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Rheinberg, Rheint. . [40173]
Jn das Genossenschaftsregister is unter der Nr. 9a am 3. September 1934 ein- getragen:
Die Genossen|chaft „Molkerei Hoerstgen“ ist durh Beschluß der Generalversammlung vom 27. 7. und 8. 8. 1934 aufgelöst.
Amtsgericht Rheinberg. Rottenburg, Neckar. . [40174] Genossenschaftsregistereinträge vom 19. September 1934,
Milchverwertungsgenossenschaft L Schwalldorf, Siß: Schwalldorf; 2. Det- tingen, Siß: Dettingen; 3. Hicrlingen, Siß: Hirrlingen; Ziff. 1—383 je eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht. Statut zu 1—3 vom 20. 7, 1934, 8, 6. 1934 und 18. 2. 1934. Gegenstand des Unternehmens zu 1—3: Gemeinschaft- liche Verwertung der von dgn Mitgliedern angelieferten Milch in_dereNn Namen und für deren Rechnung.
Amtsgericht Röttenhurg a. N.
Seligenstadt, Hessen. . [40175
Jn unser Genossenschaftsreyister wurde heute eingetragen das Statut vom 26. Juli 1933 und 5. Funi 1934 der Milchabsah- gegossenschaft eingetragene Genossen- schast mit beschränkter. Haftpflicht zu Mainflingen.
Gegenstand des Unternehmens ist; Ge- meinschaftlihe Verwertung der Milch.
Seligenstadt, den 15. September 1934.
Hessisches Amtsgericht. Sinzig. Befanntmachung. . [40176]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 14, betr. die Brohler Volksbank e. G. m. u. H. in Brohl a. Rhein, is heute folgendes eingetragen worden:
Das; Statut vom 26. 7. 1897 in der Fassung vom 30. 4, 1911 wird durch das Statut vom 30. 3. 1934 erseßt. § 2 des neuen Statuts lautet: „Der Gegenstand des Unternehmens is der Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld- und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Vezug landwirt- s¡chaftlihèr Bedarfsartikel und Absaß land- wirtschaftlicher Erzeugnisse). Die Ge- nojsenschaft beschränkt ihren Geschäfts- betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Die Genossenschaft will in erster Linie durch ihre geschäftlichen Einrichtungen die wirtschaftlih Schwachen stärken und das geistige und sittliche Wohl der Genossen fördern nah dem Grundsaß „Gemeinnug geht vor Eigennuß“. Beschluß der Gene- ralversammlung vom 30. 3. 1934.
Sinzig, den 11. September 1934,
Amtsgericht.
Spremberg, Lausitz. . [40177] Deffentliche Vekanntmachung. Jn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 91 die Milchlieferungsgenossen- [Gast Spremberg, eingetragene Genossen- schast mit beschränkter Haftpflicht in Spremberg, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft ge- wonnenen Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Saßzung ist am 6. Juli 1934 errichtet. Spremberg, den 7, August 1934, Das Amtsgericht. Trier. . [40181] In das hiesige Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 188 die Genossen- schaft „Kaseler Winzergenossenschaft, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kasel“ eingetragen. Gegen- stand des Unternehmens is, die in der Wirtschaft der Mitglieder gewonnenen Trauben gemeinsam einzusammeln, sie rihtig zu bewerten und gemeinsam zu lteltern, durch eine einheitliche Behand- lung bestgepflegte Weine zu gewinnen und diese sowie die aus den Weinabföllen hergestellten Nebenprodukte durch gemein- samen Verkauf möglichst vorteilhaft zu verwerten, die für den Weinbau und die Kellerwirtschaft nötigen Bedarfsartikel ge- meinsam zu beziehen, die die Weinberge und Reben schädigenden Einflüsse ge- meinjam zu befämpfen. Statut vom 8. September 1934. Amtsgericht Trier, 19. September 1934,
Unna. . [40182]
Jn unser Genossenschaftsregister ift heute folgendes eingetragen:
Bei der unter Nr. 8 eingetragenen Ge- nossenschaft Ein- u. Verkaufsgenossen- schaft, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Hastpfliht zu Fröndenberg (Ruhr): Die Liquidation is beendet. Die Genossenschaft i} erloschen.
Bei der unter Nr. 34 eingeiragenen Molkereigenossenschaft Unna, eingetra- genen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Unna: Durch Beschluß des Vorstands und Aufsichtsrats vom 15. Mai 1934 sind die §8 13 Abf. 10 und 35 der Sagzungen (Haftung der Genossen für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft und öffentlihe Bekanntmachungen) geändert.
