1886 / 50 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Feb 1886 18:00:01 GMT) scan diff

C. Jnstitut für Kirhenmusik. Oranienburgerstraße 29. Direktor: Professor Haupt.

Zweck der R Ausbildung von Organistèn, Kantoren, wie auch von Musiklehrern für höhere Lehranstalten, insbeson- dere Shullehrer-Seminare. y

Ausführliche Prospekte sind durch den Direktor des Instituts zu beziehen.

Die Aufnahme- Prüfung E am Sonnabend, den 3. il, Morgens 9 Uhr, im Lokale des Jnstituts statt.

den 5. April.

Beritt Ia 00 Sebi Mouta

n . Februar 3,

Der Vorfißende der musikalischen Sektion des Senats. M. Blumner.

Justiz-Ministerium.

Der Notar Wolff in Xanten ist in den Landgerichts- bezirk Köln, mit Anweisung seines Wohnsißes in Bedburg, p worden. A j

er Rechtsanwalt Barkowski in Bischofsburg ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsißes in Bischofsburg,

der Rechtsanwalt Lilienthal in Zinten zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Königsberg, mit An- weisung seines Wohnsißes in Zinten, j y

der Rechtsanwalt Shnösenberg in Lüdenscheid zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Hamm, mit Anweisung seines Wohnsißes in Lüdenscheid,

der Gerichts-Assessor Michiels in Wegberg zum Notar E den Bezirk des Landgerihts zu Aachen, mit Anweisung eines Wohnsißes in Wegberg, und :

der ReWhtsanwalt Plotke in Bockenheim zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Frankfurt a. M. mit Ms der Hohenzollernshen Lande und unter Anweisung seines Wohnsißes in Bocktenheim, ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem als Prosektor bei der Königlichen Thierarzneischule bisher gten Thierarzt Max Preuße zu Berlin ist, unter Anweisung des Amtswohnsißes in Obornik, die kom- missarishe Verwaltung der Kreis-Thierarztstelle des Kreises Obornik übertragen worden.

In der heutigen PONDE Me Be e wird Nr. 9 der Zeichenregister- Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Rei.

en. Berlin, 26. Februar. BeideKaiserliche Majestäten ließen Sih heute im Königlichen Palais, wie alljährlih, diejenigen Mannschaften der Berliner Feuerwehr vorstellen, welhe e im verflossenen Fahre bei Ausübung des Dienstes besonders ausgezeihnet haben.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag 111/, Uhr militärische Meldungen entgegen.

Abends begaben Sich Jhre Kaiserlichen und König- lihen Hoheiten der Kronprinz und die Kron- prinzessin zum Ball in das Königliche Schloß.

Zu dem Ball, welcher gestern Abend bei WTEn Kaiserlichen und Königlichen Majestäten im Weißen Saale des Königlichen Schlosses stattfand, war nur eine be- s{hränkte Anzahl von Einladungen ergangen. Das Vild, welches das Ballfest bot, war äußerst glänzend.

Beide E E trafen Sih in der Vilder- alerie, wo die Kaiserin Sich unter dem lebensgroßen Bilde önig Friedrih Wilhelms IIT. niederließ und Cercle hielt. Se. Majestät der Kaiser und König, Allerhöhstwelcher

die Uniform Seines 1. Garde-Regiments zu Fuß trugen führten zum Weißen Saal Jhre Kaiserliche und Königliche So die Kronprinzessin ; es folgten Se. Kaiserlihe und öniglihe Hoheit der Kronprinz und Zhre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses. Se. Majestät begrüßten dur huldvolles Verneigen die Gesellschaft und verweilten in derselben; zahlreihen Damen und Herren ward die Ehre zu Theil, von dem Kaiser durch ein Gespräch ne zu werden.

n den einzelnen Tänzen betheiligten Sich die jüngeren Prinzessinnen des Königlichen rg

m 11 Uhr wurde der Ball durch ein Souper unter- broen, das Se. Majestät der Kaiser mit den . vornehmsten

im Rittersaal einnahmen. Jhre Majestät die

Kaiserin hätte Sih gegen 11 Uhr zurückgezogen.

Das Fest endete mit einem glänzenden Cotillon.

