1886 / 50 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Feb 1886 18:00:01 GMT) scan diff

L ¿e sind Allerhöhst kommandirte Offiziere von geralleri Niatroffen, unter diesen der General der erie, rel err von Schlotheim, kommandirender General

31, Armee- orps. __ 9er General-Lieutenant Freiherr von Amelunxen', , Aiandant von Frankfurt a. M., ist in Folge der iung ¿ines Patents seiner Charge und der Verseßung Leimmandant nah Stettin zur Abstattung persönlicher jungen hier angekommen; desgleichen der General-Lieute- g von Dincklage, bisher Commandeur der 21. Kavallerie- u K welcher unter Verleihung des Charakters als General- Ltnant zum Kommandanten von Frankfurt a. M. ernannt i

d ait rz:

Sachsen. Dresden, 24. Februar. (Dr. J.) Die

eite Kammer nahm heute den Geseßentwurf, die Ge- e ng von Entschädigung s infolge von Milzbrand ge-

ne oder getödtete Rinder betreffend, nah kurzer Debatte ihn tirte die auf Erlaß eines solchen Gesebßes gerichtete M aion des erzgebirgischen landwirthschaftlichen Kreisvereins U für erledigt und ließ eine Petition um weitere Aus- hung der Schonzeit für Hasen ohne Debatte auf sich jah

en. Braunschwei „Braunschweig, 25. Februar. (Hann. C. Pin beschäftigte sich in seinen lezten Sizungen va init dem Geseßentwurf, betreffend die anderweite Re- des E und der Remunerationen für die lutheris{h- amzelishen olfsshullehrer. Der Entwurf wurde mit Aende- nztt, die darauf hinausgehen, die betreffenden Säge nicht | Pontlih zu erhöhen, angenommen. Ferner wurde der urf, betreffend Aufhebung der Stolgebühren, mit Zusaßanträgen angenommen.

“Fssaß-Lothringen. Straßburg, 25. Februar. (Lds.- Cos Die gestrige (15.) Plenarsißung des Landes- usses begann mit einer längeren Debatte über den Gegenstand der Tagesordnung: Etat der Kataster- igung. Der Abg. Dr. Gunzert führte aus, daß der zip Fortgang der Katasterbereinigung nicht genügen könne, hei einer Ablehnung der Grundbuchgeseße die zuver- E sortiührung des Katasters nicht gesichert sei; er be- atragte urückverweisung der Position an die Kommission, ide weitere Aufklärung zu erhalten suche und Vor-

e zur Abhülfe mahe. Der Abg. Dr. North sprach si N u ckverweisung an die Kommission aus. euie nnz¿Rath Roth trat einer Neihe von Ausführungen des Abg.

Dr Ounjert entgegen und legte die Schwierigkeiten dar, nile die Katasterbereinigung besonders in den ersten Jahren überwi Der Abg. Jaunez betonte die großen

ul E,

(asien, melde namentli ärmeren Gemeinden in Lothringen tuch die Kutasterbereinigung auferlegt würden, und forderte «ne male Unterstüßung derselben aus Staatsmitteln. Au die Û ngen erwiderte der Regierungs-Rath Roth und nis ins auf die in den Etat eingestellte Sub- vention für Gemeinden hin. Der Unter-Staatssekretär von Tuifune fnüpfte an die Bemerkungen des Abg. Dr, Gunjat und hob hervor, daß dur die Haltung des Hauses in der ige der Grundeigenthumsregelung die End- ile der Kalusiétbereinigung allerdings wesentlih verrüdckt fl se für eine genaue Fortführung des Katasters Eorgè getragen werden, mindestens durch Einführung des Votaridtéjwanges, wie ihn 8. 1 des sogenannten Uebergangs- ses vorschlägt; sonst würden nach einer Reihe von Jahren je beutigen Arbeiten wiederholt werden müssen. Außer den nannten Tao betheiligten sich noch die Abgeordneten Weh- ning, Hus und Baron Zorn von Bulach (Vater) an der