Amtsgericht Unna, 21. September 1934,
Wurzen. . [40183]
Auf dem die Molkereigenossenschaft Wurzen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wurzen, be- treffenden Blatt 30 des hiesigen Ge- nofsenschaftsregisters ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Wurzen, den 17. Sept. 1934,
Tapiau. Bekanutmachung. . [40178] In das Genossenschaftsregister is bei Nr. 2 folgende Veränderung eingetragen:
Zeutralhandel8regifterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 225 vom 26, September 1934, S, 4
Die Genossenschaft heißt jeßt: Tapiauer Spar- und Darlehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht in Tapiau.
Amtsgericht Tapiau, den 18. August 1934.
Trebnitz, Sehles, . [40180]
Jn unser Génossenschaftsregister ist heute unter Nr. 149 die durch Statut vom 15, Juni 1934 errichtete „Milch- liesferungs-Genossenschaft Glockschüt, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Siß zu Glocfschüß, Kreis Trebniß, eingetragen worden. Ge- genstand des Unternehmens isst die Ver- wertung der .von den Mitgliedern in ihrer Wirtschaft gewonnenen Milch auf gemein- schaftlihe Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft beschränkt ihren Geschäfts- betrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder. Trebniß, den 19. September 1934. Amts3-
gericht.
5. Musterregister.
Geislingen, Steige. . [40184]
Musterregistereintrag für die Wttbg. Metallwarenfabrik in Geislingen a. d. Steige vom 21. 9. 1934, Band IV, Nr. 685:
Besteck-Modell 278 000, bestehend aus: TMellöffel, Tafelgabel, Tafelmesser und Kaffeelösfel, Rahmgestelle 19 539, 19 538; Schußfrist drei Jahre, Tag der Anmeldung: 21. 9, 1934, 12 Uhr, plastische Erzeugnisse.
Amtsgericht Geislingen-Stg.
Görlitz. 2 . [40185]
Ju das MMerregister is folgendes ein- getragen :
Am 2X. August: 1934 Nr. 655 Firma „Gebr. Pußler Glashüttenwerke G. m. b. H.“ in Penzig O.-L.+ ein versiegelter Umschlag mit 4 Zeichnungen für Kipp- lampenschirme, 1 Zeichnung für 1 Kronen- mittelschale und 2 Zeichnungen für flämi- {e Schalen, Fabriknummern 020 969, 020 970, 55 148, 55 149, 021 040, 021 041, 021 042, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Fahre, angemeldet am 22. August 1924, 11,15 Uhr.
Am 29. August 1934: Firma „Friß Gerber & Co.“ in Görliß hat für die unter Nr. 595 eingetragenen 2 Besteckmuster-die Verlängerung der Schußfrist bis auf drei Jahre angemeldet.
Am 4. September 1934 für Max Funk in Penzig, O.-L.: a) Nr. 656: 1 Glasmuster mit Dekorierung durch einen Ueberzug aus beim Trocknen figurenbildendem Lack, z. B. Reißla, in campagnefarbener Tönungz; offen, Geschäftsnummer Ch. 1000; Þb) Nr. 657: 1 Karton, enthaltend 3 Glasmuster mit einem Ueberzug aus beim Trocknen figurenbildenden Laden, z. B. Reißlacken, in verschiedenen Farben, wodurch eine gute dekorative Wirkung erzielt wird; offen; Geschäftsnummern K. 2000, K. 3000, K. 4000; c) Nr. 658: 1 Umschlag, enthaltend 5 Glasmuster mit einem Ueber- zug aus beim Trocknen figurenbildendem Lad, 3. B. Reißlack, in den Farbtönungen Rosa, Orange, Grün, Blau, Champagne; offen; Geschästsnummern K 100, K 200, K 300, K 400, K 500; zu a bis c: Muster sür plastische Erzeugnisse; sie können z. B. als Vorbilder für Glocken, Schalen, Schirme, Ampeln, Vasen usw. dienen; Schußfrist 3 Jahre; angemeldet am 1. Sep- tember 1934, 11,15 Uhr.
Amtsgericht Görliß.
