E L

E

E ect

Vertreter ihres Faches gelten, die im internationalen Verkehr be- wandert find, die das Ganze ihrer Industrie übersehen und dadur auch Einfluß auf die Industrie selbs Haben und in der Lage find, internationale Fragen überhaupt zu beurtheilen. Daß wir nit Vertreter der Kleinindustrie wählen konnten, die zum theil am Export kaum ein Interesse haben, folgt hieraus von selbft. Wir werden aber die Vertreter der Kleinindustrie selbftverftändlich, soweit sie Fabrikate liefern sollten, die zum Export gelangen, oder soweit sie mit ihren Fabrikaten der Konkurrenz von außen unter- liegen, mit ihren Gutahten ebenfalls hôren; wir werden in diesem Falle auh die Gutahten der Handwerker hören. Erft kürzlich find eine Anzahl Berliner Handwerker bei mir gewesen und haben Be- \chwerde geführt darüber, daß sie nicht mehr könkurrieren könnten, weil jeßt von Amerika fertige Thüren und Fenster kämen. (Hört! Hört! rechts.) Das ift solch’ eine Frage, wo man selbsiverständlih als Sath- verständige auch die betreffenden Handwerker hören muß. (Sehr richtig!) Man wird vielleicht auch Arbeiter hören. Aber Sie können doh nit Arbeiter hören über solche weitshauende Fragen des internatio- nalen Verkehrs, Arbeiter, die in der Fabrik nur eine ganz bestimmte Funktion zu verrihten haben. Sie können aber unter Umftänden dann einen Arbeiter hören, wenn es fi darum handelt, festzustellen: wie hoh sind die Produktionskosten einer Waare und woraus bestehen die Nobstoffe? wie hoh kommen sie der Fabrik zu stehen? wieviel davon braucht sie zum Ganzfabrikat ? wieviel Arbeitslöhne? Welchen Zollshuß muß die Fabrik mithin für ihre Produkte in Anspruch nehmen? Die Arbeit des Ausschusses is eine verantwortungsvolle Arbeit, wir können deshalb niht ein Plebiezit veranstalten (schr gut! rets) oder etwa aus einem populären Beifallsbedürfniß eine Zu- fammensetzung des Ausschusses herbeiführen, die seinem Zweck garnicht genügen würde. Ih meine, dazu if die Frage zu ernft für die Handelsbilanz des gesammten deutschen Staatêwesens. (Bravo! und fehr gut! rets.)

Nun möchte ich noch mit einem Wort auf die Konsumenten fommen. Wie man fich das denkt, die Konsumenten darüber zu bören über solhe wirthshaftlihe Maßnahmen, das kann ih nit verstehen. Denken Sie einmal an die Konserveninduftuie, an die Konfitürenindustrie: follen wir etwa die Konsumenten hören, die Konserven und Konfitüren essen, wenn diese Industrien einen böberen ZollsGuß verlangen? (Heiterkeit.) Das ift ein vollkommenes Unding. (Sehr gut) Wir haben den Wunsch bei dem Wirthschaftlihen Auss{chuß verfolgt, nicht nur uns selbst möglichst zu informieren; — kein Reichsamt kann das weite Maß technisher Kenntnisse, persönliher Informationen besißen, was nothwendig ist, um im Jahre 1904 die große Anzahl von Handels- verträgen abzuschließen. Das können wir nur Hand in Hand mit Sachverständigen, und der Zweck des Wirthschaftlihen Ausshufses ist eben, hierfür ein vollkommen informiertes, fahverständiges Kollegium heranzuziehen, unsere eigenen Beamten, die mit diesem Kollegium arbeiten, für diese große Aktion sahverständig beranzubilden und dann, wenn wir an dieses {were Werk gehen, ausgerüstet zü sein mit einem Personal, welches vollklommen auf der Höhe tehnischen Ver- ftändnisses für die Vertragsabs{lüsse steht. (Lebhaftes Bravo!) Meine Herren, ich meine, das ift keine Parteisache. Das hat garnihts damit zu thun, ob wir Meistbegünstigungsverträge ab- \{ließen oder einen Maximal- und Minimaltarif aufftellen, fondern das ist eine reine Frage objektiver Information, die wir in jedem Falle haben müfsen. (Sehr richtig! rechts.)

