1920 / 49 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Flucht. Das als „Ult“ bezeichnete leyte Stüdck der Reihe: „Der

Arbetitsstreitig?ketiten.

In Verhandlungen des Magi i i i

In Verhandlungen des Magistrats in Danzig mit de

Vertretern der städtischen t Me 5A Sit L L Ra A A A l

d. Bl.) hat sich die Arbeiterschaft ,W. T. B.“ zufolge bereit erklärt,

unter den Bedingungen des Magistrats in allen städtischen |

2 ; ; : ; j ( Betrieben die Arbeit Freitag (heute) wieder aufzu- nehmen.

_ Wee die „Berl. Vörsen-Ztg.* aus Dresden von zuständiger Seite erfährt, wird nah neuen erfolgrei{@cn Verhandlungen der Ver-

treter der Bergarbeiter mit dem Arbeitsminister Heidt amn

i Müller, Manede, Dietrich) und den Herren Bachmann und Sommer

| beseyt, au r wird die Ballettpantomime „Die Puppenfee“, in der das gesamte Ballettperional beschäftigt ist,

Ls 0M ri c , , er ° 1. März die Achtstundenschicht im sächsishen Kohlen- bergbau wieder eingeführt werden.

con ac [A1 r L Jah „einer von „W. T. B.° wiedergegebenen Meldung des „Telearaaf“ au? London hielt der englische Bauernbund,

dem 75 000 Landwirte angehören, eine Versammlung in London ab, |

auf der erklärt wurde, die Bauern müften die A rb eitnieder- legen, wenn die Negierung den achtstündigen Arbeitstag auch auf die Landwirtschaft auëdehnen würde.

Aus Paris wird dem „W. T. B.“ telegraphiert: Der Aus- stan d auf den Linien der Eijsenbahngesell\chaft Paris— Lyon-Mittelmeer is seit Mittwechabend fast vollständig. Der Lyoner Bab nhof in Paris i ge\ch{1ossen. Pariser Eisenbahner der Bewegung folgen weUen. Ihre Nertreter haben besck&lossen, in den Auéstand zu treten. Ju Lyon Marseille und Dijon sind nach dem „Matin“ Inlice B \{lüsse gefaßt worden. Die nationale gewert]|chafft hat die Eisenbahnçecsellshaft Paris—Lyon—Meittel-

meer aufgefordert, die Maßregelung eines Eisenbahners in Villeneuve

rückgävg'g ¿u maden. Nach dem „Petit Journal * zeigen sich Teil- ausstände in ciniaen Etsenbahnwerkstätten in der Um- egend von Paris. Transport von Lebensmitteln sichergestellt ist. Nach einer von ,W. T

für die ganze Provinz

ür den Landarbeiterausstand ver- kündet.

„Times“ meldet aus Madrid, daß der Syndikalismus in | Zuschläge zur Gemeindeeinkommensteuer in Höhe angenommen habe. |

Satanoisa terrortiti|che Formen Bei cinem Ausstand wurde cine Bombe in ein Café ge- worfen, wodurch zahlreide Gäste verwundet wurden.

Verkelhrêwefen.

Die Vorschrift im verkehrsorönung über die Angabe des Fahrpreises uf den Fahrkarten isst durch eine Bekanrtmachung des | Neich3verkehrsaminisiers (Reich3-Geseßbiait Nr. 36) dahin er- j aängt worden, daß die Eisenbahnen mit Genehmigung der Landegaufsichtsbehörde bis auf weiteres den doppelten Betrag

des den Fahrkarten aufgedruckdten Preises erheben können. Auf dieses Verfahren muß durch Schalteraushang hingewiesen ! werden.

e

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs®- maßregelu.

Nachweisung über den Stand von Viehseuchen in Desterreichh am 11. Februar 1920. (Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)

P E V E R E D pr pan E L Ma Näude | Schweine- | Rotlauf j t s Roß Klauen- |__, der cSáweine- der D eue [Eiphufer| seuche) | Schweine S U bax Zahl der verieuditen V sl Ie s| 6 s| 2 B 222122 2 | L L Da Qo D Q S e S E @OSIE S E & D [O D S D Is 1 j 1 Niederösterret |— T 14 00 d4l. 2 M 4A A2 U 2 1 ol C Sal 2 ar 4 L | 8 13 p 2-30 (O1 09! d 19 241 0 Ct 4 (4 g T (l LOl O0 10 2 2110| 12 b | 1 Oberösterreilß |—|—| 3| 5114| 17 7 160 4 7 62 =|—] 5) 121 17| 24 7 13 —| E “t 0 U M A4 $ Salzburg . 1—-|—{ 66| 3631 259) 0 ——| 9 f 1 Steiermark . |—|—} 20| 224] 24| 40} 5 G L T l 5 7 A— -1—| S d . [—|— 110} 26] 44/ 167} 3 3 —| 12 | 1 Kärnten . . . |—|—} 15| 128] 23| 37} 15) 58 —| 13 12 ü e l —| 1113| 371 l —| 16 | 1 Xirol . . . . [--[—| 22| 185] 36| 146] —| —| —| R240 O B S M A0 a0 El ¿20 Vorarlberg . - |—|—{ 41| 161] 1686| 35] —| —1—

Zusammen Gemeinden (Gehöfte):

Not 4 (4), Maul- und Klauenseute 252 (1319), Räude der Einhufer 465 (1360), Sc{wetnevest (Schweineseuhe) 62 (132), Notlauf der Schweine 27 (33). i

Außerdem Lungenseuhe des Rindviehs im Sperrgebiet Nr. 12 in 1 Gemeinde, 1 Gehöft. : /

Pockenseudze der Schafe und Beschälseuche der ZuhWpferde find nicht aufgetreten.

Theater und Weusik,

Deutsches Künstlertheater.

