1886 / 10 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 12 Jan 1886 18:00:01 GMT) scan diff

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Deutscher Reichs-Anzeiger

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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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Berlin, Dienstag,

den 12. Januar, Abends.

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dition: SW. Wilhelmstraße Nr. 32. s

1886.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Minister der öffentlichen Arbeiten, Staats-Minister Maybac, das Großkreuz des Rothen Adler-Ordens mit Eichenlaub zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Major Freiherrn von Rheinbaben vom Großen Generalstabe, kommandirt als Militär-Attaché bei der Gesandt- {aft in Bern, sowie dem Premier-Lieutenant Rudolph vom 4. Magdeburgischen Infanterie-Regiment Nr. 67 die Erlaubniß ux Anlegung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Ordens- Insignien zu ertheilen, und zwar Ersterem: des Komthurkreuzes weiter Klasse des Königlich iGen Albrechts - Ordens, degterem: des Fürstlich waldeckischen ilitär-Verdienstkreuzes dritter Klasse.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Kammerjunker, Ritterschafts-Rath von Arnim auf Züsedom im Kreise Prenzlau die Kammerherrnwürde zu ver- leihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der von dem Provinzial-Landtage der Provinz Schlesien vollzogenen Wahl gemäß den bisherigen Landrath von Klißing zu Lubliniß zum Landes-Hauptmann von Shlesien auf eine zehnjährige Amtsdauer zu bestätigen.

Zufolge der Allerhöhst genehmigten Vorschriften, welche

den hier accreditirten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen- über zu beobachten sind, haben sämmtliche zum Allerhöchsten . D gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den

Bot- Haftern, nachdem dieselben von Jhren Kaiserlichen und König- ichen Majestäten, von Jhren Fen ichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und von hren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen

Königlichen Hauses na worden sind, nah allge- S Herkommen den ersten Besu, und zwar in Person, Ü „machen. Diese Bestimmung tritt jeßt in Betreff des Kaiser- ih türkischen Botschafters in Kraft.

Berlin, den 12. Januar 1886.

Der Ober-Ceremonienmeister. Graf A. Eulenburg.

Ministerium des JFnnern.

Jn. Verfolg meiner Bekanntm die Herren Mitglieder der beiden 21 ge abres hierdurh eEE davon in Kenntniß gesezt, daß die Eröff- nung S an. zt 4. d. M. einberufenen Landtages an diesem Tage, Mittags 12/2, Uhr, im Weißen Saale des Königlichen L Dome, Ju die eoapgel en Vei en m V He im Dome, ü , gehen, und um 12 x n der St. Hedwigskirhe für die tali Pitglieder stattfinden

wird. Berlin, den 12. Idar W068 er Yamiter des In von Put

Kriegs-Ministerium. Wohlthätigkeit.

den Fabrikbesivern F. W. A S i . W. Aßmann und Söhne in Lüdenscheid 1m Jahre 1871 Vacdebridhien patrio- im Betrage von A sind der Bestimmung der Geber zufolge für dieses Jahr naGbenannten Jnvaliden aus dem Feldzuge von 1870/71, und zwar: 1) Fohann Heinke in Allenstein,

Aus der von

9) Yakob Draszkiewicz in Mietschisko, Kreises Wongrowiß, : n B 3) Julius Schirndt in Dernau, Kreises Nieder-

barnim, S t : 4) Andreas Hausmann in Leinefelde, Kreises Worbis, ; 5 ph Teichert in Alt-Laube, Kreises Fraustadt ê Folep Ln D Löwen, Kreises Brie Fraustadt, 7) August Eckerle in Wadersloh, Kreises Beckum,

louis, : E : 9) Carl Névermann n Wismar im Großherzog- thum Mecklenburg-Schwerin, i 10) Send August Wilhelm Bangemann in Höfer, Landkreises Celle, . : i 11) August Friedrih Ludwig Reuter in Fishel- ba, Kreises Wittgenstein,

8) Johann Urig in Saarwellingen, Kreises Saar- |

Unterstüßungen von je 16 4 zugewendet worden, was hier- mit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. erlin, den 5. Januar 1886. Kriegs-Ministerium. Departement für das Jnvaliden-Wesen. von Grolman. ischhusen.

Bekanntmachung.

Mit Rücksicht auf die große Zahl von Gesuchen, welche wegen Zulassung zum Hebammen -Unterricht hier eingehen, macht das D erena bekannt, daß alljährlich nur etwa acht Schülerinnen ür Berlin zugelassen werden und daß nur folche A nos auf è - lassung zu rechnen haben, welche durch gute Schu bildung zur Er- lernung der Hebammenkunst vorzugsweise befähigt {ih zeigen und nicht jünger als zwanzig oder älter als dreißig Jahre sind.