Der Herr Abg. Richter hat geftern gesagt, wenn ih ihn recht verstanden habe, es wäre doch bedenklich, einen jolchen neuen autonomen Tarif aufzustellen. Wenn der höhere Sätze hätte, würden ich die Interessenten selbstverständlich an diese höheren Säge halten und dann feine Konzessionen ertragen wollen bei Abs{hluß vcn Tarifverträgen. Einen autonomen Tarif, der die Grundlage für die Verhandlungen bildet, den müssen wir dech haben {on deshalb, um wirksam verhandeln zu können, um dem Gegner, der uns den Rüen niht hergiebt, za sagen: dann kommt ihr mit uns nit zur Einigung, dann gilt euch gegenüber natürlih der autonome Tarif. (Sehr richtig!) Wenn man hier in einer Form, die mir nit besonders angebracht zu sein scheint, gesprohen hat über die Vertretung der Landwirthshaft im Wirthschaftlihen Auss{huß, so muß ih de sagen: das heißt sich gegenüber den Thatsachen voll- ommen blind ftellen, wenn wir seit Jahren eine so mächtige land- wirthschaftliße Bewegung haben — und da gilt wohl das Sprickh- wort: wo Rauch ift, ist auch Feuer — und wir gegenüber diefer mächtigen Bewegung nicht den Landwirthen auch eine entsprehende Betheiligung an der Vorbereitung unserer handelépolitishen Maßnahmen einräumten. (Sehr richtig! rechts.) Ich glaube, gegenüber dem Zustande, in dem fich die Landwirtb\cchaft unzweifelhaft befindet, ift es unsere heiligste Pflicht, aufs rubigste und objektivste zu prüfen, inwieweit die Forderungen derselben berechtigt find, inwieweit diese Forderungen fih mit den íVnteressen der übrigen Berufszweige vertragen. Und wern wir zu der Erkenntniß kommen, daß die landwirthschaftlichen Intereffen unter den gegenwärtigen Konjunkturen niht genügend ges{üßt find, dann müssen wir auch der Landwirth\chaft einen höheren Schuß gewähreu. (Hört, hört! links. Bravo!) Meine Herren, sollen wir die Frage nicht prüfen, wollen Sie cs uns versagen, daß wir diese Frage prüfen ? Ich glaube, das ift unsere Verpflichtung; Sie wollen ja, meine Herren, daß iede andere Gruppe gehört wird. Sie beshweren fi selbft darüber, daß einzelne Industriezweige nit vertreten sind, und wir follten die Forderungen einer fo großen Erwerbsgruppe wie der Landwirthschaft, während 35% aller Ginwohner Deutschlands ncch mit Land- wirthschaft sich beschäftigen, überhaupt nicht prüfen, fondern a limins abweisen, kontumazieren? (Hört! hört! links. Bravo!) Das kan doch nicht dem Gefühl der ausgleiwenden Gerechtigkeit entsprechen. (Sehr rihtig!)) Ich habe ausdrücklich gesagt, wir werden au zu prüfen haben, wie weit sich die Ansprüche der Landwirthschaft ver- tragen mit den berechtigien Ansprüchen der Industrie und der übrigen Bevölkerungékreise; aber prüfen müssen wir die Ansprüe, und kommen wir zu der Ueberzeugung, die Landwirthschaft ist niht aus- reichend geschüßt, dann müssen wir au dafür eintreten, daß ihr der Schutz gewährt wird, der nothwendig ift, damit sie wirthschaftlich existieren kann (sehr richtig!) und die Stellung im wirths{haftlihen Leben Deutschlands wieder einnimmt, die ihr aus politishen und volk8wirtbs@aftlihen Gründen gebührt. (Lebhaftes Bravo !)

Es if nun noch von der Zuckersteuer die Rede gewesen; der Herr Abg. Ri@ter hat gesagt: mein Herr Nachfolger, der Herr Sahsekretär, bätte das mißgerathene Kind des Grafen Posadowtky über Bord geworfen. Das hat mein Herr Nachfolger n iht gethan

L E (Zuruf links.)

und konnte es nicht thun; denn man fann fein Geseh über Bord werfen, ehe man niht ein besseres hat. Ih halte es nit für fehr gereht, über ein Gesez, was anderthalb Jahre erft in Kraft ist und eigentli ih ers bewähren kann nah seinem ganzen Zweck infolge längeren Bestehens, jeßt überhaupt {on ein fo absprehendes Urtheil zu fällen, wie es von anderer Seite gesehen Mein Herr Nachfolger hat gesagt: das Gesetz hat nit alle Erwartungen erfüllt, und darin hat er durhaus recht, weil Erwartungen an das Geseß geknüpft sind, die es nicht erfüllen konnte. Worauf fam es beidem Zuckersteuergeseß an? Zu- nächst wollte man die sprungweise Vermehrung der Produktion ver- bindern im Interesse der Preisbildung. Soweit man jet überhaupt ein Urtheil fällen kann, ist das geshehen; denn während wir 18396 425 000 ha Zuderrüben bauten, bauten wir 1897 nur 436 000 ha, also noch 6000 ha weniger, als im Jahre 1894. Also dieser Zweck ift bis zu cinem gewissea Grade in dem einen Jahre, welches der Be- urtheilung zu Grunde liegt, erreiht. Die Hauptfahe war toch aber für die Zuckterindustrie bei dem immerhin wachsenden Rübenbau, daß wir unsere Waare auch abfezen konnten. Es ift viel befser für den Zuckerindustriellen, er bekommt einen niedrigeren Preis, hat aber naher nicht große Lager, die auf den Preis des ganzen Jahres drücken und die er nur {wer los wird. Ich behaupte, auch in dieser Beziehung hat fich das Zuckersteuergeses durchaus bewährt; denn es find im lezten Betriebéjahre 178 000 Tonnen Zucker mehr ausgeführt worden, als im Jahre vorher, und ih bin auh heute ncch der Ansicht, wenn wir Aussicht haben, die Zuckerprämien abzuschaffen, so hat diefes Gese den wesentlihen Anstoß dazu gegeben. Daß aber das das Hauptziel ist : Abschaffung der Zuckerprämien, if von den verbündeten Regierungen in jeder Verhandlung des Reichétages bei Berathung der Zuersteuernovelle hervorgehoben worden; es wird mich herzlih freuen und ich wünsck@e nichts mehr, als daß dieses Ziel wirklih errei{t wird, und darüber, glaube i, ift auch das ganze Haus einig. (Bravo! rets.)

