1897 / 268 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Nov 1897 18:00:01 GMT) scan diff

Unterstützungen bewilligen, nah Maßgakte der der Stiftung Et E ae

fügung stehenden Mittel das Stiftshaus vergrößern, die (§S 6 und 12) erhöhen und die Zahl der j lder 8 12) ver- mehren oder vermindern, auch m der tofter erhöhen.

Zur Begründung der Gesuße um Verleihung der Benefizien ift E S ibri

) die Beibringung einer Geburtsurkunde behufs des Nachweises,

daß die Bewerberin u Es

a. ehelih geboren,

b. mindestens 40 Jahre alt sei;

__ 2) der Nachweis, daß ihr Vater verstorben und während eines längeren Zeitraumes entweder :

a. besoldeter höherer oder mitilerer Beamter im Königlichen oder im Dienste der Berliner Kommune, oder

b. preußischer Offizier im stehenden Heere

Gesen u und pflichitreu bis zu seinem Tode oder seiner Entlassung gedient habe;

3) die Bescheinigung der Ortspolizei- oder Kommunalbehörde, daß die Bewerberin

a. niemals verheirathet gewesen,

b. ia gutem Rufe \tehe,

c. fein zu ihrem Unterhalte Hinreihendes Vermögen besitze und au keine zu threr Verpflégung geseßlih verpflichtete und vermögende Verwandte habe;

4) die gewissenhafte Angabe der Bewerberin übec ihre bisherigen Subsiftenzmittel und die ihr etwa noch ferner zufließenden jährlichen Einnahmen.

Das Kuratorium kann außerdem die Einreihung eines Ver- mögensinventariums, dessen Richtigkeit die Beiverberin an Eidebftatt zu A hat, erfordern. Diejenigen Bewerberinnen, deren Jahres- einkünfte den Betrag von 600 4 übe: steigen, haben keinen Arspruch auf die Benefizien der Stiftung und follen in der Regel weder in das Stifishaus aufgenommen noch mit einem JIahrgelde bedaht werden.

Vor der wirklihen Verleihung des Benefiziums hat jede Be- werberin anzugeloben, daß sie für den Fall, daß ihr dur Erbschaft oder andere Ereignisse Vermögen zufallen sollte, dies getreulih dem Kuratorium anzeigen werde.

8 16.

Die Verleihung einer Stifts elle ift außerdem von der Bei- bringung eines amtêärztlichen Ättestes darüber abhängig, daß die Be- werberin nit an chronischen, ansteckenden oder Ekel erregenden Krank- heiten noch an epileptischen NRLA leidet.

Durch die Aufnahme in das Stiftshaus übernimmt jede Benefiziatin die Pflicht, thren Mitshwestern im Stiftshause in Krank- heitsfäßlen freundliche Rer agung Angeveen zu laffen.

Die Bewerbungen um Stifts\tellen oder Jahrgelder sind an das oben bezeihnete Kuratorium zu rihten und mit den im § 15 und 16 verlangten Nachweisen zu O o

Grxpektanzen werden nicht ertheilt, wohl aber Anmeldungen für den Fall künftig erst entftehender Sun angezommen.

Die Ordnung im Stiftshause wird dur eine vom Kuratorium as e Zahl der Benefiziatinnen zu erwählende Vorsteherin aufreht erhalten.

Die von dem Kuratorium besonders erlassene Hausordnung ent- hält die Bestimmungen, nah welchen sih die Benefiziatinnen strenge zu rihten baben, und foll jeder Bewohnerin des Haufes zur Nach- atung witgetheilt werden. Beschwerden über die Vorsteherin oder EL Lon sas Verhältnisse in dem Stifte sind bei dem Kuratorium anzubringen.

& 21. Die Vorsteherin wird widerruflich auf unbestimmte A erwählt. Sie erhält während ibrer Amteführung eine aus zwei Zimmern bes

p besondere Wohnung und eine jährliche, von dem Kuratorium

estzusez-nde Funktionszulage.

2.

Die Stiftéwohlthaten hören auf, sobald eine Benefiziatin heirathet oder in ihren materiellen Verbältnifsen sih fo we entlich verbessert, daß sie der Stiftéwohlthaten niht mehr beda:f.

Schlechter Lebenéwandel einer Benefiziatin hat ohne weiteres die Entziehung der Stiftswohlthaten zur Folge. Bei unfriedlidhem, zänkishem Verhalten der Wobnung Une Bene fi;tatinnen kann das Kuratortum den Verlust der freien Wohnung und der damit ver- bundenen Vergünstigungen entgültig beschließen ; in diesem Falle wird der Benefiziatin fortan nur ein Jahrgeld nah. Maßgabe der im 8 12 enthaltenen Bestimmungen gewährt. Bei eintretendem gänzlichen Nerlust der Stiftswohlthaten ist die Stiftung auf Grund des § 23 berehtigt, die Erstattung der an die Benefiziatin geleisteten baaren Zahlungen, jedo ohne Zinsen, nah deren Tode aus ihrem Nachlasse zu fordern.

Das etwa von der Betreffenden nah dem alten Statut noh gezahlte Antrittsgeld verbleibt in jedem Falle der Stiftung und wird nit zurückerstattet.

23.