Die Gesuche um Zulassung zu dem am 1. Vfktober d. J. begin- nenden Unterrichte sind im onat April d. J. einzureihen und denselben 2

1) der Sue L

2) ein Attest über die erfolgte Wiederimpfung, f

3) ein Zeugniß der Orts-Polizeibehörde, in welchem bestätigt wird, daß die Bewerberin die erforderliche Zuverlässigkeit in Bezug auf den Hebammenberuf besißt, unbescholtenen E ist und insbesondere niht außerehelich geboren hat, sowie e das von dem hiesigen Stadt-Physikus, welhem die vor- genannten Atteste vorzulegen sind, ausgestellte Befähigungs- : zeugniß beizufügen. i: S

Für die Dauer des Unterrichts find 260 M Kostgeld und auer: dem 31 M 80 S für Bücher und Instrumente, welche bei der Aus- übung des Hes E unentbehrlih sind und von der König- lihen Charité-Direftion geliefert werden, sowie für den Stempel des acugnises im Voraus an die Königliche Charité-Kasse zu zahlen.

ie letztere Summe wird denjenigen hülerinnen, welche die Prüfung nicht bestehen, von der Charité-Kasse zurückgezahlt. t Berlin, den 7. Immar G Königliches Polizei-Präsidium. von Richthofen.

4)

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

reußen. Berlin, 12. Januar. Se. Majestät der Rai ee Rd König empfingen gestern Nachmittag den Reichskanzler E von Bismarck und sodann den Finanz- Minister von Scholz zum Vortrage. D Im Laufe des heutigen Vormittags nahmen Se. Majestä: militärishe Meldungen entgegen , empfingen den Polizei- räsidenten Freiherrn von Richt ofen und arbeiteten längere Zeit mit dem Chef. der Admiralität, General-Lieutenant von Faprivi, sowie mit dem Chef des Militärkabinets, General- Lieutenant von Albedyll. S : : Ferner ertheilten Se. Majestät der Kaiser dem von seinem osten abberufenen Kaiserlih russishen General à la suite, Enrsien Dolgoruky, die erbetene Abschiedsaudienz.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Mittag um 12 Uhr ULOIIe Meldungen entgegen und empfing um 121/» E den Besuch Zhrer Königlichen Hoheiten der Großherzogli badischen

errschaften. i; : j x “r enps wohnten Jhre Kaiserlihen und König- lihen Hoheiten der Kronprinz und die Kron- prinzessin mit den Prinzessinnen Sophie und Margarethe, Königlichen Hoheiten, der Aufführung des Oratoriums „Judas Maccabäus“, von Händel, durch den Sternschen Gesangverein in der Philharmonie bei.

Der Kaiserlich türkische Botschafter wird, wie

aus der bereits veröffentlichten amtlihen Ansage hervor a nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen ‘oder daselbst vorgestellten Herren empfangen. Dieser Empfang wird am reitag, den 15., und am Sonnabend, den 16. Januar 1886, jedesmal Abends von 91/2 bis 11 Uhr, stattfinden. Der Anzug ist für die Herren vom Militär in kleiner I, für die Herren vom Civil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Jn der heutigen (22) Sißung des Reichs- tages, welcher der Staats-Minister Dr. Lucius, der Staats- E des Ínnern, von Boetticher, sowie der Staatssekretär des

eihsshaßamtes, S nebst mehreren Bevollmächtigten um Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, fand auf der Tagesordnung die erste Berathung des Entwurfs eines Geseves, die Besteuerung des Zudckers betreffend.

Der Abg. Dr. Witte gab dem Bedauern Ausdru, daß kein Vertreter der verbündeten Regierungen es für nöthig befunden habe, die Vorlage mit erläuternden Bemerkungen einzuleiten, obwohl die derselben beigegebene Motivirung in vieler Beziehung zu wünschen übrig lasse. Zu beklagen sei vor Allem, daß auch jeyt wieder auf die Ergebnisse der bekannten Enquete hingewiesen werde, obschon dieselben durch die inzwishen zu Tage getretenen Thatsachen zum größeren Theile widerlegt seien. Redner ging auf die verschiedenen Reformversuhe auf dem Gebiete der Zuckersteuer ein und suchte nahzuweisen, daß das Sträuben gegen die Fabrikatsteuer, zu der es über lang oder kurz do noch kommen müsse, einen guten Theil der Schuld an der Kalamität, die über die Zuckerrübenindustrie hereingebrochen fei, trage. (Schluß des Blattes.)