Nlatte, wel leßterer bemerkte, daß in feiner Gegend die sülisterbereinigung gut von Statten gegangen sei und zu Be- neden feinen Anlaß gegeben habe. Nachdem Abg. Dr. Gert sinen Antrag zurückgezogen hatte, wurden die be- infeiten Positionen des Etats bewilligt. i “Au zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildeten die iri Tuträge, betreffend die Vereinfahung der Verwaltung: da Intrag des Abg. Baron Zorn von Bulah (Sohn), dessen \imbgedanké die Beseitigung der Bezirke ist ; der Antrag Raeis, ligietung zu ersuchen, die Frage der Vereinfahung der Ver- r damit in Verbindung stehenden Ersparnisse auf derjeßtbestehenden und nihtanzutastenden Verwaltungs- inn einer gründlichen Studie zu unterziehen undim Landes- Peine diesbezüglihe Vorlage einzubringen ; endlich der Steegans, die Frage der Vereinfachung der Verwaltung ialtommission zu überweisen. Die Debatte wurde ¿:Minister von Hofmann eröffnet, welcher erklärte, ierung auf eine Beseitigung der Bezirke und

Vssidien niht eingehen könne; es handle si  nur darum, ob durch eine andere Vertheilung ste Ersparnisse gemaht werden könnten; jedo auch sich

Fa davor warnen zu müssen, auf wesentliche Ersparnisse hinzugeben. Der Abg. von Bulach (Sohn) erklärte, der Hauptzweck ges sei gewesen, flarzulegen, daß unter Beibe- der jeyt ehenbei drei Verwaltungsinstanzen Er- t niht zu malen seien, und darauf hinzuwirken, daß age in einer Spezialkommission gründlich behandelt Nahdem die Abgg. Heydt, Baron von Schauen- tit und Baron Zorn von Bulach (Vater) er- hatten, daß ihre Unterschrift unter dem Antrag keines- Mj als eine Stellungnahme gegen die Bezirkseintheilung esehen werden dürfe, sondern nur den Zweck gehabt habe, Erörterung der Frage der Vereinfachung der Verwaltung ; zuführen, trat der Abg. Dr. Raeis in längerer Rede für i irféeintheilung ein und erörterte die verschiedenen Vor- ln welhe in der vorliegenden Frage gemacht worden B ah einer Erwiderung des Abg. Baron Zorn von I O wurde die Debatte vertagt. inte . Februar. (W. T. B.) Der Landes-Aus\{chuß k heute das Geseg, betreffend das Grundeigenthum und ti Mot tenwesen, Vis das Grundbuchgeseß ab und ver- A Heseß, betreffend die Ausstellung von gerichtlichen ‘sheinigungen, an die Justiz-Kommission.

e

E

S: S

S

I gefterreich-Ungarn. Wien, 25. Februar. (Wien. Ztg.) le D udgetaus\chuß nahm in seiner vorgestrigen Sibung ner gettapitel: „Stempel“, „Taxen“ und „Finanz: waltung“ an. Bei leßterem betonten die Aa Zeit- mer und Menger, daß das zugesagte Geseß über die

