14 H E Lit [S Le e 0 T f ¡(F F E E 4A E [T 14 i E 11 t
[53627] : Geringswalder Bank in Geringswalde.
Wir beehren uns, biermit unsere Aktionäre zu der Mittwoch, den 15. Dezember a. €., Nach- mittags 4 Uhr, im Wolf'shen Restaurant 1 Treppe hierselb stattfindenden außerordentlichen Ge- neralversammlung einzuladen.
Tagesordnung : 1) e Saifasang über Erböhung des Grund-
apttals. 2) Beschlußfassung über Abänderung der Statuten in threm gelawgten Umfange.
Das Versammlungslokal wird 14 Uhr geöffnet und Punkt 4 Uhr geschlossen.
Iedem Aktionär ist gestattet, sich durch einen anderen Aktionär, welchem hierzu schriftliche Voll- inact zu ertheilen ift, in der Generalversammlung vertreten zu laffen.
In dieser Vollmacht sind die Nummern der Aktien anzugeben. Mehr Aktien als fürf kann ein Aktionär rit in Vertretung nehmen.
Geringswalde, den 27. November 1897.
Der Vorstand der Geriungéwalder Bank,
Tittes, Direktor.
[53638] | Schwimmanstalts - Actiengesellshaft zu Leipzig.
Die 32, ordentliche Generalversammlung unserer Gefellichaft soll Freitag, den 17, De- zember 1897, Nachmittags 35 Uhr, im Es Obergefchoß der alten Waage hier abgehalten werden.
Tagesorduung : 1) Vortrag des G-{äftsberihts und des Rehnungsabs{chlufses für das leßte Geschäfts- jahr. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverthei- ung. 3) Ergänzungs8wahl des Aufsichtsraths. 4) Wahl der Rechnungsprüfer.
Leipzig, den 27, November 1897.
Der Auffichtsrath. Nechteanwalt Dr. Häbler, Vors.
[53595]
Actienbrauerei „Union“ vormals C. Ueberlé uud E. Charlier
in Trier. Bilanz pro 30. September 1897.
Activa. Immobilien-Konto T Immobilien-Konto Il Immobilien-Konto TI1 Maschinen: Konto Lagerfaß-Konto Transportfaß-Konto PAOS Rome
obilien- und Utensilien-Konto Glektrishe Beleuchtungsanlage- Konto Wechsel-Konto Kassa-Konto Konto-Korrent-Konto : Ausftände M4 148 061.51 aa, Daten „ 85 642.55 ankt-Guthaben . . „ 144 070.—
Borräthe
M 737 241 23 395 51 143 103 856) 20 676 16 102 16 662 28 693 2 760
5 639
377 774 90 879 1475 02517
Aktien-Kapital-Konto ypotheken-Konto eservefond-Konto Spezial-Refervefond-Konto Delkredere-Konto . Konto-Korrent-Konto : Guthaben der Vorbesigzer, entstanden durch Mälzeret-Neubau 2c. 155 946,25 Kreditoren(inkl. Kautionen in Baar deponiert) . 75 558.60 Accept-Konto 11.986/59
Gewinn- und Verlust-Konto : Bruttogewinn im Jahre 1896/97
163 428.47 Abschreibungen . . .. 54 241.04 |
730 000 324 000 26 826 37 542 4577
242 891
109 187 1 475 025
Gewinn- und Verlust-Konto pro 30. September 1897, A 3 645
20 220/59 159 360/23 24 87786 10 076/68 38 682/55
39 776/24 63 034/12 33 383/40 13 092/90 3 043/54 1291/70 14 885/59 3 553/70 1 670/27 7 901/38 18 749/95 163 428/47
620 675/08 N
2 855 46 593 447/95 23 227/70 1143/97
620 675/08 pee Acia L der Le És er Au l” er Vorftand. C. Ueberl6é, Vorsißender. Theodor Frinken. S. Chäârcliex. Die laut Beschluß der diesjährigen zehnten ordent- lichen Generalversammlung für das Geschäftsjahr 1896/97 auf 85 % feftgel te Dividende gelangt egen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 9 mit ark Fünfundachtzig pro Aktie bei unserer Ge- sellschaftskafse von heute an zur Auszahlung. Trier, den 24. November 1897. Der Aufsichtsrath.
Soll. An Malz-Konto : Verbrau. . ., - HDopfen-Konto: , E Ga erste-Konto : Z Koblen-Konto: , es Segen : u“ n A raus, Bier- und andere Steuern Generalunkosten: Kto. inkl. Haus-
trunk Lohn- und Salair-Konto Reparaturen-Konto grearEtoUte Beleuchtungs-Konto Kohlensäure-Konto Zinsen-Konto Eis-Konto f Tantièmen- u. Bonifikations-Kto. Materialien-Konto Konto-Korrent-Konto . . . Bruttogewinn
| Haben, Per Saldo-Vortrag aus 1895/96 . , „ Bier-Konto „ Treber- und Malzkeime-Konto , « Mietbe-Konto
““Vayerische Handelsbauk.