Tübingen. . [40186]
In das Musterregister ist am 21. Sept. 1934 eingetragen worden unter Nr. 103: Firma Ferdinand Gröber, Tübingen: Ein unverschlossenes Paket, enthaltend sieben neuartige Gewebemuster in verschiedenen Dessins, die nah einer besonderen Bin- dungseinstellung und einem eigenartigen Appreturverfahren hergestellt sind unter der Bezeichnung: Gröber's Spezial- Lammfell-Krimmer, V. N. Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrist fünf Jahre, angemeldet am 30. 4, 1934, vormittags 10 Uhr 30 Min.
Nr. 104: Firma Württ. Frottier- weberei Lustnau, G. m. b. H. in Lustnau- Tübingen: Ein versiegelter Umschlag, ent- haltend ein Handtuch, zum Mitnehmen im Tornister gecignet, laufende Nummer 1, Geschäftsnummer 13 591, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußsrist drei Fahre, angemeldet am 15. Juni 1934, vormittags 8 Uhr 35 Min.
Amtsgericht Tübingen.
7. Konkurse und Vergleichsfachen.
Calbe, Saale. . [40466] Ueber den Nachlaß der am 13. Dezember 1933 verstorbenen Ehefrau Margarete Haarnagel geb. Grote aus Zuchau is am 22. Ceptember 1934, 13 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Bücher- revisor Wilhelm Oelmann in Calbe (Saale), Anmelde- und Anzeigefrist bis zum 24. Oktober 1934, Erste. Gläubigerver- sammlung und Prüfungstermin am 30, Oftober 1934, 11 Uhr. j Amtsgericht Calbe (Saale).
Limbach, Sachsen. . [40467]
Ueber das Vermögen des Josef Johann Reichel, Jnhaber des NS-Sporthauses Josef Reichel in Limbach, Sa., Helenen-
straße 50, wird heute, am 21. September
1934, 12 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Konkursverwalter Herr Rechts- anwalt Dr. Täschner, Obersrohna. An- meldefrist bis zum 6. Oftobex 1984, Wahl- und Prüfungstermin am 15.. 10, 1934, 9,15 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis zum 6. 10. 1934,
Amtsgericht Limbach, Sa., 21. 9, 1934.
Nürnberg. . [40468] Das Amtsgericht Nürnberg hat über den Nachlaß des am 10. August 1934 ver- storbenen Kunstharzpressereiinhabers Willi Benno Hartwig, zuleßt in Nürnberg, Schweppermannstraße 49 wohnhaft, am 21. September 1934, nahmittags 234 Uhr, den Konkurs eröfsnet. Konkursverwalter: Bücherrevisor Karl Kublan in Nürnberg, Johannisstr. 34. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15, Oktober 1934. Frist zur Anmeldung der Konkursforde- rungen bis 29. Oftober 1934. Zur Be- schlußfassung über die Wohl eines anderen Verwalters jowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und über die in den F§ 132, 134 und 137 der Konkursordnung bezeichneten Angelegenheiten Termin am Donnerstag, den 18, Oktober 1934, vor- mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin am Donnerstag, den 8. November 1934, vormittags 9 Uhr, je im Zimmer Nr. 452/0 (Westbau) des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Nürnberg. . [40469]
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen der Geschästsinhaberin Josefine Oerthel in Nürnberg, Adam- straße 46, bisherige Gesellschafterin der offenen Handelsgesellschaften ia Firma Georg Schorr & Co. und Geb & Stern, Bronzefarben- und Blattmetallfabriken, Büro: Nürnberg, Sophienstraße 21, Fabri- fen: Hs. Nr. 1% Heinzenmühle und Hs. Nr. 2 Uyenmühle in Mischelbach und Pul- vermühle in Birkenfeld bei Neustadt a. A., am 22. September 1934, mittags 12 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Friedrih Bergold in Nürnberg, am Plärrer 2. Offener Arrest erlassen nit Anzeigefrist bis 15. Oktober 1934. Frist zur Anmeldung der Konkurs- forderungen bis 29. Oftober 1934, Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verivalters sowie über die Be- stellung eines Gläubigerausschusses und über die in den §8 132, 134 und 137 der Konkursordnung bezeichneten Angelegen- heiten Tetmin -am Donnerstag, den 18, Oftober 1934, vormittags 91/, Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am Donners- tag, den 8, November 1934, vormittagë 91/, Uhr, je im Zimmer Nr. 452/0 (West- vau) des Justizgebäudes an der Fürther Stroße zu Nürnberg.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Rathenow. [40470] Konkursverfahren. _ Ueber den Nachlaß des am 3. März 1934 in Rathenow verstorbenen Kaufmanns Albert Kloß aus Rathenow wird heute, am 22. September 1934, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Nach- laßpfleger, Bücherrevisor Konrad Brohm in Rathenow, Bahnhofstraße 26, das Ver- fahren wegen Ueberschuldung des Nach- lasses beantragt. hat. Der Kaufmann Karl Brandt in Neue Schleuse bei Rathenow“ wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 17. Oktober 1934 bei dem Gericht anzumelden, Es wird zur Beschluß- fassung über die Beibehaltung des er- nannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung- eines Gläubigerausscchusses und eintre- tendenfalls über die im § 132 der Konfurs- ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Fordc- rungen auf den 27. Oftober 1934, 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 40, Termin anberaumt. Allen Per- jonen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird ausgegeben, nichts an den Gemein- schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, - von dem Besiß der Sache und von den Forde- rungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 17. Oftober 1934 Anzeige zu machen. Amtsgericht in Rathenow.
