[49671] J :
Siettiner Bergschloß Brauerei.
Commandit - Gesellschaft auf Actien
Rudolph Rückforth.
Die Kommanditisten werden hierdurch zu der im biesigen Börsengebäude, Schiedsgerichtszimmer, ftatt- findenden sechsundzwanzigsten ordentlichen Generalversammluug auf Donnerstag, den S, Dezember 1897, Vormittags 11 Uhr, ergebenst eingeladen.
Tagesorduunug :
1) Gesäftsberiht, Vorlegung der Jahres- rechnung und Bilanz.
2) Beschlußfassung über die Vorschläge des Auf- sichtsrathes zur Gewinn-Vertheilung und Er- theilung der Entlastung.
3) Ergänzungs8wahl des Aufsichtsrathes nah & 20 des Statuts.
Diejenigen Kommanditisten, welche an der General- versammlung tbeilnehmen wollen, haben nah § 31 des Statuts dem Führer des Aktienbuches ihre Aktien vorzulegen, oder Me Beau ihres Besitzes an den Aktien in einer dem ufsichtsrathe genügenden Weise nachzuweisen und die Stimmkarten bis zum D. Dezember a. c., Vormittags 10 Uhr, in nserm Komtor, Pommerensdorfer Straße Nr. 23/24, in Empfang zu nehmen.
Stettin, den 5. November 1897.
Der Va Cane des Auffichtsraths : ilh. Ambach.
[49672]
Die Ausgabe der noch nicht abgehobenen neuen Dividendenscheine Nr. 26/35 erfolgt gegen Einreichung der Talons nur in unserm Komtor, Pommerensdorferstr. Nr. 23/24.
Stettiner Bergschloß-Brauerei Commandit - Gesellschaft auf Actien Rudolph Rückforth.
[49730] Eupener gemeinnüßige Actien-Kau-Gesellschaft.
Außerordeutlihe Generalversammlung am DiLueas, den 30. d. M., Nachmittags 6 Uhr, im Casino hierselbft.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung.
2) Bilanzvorlage, Genehmigung der Gewinn- vertheilung und Entlastung für die Geschäfts- führung sowie Rehnungsablage.
Z Auflösung der Gesellschaft und
4) Verwendung des eru en,
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Ge- chäftsberiht sind bei dem Geschäftsführer zur Ein- cht der Aktionäre offengelegt.
Eupen, 10. November 1897.
Die Direktion.
[49702] i CreditvereinWindsheim.A.G.
Die diesjährige ordentliche Generalverfsamm- lung findet am Donnerstag, den 2. Dezember 1897, Nachmittags 4 Uhr, im oberen Lokale der Bender'shen Brauerei da- hier statt.
Die Aktionäre werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, pan die an derselben Theilnehmenden statutengemäß ihre Aktien einen Tag vorher im Geschäftslokale zu hinterlegen oder vor Beginn der Ver{ammluug dem Vorfißenden zu über- geben haben. ;
Die Jahres-Rechnung liegt zur Einsicht der Kftionäre im Geschäftslokale auf. Tagesordnung :
Geschäftsbericht der Vorstandschaft und des Aufsichtsraths für das Geschäftsjahr 1896/97, Vorlage der Jahres-Rechnung 2c., Genebmigung derselben u. Beschlußfaffrng über Verwendung des Geschäftserträgnisses.
Windsheim, am 8. November 1897. Der Vorfißende des Auffichtsrathes: Klaerlein.
48860] P Actien Gesellschaft Caritas zu Hildesheim. Vilanz vom 1. April 1896 bis 1, April 1897.
: A. Activa. # S
1) Der Häuserkomplex nebst Kegel- bahnen ift berechnet am 1. April 1896 mit . . . . M146 5595,00
1 9/6 Abschreibung , 1 465,59
4 145 089,50
2) Das Inventar is berechnet am 1. April 1896 mit 4 8 600,25
5 9/0 Abschreibung „ 430,00
# 8170,25
3) Die Glashalle ist berechnet . . . 4) Grund und Boden in Größe von 31 a 54 qm sind 144 Qu.-Ruthen
O L Ln 5) Kassenbestand am 1. April 1897 .
8 170 4 364
21 600 3 960
183 185
B. Passiva. 1} Angerieyeos ill 99 000 96
317 begebene Aktien à 75 .. 23 775 H é A. 4) Reservefonds belegt . .
P 98880 s e 1 000 §) Ueberweisung am 1. April 1897 .
30 530
183 185 _C. Gewinn- und Verlust-Konto.
a. Credit. 1) Pacht-Konto ..
SIS8888 (Sas E
b. Debet.
1) Zinsen-Konto
2 U «o É 3) Unkosten-Konto .. .....« 4) Versicherungs-Konto . . . #) Bau- und raturen-Konts . Reservefonds-Konto . . . …. Gewinn-Konto .....
SIÉESRESZSSE ISISd.
SilbeNeun, 1. November 1897.
Der aONand, Der Auffichtsrath. Kornaccker. S britee,
[49693] Vereinsbrauerei
der Hamburg: Altonaer Gastwirthe. Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre
am Freitag, den 10. Dezember 1897,
s Sr ttags 37 Uhr,
im Patriotishen Gebäude, Zimmer Nr. 20.
