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«nien, tine Breite von 600—1000 m habe, und da : kde kurzen Strecke dur ein nur 9 m tiefes Fahrwasser
Pia esammte Breite
Nichtamtliches.
fen. Berlin, 26. Februar. Jm weiteren Ver-
der gestrigen (54.) Sißung des Reichstages ergriff
luf dritten Berathung des Geseßentwurfs, betr.
erstellung des Nord-Ostsee-Kanals, der Staats- die ir von Boetticher das Bot et ;
jintl! verbündeten Regierungen stehen pay binter dem günstigen
jxfeil und hinter der Anerkennung, welche der Abg. Windthorst der
g. Trimborn gegenüber den Verdiensten des Pn um den Nordostseekanal ausgesprochen hat, nit zurü. gh erkennen, daß. Dablström mit ‘großem Eifer, mit
6 f indlichkeit und Unermüdlichkeit das Projekt gefördert hat,
af noch ist die Bereitwilligkeit anzuerkennen, mit welcher er M aggarbeifungen, welche er zur Herstellung des Projektes selbst an- tue Al hat resp. hat anfertigen lassen, der Regierung zur Disposition J verliere hier kein Wort darüber, welche Entschädigung îrôm gefordert hat für die Ueberlassung seiner Aus- chigen; sie bewegt sich in mäßigen Grenzen, und ih bin fest M daß, wenn in dieser Forderung eine ‘ausreichende Ent- jung nit enthalten sein sollte, die Reichsregierung keinen n nebinen wird, eine weitere Anerkennung folgen zu lassen. Bas sodann die Bemerkungen des Hrn. Abg. Trimborn über
| 4 Nothwendigkeit der Herstellung von Wasserstraßen im Binnen-
i: en Auênußung und Fruchtbarmahung des Nordostsee- i so babe id bereits früher Anlaß genommen, darauf weisen, daß die Königlich preußishe Regierung unausgeseßt ist ist, das preußische Kanalneß auszubauen und zu diesem Behufe ¿ hearbeiten zu lassen. Jh wiederhole die früher aus- ene Hoffnung, daß noch in der diesjährigen Session des isen Undtages es gelingen möge, das Projekt, welches vor cia Jahren nit die Zustimmung des preußischen Herrenhauses ¿unden bat, nämli das Projekt, den Rhein mit der Ems zu findet, diesmal eine günstigere und die Durchführung sicher stellende ahne finden werde. Ih darf umsomehr diese Hoffnung aus- , als glei zeitig auch eine bessere Verbindung der Provinz ¡n init Berlin in derselben Vorlage in Ausficht genommen wird. Mka wird aber die preußische Regierung — wenigstens fo weit ih unter- ¿ditkin=nicht stehen bleiben. Es sind noch weitere Kanalprojekte im Kate und die preußishe Regierung befindet sich in dieser Beziehung vdsurdig auf dem en Boden, auf den sich der Hr. Abg. Trim- lon cetellt hat, d. b. sie wünscht,“ daß die binnenländishen Wasser- snia sd da vermehren mögen, wo sie für den Verkehr und für die im mseres industriellen Absatzes ic) als nothwendig erweisen. Dmlih die Ausführungen des Hrn. Abg. Broemel betrifft, se vid ton mir nit erwarten können, daß ih in diesem Hause le vmnazie Cisenbahnpolitik diskutire. Der Hr. Abg. Broemel
ini bi | Gefühl gehabt, daß er mit seinen Ausführungen hier t uitndt am Plaße fei, und ih ïfann ihm nur empfehlen, die
welche er gegen die preußishe Tarifpolitik zu machen hen Abgeordnetenhause anbringen zu lassen; bier im bir nur die Tarifpolitik insofern diskutiren, als uns
¿Ls msbesondere Abschnitt 7 derfelben, hierzu ein Recht
¡f henhei den Fragen, welhe der Hr. Abg. Broemel berührt
M tir gall, Es ift der preußischen Eisenbahnverwaltung über- lesm mnd anbeimgegeben, diejenigen Beschlüsse bezügli der Gestal- mj s Lariss zu fassen, welche sie für gut findet, und sie ift in dieer Beil üur cingeshränkt nach den Richtungen, welche die Fadéteriasung; inébesondere Abschnitt 7, ausdrülich bezeichnet.