=alzwedel. . [40471]
Ueber das Vermögen der Phoenix, Fabrik chemischer Produkte, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Buchwißz (Fuchsberg) bei Salzwedel, Geschäfts- führer der Kaufmann Carl Müller, der Jüngere, in Salzwedel, Braunschweiger Straße, wird heute am 22, September 1934, 12 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet. Konkursverwalter is der Rechts- anwalt Engelhardt in Salzwedel. Erste Gläubigerversammlung am 19, Oktober 1934, 10 Uhr. Prüfungstermin am 23. No- vember 1934, 10 Uhr. Anmeldefrist bis 9. November 1934, Offener Arrest bis 12. Oftober 1934.
Salzwedel, den 22. September 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des
Amtsgerichts.
Burgsteinfurt. ; . [40474] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Offene Handelsgesell- schaft Schilgen & Werth, Emsdetten, wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Burgsteinfurt, 18. September 1934, Das Amtsgericht,
Burgsteinfurt. . [40475] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns und Fabrikanten Friß Werth sen. zu Emsdetten wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Burgsteinfurt, 18. September 1934. Das Amtsgericht,
Dahn. Sefanutmachung. [40476] Das Amtsgericht Dahn hat mit Beschluß vom Heutigen das Konkursverfahren über den Nachlaß des Landwirtes Valentin Paul in Bruchweiler nah Abhaltung des Schlußtermins und nach erfolgter Schluß- verteilung aufgehoben. Dahn, den 22. September 1934. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Essen, Rubr. . [40477]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Anton Kampert, alleinigen Jnhabers der handelsgerichtlih nicht eingetragenen Firma Minerva- Drogerie Anton Kampert, in Essen, Kahr- straße 1, wird nah Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben.
Das Amtsgericht Essen.
Essen, Ruhr. . [40478]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handel3gesellschaft, in Firma Essener Hausschuhfabrik Gustav Krause & Co., Gesellschafter Kaufmann Gustav Krause und Ehefrau JFngenieur Anton Deimel, Jrmgard geb. Dörne- mann, in Essen, Thomaestraße 77, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf- gehoben.
Das Amtsgericht Essen.
Frankfíurt, Oder. . [40480]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Erich Altrichtexr, all. Inhaber der Fa. J. Altrichter in Frank- furt, Oder, Bahnhofstr. 23/24, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Frankfurt, Oder, 19. September 1934,
Das Amtktsgericht.
Guben. . [40481] Das Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der verw. Kaufmann Liesbeth Böhm geb. Hanschkaß in Guben, Fn- haberin der Firma Carl Böhm in Guben wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben.
Guben, den 14. September 1934,
Das Amtsgericht.
Hamburg. . [40482]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Georg Blanken- stein, Hamburg, Jnnocentiastraße 31, ist nah Abhaltung des Schlußtermins am 20. September 1934 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hildesheim. . [40483]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Molkereibesißers Franz Giesedcke junior in Drispenstedt is heute nah er- folgter Abhaltung des Schlußtermins auf- gehoben worden.
Hildesheim, den 18. September 1934. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle 8
des Amtsgerichts,
Johannisburg, Ostpr. [40484] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Wolf Podbielski von hier wird nach Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben. _ Johannisburg, 20. September 1934. Amtsgericht.
Kamenz, Sachsen. . [40485]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Geschäftsinhaber n Elisabeth verw. Heymann, alleinige Fnhaberin der Firma Osfar Methke in Kamenz, Puls- nißer Straße Nr. 5, wird nach Abhaitung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Kamenz, den 19. September 1934,
: Das Amtsgericht.
