1886 / 10 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 12 Jan 1886 18:00:01 GMT) scan diff

Württemberg. Stuttgart, 12. Januar. (W. T. B.) Der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ meldet die Ver- lobung des Prinzen Wilhelm mit der Prinzessin Charlotte von Shaumburg-Lippe und fügt hinzu: der König sei durh diese Verbindung von innigster Freude erfüllt, welche im ganzen Lande den E Wiederhall finde; Se. Majestät hose zuversichtlich, daß der Entschluß des

Prinzen zum Wohle des Landes gereiche.

Meeflenburg-Schwerin. Schwerin, 10. Januar. Fu Folge des Ablebens des Staats-Ministers A von Basse- wiß ist der Staatsrath Dr. Buchka, welcher jeit 20 Jahren dem Justiz-Ministerium sowie den mit demselben verbundenen Abtheilungen für geistlihe und Unterrichts-Angelegenheiten vorsteht, mit dem Vorsiß im Staats-Ministerium und mit * den Funktionen des Ministers des Auswärtigen und des Großherzoglichen Hauses einstweilen betraut worden. Jn diesen Tagen hat sih derselbe zu dem Großherzog nah Cannes begeben.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 10. Januar. (Wien. Abdp.) Im niederösterreihischen Landtage wurde gestern die Debatte über die Vorlage, betreffend die Errichtung einer Landes-Hypothek enbank für Nieder-Desterreich, zu Ende geführt. Das Resultat derselben ist die MIIBAIE der Maggschen Anträge, durh welche die Angelegenheit bis zur nächsten Session vertagt erscheint. Außerdem wurde eine Reihe kleinerer Vorlagen der Erledigung zugeführt.

Großbritannien und Frland. London, 9. Januar. (Allg. Corr.) Der in der Sißung der irishen National- Liga am Dienstag verlesene neueste Ausweis der jun irischen parlamentarischen Fonds A Gaben weist einen Gesammtbetrag von 3603 O Sterl. 12 Sh. A auf, in welcher Summe Amer ika mit 3000 Pfd. Sterl., ustral-Asien mit 500 Pfd. Sterl., Canada mit 52 Pfd. Sterl., Neuseeland mit 50 Pfd. Sterl. und Jrland mit 1 Pfd. Sterl. 12 Sh. 6 P. figuriren. Die „Skt. James! Gazette“ kann nicht umhin, angesichts dessen auszurufen: „Von Amerika 3000 Pfd. Sterl.; von Jrland 1 Pfd. Sterl. 12 Sh. 6 P.! Hier sehen wir, wie die Liga O wird: Durch Leute, denen die legislative Unabhängigkeit Frlands ganz gleihgültig ist, aus-

enommen als Mittel, um das von ihnen verabs A Eng- and zu O zu demüthigen und zu ruiniren. Nun ist die funos ob Engländer MBen t sich durch Unzufriedene in der

eimath beshwaßen oder dur die Kreaturen fremder Bös- willigkeit einshüchtern zu E um eine der ihnen von diesen GeresGasten angebotenen Alternativen anzunehmen, nämlich: die Vernichtung ihrer parlamentarischen Fnstitution oder den Ruin des Reichs !“

Das „Reutershe Bureau“ meldet aus Bhamo (Birma), vom 31, Dezember (via Minhla, 8. Januar):

Das Hauptquartier kam am 24. d. in Nyadoung an, Der Wun versammelte die Einwohner vor dem Gerichtshofe und verlas die britise Proklamation. Sämmtliche Einwohner schienen

U gesinnt und willig zu sein, die Engländer zu unter- tüßen, Die Vorhut der Expedition erreihte Bhamo am 28. d., ohne auf Widerstand zu stoßen, sodaß keine Verluste

zu melden sind. Am nächsten Tage folgte das Hauptquartier und die Flotten-Brigade, Der Wun kam in einem landesüblihen Boote dem Dampfer des Generals entgegengefahren, und versicherte demselben, daß die Stadt friedlih gesinnt sei. Alsdann landete der General und wurde von dem Wun durch die Stadt geführt. In sämmtlichen von thnen passirten Straßen bildeten die Einwohner, unter denen ih auch viele Chinesen befanden, Spalier. y N