Tagesorduung :
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Ver- lustrechnung und des Jahresberihts des Vor- ftandes und des Aufsichtsraths, sowie Erthei- lung der Decharge.
2) Neuwahl des Aufsichtsraths. .
3) Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes.
Gegen Vorzeigung der Aktien werden Eintritts- und Stimmkarten vom 26, November bis 9, Dezember a. €., werktäglich von 9—2 Uhr, bei den Notaren Herren Dres. Bartels, Des Arts und von Sydow, L Bäckerstraße Nr. 13, verabfolgt, woselbst auh Jahresbericht, Bilanz und Gewinn- und Verluftrechnung zur Verfügung der Aktionäre bereit liegen.
Hamburg, den 10. November 1897.
Der Vorstand. Oscar Sqhirlißt.
[49424 Bekauntmachung.
Nachdem in den beiden außerordentlihen General- versammlurgen der Aktiengesellschaft „Vulkan“ zu Duisburg und der Aktiengesellschast „Schalker Gruben & Hütteuvereiu“ zu Gelsenkirchen die Vereinigung der ersteren mit der leßteren in der Art beshlofsen ist, daß das Gesammtvermögen und die Schulden der Alktiengesellschaft „Vulkan“ auf die Aktiengesellshaft „Schalker Gruben & Hüttenverein“ mit dem 1. Juli 1897 übertragen und die Aktien- ta „Vulkan“ aufgelöst wird, au diese
eschlüfse zufolge Verfügung vom 4. d. M. am 6. d. M. zum gerichtlichen Handelsregister bet Nr. 338 des Gesellschaftsregisters des Königl. Amtsgerichts zu Duisburg eingetragen worden Ärd, so werden
emäß Art. 247 ad 5 und Art. 243 des Hand.-Ges.- Buches die Gläubiger der aufzulösenden Aktiengesell- [aan „Vulkan* zu Duisburg ersucht, sich bei uns zu melden.
E und Duisburg, den 8. November
Der Vorstand
des „Schalker Gruben & Hüttenverein“.
Fr. Burgers. C. Müller. Der Vorftand
der aufzulösenden Aktiengesellschaft
„Vulkan“. Sültemeyer.
46400] : : Gutehoffuungshütte, Aktienverein
für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Nachdem am 28. Novcmber 1896 500 Stück Prioritäts-Aktien Litt. B. im Nennbetrage von je A 3000.— aat ged worden sind, die nah Ablauf des geseßlichen Ce am 31. Dezember d. J. mit 110 9/9 zur Nückzahlung gelangen, werden wir am L. Januar 1898 an deren Stelle 1500 Stück Aktien Litt. 4. im Nennbetrage von je 6 1000.— neu begeben, zu deren Bezug auf Grund der nachstehenden Bedingungen wir unsere Herren Aktionäre hierdurch ergebenst einladen.
Bezugsbedingungen :
1) Den Aktionären Litt. A. und Litt. B. unseres Vereins steht das Recht zu auf den Bezug der zur Ausgabe gelangenden 1509 Stück neuen Aktien Litt. A. nah Maßgabe ihres Aktienbesizes einschließ- lih der am 28. November 1896 ausgeloosten Prio- ritäts-Aktien Litt. B. Auf je Æ 12000.— alte Aktien — gleichviel ob Litt. A. oder Litt. B. — entfällt eine neue auf den Inhaber lautende Aktie Litt. A. im Nennbetrage von A 1000.—. Zeich- nungen über dieses Betheiligungsverhältniß hinaus werden nicht entgegengenommen.
2) Das Bezugsrecht ift innerhalb eines Monats, von heute ab gerechunet, also spä- testens bis zum L. Dezember L897, an un- serer Hauptkasse in Oberhausen S auszuüben.
3) Bei der Anmeldung haben die von ihrem Be- zugsrecht Gebrauch machen wollenden Aktionäre ihre Aktien unserer Hauptkasse in Oberhausen 2 unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern- verzei nisses einzureichen, um den Nachweis ihres Aktienbesitßes zu führen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht wird, werden abgestem- pelt und fodann zurückgegeben.
4) Der Bezugspreis für die neu zu begebenden Aktien beträgt 110 9/9 und is bis zum 1. Januar A an unserer Hauptkasse in Oberhausen 2 einzu- zahlen.
L Die neuen Aktien sind dividendenberehtigt vom 1. Januar 1898 ab.
6) Für verspätete Einzahlungen werden Verzugs- zinsen mit 6 v. H. in Anrehnung gebraht. Einzah- lungen, welche später als 4 Wochen nah dem 1. Ja? nuar 1898 erfolgen, bedingen den Verluft des Anrehts zu den Bezug der Zetelbgelen Aktien. Außerdem behalten wir uns die Geltendmahung der Rechte aus 8 184 a, des Handelsgesezbuhs für den Fall ver- L erter oder ausbleibender Einzahlung ausdrüdck-
vor. Oberhausen S (Rheiuland), den 1. November
1897 Der Auffichtsrath.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
49674 L In Ì le he der beim Königlichen Landgerichte Bautzen zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Julius Arno Kueschke mit dem Wohnsitze in Löbau eingetragen worden.
Baugten, am 8.