Unter Bezugnahme auf die Beschlüsse der außer- ordentlichen Generalversammlung vom 30. November 1895, sowie auf unsere O R A E 7. De: zember 1895 fordern wir hiemit nach Vorschrift der SS 6 und 7 der Statuten die Besitzer der 75 9/0 eintezahlten Interimsscheine 111. Emission auf, die dritte und legte Eiuzahlung von 25%, = #4 250.— auf den Interimsschein in der Zeit vom
1.— 31. Dezember ds. Js. einschl. während der üblichen Geschäftsstunden zu leisten.
Die Interims\{eine sind von den Besißern mit Blanko-Giro zu versehen und unter gleichzeitiger Uebergabe eines arithmetisch geordneten, von den Einreichern unterzeihneten Nummernverzeichnisses, wozu die Formulare unentgeltlih bei uns verabfolgt werden, mit dem Einzahblungsbetrage an unserem Schalter Nr. 8 dahier, Maffeistraße 5, einzureichen.
Hiegegen erhält der Einreicher die entsprechende Anzahl von vollbezahlten Inhaber-Aktien mit Divi- dendensheinen und Talon.
Diese Aktien partizipieren vom 1. Januar 1898 ab mit dem vollbezahlten Betrage an den Erträg- nissen der Bank.
Auf Einzahlungen, welche vor dem 30. Dezember L. Js. geleistet werden, vergüten wir vom Tage der Einzahlung bis zu diesem Termine 4 9/9 Zinfen.
Aktionäre, welche die ausgeshriebene Einzahlung niht rechtzeitig, d. i. nicht bis zum 31. Dezember l. Is. inkl., leisten, find nach § 7 der Statuten zur Zahlung von 69% Verzugszinsen vom Verfalltage an und zur Entrichtung einer Konventionalftrafe von 5 9/% des Rückstandes verpflichtet.
München, den 15. November 1897.
Bayerische Saudelsbauk. Der Auffichtsrath. Die Direktion.
[53637] Gasthaus Kohlhof Actien Gesellschaft. Die verehrlihen Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der \tatutengemäßen, Dienstag, den 14, Dezember 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Badischen Hof, 1 Treppe hoh, dahier stattfindenden S. ordentlichen Generalversamm- lung eingeladen. i Tagesordnung: 1) Bericht -des Aufsichtsraths über die vom Vorstande vorgelegte Abs{lußrechnung p. __31. Oktober 1897 nebst Bericht der Revisoren. 2) Antrag des Aufsichtsraths auf Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorstandes. 3) Ergänzungëwahl des Aufsichtsrathes. 4) Wahl zweier Revisoren für das Jahr B O L a 3 enehmigung der Verpachtung des Hotels, Gemäß 14 der Statuten Ams s die Aktionäre über ihren Aktienbesiß spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung bei dem Bankhause Wilh. Cuntß & Co. dahier auszu- weifen, wogegen ihnen die mit der betreffenden Stimmenzahl versehene Eintrittskarte ausgefolgt wird. Zugleih wird denfelben der Geschäftsbericht pro 1896/7 behändigt werden. Heidelberg, 26. November 1897. Der Auffichtsrath. C. Sviter, Borsigender.
[53597]
Paderborner Vank. Unter Zustimmung des Auffichtsraths der Pader- borner Bank werden hiermit weitere 25 9/5 des auf 600 000 G erhöhten Aktienkapitals, also auf jede junge Aktie 50 4
Ï zum 10, Januar 1898 eingefordert.
Vor der Fälligkeit eingehende Beträge werden bis zum Fälligkeitstage mit 4 9/9 verzinst. Paderborn, 20. November 1897. Paderborner Bank. Kleine.
[53631 Ed
Außerordentliche Generalversammlung der
Aktionäre der Flensburg-Ekensunder Dampf-
\s{i}fahrt - Gesellshaft in Flensburg am
Mittwoch, den 15, Dezember, Nachmittags
3 Uhr, im Dampfschiffs-Pavillon in Flensburg. Tagesorduung :
Wahl von drei Aufsihtsraths-Mitgliedern an Stelle des infolge der Liquidation der Gesell- schaft ausgeschiedenen bisherigen Aufsichtsraths.
Flensburg, den 27. November 1897. Der Vorstand. F. M. Bruhn. Joh. Fr. Christiansen. H. Wilh. Fischer. C. Petersen.
en lih der verl ezug er verloren gegangeuen Actie der Lerdaiger Bauk iu Leipzig Nt. 20 446 über S50 Thaler ist zum Zwake deren Kraftloserklärung auf Antrag des darbeiters Herrn Wilhelm August Kupfer in ôöpen b, Kierißsch vom Königl. Amtsgericht in eipzig das Aufgebotsverfahren eingeleitet wordem. Es wird dies gemäß § 10 Absahß 1 des Königl. Sächsishen Gesehes vom 6. März 1879 öffentlih bekannt gegeben. Leipzig, den 26. November 1897.
Leipziger Bank.
A. H. Erner. Dr. Genf.
“Sraukfurt-O e Trambahn - Gesellschaft.