Der Stiftung soll auf den Nachlaß der Benefiziatinnen beider Kategorien kein Erbrecht, fondern nur insoweit die Befugniß zustehen, aus diejem Rachlasse die Erstattung der an die Erblasserin geleisteten baaren Zablungen, jedoch ohne Zinjen, zu fordern, als nicht Ascen- denten, Geshwister oder Geschwister kinder auf Grund leßtwilliger Ver- fügung oder kraft des Geseßes Anspru auf den Nachlaß zu erheben berechtiat sind. Das von der Erblasserin nah dem Statut vom 19. Mai 1840 eiwa noch erlegte Antrittsgeld is auf diese Forderung zwar anzurehnen, ein etwaiger Uebershuß des ersteren wird aber niemals den ‘Erben herausgezahlt. Konkurriert die Stiftung bei der Geltend- machurg ihrer Forderung mit den geseßlihen Erbesansprüchen anderer bedürstiger Verwandten der Grblasjerin, so bleibt es von der Ent- \chlietung des Stifts-Kuratoriums abhängig, inwiefern es ganz oder theilweise auf dieses Recht Verzicht leisten will.

Die Regulierung der Ansprüche der Stiftung kann in allen Fällen im Wege des Vergleichs mit den Erben gesehen ; auch bleibt es dem Kuratororium überlassen, in allen Fällen, in denen der Nachlaß im wesentlichen nur aus Mobiliar- und Wirthschaftsftücken besteht, von der Geltendmachung der R EOUn0 überhaupt abzusehen.

Die Mittel der Stiftung werden, soweit Privatpersonen für ihre Zuwendungen an dieselbe nicht abweichende Bestimmungen treffen, bei dem Lethamte für Berlin untergebrat, welches bis auf weiteres vier Prozent Zinsen zahlt. Die Herabseßung dieser Verzinsung auf denjenigen höchsten Zinssaß, welhen Preußen für die von ibm be- gebenen Anleihen entrichtet, ist mit Genehmigung der Perren Minifter des Innern und der Finanzen zulässig. E

Snsoweit das Leihamt außer stande ist, die Mittel der Stiftung in seinem Geschäftsbetriebe nußbar zu verwenden, worüber die Königliche General-Direktion der echandlungs-Sozietät entscheidet, bleibt dem Kuratorium überlassen, die Stiftungsmittel in Schuld- verschreibungen des Deutschen Reichs oder Preußens oder in pupillarisch ficheren Hypotheken zinsbar anzulegen. :

Von dem Reservefonds des Leihamts, dessen Zinsen der Nother- Stiftung bis auf weiteres überwiesen sind, sind der Stiftung Zinsen zu denselben Säßen, welhe nah der obigen Bestimmung von den bei dem Leihamt beleaten Stiftungsfonds gezahlt werden, nur insoweit zu zahlen, als der Reservefonds als Betriebékapital des Leihamts Ver- wendung finden kann.

Von demjenigen Betrage des Reservefonds, welcher hiernach ander- weit zinsbar anzulegen ist , erhält die Stiftung nur denjenigen Zins8- betrag, den das Leihamt dur Ps Belegung erzielt.

Die Beamten des Leihamts sind verpflichtet, die bei der Ver- waltung der Stiftung vorkommenden Kaffen- und Kanzleigeschäfte ohne besonderen Entgelt zu übernehmen. Insoweit Leihamtsbeamten andere Ges{häfte für die Stiftung aufgetragen werden, kann das Ku-

ratorium für ihre Dienstleiftungen Fuhrkoftenentshädigungen und an-

gemessene Remunerationen gew bren, denn fie lieferten dem Gegner bereitwilligst

Waffen in die Hand und verleßten das dem Antrage Dipauli daß auch in dessen Kreise die Er- den Deutschen ein Unrecht geschehen eblihe Aenderung

zu versezen, sei bezüglich des Gegenstandes des enderung eingetreten und fein neues Material an- sodaß er fih eigentlich nur auf das berufen \chon damals vorgebra b Frage der Gesezmäßigkeit des Verordnung8weges rachenfrage im Wege der Gesey- ie Aufmerksamkeit des Haufes 20. Mai beshl ofene und von dem Kaiser nommene Adresse, in wel{er dieser gebrawt worden sei. Falls aus der der Parteien konkrete Anträge gestellt würden, so sei die weit entfernt, solhe Anträge von sich zu weisen ; sie werde wie sie hon früher erklärt habe, unter Wahrung ibres mit der größten Bereitwilligkeit und Thatkraft dabei mit- ber no weiter und erkläre, falls diese Anträge hier nicht ürden oder hier niht zur Verhandlung kommen follten, in einem späteren Stadium auf Schwierigkeiten ftoßen ie überbaupt einen Erfolg in Frage stellten, oder wenn d dlungen ih fo vershleppen follten, da Erfolg in möglichst kurzer Zeit die Regierung diese Fr unabhängig von lle Streitfrage

gewiesen werden; und begierig ergri österreihishe Empfinden der De eichen zu erblicken, aßgreife, da

Aenderung des Gerichisverfassungégeseßes und der S rozeßordnung sowie rve jungegeses er Streß

2 ustand Î u Tilt Line A ivilprozeßordnurg und

: eseyes wegen a pa : eines zugehörigen nführu ührt w , eseßes, die Vorlage, betreffend die Erlen der Gingan unter Nr. XXXV c der Anlage B ür die Eisenbahnen Deutschlands in von Sicherheits- Sprengstoff der oer B.ihafti sowie der San über die Bes igung von Arbeiterinnen und jugendli Arbeiternin Ziegeleien den zuständigen Anssüsen über da Die Zustimmung wurde ertheilt: dem Geseßentwurf wegen der Kontrole des Reichshaushalts u. \. w. dem Entwurf eines Geseßcs für Abänderung des Sparkassengescßes, dem En Ausführung der Berner Ueber: internaionalen Ver: cxken der Literatur und Kunst 1 etreffend Aenderung der Jnstruktion zur Ausführung der Schifssvermcssungsordnung, der Vorlag betreffend die Ermächtigung des Nebenzollamts Dalheim zur von hartem Kammgarn Glarzwolle, der Vorlage, betresscnd die Befugniß zur Tabackverwicgungsstellen , Formular für die nah 88 9,

Zuwendungen von Privaipersonen können sowohl im Wege der Vertragsshließung mit dem Kuratorium als auch durch Schenkungen dnungEweges benden oder legztwiDig unter den in den Geseßen vorgeschrie- benen Maßgaben angenommen werden.