Der Bundesrath hielt am 25. d. M. unter dem Vorfiy des Königlih bayerischen aiten Grafen von Lerchenfeld-Köfering eine Plenarsißung ab. Jn derselben wurde beschlossen, dem Gesehentwurf, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1886/87, und dem Geseß- entwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Ver- waltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichs Eisen- bahnen, in der vom Reichstage angenommenen Fassung

uzustimmen, die Resolutionen des Reichstages zu en Etats des Reichsamts des Fnnern und de Verwaltung des Reichsheeres dem Reichskanzler, die

Resolution zu dem Etat des Reihs-Schaßamts dem Aus\{huß für Rehnungswesen und dem Ausschuß für Handel und Verkehr u überweisen. Die zu dem Reichshaushalts-Etat an den Reichstag eingegangenen Petitionen wurden ebenfalls dem Reiché- kanzler überwiesen. Der Entwurf eines Geseßes für Elsaß- Mbeingut über die Gefängnißverwaltung, der Entwurf eines Geseßes für Elsaf-Lothringen über die Kosten in Grundbuch- sahen und die Gebühren der Notare und der Handelsvertrag mit anzibar wurden den zuständigen Ausschüssen zur Vorberathung ben. Dem Entwurf eines Gesetzes wegen Feststellung

eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für 1886/87 und dem

Entwurf eines Gesezes wegen Ausprägung einer Nickelmünze

u 20 S wurde ustimmung ertheilt, und dem Antrage

Kcihskanzlers es beschlossen, daß unter Abänderung der Beate vom . Juni 1881 und vom 15. November 1 der Umlauf der Reichs-

Kassenscheine in Abschnitten zu 20 Æ auf den Be-

trag von 000 e, und der Reichs - Kassenscheine in Abschnitten zu 5 auf den Betrag von 20 000 000 # die Zollbehandlung

verschiedener Gegenstände und über die geshäftlihe Behandlung rerer Eingaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausshüsse des Bundesraths Ba Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie der Aus\{huß desselben für Handel und Verkehr hielten heute Sißzungen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Neichstages befindet sich in der Ersten, der Shluß- bericht über die gestrige Sißung des Hauses der Ab- geordneten in der Zweiten Beilage.

Jn der heuti gen E Sißung des Reichs- tages, welher der Minister für Landwirthschaft 2c., Dr. Lucius, der Staatssekretär des Reichs-Postamts, Dr. von Son sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Geseyes, betreffend Abänderung des Geseßzes über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, auf Grund des Be- rihts der VII. Kommission, fortgeseßt.

Der Abg. Wilbrandt sprach sich für den Antrag Adel- mann aus. Der Regierungsentwurf enthalte zu einshneidende Bestimmungen für die Landwirthschaft.

Der Abg. Nobbe, welcher bei S&hluß des Blattes noch sprach, betonte hauptsählich die Nothwendigkeit einer kräftigen Ünterdrückung des s zur wirksamen Bekämpfung der Lungenseuche. Daß si dieses Uebel gerade in der Provinz Sachsen so häufig zeige und so s{hwer zu beseitigen sei, Le hauptsächlih in den CEen nien, dort herrschenden land- wirthschaftlichen Verhältnissen.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Herrenhauses wurde die Berathung des Berichts der IX. Kommission über den Entwurf einer Kreis- o LENABS für die Provinz Westfalen bei L. 27 fort- gesebßt.

8. 27 bestimmt nach der Regierungsvorlage, daß die Er- nennung der Ehrenamtmänner und der besoldeten Amtmänner fortan durch den Ober-Präsidenten erfolgen soll. Giro t der Kreisausshuß nach Anhörung der Amtsversammlung über die zu diesem Amt vorzuschlagenden Amtsangehörigen Beshluß zu fassen. Von den Vorschlägen des Kreisausshusses kann E R EPRiden) nur unter Zustimmung des Provinzialraths abweichen.

Die Kommission schlug dem gegenüber eine andere Fassung vor, wonach die bisherige Einrichtung der ehrenamtlihen Ver- waltung der Amtmannsstellen beibehalten und nur in den- jenigen Fällen, wo unter den angesehenen und vorzugsweise aus den größeren Grundbesißern auszuwählenden Amtsein- gesessenen ein geeigneter Ehrenamtmann nit zu gewinnen ist, ein besoldeter Amtmann angestellt werden soll. Die Bestäti- gung joll der Ober-Präsident nur mit Zustimmung des Pro- vinzialraths versagen dürfen.