Kurt Göt, der phantasievolle Darsteller der Barnowsky- Bühnen, hat n-ch seiner erfolgreichen Einakterreihe „Nachibeleuhtung“ eine zweite Folge von Einaktern verfaßt, die gestern unter der Ve- \amiüberschrift „,Menagerie" (weil in jedem irgend ein Tier besonders erwähnt wird) im Künstlertheater zum ersten Male auf- geführt wurden. Die Stücklein find bis auf das erste: „Der Sva vom Dache“, in dem das Gespräh eines Unter-

fuchungsgefangenen mit einem Geistlichen Weltanschauungs- | 6000 Ballen, Enfubr 23 700 Ballen, davon ameritanisGe Liaum- fragen in etner satirischen Weise erörtert, die der Arbeit | wollte Ballen, Für Februar 27,84, für März 27,99, für April einen literatishen Anstrich geben, als sehr leiht } 27,00

gewogene Scnurren zu bezeichnen ; so ¿. B. das zweite Stück „Die Taube in der Hand“, in dem zwei Freundinnen, die zwet Freunde geheiratet haben, sich den Kopf darüber zerbrechen, ob das Berückt, ihre Männer hätten vorher um sie gewürfelt, auf Wahrheit bzrube, wobei auch noch Zweifel sich einstellen, ob die Chen nicht bet einem anderen Autfall des Würfelspiels galückliher geworden wären. Das dritte Stück, die Groteske „Der Hund im Hirn“,

hat die listige Selbfthilfe eines älteren Gelehrten zum Gegen- reiGisher Kredtt 1105,00, Ungarishex Kredië 1512,00 Anglo- stand, dessen junge Frau, wie er weiß, im Begriffe } bank 989,00, Unioubank 945,00, Bankverein 946.00, Länder- steht, sich in ein Abenteuer mit einem jüngeren Sausewind } bank 1100,00, Labakaëtien —,—, Klpine Montan 4130,00, Prager einzulassen. Dem legteren, der durch den Haushund eine | Eisen 7860,00, Rima Muxanyer 3425 00, Skodawerkc 2980,00, Salgo belanglose Biswunde erlitten hat, redet nämlih der Gelehrte j Kohlen 5990,00, Brüxer Koblen 6600,00, Galizta 13 400,00, Waffen ein, Bic Hund sei tollwütig, und der „Held“ etgreift alsbald die |} 5200,00, Llo d-Aliten —,—, Paoldibütte 3200,00, Daimler 1799,00

Arbeiterschaft (vergl. Nr. 45 i

Es schceint, daß die }

In Lyon, | jammlung ersu?t den Magistrat, mit der Einseßung einer gemischten ähnlicde Be- !? Cisenbabner- î|

Die Regierung macht übrigens bekannt, daß der !

. B.“ übermittelten Nachricht des | „Corriere della Sera“ hat die Arbeitskammer von Ferrara !

S 13 Abs. (2) der Eisenbahn- | _, wurde, p LVe : Sicherheitspolizei fesiges!eUt, daß am Nationaldenkmal vor | dem Schloÿ wieder eine Anzahl von Bronzeteilen ab-

j gebogen, am hinteren linken Löwen sind vom Harn'isch Stücke al ze-

por der Ostkaserne zur Erinnerung an den siegreichen

[ lassen,

Geroinne nicht mebr, wie ursprünglich beabsicht erfolgen kann.

unverändert.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Orientba

| Hahn imKorbe* macht ganz den Eindruck einer fliGtig hin- | ewe | L it. Es behandelt nur allerlei fomishe Zufälligkeiten und Zwischenjälle bei einer Filmaufnahme. Die vier |

geworfenen Gelegenheitsarbeit. Es Sti:cklein erwedckt n dant ¡ihren nißigen Cinjällen, dank au der vor trefflichen Darstellung, an der j besonders der drollige Max Adaibert hervorragend beteiligt waren 1 herzliche Heiterkeit. J

e 2 i : Im Op ernhause wird Grete“ D retei“,

| beseßt, Anschließend daran

ay

ausgeluprt.

der Berfasser Kurt Göt selbst und

_Wworgen, Sonnabend, „Hänsel und | nit den Damen Falk als Gast, Birkenström, von Scheeie- | 4 9/0 Japaner von 1899 59, L , Mee

Februarrente 98,50, Matrente 95,00, Ungarks&e Goldrente —,—,

Ängarisde Kronenrente 118,00. j Cöln, 26. Februar. (W. T. B.) Englische Noten 334,00 - | bis 33750, #ranzöfishe Noten 694,50— 696,00, Belgische Noten 717,00— 723,00, Holländise Noten 3600,00— 3650 C00, Rumänische Amerikanishe Noten 99,00, Schweizerische

, f Noten 131,00—134,00, Noten 1560,00.

Londor , 25. Februar. (W.T.B.) 2F 9% Englische Konsols 49#, 5 9% Argentinier von 1886 90, 49% Brasilianer von 1889 48, 9, 3 9/9 Portugiefen 344, 5 °/9 Russen | von 1906 234, 44 9% Russen von 1909 184, Baltimore and Ohio 52, Canadian Pacific 174, Erie 21, Nationai Nailway8 of Mexiko 8#t, Penviylyania 614, Southern Pacific 138, Unton Pacific 169,

geg ben. Dirigeut beider Vorstellungen ist Dr. Ca:1 Besl. Nunfang Ünited Stotes Steel Corporation 138, Änaconda Copper —,—, 64 Uhr. S i Rio Tinto 464, Chartered 21/—, De Beers 297. Goldfields 24, | Im Schauspielhause wird morgen „Othello“ in be- ! Randmines 4/16, 34 %/ Kriegsanlethe 704, 49/6 Stegesanleite 814.

| Tannter Beseßung unter der Spielleitung von Dr. Reinhard Bru

j wiederholt. Anfang 7 Uhr.