Ver, meine. , ih habe, abgesehen hiervon, doch Veranlassung, le tragische Regierung vor dem Vorwurf in Schuß zu nehmen, als ite Volitik darauf ausgehe, nun den Schiffahrtsbetrieb lahm zu [yam Jh weiß sehr wohl, daß Schiffahrt und Eisenbahnen vielfa i fir treten und in Konkurrenz Ü Zendenz, zu Gunsten des cinen Verkehr3mittels das andere
hitiget, eine Tendenz, die Eisenbahnen durch billigere iu un Run der Schiffahrt in größere Frequenz zu
é ûre cine Tendenz, deren die preußische Regierung lit msahig i. Beide Verkehrsmittel stehen für sie voll- subijgleihberehtigt da, und wenn in einzelnen Fällen Tarife fest- fetten sind für den Cisenbahnverkehr, aus denen die Schiff-
‘tine Veranläsfung nimmt, cine Schädigung für si herzuleiten, er Vorredner doch bedenken, daß die Wünsce unjerer
¿füt die Erleichterung des Eisenbahnverkehrs so mannigfaltig iun roe Theil fo berechtigt sind, daß, will man diesen be- i Wünschen Rechnung tragen, man mitunter auch billigere
treten müfsenz eine
Erfte Beilage
Berlin, Freitag, den 26. Februar
Hafenbauzwecke an der Elbmündung in dem Bezirk Kuxhaven also nicht in der Elbe bei Hamburg selbst, sondern L das Mündungsgebiet 1883 aufgewendet: Gehälter für Leucht- und Lootsenwesen 87 300 f, Unterhaltung dafür 113 500 F, zu- sammen 200 800 (6 Diese Ausgabe sei 1884 auf 207 000 4 gestiegen, daneben für Neuanlagen und Anschaffungenin denselben eiden Fahren 212 000 f, resp. 271 000 #4, und für Baggerei auf der ganzen Elbe bis zur Nordsee 92 000 resp. 96/000 Lug wende jeßt {hon durchshnittlich für Leucht- ootsenwesen und Stromarbeiten an der Mündung der Elbe ) ÁÆ pro Jahr auf, und diese Aufwendungen von Seiten Hamburgs würden nach Annahme der Kanalvorlage sicherlih nicht eingeschränkt werden. Es komme ferner für die betheiligten Anwohner des Kanals in Betracht, ob man schon ein ungefähres Bild davon habe, ob und inwieweit ein Ver- kehr zwischen den Schiffen, die den Kanal passirten, und den anliegenden Uferbezirken des Kanals möglich sein solle.“ Die Reichs-Zollbehörden würden wohl schon begutahtet haben, wohin ungefähr man Zollstätten legen wolle, ob etwa Frei- hafenbezirke eingerichtet werden sollten; und wie weit die dur den Kanal gehende internationale Schiffahrt von Zollbeamten begleitet werden solle. Er wünsche, daß man in dieser Be- ziehung möglichstes Entgegenkommen beweisen möge. Er bitte im Uebrigen, der Vorlage zuzustimmen; es würden damit die Hoffnungen des {leswig-holjteinishen Stammes, die si seit Hahrhunderten auf die Einrichtung dieser Wasser- straße gerihtet hätten, endlih erfüllt. Heute stehe man vor dem abjschliezenden Votum; er denke, es werde ein ein- stimmiges sein; und unter den Großthaten, die in der Regie- rungszeit des Kaisers Wilhelm vollbracht worden seien, werde der Nord-Ostsee-Kanal einen hervorragenden Plaß einnehmen ; nit allein, weil er ein nationales ‘Band sei, das die deut: schen Küsten der Nord- und Ostsee mit einander verbinde, sondern namentlich auch deshalb, weil er in dieser Zeit der großen Gegensäße zugleih ein internationales Band sei, das die Völker mit einander verknüpfe.