November 1897. Der Präsident des Königlichen Landgerichts :
Dr. Eberhardt.
[49708] Bekannutnia 4
Nr. 17 300/1. In die Liste der bet dem Gr. Land- gerihte Mannheim zugelassenen tsanwalte find die Rechtsanwalte Dr. Ludwig Seel E Heinrich Schröder, beide mit dem Wohnsize in Mannheim, eingetragen worden.
Maunheim, 6. November 1897.
Großh. Bad. Landgericht. (Unterschrift.)
[49673]
Herr Dr. Julius Arno Kneschke in Löbau ift bei der unterzeihneten Kammer als Rechisanwalt zu- gelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Zittau, den 8. November 1897.
Königliche Kammer für Handelssachen. Heinzmann.
[49707] Bekauntmachung.
Nr. 17 302. Die SiuEtagäng „oes Rechtsanwalts Dr. Friedrich Engelhärd in Mannheim wurde in der diesseitigen Rechtsanwaltsliste gelöscht, nachdem der Genannte “auf die Auéübung der Rechtsanwalt- schaft verzichtet hat.
Mannheim, 6. November 1897.
Großh. Bad. Landgericht. (Unterschrift.)
Le VERRMmGQURE, In der Liste der bei dem Amtsgericht zu Sagan zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Uhse in Sagan von Amts wegen gelöscht worden. agan, den 6. November 1897. Königliches Amtsgericht.
R E S L E B E Cl C E 2 M E E T R R C E A R C L R L [A N EE L EE I E S P M M R
9) Bank - Ausweise.
[49665] Wochen - Ueberficht
Bayerischen Notenbank
vom 6. November 1897.
Activa.
Metalle s ee Bestand an Reichskafsenscheinen . 44 000 « Noten anderer Banken 3 215 000 é: 49 868 000
Meeta D z Ee ard-Forderungen 2 588 000
M. 29 470 000
t E 47 006 sonstigen Aktiven. . 1 502 000 Passiva. Das Grundkapital . . . Der Reservefonds. . « « - . - Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen tägli fälligen Ver- bindlichkeiten... » «« Die an eine Kündigungsfrist Nerbindlichkeiten . . — Die fonstigen Passiva s . | 3 210 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln. . . . . #4 3219 937,14. Müncheu, den 9. November 1897. Bayerische Noteubauk. Die Direktion.
{49664] Uebersicht der
Sächsischen Vauk Dresden
u „E NoLtember 1897.
Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. . M 22 281 992, 719 730.
A euGeine ied ta Noten anderer 8 274 800. 688 395.
i E Sonstige Kassen-Bestände . L 73 503 745,
7 500 000 2 031 000 64 973 000
vie s 4-9 080.000 gebundenen
11 632 395 271 689
Wechsel-Bestände U b 3 000 300. Passiva. 4 838 443. im Es Täglih fällige Verbindlich- Sonstige Passiva 674 952. Die Direktion. Activa. N C ardforderungen 1711 000 Grundkapital . . . « «+ « 9 000 000 á 154 700
Lombard-Bestände . . . - - Effekten-Bestände . . . « - 450 224 Debitoren und sonstige Aktiva . 4 702 980. - Eingezahltes Aktienkapit . eé 30 000 000. Néscivendä ae e s Banknoten Umlauf . « 47 043 600, - Tele S s ls e 14442 223. — An Kündigungsfrift gebundene Verbindlichkeiten. . . . . » 16622 948. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden : ! é 3150 506. 37 [49666] Sans Württembergishen Notenbank am 7. November 1897. dei afseascheine .®. Noten anderer Banken . 1354 600 W 20 773 647 b 8 430 Sonstige Aktiva . L ¿ 790 567 P assiva. E L e 819 564 Uen be Molé . Ÿ + 23 333 800 fällige Verbindlichkeiten . 2 472 448 ündigungsfrift gebundene E E H eiten aus weiterbegebenen seln 4 1126 791,99.
eiten . \
Eventuelle Verbindli im Fnlande zahlbaren
[49663] Stand der Badischeu Vank
am 7. November 1897. Activa.
5 675 935/15 19 320 —
71 500|—
21 800 942/96 876 530|— 24 752/13 2184 471/15
70 653 471/39
Metallbestand . . E 4
NReichskafsen Ee Noten M Be aken
bs orderungen C E Sonstige Aktiva . .
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[49706] Bekanutmachung.
Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bauk hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 50 000 000 neue vollgezahlte Aktien der Deutschen Bauk in Berlin Nr. 133 334 bis 174 999 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Fraukfurt a. M., den 8. November 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[49423] Bekanutmachung.
Wir bringen bierdurch zur Kenntniß, daß wir in einer am 30. September ds. Jahres abgehaltenen Generalversammlung beschlossen haben, das Stamm- kapital unserer Gesellschaft von 4 250 000 auf 46.125 000 herabzusetzen. Wir fordern auf Grund des § 59 des Reichsgesetes, betreffend Gesellschaften wit beschränkter Hastung, vom 20. April 1892 die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zur Ee der denselben {huldigen Beträge zu melden.
Berlin, den 8. November 1897.
Allgemeine Patent-Gesellschaft m. b. H.
Der Geschäftsführer : Hans Friedländer.