Ich kann hiermit meine Aeußerungen {ließen und mödte nur nur noch gegenüber einer Aeußerung des Herrn Abg. Richter kurz bemerken: Gr hat gestern gesagt, die Repräfsentationsgelder des Reichskanzlers würden erhöht werden, auch obne daß vorber eine Resolution bestelt wäre. Ich begreife niht, wie der Abg. Richter eine folche Aeußerung thun kann, nahdem er den Vorgängen bei- gewohnt hat, die \sich in der Budgetkommission des vorigen Jahres abgespielt haben. (Lebhaftes Bravo! rets.)

Abg. Zimmermann (Reformp.): Ih Hoffe, daß die Aus- führungen des Staatssekretärs über den Wirthschaftlichen Aus\uß, daß nämlich Spezial-Sachverftändige berufen werden follen, zur Be- ruhigung dienen werden. Hoffentlich sind auch unsere Sachrerfiändigen demnächst besser informiert, als beim Abs(luß des österreichischen Handelsvertrages. Die wirths{aftspolitischWe Situation ist in den Mittelpunkt der Debatte gerückt worden. Wir können eine einseitige Begünstigung des Exports nicht billigen ; wir müfsen tas Hauptgewicht auf den inländischen Markt legen; der Schußzzoll ift immer nur ein Nothbehelf, da andere große Mittel von der Regierung und auch vom Hause verweigert worden sind. Bei Handel8verträgen ift der Staat im Vortheil, der kauft. Wir liefern nach Amerika für 380 Millionen Mark Waaren, bezieben aber für 570 Millionen. Die Amerikaner haben also einen größeren Vortheil von dem Ge- schäft. Aehrlih lag es bei Rußland. Dur den Vertrag bat si unser Verhältniß zu Rußland in dieser Beziehung fehr erbeblih vershlechtert. Herr Bebel bereitete uns die Ueberrafchung, fich als Beförderer der Landwirtbschaft darzustellen. Aber als Freihändler und als Freund der Kanäle wird er der Landwirthschaft nicht belfen. Er will den Bedarf an Getreide produzieren durch Urbarmachung der Moore. Aber stehen dabei seine Pazrteigenofsen hinter Herrn Bebel? Früher battc man Bedenken dagegen; neue Baue:nístellen zu schaffen, weil deren Inhaber fih der Aufhebung des Privateigenthums widerseßen würden. Auch Kautsky hat erklärt, daß die Sozial- demokraten für die Erhaltung des Kleinbauernstandes nit eintreten fönnten. Daß die Berufsstatiftik keinen Rückgana bei den Bätkern und C verzeichnet, beweist nihts; dern zur Zeit der Aufnahme der Statistik war die Bäckereiverorduung ncch nit ergangen. Den Vor- wurf, daß die Bätermeister lügneri|he Angaben gemacht hätten, muß ih zurückweisen. Die Sozialdemokraten wollen nit den Gefellen belsen, fondern nur den gesammten Mittelstand ruinieren. Bei den Bäckern ist {on der Polizeistaat etabliert. Wenn es den Bäter- meistern gut geht, fo kann das nur aa der Tüchtigkeit derselben liegen; denn sont hätte die sozialdemofratishe Gencfssen- schaftsbäderei auch ein gutes Geschäft machen müssen. So shädlich wie die Konsumvereine und die grcß:n Waaren- häuser gewirkt haben, fo {ädlich hat es auch gewirkt, daß die Garnifonshlächtereien eingerihtet worden find zum Schaden der leinen Lieferanten. Die Maschinen wird man freilich nicht abschaffen Fônnen, aber man müßte dem Handwerk die Vortheile der Véaschinen durh genossenschaftlihe Organisationen zuwenden. Ih will nicht die gros Frage des Judenthums aufrühren, die darin gipfelt: Wie önnen sich die einheimishen Völker s{chüßen gegen die Macht des Judenthums? Wir müssen uns aber darüber klar werden, wie die Suden vornansteben in der zersezenden Tendenz, die im Zusammen- hange feht mit dem Fortschreiten der Sozialdemokratie. Das Judentbum kat sich von 1890 bis 1895 nur um 4% in Deutschland vermehrt, aber in den großen Städten ift es auf das Doppelte gewachsen. Wir gehen von der Ueberzeugung aus, daß das heran- wachsende Ges{lecht nur von Männern erzogen werden darf, die auf riftli - deutschem Standpunkt fichen. Jüdische Lehrer follen von den Schulen der Deutsen ausgeschloffen sein. Ich darf nur daran erinnern, wie in Erlangen der Professor Rosenthal einen Frosch zu Vergleiben benußte, die jedes religiöse Gefühl empörea müßten. Bei den Krankenkassen kann man sehen, wie die iüdischen Aerzte u hervordrängen. Sämmtliche Krankenkafsenärzte müßten Christen ein, wenn keine jüdischen Mitglieder in den Kassen vorhanden sind. Es ift mit Ret beklagt worden, daß das Verbindungsverbot für Vereine noch nicht beseitigt ist. Jch kann troy aller Erkiärungen des Heichsfanzlers nicht umhin, der Auffassung Ausdruck zu geben, daß au von uns die Sawe so verstanden ift, daß das Verbot ncch vor dem Bürgerlichen Gesetze fortfallen fol. Man muß es bedauern, daß die Erfüllung des Versprehens noch nicht erfolgt ift, daß fogar folhe Vorkommnisse, wie in Preußen, sich ereignen konnten. Die fätsische Regierung hat das Versprechen erfüllt; fo lange kein Beweis dafür erbraht werden kann, daß die fächsis&e Regierung mit Hintergedanken ehandelt hat, müssen hier die Vorwürfe gegen die konservative