_ Der Abg. von Schalscha bedauerte, daß der preußische Eisenbahn-Minister das Hauptgewiht auf die Steigerung der Einnahmen aus den Eisenbahnen lege. Daher erkläre fi, daß das Binnenlandskanalprojekt bis jegt noch nicht zu Stande gekommen sei.
Hierauf entgegnete der Staatssetretär von Boetticher: Aus den Ausführungen des Herrn von Schalsha klingt au wieder der Vorwurf heraus, als ob der preußische Herr Resfort- minister den Eisenbahnverkehr zu Gunsten des Siffahrtsverkehrs begünstige und daß er bestrebt sei, den Schifffahrtsverkehr lahm zu
legen. Meine Herren! Sie wollen sich doch vergegenwärtigen, daß gerade in Preußen der Cisenbahnminister gleichzeitig auch Minister der öffentlichen Bauten ist und daß dieser selbe Minister der öffent- lihen Bauten der eifrig|te Förderer der Kanalprojekte ist, die dem- nächst die preußische Legislatur beschäftigen werden. Da ift es ja ganz unmöglich, daß dieser Minister einen Theil seines Ressorts lahm legen follte zu Gunsten des andern Theils und daß, wenn er die Absicht hätte, diesen Theil lahm zu legen, daß er gleichwohl Maß- regeln vorgeshlagen hat, durch welche die Hebung dieses Theils angestrebt wird. Also daraus sehen Sie schon, daß dieser Vorwurf niht begründet ist. A Was den Wunsch des Hrn. Abg. Halben anlangt, dem ih im Uebrigen auch für seinen warmen patriotischen Appell meinen Dank ausspreche, zu erfahren, welche Maßregeln demnächst binsihtlich der erforderlichen Zollkontrole getroffen werden, welche Maßregeln also namentli getroffen werden, um die Durchfuhr der dem deutschen Zoll unterliegenden Güter siher zu stellen und wie es mit dem Verkehr der den Kanal passirenden Schiffe, mit den adjazirenden Orten und Grundstücken gehalten wird, jo bedauere ich, ihm darüber keine Auskunft geben zu können. Die Regierung hat sih mit diesen Fragen zu _be- schäftigen noch keine Veranlassung gehabt. Es wird an der Zeit sein, sich darüber s{lüssig: zu machen, wenn der Kanal dem Betrieb über- geben wird. In der Regel wird ja auf folhen Straßen die Zoll- fontrole dadur geübt, daß entweder die zollpflichtigen Waaren unter zollamtlichen Verschluß genommen werden, oder daß das betreffende Vehikel, also hier die Schiffe, die den Kanal passiren, unter Zoll-
W festießen müß, als dies der fonkurrirenden Schiffahrt an-
else auch den Vorwurf zurück, den der Herr Vorredner dem lit Landeseisenbahnrathe dahin gemacht hat, daß seine Be- Ut fe auf die Tendenz, die Schiffahrt zu ruiniren, hin- tier selbst wenn diese Tendenz im preußischen Eisenbahn- lsmwaltete, so würde das nihts beweifcn; denn der preußische Ï gchnrath ist eben nur eine begutahtende Behörde, die für aa des Tarifs entscheidende Beschlüsse gar nicht zu S fam déshalb nur wiederholt dem Herrn Abg. Broemel an- tafür zu sorgen, daß die Bedenken und Einwendungen,
ile er die preußijche Tarifpolitik hat, im preußischen Land- it Sprache gebraht werden. Sofern aber seiner Meinung u ie Süteressen ‘der Schiffahrt darauf himveisen, demnächst bei Véstallung des Tarifs für die Benutzung des Nordostseekanals ¿zu sassen, welche diese Benußung in eine angemestene Be-
ü zu Cisenbahntransporte seßen, so werden wir ja innerhalb in me 9 Jahre noch hinreichend Zeit haben, uns das zu über-
F
s wir, wenn es zur Feststellung des Tarifs für den Nord- “np kommt, als den zweckmäßigsten Beschluß zu fassen haben