Köln. KonfurS8verfahren. . [40486]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Sülzer Eisenwerk Fre- merey & Stamm, G. m. b. H. in Köln- Sülz, Marsiliusstr. 19, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hiermit auf- gehoben.
Köln, den 21. September 1934.
Amt3gericht. Abt. 78.
Laupheim. . [40487] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Cementwarenfabrik Laupheim, G. m. b. H. in Laupheim, wurde am 14. September 1934 nach Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Laupheim.
Lüben, Sehles. . [40488] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Elektcomeisters Richard Pohl in Lüben ist nach rechtskräftiger Be- stätigung des Zwangsvergleichs aufge- hoben. Amtsgericht Lüben, 20. 9, 1934. Nürnberg. . [40489] Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 19. September 1934 das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 15. Apriï 1931 verstorbenen Auto- droschkenbesißers Fohann Jakob Oster- länger, zuleßt in Nürnberg, Kanzler- straße 7, wohnhaft, als durch Schluß- verteilung beendigt aufgehoben. á Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
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Nürnberg. . [40 Das Amtsgericht Nürnberg bai Beschluß vom 20, September 1934 das Konkursverfahren über das Vermögen dez Metgermeisters Wolfgang Lehmeier, Jy, haber einer Wurstfabrik in Nürnberg Ludwigstraße 57, bisherige Filialen: Kôs nigstraße 79 und Bayreuther Straße 26 mangels Masse eingestellt. f
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Nürnberg. [40491] Das Amtsgeriht Nürnberg hat mit Beschluß vom 20. September 1934 daz Konkursverfahren über den Nachlaß dez am 14. April 1934 verstorbenen Kaufs manns Wolfgang Messerer, zuleßt in Nürnberg, Goethestraße 41, wohnhaft mangels Masse eingestellt. A Geschäftsstelle des Amtsgerichts,
Nürnberg. . [40492] Das Amt3geriht Nüruberg hat mit Beschluß vom 20. September 1934 das Konkursverfahren über das Vermögen dez Restaurateurs August Wild in Nürnberg, Tafelhofstraße 36, Pächter des Gasthofs und Restaurants „Würzburger Hof“ dort- selbst, mangels Masse eingestellt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Ohlau. . [40493]
Das Konkursverfahren über ‘das Ver- mögen des® Jnstallateurmeisters Willy Jung, Ohlau, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Ohlau, 20, Sept. 1934, Reinheim, Hessen, . [40494]
Beschluß.
Das Konkursverfahren über den Nach- laß Philipp Bert 3. in Rohrbach wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Reinheim, den 19. September 1934,
Amtsgericht.
Werder, Havel. Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Maurer- und Zimmermeisters Carl Buller in Werder (H.), Hermann- Göring-Straße 36, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens ent- sprechende Konkursmasse nicht vorhanden i 2N 1/9 Werder (Havel), 18. September 1934, Amtsgericht.
. [40495]
Wuppertal-Elberfeld. . [40496]
13 N 212/31. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma J. F Heinrich Schaette & Co., Jnhaber Schrei- nermeister Paul Schaette, W.-Elberfeld, Pfeilstr. 6, wurde am-20. September 1934 eingestellt, da eine den Kosten des. Ver- fahrens entsprehende Masse nicht vor- handen war. Amtsgericht, Abt. 13, W.- Elberfeld.
Essen, Ruhr. . [40497]
UVeber das Vermögen des Kaufmanns Heinz Stuemper in Essen-Margareten- höhe, Daheim Nr. 3, Fnhabers der han» delsgerichtlih nicht eingetragenen Firma „Nationalsozialistishe Bedarssgegenstände Heinz Stuemper“ in Essen, Lindenallee 3, ist heute zur Abwendung des Konkurses das Venrgleichsverfahren eröffnet. Ver- gleichstermin: 19. Oftober 1934, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Essen, Zweigert- straße 52, Zimmer 32. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Ge- richt angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Essen, den 21. September 1934,
Das Amtsgericht.
Osnabrück. . [40498] Das Vergleichsverfahren A. Alexander & Co., Osnabrüd, ist durch rechtskräftigen Beschluß vom 13. 9. 1934 aufgehoben. Amtsgericht Osnabrück.