Mannigfaltiges.

Die Berliner Stadtyerordneten gestrigen Sitzung folgenden Antra i TUV die 2 î

nahmen in ibrer des vorberatenden Aus\{u}es Ert adtLtMUuUnmg der M Ullabfubr an: „Die: Yer-

Pon etnverstanden zu fein, welche sih mit der ¿rage der | Mültiverwertung und der Ucbernahme der Müllabfuhr in städtifche j egte zu befassen hat.“ Argenommen wurden ferner von sozialemokra- | lischer Selte gestellte Anträge, betreffend die Errichtung eines i städtischen Kleingarten- und Siedlungsamtes

( Darauf überreidite der Magisirat der Versammlung einen zweiten Nahtrag zum Haushalts3plan für das

j Jahr 1919, Durch diesen sollen die im Laufe des Ver- waltungsjahrs noch als notwendig erwiesenen großen neuen Ausgaben pee werden. Es soll, abgcsehen von dem Mehrertrage aus dem j Zuschlag zur Zuwachssteuer und aus der Lustbarkeitsfteuer, auf Grund j der be1cits genchmtaten Steuerordnungen cine Erhöhung der

von 50 vH (also von 300 auf 350 vH) vorgenommen werden. Die 50 vH Nachsteuer jollen erst in den ersten Wochen naß Schluß des vierten Vierteljahres eingezogen werden. Nach längeyen Erörterungen, in deren Verlauf die Finanzpolitik des Magistrats angegriffen wurde, wurde die Borlage einem Nuss{chuß zur Vorbercitung überwiesen.

Gesiern wurde, wie „W. T. B." mitteilt, durch Beamte der

ge [ ch lagen und ge st ohlen worden sind. Am reten Löwen if cin Bajonett abgebrochen, ein Säbel abgebrochen, ein Säbel herunter-

\hlagen; von der Trommel Spanndrähte abgebrochen, ein Bajonett abgebrochen, an der linken Seite von der Jungfrau ein Zweig ab- gebroden. Die Untersuchung ist eingeleitet.

Im Wissenschaftlihen Theater der „Urania“ wird rofessor Dr. Donath seinen Experimentalvorlrag „Die moderne Funkentelegraphie“ am Mittwoch und Sonnabend nächster Woche wieder- holen. Der Vortrag über „Thliringen“ wird am Sonntag und Freitag und der A „Winter in der Schroeiz“ am Montag gehalten werden. Für Dienéttag t der Vortrag „Ostpreußen“ angeseßt, und am Freitag hält der Professor Goerke cinen Vortrag: „Meine Nilreise bis zum zweiten Kataraît.“ Im Hörsaal beginnt am Dienstag, den 2. März, Nobert Potonis eine Reihe von fünf Vorträgen über Ent- stehung und Gewinnung, der Kohle mit dem Vortrag: „Wie die Kohlewerdung beginnt“. Am Mitiwoch spricht Dr. W. Berndt über „Licht und Elektrizität im Organismenreih" und am Freitag Pro- fessor Dr. Keßner übsr „Eisen- und Metalgießerei“. Flensburg, 27. Februar, (W. T. B.) Gesiern begannen

ven Sonderburg eingetroffene französische Soldaten den Kampf bei Navarin-Ferme (27. 2. 16) hergerich- rei slammenden zers{ossenen Baumstämmen flankiert wird, zu zerstören. Sie rissen die in Beton eingelassenen Stämme herunter, zersägten sie und trafen Anstalten, den Gedenkstein selbst zu jprengenu,

Paris, 26. Februar. (W. T. B.) Infolge des Eisenbabner- ftreiks steigen bereits die Leben smittelpreise in Paris.

Barcelona, 26. Februar. (W. T. B) Gegen den Madrider Expreßzug, in dem sich der Gouverneur vou Barcelona befand, wurde eine Bombe geworfen, Personen find nicht verleÿt worden.

Handel und Gewerbe,

In der gestrigen Sizung des Zentralaus schusses der Reichsbank berichtete der Vorsißeude, Präsident des Reichs bankdirektoriums Dr. Havensiein, über die Lage der Reichsbank in dem legten Monat.

Der Bzrsenvorstand beschloß laut Meldung des „W. T. B.“, im Monat März den Fondsbörsenverkehr Dienstag, Donnerstag und Sonnabend ausfallen zu jedoch werden an diesen Tagen die ausländischen Devisen und ausländischen Banknoten amtlich notiert. Nur Dienstag, den 2. März, fallen der gesamte Börsenverkehr und au der Produktermarkt aus.

Aus Bankkreisen ist laut Meldung des „W. T. B.“ dem Neichsfinanzministerium das dringende Ersuchen unterbreitet worden, den zum 15. März 1920 in Aussicht genommenen ersten Ver - losungstermin der DeutshenSparprämienanleihe von 1919 bis zum 31. März 1920 zu a weil die Banken bei der außerordentlichen Arbeitsüberlastung nicht in der Lage seien, die Stücke der Sparprämicnanleihe rechtzeitig bis zum 15. März 1920 den Devots der einzelnen Zeichner beizufügen. Der Antrag ist estellt worden selbst auf die Gefahr bin, dah die Auszablung der gt, im Monat Upril

Berichte von auswärtigen Warenmärkteng, Liverpool, 25, Feb:uar. (2, X. B.) BVaumwut ie Umsaß

Amerikanische und Brafilianisße 26 Punkte höher, Aegyptische

Wten, 26. Februar. (W. T. B.) Türkisch? Loje 2294,00,

bn —,—, Staatsbahn 4245,00, Südbahr 638,00, Oestev-

teten Gedenkplay, der von ¡wei vom Schladtfeld in Frank- |

Paris, 29. Februar. (8. L. B.) d °/9 Französische Anlethe 87,80, 49/9 Frané. Anleihe 71,75, 3%/g9 Franz, Hente 57,60, 49% Shan. äußere Anlethe —,—, 9 ?/e Russen von 1906 55,00, 30% Russen von 1896 35,50, 49/0 Türken unif. 63,00, Suez-Kanal 7711, Nio Tinto 2249.