le Ner Abg. Halben kam auf die von dem Abg. Behm bei nfs rathung geäußerten Bedenken gegen die Ber- Y g der Schifsahrtsstraße in die Hamburger Bucht zurü. E Ler von der Admiralität veröffentlichten, theils von Ham- gishen Beamten aufgenommenen Karte der Elbmündungen Ble sh, daß das 10 m tiefe Fahrwasser, dur welches die fe, die tünftig den Kanal benußen wollten, A es nur
sei, das aber noch “eine viel bedeuténderê, Breite
; wie der Kanal 60 m breit sein solle, die Wasserlinie
so würde, wenn man in Betracht ziehe, so breit, und wenn ziehe, 16—28 Mal so Schiffen im Kanal zur auf die Vorlage daß die Schiff-
ben auf 36 m angenommen fei, des Kanals nan SMtwasser also 10—16 Mal reit sein die Wasserlinie in Betracht erige als die Breite, welche den S finz gung stehe. Es sei also unbedenklich, E A an brauche niht zu fürhten, die C Verba nftig in der Hamburger Bucht in ein gefährlicheres lurgis iniß komme, als das jeßt der Fall sei." Nach dem Ham- fir gee Budgetentwurf für 1883 und 1884 habe Hamburg ndel: und Shiffahrtszwecke, sowie für Strom: und
begleitung gestellt wird. Jch nehme an, daß vorbchaltlich eines etwa später noch zu erfindenden besseren Modus einer von diesen Wegen bei den Shiffen, die diesen Kanal passiren, gewählt wird.
Der Abg. Graf Ballestrem betonte, daß der Minister Mayba, der allerdings auch Minister für öffentliche Arbeiten sei, das Hauptinteresse für die Unternehmungen zeige, welche das meiste Geld einbrähten. Das liege einmal im fiskalischen Interesse. / y :
Der“ Abg. Graf Holstein erklärte sih für die Vorlage, die im militärischen Jnteresse geboten sei. ¿28
Die Abgg. Broemel und Schrader konstatirten nochmals, wie dur die Tarifermäßigungen der Staatsbahnverwaltung der Schiffahrt die Konkurrenz mit den: Eisenbahnen er- schwert sei.
Der Abg. Meier (Bremen) wunderte sih über die Klage des Abg. Broemel. Man sei der - Meinung, der Kanal be- günstige die Schiffahrt, den Handel insofern nicht, ‘als er höhere Tarife von den Hafenstädten nah dem Fnnern auferlege und die Ausnahmetarise beseitige. Man fei dadurh in eine viel s{limmere Lage - gerathen als früher. Man müsse nach den Küstenstädten dieselben Eisen- 1 bahntarife haben, wenn auch nur im Verhältniß zu der Entfernung wie nah Antwerpen und den holländischen Häfen. Mit Dank müsse er anerkennen, daß die Kohlentarife von Westfalen nah den Nordseehäfen unter der preußischen ein- heitlichen Leitung ganz bedeutend reduzirt seien. Er glaube auc, daß der Minister das von ihm (dem Redner) als richtig be- zeichnete Ziel wohl ins Auge gefaßt habe, er (Redner) kenne auch Fälle, wo Tarife vorgelegt seien, die eine Begünstigung für Handel, Jndustrie und Schiffahrt durch billigere Eisen- bahntarife hätten hervorrufen sollen, und denen der Cifenbahn- rath nicht zugestimmt habe, — aus welchen Gründen, darauf wolle er hier nicht eingehen; allein man flüstere, es seien agrarishe 2c. Jnteressen gewesen, die es verhindert hätten. Man klage also nicht über zu niedrige, sondern über nicht genügend niedrige Tarife. Die Eisenbahnen sollten gar feine
sfalishe Seite haben, gar keine Ueberschüsse liefern, und so illige Tarife haben, daß sie zwar Kosten und Zinsen deden, aber auh weiter nichts. : : ü Hierauf ergriff der Staatssekretär von Boett i her das ort: :
“zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
| y 50.