Auf den Antrag des Zuwentenden kann mit Zustimmung des Kuratoriums nahträglich eine Aenderung der an die Zuwendungen

geknüpften Bedingungen erfolgen. e

Die ftaatlihe Oberaufsicht über die Sti Minister des Innern erti MBEr- Me ftung wird von dem

28.

Aenderungen des Statuts erfolgen cuf den Vorschlag des Kura- tortums und bedürfen, soweit fie den Siß, den Mes, tretung oder das Finanzwesen der Stiftung betreffen, sowie welhe die Auflösung der Stiftung zum Gegenstande haben, der Nen SnE

onftige atutenänderurgen find von der Zustimmung de Ministers des Innern abhängi en B S

Berlin, den 19. Juni 189 Kuratorium der Rother - Stiftung. D. Faber.

sei ein An kenntniß p

Der Redner schieden ent kein dauern

r Verkehrz ezug auf di: O üttler’'\chen einer Bekanntmachu

Ld die Regelung der Sp e A rihte er enhause am llfter Befriedigung aufge bereiis zum Ausdru

i erforderlich sei. ohne einen klaren und ent- egenkommenden Schritt den Deutschen gegenüber er Friede in Oesterreih möglih sei. Der Abg. Dr. Ruß entgegnete, solange die Sprachenverordnungen be- ständen, könnten sich die Deutschen auf keine Verhandlungen nten den Ausgleich mit Ungarn bekämpften ihn aber, weil ihn

Beförderun Pulverfabr

einlassen. Die Deuischen erken als Staatsnothwendigkeit an,

die „Regierung der Sprachenverordnungen“ vorgel uszycki (Pole) führte aus, der t in Verhandlungen über eine natio- ten, sei ein Beweis dafür, daß e Vorherrschaft im Staate handle. die einzige Arena, auf welcher die Parteien kämpfen fönnten, den Parlamentarismus, zu schädigen. Der Generalredner für den Antrag, Abg. Chiari (deutsch- eine Versöhnung sei wünschenswerth, Der Generalredner gegen

Elsaß-L hr “¡glei ap-Lothrin ußere Ver- P-Lo mon wege wirken. Er ge

Der Abg. Graf Dziesk daß die Deutschen nich nale Verständigung eintreten woll cs sih bei ihnen um di sei aber sehr gefährlich,

Verordnung über wegen Bildun bandes zum Schuße von keine Ausficht auf vorhanden sei, \o

selbst in die Hand nehwen

Bolksftämmen und zwar Differenzen,

von Burchard. zollarmtlihen Abfertigung fortschrittlich), erklärte, aber nur auf den Antrag, Ausführungen dem Schlußwort

eines Kompromisses, aenverordnungen entftanden seien, im vollsten beiden Parteien zu begleichen. Präsident fort,

Grundlage lge der “Ays vernehmen m B der Minister - auf den Gedanken nit im Begriffe peinlich Ver

und von mir es Ihrem Ermessen, ob isher von Nerständigung gelangen werden, müssen, wie die Regier dann die Versich t i habe, sondern auch aufrichtig alles einsezen we Die Regiexung werde

rechter Basis. bg. Herold (Jungczeche), der Abgg.

besonderer betreffend das 41 des Kranken - Versicherungegeseßes Gesezes über die vorgeschriebenen Hilfskafsen zu liefernden Rechnungsabschlüsse, dem Ausschußantrage, betreffend die Kosten der Schiffsbeshädigung durch Zollfahrzeuge, sowie dem Entwurf eines Holzla ber mehrere Eingaben

Errichiung „Diese meine bekämpfte „wird Sie vielleicht ih und die Regierung noch zu vershwinden. Í so kann ih absolut niht dafür, doch wieder- den Thatsachen ausgesprohen wurden. ) Sie glauben, daß Sie auf beschrittenen Wege leichter zu einer ebenso gut anftireben Minister-Präsident wiederholte \o- taß die Regierung niht nur das Bestreben rde, um zu einem E fh in ihrer Ueberzeugu des deutschen Volkes und der ihm in Oesterrei telung dur alle noch so betrüben- lassen. Es sei selbstver- ht sei, allen nichtdeutshen

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Kreis-Bauinspektor Wilhelm Schmidt ist von Gleiwiß O.-S. nah Greifswald verseßt worden. t

Bärnreither des Antragstellers Dr. des Jungczehen Pacak auf ein- Tagesordnung mit angenommen. noch heftige hen Oppositionsparteien und den in den Reihen der Opposition fißenden Mitgliedern der polnischen Oppofsiti n Antrag Pacak gestimmt hatten. de die Sißung geschlossen. Die nächste

) hat im Ab-

ühren fjollte,

daß meine Uebergang

171 Stimmen ereigneten

Erklärungen

es Schluß der

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

__Der bisherige Kreis-Wundarzt Dr. med. Geilenkirhen if zum Kreisphysikus des Kreises Jülich, mit Anweisung seines Wohnsiges in Jülich, ernannt worden. in der philosophishen Fakultät

er : Regulativs. : i chluß gefaßt.