Der Regierungsvertreter, Hofrath Huber, erklärte: die An- gelegenheit sei überaus iGmierig: die Regierung mache fort- Deo Studien, fei aber noch niht zu einem Entschluß E e Details gelangt. Der Abg. Menger verlangte, die Disziplin gegen Justizbeamte gleihförmig [e die Mitglieder aller Nationalitäten und E urgeführt werde und verwies auf einzelne Fälle. Der Justiz-Minister Dr. Freiherr von Prazak erwiderte: die Regie- rung befleißige sih der größten Objektivität. Der Beitritt zum deutschen Schulverein werde keinem Beamten zum Vor- wurf gemacht; es handle sich nur darum, daß Jemand nicht als Leiter einer Ortsgruppe thätig sei. Auf eine bezügliche Anfrage antwortete der Minister Prazak: er beabsichtige, in dieser Session den neuen Strafgeseßz- entwurf vorzulegen. Der Abg. Dr. Menger be- fürwortete die Theilung des Prager Ober-Lan des- gerichts in eine deutsche und eine czehishe Sektion. Der- selbe Abgeordnete besprah die durch die O ge- schaffene Konkurrenz. Der Abg. Lienbacher erklärte: in den Petitionen betreffs der Sträflingsarbeit würden manche un- geretfertigte Behauptungen vorgebracht; andererseits wäre den gerechten Beschwerden abzuhelfen. Er beantragte eine diesbezügliche Resolution. Nach einer längeren Debatte, in welcher der Plan, Arbeiter- Kolonien in Bosnien oder auf einer dalmatinischen Jnsel a sowie die Frage der landwirthschaftlichen Arbeiten und die Schäden des Vacht- systems besprochen wurden, wurde die vom Abg. Lienbacher beantragte Resolution angenommen.

Großbritannien und JFrland. London, 25. Februar. (W. T. B.) Jm Unterhause erklärte heute der Unter- Staatssekretär des Auswärtigen, Bryce, betreffs des französish-chinesishèn Vertrages: England habe in Peking verlangt, daß die Bestimmungen über die meist- begünstigten Nationen auf die britishen Unterthanen An- wendung finden, und daß leßtere alle diejenigen Vortheile erhalten, welhe den Franzosen gewährt sind. Der Staatssekretär des Jnnern, Childers, erklärte: die Regierung sei mit dem Entwurf einer Bill, A die Entshädigung deér- Opfer der Londoner Unruhen aus dem städtishen Polizei- fonds, beschäftigt. Der Staatssekretär für Schott- land, Trevelyan, brachte die Bill, betreffend die schottischen Kleinbauern, ein. Dieselbe schlägt eine feste Pacht, die Feststellung eines billigen Pachtzinses, Entshädigung für vorgenommene Verbesserungen und Erweiterung der Pacht- güter mittelst obligatorisher Verpachtung vor. Die Bill wurde in erster Lesung genehmigt.

Frankreich. Paris, 24. E „Temps“ schreibt: „Jn der leßten Zeit sprah man von Schwierigkeiten, die sich mit China anläßlih der Grenzbestimmung erhoben hätten. Wir hingegen glauben zu wissen, daß die chinesishe Regierung sih durchaus torrekt und entschlossen zeigt, den Vertrag loyal dur{hzuführen. Die Schwierigkeiten kamen von den Kommissären selbst, welche das Wort Nektifizirung in einem zu ausgedehnten Sinne aus- legten. Wir glauben zu wissen, daß diese Meinungsverschie- denheiten auf diplomatishem Wege geebnet wurden, und daß sich für die Arbeiten der Grenzbestimmungs-Kommission riur Verspätungen ergaben, die bei den Verhältnissen, unter denen man operirt, leiht vorherzusehen sind. Andererseits hat, wenn unsere Informationen richtig sind, Hr. Cogordan angezeigt, daß die Unterhandlungen über den Handelsvertrag auf gutem Wege seien.“

Der Brief, welchen Prinz Napoleon durch den „Figaro“ an die Deputirten und Senatoren gerichtet hat, war vorher in einem eigenhändig geschriebenen und unter- zeihneten Exemplar an die Präsidenten beider Kam- mern geschick worden. Ein Sekretär des Prinzen hat am Montag Abend im General:Sekretariat der Deputirtenkammer und des Senats dieses Exemplar abgegeben. Allein der Brief ist nicht gedruckt und an die Abgeordneten vertheilt worden. ;