Plauen, Vogtl. . [40499] Das Vergleichsversahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Tischlermeisters Paul Wilhelm Brüg- gemann in Plauen, v.-Osten-Straße 2, ist zugleich mit der Bestätigung des im Ver- gleichstermine vom 20. September 1934 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 20, September 1934 aufgehoben worden. — V V 4/34. Amtsgericht Plauen, 20. September 1934,
[39776] Sommerfeld, Bz. Frankf. O- Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Carl Henschke, Tuch- fabrik, Fnhaber Kaufmann Georg Henschke in Sommerfeld, ist nah Be- stätigung des Vergleichs aufgehoben. Sommerfeld (Nd. Lausih), 15. 9. 1934. Geschästsstelle des Amtsgerichts.
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werdén nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages de Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573. L
einschließlich des Portos abgegeben.
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Ir. 226 Reichsbantgirotonto Berlin, Donnerstag, den 27. September, abends
Fuhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
S über den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 26. Sep- tember 1934. / 7
Anordnungen Nummern 11 bis 18 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle. Vom 25. September 1934. . i
Bekanntmachung des Reichsauf|ichtsamts für Privatversiche- rung, betreffend die Zulassung einer Versicherungsgesellschaft zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche.
Liste der Schund- und Schmußschriften.
Bekanntmachung, betreffend die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungs\huld des Landes Thüringen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß § 1 der Verordnung vom 10, Oktober 1931 zur
Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und
sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarf?) : lauten (NRGBL. 1 G6. 569).
Der Londoner Goldpreis beträgt am 27. September 1934 [ur eine Unze Feingold « « ae 141 sh 4} d, U deuts{che ührung nas dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 27. Sep- ‘ tember 1934 mit 12,31 umgerechnet = RM 87,0163,
r ein Gramm Feingold demnach « « « = pence 94,9437, fu deutsche Währung umgerechnet «e « « = RM 2,79764,
Berlin, den 27. September 1934. Statistishe Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring. Bekanntmachung über den Schuß von Erfindungen, Mustern und Waren- zeichen auf einer Ausstellung. Vom 26. September 1934. Der durch das Geseh vom 18. März 1904 (RGBl. I S. 141) vorgesehene Shuy von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die vom 2. bis 7. Oktober 1934 stattfindende „cFahresschau L das' Gastwirts-, Hotelier=-, Bätcker- und Konditorengewerbe Berlin 1934“. Berlin, den 26. September 1934. Der Reichsminister. dec Fustiz.
Jun Vertretung des Staatssekretärs: Dr. § olkmar.
Anordnung 11, betr, Umarbeitungsgeschäfte, Vom 25. September 1934.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (RGBVl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwahungs- stellen vom 4. September 1934 (Deutsher Reichsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des
Reichswirtschaftsministecs angeordnet: 8 1.
Weiterverarbeiter von Erzeugnissen erster Dora tungs, un -
er, Blei, Nickel, Zink, Zinn und 1ffiniertem
ruch, Altmetall oder Abfällen sind, diese bei Bestellungen von Metallhalbzeug zur Die gleihe Verpflich- tung gilt au für den Einkauf von Metallhalbzeug durch Händler.
stufe (gegossene, gepreßte, te Halbfabrikate
gearbeitete Waren) aus Kupse! thren Le erun gets, ie Eigentümer von Rohmetall, ra
etall, Remelted-Metall,
[O verpflichtet, 4 marbeitung zur Verfügung zu stellen.
ah
8 2.
Den Herstellern von Erzeugnissen erster Verarbeitungsstufe Le bote Erzeugnisse erster Verarbet-
L ändler âu Le, die
riftlih erklärt haben, daß sie keine zux Umarbeitung ge- 7 Mortrielien besien. Als Besiy in diesem Sinne gilt es Weiterverarbeiter oder Händler - Umarbeitungs- materialien bei anderen Verarbeitern erster Veravbeitungsstufe nicht endgültig durch Vergebung
sowie den Händler is es ver nige li an Weiterverarbeiter oder nicht
eigneten au, wenn die
eingelagert und über diese no eingeteilter Aufträge verfügt haben. 8 3. Die Vor n nid e rat an Can eitungsmaterial 1000 kg nicht übersteigt. 8.4. :
uwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen unter die Strau riften der V 0. 12 bis 15 der Vevordnung über den
Warenverkehc vom 4. September 1934,
riften der §8 1 und 2 gelten nicht, sofern der Vor-
8 5. Diese Anordnung tritt am Tage nah ihrer Veröffentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Berlin, den 25. September 1934,
Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Lüttke,
rener am
Anordnung 12,
betr. Lagerbuchsührung uud Bestandsmeldung sür unedle Metalle.
Vom 25. September 1934.