artei in Sachsen gerihtet werten, die mit ihren Anträgen vorge- gangen is. Wir bedauern, taß unfere Beschlüfse bezüglich der Unter- beamtengehälter zu wenig berüdcksihtigt worden find. Diese Dinge nd wichtiger im Interesse der sozialen Zufriedenheit als die Er- öhung der Repräsentationegelder für die Spißen der Bekbörden. Kür die Erböbung der Repräfentationskosten haben wir deshalb wenig Neigung, zumal das Reich nit einmal seinen Abgeordneten Diäten zahlen kann. Es ift in der Presse sciner Zeit die Meldung ergangen, die Regierung fei bereit gewesen, Diäten zu bewilligen, aber die Konservativen hätten das hintertrieben. Es wäre int-refsant, feft- zustellen, ob das wirklih der Fall ist. Als wir vor zwei Jahren auf die Gefahr des Petroleummonopols hingewiesen haben, bat man uns Agitation vorgeworfen. Wenn die Nationalliberalen fih jet der Sache annehmen, fönnte man ihnen angesihts der Wahlen auŸH Agitation vorwerfen. Wir werden tie Nationalliberalen unterflüßen, leih fie nur für die Interessen der Händler eingetreten find,

o während. wir damals die Preisfteigerung im Interesse der Kon-

Taftungen durch indirekte Steuern find nih Aber nit bloß im Interesse der Arbeiter; denn für diefe lei Versicherung täglich eine Million Mark, die hauptsählich von Arbeit, p aufgebraht werden, die manhmal {le{chter geftellt find als die

rbeiter. Eine progressire Reichs-Einkommensteuer ist die einzige Hille für die Zukunft. Die Ausgaben für Heer und Marine sind im

nde geblieben. Wie haben wir Reihsdeutschen uns zu ftellen zu den Dingen in Oesfterreih? Wir haben die Meinung, daß das seine shügenden Fittiche nicht bloß über die Reich2genossen ausbreiten müsse, fondern au über die Volfsgenofser halb der Grenze des Reiches. Graf Hohentkal sagte auf metne Anfrage: Was geht uns das an. Was kann uns Deutsche mehr angehen als die Noth unserer Volksgenossen bezügli der Muttersprahe im Auslande, warum fut man die Sympathiekundgebungen für die österreichischen Deutschen ju verhindern? Das kann man im Volke niht verstehen. Wir find mit manchen Erscheinungen der Obstruktion niht einverftanden ; aber was soll aus dem Bündniß mit Oesterreich werden, wenn das Deutschthum dort drüben nicht mebr die frühere Rolle spielt ? Wie die Dinge in Defterreich sich entwidelt haben, gehen wir außer- ordentlihen Schwierigkeiten entgegen. Wir werden fteis auf seiten unserer Volksgenofsen stehen. Im Reichétage ift im Jahre 1871 ein Antrag angenommen, der den Deutschen im Auslande den Dank aus- spricht für ihre Haltung während des Krieges. Damals spra Herr von Piiquel den Deutsch-OefterreiWern seine volle Sympathie aus. Dur die Presse ging die Nachricht, daß die österreihisde Regierung sfih an die Großstaaten aewandt habe, damit diese die Grenze sperren, daß die Deutschen aus Oesterreih niht über die Grenzen geben, um ein Wort unter sich zu sprechen. Bay?rn bat eine solhe Maßregel Srgelehnt; boffentlih haben die anderen Regierungen dasfelbe gethan. Wir find Blut8genossen und bleiben es, auch wenn die Diplomatie anders denkt. Das Volk8gefübl hat fich auf die Seite unserer Brüder dort drüben geftellt. Diese Strömongen im Volk sind zu- meist später die bestimmenden für die leitenden Perfonen geworden.