Am AS, Dezember l. J.- Abends 7 Uhr, findet im Restaurant Schäfergafse 13/15 in Frankfurt a. M. die X. ordentliche Generalversammlung
statt. Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäfttberihtes und Nehnungs8- abs{lufsses pro- 1896/97, Genehmigung des NRechnungsabshlusses und Ertheilung der Ent- lastung für den Auffichtsrath und die Direktion.
2) Beschlußfaffung über die Vertheilung des Reingewinnes.
3) Befchlußfafsung über die Wahl eines Ersahze mannes für das ausgefchiedene 5. Auffichts-
_ rathsmitglied,
Diejeniaen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, werden gemäß § 19 der Statuten ersucht, ihre Aktien mit Nummernverzeihniß bis zum 15. Dezember l. J. bei der Gesellschaftskasse in Oberrad oder bei den Herren S. Merzbach in Offenbach a. M. oder A. Merzbach in Frankfurt a. M. gegen Empfangnahme einer Bescheinigung und Legitimations- karte zu hinterlegen.
Die Aktien werden nah der Generalversammlung gegen Nückgabe der Bescheinigung wieder verabfolgt.
Offenbach und Fraukfurt a. M., den 27. No- vember 1897.
[536
Die Direktion. H. Prins.
[53635] Î Z Landauer Actienbrauerei
zum Englischen Garten.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, den 17. Gefeinder nächfthin, Nach- mittags 5 Uhr, im Gefellshaftshause stattfindenden E Generalversammlung höflih\ ein- geladen.
Nah § 27 der Statuten sind nur diejenigen Aktionäre zur Theilnahme berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am vorleßten Tage vor der Generalversammlung bei der bekannt zu gebenden Anmeldestelle“ hinterlegt haben; als folche hat der Aufsichtsrath die Bankfirma „Filiale der Pfäl- zischen Bauk“ in Landau bestimmt; bei der Depo- nierung der Aktien werden Eintrittskarten verabfolgt.
Tagesordnung: a. Erledigung der in § 26 der Statuten ad 1, 2 und 3 borgefehenen Gegenftände. b, Neuwahl des Aufsichtsrathes. Landau (Pfalz), den 27. November 1897. Der Auffichtsrath. Herrmann Menner, Vorsitzender.
[53599]
Bergschloßbrauerei Actien-Gesellschaft. Auf Grund des § 29 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur zweiund- zwanzigsten ordeutlichen Generalversamm- lung auf Donnerstag, den 16. Dezember 1897, Abends 64 Uhr, im Hotel Kaiserhof, Eingang Wilhelmplatz, ergebenst eingeladen. Tagesorduuug: 1) Bericht über die Geschäfts- lage und Verlegung der Bilanz, sowie der Gewinn- und Verlustrechnung für das letzte SERU Bahr: 2) Bericht der Revisoren. 3) Decharge-Ertheilunvg. 4) Wahl der Revisoren.
Diejenigen Aktionäre, welhe sich an der General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichsbank über dieselben ausge- stellten Depotscheine nebst einem doppelten Ver- zeichniß der Aktien späteftens am 13. Dezember 1897, Abends 6 Uhr, im Geschäftslokale unserer Gesellschaft, S., Hasenhaide 108/114, oder Herrn August J. Meyer hier, W., Jäger- straße 68, niederzulegen.
Berlin, den 27. November 1897.
Erwerbs- und Wirt Z- 2 i S Ec
Keine.
—
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. [53571]
Der geprüfte Rehtspraktikant Joseph Auwander aus Mindelheim ift zur Rehtsanwaltschaft bei dem Kal. Amtsgerichte Hengersberg zugelaffen und unterm 24. November 1897 in ‘die Nechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen worden.
Hengersberg, 24. November 1897.
Kal. Amtsgericht. Der Kgl. Oberamtsrichter: Lucas.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannlt- machungen. [53579]
Bon der Bank für Haudel «& Judustrie hier ist der Antrag gestellt worden : nom. 500 000 neue Aktien der Aktiecn- gr Mix «& Genest, Telephou-, elegraphen- und Blitzableiter - Fabrik Nr. 1501 bis 2000 à A 1000 zum Börseuhanundel an der hiesigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 26. November 1897.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Landau.
[53611] Dea hung, Von dem Magistrat (Nechnei-Amt) der Stadt Temes a. M. if bei uns der Antrag auf ulafsung von 4 10 000 000 339% Frank- furter Stadtschuldvershreibungen Litt. V. zum Handel und zur Notierung au der hiesigen Vörse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 26. November 1897,
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[53081]
Unfere Gesellschaft ist aufgelöt. Wir fordern unsere atis auf, fich bei uns bis 31, Dezember zu melden.
Berliner Knopf-Fabrik
Gesellschaft mit beschräukter Haftung. eyer Mendelsfohn, Uung Berlin, 25. November 1897. Wallnertheaterstr. 34.
[53624]
Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 31. Oktober 1897,
L hoglafl cit c Meier Fou e im e p Extra-Reserve-Fonds. . . . Unkündbare - ia B
oîte . S
Activa, M 2777 835. Darlehen gegen ypotheken- u. E ees 236 113, Eigenes Bankgebäude, Voß- a E e A 6 000 000. inkl. ausgelo ¿ z h « 1-321 682, 7L Diverse Passiva 7 é. 248 447 503. 57
Kafsa- und Wechsel-Bestand e 237 638 062. Effekten-Bedeckung. . . . y traße Nr. 6 Ï 500 000. T6 248 447 503. 57 800 000. Dividenden und Kupons s 1 693 422. 20 Berlin, den 31. Oktober 1897.