Veronautisches Observatorium Lindenberg, Kreis Beeskow. 21. Februar 1920. Drachenaufstieg von 5} bis 74 Vorm.

|

N | | Relative | Wind Sechöhe | Luftdruck| Temperatur | Feuchtig- Geschwind | Teit |9 Sekunde l aa O d Nichtung Sund 128 752,0 1,7 100 O 5 300 (30 22 90 O 12 500 716 22 9!) OzS 19 1000 673 3/9 493 DzS 10 1500 633 É 25 OSO 10 2000 095 1,8 25 OSO 11 2600 | bbO | 15 2% | OSO | 12 3000 525 5,7 20 OSO 10 3500 | 492 | 9,0 2% | OSO | 10 4000 46i —10,1 25 OSO 13 4500 432 14,3 25 OSO 14 4620 425 —15,3 25 OSO 14

Bedeckt, Nebel. Bodeninversion bis 370 m von —1,7 ° auf 2,8% Inversion zwishea 700 und 1020 m von 0,5 9 auf 3,7 °. Zwischen 1020 und 1260 w. üverali 3,7 °. Inversion zwischen 164) und 1860 xa von 2,3 ® auf 2,8 °. Zwischen 3940 und 3630 m überall -— 9,0 9. v 3810 4000 m « =--10,1 9,

22. Februar 1920. Ballonaufstieg von 64 bis 62 Vorm.

E Wind Geschwind,

Dielative Sechöhe | Luftdruck| Temperatur SuS ti

eit | i Sekund.- m mnn oben unten | 0/6 ichtung Meter 122 | 754,0 6% N s 300 038 | O7 O NO;O 6 O | 720 | 04 2 | NNO 7 810 | 692 0:0 ck» TROM| 8

d c A S N g \ 33 t S E 330 und 810 m von 23. Februar 1920. Drcechenaufstieg von 54 bis 7} Vorm.

| | Melative | Wind Scehöhe | Luftdruck| Temperatur C |Feuchtig- | Geshwi ven | unten (Vit |Miditung| Selinds m mm Le N 0/9 Meter 122 | 762,7 —10 97 |SVBW 5 300 | (46 | —02 390 |WBNW| 10 500 | 729 0,5 85 | N28 10 1000 682 1,6 80 NNW 10 1600| Q —O7 D N 10 2000 | 603 | —928 80 | NNO 10 2500 | 68 | —2,5 380 | NNO 11 3000 | 39 | —4S 80 | NOzN 11 3600| 600 20 75 | NO;N 1: 4000 | 467 | =—98 l. 65 | NO;¿N 12 4040| 466 | 95 65 | NO,N 12

Halbbedeckt Bodentuversion bis 340 m von 1,09 auf 0,0 0, wischen 340 und 450 m überall 0,0 9,

Snversion zwishea 450 und 610 m von 0,09 auf 1,69. 5 z O0 . Um, Ha T s s 1020 1890 m, —1U L N y 010 Om 280 -BOG

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Sonnabend: 48. Dauer- bezugsvorstellung. Höäufel und Gretel. Hierauf: Die Puppenfee. Anfang 6{# Uhr. V E Sonntag: Ariaduec auf Naxos.

D hauspielhaus. (Ani Gendarmenmarkt.) Sonnab. : 54. Dauer-

Anfang 7 Uhr.

Se Othello, der Mohr vou Venedig. Anfang ür.

Sonntag: Nachmittags: Le: Othello. Anfang

roße. 1. Teil: Deer Kronprinz.

_32, Volksvorstellung zu ermäßigten 2x Ubr. Abends: Fricdrich der Anfang 7 Uhr.

Familieunachzrichteu.

Gestorben: Hr. Major a. D. Julivs Frhr. von Caniß und Dailwit (Miitel Sohra, Kr. Görliß). Hr. Major Waltsr Jaro}ch (Charlottenburg).

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg,

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der GeschäftssizTAe, MNechnungsórat Wengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Menaerina) in Berkin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstal! Berlin. Wilhelmstraße 32.

Sieben Beilagen (eins{ließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage Nr. 17 A und B}

ODesterreiwi\

Goldrente 212,00, Oesterreichi\he Kronenrente 89,00,

und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregifter-Beilage,

2%. Februar bestimmt worden. 4 , mogen die Erledigung sämtliher noch ausstehenden kleinen Anfragen

Erfte Beilage

zum Deutschen Neich8anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger.

Nicchtamtlihes, (Fortsezung aus dem Haupiblatt.)

Deutsche Nationalversammlung

in Berlin.

141. Sißung vom 2. Februar 1920, Nachmittaas I Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)“) Präsident Fehrenbach eröffnet die Sibung um 37s Uhr,

Gr tæilt mit, daß vom Truppenübungsplaß Neuhammer ein Tele- gramm eingelaufen sei, wonah deutsche Kriegsgefangene im Abstim- mungsgebiet Oberschlesien, die in amerikamshe Uniformen gesteckt worden seien und nah Polen gcbrabt werden follien, entkommen eien und dem Vaterlande erneut unverorüdl liche Treue in Not und Gefahr versprechen. (Lebhafter Beifall.)

Die Abgg. Ni $\chk e (Dem.), ller - Fulda (Zentr.), Taucher (Zentr.) und Mayer - Schwaben (Zentr.) haben ¿hr Mandat niedergelegt.