L hielten die vereinigien Ausschüsse des Bundes: raths für JZustizwesen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Rehnungswesen, die vereinigten Aus\{üsse für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, sowie die ver- einigten Ausschüsse für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr Sißzungen.

Außerdem wurde

Heinrichs in partei, welche für de 8 Uhr 20 Minuten wur Sigzung findet am 17. d. M. statt."

Der Abg. Dr. Verkauf (Sozialdemokrat use einen dringlichen Antrag auf Aufhebung des Staatsgrundgeseßes (Nothverordnungs-Para-

Den Privatdozenten der Königlichen Friedrih-Wilhelms-Univerfität Dr. Richard Sternfeld und Dr. Erich Liesegang ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

zu Berlin folge zu gelangen. von der Bedeutung ebührenden und zukommenden S Vorkommnisse im Haus daß die Regierung, welche bemü itäten in Oesterreih mögli} gerecht zu werden, au then Volkéstamme in gewissenhaftester, en halten müsse. „Jch bitte, überzeugt zu sident fort, „daß ih zu den heutigen Hause vernommenen und im feindseligsten nlaßt wurde, sondern vielmehr durch die en versöhnlihen Ton angeshlagen hat. Gang der Verhältnisse vor dem Erlasse ch erinnere an eine ganze Reihe {on ungen; die von den Rednern angeführten nah ihrer Anficht sind nit dur erordnungen herbeigeführt worden.“ Der Minister- ließli noch einmal an das Haus und ver- Regierung erklärt habe, seien nicht Er hoffe, daß die That- Wenn ein Redner mit den W daß der Regierung die böse Absicht chicklihkeit es habe wangeln ister- Präsident) dementsprechend schließen : nnung Ihrer r ich muß es

geordnetenha e nit erschüttern raph) ein Ministerium für Landwirthschaft, Domänen N "D

und Forsten.

Die Kreis-Thierärzte Wilhelm Brießmann zu Köslin und Philipp Koll ¿zu Koblenz sind zu Königlichen Departe- ments-Thierärzten, und

der Thierarzt

odesta und die Stadtrepräsentanten von Fiume haben gestern ihre Mandate niedergelegt, weil arische Regierung auch während des Provisoriu en Geseze einführen wolle. Der vom Amte

Podesta und die Gemeinderäthe waren nah der Sizung Gegenstand lebhafter Beifallsf

Frankreich. Deputirtenkammer Senat beschlossenen Antrag an en über die Kriminalu

flihi gegenüber- dem deu ftester Weise fih vor Au sein,“ fuhr der Minister-Pr lassungen niht durch die im Tone gehaltenen Reden vera leßte Rede, welche einen gewi Die Redner vergefsen leiht den der Sprachenverordnungen. früher bestehender Verordn Beschwerden und die gegenwärtigen

räfident appellierte f te : was er jeßt namens der Worte, sondern es sei ernst gemeint. sahen das beweisen würden. chlofsen habe, er glaube, eblr habe, daß sie jedo o wolle er (der Min E daß Sie nur von der nationalen Ge Maählerschaft gedrängt so vorgehen, wie Sie es thun, a erlassen, ob Sie nicht einsehen werden, stillstand den Intereffen Ihrer Wählerschaft besser Fch zweifle niht an der guten Absicht; ob aber muß ich Ihrem Ermessen

Laut telegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten: Kapitän Meyer, am 11. November in Port Natal und Kommandant Korvetten - Kapitän m 12. November in Hongkong angekommen.

it Franz: Vennex: zu Krenzuas) if: zum „Möwe“, undgebungen seitens der Königlichen Kreis-Thierarzt ernannt Goa nas i Dem Departements - Thierarzt Wilhelm Brießmann ist die Departements-Thierarztstelle bei der Königlichen Negie- rung zu Köslin, dem Departements-Thierarzt Philipp Koll die Departe-

der Königlihen Regierung zu

Merten, a Bevölkerung.

einen vom enommen, nah welchem die ntersuchung dahin geändert en, daß die geheime Untersuhung in Fortfall kommt und stets ein Advokat dem Verhör eines Angeklagten beizuwohnen hat.

Das Syndikat reisenden hat dem überreicht, in welcher, britishen Presse und die Pression die Ueberzeugung ausgesprochen wir französischen Verhandlungen über die Ni französischen Afrikareisenden erworbenen wahrt werden müßten.

__ Plön, 12. November. Die Einweihung der erneuerten iesigen Schloß-Kirche fand, wie „W. T. B.“ berichtet, R in Gegenwart Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin, Seiner Kaiserlihen und König- i eit des- Kronprinzen und Seiner König: lihen Hoheit des Prinzen Eitel-Friedrich statt. j der Kirche hielt der Geheime Baurath WMödel eine kurze Ansprache an Ihre Majestät, und der Prof Biereye überrcihte Allerhöchstderselben den Kirchenschlü welchen Jhre Majestät dem Pfarrer des Kadettenhauses über- wies. Nach einem Segensspruch des General-Superintendenten D. Dryander ershloß Pfarrer Wendt die Thür des Gotteshauses, e unter Vorantritt der Geiftlich-

die von Jhrer einem Chorgesang hielt dec General-

Bestimmun

menis - Thierarztstelle werben so

Koblenz und dem Kreis-Thierarzt Franz Renner die Kreis-Thierarzt- stelle für den Kreis Kreuznah Übertragen worden.