Die Herren Boie und Lindemann beantragten, statt der leßteren Bestimmung folgende Fassung:

„Falls der Ober-Präsident die sämmtliden Vorschläge des Kreitauësusses verwirft, so bedarf derselbe hierzu der Zustimmung des Provinzialraths.“ Í _ Der Minister des Jnnern, von Puttkamer, bat um die

Wiederherstellung der Vorlage. Wenn auch der Kommissions- beschluß mit dem Antrage Boie eine Ordnung der Dinge er- geben würde, gegen die si prinzipiell nit allzuviel einwenden (iese, so müsse do der Vorlage. jedenfalls der Vorzug ge- geben werden.

Freiherr von Landsberg-Steinfurt empfahl den Kom- missionsbeschluß, um Westfalen das ZJnstitut der Ehrenamt- männer zu erhalten.

Herr von Kleisi-Reßow trat für die Fassung der RNegie- rungsvorlage ein, wünschte aber die Modifikation, daß die Amtsversammlung über die in Vorschlag zu bringenden Kreis- (statt Amts-:) angehörigen gehört werden jolle. 5

Bei der Abstimmung wurde der Kommissionsantrag in Verbindung mit dem Amendement Boie angenommen.

m §. 28 wurde nah längerer Debatte der Wortlaut der Regierungsvorlage wieder hergestellt, wonach die Amts- verbände und Landgemeinden zu einem Kassenverbande ver- einigt werden sollen, dem die Zahlung der den in Ruhestand verseßten besoldeten Beamten zustehenden Pensionen obliegt.

Die 88. 29—32 wurden ohne Diskussion in der Fassung der Regierungsvorlage genehmigt und um 4 Uhr die weitere Verathung auf Freitag 11 Ühr vertagt.

Der heutigen (5.) Sißung des Herrenhauses, welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 111/, Uhr eröffnete, wohnten der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern, von Puttkamer, der Justiz-Minister Dr. legi und mehrere Kommissarien bei. ,_, Der erste Gegenstand der Tagesordnung, Vereidigung einiger Mitglieder, wurde, da der Bischof D. Kopp im Hause noch nit anwesend war, abgeseßt, und das Haus fuhr so-

leih in der Berathung des Entwurfs einer Kreisordn ung

owie des Einführungsgeseßes für die Provinzial- Ordnung in der Provinz Westfalen fort.

Die Berathung begann bei §. 33. Die Kommission empfahl, denselben in der Fassung der Regierungsvorlage an- zunehmen, ihm aber folgenden Zusaß zu geben:

_, „In Kreisen, in denen ehemals reihsunmiltelbare Gebietêtheile bisher auf Grund des §8. 4A der Kreisordnung für die Rheinprovinz und Westfalen vom 13. Juli 1827 auf den Kreistagen vertreten

waren, treten die Besitzer derselben den Kreistagen hinzu.“

Die Herren Boie „und Lindemann beantragten, diesen gusab zu streichen, während Graf von der Sculenburg-

eetendorsf dem Antrage der Kommission zuzustimmen bat, damit das liberal-euphemistish sogenannte Prinzip der Selbst- verwaltung nicht dur{sebt werde mit angestellten Beamten.

Freiherr von Landsberg erklärte sich für den Kommissionsvorschlag. “babe man mit den leider auch von konservativer Seite gutgeheißenen liberalen Einrichtungen ge- kommen sei, wisse man. Wenn es nicht gelungen sei, in den anderen Provinzen das Prinzip der Virilstimmen aufrecht zu erhalten, so solle man es wenigstens für Westfalen nicht auf-

erige en sei. Endlich wurde über

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nit Pre, wenn Bevölkerung. Auch er vergessen; die Verhältnisse hätten darum nicht zweckmäßig, tn de den Antrag der Kommen

besiße und vihts ohne No

Herr Adams Ra Rüdckwärts nah der unseres Vaterlandes, nit des Fc ndoar A

rr von Manteuffel wand rungen des Grafen Bieten Se ó zugeben, daß das Mandat cines von dem und h Grundbesiß gewählten Mitgliedes des Hauses wert als dasjenige eines Mitgliedes, welches hier Virilstimmen siße. Er um missionsantrages.