[49715] Neue Gas-Actien-Gesellschaft. Betriebs-Ergebnifsse im L. Vierteljahr 1897/98. Die 24 Anstalten der Grtelhait produzierten
955 778 cbm Gas. Im gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den- selben Anstalten produziert . 1 726 096 „ 2
mithin mehr im 1. Vierteljahr
1897/98 «l, 299082 chn Gas, Flammenzahl am Schlusse des
Vierteljahres. . . . . . 123 265 Flammen. Die Zunahme im I. Vierteljahr
1897/98 gz: ph E 2 560 ä Berlin, den 9. November 1897. Das Direktorium.
[49667]
Schlefische Boden - Credit - Actien - Bank. Status am 81. Oktober 1897, Activa.
Kafsen- und Wechselbestände . . H 2049 812. 20 Effekten nah § 12 des Statuts „ 2897 961. 64
Unkündbare Hypotheken - Forde- „143 004 447. 16
undi A as Kündbare Hypotheken-Forderungen . 2183 563, 52 ypotheken der Reservefonds. . „ 2177 000. —
arlehne an Kommunen und Cs 3 606 320. —
Korporationen . Lombard-Forderungen 1 211 809. 20
Grundstück-Kontso : Bankgebäude Schloßstraße 4 375 000. —
Sonstiger Grundbesiß „ 833 053. 45
Pfandbriefzinsen „2917 113. 59 davon noch nit abgehoben . … „ 8354001. 62 , Guthaben bei Banken und Bank- häusern, vershiedene Aktiva . „433 654. — 6 160 534 733. 14
P assiva. . 6 10 200 000. — e136 769 900. —
„ 2328 900. — 861 795. —
2 327 549. 43 1225 472, 26
« 4519 522. 21 - 1993 62s. 78
408 053. 45
2563 111. 97
Miftien-Kapital 1 ypotheken-Pfandbriefe imUmlauf lesishe Kommunal - Obliga- tionen im Umlauf. . . Unerhobene Valuta gelooster Pfañdbriesei. «e os, Meservesonds 1.» e ale e E P ubs i ypothekenzinsen und Verwal- tungs-Ginnahmen . ._. « «
Kreditoren im Konto-Korrent . -- T „ 307 965. 46
Verschiedene Passiva . ‘ #46 160 534 733. 14
Breslau, den 6. November 1897. Der Vorstand.
en ist erschienen : d J ah rbuch
r das Berg- und Hüttenwesen im Königreiche Sachsen
auf das Iahr 1897.
Auf Anordnung des Königl. Finanz-Ministeriums gerauds n von
Ober-Bergrath C. Menzel.
Mit 7 Steindruck- und Lichtdrucktafeln,
1 Lichtdruck und me beren M RENEAs im
Craz & Gerlach (Joh. Stettuer)
iu Feeiberg i. Sachseu.
Text.
M 266.
Der Inhalt dieser Beilag
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußishen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 11. November
e Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das
ndels - Register für das Deutsche Rei öniglihe Erpedition des Deutschen Rei
Das Central -
Berlin auch ues die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 2
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung
ges{ügt. Klafse.
4, D. 7875. Touristenlaterne mit Vorribtung zum Abtrennen des Dochtes vom Brennstoff. — Dr. Hans Daae, Christiania; Vertr.: C. Feh- lert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- flrafie 32. 27. 11. 96.
5, T. 5459, Verbindung der Flügelstange f
mit dem Freifallkörper on Freifallbohrern. — Las Thumaun, Halle a. S., Merseburger- rue. 99. 29. 6. 97.
S, B. 20276. Stoffführungsvorricßtung für Maschinen zum Schneiden von Bändern. Thomas Wiliom Bracher, Greenstreet, New- York; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 9. 96.
11, B. 20 769, Fadenheftverfahren. — Ge- brüder Brehmer, Leipzig-Plagwiß. 8, 5. 97.
11, O. 2686. Heftverfahren; Zus. z. Pat. 95 320. — Jul. Th. Otto Ortloff, Leipzig, Alexanderstr. 1. 25. 6. 97.
12, B. 20457. Verfahren zur Darstellung von Heteroxanthin, Paraxanthin und methylierten Hypoxanthinen aus Theobromin. — C. F- Bocehringer & Söhne, Waldhof bei Mann- bel, 10, 9.97
12. B. 20 467. Verfahren zur Darstellung von Amino- und Hydrazinoverbindungen des Purins.
C. F. Bochringer &« Söhne, Waldhof b. Mannheim. 11. 3. 97.
12. B. 20535. Verfahren zur Darstellung von Aderin. — C. F. Bochringer « Söhue, Waldhof b. Mannheim. 23. 3. 97.
12. C. 6462. Verfahren zur Darstellung eines Riechstoffes aus Triacetondiamin oder Tria- cetonamin bzw. deren n - Alkylderivaten. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 21. 11. 96.
12, C. 6902. Verfahren zur Darstellung eines Kondensaticntproduktes aus p-Phenetidin und Furfurol. — Chemische Fabrik Pfersee-Augs- burg, Dr. von Rad, Augsburg. 26. 6. 97.