_ Nath der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung über die im Monat November 1885 e eutschen Bahnen (ausshließ- lih der bayerischen) beförderten Züge und deren Ver-

\spätungen wurden auf 39 größeren Bahnen e Bahn- fomplexen mit einer Gesammtbetriebslänge von 31 hes km dourier-

befördert: An En Zügen: 13 776 und Schnellzüge, 114 816 Personenzüge, 59 886 gemischte Züge und 115278 Güterzüge; an au M R en d 2228 Courier-, Schnell-, Per)onen- und gemischte Züge und 24558 Güter-, Materialien- und Arbeitszüge. ¡Fm Ganzen wurden 755 022 206 Achskilometer bewegt, von denen 214 998 739 Achskilometer auf die fahrplanmäßigen Züge mit Personenbeförderung entfallen. Es verspäteten von den 188 478 fahrplanmäßigen Courier?, - Schnell-, Pen und gemischten Zügen im Ganzen 1280 oder 0,68 Proz. (gegen 1,95 Proz. in demselben Monat des Vorjahres und 0,94 Proz. im D Von diesen Ae wurden jedoch 434 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge Es so daß den aufgeführten Bahnen nur 846 Verspätungen = 0,45 Proz.) zur Last fallen (gegen 0,58 Proz. im Vormonat). n demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf den eigenen Strecken der in Vergleih zu ziehenden Bahnen von 183 011 beförderten fahrplanmäßigen Zügen mit Personen- S 1599, oder 0,87 Proz., mithin 0,42 Proz. mehr. n Folge der Verspätungen wurden 516 Anschlüsse versäumt gegen 997 in demselben Monat des Vorjahres und 725 im ormonat). Wird eine Gruppirung der Eisenbahnen nach den auf je eine Anschlußversäumniß entfallenden Zugver- ernen vorgenommen, so kommen in erster Reihe die ortmund-Gronau-Enscheder Eisenbahn (1 Anschlußversäumniß l 1 Verspätung) mit 1,00, die Lübeck-Büchener (1 An- \{lußversäumniß auf 1 Verspätung) mit 1,00, die Saalbahn S nshlußversäumnisse auf 11 Verspätungen) mit 1,22, die stpreußishe Südbahn (3 Anschlußversäumnisse auf 4 Ver- spätungen) mit 1,33; während die Werrabahn (2 Anschluß- versäumnisse auf 10 Teeungen) mit 5,00, die General- Direktion Karlsruhe (12 Anschlußversäumnisse auf 99 Ver- ori mit 8,25, die General-Direktion lußversäumnisse auf 45 Dg) eneral-Direktion Straßburg (4 Anschlu 81 S e a mit 2025 die leßten Stellen einnehmen, und auf 6 Eisenbahnen 12 O ohne Anschlußver- Me und auf 9 Eisenbahnen weder Verspätungen noch ns{chlußversäumnisse vorgekommen sind.

tuttgart (4 An- mit 11/25, die versäumnisse auf

Bei der Uebertragung eines Geschäfts mit allen Aktiven, bestehend aus Fmmobilien, Mobilien und Forde- rungen, sowie mit allen Passiven für einen bestimmten Ge- sammtkaufpreis, ohne besondere Angabe des Werthes der Mobilien und Forderungen, an einen Anderen resp. an eine Aktiengesellschaft (unter Zahlung des Kaup in Baar oder in Aktien) ist nach einem Urtheil des eihsgerihts, 11. Civilsenats, vom 19. November d. J., der Jmmobiliar- fkauf-Stempel von 1 Proz. niht nur von dem Lr liven Gesammtkauf e sondern auch von der dazu zu red nenden Summe der Passiva, deren Erfüllung der Käufer mit über- nommen hat, zu entrichten. Dies gilt au für den Fall, daß die Uebertragung an eine Aktiengesellschaft unter Eintritt der Uebertragenden (Einwerfenden) in die, Gesellschast erfolgt und daß der darüber aufgenommene Akt nicht die Form eines Kauf- vertrages, sondern die eines Gesellschaftsvertrages hat.

_ Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königli bayeri A L beEMegierungs-Rath Schmidtkonz und Köni lis aier Ministerial-Nath Herrmann sind hier eingetroffen.

asen. Dresden, 11. Januar. (Dr. J.) Die gweite Kammer erledigte in ‘ihrer heutigen Sißung die von der Staatsregierung im außerordentlichen Staatshaus- S beantragten Eisenbahnbauten Rlingenthal— andesgrenze, Stollberg—Zwöniß, Mügeln—Nerhau—Trebsen und Leipzig—Plagwih nebst Ankauf der Gleis-Anlagen. Dem An- trage der zweiten Finanz-Deputation entsprehend, wurden allent E die geforderten n eti bewilligt; die zu einzel- nen Projekten eingegangenen Petitionen wurde ils ( sih beruhen gelassen, theils für erledigt erklärt. E gu