Hermann Aldag.
Der Vorsizende des Auffichtsraths : Boas.
Erworbene Hypotheken . 4 316 000. Effekten-Bestand Grundstücks-Konto . . .. , 1501815, Passiva. 6 30 000 000. — 203 899 875. Kreditores . 4 732 523. 66 Die Direktion.
[53602]
Vorfitzender :
itglieder:
«„ Max Vürgérs, Banquier tin Berlin.
Nationalbank.
Eröffnung von laufenden Rechnungen.
Ar- und Verkauf von Effekten.
G. UVeberlé, Vorsitzender.
Verwaltun Herr P. S, Aureliau, Abgeordneter, Staats-Minister a. D. Stellvertreter des Vorsitzenden : Herr Menelas Germaui, Abgeordneter, Staats-Minister a. D. «„ E. Rufsell, Königlich Rumäniser General-Konsul in Berlin,
Geschäftsinhaber de LEIIR R,
: g
Herr P. BVoettger, Direktor der Disconto-Gesellshaft in Berlin.
„ Emil Coftinesco, Abgeordneter, bisher Direktor der Rumänischen
Die Banca Generala Romáâna hat ihre Geschä
Bucarefst
Kapital 10 000 000 Lei.
Geschäftskreis:
8rath
Herr Jacques M. Elias vom Hause A. H. Elias frères. G. C. Philippes8co, Staats-Minister a. D. Vafile Lascar, Abgeordneter, Staats-Minister a. D. Alexandru Marghiloman, Abgeordneter, Staats-Minister a, D. Paul Schwabach, Dr. phil., vom Hause S. Bleichröder in Berlin. Sagen Stateêsco, Rechtsanwalt, Staats-Minister a. D. Grigorè Trandafil, Rechtsanwalt, Staats-Minister a. D.
Direktion in Bukarest : Herr Emil Costinesco, General-Direktor.
gelGaste: Depots-, _ Vorschüsse u. #, w. t6thätigkeit am 22. November 1897 n. St, eröffnet.
Banca Generalá Romáâáná
(Rumänische General -Vauk. — Banque Générale Roumaine)
Filiale in Braila unter derselben Firma.
* +
Î j j Beleihung von Effekten und anderen Werthen. Inkafso und Diskontierung von in- und ausländishen Wethseln. inanz- G Inkasso und Diskontierung von Zinskupons und e oi Effekten. Cheds und Keeditveiele auf-vas Ausland, sowie jede Art: Finanz-:unb Ban!
Report- und Kommissionsgeshäfte, Waaren-
_ 21. St. 4626.
zum Deutschen Reichs-Anz
die Bekanntmachungen aus Handels-, Genoffenschafts. (Zeichen. Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif-
Inhalt dieser Beilage, in w
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem be
Fünfte Beilage
Berlin, Montag,
onderen B
den 29, November
eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1897.
Central-Handel3-Register für das Deutsche Reich. (x. 280,
Das Central -
Anzeigers, SW. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
ndels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch pas die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
F Biiaedd
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint reis beträgt L 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern | Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 .
in der Regel täglich. — Der osten 20 A. —
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 280, 2814. und 281 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einftweilen aegen unbefugte Benuzung geschüßt.
Klaäffe.
3. C. 6975. Um!egekragen. — Caffler, Aue i. S. 9. 8. 97. “
G. G. 10 S802. Lerfahren zum Pasieurisieren von Bier unter Entluftung desfelben. — Hugo Es, Berlin N., Schönhauser Allee 32.
S, V. 19365. Mercerisieren von Geweben unter rollendem Druck. — F. A. Bernhardt, Zittau i. S. 14. 7. 96. 5
Ss. Sch. 12273. Fover annt teemgior für Garn-, Färb-, Druck- und Schlihtwaschinen mit Auf- und Abspulvorrihtung. — Franz E Boholt L W 26,17
S. . 12 475. Schneidzylinder für Maler
rederi
Iobannes
¿ur Herftellung von Linoleummosaik. — Walton, London, 114 Holborn; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 4. 1. 97. S. W. 12757, Vorrichtung zum Reinigen von Druckunterlagen in der Kattundruckerei u. dgl. — Abel Buckley Wimpeuny, Oak Villa, yficld, Grfsh. Derby, Engl.; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luifenftraße 43/44. 12: 4.97. / / i
L. S. 10339, Papiershneidemashine mit selbfithätiger Festspannvorrihtung für den Papier- blos während des Schneidens. — The Sey bold Maechine Company, Danbury, V. St. A.; Vértr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen- strafie 43/44. 4. 5. 97.
12. C. €436, Verfahren zur Darstellung von Acidy!?derivaten - der ftabilen unsymmetriscken Gyclobasen der Acetonalkaminreihe ; Zuf. z. Pat. 90 069. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N. 9. 5. 96.