12. C. 6978, Verfahren zur Darstellung von |
Bromoxazclid, bzw. Chloroxazolid aus o-Acetyl- p - Halogen - Phenol und Phenylbydrazin. — e Se: Freiburg i. B., Albertstr. 20.
12. G. 11 606, Verfabren zur Darstellung von p-CDinitrodibenzyldisulfosäure aus p-Nitro- toluol-o-fulfofäure. Joh. Rud. Geigy «& Co., Basel; Vertr. : Ph. v. Hertling, Jof. Jessen u. Th. Haupt, Ber’in SW., Bernburger- Mate 18: 0, 97.
12. G. 11675.
von Phenacylpkbenacetin. — Dr. Carl Gold- ° schmidt, Frankfurt a. M., Marienstr. 9. 7. 8. 97.
#2, R. 12368. VBeorfahren zur Carstellung von Basen der Liphcnvimethanreihe. — Kalle & Co., Biebrich a. Kb. 10. 12. 94,
12, Si. 12115, Verfahren zur Reinigung theerige Produkte enthaltender Bletacetatlösung. — Adolf Schmidt, Cassel. 2. 12. 96.
14, B, 20 949, Einspritz - Kondensator mit getrepnter Luft- und Wasserpumpe. — Valeke &@ Co., Bod:um i. W. 15, 6. 97,
15, M. 12S 926. Bogenanleger für Schnell- î
prcssen. — Maschinenfabrik Johannisberg, Geisenheim. 26. 5. 96.
15, V, 2820. LBrennstempel zum Abstempeln von Papier. — C. C. van der Valk, Haarlem, Holl. ; Vertr. : C. Gronert, Berlin NW,, Luisen- straße 42, ‘8. 2. 97.
19, B. 20 225. Verfahren und Vorrichtung zum Auébessern von Asphaltpflaster und ähnlichen Pflasterarten. John William Buzzard, 1410 Marque!te Building in Chicago; Vertr. : A. Mühle v. W. Ziolecki, Berlin W., Friedric- straße 78. 6. 1. 97.
20, J. 4330. Vorrichtung zur Herbeiführung elekrisher Abhängigkeit zwishen Weichen und Signalen. — Max schweig. 18. 6. 97.
20, L. 11 299. Vorrichtung zur Ermittelung
von Mängeln in der A des Cisenkahngeleises.
Iosef Livtschak, Wilna, Rußl.; Vertr. : (D UOEE Aae, Berlin NW., Luisenstr. 31.
21. E. 5429, Shtaltungsweise nah Patent Nr. 95 355 für Doppelzellenshalter; Zus. z. Pat. 95 356. — Georg I. Erlacher u. M. A. Besso, Winterthur, Schweiz; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 28. 6. 97.
21, E. 5508, Sqaltungéweise der Zusaß- maschinen in Mehrleiteranlagen mit Betriebs- maschinen von mehrfaher Gruppenspannung und hintereinander geschalteten Sammelbatterien ; Zus. z. Pat. 80563. —- Elektrizitäts-Aktien-
gesellschaft, vormals Schuckert «& Co.,
217
Urnberg. 16. 7. 97. + H. 19293. Vorrichtung zur Sicherung Giekteicitäts Atiengesewast Helios, ln: citäts: eugeselischaft Helios, Köln- hrenfeld. 25. 9, 97. aas \ 7
Verfahren zur Darstellung ! j} QDauken in den Faßformer. — William Thomas ; Vale uv. Alexander Vuntin, Toronto, Canada; ; Dr. Rich. Wirth , Frankfurt a. M. ?
40. C. 6602. Röstverfahren sür Edelmetall- | Ioseph Campbell, } 69 Nandwick, u. Thomas Carodoc Kerry, London; j Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,, þ
Jüdel & Co., Braun- j
oft - Anstalten, für
kann dur alle reußishen Staats-
- und Königlich
Klafse.
21. L. L13885. Regelungsvorrichtung Br gerlampen. — Frédéric Klostermann, Paris; Virtc.: F. H. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. 14. 4. 96.
21. M. 14013.
Moffatt, Brooklyn; Vertr.: A. Mühle u. W.
E Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 4. 97. an Schornsteinen. Jeuß b. Diedenbofen. 1.. 10. 96.
24. S. 100083. BeschiEungêvorrichtung. Hodgkfinson & Co., Ltd, London; Vertr. : A. du Boise-Reymond u. Max Wagnec, Berlin NW., Swiffbauerdamm 29 a. 29. 12. 96.
24. Eh. 12657. Beschickungsvorrichtung für Hochöfen, Generatoren, S chachtöfen u. |. w. — Heinrih Schoenwaelder, Efaterinoslaw, Süd-
Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 6. 97.
26. M. 13 060. Apparat zur Herstellung von Acetylen. Moriey-Acetylene-Gas-.Com- pany, New-York, 40 Wall Street; Vertr. : R Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91.
27. I. 4401. Zerstäubungsvorrihtung; Zuf. ¿. Aum. I. 4334. — M. M. Jaennigen,
gr L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 7. 97. und Gase. — Dr. Möller, Brackwede. 24. 5. 97.