: Präsident Fehrenbach teilt sodanr in längeren Darlegungen die Schritte mit, die er für den Wicderzusammentritt der Natbonalver- sammlung getan habe. Der ursprüngli in Aussicht genommens Tormin vom 24. Februar habe sich wegen der Ausshußarbeiten nit tunehalien lassen, und im Einverständnis mit den Ausschüssen sei daher der Gr würde ferner für die Sißung

vorsGlagen und sodann nur noch das Referat des Berichterstatters über tas Ginkommensteucrgeses. Wegen der Fraktionsberatungen werde die P aub morgen erst um 3 Uhr stattfinden. Am Sonnabend um 1 Übr könne dann die Beratung über das Etnkommensteuergeseß beginuen. Der Wuns, zum Besuch der Leipziger Messe Sißungstage auófallen zu lassen, ließe fid nit erfüllen; die Fraktionen mögen einzelne Mitglieder nach Leipzig entsenden.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung des Gesegentwurfs, der in einigen Punken das MPersonenstandsgeseß von 1875 ändern will, um besonders die Härten in der Beurkundung von unechelihen Kindern, die durh nachfolgende Heirat legitimiertsind, zu beseitigen, und um die An gabe der Neligion in den Beurkundungen fortzu- TLafsen.

Präsident Fe hren a ck empfiehlt die Ueberweisung des Gesep- entwurfs an den bevölkerun;épolitishen Aus\chuß.

Aba. D. Dr. Kahl haït dagegen wegen der juristischen Fragen, die zur Beanstandung Anlaß geben könnten, die Ueberweisung an den Re t für angebraht. Aber der Präsident begründet feinen Vorschlag damit, dah gerade im bevölfkerungépolitisden Aus\{uß eine Reibe Damen säßen, die ih für diesen Geseßentwurf interesfieren. (Heiterkeit)

{Der Gesegentwurf wird an den bevölferungspolitischen Ausschuß überwiesen.

Es folgt die erste Lesung eines Gefezentwurfszur Ausführung des Artikels 13 Abjab 2 der Ver- fassung des Deutschen Reiches der das Reichs- ericht für die Entscheidung von Kompetenz- treitigkeiten beim Erlaß von Reichs- und Landesgesezen für zuständig erklären will.

Abg. Dr. Cohn (U. Soz.): Bedenklich erscheint uns in dieser Vorlage, daß die Entscheidung des Neichsgerihts im NReicbsgeseßblatt ohne Begründung veröffentlicht werden soll. Damit werden die unier Umständen boctwichtigen Begründungen in den Akten vergraben und der Wissenschaft und dem praktischen Leben entzogen. Ich bean- trage, vie Vorlage an den Verfassunasaus\huß zu verweisen.

Dos Haus beschließt entsprechend,

Es folgt die erste Lesung «cines Gesevpentwur]s, betreffend Aenderung des Konsulatsgebühren- gesetzes, vom 17. Mai 1910. L

Der Aeltesténausschuz hat [O darüber verständigt, diejen Entwurf dem 6. Ausschuß zu überweisen. /

Abg. D. Mumm (D. Nat.): Heute sind uns dre? Geseßentwürfe bvorgeleant worden, eine ganze Meihe weiterer, zum Teil recht weit- tragender Gesetzentwürfe stnd angekündigt. Angesichts solcker ständig an uns herankommenden neuen Geseße muß man doch) grundsäßl:ch fragen, zu welchem Zweck die Nationalversammlung gewählt worden it. (Sehr ridtig! reis.) Sie sollte außer der Vermassung nur noch cinige ganz wichtige unaufschicbbare Vorlagen erledigen. Säatt dessen erleben wir, daß, unausgeseßt neue große und kleine Vorlagen fommen, die zum Teil nicht dringlicher Natur find. Nach der „Deutscken All- gemeinen Zeitung“ stebt uns noch cin reich!iches Programm bevor (bert, hört), tas die Nationalversammlung das Frühjahr und den Sommer hindurch voll beschäftigen wird, so daß im Sÿpâtherbst in besonders günstigem Falle die Neuwahlen zum ersten Reichstag der Deutschen Republik kommen könnten. (Hört, hört! Präsdent Fehrenbach bittet, einigermaßen den Zusammenhang mit der Vor- lage zu wahren.) Der Grundgedanke des Geseßentwur}s, den erhöhten Nuswendungen des Reiches im Auslande auch erhöhte Ginnahmen gegenüber zu stellen, is durchaus verständlich. Bedenklih kann es sein, wenn man den Konsulaten es überläßt, von sich aus die Höbe der Goblübren zu bestimmen. Die Erböhung der Gebühren wird aber den unervünschten Zustrom von Ausländern niht genügend eindämmen. (8 ist unerträglih, wenn man die Grenadierstraße zu Berlin, die Tegenannte Schieberstraßz, beobachtet, und das Treiben der Leute feht, die namentli von Galizien zu uns herüberfommen. Die (Erhöhung der Konsulatsacbühren wird da micht viel bessern, die meisten fommen eben ohne Pâsse oder mit gefälschten Papieren zu uns. Diese Leute hetracten Deutschland als das gelobte Land, beabsichtigen aber mit, Bier zu bleiben, sondern benußen nur die Gelogenheii, um }pater gegen das Deutshtum zu beben. Ste bilden gesundheitli® und moralisch cine sdwere Gefahr für das Volk. Die Deutschen wohnen zuimumnen- gepfercht und frieron, während diese unerwünschten Ausländer Wobnung und Koblen baben. Man müßte dazu übergeben, die Leuie zurückzu- ichen oder zum mindesten in Sammellagern unterzubringen. (E Find au ret bunte Elemente unter diefen Ausländern, die. {ih als Agenten der Sowjetregieruna erweisen. Demgegenüber müssen wir ein Geschß haben, welches wirksamen Schuß bietet, (Beifall rechis.)