12, Januar. (W. T. B.) Jackson, Mitglied des

Unterhauses [A North Leeds, ist an Stelle Ridley's zum Finanz-Sekretär im Schaßamt ernannt worden. Frankreich.

früh trat der Ministerrath im Elyséepalast zusammen, um über die Fassung der ministeriellen Erklärung clüssig u werden, Der Conseils-Präsident hat seine Kollegen ereits von der einzuhaltenden allgemeinen Verhaltungs- linie unterrichtet. Er erachtet, daß die durch die Wahlen vom 4. Oktober geschasfene Lage und die Möglichkeit von Wahlen im August zur Erneuerung der Generalräthe den Republikanern die Verpflichtung auferlegten, die Reste der früheren Spaltun- gen vershwinden zu lassen und sih sür den Kampf wider den gemeinsamen Feind zu einigen, Zu diesem Zweck müsse man alle olitischen Bre ae die zur Uneinigkeit Anlaß geben önnten, und sich im kommenden Fahre nur damit'beschäftigen, die Fragen zu lösen, deren Lösung dringend und gleichzeitig für alle Republikaner annehmbar sei. Diese Fragen sind nah Hrn. de Freycinet folgende: 1) die Verwaltung in der Weise zu organisiren und diszipliniren, daß ihr eine Einheit der Leitung gegeben wird und von ihr in allen Graden der Hierarchie eine unumschränkte Ergebenheit für die republi- kanischen Einrichtungen erlangt werden kann. 2) Die regel- mäßige Ordnung in den Finanzen durch die Aufstellung eines Budgets für 1887 von einem wirklihen Gleichgewicht wieder einzuführen, ohne zur Schaffung irgend einer neuen Steuer oder der Emission irgend einer wirklihen Anleihe greifen zu müssen. 3) Die Regelung der Kolonialfragen Ds die billigste Organisirung des Protektorats in Tongkin und Madagascar zu vollenden, Diese dreifahe Auf- gabe wird nah der Ansicht des Conseils - Präsidenten A en, das laufende Jahr auszufüllen, so daß es 1887 mög- ih sein werde, die politishen Fragen, die sih auf den ver- schiedenen Programmen der Republikaner befinden, zu prüfen. uf die wirthschaftlichen und finanziellen Fragen, auf die Re- formen zu Gunsten der nationalen Arbeit gedenkt das Kabinet vorerst sein Augenmerk zu lenken. Hinsichtlih des Budgets will der Conseils-Präsident weder neue Steuern noch eine An- leihe, sondern rechnet hauptsählich zur Herstellung des Gleihgewihts auf die Einschränkung in den Ausgaben. Namentlich beim Kriegsbud get beabsichtigt General Bou - langer, ohne dem Wesen irgend eines Zweiges Eintrag zu thun, eine ganz bedeutende Ersparniß durchzusezen. Sollten aber die Verringerungen in den Ausgaben niht ge- nügen, dann würden die ungenügenden Einnahmen durch Erhöhung der Alkoholsteuer und Aenderung der Verpflich- tungen des Staatsschaßes vermehrt werden, welche die allzu nahen Rückzahlungen auf einen genügend langen Zeitraum ver- theilen, so daß die im Budget eingeschriebenen Annuitäten vermindert werden. Außerdem beschäftigte sich der heutige Ministerrath mit dem Budget-Entwurf für 1887, dessen allgemeine Grundzüge der Finanz-Minister Sadi Carnot zux Kenntniß brachte. Der Finanz-Minisier beab- sihtigt, ein wirkliches und ehrlihes Gleichgewicht im Budget herzustellen, ohne jedoch zur Kreirung neuer Steuern noch zu