Ca Victor Blümlein, Offenbach a. M. 30. B. 21 093. Keblkopfspiegel. — Wilhelm Bauer, Niedern: odau b. Darmstadt. 13. 7. 97. 31. L, 11568. Vorrichtung zum Lösen und Heben der Modelle aus den Formen. — Christian Leuchter, Aachen, Jülicherstr. 61. 1. 9. 97. 32. B. 20 451. Verfahren zur Herstellung von Email-Etiquetten auf Flascen u. d
j Waschkamr mern. — : Müblenstr. 60a. 13. 7. 97.
| 25. St. 4863. Fangklaue mit in ar d Flo- : rentin Kacstner & Co., Reinédorf b. Zwickau |
) Paralleletenen liegenden Fangzähnen. —
i S S L O6 3S, B. 20 958, der Einlafnuthen der i Wenzel Bradatsch, Augsburg. 38. N. 4015.
Fenstereckbeschläge.
| / z | j 17. 6, 97,
S Ss Berlin SW., Friedrichstr. 38, V. 2644.
Mei tr, :
23/90: kaltige Erze u. dgl. —
¡ Dorotheenfir. 32. 1. 2. 97. 42. A. 4595. Umschloffene durhsaugtem Gatbehälter. — Aachen. 8. 8. 94.
Gaêëwaagne mit Max Arndt,
bolzreiher. — Peter Fläschendräger, Berlin, Elisabeth-Ufer 10. 5. 8. 97.
45, steigende Luftsauçung wirkende Melkmaschine. — Dr. Alexorder Shiels, Glasgow, 190 Bath Street; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilbelm Pa- taky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. 6. 95.
47, F. 9749. Ectriebe zur Umwandlung hin- und’ hercebender Bewegung in drehende und um- gekehrt. — Nlbe:t Fauck, Marcinkowice, Ga- lizien ; Vertr. : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 5. 3. 97. :
47, G. 11523. Kreuzgelenk. — Levi Sargent Gardner, New-Orleant, Louisiana, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 6. 97. |
4%. R. 11 336. Druck- oder Zugfeder; Zuf. z. Pat. 94329. — Carl Reiter, München, Humbolttstr. 13. 20. 7. 97.
4%. T, 5276. Rohrverbindung für Howdruck- leitungen mit berausnehmbarem Dichtungsringe.
Alexandre Edmond Thomine, Paris, 95 Boulevard Veaumarchais; Vertr.: F. G. ae L, Glaser, Berlin SW.,, Lindenstr. 80.
49. F. 10 009, ESraubstock oder Planscheibe mit das Werkftück gegen die Schraubenspindel binziehenden Spannbacken. Carl Fischer, Ludwigshafen a. Rb., Rangierbahnhof. 26. 6. 97.
49. L. 10 664. Drehbank mit verschieb- und drehbarem Werkzeugträger. — Mes Werk- zeug-Maschinen-Fabrik vorm. L. v. Pitt- ler, Act.-Gefs., Leipzig-Gohlis. 31. 8, 96.
49. R. 10 976. Verfahren zur Herstellung von Fenstereisen, Rohrbaken u. dgl. auf kaltem Wege aus Blech. — Gottlieb Rudolph, Plauenschestr. 9. 3. 97.
Auerbach î. V,, |
1897.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Mufter- und Börsen-Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Deutsche Reich. (x. 2664)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L #4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4, — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
| Klasse. |
für !' 49,
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Umfkehr bares galvanisches î
Element mit zweitheiligem Gefäße. — R. R. !
K. 14 441. Reinigungsöffnung - Verschluß — Nicolaus Keil, Nieder- | 52. D. 8464. Schußzvorrihtung für Schrägs- |
Rußland; Vertx.: F. C. Glaser u. L. Glaser, :
Wien 1V, Heugasse 58; Vertr.: F. C. Glaser M. 14 111, Sdtlautfilter für Dämpfe 29, B. 20 066. Vorrichtung zum Eligieren von
— Ernest
| 63, C. 6617.
S. 9557. Maschine zum Abdrehen von ; ishbandknöpfen u. dgl. — Hugo Simons, | heda i. W. 22. 6. 96, ( 51. V. 19573. Puneumatishe Beutelventil- j Windlade für Orgeln. — Friedrih Veccker, ! Hannover, Rautenstr. 12a. 2. 9. 96. j 51. M. 13 905. Anreißvorrihtung für Saiten- } instrumente ;
Müller, Striesen-Dresden. 3. 4. 97.
Qi p Pal 93563, — J. T. i zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeltüng als
GG A. und 266 B. ausgegebeu.
3) Zurücnahme von Anmeldungen,
a. Die folgende Anmeldung if vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klasse.
79, W. 1232883. Vorrichtung zum Syannen des Widckeltuhes an Zigarrenwick:lma|chinen. Vom 6. 5. 97.
b. Wecen Nichtzablurg der vor der Ertheilung
zurückgenommen.
bahnshiffchen-Stickmaschinen. — Ludwig Wilhelm | Klasse.
53. Beuck, Lübeck, Moislinger Allee 66.
Dressel, Ellcfeld i. Vogtland, Sachsen. 9. 9. 97. i B. 21 238. Druckessel zum Kochen und } Konservieren; Zus. z. Pat. 95 603, — Emil j 100 O
8. U. 1201. Neuerurg bci der Verseidung von pflanzlihen Fasern mit äßzalkalischen Lösungen von Seide. Vom 12. 8. 97.
Das Doatum bedeutet den Tag der Bekannimachung
54, B. 20 063. Nekiamevorrichtung. — John | der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen
Pennsylvania, V. St. A.; Vertr.:
21; 12/960; 57, B. 19279.