Reichsminister des Auswärtigen Müller : Meine Herren! Die Bemerkung, die der Herr Präsident gemacht hat, als der Herr Ab4e- ordnete D. Mumm spra, enthebt mi, im allgemeinen auf das einzu- gehen, was der Herr Vorredner über die Wablen gesagt hat. Die N2- ‘gierung hat durchaus nicht die Absicht, die Wahlen länger hinau8zu=- (ieben, als es notwendig ist. Es ist notwendig, daß noch eine Reibe von Vorlagen erledigt wird, ehe die Nationalversammlung endgültig verabsciedet wird, und wir werden ja bei den Beratungen, die in den

Temmenden Wochen bevorstehen, schen, 0b das Haus bie Regierung

——

Berlin F

reitag, den 27. Februar

darin unterstüßt, diese Vorlagen scknell dur{guberaten. Œs ift ins- besondere notwendig, die Besoldungsreform, den Etat und die Sieuer- vorlagen zu erledigen. (Zuruf: Wahlgeseß!) Auch das Wahlgeseß steht noch bevor.

Ih weiß aud nic, was die Ausführnngen des Herrn Abgeordneten D. Mumm in diesem Zusammenhang bedeuten sollen. s handelt fi bei diesem Gesehentwurf toch um keine ven den großen wichtigen Vorlagen, fondern es handelt si nur darum, ein bestehendes Gesetz zu ergänzen. Eine vollständige Umgestaltung des Gesetzes wird aus- drüdÆlich für später vorbehalten. Die Grhöhung| der Konsulatsgebühren ist unbedingt notwendig. Wie in der Begründung ausgeführt worden ist, erwacksen uns für unsere Auslandsmissionen steigende ‘Ausgaben infolge der Valutamisere, und wir haben deshalb die Verpflichtung, uns im Ausland nah neuen Einnahmequellen umzusehen. Aus diesen

Gründen is eine Erhöhung der Gebühren vorgeslagen und find au

böbere Süße für die Pässe und für die Sichtvermerke vorgescblagen.

Der Herr Abgeordnete D. Mumm hat dann Bedenken qzaußert wegen der Grmätigung der Konsulate, diese Säße zu ermäßigen, und ec hat geglaubt, daß in bestimmten Fällen solhe Ermäßigungen unter allen Unrständen vorgenommen werden müßten. Jh bin durchaus seiner Meinung. Jh glaubs nur, Laß das nit willkürlich durh die einzelnen Konsulate und Generalkonsulaté geschehen kann, \fondern daß im Wege der Ausführungsbestimnnngen Normen dafür von der Ne- gierung festzuseßen sind. Wir werden uns im Auss{nÿ darüber unter- halten, wie diese Grmußigungen zu regeln find, insbesondere au für diejenigen, die in den abgetretenen Gébiélen m Osten und im Westen w1hnen. i

Herr Abgeordnekes D. Mumm if dann iu: einzelnen auf die Ver- hältnisse in der Grenadierstraße fer eingegangen und Hat davon ge- prochen, daß sich ein zahlreiches, urtetwüns{htés ausländiscces Publikum im Deutschen Reiche aufhalte. Jch weiß, daß sowohl die MReichs- regierung wie die preußisde Regierung si {on Mühe gegeben hat, hier bessernd einzugreifen. G8 find übrigens nit nur Galizier, die dabei in Betracht kommen, sondorn auh eine ganze Anzabl weiße Russen, die meiner Ansicht nah ebenso unerwünscht sind, als das bet den rein galizisden Glementen der Fall ift. Aber weder das eine noch das andere hat eigentlih mit dem Konsulats8gebührengefeß irgend etwas zu tun (sehr ritig! linfkê), und es wird auch ter eingehendsten Kommissionsberatung niht mögli sein, diese Dinge im Rahmen des Konsulatiseebührengeseßes zu erledigen. J glaube, wir haben beim Gtat und bei anderer Gelegenheit noch Zeit, auf diese Dinge näber einzugehen.

Die Vorlage wird an den Ausschuß für Volkswirtschaft verwiesen.

Es folgt die erste Beratung des Gntwurfss eines Körperschafts®steuergesehes. Unterstaatssekretär Moesle: Diesem Geseyentwurf brauche id nur wenige Geleitworte auf den Weg zu geben, um #o mehr, als der Steueraus\{uß ihn {on in Beratung genommen und fich grunde säblich auf den Voden des Gntiwurfs gestellt hat. Der Geseßentwurf regelt die Besteuerung des Ginkommens der juristisden Personen, insbesondere der Erwerbsgesellschaften, und bildet eine Grgänzung des Neichseinkemmenstcuergeseßes, das, im Gegensaß zu den bisherigen LandeSeinkommenstcuergesesen, nir die Besteuerung des Einkomnens3 ter natürliden Personen entbält. Der Ginkommensbogriff der natür- lien Personen läßt {h nit ur 1eter Beziehung auf dos Ginkommen juristischer Personen übertagen. Die öhe. des persönliœen Ein- ommens wird dur das persönliche Einkommen und den persönlichen Verbrauch bestimmt; bet den turistischen Metipuea liegen die Ver- hältnisse verslicten nach den Zweken und Aufgaben 2er Gesellschaften. Die Vorlage sieht für die juristischen Perjonen einen einheillichen Steuersaß von 10 % vor; die Steuer ist nibt na der Höbe des Reingercinns gestaffolt, sondern äuf der Grundèlage der Rentabilität. In der Not der Zeit ift diese Steuer aus fiskalischen Grünten, aber au aus sozialen und ethischen Gründen, gerecktfertigt. Der Reicbs- rat hat dem Gniwurr der Regieräng einan Zus)eg angcfügt, wonach bet Mäitgliedern einer förperschaftésteuerpfliGtigen Gesellschafi m. b. H. eder Genossenschaft der Gewinnantei® in der Hand des Mitgliedes der Einkommerssteuer nur zu 80 % unterlitgt, Die Reichsrogerung hat einer solden Grmäßigung nicht zuscimmen fönnen, fie will zwar keinen grundsäßlicen Widerstand entaegenseßen, hält aber die Regelung nach dem Meichsratsbeschluß für unmöglich. Hoffentlich wird im Ausfu der richtige Ausweg zu finden sein. Wenn au in der Zeit, wo die wirtschafilie Entwicklung neo nit zu übersehen ist, manche Be- denken gegen diesen Geseßentwurf erhoben werden fönnen, zwing? uns doch die finanzielle Not des Reiches ju dieser Besteuerung. Jun späterer rubigerer Zeit baun die besscrnde Hand angelegt werden.