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Paris, 9, Januar. a Corr.) Heute

einer Anleihe zu schreiten. Er richtete daher an seine Kollegen das Ersadhen, Á u respektiven Budgets einer neuen e lichen Prüfung zu unterwerfen und jede nur mögliche Er- sparniß vorzunehmen. Wie es heißt, sind insbesondere der riegs- und der Marine-Minister gewillt, umfassende Erspar- nisse in ihren respectiven Budgets eintreten zu lassen. Der Finanz-Minister Sadi Carnot theilte bei dieser Gelegenheit mit, daß die Steuer-Erträgnisse des leßten Dezember ganz be- sonders ungünstige gewesen seien, namentlich in Folge des er- heblichen Ausfalls beim Zucker. Das Jahr 1885 ist somit um 37 Millionen hinter den Voranschlägen des Budgets zu- rüdgeblieben. Die Neuwahlen in den vier Departe- ments Ardêche, Corsica, Landes und Lozère, deren Abgeord- nete invalidirt wurden , sind auf den 14. Februar fest: geseßt. Der Präsident der Republik unterzeihh- nete außerdem eine lange Reihe von Ernennun gs®- Dekreten höherer Beamter in den verschiedenen Ministerien. Ganz besonders Mi gehen diesmal der General Boulanger und der Admiral Aube vor. Jm Kriegs- wie im Marine-Ministerium wurden sämmt- lihe Direktoren und Chefs durch andere Persönlichkeiten E um Kabinets-Chef des Kriegs-Ministers wurde der Oberst Yung und zum Chef des Großen Generalstabes der Divisions- eneral Galland, zu Unter-Chefs die Brigade-Generale Peau- cellier und de la Roque ernannt. Der Marine-Minister, Admiral Aube, der ein überzeugter Anhänger der Torpedos und ein Gegner der großen Panzerschiffe ist, soll sehr umfang- reiche Neuerungen und Reformen im Marine-Departement in Aussicht nehmen. f D

10. Januar. - (Köln. Ztg.) Jm Marine-Mini- sterium fanden folgende Personal-Veränderungen ae En Ober-Jnspektor des Verwaltungsdienstes, Direktor

er Kolonien, wurde seiner Stelle entseßt; Chatelain, Jnspektor des Verwaltungsdienstes, wurde zum Direktor desselben er- nannt. Der Contre-Admiral Olvy, Direktor des Personals, wurde dur den Contre-Admiral Vignes erseßt. Ducos, Audi- teur erster Klasse im Staatsrath, ehemaliger Kabinets-Chef des Handels-Ministers Herisson, erseßt Fournier, Direktor der Buchführung; Renard, Ünter-Direktor im Handels-Ministerium, Faure, Unter-Direktox der Buchführung, und Hervoches de Guillon den General-Kommissar Lureau. Der Justiz- Minister hat den Präsidenten des Gerichtshofes in Tunis verseßt, weil er gegen den General-Residenten eine feindselige Haltung gezeigt habe. 11. Januar. (W. T. B.) Die Kammern "werden morgen die Wahlen der Präsidenten vornehmen. Die Verlesung der Botschaft und der ministeriellen Erklärung erfolgt vorausfihtlih am Donnerstag. Der Handels-Minister Lockroy erklärte Vertretern des Ge- meinderaths gegenüber: er bereite einen Geseßentwurf, betreffend die Aus stellung im Jahre 1889, vor, und werde denselben demnächst vorlegen.

Spanien. Madrid, 11. Januar. (W. T. B.) Offizielle Depeschen aus CARAgERA melden über einen Versuch, sich des Forts St. Julien zu bemähtigen, Folgendes: Der Militär-G ouverneur von Cartagena wurde heute früh 1 Uhr davon benachrichtigt, daß auf dem Fort Skt. Zulien ein Aufstand stattgefunden habe. (Das Fort liegt am Meere in der äußeren Vertheidigungslinie.) Ein Sergeant hatte sich unter dem Schuß der Dunkelheit an der Spiße einer Anzahl Bauern dem * Fort genähert und ein anderer

Sergeant der Garde öffnete das Thor. Die Aufrührer drangen ein und überrashten den Gouverneur des Forts. General Fajardo, von dem Ueberfall benahrich-

tigt, rücte von Cartagena aus mit 5 Compagnien gegen das Fort vor, ließ die Compagnien indessen in einer gewissen Entfernung Halt machen und begab sih nur mit 4 Gendar- men näher an das Fort, um die Aufständischen zur Ueber- gabe zu bringen. Leßtere gaben jedoch Feuer und verwunde- ten den General durch 4 Schüsse. Da sie aber die Unmöglich- keit erkannten, in dem Fort Widerstand zu leisten, weil sie dur die Besaßung nicht unterstüßt wurden, so entflohen sie nah dem Meere. Jn Cartagena herrscht Nuhe.