Abg. Freiherr von Hodenberg (b. k. F.): Der Vorredner if von ciner Gepflogenkeit abgewichen, die eigentlich ein Charakteriftikum des Reichstages ift, nämli Fragen der auswärtigen Politik nicht zu behandeln. Woher diese Gewohnheit stammt, wes ih nit; aber man _fann diese Erscheinung wobl zurückführen auf die Einwirkung des Fürsten Bitmarck, der mit seiner geshickten Auslandspolitik Be- wunderung fand, und darauf, daß von Allerhöchfter Stelle auf die aus- wärtige Politik cingewirkt wird und man darüber keine Kritik üben kann. Für uns gelten die Grundsäße, welhe Herr von Marschall 1896 am 13. Februar aus Anlaß der Transvzalfrage auësprah, daß es niht deutshe Sitte sei, Händel zu sfuhen und Ränke zu s{mieden, Er erntete damals lebhaften Beifall seitens des Hauses. Von diesem Grundsaze aus will ih unser Verhältniß zu Desterreih beleuchten, Mit dem Dreibund sieht cs shlecht aus, Italien findet seine Relh- nung nidt mebr davei; um so enger find unsere Beziehungen zu Oesterrei geworden. Es ift mir aufgefallea, daß vielfah der Ausdruck Deutschland statt Deutsches Reich gebraucht worden if. Wir find nicht Deutschland, nahdem ein Tbeil der deutschen Bevölkerung vom Reiche ausgeschlossen ist. Das Reih hat an Oesterreich nur dann eine zuvzrläisiae Stüßzz, wenn alle dortigen Völker in voller Gleich- bere{tigung si entwideln. Dieser Glaube hat einen Stoß erlitten durch die Pester Tage diefes Jahres. DieMagyaren ipielen in ODester- reich die Rolle wie Preußen im Deutschen Reich; fie beherrfchen die anderen Völker, darunter mehrere Millionen Deuticher, die von den Magyaren geknechtet und unterdrückt werden. Nun kommen die Feft- tage in Pest. Wenn man bedenkt, daß die Magçyaren darüber jubelten, daß des froatisden Helden Zriny gedacht wurde, fo muß man daran denken, daß die Kroaten 1848 die Magyaren bekämpften zu Gunsten der Krone. Die Pester Tage haben das Mißtrauen des Reichs erweckt, und darüber möchte ih mein Bedauern autfprecen. Ich muß mi freuen, daß die deutschen Regierungen das Auftreten der landesverrätherishen anneftionistishen Liberalen ODesterreihs in Deutschland niht geduldet baben. Wir Hannoveraner gehören zure Zeit zum Kêni reih Preußen. Wir müfsen anerkennen, daß, joweit die Person des Reichëkanzlers in Frage kommt, nie etwas gegen uns unternommen ist, was wir als eine Be- drückung unserer bürgerlichen Rechte betrahten könnten. Er hat ron dem, was gegen uns unternommen ift, feine Kenntniß. (Zuruf ter Sozialdemokraten : Minister-Präsident von Preußen!) Der Minifter- Präsident wird auch von dem Zustande in Hamburg keine Kenntniß haben. Von der Korrektion der Elbe und von tem Bau eines Ze: tral- Babnhofes ift dort keine Rede mehr. Man schcint sich in Hamkurg auf die Verscleppung zu legen. Die Lippische Thronfolgenfrage ist endli erledigt worden ; die Art und Weise, wie man sich in Berlin verhält, war nicht geeignet, Zufriedenheit zu bangen, In Braun- \hweig wendet sih das Ministerium gegen die vaterländischen Vereine, welche den auch von Preußen anerkannten Herrscher auf den Thron zurückführen wollen. Auch die Militärvehörde hat einge- griffen und vershiedene Reserve-Offiziere zum Abschied gezwungen. Dieses Vorgehen widerspriht dem Militärgeses, wona Personen des Beurlaubtenstandes in ihren bürgerlihen Verhältnissen Beschrän- kungen niht unterworfen find. Solhe Dinge rufen in uns das Gefühl wach, daß es im Deutschen Neich nicht so steht, wie es im deutschen Interesse wünschenswerth ist. Besonders fehlt das Vertrauen zum leitenden Bundesfiaat, namentlich im Süden, wo fich infolge defsen ein Partikulariêmus breit macht, der fast darauf binauséläuft, das Deutsche Neich zu zerstören. Wir stehen dem mit großer Trauer gegenüber. Wir wünschen, daß es dem Fürsten Hohenlobe bescheert sein möge, die Rechte der bestehenden Staaten zu erhalten, aber au die Rechte derjenigen Staaten, die verfassungsmäßig nicht mehr be- stehen, wiederherzuftellen.

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Ich glaube, daß die Dinge, welche die beiden leßten Redner vorgebracht haben, eigentlih nit zu denen gehören, welie sontt bei der erften Lesung des Etats verhandelt werden. Was foll es denn bedeuter, wenn die Vorredner fogar 10 weit gehen, die Mehrheit des Parlaments in cinem Nachbarlande an- zugreifen und zu beshimpfen! Meinen die Herren, daß wir auf diefe Weise die Freundschaft der uns befreundeten Nationen aufrecht erholten können, daß wir so den europäischen Frieden fördern ? Nein, gerade Ihre Reden beweisen, daß wir am besten thun, von der Gepflogenheit nicht abzuweihen, die auëwärtige Politik sehr vorfihtig zu behandeln. Die Legende, die sih nicht bloß im Hause, soadern au im Lande festzuset-n seik, als ob der Reichskanzler in illoyaler Weise gegen- über seinen Aeußerungen vom 27. Juni v. I. bezüglich des Koalition®- verbots gehandelt babe, muß als unbegründet zurückgewiesen werden. Bei Gelegenkbeit des Antrages Bassermann is von verschiedenen Seiten die Aufhebung dieses Verbots befürwortet worden, auc) von der rechten Seite durch Herrn von Manteuffel und mih; wir haben damals Korrelate verlangt, welche der Regierun Hrienkarn Madt- mittel gewähren, die sie zur Bekämpfung der Sozialdemokratie für nothwendig hält. Ih habe unmittelbar vor der Abstimmung über den Antrag N als legter Redner, ohne irgend einen Widerspru aus dem Hause zu finden, und namentlich ohne daß die Regierung Widerspru erhoben, gesagt, ih würde es für eine Schwäche des Bundesraths ansehen, wenn er das Verbindungsverbot ohne eine allgemeine Revision des Vereinsgesezes durchführen würde. Der Abg. Haußmann hat dann gesagt: „Auf die Erklärung des Reichs- kfanzlers ift kein Werih zu legen, weil die Aufhebung des Koalitions- verbots in Preußen mit allen möglihen anderen Dingen bepadckt werden würde“. Der Abg. Richter sagt nun freilih: „Wie kann sich der Reichskanzler auf die Aeußerung einer einzelnen Person berufen :