%5. Februar. - (W. T. B.) Bei Eröffnung der heutigen Sißzung der Deputirtenkammer gab ein Jn- dividuum von der Tribüne aus zwei Revolverschüjfe in die Luft ab und warf einen Brief in den Saal. In die Quästur geführt, gab der Mensch an, daß er an Clé- menceau geschrieben habe, und daß dieser wisse, was dies zu be- deuten habe. Der in den Saal hinabgeworfene Brief war an Clé- menceau adressirt und wurde von diesem alsbald dem Präsidenten Floguet ausgehändigt. Wie sich weiterhin herausstellte, war der Re- volver, obgleich in die Lust abgeschossen, doch geladen gewesen, denn die Kugel wurde in dem Halbrund des Saales am Boden aufgefunden. Der Urheber der Szene hat auf Befragen er- flärt, daß ‘er die Ausmerksamkeit der Regierung auf feinen Prozeß habe lenken wollen, welcher neue Einzelheiten über die Kapitulation von Met und die „Anwesenheit deutscher Spione in der Armee“ enthüllen werde. Der Mensch heißt Pionnier, ist 35 Jahre alt und gilt für geistesgestört. Die Kammer trat sodann in die Berathung des Madagaskarvertrages cin. Mehrere Redner beantragten, den Vertrag an die Re- gierung zurüctzuverweisen, damit diese neue Verhandlun- gen einleite. Der Minister de Freycinet, Li diesen Antrag und hob hervor : der vorliegende Vertrag sei Angesichts der gegenwärtigen Umstände der denkbar beste. Die Weiterberathung wurde sodann auf Sonnabend vertagt.

Spanien. Madrid, 25. Februar. (W. T. B.) Der Ober- Kriegsrath hat die Verurtheilung des Herzogs von Sevilla zu 8 Jahren Gefängniß und Verlust des Grades bestätigt.

Türkei. Konstantinopel, 25. Februar. (W. T. B.) Das gestrige Rundschreiben der Pforte an die türkischen Vertreter im Auslande beantragt, den von Serbien vor- geschlagenen Friedensartikel dur einen Artikel zu erseßen, in dem es heißt: Mit dem Tage der Unterzeichnung des gegen- wärtigen Vertrages sind der Friede und die freundschaftlichen Beziehuiga zwischen Serbien und Bulgarien wieder hergestellt.

Rumänien. Bukarest, 25. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Wie es heißt, haben in der heutigen offiziellen Sizung der Frieden s- fonferenz Madjid Pasha und Geshoff in Gemäßheit der ihnen von Konstantinopel resp. Sofia aus ertheilten Jn- struktionen eine Konvention für den Friedens\{chluß vorgeschlagen, welche“ nur einen einzigen Artikel enthält; derselbe weiht von dem Seitens Serbiens ‘vorgeschlagenen Artikel nur wenig ab. Mijatowic hat darüber sofort an Die serbische Regierung berichtet. Jn unterrichteten Kreisen gilt

(Fr. Corr.) Der

dee Jnhebung dur die Gemeinden noh nicht vorgelegt sei.

Sturm begründete die Nothwendigkeit desselben.

der Abschluß des Friedens als nahe bevorstehend.

Serbien. Belgrad, 25, Februar. (W. T. B.) Der „Polit. Corresp.“ wird gemeldet : Der hiesige Vertreter der Pforte {lug heute dem Minister Garaschanin für den Friedensvertrag einen Artikel vor, der mit dem von Garaschanin beantragten fast identish ist; gleichzeitig machte Madjid Pascha denselben Vorschlag bei Mijatowic. Nach einer St. Petersburger Meldung betrachtet der inister von Giers den serbischen Vorschlag als dem Friedens\{lusse günstig. Die Cirkularnote Garaschanins wird heute übergeben.