Vormittag

lihen Hoheit

der französishen Forschungs- Minister Hanotaux eine Resolution unter Hinweis auf die Artikel in der britisher Staatsmänner, d, daß bei den british- rfrage die dur die echte entschieden ge-

ch an Ge

Dem Vorsteher der Kartoffel-Kultur-Station des Vereins der Spiritusfabrikanten in Deutshland Dr. von Eckens brecher, sowie den Beamten der Versuchs- und Lehranstalt für Brauerei, nämlih dem Vorsteher der Abtheilung für Rein- fultur Dr. Lindner und dem Mitglied der techniich-wissen- shaftlihen Abtheilung Dr. W indisch, sämmtlich zu Berlin, ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Jhrem Ermessen üb momentaner Waffen entsprechen werde. Jhr Vorgehen der Geschicklichkeit entsprehe,

Minister-Präsidenten sprach der Abg. Zallinger lkspartei) für den erkrankten Abg. Freiherrn Seine Partei habe niemals eine immt, aus welcher Sprachenverord- niht gutheiße, Nede des die Hand beantragte

Bei dem Einzuge in die Kir déit trug der Majestät gespendete des Kadettenhors und der Gemeinde Superintendent D. Dryander die Weiherede über den von

„Unser Glaube der Si nach der vom Divisions hielt der Pfarrer Wendt die Predigt über dann sprah D. Dryander das Schlußgebet und den Segen, worauf ein Choral die Feier beendigte.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten hat gcstern mit 132 gegen 4 Stimmen den Gesegentwurf angenommen, dur welchen der Bayerischen Zentral-Darlehnskasse ein Betriebs- vorshuß von zwei Millionen und der Bayerischen Landwirth- schastsbauk ein Betriebsvorshuß von drci Millionen Mark ge währt wird.

überlassen.“ Nach dem (fatholishe Vo von Dipauli und führte aus: Aktion gemacht oder einer Aktion zugest gefolgert werden

Divisions-Pfarrer Büttel

Altarbibel. Rußland.

Der Direktor der Allgem Ministers, Romano w, burg meldet, zum Ge

einen Kanzlei des Finanz- W. T. B.“ aus St. Peters- hilfen des Finanz - Ministers ernannt

Justiz-Miñisterium.

Dem vortragenden Nath im Justiz-Ministerium, Wirklichen ] dem Landger'chts- i y iesbaden, dem Amtsgerichts-Rath Brinkmann in Flensburg, dem Landgerichts-Rath Krüger in Prenzlau und dem Anitsgerichts-Rath Knoevenagel vom Amtsgericht T in Berlin is die nachgesuchte Dienstentlassung ion ertheilt. der Landrichter von Jngersleben in Graudenz, der Amtsrichter Esche in Lübben als Landrichter und der Landrichter Shlockermann in Guben an das Land- gericht I in Berlin, der Amtsrichter Quinke in i. W. an das Amisgeriht in Meschede und der Lendel in Schubin an das Amtsgericht in Jnowrazlaw. Dem Kaufmann Paul Riemann, in Breslau is die nahgesuchte Entlassung aus dem Amt als Handelsrichter

Der Staatsanwalt Greffrath in Frankfurt a. O. ist an das Landgericht in Cassel verseßt.

In der Liste der Rechtsanwalte ist gelöscht : der Rechtsanwalt Bohßtz bei dem Amtsgericht in Goslar.

n die Liste der Rcchtsanwalte sind eingetragen : der

] aus Goslar bei dem Amtsgericht in Jburg, der Gerichts-Assc}sor P eiser bei dem Landgericht in Breslau und der Gerichts-Assessor Dr. Engel bei dem Amts- gericht in Seelow.

Der Rechtsanwalt von Mühlenfels in Stolzenau ift gestorben.

L

geschriebenen Nach abermaligem Gesang und ehaltenen Liturgie salm 103, 2. So-

Rath Dr.

Geheimen Präsidenten Cramer in

orstmann, : oder jene Verständigung wie dies , die

inister - Präsidenten Grafen Badeni beweije , zu reihen gewillt fei.

Tagesordnung, Haus eine Lösung der Nationalitäten- niht einseitig auf dem Wege von Verordnun eine geseßlihe Regelung für ersprießlih era ur Tagesordnung über.“ falen Zug der Obstruktion hin und sagte: niht Gegenrevolution, Sóhließlich drückte der eordneter ZU- ie Erwartung

er Büttel ab ; nd Der deutsche Staatssekretär des auswärtigen Amts, Minister von Bülow wurde, wie gestern von dem Papst in andte beim Päpstlihen Stuhl kretär nah dem Vatikan begleitet. Staatssekretär von Bülow auch dem Kardinal

Rampolla einen Besuch ab.

Spanien. Der Kolonial-Minister Moret hatte, wie „W. T. Bi? ung mit dem amerikanischen verlautet, daß die Vereinigten Staaten die Maßnahmen des Marschalls Blanco zufrieden- gestellt seien.

Der Gouverneur der Rivera, welcher auf einer Be Luçon begriffen ift, neugebildeten Cingeborenen- lieferten und daß ein weiterer stärkungen überflüssig sei.