Adrien Brasseur u. Sébastien Pascal Sampolo, : New-York ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Spring- mann u. strafe 3. 22. 6. 96.
58. F. 10 074, Hydraulische Presse für zwei- seitigen Druck; Zuf. z. Pat. .70 220. — Max Friedrich «& Co., Leipzig-Plagwiß. 26. 7. 97.
59. B. 19654. Selbstthätiges Entwässerungs- ventil für Leitungsrohre von Druckluftwasser- hebern. — A. Borsig, Berlin. 24, 9. 96.
59. Sch. 12355, Strahblrohrmundstück. — A. Schöne, Pößneck i. Th. 23. 2. 97.
61, V. 20927. Taucheranzug für hohen Außen- druck. — Wilhelm Becker, Paderborn. 15. 8, 96.
Holzfelge für Fahrräder und
andere Fahrzeuge. — Aktiengesellschaft für
l j Bussset v. Paul Heury, Paris, 26 Mue Feydeau; j | Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 9. 3. 97. | | 34. &. 16524, Wa\chtrommel mit mehreren j Otto Sehmish, Berlin, |
Vorrichtung zum Einfräsen ;
Verfabren zur elektro-kapillaren j Imprägnierung oder Färbung poröser Stoffe, ! insbesondere von Ho!z. — Albert Louis Camille } Nodon uv. Louis Albert Bretonneau, Paris, | 13 Rue ds’Orsel; Vertr. : Arthur Gerson u. j 64. F. 10. î
î 5 j t j f j Î
44, F. 10 107, Zigarrenabschneider und Streich- |
S, S802. Durch abwec;selnd fallende und }
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Metall- und Holzinduftrie vorm. Zschelleßschky, Berlin, Mainzerstr. 23. 9. 2. 97.
für Fahrräder. — Edward Spercer Hall, New- York, 553 Weft, 156th. Street; Vertr.: A.
Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich- | aid 1 T)
straße 78. 11. 2. 97. 63. P. 88726. ODruckflüssigkeitéantrieb für Fahr- | räder. — Sidney Irvin Preëcott, 65 Nassau ! Street, u. Alfred Pagelow, 206 Broadway, } New-York; Vertr. : Ottomar R. Schulz u. Otto ! Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 23. 4. 97. | 63. S. 10502. Dur Anhalten der Trets- ; furbeln in Wirkung gefeßte Fahrradbremse. — | Heinri Seck, Dresden-A., Leubnitzerstr. 15. j
D T O i
10138. Deéckelver{chluß für Blech-
-
gefäße. M
Vorricztung zum Zufübren der | 67. W. 13 052. Mascine zum Schleifen von ? Gelenkbändern. — Carl Wilkes, Radevormwald. !
T G O0 68. H, 18S S79, von Verschlußkeilen durch plombierte Einsfap- | stüde. — Julius Hauke, Kattowitz. 19. 6. 97. | . B. 20 945. Mehrfaches Messer zum Zer- ; schneiden ven Speisen in feine Stücke. — Gustave ? Bay, Paris, 16 Cour des Petites-Ecuries; | Vertr. : Richard Lüders, Görli. 15. 6. 97. | 69. G. 11687. Antriebs8vorrihtung für um- i
lautende Werkzeuge u. dgl. — George Herman
Gillette, New - York, 70 West, 87 Street ;
Vertr. : Arthur Baermanu3, Berlin NW., Luisen- }
ftraße 43/44. 11. 8, 97. 2 69. S. 10 170. Zusammenschiebbare Waffen-
scheide. — Jules Charles Serviau , Paris, j
10 Cité d’Hauteville; Vertr. : Richard Lüders, }
Görlitz. 10. 3. 97.
76, G. 10 905. Aufwinder für Drofselspinn- mafhinen. — Marie Clementine Geßner, geb. Lankner u. Err Gefßtner, Aue, Marie Linke, ; eb. Geßner, Wßniz u. David Geßner, ! Worcester, V. St. A., z. Zt. Aue i. S.; Vertr. : ! Ernst Geßner, Aue i. S. 5. 10. 96.
76, W. 13083. Verfahren zur Aufrecht- ! baltuna des Fadendrills gesponnener Baumwolle } unter Anfeuchten derselben. — T. E. Wilson : u. Paul Kestner, 32 Rue Faidherbe, Lille, | Frankr.; Vertr. Carl Pataky, Berlin BS., Prinzenstr. 100. 27. 7. 97.
77, H. 18 315. Laufradshuh. — H. Herke, Mainz, Holzftr. 2. 12. 2. 97.
85. C. 6865. Vorrihtung zum selbsithätigen und beftändigen Desinfizieren von Aborten, difsoirs u. dgi. — Chemische Fabriken &
A D E Dr. Paul Remy, Mannheim.
8. 6.97 85. K. 14690. Spülabort mit Sißbrause. —
Friy HEAEMARA Berlin N., Bernauerstr. 24.
31. 13. 96.