Der Vesetentwurf wird an den Steuerausschuß überwiesen.

Eine Reihe von Petitionen erledigt das Haus ohne Aussprache. i

Schluß nach 414 Uhr. Nächste Sißung Frettag, 3 Ugr (33 kleine Anfragen; zweiie Lesung des Sinkommen- steuergesehe3). |

Preußische Lande3versammluug. 192. Sizung vom 28. Februar 1920, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbliros des Vereins Deuischer Zeitung verleger.)

Vizepräsident Dr. Porsh spricht dem Bureaudirektor, Geheimem Regirungsrat Plate, der heute das 60. Lebensjahr vollendet, unter dem lebhaften Beifall aller Anwesenden die herzlichsten Glückwünsche des Hauses aus.

Der Wahlprüfungsgaus\chuß beantragt, die durch Protest angefochtene Wahl des Abg. Suudienrats Hae (Soz.) für den zehnten Wahlkreis, Oppein, für gültig zu erklären. Hake ist für einen anderen Parteigenossen, dessen Kandidatur von dem Vertrauensmann zurückgezogen worden war, an dritter Stelle auf die Wahlvorschlagsliste gesezt worden, ohne daß, wie die Wahlordnung vorschreibt, ee als die Hâlfte der Unterzeichner des Wahlvorschlags den Antrag auf Ergänzung schriftlih gestellt hatten.

Abg. Stende!l (D.Vp.) beantragt wegen dieses Verstoßes, h ps R itrifiifsime ausgelegt weidea müsse, die Kassierung

er ZBa01. Abg. Dellerih (Soz.): Daun würden wir fast sämtltche Wahlen zur Landeêveisaimlung für ungliltig erklären müssen.

1920.

E a L

Bei der Abstimmung erheben sich die Sozialdemokraten und die Demokraten für die Gültigkeit. Die Abstimmung bleibt Al die Auszählung ergibt, daß das Haus nicht bejchlupßfähig ist. ;

Vizepräsident Dr. Por ch beraumt die nächste Sizung mit der gleihen Tagesordnung, aber ohne Wahlprüfung, auf 1 Uhr Nachmittags an.

Schluß 12 Uhr 40 Minuten.

123, Situng von $6. Februar, 1 Uhr Nachmitiags." (Bericht des Nachrihtenbürcs des Vereins deutscher Zeitungsverleger).