Dänemark.

rte gestern, wie „W. T. B.“ be- thung der Zollvorlage der frühere Thott, daß er mit seinen bder die Vorlage niht einig sei. Dem ehe- Estrup gegenüber bemerkte der olkething dargebotene Hand nicht Zillen von allen Seiten könne

Der Redner jen. Der preußische

von Bülow hatte den Nach der Audienz

Audienz emp

und Sprachenfrage en, sondern dur tet, geht es über Der Redner

stattete der

die Ministeranklage z wies dann auf den radi „Vir wollen nicht Revolution, auch sondern das Gegentheil der Revolution.“ Abg. Zallinger die Hoffaung auf stände und eine Verständigung d aus, daß der Kaiser, werde, auch in seinem J umgeben sein werde. Der Abga. Dr. K für die Ankiage gege weil die Regierung

ordnungen und weil,

ürstenberg mitsrichter

meldet, gestern eine Unterred Gesandten Woodford, die Erklärung abgab,

Herbeiführung er Völker sowie [ll als Friedensfürst gepriesen ubeljahre von versöhnten Völkern ronawetter erklärte, zu wollen,

Sachsen. Seine Majestät der König ist gestern früh von Dresdn nach Sibyllenort zurückgekehrt.

der übera

Philippinen, General Primo de sichtigungsreise dur die Jnsel ner Depesche erklärt, daß die Bataillone ausgezeichnete Ergebnisse Nachschub von europäischen Ver-

n die Minister stimmen _ durch den Erlaß der Sprachenver- Kompetenzenkreis selbsi wenn | die Art und Weise, niht zu billigen sei.

überschritten Verordnungs-

Die Abgg. Hortil olgenden Antrag: und der gegenwärtigen verordnungen cingeshlagenen d indem wir es bei uns in die einzulassen,

Rechtsanwalt Bohßt Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing heute Vormittag den deutschen ulenburg in besonderer Audienz.

tent ist der niederöster- d. M. zu einer außerordent

Botschafter Grafen zu Durch ein Kaiserlihes Pa reichische Landtag auf den 20. lichen Session einberufen worde In der gestrigen Sizung ordnetenhauses von Abrahamovi zum Präsidenten gewäh 128 Stimmzettel w von Abrahamovicz

Gebrauch mache, und Genossen überreichten darauf f dem wir mit dem von der früheren

Regierung bezüglich der Sprachen Wege nicht einverstanden dieser Gelegenheit

meritorishe Behand beantragen wir, über überzugehen.“

Jm Landsthing erklä rihtet, bei der weiteren Bera Minister-Präsider Parteigenossen ü ) Minister-Präsidenten Redner, man dürfe die vom zurückweisen. man zur Verständi

es österreihishen Abge bisherige Erste Vize - Präsident cz mit 186 von 318 abgegebenen Stimmen lt; 7 Stimmen waren zersplittert, ben. Der Präsident

sein können, un cht zweckmäßig halten, der Sprachenverordnungen den Anklageantrag zur Tagesordnung stellte namens dés das Haus wolle indem es das

wurde der nt von Reedß- ersonal-Veränderungen in der Armee

befinden sich in der Ersten Beilage.

Der Abg. Bärnreither verfassungstreuen Großgrundbesißes den Antrag, über den Antrag zur Tages Vorgehen der nicht billige und indem es an in der deutschen Bevölkerun dat en die in aus)preche, day 0 müßten, die 4

urden unbeschrieben abgege hielt darauf eine Ansprache, in welcher er ausführte, daß er es als seine erste Pflicht betrachte, \sundung des Parlamentarismus beizutra reifen, daß die Verni dern eine V

Bei gutem gung gelangen.

ordnung übergehen, Sachen der Sprachenverordnungen s der steigenden Erregung ih mehrenden bedroh- fs nachdrüdcklichste ittel gefunden werden tische Situation zu beseitigen. Der man müsse s Vorgehen orshub gelei

en. Zunächst tung des Parlament ershlimmerung der Lagé Eine Gesundung der Verhältnis der die Vernichtung einer Partei, so dern nur durch. friedlihes Einvernehmen erreicht wer des beiderseitigen guten Willens, daß man niht nur für das el ene ge des Ge

egierung in Amerika.

d“ meldet aus Washington, gestellt, daß 61 Senatoren also mehr als die Jnseln zu

Nichtamlflicßhes. Deutsches Nei ch.

Preußen. Berlin, 13. November.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben tag von Kuchelna mittels Sonderzuges nach besichtigten nah der Ankunft, um 21/4 Uhr, Um 3% Uhr erfolgte die Weiterfahrt vor 5 Uhr eintrafen.

Erkenntniß Plaß rismus nicht eine Heilung, son herbeizuführen geeignet sei.

könne nicht dur

ork Heral Kinley habe fest i ktierung von Hawaii seien,

l-Mehrheit, welche zum Beschlusse,

d dem „W. T. B.“ berichtet, end die Verhängung des Belage- ch vom Senat genommen worden

Der „New-Y Der Präsident für die A die Zweidrittel:V annektieren, nöthig jet.