(Séhluß in der Vierten Beilage,}

M 295.

an E au ußmaän Be Reichskanzlers eingelöst folte es aber wünschen, vg E 1900

Als wir €

müßten, falls die einfache Aufh selbe aufgenommen die Aufforderung geri so verstanden wissen wolle, gehoben werden solle.

die Absicht, das Bürgerliche

nit ;

wie wir

vor

es

(S@luß aus der Dritten Beilage.)

von Lennigïen bat aber run’ rnmitteltar nach tem Abg. sdrüdiich erklärt : „Wann und wie das Verspreden werten solle, daß wissen wir Alle dem Sinne

immer noch zurückftommen.“ en, daß wir gegen das Bürgerlide Geseßbuh stimmen etung des Koalitionsverbcts in daë- on keiner Seite an den Reichskanzler ichtet worden, zu erklären, ob er seine Erklärung daß das Koalitionsverbot absolut auf- rose Mehrheit des Hauses hatte damals Ge eßbuch mit mögli} großer Mehrheit Popularität erfreuen

Die

würde, ifi v

zu verabschieden, weil es ch

würde und die entgegengeseßten are e

zum Deutschen Reichs-A

nit

fo

können

auf

Erfolg bekämpft werden Eöônnten.

für das Schicksal der Vorlage ebenfo

so einer größeren

des Reichékanzlers. Ich behaupte, Mens in diesem Hause, weder F sein konnte, daß die Aufhebung des

Kompensationen verb war, so war es seine Schuld, Weise

Boetticher bat in keiner

abgegeben. hat dilatorisch beschäftigt.

Er hat \sich in

der Reichskanzler gesagt habe, ständen bis 1900 erfolgen wer

verstehen, als da iché bieten. Dieses Versprechen ist in Abgeordnetenhause ist ein Gese

fonnte doch unmöglih

was diesem nicht paßte.

zwishen beiden Häusern herkeizuführen,

den

reund n

unden sein würde.

ß der Reichékanzler meinte, [oyalfter Wei

Ver’ prehen des Reichskanzlers Präsidenten wird vorgehbalten ,

gegangen feien, shränkungen der - 3 Hamburg, hätte ich kein Bed preußische Herrenhaus bat in Reichskanzler und Regierung haben formell durchaus korreft gehandelt, u Angriffe des Abg.

Ich muß héste Beamte des

zuläsfig.

das Verbot purso au

Reiches in dieser Wei Herr Rick@ert sich darüber beschtvert, da

ularistishen Anshauungen mit Erklärung der Rechten war alfo entscheidend wie die Erklärung daß am 27. Juni v. J. kein o Feind, darüber zweifelhaft

Vierte Beilage

nzeiger und Königlih Preußisch

Berlin, Mittwoch, den 15. Dezember

erfolgen,

steben

Ae Bd 2A A DU "I

gering

höchster t

zu den Katkboliken Schriften forgfältig jeden fonfessionellen Charakter. patriotishem Standpunkt ; ist durchaus in Abrede zu stellen, wenn

celebnt, zuführen. Eine ärmeren

Armen.

thätiakeit 2c. wirthschaft betheili

statiftik die Indu durch Ar anderen Stellen zur S l L der Handelsverträge eine erhebliche Erhöhung de treten lassen. Diese Auffassung wird in weiten Die Interessen von Landwirtbschaft und ch und müfsen auf einander Rüdkficht beklagt die Dm der Wünsche des B i undes der Landwirthe unterscheidet sih von der-

daß die leßteren ih nicht in Frage zu ftellen und die

getheilt. folidaris

Die Agitation des jenigen der Sozialdemokraten dadur, scheuen, die Lebensfähigkeit des Reichs

Berichte von deutschen

Weife angegriffen wird. Beispiel vorangehen. die Vertbeidigung des Pastors

verletzen

\pektierli® über den Reichstag nit: darüber wundern, wenn im

eäußert baben, so fann man ih ) ber 1 eihêtage der höchste Beamte des Reickes in ciner Frage, wo er absolut im Rechte ift, in dieser