Zur ersten Lesung steht der Geseßzentwurf über die Dauer des Vorbereitungsdienstes der Gerichtsreferendare. Die Dauer soll von 4 auf-3 Jahre ermäßigt werden. Abg. Berndt (Dem.): Trobdem die Anforderungen an die Inuristen durch den Umfang der Gefeßgebung und die Umwälzung der wirtscaftlihen Verhältnisse größer geworden find stimmen wir doch der Verkürzung der praktischen Dienstzeit der Referendare zu. Es müssen jeßt alle Kräfte bis zum äußersten angesyannt werden. Wenn dasselbe Resultat in drei Jahren erreiht werden kann wie bisher in vier Jahren, so muß die Zeit verkürzt werdèn® Die Neferendare werden sämtlih gern bereit sein, mit größtem Eifer an die Arbeit zu gehen, wenn fie ein Jahr sparen können. Den Familien werden ja dur die lange Ausbildung8zeit der Söhue große Opfer auferlegt. Wenn ein Referendar das Ziel in drei Jahren nicht erreicht, so kann dez Oberlandesgerihtäpräsident dessen Zulassung zur Prüfung ver- weigern. Das werden aber nur immer Ausnahmefälle sein. Das wichtigste ist die Gestaltung des Vorbereitungsödienstes im-inzjelnen; der Vieferendar tarf nur mit den unbecingt notwendigen Sachen be- schäftigt werden, also nicht so viel mit der Gerichtsschreiberei wie bisher. Die Verteilung der einzelnen Stationen, „die der. Neferendar dur@zumachen hat, muß verbessert werden; der Schwerpunkt muß namentli auf die Beschäftigung bei den Amtsgerichteu gelegt werden. n beantragen die Ueberweisung der Vorlage an den Rechts- aus\{Guß. A Goebel (Zentr.): AuH wir slimmen dem Gesetzentwurf zu. Der Grund, weshalb seinerzeit die vierjäbrige Vorbereitungszeit eingeführt wurde, ist weagefallen. Früher «brate der Gericht8- refercndar von der Universität nur ein bescheidenes Maß der Kearit- nis des geltenden Rechts mit, weil im Lehrplan der Univeisi:ät das geliende Recht nur oberflählih getriebên wurde. Seit der Aenderung des Lehrplans im Agahre 1897 hat aber das geltende Recht einc seiner Vedeutung entsprehende Steüung erhalten. Die Abtürzung der praktischen Vorbereitungszcit liezt im Interesse der Referendare selbst. Das juristische Studium darf ni@t eiùe Dommäne der besser- situiertea Bevölkerung jein, und wenn breiteren Schichten das juristishe Stuoium erleichtert wird, jo wird au die Klag? übex die Weltirem “heit der Rich1er verschwinden." Ein“ zu großer Andrang zum ju'istiihen Studium ist nicht zu befürchten, dazu sind die At- \tellungsverbältnisse do zu ungünstig. Wir schließecu uns dem An- trage auf Uebérweisung an den e Bu an. : Abg. Dr. Kaufmann (dnt.)! Ciñe orzugéstellung für die Juristen, die Kriegsteilnehmer gewesen find, ist durdaus berechtigt und erwünscht. Sie hahen Schweres durhgemacht, ihr Charafter ist gefestigt, ibre Entschluß öhi,keit volllommener und ihr Verantwortung8- gefühl gestärkt. Wenn die geistige Arbeit in der gegenwärtigen Zeit allgemcin nidt gar ¿u hoch bewertct wird, fo gilt das für den Stand der Imisten in allererster Linie. Der jünge Juriït steht f weit schlechter als cin ungelernter Arbeiter. Der Univerfitätsunterricht ift erheblih verbessert worden, ex wird jeßt auch in das praftisde Lp Necht weit m:hr eingeführt, als es früher der Fall war, wo veispielsweise auf die Staatswissenschaften gar zu geringes Gewickt gelegt wurde, Bei einer Verbercitungszeit bei den Gerichrer ist großer: Wert auf die Tätigkeit der Neferendzre in den Geribtsschreibereten zu legen. Sie dürfeu aber dort nicht ausgenuaßt, sondern wirkli aus- gebiidet wertea. Eine Erleichterung von shemati\hen Arbeiten ist au den Nichtern erwüns{t. Für die Protokollführung sollten si die jungen Suristen wett mehr der Stenographie bedicnen. Die heutigen jungen Ju- risten entfalten große Tüchtigkeit und Fleiß. Das ift sehr erfreulich in einer Leit, in der die Neferendare sonst einer ziemli traurigen Zukunft entgegensehen. Ihr Werdegang bietet wenig Anreiz, wenn dieser nit aus dem Herzen fommt. Wird find verpflichtet, diesem Stande zu helfen, der mehr als ircendein anderer cingeengt ist, der ein Stieffkind ist unserer Lebensverhältnisse. Kürzen wir den Bor- bereitunasdienst ab, fo erre‘Men wir wenigstens et.vas. Besonders aber müssen wir uns der Kriegêreferendare annehmen. L Abg. .Dr. Gör ck (D. Vv.): Auch wir find für Peberweisung an den Nechtsaus\chuß. Die früheren Verhältnisse ließen es erforder- li ‘ersHeinen, die Vorbereitung8zeit auf vier Jahre zu betnessen. Wir leben niht mehz in der Uebergangêsperiode des bürgerlichen NRechis. Die Vorbereitungseit sollte früher auch der Aufgabe dienen, den Neferendaren Kenntnis des Partikularrechts, die sie in der Regel von der Universität nicht mitbralten,-zu vermitteln. Das trifft beute nit mehr zu, weil das Partikukarré{cht niht mehr in Frage kommt. Heute int der Jurist weit besser für die Praris vor- bereitet als früher. Der Ausbildurg kann es nur förderlich sctn, wenn die übecrans große Zahl ter Neferendare. verringert wird. Alle diefe Fragen winden im Ausschuß zu erértern sein. i Avg. Dr. Rosenfeld (U. Soz.): Auh wir begrüßen die Vorlage, namentli auch deshalb, weil in der Begründung die jo- zialen Gesichtspunkte, die mitbestimmend “waren, besonders ‘hervdt- gehoben werden, daß es in der jeßigen Zeit bei der so shwierig gc- wordenen Lage der minderbemittelten Bevölkerungäschikten nicht an- gängig, ist, an einer aus sachlichen Gründen,.nicht gebotenen langen Dauer des Vorbereitungédienstes noch länger festzuhalten. Das Fönnen wir durchaus unterschreiben und wün1chen, daß die sozialen Gesichtspunkte au sonst den Referendaren gegenüber durchweg zur Anwentung koinmen, damit die Iütisten aus allen Bevölkerungs- {thten genommen werden können und die Exrklusiität derielben, die wir immer schon bekämpft haben, niht mehr aufrechterhalten wird. Die Notlage der Referendare“- ist groß, und von dem Wohlwollen wird ihre Lage durchaus nicht verbessert. Mir Recd)t s\prach$ Abg. Kaufmann von den MNReferendaren als Ztiefkinder der beutigen Gesellschaft. D:x Notstand der Refe- rendare muß vor allen Dingen beseitigt werden, um ein Gnde zu machen mit dem Privilegium der besiyenden Klassen. Es ist erfreuliß, daß man die Vorbereitungszeit auf zweiecinbalb Jahre verkirzen will. In anderen“Staatên, z. B. Baden, Württem- berg und Bayern, ist man sogar auf eine noch kürzere Vorbereitungs« zeit leruntergegangen. Wir würden es begrüßen, wenn Erwägungen anacstellt würden, ob nicht noch ein weiteres Entgegenkommen gegen- über den Neterendaren möglich ist. Zur Erörterung der Einzelheiten wird ins NRechtsaus\huß Gelegenheit sein. Es wäre wünschen9weut, wenn die Referendare auch mit den Arbeitersekretariaten beschäftigt würden. Was die Entlasiungen der Richter von den mehanischea Arbetten betrifft, so sind erhebliche Verbesserungen schon eingetreteu. és sind ihnen Schreibmaschinen und Stenographen zur Verfügung ge-

Mit Ausnahme der Reden der Herren Mhuister, die m

i ia K a my ranis mert is den is ma einn traaen imme M A 1d, lea

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Aba. S ten dell: Das wäre auch gar kein Fehler, (Zurufe von den U.Sop) Sh schließe mh cin. 9

tellt worden. Selbstverständlih dürfen die Referendare niht allzu | {ehr mit solchen Arbeiten belastet werden, Es wäre wünschenswert,

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