Aus Rio de daß die Vorlage, betre rungszustandes, ge gegen 19 Stimmen, an Geseßeskraft erlangt habe.

othwendigkeit au

den Sieg 0 ne Verzug

eßigè pol bedürfe es gebige ? dadurch ausdrüdcke, Interesse, sondern auch für dasjeni , jenes Willens, für den die- wo Staatsidee den dankbarsten Boden abgebe, o hervorragende Volksstämme, Machtstellung der Monarchie noch Vor der Rede hatte die gesammte Das Haus nahm sodann die gegen die Minister wegen -der . Der Minister-Präsident Gra Wort und führte, dem „W. Seit dem Antrage, der i Minister-Präsidenten und seine Kollegen wegen der Sprachenvero

Sich gestern Mit Faneiro wir

Königshütte und das dortige Hüttenwerk. wo Seine Majestät ku hôchstdieselben wurden am Bahnhof von dem Fürsten von Pleß empfangen und nah dem Schlosse geleitet.

nationalen stet habe. Kräfte des Hauses Spitze zu bieten; statt lahm gelegt, und d onderanz Ungarns wachse e, so führte der wirkung auf die chen Reich sei beiden Reiche

ch. Darüber

Radikalismus den größten gierung wäre verpflichtet zusammenzuhalte dessen habe fie a wirthschaftlihe und politische sona beständig. Die innere edner weiter aus, habe ußere Politik. Das Bündn niht bloß der natürlihe Zusammenschluß der chen Friedens ,

olkes in Oesterreich. eußerungen müßten aber entschieden

und zwar mit

und nunmehr

n, um den Üngarn die

me gecinia. Kräfte des Linke den Saal verlassen. lung über die Anklagen Sprachenoerordnungen wieder f Badeni ergriff zunächst das T. B.“ zufolgé, aus:

r gestellt worden

Prätoria gemeldet wird, stern dort abgehaltenen Ver- Kandidat bei der Präsidenten-

*” * Mie den „Daily News“ aus at Schalk Bur mmlung erklärt, wahl auftreten wolle.

r in einer

mit dem Deuts ß er nicht a

In der am 11. d. M. unter dem Vorsih des Staats-Ministers, des Jnnern Dr. Grafen von Posadowsky - desBundesraths wurden rfe eines Gesehes wegen

Staatssekretärs er'abgehaltenen Plenarfißung etreffend die Entwü

Arbeiterbewegu1ug.

Aus Stettin berichtet die „Oftsee-Ztg.“ zum Ausstande der Bauarbeiter: In einer Maurerversammlung wurde vorgeftern von der Lohnkommission über die Lage im Baugewerbe Bericht erstattet. Infolge der von den vereinigten Arbeitgebern über ibre Bauten ver- bängten Sperre und durch den Theilausstand der Maurer sind im Ganzen 659 Maurer aus ‘der Arbeit getreten, von diesen sind 212 abgereist, die fämmtlih in Westfalen Arbeit gefunden haben, 63 sind in Stettin wieder in Arbeit getreten, sodaß noch 384 Maurer feierten. Der Berichterstatter \sprach die Ueber- zeugung aus, daß die Arbeitaeber niht im stande sein würden, die Sperre auf längere Zeit aufrecht zu erhalten. Son jeßt sei der Unternehmer Sperling aus dem Bunde ausgetreten und habe sämmt- liche bei ihm beschäftigt gewesenen Leute, soweit sie niht inzwischen abgereist waren, wieder eirgestellt. :

In Halberstadt ist, einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge, in der Handschubfabrik von Karl Große ein Ausstand ausgebrocen.

&n Bremen haben nah demselben Blatt 125 Schu macher der Firma Meyer infolge von Lohnabzügen die Arbeit eingestellt.

Aus London wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet: Die Arbeiter der Baumwollspinnereien hielten Versammlungen ab, in welhen fie den Vorschlag einer \chiedsri&terlihen Behandlung der Lobnfrage annahmen ; einige mit dem Vorbehalt, daß der Sc ieds- ri hter bei feinem gewerblihen Unternehmen betheiligt sein dürfe.

Kunft und Wissenschaft.

In der Gesammtsizung der Königlihen Akademie der Wissenshaften am 28. Oktober (Vorsitzender Sekretar: Herr Vablen) las Herr Pernice über Fahrlässigkeit und Erfolgbaftung im älteren rômishen Strafrecht“. Zur Beantwortung der Frage, wie weit die Ahndung der Fahrlässigkeit im römischen Reht zurückgehe, wird, wie die Abhandlung ausführt, zwischen den Verbrechensarten unterschieden. Die Sacralvergehen zeigen bald Haftung für Dolus, bald Erfolghaftung. Von den weltlichen Delikten set eine ganze Anzabl sogar überlegten Vorsaß voraus. Bei allen öffentlichen Ver- brechen läßt sh die Beschränkung auf den Dolus nachweisen. Bei O und Ersaßpfliht aus Delikten dagegen kommt die

rfolghaftung vor. Die Fahrlässigkeit hat nirgends eine selbständige R Herr Erman legte das von Herrn Baumeister Dr. Ludwig orhardt verfaßte und eingesandte Werk „Die eauutlne Pflanzensäule“ vor. Ueber Personalien der Akademie wurden fol- gende Mittheilungen gemaht: Herr E. J. Bekker, Großherzoglich badisher Geheimer Rath und Professor an der tete Heidel- berg, ist zum forrespondierenden Mitglied der philosopis{-historischen Klasse im Fache der Staats- und Rehtéwissenschaft erwählt. Seine Majestät der König Oskar 11. von Schweden und Norwegen - ist am 99. Juli von der Akademie zu ihrem Ehrenmitgliede erwählt und die Wahl am 14. September Allerhöchst bestätigt worden. Die voll- zogene Wahl und die Bestätigung derselben sind Seiner Majestät dem König Oskar 11. bei Gelegenheit der Feter des 2öjährigen Negierungs- Jubiläums auf diplomatishem Wege zur Kenutniß gebracht worden. Am 20. September farb in Frankfurt a. M. das ordentliche Mitglied in der philosophis-historishen Klasse Herr Wilhelm Wattenbach, am 8. August das korrespondierende Mitglied in der pbysikalisch- mathematishen Klasse Herr Victor Meyer in Heidelberg, am 13. Oktober das korrespondierende Mitglied in derselben Klasse rr Nudolf Heidenhain in Breélau. Die Akademie hat ihrem it- liede Hexrn Harnack zu weiteren Vorarbeiten für die zum bevor- tehenden Jubiläum abzufassende Geschichte der Akademie 3000 M, ferner 900 4 zur Herausgabe des von Herrn Ginzel bearbeiteten peziellen Kanons der Finsternisse für das Gebiet der klassischen

[terthumsforshung bewilligt. Die philosophisch-hiftorishe Klafse hat 400 A für die von Herrn Dr. G. Steinhausen unternommene Pon deutscher Privatbriefe des 14, und 15. Jahrhunderts ewilligt.