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (RGBl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errihtung von Ueberwachungs- stellen vom 4. September 1934 (Deutsher Reich8anzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
8 1. ü Die Vorschriften dieser Anordnung gelten für folgende Klassen von unedlen Metallen: ; Frei- grenze (kg Metall- inhalt)
Klassengruppes2 Klasse é
L. Aluminium A. Aluminium, nicht legiert B. Aluminiumlegierungen A. Antimon, nicht legiert B. Antimonlegierungen , A. Blei, nicht legiert . . B. Hartblei (Antimonblei) ., C. Speziallagermetalle auf Blei- basis mit metallischen Zusäßen und einem Zinngehalt bis zu 10 vH E D. Andere Bleilegierungen als die dér Klassen IIT B und C A. Cadmium, nicht legiert , B. Cadmiumlegierungen . A. Chrom, nicht legiert , B. Ferrochrom . C. Andere Chromlegierungen die der Klasse B. e a‘ eo VI. Kalzium A. Kalzium, nicht legiert B. RKalziumlegierungen VII. Kobalt
50 50 . 1000 1000
: * 100 Antimon L Blei i
IIL.
Cadmium Chrom
6.4. 9 R
A. Kobalt, nicht legiert
B. Ferrokobalt .
C. Andere Kobaltlegierungen als die der Klasse VIIB ...«
A. Kupfer, nicht legiert ...
B. Zusaßlegierungen (Arsenkupfer,
Ferrokupfer, Mangankupfer, Phosphorkupfer, Siliziumkupfer) IX. Kupfer- Messing- und Tombaklegierun- legierungen e G a e otgußlegierungen « » « » Bronzelegierungen . » « «
. Neusilberlegierungen . «
. Kupfer-Nickel-Legierungen Andere Kupferlegierungen die der Klassen VIII B I N e
A. Mágnesium, nicht legiert
B. Magnesiumlegierungen , »
A. Mangan, nicht legiert „
B. Ferromangan . ..
C. Andere Manganlegierungen als
A.
B,
C,
A.
VIII. Kupfer
X. Magnesium XI. Mangan
die der Klasse XIB . „„ +« Molybdän, nicht legiert . „ « « Ferromolybdän .. . Andere Molybdänlegierungen als die der Klasse XITB .„« Nickel, nicht legiert. . » - « B. Ferronickel . . C. Andere Nickellegierungen als die der Klasse XIIIB . 5
XIV. Quedsilber A. Quecsilber, nicht legiert. „ » » A. Silizium, nicht legiert
XV. Silizium m, B. Ferrosilizium .. e.»
i c. Andere Siliziumlegiexungen als
die der Klasse XVB .. « « A. Titan, nicht legiert B, Ferrotitan „o. C. Andere Titanlegierungen als die
der Klasse XVIB .. A. Vanadium, nicht legiert « « » B. Ferrövanadium ....... C. Andere Vanadiumlegierungen
als die der Klasse XVII B
XVIIL. Wolfram A. Wolfram, nicht legiert . . « + B. Ferrowolfram
XII. Molybdän
XIIIL. Nickel
XVI. Titan
XVII. Vanadium
Q, Andere Wolframlegierungen als 1 I _ die der Klasse XVIIILB ¿60
gruppen eingetei
T7: 100
hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen § Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
O Postscheckkonto: Berlin 41821 1 934
Frei- grenzé (kg Metall inhalt) Ie 87 1000 1000 50 100
Klassengruppe: Klasse:
XIX. Zink XX. Ziun
A. Zink, nicht legiert B. Zinflegierungen . A. Zinn, nicht legiert B.-Mischzinn » », +- s C Ss eins 100 D. Lagerweißmetalle mit einem
Zinngehalt über 10 vH 50 E. Andere innlegierungen als die
dex Ka ¿n D S D 50
Jede Legierung, für“ die nicht eine selbständige Klasse ein-
geführt ist, fällt unter die Klasse desjenigen Metalls, das gewichts- mäßig in der Zusammenseßung der Legierung überwiegt.
8 2.
Jede e (§ 1) wird in folgende Materials
t:
1. Vormaterial, das sind Erze, Aschen, Schlacken, Rückstände, Zwischenerzeugnisse der Hüttenindustrie und E Ver=- hüttungs- und Raffineriematerialien, einshließlich der zur Gewinnung von Metall — auch auf galvanishem Wege — dienenden Verbindungen.