Ftalien. Neapel, 11. Fanuar. (W. T. B.) General Pozzolini ist nah Massauah abgereist.

Griechenland. Athen, 11. Januar. D D Dex Kollektivschritt zur Herbeiführung der Abrüstung fand heute mittelst einer von sämmtlichen Vertretern der Groß- mächte unterzeihneten Note statt.

Serbien. Belgrad, 11, Januar. (W, T, B.) Die Nachrichten von der DEU a des Ministers des Fnnern, Marinkowitsch, und von Konferenzen aller Parteiführer im Königlichen Palais unter Vorsiß des MALOO werden von kompetenter Seite für unbegründet ertlärt.

12, Januar. (W. T. B) Die Vertreter der Großmächte überreichten heute eine Kollektivnote, in welcher auf Anregung der russishen Regierung die Ab- rüstung der Balkanstaaten gefordert wird. General Leschjanin ist gestern zum militärischen Beirath bei den Friedensverhandlungen ernannt worden. Der König kehrt heute Mittag mit dem militärischen Gefolge nach Nis zurück.

Rußland und Polen, St. Petersburg, 12. Januar. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pétersbourg“ be- stätigt, daß die Mächte dem russishen Vorschlage, Serbien und Bulgarien zur Entwaffnung aufzu- fordern, zugestimmt haben. Das „Journal“ bemerkt hierzu: diese Zustimmung bekunde in bestimmter Weise die Einmüthigkeit der Mächte angesichts der Gefahren, welche jene Länder bedrohen; ungeachtet des Mißerfolges der Konferenz könne dies der Ausgangspunkt einer neuen diplomatischen Aktion werden, welche, wenn sie diesmal aufrihtige Unter- stüßung finde und wirksam fortgeführt werde, den Orient vor neuen Komplikationen bewahren dürfte. :

Das „Finanz-Amtsblatt“ veröffentliht eine vom Kaiser sanktionirte Entschließung des Reichsraths, wonach vom 13. (1.) Januar 1886 ab im Münzsystem einige Veränderungen eintreten sollen. Es sollen Gold- münzen (JFmperials) zu 10 Rubeln geprägt werden. Diese sollen, wie die zu prägenden vollwerthigen silbernen Münzen, 900 Theile des bezüglichen reinen Edelmetalls und 100 Theile Kupfer enthalten. Silberne Scheidemünzen, die Qu sBliet 0 für den Verkehr im Fnnern des Reichs bestimmt sind, sollen 500 Theile reinen Silbers und ebensoviel Kupfer enthalten.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Januar. (W. T. B.)

u einer sechsmonatlichen Gefängnißstrafe verurthe orben war, weil er im Juli 1884 bei Gelegenheit e litischen Versammlung in Holstebro (Jütland) si an der A waltsamen Entfernung des Polizeimeisters* von der Redner: tribüne betheiligt hatte.

Zeitungsftimmen.

Die „Kölnische Zeitung“ schließt eine Besprehun der Branntwein-Monopol-Vorlage mit folgenden Säßen: :

Das sind Bedenken von Einzelheiten, über die #ch eine Ver- ständigung wohl finden lassen wird. Das Wesen des ganzen Ent- wurfs if so einfah und die Interessen der verschiedenen Brennerei- betriebe sind so geschickt gewahrt, ‘daß nur Diejenigen den Entwurf von vornherein werden abweisen Éönnen, die sich auf den grundsäß: lichen Standpunkt stellen, überhaupt jedes Monopol als solches ju verwerfen. :

Die „Hamburger Nachrichten“ äußern si über das Branntwein-Monopol folgendermaßen:

„Sieht man von den prinzipiellen Bedenken ab, fo E si vielleicht nicht verkennen, daß der Entwurf wenigstens bemüht ift, alle fonfurrirenden Interessen zu berücksihtigen und dem prinzipiellen Ge- sihtspunkte in ergiebiger und doch zugleich \{chonender Weise dienstbar zu machen, insbesondere was die Interessen der Landwirthschaft, der industriellen und gewerblihen Betriebe * «anlangt, dam aber auch in Betreff der Finanz- und sozialpolitischen Seite der Sache. Ferner nimmt der Entwurf besondere Rücksicht auf die Volksgesundheitspflege und die öffentlihe Moral. Nach allen diesen Richtungen begegnen wir in der Vorlage den beahtenswerthen Wink und Vorschlägen unter Voranstellung der Bedingungen der Zwet: mäßigkeit und praktischen Brauchbarkeit. Wir halten deshalb dafür, daß in dem Entwurf nunmehr wenigstens die geeignetste Grundlag für eine sahlihe Behandlung des hohwichtigen Gegenstandes gegeby ist, welche bisher so sehr zu vermissen war.“

Uebex denselben Gegenstand schreibt der „Schwäbisth Merkur“:

._…. Von dem Standpunkt, jedes Monopol überhaupt zu verwerfen, ist man am Entferntesten in Süddeutschland. Hier haben Diejenizen, welche stets zur nationalen Sache gehalten haben, die Je des Branntweinmonopols, wie früher die des Tabackmonopols, freudig begrüßt als einen Versuch, das Reich finanziell f auf die Füße zu stellen. Sie wollen so wenig als irgend SFemand in Bausch und Bogen annehmen, was da ersonnen worden ist. Aber sie sheuen sih nicht vor dem Worte „Monopol“ und vor dem allerdings bedeutenden Eingriff der Reihsgewalt, der darin ent halten “ist. Stärkung der Reichsgewalt ist ihnen überhaupt kein Gegenstand des Schreckens, und sie glauben au den Einzelstaaten besser zu dienen dadurch, daß sie sie helfen in den Stand seßen, Gliz der eines reiche Einnahmen ziehenden Ganzen zu werden, als ihre finanziell so schwierig gewordene Lage endlos zu verlängern, Und aufs Ganze gesehen, ist es nit lächerlich und ‘auf die Länge unerträglih, daß unsere Nachbarn, die ohnedies aus

dem Tabak, sei es dur ein Monopol, sei es durch monopolartige Besteuerung, leichte und große Einnahmen erzielen, auch dur den Branntwein sich große Mittel verschaffen, dur die sie uns finanziell überlegen sind, was denn do auch politis ja sehr in Betracht kommt? Wir bedenklichen Deutschen ziehen jährlich 53 Millionen Mark aus dem Branntwein, Frankreich 200, Eigland 300, Nußland 600! Jm „Lande der Freiheit“, Nordamerika, gewinnt man damit 200 Millionen und det dadurch die halben Staatsausgaben. Wenn also nur daé Monopol uns helfen kann, es auch dahin zu bringen, wie andex

uns fortweisen? Jedenfalls wird und muß die Erörterung über Monopol dahin führen, daß wir, so oder so, zu einer bes Ae Branntweinbesteuerung kommen. Wollte

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deutshland egoistish sein, so müßte es nach dem jeßt Gebotein eifrig greifen, denn die geplante Vertheilung nach den

Matrikularmaßstab set uns, da wir weniger Branntwein tw brauchen als die Norddeutschen, wesentlich in Vortheil gegen diet,

Was das „Gläschen des armen Mannes“ betrifft, das ü gewisser Beschränkung allerdings unentbehrlich ist, so wird d

Standpunkt nicht zu beklagen wäre; gewiß aber auch durch eine eht liche Staatsverwaltung erheblich verbessert, so daß es selbst nach Ver M mit Wasser noh gesünder und schmackhafter wäre, als das jeut übliche Getränke der untersten Klassen. Doch das sind Einzel eiten, auf welche einzugehen heute vielleiht zu früh ist. Wir sehen Wir wollen helfen an dem Werke de