In der Sitzung der philosophisch-historischen Klasse der Akademie am 4, November (vorsißender Sekretar: Herr Vahlen), las Herr Brunner „Zur Geschichte des germanischen Ständewesens“. Derselbe tritt darin gegen die sogenannte grundherrlihe Theorie des germanishen Ständewefens, wie fie neuestens insbesondere von ein- zelnen Agrarhistorikern geltend gemacht wird, de die in der rechtsgeshichtlihen Literatur herrschenden Ansichten ein. Herr Harnak berichtete über die _ Entdeckung bezw. Iden- tifizierung der „Acta Pauli“ durh Herrn Karl Schmidt, der im Auftrage der akademischen Kirhenväter- Kommission koptische Hand- schriften untersucht (f. Karl Schmidt, „Die Paulusakten, eine wieder- gefundene altchristlihe Schrift des 2. Jahrhunderts in koptischer Sprache,“ i. d. „Neuen Heidelberger Jahrbüchern", VII. Bd. 1897, S. 117 bis 124). Sodann légte Herr Brunner den Bericht des Herrn Professors Schiemann über die Ergebnisse seiner mit Unter- stüßung der Akademie in St. Petersburg gemachten Studien zur Ge- \hihte des Kaisers Nikolaus 1. von Rußland vor.

In der Sigung der pbysikalisch-mathematishen Klasse der Akademie von demselben Tage (vorsißzender Sekretar: Herr Waldeyer) las Herr Fischer „Ueber Hydurinphosphorfäure“. ie- selbe entsteht bei der Reduktion des Trichlorpurins mit Jodwasser- sto} und Jodphosphonium. Sie hat die Zusammenseßung CaHsN¿POs, bildet mit Salzsäure oder Jodwasserstoff kryftalli- sierte Salze und is durch die Neigung ausgezeichnet, prächti rothe Farbstoffe zu bilden. Derselbe las ferner „Ueber den Einflu der Salzbildung auf die Metamorphosen der Puriukörper“. Es wurde gezeigt, daß die dur Methylierung neutral gewordenen Purinderivate gegen Alkalien schr viel unbeständiger sind, als die fauren Ver- bindungen, und daß die Salzbildung fowohl die Aufspaltung des Purinkerns, wie auch die Ablösung von Halogen erschwert. Herr van't gef las eine mit Herrn Dr. W. Meyerhoffer bearbeitete . fünfte Mittheilung aus seinen „Untersuchungen über die Bildungs- verhältnisse der ozeani!chen Salzablagerungen, insbesondere des Staß- furter Salzlagers*. Er schilderte den qualitativen und quantitativen Krystallisationsgang bei Lösungen, welche Kalium und Magnesium in Form von Sulfaten und Chloriden enthalten, unter Mitbenußung der früheren Versuche von Dr. Wwenhert. Herr Klein legte eine Mit- theilung des Herrn Prof. E. Cohen in Greifswald vor über „Ein neues Meteoreisen von Beaconsfield, Kolonie Victoria, Australien", Dasselbe gehört zu den oktaedrishen Eisenmeteoriten mit grobem Gefüge und erweist sh zusammengeseßt ‘aus: 98,07 %/o Nideleisen, 1,75 %/ Phosphornickeleisen, 0,11% Troilit, 0,02 9/0 Lawrencit, 0,05 %/e Koblenstoff. Es ist, nah dem Verfasser, nicht ausgeschlossen, daß der in Rede stehende Meteorit mit dem von Cranbourne, Australien, mit dem er vieles Gemeinsame hat, identisch ist.

Theater und Musik.

Konzert e.

Das erste von den vier geplanten und spannungsvoll erwarteten Abonnements - Orchester - Konzerten der Meininger Hofkapelle unter Leitung ihres ständigen Dirigenten, des General-Musikdirektors Herrn Frit Steinbach fand gestern im Saal der Sing-Akademie statt und brahte nur Werke von Johannes Brahms zur Auf- führung. Nach der bekannten, vortrefflich gespielten „tragischen Ouvertüre“ (D-moll) folgte ein seltener gehörtes Konzert für Violine und Violoncello mit Orchester : eine gedankenreihe und fein stilisierte Arbeit, in der die Motive bald von den Solisten, bald vom Orchefter aufgenommen werden und sehr geschickt durchgeführt g Die solistishen Partien kamen durch die Herren Professoren

oahim und Hausmann in vollendeter Weise zu Gehör, au ließ das Orchester in diskretester Art die Soliften zu ibrem Mecht Ta, Lauter Beifall des zablreich er- \{hienenen Publikums folgte nach einem jeden Satze. Eine gleih günstige Aufnahme fand der Vortrag der außerordentlich originellen Variationen für Orchefter über ein Thema von Haydn