926. Februar. (W. T. B.) Die Note des Minister- Präsidenten Garaschanin an die Vertreter der Mächte ist denselben gestern Abend überreiht worden. Jn dérselben wird erklärt: Serbien habe im Interesse des Gleich- gewihts auf der Balkan-Halbinsel gegen die bulga- rische Union als die Quelle der Unzufriedenheit der anderen aufstrebenden VBalkanvölker protestirt, die durh das Vorgehen des Fürsten von Bulgarien zu gleichem Vorgehen ermuthigt worden seien. Es wird ferner betont, daß eingehende und ershöpfende Friedens- verhandlungen unmöglich seien, da man von den- selben alles Wesentliche ausfcließe. Dem Drängen der Groß- * mächte zum Friedens\{luß nachgebend, sowie wegen der drohenden Haltung der Pforte habe Serbien den bekannten einzigen Friedens artikel vorgeschlagen, hoffe auf dessen Annahme und ersuche die Vertreter der Mächte, diesen Vor- schlag bei ihren Regierungen zu unterstüßen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 26. Februar. (W. T. B.) Der Sekretär im Auswärtigen Amte, Baggo- vout, ist gestern in einer Spezialmission beim Papst nah Nom abgereist.

Amerika. Washington, 25. Februar. (W. T. B.) Jm Senat wurde heute von Edmunds eine Bill vorgeschlagen, welche verlangt, daß das zur Ausfuhr bestimmte Fleis einer Untersuchung unterzogen werde; ferner, daß die Einfuhr verfälshter Lebensmittel und Getränke verboten und der Präsident ermächtigt werde, sofern er überzeugt sei, daß andere Staaten den amerikanischen Er- zeugnissen eine ausnahmsweise und unbillige Behandlung zu Theil werden lassen, die Einfuhr aus diesen Ländern zu suspendiren.

Heitungsstimmen.

Das „Berliner Tageblatt“ veröffentliht eine Zu- schrift eines seiner Freunde, der 10 Jahre in der Provinz Posen gelebt hat. Diese Zuschrift lautet :

Daß nur Güter, welche fich in volnischen Händen befinden, ge- kauft werden sollen, finde ich nit richtig; weshalb nicht auch Güter von Deutschen, die zum Verkauf geneigt oder gezwungen sind? Die Hauptsache ist, daß die deutschen Bauern gleich von Anfang an stark ver- treten, und dann auch sofort deutshe Schulen und Kirchen errihtet werden,

denn diefe sind die festesten Stüßen des Deutschthums. Wir haben genügend Beispiele davon in der Provinz. Da, wo die fogenannteu „Hauländer“ ansässig, sind sie brave, biedere Deutsche geblieben, während deutsche Arbeiter, die zerstreut unter Polen lebten, {nell im Polenthum aufgegangen sind. Jch habe Hunderte von Familien kennen gelernt, welhe urdeutshe Namen tragen, z. B. Lehmann, Hilde- brandt, ja fogar Schulz und Müller, dabei aber Stockpolen sind. Der Hauptgrund, weswegen die Deutschen sich so leiht polonisiren lassen, ist eben der, daß die deutschen Arbeiter nur vereinzelt auf Gütern \ih befinden, daß deren Kinder bei der großen Entfernung deutscher Schulen gezwungen sind, polnishe Schulen zu besuchen, von Jugend auf nur volnisch hören, mit Polen umgehen. Das Wort ckNiemiec“ (Deutscher) gilt ihnen als Shimpfname. In Ermangelung deutscher Mädchen verheirathen sie si endlih mit Polinnen, damit aber geben fie au gleichzeitig ihre deutshe Nationalität, Dank dem Einflusse der Geistlichkeit, auf. Nur ein einziger entgegengeseßter Fall ist mir während meiner Praris vorgekommen. Schließlich aber liegt au sehr viel an der Gleichgültigkeit der deulshen Besißer, welche an ihren pol- nishen Kollegen fch in dieser Beziehung ein Beispiel nehmen könn- ten. Ih habe nur zwei deutsche Besißer kennen gelernt, welche es ih angelegen sein ließen, das deutihe Element zu erhalten und zu stärken. Der Eine im Kreise Birnbaum hat große Erfolge aufzu- weisen, der Andere im Kreise Bomst, ein Abgeordneter,, hat es freilich viel leiter, da die dortige Bevölkerung schon stark gemischt ist.