12, F. 9642, Verfahren zur Darstellung eines Dimetbylamidopbenyldimethylpyrazolons. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 30. 1. 97.
12. K. 15075. Verfahren zur Darstellung von Guacthol: Zuf. ¿. Pat. 95 339. — Kalle &@ Co., Biebrich a. Rb. 95. 4. 97.
S, L, 11113. EŒxtraftionsapparat. — Lutze «& Heimann, Berlin W., Kurfürflendamm 21. — 23. 2. 97.
20, N. 11227. Wagenschieber, eine Aus- führungéform der dur Patent Nr. 63777 ge- shüytzn Art. — RNheiuer Maschinenfabrik, Windhoff & Co., Rheine i. W. 12. 6. 97.
21. D. S516, NReflektorglühlampe. — Carl Duvivier, Nue André Masquellier 55, Mont, Belgien; Verir.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 4. 10. 97.
28. J. 4357. Trägervorrihtung für Bogen- lampen mit äußerer und innerer Glocke. — Continentale Jandus-Elektricitäts-Actien- Gesellschaft (Société Anonyme), Brüfsel; N z E W. Hopkins, Berlin C., Alexanderftr.36.
21. f. 15442. Be — Fx. Klingelfusß, Basel; Vertr.: J. Klinge!lfuß in Sätingen. 21. 7. 97. :
21. S. 10482, Einrichiung zur Erzielung konstaater Dämpfung für Shwingungsgalvano- meter. — Siemens «& Halske, Aktien-Ge- fellschafst, Berlin SW,, Markgrafenstr. 94.
28. 6. -97
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25, D. 7500. Selbstthäiige Mindervorrichtung für Lamb’she Strickmaschinen. — Adolph Älbiri Roscher, Löbtau-Dresden, Roonfir. 4. 27. 4. 98.
26, K. 14918, Gasometeranlage. — Aug. Klönne, Dorimund. 22. 2. 97. /
26. P. 7964, Verfahren zur Reinigung von Acetylen mittels Mineralsäuren und Chloriden der Alkalien bzw. Erdalkalien. — Raoul Pierre Pictet, Berlin C., Neue Promenate 3. 11. 2. 96.
27, H. 19 044, Luft-Kompressor. — Hohen-
llern, Aktien-Gesellschaft für Lokomotiv- au, Düfseldorf. 24. 7. 97.
30, G. 11339. Maschine zum Füllen von Arzneikapseln. — Frank Bürgett Grove u. Seoego Mitchell, Mansfield , Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelfir, 5. 15. 3. 97, ;
31. F. 9740, Kern zur Metallgießerei. — Meordeccai Hiatt Fleteher, Eden Avenue Avondale, Cincinnati, Ohio, V. St. A; Vertr.: Otto Wolf u. Hugo Dummer , Dresden. 2. 3. 97.
33. R. 11415. Stockstuhl. — Max Ruck- veschel, ODelsnißzerstr,, u. Albin ödel, Graben 1, Adorf, Voigtland. 21. 8. 97.
34. S, 18 409, Zusfammenlegbarer Ständer für gros Bücher u. dgl. — Carl Adolph Sollstein, Dresden, Neue Gasse 21. 2. 3. 97.
34. - 12602, Rollladen-Vorhang mit ver-
\tellbaren o e Klappen. — Friß Werner, Köln a. Rh., Bonnerstr. 42. 13. 2. 97.
Sodfs, Hauptstr. 29. A DL,
Klasse.
36, K. 15 214, Dauerbrandofen mit verstell- barem Füllzylinder. — F. Kege! «& Co,, Breslau, Reuscheftr. 45. 12. 5. 97.
39. G. 11733. Verfahren zur Haltbar- machung von Leinen, welches beim Vulkanisieren von Gummiwaaren verwendet werden soll. — Victor Giraud, Lyon; Vertr.: Louis Dill u. Alwin Parnidcke, Frankfurt a. M. 26. 8. 97.
40, M. 13379, Verfahren zur Herstellung von Bleiweißfarben urd zur Gewinnung von metallischem Blei aus Schwefelblei. — Alice Macdonaid, London; Vertr.: F. C. Glaser 3 T geMer, Berlin SW., Lindenstr. 80.
42. R. 10 873. Specrvorrihtung für Kontrol- kassen; Zuf. z. Pat. 91680. — MRochester Cash Register Company, NRobefter; B Dr. Rih. Wirth, Frankfurt a. M.
44. J. 4461, Als Ring und als Brosche zu tragender Shmuck. — Wilhelm Jhm, Hanau a. M. 20. 9. 97.
45, K. 14 531. Biencnæœohnung. — Karel de Kesel, Brüfsel, 256 Rue des Palais; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- itraßie 80. 4. 11. 96?
45, W. 12925. Einrichtung an Futtertrögen zum Befestigen derselben an der Wagendeichsel. ¿7 Dann Wunderlich, Borna b. Dresden.
47, E. 5448, Befestigung sheibenförmiger Körper an stabförmigen. — Adolf Endler, Nieder- en: Vertr. : Nichard Lüders, Görliß.