Wir müssen bier dem Lande mit gutem Der Staatssekretär des Innern hat bereits i Hülle in dankenswerther Weise über- nommen; für mi sind die Schriften Hülle's konfessionell durchaus geeignet, und nicht nur für Evangelische; gerade im Gegensaß Schriften des cvangelischen E welche die vermeiden

könnten ,

sie auf religiôsem

daß sie Parteipolitik treiben, ‘ man nicht etwa den Patriotismus als Parteifahe ansieht. ; Kosten der Flotte bezahlen wollen, wider- sie haben immer Lasten auf fih Klassen mindern wollen. In ug die Regierung eine Einkommensteuer von in maximo 3°/s Hâuser des Landtages, also die Vertreter der Bourgeoisie sind über den Kopf der Regierung änzungsfteuer in beiden on allen Kulturftaaten teuern bei uns die geringfte Rolle, und gerade

Antrag meiner Freunde ab-

besitßenden Klafsen nicht die spricht der historishen Entwickelung; genommen und die Preußen {l vor; beide und Aristokratie in Ihrem Sinne, sind ü binweg bis zu 4 9/6 gegangen. Ebenso ift die Gr Koalitionsverbots in Preußen mit P ohne Widerspruch durgegangen. Wenn jemand anderer Ansicht | spi

ld, wenn er es nicht sagte. Auch Herr von bindende Erklärungen für Preußen seiner konzilianten Art mit dieser Frage rein Der Abg. Richter hat darauf hingewiesen, daß daß dieje Aufhebung unter allen Um- de. Ich kann diese Erklärung nit arders er werde das Seinige aufs se cingelöft. Im preußischen eingebrat worden, und der Reichskanzler andtag zwingen, eiwas zu beschließen, Vielleicht gelingt es, eine Verständigung dann wird formell das Dem Minister- daß andere Staaten damit vor- fzuheben. Wenn wir die Be- er Versammlungsfreiheit hätten wie Bayern, Sachsen, enken gegen die einfache Aufhebung. Das maßvollster Weise seine Ansichten geäußert. Frage materiell und id die bshnischen und spöttishen Richter auf den Reichskanzler sind absolut un- es mit aller Entschiedenheit zurückweisen, daß der se angegriffen wird. Wenn ß einige Beamte si de-

elen die indirekten die linke Seite hat vor 15 Jahren den 3 die Salzsteuer aufzuheben und eine höhere Tabacksfteuer ein- Bleckade im Kriege trifft gerade am meisten die Klassen; wenn dann die Getreidepreise in die Höbe gehen, werden die Reichen sie noch bezahlen köò Der Bankdiskont ist ein Barome stäude eines Landes. Unser hoher Bankdiskont eine ungewöhnliche industrielle An diesem starken

eiter entziebt.

Qualität

| mittel

|

l | niedrigster 6

|

und

Lasten der ärmeren

Entwickelung,

gut

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

gewiesen. beitslos. Das beweist, daß

die

nnen, aber nit mehr die ter für die finanziellen Zu-

ift ein

angespannter Baus- Geldbedürfniß ift auch die Land-

t dur die Tertiärbahnen. Sonst ift ein hoher Bankdiskont bauptsählih für die Industrie \{chädlid, tie Landwirth- schaft ist mehr auf den Realkredit an ist nur 1°/% der Arbeiter ar y trie böbere Löhne zahlt und_ der Landwirtbschaft da- Dafür muß sie der Landwirthschaft an eite tehen und eventuell bei der Erneuerung r Getreidezölle ein- industriellen Kreisen Industrie find

Nach

nehmen. undes der Landwirthe.

| höchster |niedrigfter | höfter

bb

|

M

ot6

Hülle*’schen Allerdings

Daß die

Beweis für

der Berufs-

Abg. Rickert

weigern.

von Bülow:

unbegründet ist.

Fruchtmärkten.

Verkaufte Menge

Doppelzentner

Dur(WhsGnitts- preis für 1 Doppel- zentner

h

Am vorigen Markttage

Durch- \chnitts- preis

M

en Staats-Anzeiger.

1897.

Forderungen für die Sicherheit und die Macht des Reichs zu ver- Das hat der Bund der Landwirthe niemals gethan.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats-Minister

Befürhten Sie nit, meine Herren, daß ih um diese vorgerüdckte Stunde mich anschicke, ein diplomatisches Duell auszufehten mit dem Herrn Abg. Freiherrn von Hodenberg. nit, weil ich mir nit die Fähigkeit zutraue, so \{chwer wiegende Fragen im Handumdrehen erschöpfend zu behandeln. Ich mö@te nur in Kürze konstatieren, daß die Besorgniß des Herrn Freiherrn von Hodenberg, als ob der Dreibund irgendwie ershüttert wäre, völlig (Bravo!) Der Dreibund erfreut ih des beften Woblseins, unsere Beziehungen zu Oesterreih-Ungarn und Jtalien sind gleich gute, und die Pester Tage baben nur dazu beigetragen, diefe Beziehungen zu konsolidieren.