4 Auch die „Weser-Zeitung“ beharrt in der Polen- frage auf ihrem, von dem der Fraftion abweichznden, Stand- punkte. Sie sagt:

.. . Für uns kann es sich immer nur darum handeln, ob die Mittel, welche wir zum Scube der deutschen Sache anwenden, richtig gewählt seien, und darüber werden wir die Ansicht der Polen nicht einholen, so wenig wir die Sozialdemokraten fragen, ob ihnen die Art und Weise, wie wir sie bekämpfen, angenehm sei oder nicht. Wer alle Mittel für recht hält, um Deutschland oder die bürgerlihe Ge- sellshaft aus den Angeln zu heben, der muß es si gefallen laffen, daß die Angegriffenen sich ihrer Haut wehren, und er darf sih nicht beflagen, wenn es dabei etwas ungemüthlih zugeht.

Das „Posener Tageblatt“ äußert:

__ „Weshalb der „Deutschfreisinn“ nichts für die nationalen Inter- essen im Osten thun will, wird dem s{lichten Menschenverstande wohl stets ein Räthsel bleiben. Der polnishen Propaganda die Stijleppe nachzutragen, fann- doch nicht gerade als Zeichen eines deutschen und freien Mannes gelten; es zeigt si aber bei dieser Gelegenheit, wie bei allen anderen, daß der „Deutschfreisinn seinen selbstgewählten Namen mit demselben Rechte führt, mit dem lucus 2 non Incendo abgeleitet wird. Der „Deutschfreisinn? könnte, wenn er nicht so ganz und gar voll doftrinärer Schrullen steckte und n Widerstand gegen den Fürsten Bismarck als seine aus\hließlihe Auf- gabe betrahtete, unbeschadet feines sonstigen politischen und De schaftlichen Programms, den Polenvorlagen der Regierung seine Sym- pathie gönnen. : . .

—— Di agdeburgische Zeitung“ sagt: i

Fr ten Ernt der Loiviiten, Propaganda scheint man in der „freifinnigen“ Partei noch immer nicht das richtige Verständniß ge- wonnen zu haben. Man scheint die polnil chen Selbständigkeitsbestrebungen für harmlose Svielereien anzusehen, obwohl die Geschichte derfelben und auc) das Auftreten der polnischen Abgeordneten im preußischen Land- tage und im Reichstage deutlich genug sprehen. Hr. Hänel will feine Germanisirung, er will eine Assimilirung, und er beruft sich dabei auf Hrn. von Flottwell. Aber er muß die Flottwellshe Denkschrift nur flüchtig gelesen haben, denn sie legt niht Zeugniß ab für den von ihm vertretenen Standpunkt. Allerdings will Hr. von Flottwell, daß der Staat dem polnischen Volksstamme Schuß und Pflege seiner nationalen Eigenthümlichkeit zu Theil werden läßt, aber nur insoweit, als es mit dem gemeinsamen Wohl des Staates vercinbar“ ift. Und wie im Anfang der Denkschrift als die Aufgabe der MRe- gierung „die gänzlihe Vereinigung ‘beider Nationalitäten dur das entschiedene Hervortreten der deutschen Kultur“ hingestellt wird, so wird an einer anderen Stelle ausdrücklich vor dem Wahne gewarnt, „den unzufriedenen Theil der Einwohner dur Zugeständnisse oder Vergünstigungen befriedigen zu können, weil von denjelben eine voll- kommene nationale und politische Selbständigkeit der Polen verlangt werde.“ So Hr. von Flottwell. Hr. Hanel dagegen hofft noch heute auf cine Assimilirung der ‘polnischen Elemente. Vielleicht wird-