—FJnder,Landes-Zeitungfür Elsaß-Lothringen“ lesen wir: ___ Nicht selten werden die fozialpolitishen Bestrebungen des Deuk- schen Reichs als eine Art Modesache behandelt, die ohne tieferen Grund das wohlwollende Interesse weiter Kreise auf si zu lenken wußte; bei der praktischen Undurhführbarkeit der gesammten Jdeen, so hört man oft, werde, wie bei jedem Modeartikel, fo auch hier, dieé Interesse nur von kurzer Dauer sein. l Gegenüber solchen, theils auf gutmüthigem Unverstand, theils aus schr verständiger A beruhenden oberflächlichen Urtheile, die gerade wegen ihrer Oberflächlichkeit für die Sozialpolitik hinter Bierkrug und Weinflasche „lr viel Verlockendes haben, ist es eil wohlthuendes Gefühl, Anschauungen zu begegnen, die in ernste, vorurtheilslofer Untersuchung der Sache tiefer auf den Grund zl gehen suchen. In hervorragender Weise tritt uns nun dies leßtere i einem Vortrag entgegen, welchen einer der bedeutendsten- A striellen ‘der Schweiz, Hr. H. Wunderly- v. Muralt in E anl 4, Dezember v. J. in der „Kaufmännischen Gesellschaft“ daselbst gehalt! hat und welcher nunmehr unter dem Titel: „Ueber Haftpflicht aut Fabrifbetrieb und Einführung der allgemeinen Unfallversicherung* bei Zürcher und Furrer im Druck erschienen ist. Der Verfasser b trahtet, großentheils im Anschluß an Erörterungen von P fessor Paasche, die ganze Sache von dem Standpunkt aus daß er die Entwickelung von der Haftpflicht zur allgemeinel Unfallversicherungsgeseßgebung mit Rücsicht auf deren Verhäll niß zu den Grundsäßen des alten Privatrechts ins Auge faßt gerade mit diesen leßteren mußte auf diesem bestimmten Gebiete imma mehr gebrochen werden, denn so lange die Arbeiter auf Profe ar ewiesen waren, in denen sie den oft recht {chwierigen Beweis für el Verschulden des Arbeitgebers oder dessen Beamte zu erbringen hätten konnte von einer Ueberbrücung der immer tiefer gähnenden Klu zwischen Arbeiter und Arbeitgeber nit die Rede sein, Recht hübsd zusammengestellt 1st das gegenseitige Verhältniß des Hafb pflichtgeseßes, des Sozialistengeseßes (mit der beigegebenen V sicherung, daß die Regierung selbst für das Wohl der arbeitendel Klassen eintreten werde), der Schutzölle zur Beschaffung der Arme fosten, der Heranziehung der TesVükten Produzenten zu den Kosten der durch die neuen Wirthschaftsgeseße ge]chaffenen Cinrichtungel. Dabei hat Deutschland in richtiger Erkenntniß der realen Verhält nisse seine neue Gesetzgebung mit der Krankenversicherung begonnel, denn bei den meisten Ünfällen ist nicht sofort die Natur des eingetre tenen Schadens zu erkennen und erst nah einiger Zeit zu bestimmen ob für bleibende Schäden mit ganzer oder theilweiser Arbeitsunfähig/ keit zu sorgen ist. Daß Müunderlt den Schußzzöllen als Basis einer So- zialgeseßgebung keinen dauernden Bestand zuerkennt, ist bei I schweizerischen Wirthschaftspolitiker sehr erklärlich, für den da „Ausland“ eine wesentlich andere Größe ist als für einen Staats- mann des Deutschen Reichs; dazu steht Wunderly in dieser Veo ziehung noch offenbar ctwas stark auf den Schultern der alten

Das Höchste Gericht bestätigte heute das Urtheil dur welches der Präsident des Folkethinges, R

Oekonomie, die nur für absolute Wirthschaftswahrheiten ihre Rezeptt geschrieben hat.

praktishere Nationen, sollten wir dann das Monopol so weit t

etwas vertheuert werden, was vom sittlichen und“ gesundheitlihen

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