47. S. 9282. Ein- und Ausrückvorrichtung für getriebene Wellen mit selbftthätiger Festbremfsung beim Ausrücken. — Charles Sinuning, St. Louis, Missouri V. St. A. ; Vertr. : Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 23.4: 96
49, A. 5295, Antriebsvorrihtung für Werk: zeugmaschinentheile mit veriodisch wechselnder Geschwindigkeit. — W. H. Arcona, Heme- lingen, Bahnhofftr. 37 u. 37 a. 30. 6. 97.
49, B. 19336. Maschine ¡um Lochen von Schirmstangen an ibren Enden. — Breuer & Schmitz in Wald b. Solingen. 6. 7. 96.
49. D. 8388, Vorrichtung zum Einprefsen von B Ax. in Ringe; u z¿. Pat. 95 182. —
eter Ditges, Marienstr. 25, u. Willy Ho- mann, Königsallee 56, Düsseldorf. 24. 7. 97.
49. F. 10140, Maschine zum Einschneiden von Schmiernuthen in Lagerschalen. — Joseph Fuchs, Dessau, Wafserstr. 14, 27. 8. 97.
49, S. 17 445, Niederhalte - Vorrichtung für Stanz- und Prägemaschinen. — Per F. Ho!m-
ren, Brooklyn; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 15. 6. 96.
49, H. 19080. Mehrfach - Revolverdrehbank. — Gebrüder Seinemaun, St. Georgen, Schwarzwald. 2. 8. 97.
49. J. 4154, Verfahren zur Herstellung von Nüsseln für Windformen. — I. K. Jacobi, Roth, Reg. - Bez. Trier, u. Karl Schandeler, Esch a. d. Els, Luxemburg; Vertr.: R. Deißler, I. Maemedcke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 24. 11. 96.
49, N. 11346. Kugelabschneidemaschine. — Rheinische Gufifstahlkugel-Werke Sobern- O m N., G. m. b. H., Sobernheim a. N.
49, V. 2753. NRundfeile und Maschine zur Herstellung derselben. — Julius Etward Vos, 49 Georg Street, Manchester ; Vertr. : C. Fehlert L D O Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
49, W. 13204. Maschine zum Aufsegen von Köpfen auf stählerne Kleiderstäbhen. — The Warner Brethers Co., Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfu:t 3. M. 7. 9. 97.
50, M. 14470. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von am Umfange rotierender Trommeln angebrahten Oeffnungen. Zus. z. Pat. 89 886, — Maschineufabrik Rhein und Lahn, Gauhe, Godel & Cie., Oberlahnstein. 15. 9. 97.
50. M. 14 476. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von am Umfange rotierender Trommeln angebrachten O. ffnungen; 2. Zus. z. Pat. 89 886. — Maschinenfabrik Rhein und Lahu, Gauhe, Gockel & Cie., Oberlahnstein. 18. 9,97.
57, K. 14 885. Haltevorrihtung für die ab- gelegten Platten in Magazin-Cameras. — Dr. R A RRUeD, Wiesbaden, Friedrichstr. 16.
59, T. 5544. Ausgleichventil für Flüssigkeits- pumpen. — Burchard Thoeus, New-Orleans, Kirchspiel Orleans, Staat Louisiana, V. St. A. ; Vertr.: August Rohrbah, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 13. 9. 97.
63, A. 5362. Borrihtung zur Veränderung der Ueberseßung bet Fahrrädern mit zwei Ge- trieben, eine Zl tinforan der durch Patent Nr. 93 138 geshüßten Art. — James George Accles, Perry Barr, Engl.; Vertr.: Carl
ieper, Heinrich Sprin mann u. ZD Stort, erlin NW., ndersinfte. I: K S VT
63, B. 20 200, Auf das Hinterrad wirkender
hnrad-Antrieb für Fahrräder. — William orenzo Brown, Leith Walk, Edinburgh,
Stolberg, Rheinld.,
Schottland ; Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C., - Alcxranderftr. 36. 20. 1. 97. j
Klafse.
63. B. 21 166. Vorrichtung zur Befestigung der Lenkstange von Fahrrädern auf dem Lenk- stangenshaft. — Hans Beundorf, Dresden, Chemnigerstr. 49. 28, 7. 97.
63, B. 21187, Zweitheiliges, aus Blech her- gestelltes Kurbellager-Gehäuse für Fahrräder. — Beyer «& Co., Gruna b. Dresden. 2. 8. 97.
63, G. 11 245, Antriebvorrihtung mit dur die Tretkurbelahse beim Vorwärtstreten bethä- tigter Kupplung und beim Gegeadruck bethätigter Bremse für Fahrräder. — Oswald Gräßler, Caffel, Holländische Str. 70. 16. 2. 97. l
63, H. 17 1313. Sattel mit um eine Achse freibeweglichen, getheilten Sibßshalen für Fahr- ee Ü Ernft Hettich, Freiburg i. Breisgau. 27. 3. 96.
72. V, 2839. Patronenträger für Ge|hüß- shraubenverschlüsse. — WVickers Sons & Co., Limited, River Don Works, Sheffield, Grfsch. York, Engl. ; Vertr.: F. C. Glaser. u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 3. 97.