18G.
Der Hr. Abg. Broemel hat bedauert, daß ih der Anregung, die cr und der Hr. Abg. Schrader gegeben, nihts weiter als volle Pasjivität- entgegenzusezen gewußt habe. Meine Herren! Der Vor- wurf ist unbegründet. Ich blie mi gar nicht passiv verhalten; ih habe den Herren den Weg bezeichnet, auf dem allein ihre Beshwerden und Desfiderien verhandelt werden können, nämlich den Weg der preußischen geseßgebenden Faktoren. Ich habe es abgelehnt, hier die preußische Eisenbahntarifpolitik zu diskutiren, weil das Reich auf diese Tarifpolitik, soweit dabei die vom Hrn. Abg Broemel be- rührten Fragen in Betracht kommen, einen entscheidenden Einfluß nicht besißt, und Sie hätten sih durch den Verlauf der Diskussion überzeugen sollen, daß in der That die Anregung dieser Ve- sprechung hier einc ganz frutlose ist. Der Herr Eisenbahnministex, also der Träger der preußischen Tarifpolitik, ist nicht zur Stelle; ih selbst bin niht durchweg unterrichtet. über die Grundsäße, nah denen die preußishe LTarifpolitik gehandhabt wird. Was kann alfo es nun nüßen, daß Sie hier Klagen vorbringen, noch dazu Klagen, die aus der Mitte des Reichstags selber, wie Sie soeben aus den Ausführungen des Hrn. Meier gehört haben, nicht getheilt? werden, die zum Theil widerlegt werden ? Was kann es nüßen, wenn Sie hier in Abwesenheit des verantwortlihen Trägers der Materie, auf deren Gebiete Sie sich bewegen, diese Klagen vorbringen? Sie haben ja Freunde im preußishen Abgeordnetenhause! Und ih glaube, daß der Hr. Abg. Büchtemann sich die Gelegenheit niht ent- gehen lassen würde, den preußishen Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten anzugreifen, wenn wirklich diese Klagen fo dringend wären!
_Also, meine Herren, das Einzige, was von Ihrer Aktion übrig bleibt, ist das, daß Sie sagen können: Die Tariffeststellung für den Nordostseckanal wird beeinflußt durch die Lage der preußischen Tarif- politik! und bezüglih dieser Frage will ih in die Akten schreiben: „Neproducatur nah 8 Jahren!“ Dann bin ih rccht gern bereit, mit Ihnen diese Sache sehr gründlih zu diskutiren. Heute ist Alles, was Sie darüber sprechen, ein Monolog, der absolut gar keinen Erfolg haben fann!
Der Abg. Behm meinte: Wenn der Abg. Halben erklärt habe, jeßt würde für das Elbfahrwasser von Hamburg Ge- nügendes gethan, und der Zustand des Fahrwassers von Kux- haven sei nit so s{chlimm, wie er (Redner) gemeint habe, fo müsse er (Redner) sagen, daß er, der die jeßigen Leistungen des Staates Hamburg in dieser Beziehung überall nicht beurtheilen könne und auch nicht wolle, jedenfalls sich hierüber nicht zu Ungunsten Hamburgs aussprechen werde, bei der früher aus- gesprochenen Ansicht stehen bleibe, daß nämlich Schiffsunfälle und Kollisionen in großer Anzahl in der Elbe, namentli in der Nähe von Kuxhaven vorgekommen feien und noch vor- fämen, daß vielleicht zukünftig noch 18 000 Schiffe mehr
diese Stellen passiren würden, und die Zahl derx Kollisionen in der Elbe künftig wachse, daß endli
nah Angaben Sachverständiger die Kriegsdampfer, welche 8 m tief gingen, Fahrwasser von kaum 3—400 m Breite an der betreffenden Stelle hätten. Die verbündeten Re- gierungen möchten, wenn es nöthig fein follte, fih mit den Staate Hamburg in Verbindung segen und dafür Sorge tragen, daß in genügender Weise das Fahrwasser der Elbe bei Fertigstellung des Kanals erweitert sei, damit das be- fürchtete Unheil nicht eintreten könne.