88, M. 13 844, Wasserkraftmaschine (Flügel- rad). — Paul Magyary, Nyárádtò ; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenftr. 32. 16. 3. 97.
2) Zurüdziehung. Die im Reiché-Anzeiger vom 8. 11. 97 Nr. 263
bekannt gemachte Anmeldung H. 18748 Kl. 64 wird aus der Auslegung zurückgezogen.
Th. Stort, Berlin NW., Hindersin- i
N. i 63, H. 18 307. Befestigung des Bremskloßes |
j Vertr.: Alexander Specht u. I. Berlin, Marienstr. 17. }
Vorrichtung zur Sicherung i
| 64, 92 988.
Upton Varr jr., 80 Herron Avenue, Pittsburg, | des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. u. William Benjamin Salt, N } . Fehlert } u. &. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. { j an dem angegebenen Tage bekannt gemahte Anmel-
Verfahren zur Gewinnung j dung ist ein Patent versagt. mehrerer monoromer, ih zu einem mehrfarbigen | einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Bilde ergänzender photographischer Bilder nach ! einem Negativ oder Positiv. — Charles Louis | 47.
4) Versagung.
Auf die nadhstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger Die Wirkungen des _
Klafse. Sch. 11 714, NRegulier- und Absperr- vorrichtung für Druckminderer. Vom 22. 3. 97.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten
Perfonen übertragen.
Klafse.
12, 95268, Leopold Caffella «& Co., Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung von alphylierten Amidomalonjäuren und deren Estern. Vom 25. 8. 96 ab.
13, 56 993, Alifter Gilian Fraser, London, 5 Coptha.l Buildings; Vertr.: Arthur Baer- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Mechanische Schürvorrihtung mit \{chwingenden Kolben Vom 10. 7. 90 ab.
22. 65 239, Akticugesellschaft für Asphal- tirung und Dachbedeckung, vormals Johannes Jeserih, Berlin, Rungestr. 18. —
Anstrichmasse für Eisen. Vom 190. 11. 91 ab.
45, 93735. Wilhelw Körner, Berlin, Berg-
straße 23/24. — Fütterungévorrihtung für Pferde.
Bom 30. 5. 96 ab.
89 013, NAerzenér Maschinenfabrik
Adolph Meyer, Aerzen. — Friktionsfallhammer mit abwärts gerihteten Hebeshienen. Vom 138:.3..96 ab. __92 733, Hugh Munro Watson, Old Charlton, Grfsckch. Kent, Engl.: Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéfir. 6. — Fahr- radshloß mit einem an einer Wand 9. dgl. be- festigten Schloßkasten. Vom 20. 2. 26 ab.
63. 94 201. Alfred Henry Smith, London;
J. D. Petersen, Hamkurg. — Befestigung von Luftreifer Schuß- mänteln mittels in achsialer Richtung einschied- barer Ringe. Vom 20. 6. 96 ab.
64. S5 519, Fabrik feuerfefter und säure- fester Produkte L. G., Vallendar a. Rh. — Stopfen für Flaschenvershlüsse. Vom 7. 4. 95 ab.
64. 90956. Fabrik feuerfefter und säure- fester Produkte A. G., Vallendar a. Rh. — Flaschenverschluß. Vom 2. 5. 96 ab.
64. 92 232, Fabrik feuerfester und säure- fester Produkte A. G., Vallendar a. N Flaschenvershluß; Zus. z. Pat. 90 956.
D196 ab:
Fabrik feuerfefter und säure- fester Produkte 2. G., Vallendar a. Nh. — Vorrichtung an Flaschenstopfen zum Heraus- ziehen derselben. Vom 7. 1. 97 ab.
68. 95231, Moriy Pugtrath, Berlin Pots- damerstr. 64. — Selbstschließendes Thürband. Vom 4. 9. 96 ab.
27, 90650, Walter Goffe Griffith, Booth Street, Handsworth, Staffordshire, England; Nertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- straße 43/44. — Spielzeug zur \cheinbaren Hervorbringung der Wirkung von X- Strahlen. Bom 13. 6. 96 ab.
6) Aenderung in der Person des Patentinhabers.
In der Patentrolle if bei Nr. 89905 vermerkt: Die Bezeichnung der Mitinhaberin des Patents „Deutsche Metallpatronenfabrik“ ist geändert worden in: „Deutsche Waffen- und Munitionsfabriken" in Berlin mit Zweigniederlassung in Karlsruhe.
= 7) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle is vermerkt worden :
Bei den Nrn. 48615, 78244, 79677, 81 894, 82 875, 84 819, 85 427, 87162 u. 91294: Zum Vertreter is Freiherr Clemens von Bechtolsheim, Berlin, Joachimsthalerstr. 10, bestellt.
Bei Nr. 93 549: Zum Vertreter ist Bianca von Scwauroth, Berlin SW., Schönebergerstr. 18, bestellt.
gs 8) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 90773. 4: 85987. 6: 39056 52023 86249 87966. S: 56705 79 085 87 460. 13: 61439. 15: 83280. 17: 86922. 20: 81 433 §4 920 86 430 91 073 92 669. 21: 81837. 22: 50 998. 24: 86 686 91 574. 25: 88148. 26: 87936. 29: 80311. 30: 65 255 85 366 86 034
Vom