75. V. 2827. Elektrodensystem. — Alfred Vogelsang, Dresden. 20. 2. 97.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 266 des Reichs-Anzeigers vom 11. 11. 97 bekannt gemahte Patentanmeldung H. 19 293 Kl. 21 ift bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebtühr gilt folgende Anmeldung als zurüdckgenommen.
Klafse.
3. Sch, 12005. Vershlußvorrihtung für M Schube, Hausfcuhe u. . w. Vom 29 9
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des cinstwciligen- Schutzes gelten al3 nicht eingetreten.
4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem g/igegebenen Tage bekannt gemahte Anmel- dung if ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klafsc.
5. P. 7807,
Vom 29, 10. 96. 5) Ertheilungen.
Auf die bierunter angegebenen S egeiante ift den Nachgenaanten ein Patent von dem bezeichneten Tage a Ves idi nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
V.-N. Nr. 95 742 bis 95 SOL, Klafse. : -
L, 95784, Klasfsierungsrost mit umlaufenden Walzen. — B. Freiherr von Steinäcker, Lauban L M. 9 597.
3. 95 742, Kravattenvershluß. — L. Uechting, Berlin, Mauerstr. 86/88. 10. 3. 97.
5, 95797, Streckenabbaumaschine. — G. F. Myers, 29 Charlestown Street, Boston ; Vertr. : Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2823. ö, 97.
6. 95798, Zentrifugalapparat zur kontinuier- lichen Saftgewinnung aus Trauben. — K. n zu FERBEiN Schloß Langenzell b. Heidelberg.
12. 95754, Verfahren zur elektrolytishen Ge- rrinnung von Erdaltalibydroryden. — H. & W. Pataky, Beili: SW., Luisenstr. 25. 24. 1. 97.
12. 95755, Verfahcen zur Herstellung von p-Amidophenol. — H. R. Vidal, Paris, 95 Bd Beaumarchais: Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. 3. 97.
15, 95 746. Antriebvorxihtung für die Ver- reiberwalze an Tiegeldruckpressen. — Gutenberg- Ms Mans Frauke, Berlin 8., Prinzenstr. 31.
16, 95756. Verfahren zum Zerkleinern von Superphosphat. — Chemische Fabrik, Aktien- Geselischaft vormals Carl Scharff & Co., Breslau, Neue Taschenstr. 10. 16. 3. 97.
20, 95 774, Windflügelbremse für Eisenbahn- fahrzeuge. — F. B. Behr, London, Old Jewry 6; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbaucrdamm 29a. 17. 1. 97.
20, 95775, Stromabnehmeruntergestell, für elektrishe Bahnen zum selbftthätigen Umlegen des Stromabnehmers bei Aenderung der Fahrt- richtung. — Siemens «& Halske, Aktien: Ee Mais, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94.
20, 95 776, Bahnräumer mit Shußvorrichtung für Straßenbahuwagen. — H. P. N. Haack, Dan ur, Fruchtallee 62. 17. 3. 97.
20, 95 777, Stromschalter für elcktrisHe Bahnen mit Theilleiterbetrieb; Zus. z. Pat. 94 782. — Gesellschaft zur Verwerthung elektrischer und maguetischer Stromkraft (System Schiemann «& Kleinschmidt) Ad. ilde «& Co., Hamburg. 11. 4. 97.
20. 95 778. Vorrihtung zum Abspercen des wishenraumes zwishen gekuppelten Straßen- hnwagen. — Union Elektricitäts-Gesell-
schaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. 3. 7. 97.
21, 95745. Umschalter für Fernsprehanlagen.
— G. Ritter, Stuttgart, Augutstenstr. 3. 29. 5. 96.
Saugkopf an NRohrbrunnen.
2. 95 779.
Klafse.
Flaspulengalvanometer. — Hartmaun « Braun, Bockenheim - Frank- ta 10
21. 95 780, Elektrizitätszähler. — Dr. H, Aron, Berlin W., Lüßowstr. 6. 4. 3. 97.
21, 95787. Verfabren zur Herstellung von Samnilerelektro®en. — Marschner & Co., Berlin, Feiedrichïtr. 47. 26s. 1. 96.
22. 95 757, Verfahren zur Darstellung sub- stantiver Trisazofarbstofe. — Leopold Cafsellæ «& Co., Franffurt a. M. 10. 7. 96.
22, 95 758. Verfahren zur Darstellung - von Disazofarbstoffen aus der Natrtumbisulfit- verbindung des Nitrofo-#-naphtols: — Dahk «& Comvp., Bzrmen. 20. 7. 97.
23. 95 78S, Vorrichtung ¿um Festklemmen und Lösen der Drüdlplatten an Drückköpfen von Seifenschneidmaschinen. — C. E. Rost & Co., Dresden-A., Rosenftr. 103. 23. 10. 96.
28, 95759, Shhnellgerbverfahren ; Zus. z. Pat. 86 565. — F. Kornacher, Frankfurt a. M., u. Diesel & Weise, Pößneck. 14. 9. 94.