Der Abg. Halben erklärte, es sei ihm nit eingefallen, die Angaben des Abg. Behm zu kritisiren, er theile nur nicht seine Besürhtung und beziehe sich dafür auf das offizielle Material. Die offizielle Karte gebe an, daß das 10 m tiefe e 600—1000 m und nit 300 m breit sei. Ebenso tehe es hinsichtlich der größeren Gefährlichkeit des Fahrwassers der Elbmündung. Eine von der Regierung der Kommission vor- gelegte Tabelle gebe an, wie viele der auf dem bisherigen Wege in den Jahren 1877 bis 1881 vorgekommenen Unglüdsfälle nit geschehen wären, wenn der neue Kanal schon vorhanden gewesen. Damit behaupte er also uicht, daß das Fahrwasser am Ausfluß der Elbe nicht gefährlich sei, oder daß niht noch mehr dafür geschehen könnte. Er wünsche demselben natürlich au die größtmögliche Fürsorge, und die Reichsregierung, wie das hohe Haus, insbesondere auch die hamburgische Regierung und Bevölkerung, würden gewiß darin übereinstimmen, daß, was gethan werden könne, um in diesem Fahrwasser Schiff, Ladung und Menschen noch mehr zu schüßen, Hees müße, und zwar, so weit möglich, noch umfassender als bisher.
Der Abg. Schrader wies darauf hin, daß Art. 45 der Reichsverfassung dem Reich die Kontrole über das Tarifwesen einráäume. Auch das NReichs-Eisenbahnamt sei errichtet zu dem Zweck, die Aussicht über das Eisenbahnwesen zu führen. Die Befugniß des Reichs, beim preußishen Eisenbahn - Minister über Klagen in Betreff des Tarifwesens vorstellig zu ‘werden, stehe also unbestritten fest. i
Der Abg. Dr. Bamberger äußerte, es sei begreiflich, daß in dieser Zeit au der Staatssekretär darauf achte, daß Das Reih nicht in ungebührlicher Weise eingreife in die Befug - nisse eines Bundesstaats. Aber Eines werde do auch er für zulässig erahten, daß hier Wünsche geäußert würden in dez Hoffnung, daß sie so leiht vernehmlih auch für die preußische Regierung würden. Was die Vorlage betreffe, so habe L hier nur Reden wirthscaftlicher, nationaler Art gehört. Das fönnte den Gedanken erwecken, als ob die Ausgabe von 150 Millionen zu den wirthschaftlichen Ausgaben gerechnet werden dürfe. Er glaube, wohl ohne Widerspruch zu finden, behaupten zu können, daß vom Standpunkt der Rentabilität die Vorlage nicht gerechtfertigt sei. Er möchte daher auh niht, daß der. Gesichtspunft, der für dies Votum maßgebend gewesen, verschwinde. Nicht umsonfi sei in der ersten Lesung und, auch in den Motiven dargelegt worden, daß die Vorlage éingebraht fei im Jnteresse der Sicherheit unseres Vaterlandes. Dieser Passus habe eine be- deutende Stellung erlangt für die Erwägungen seiner Partei. Für ihn stehe es außer Frage, daß troy aller Sympathien
r das Kanalprojekt sich s{hwerlih eine Majorität für daf- selbe gefunden hätte, wenn nit N unseres Vaterlandes mit demselben in Verbindung gebraht wäre. Troßdem habe weder ein Vertreter der Kriegsverwaltung noch ein Vertreter der Marineverwaltung ‘hier das Wort ergriffen, um zu erklären, daß sie wirklih durchdrungen seien von der Nothwendigkeit dieses Kanals im militärishen Jnteresse. Er wisse, daß die Herren si in der Kommission in dieser Be- ziehung ausgelajjen hätten. Aber sehr ausgiebig sei es nicht gewesen. enn er nun daran denke, daß die erste militärische Autorität, der Abg. Graf Moltke, sich früher gegen das Kana!-