Hieran knüpfe ih eine Bitte. In der beutigen Diskussion sind mebrfach die inneren Verhältnisse der öfterreihish-ungarishen Mon- archie berührt worden. Wie wir, meine Herren, gegenüber den internen Vorgängen fremder Staaten innerlih fühlen, Hat jeder mit fich selbst abzumachen; Gedanken find zoUfrei, und Gefühle sind es auch. Wo aber solhen Gefühlen ein öffentliher Ausdruck gegeben wird, wird meines Erachtens die Pfliht zur Mäßigung, zur Besonnenheit und zur Achtung fremder Rechte um so größer sein, je bedeutsamer die Stelle ift, wo eine solche Enunziation erfolgt. (Sehr rihtig!)

Wir wünschen nit, daß fremde Regierungen oder fremde Par- lamente s in unsere inneren Verhältnisse einmishen (sehr wahr !) und in die Parteikämpfe, an denen es ab und zu auch bei uns nit fehlen sol. Aber gerade weil wir vom Ausland uns gegenüber ein ganz korreftes Verhalten verlangen, sind wir felbft ¡u einem solchen verpflichtet, und diese Pflicht besteht ganz besonders gegenüber dem verbündeten und eng befreundeten öfterreihisch-ungarishen Reiche, an dessen Spiße ein Herrscher steht, zu dessen Weisheit alle seine Völker mit gleihem Vertrauen emporblicken können. (Bravo !)

Nach persönlihen Bemerkungen der Abgg. von Kar- dor ff (Rp.) und Dr. Paasche wird um 61/4 Uhr die weitere Berathung bis Mittwoch 1 Uhr vertagt. (Außerdem erste Lesung der Militärstrafgerichtsordnung.)

Ich thue dies {on deshalb

Außerdem wurden

am Markttage (Spalte 1)

nah überschläglicher

Schäßung verkauft

Doppelzentner

(Preis unbekannt)

pork D

an ee aaa uu Qua -

[Ey ck

a Q T U 4 2A Es

“adi

Allenftein Thorn .

L

nnover mden

Giengen .

Breslau „. Neuß . Villingen

Allenstein Thorn ilehne .

”

hneidemü

nnover mden

Kirn . Goh . Giengen .

Breslau . Neuß .

Allenstein Thorn Küstrin . ilehne .

Znt

reiburg i.

annover

gen i.

T Giengen . Ghingen . Waldsee .

Breslau .

Villingen

Hagen i. W

hl

E Neuftadt O.-S.

Melemorf : A ülhausen i. G. . Saargemünd

. .

De è aargemünd Greifenberg i. P.

entl L ülhausen i, E. . Saargemünd

E u Reichenbah i. S{l. . Oa i. Schl..

“Ae

a O Reichenbah i. Schl. reiburg i. Schl... E O Neustadt O.-S. .

Ss e 0 Neustadt i. O.-Sch

neidemühl . « E E70 a M Reichenbach i. Schl.

E

12,50

12,80 14,70 13,60 13,00 14,10 14,50

15,38 |

15,90 f} 17,40 | 16,50 | 18,50 î 17,60 f

17,60 | 18,00 Ü 19,72 | 20,50 19,00 |

15,50 | 18,70 } 20,00 |î

16,79

S R SSSSS

-

-

S8

-

pk fend jan pr 1j 5 G3 jf Go

Lw

pk jur jreek Us h S

16,79 17,80 16,70 18,10 17,80

19,00 | 18,10 | 17,60

18,00 19,00 20,00 18,00

21,00 21,00 | 20,50

17,50 19,29

2030 |

13,00 13,80

13,15 14,90 14,20 14,00 14,80 15,00 14,00 14,95 16,00

14,38 16,00 16,00 15,20

14,20 14.00

Roggen. 13,50

I

Weizen

18,20 18,00 16,90 18,55 18,00 19,00 18,50 17,80 18,15 20,00 20,28

21,10

20,75 18,00 19,20 21,60

j 14,00 13,50 13,50 15,40 14,55 14,20 14,80 15,40 14,50 15,20 16,90 15,50 14,69

15,60 12,50 14,60 14,00 erfte. 12,30 13,80 14,60 13,50 13,50 14,90 14,75 15,20 14,50 15,60 15,00 14,00 18,00 18,60 18,00 18,56

18,20 18,50 16,90 18,80 19,00 19,40 18,60 18,20 18,55 21,00 20,28

21,50

21,00 18,90 20,00 21,60

13,50 14,20 13,75 13,50 15,40 14,80 15,00 15,30 15,50 15,00 15,35 17,50 15,50 14,69

16,00 12,50 14,80 14,50

12,30 14,00 14,60 13,50 13,50 14,90 15,00 16,00 15 20

16,50 15,00 18,00

17,96 16.50

18,31 18,20

20,00 18,00 20,72 19,82 20,82

19,40 20,27

13,95 13,67 13,16 15,00

15,00 15,20

15,50 14,33 16,00 16,009 15,73 12,50

14,10

13,82 14,69 13,50 13,00 13,40

15,30

18,00 18,61 17,48 18,63 17,60 15,44

16,30

17/06

17,94 16,50

18,10 18,40

20,29 18,60 20,53 19,40 20,93

19,40 20,65

13,79 13,75 13,18 15,00

15,00 15,10

15,90 14,69 16,60 15,20 15,65 13,33

14,10 13,74

13,00 13,40

15,30

18,00 19,00 17,65 19,16 17,49 16,20 17,08

I s . S .

I

29 S do

— Do L

pmk pk pom pn prr L LO LO bO dO DO T

5