31. 95 747. Gießpfanne; Zuf. z. Pat. 92 865. Compagnie Anonyme des Forges de Châtillon et Commentry, Paris, 19 Rue de la Rochefoucauld; Vertr : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 00.0. 07
32. 95 760, Vorrichtung zur Herstellung von Flashenmundstücken u. dgl. — L. Bouneu, Brüfjel, 45 Rue d’Artois; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. 2. 97.
42. 95 796, Apparat zur Anzeige verkaufter Fahrsheine. — The New Haven Car Register Company, New Haven, 218 George Street ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenîtr. 32. 28. 4. 96.
44. 95768, Sicherhzitsnadel. — R. Kelso u. M. Rosenbaum, Philadelphia, 2nd Street; Vertr.: Robert Krayn, Berlin N., Orcanien- burgerstr. 58. 30. 3. 97.
45. 95 S800. Abänderung des unter Nr. 76 497 patentierten Nübenhebers. — Frl. M. Unterilp, früher Potsdam, jeßt Berlin W., Hardenberg- traße 19: 19, 12,95.
46. 95 743, Krastmaschine, welhe durch den Spannungsunterschied des gekühlten flüssigen und gasförmig erhizten Zustandes einer Flüssigkeit mit niederem Siedepunkt betrieb:zn wird. C. Oetling, Dresden, Uhlandstr. 19. 5. 5, 96.
46. 95 744, Misch- und Zuführungsvorcichtung für Petroleummaschinen. — Ch. E. Cail, Paris, 32 Rue Commartin; Verir.: Eduard Franke, Berlin NW., Luifenttr. 31, 17, 1. 97.
47. 95794, Seilgetriebe. — D. F. Crosby,
Black Oak Farm, Kadina, Südaustr.; Vertr. : Alexander Specht u. F. D. Peterfen, Hamburg, Ic L 96: 48, 95 761. Herstellung bicgsamer,
Verfahren und Vorrichtung zur
elastisher Körpec auf eleftrolytis@em Wege. — Frl. A. Krüger. Baden-Baden, Langestr. 35. 20. 9. 96.
48, 95 762. Vorrichtung zum elektrolytischen Ueberziehen von Draht und Metallstreifen. — P. E. Preschlin, S{hladern a. d. Sieg. 16. 4. 97.
49. 95795, Werkzeug {um Guillochieren von lalernen Niemscheiben u. dal. — W. Rohde.
ane S
50, 95 748. Getreideshâlmaschine mit rotierender glatter Trommel und feststehendem Schälmantekl von verschiedener Oberflächengestaltung, — L. Graf, München. 29. 9. 9%. |
53, 95789, Luftdichter Vershluß für Kon- fervenbühsen. — L. Wurzburg, London, 4 Fenhurch Buildings, E. C.; Vertr.: A. Mühle d e LIROIEEN Berlin W., Friedrichstr. 78.
57, 95 763, Bocrichtung zur dauernden Beob- atung der SU E Lung pro oto Es Platten. — Schippaug und Wehenkel, Berlin, Stra- [auerstr. 49. 25. 5. 97, s
57, 95 790, Multiiplikatoc-Kassette zu schnell auf einander folgenden Aufnahmen zum Zwecke der Farbenphotographie. — Dr. G. Selle, Brandenburg a. H. 8s. 9. 96s.
58, 95 769. Presse mit zwei entgegengeseßt sich drehenden hohlen Preßwwalzen. — Commandit- Gesellschaft für Maschinenbau und ESisen- giefierei, A. Schoenemann «& Co., Schô- ningen, Braunshw. 25. 11. 96.
63, 95 781, Tréethebel-Antrieb mit Umlauf- getriebe und ellipsenähuliher Bahn der Fußtritte für Fahrräder. — F. J. A. Kindermaun,- Melbourne, Queen Street; Vertr.: C. Fehlert s G. Faobiee, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
« 0 0.
63. 95 782, Vorrichtung zur Beränderung der Ueberseßung für Motorwagen mit Umlaufgetriebe. — J. Clough, Maningham, R. Flat u. I. Bush, Coventry; Vertr.: F. C. Glaser E Sg Berlin SW., Lindenstr. 80. 20.
63, 95 783. Srpeichenbesestigung an der Rad- nabe yon Fahrrädern und anderen Fahrzeugen. —
. P. orrotw, Elmiïca, D. L. Wh er, Indianapolis, u. F. F. Weston, Elmira, Grfsch. Chemung, St. New-York; Vertr. : C. Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 7. 97.
M N T è aas ane Dae: altige sigkeiten. — H. uderl, Potsdam, Jägerstr. 3. 5. 9. 96
69, 95 799, Vorrichtung zum Feststellen. dex
s es t A a r = E t L E T AIEZLZ S E B L M R S —— E s É ck —— E teh mea a ao A cie. tri L A L T Rei Le L Em L C oa La L pa A a A ia pee R R x S s R ate A eut Mea L. T Ke T Pra Df fta gent Tp p E tA E =—= T atur R E: Sr TMEM i R E P E E A E A cdu d E E B A r 1 E E a E I RE A L e Rer e O T E E - F TE T A M4 VEF REAIZ E P M Us E BRER s B CR- (F M D ¿I OOD A E d d L PE P A PRLC E G I T
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