. Rohmaterial, das sind Rohmetall, raffiniertes Metall, Remelted-Metall u. dgl. in Blöcken, Würfeln, Barren, Platten, Knüppeln u. ä. Formen. i
. Halbmaterial, das sind alle niht mehr unter die Material- gruppe 2 fallenden Erzeugnisse, die aus Rohmaterial oder aus Abfällmaterial durch ein einfahes mechanisches
iehen Sh eder handwerfliches) Arbeitsverfahren — wie
Gießen, Schmieden, Hämmern, Walzen, Pressen (auf Rohr-
oder Strangpressen), Vorstanzen, Vorfräsen, Vordrehen, Schneiden Un usw. — oder durh ein chemishes oder elektrolytishes erfahren hergestellt bzw. vorgearbeitet werden, gleichviel, ob das Erzeugnis nah seinem Verwen- dungszweck als End- oder Da en Ss anzusehen ist. 4. Abfallmaterial, das sind Altmetall, Bruh, Ausschuß, Spâäne und sonstige. Abfälle.
Jedes metallhaltige Material, das in seinem Verarbeitungs=- grad niht über ein Erzeugnis erster Verarbeitungsstufe hinaus=- gelangt ist, ist sinngemäß in eine der Materialgruppen 1, 2, 3 oder 4 einzureihen. A
Von den Vorschriften dieser Anordnung werden betroffen: Alle natürlihen und juristishen Personen, gewerblihe Untex=- nehmer und Firmen einshließlich der Betriebe öffentlih-reht=- licher E die unedle Metalle erzeugen, verbrauchen, verarbeiten, handeln, befördern, einlagern, für sih oder andere in Gewahrsam haben oder durch Lagerschein oder in anderer Weise darüber verfügen können.
4,
Alle nah § 3 betroffenen Personen, Betriebe -usw. haben S nach dem Jnkrafttreten dieser Anordnung besondere Lagerbücher anzulegen und fortlaufend zu führen und für jede Metallklasse (§ 1) und für jede Materialgruppe (§ 2) besondere Blätter im Lagerbuch einzurichten.
Aus den Lagerbüchern müssen ersihtlih sein:
a) der jeweilige Bestand,
b) jede Bestandsbewegung durch Zugang
c) Herkunft bzw. Verwendungszmweck jedes im ‘eigenen Betriebe,
d) bei Zugängen aus fremden Lägern oder Betrieben: der Lieferer; bei Abgängen an fremde Läger oder Betriebe: der Empfänger,
e) für jede genehmigungspflihtige Bestandsbewegung Num- mer und Datum der Genehmigung (Bedarfsbescheinigung usw.) der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle.
Fremde Bestände im Gewahrsam des Betroffenen (insbeson=- dere au solche, über die durch Lagerschein usw. verfügt werden kann) sind im Lagerbuch unter genauer Bezeichnung des jeweil3 Verfügungsberechtigten besonders kenntlih zu machen.
Füx Mengen, die sih in fremdem Gewahrsam befinden und der Verfügung des Betroffenen (insbesondere durch Lagerscheia usw.) unterliegen, sind im Lagerbuch besondere Blätter anzulegenz der jeweilige Lagerort ist genau zu bezeichnen.
8 5.
Alle ah § 3 betroffenen Personen, Betriebe usw. haben die bei ihnen ‘vorhandenen oder zu ihrer Verfügung lagernden Be- stände in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften des § 4 dieser Anordnung dèr Ueberwachungsstelle für unedle Metalle zu melden, aßgebend für die Meldepflicht ist der tatsächlihe Zu- stand am 31. Oktober 1934: Mengen, die sich am Stichtage auf dem Versánd befinden, sind vom Empfänger zu melden. Die Meldunger müssen: spätestens am 10. November 1934 bei der Uebérwæchtinyss\telle eingegangen sein.
Die' Bestände sind gleicherweise nähstmalig mit dem 31. De- zember 1934 als Stichtag und’ sodann fortlaufend alle drei Monate unter e Pans einer Einreichungsfrist bis zum 10. des dem Stichtage folgenden Monats zu melden.
Die’ Ueberwachungsstélle Kür unedle Metalle kann von Fall zu Fall bei einzelnen Meldepflichtigen oder Gruppen von Melde- pflihtigen Sondererhebungen anstellen.
Für jede Bestandsmeldung sind die dafür von der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle herausgegebenen Vordrucke zu
oder Abgang, Zu- oder Abganges
| vewenden; Alle meldepflichtigen Personen, Betriebe usw., denen