Der Minister des Junern, von aus: Es handle si i errungenen einheitli Zeit gehemmt sein würde

annehme. Auf solche e werde man nur d eine revolutionäáre Bewegung gegen die jeßi vorbereiten. Er sei taunt, mit

von einer Reform der Geseßgeb rüdwärts worden sei. Er wolle Se personlie 4 lihkeit oder Nothwendigkeit von fnbern i ee A er Se Ma ie völlige Aussichtslosigkeit eines so alle Nachtheile, die fd bara e esprowen balie wurde ei ausgesprochen hatte, wur in 9 mit 95 gegen 58 Stimmen nt. 1 und

Die Debatte wurde hierauf unterbrogen, u desselben sowie der äiteel Feter auf Ve

Bischof D. Kopp ershienenwar, die Fürst zu Bentheim- Tecklenburg E p sodann fortgeseßten i der nn fortg Berathu:

für Westfalen nahm das s nah kurzer bis 49 unverändert, dem Wortlaut der

Zu §. 50, welcher von der Wähl und zum Kreistags-Abgeordneten har die Bestimmung vorgeschlagen, vön der Pa Glienen E e 1 Auscht ndraths unterstellt

Der Minister des von Þ Aenderung, die einen ersten Schritt i verhängnißvollen Richtung darf

Herr Lindemann b während Freiherr von Landsb& von der Schulenburg: Bee

geben, um vielleiht dadurh Anlaß zu gewinnen, daß das

Prinzip auch für andere Provinzen wieder hergestellt werde.

mission vertheidigten. Bei der Abstimmung der Kommission angenommé# |

Ih der heutigen Abgeordneten, welcher b rihts- und Medizinal-Angelest mehreren Kommissarien béi ordnung die Fortseßung der"& entwurfs, betreffend bi ärzte in der Provinz Pose

Der Abg. Dr. Graf mei politishes Gesez. Wer die Regierütig den Polonismus unterstüßen | Prüfung der Vorlage nicht 1 habe der Abg. Dr. Virchow t, die J T u Cre As G / sih in demselben Sinne ausgesprochen!" Ube der Zmpfbezirke sei in dem Gese nichts bemerkt. dasselbe an eine Kommission zu h

Der Abg. Kantak hob hervor, däß das Ge nabmegeseß gegen die Polen sei. Es die Beschlüsse der Reichs-Jmpfko aus u weshalb nur für die Provinz Posen? Die Vorla eine Beleidigung für alle po On E

en Posens hätten dieses Geseß n I schen Posens h \ T eh immer d

erklärt. Für die Polen werdë nahmegeseß bleiben. O

Der Abg. Dirichlet erklärte, daß ér dieset Vo unsympathischer gegenüberstehe als der eben (E ; Behauptung, daß au die polnischen Aetzte | i anwalte sih an der Agitation betheiligten, sei nit be Es sei nit die Aufgabe der Aerzte zu j die Menschen gesund zu machen. Das Geseh werde Korruptions- und Protektionssystem der E führen. Wenn der Staat den Kommunen Anstellung von Jmpfärzten nehme, so möge er s die Lasten derselben tragen. , / l

Der Abg. Dr. Virchow meinte, daß die amis j au nit vor Mißgriffen geschüßt seien. Er habe be polnischen Aerzten, die hier ihre Ausbildung ens nihts von nationalpolnischen Beslrebungen bemer

Der Abg. Dr. Freiherr von Schorlemer-Alst spra} gegen die Vorlage aus, die wegen ihres politis rur u gegen u Polenthum gerichteten Charakters U annehmbar sei. E

ee DURE wurde ens geschlossen und die Vorlayt an eine Kommission verwiesen. S

Das Haus berieth sodann den Gesegentwurf, Ms die Errihtung und Unterhaltung von e n J na SsSRaR in den Provinzen Westpreu |

osen. |

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. von Meyer (Amt walde) gegen das Geseß. J

Durch Allerhöhste Ordre vom 17. d. M L u A Stadtgemeinde Berlin behufs Feetleguns und Regi der Büschingstraße, der Kreuzers ße und E ege der Pankstraße vor dem Grundstück Nr. 1 E eignungsreht zur Erwerbung der benöthigten Grun"

theile verliehen worden.

Zu einer hier tagenden Kommission zur r atbung iu2s uad Exerzier- Reglement *