Projekt ausgesprohen habe und daß dieser Ausspruch nicht zurückgezogen sei, so werde man ihm den Wunsch nicht ver- übeln, auch hier im Hause zu hören, daß die Summen, welche es bewillige, wirklich im Jnteresse der Landesvertheidigung „verwendet würden.

Darauf bemerkte der Kriegs-Minister Bronsart von

Shhellendorff: i 0 : Meine Herren! Ih finde es ja sehr begreiflih „daß jeder der Herren, welcher bei dieser sehr wichtigen Vorlage sein Votum ab-

eben soll, auch die Sicherheit dafür gewinnen will, daß dieser Kanal icht e wirthshaftlih vortheilhaft ist, sondern wie auch in der Motivirung zu dieser Vorlage in den Vordergrund gestellt ist, den Landesvertheidigungsinteressen dient. Jh glaube aber, meine Herren, diese Sicherheit besteht ohne weiteres dadurch, daß Jhnen der Geseßentwurf im Auftrage Se. Majcstät des Kaisers vorgelegt worden ist, Die Verfassung giebt ja dem Kaiser das Recht, Festungen anzulegen u. st.w. Der Kaijer ist also die Autorität allein, die im Landesvertheidigungsinter- esse zu befinden hat. Wie sollte ich nun dazu kommen, meine erren, ohne taß dazu cine besondere Aufforderung ergeht, diese Frage hier überhaupt zu berühren? Jh glaube, meine Herren, daß auch, da der Hr. Abg. Dr. Bamberger auf den Herrn Feldmarschall rafen Moltke Bezug genommen hat, daß dessen Enthaltsamkeit in den dicsmaligen Verhandlungen \ih wesentlich darauf gründet, daß hier eine Vorlage Sr. Majeftät des Kaisers dem Reichstage zugegangen is. In der Autorität Sr. Majestät des Kaisers steckt ja die Autorität deé Feld- marshalls Grafen Moltke mit darin; wie also soll denn der Herr Feldmarschall sich bier noch äußern? Soll er hier zu der Frage in positivem Siune Stellung nehmen? Dann trägt er sozusagen einen Tropfen in das Meer. Soll er in negativem Sinne Stellung nehmen ? Welche Situation wäre das für den Herrn Feldmarschall, hier scine Autorität gegen die Sr. Majestät des Kaisers A Ta, 3

Meine Herren! Ich glaube, es ist streng verfassungémäßig darin verfahren, daß die Militärverwaltung hier die Initiative zu einer be- fonders eingehenden Begründung nach der erörterten Richtung hin nit genommen hat, sondern daß alle militärishen Organe, die hier bei dieser Frage in Betracht gezogen werden können, auf keinem anderen Standpunkte stehen, als auf dem Sr. Majestät des Kaisers; das ist selbstverständlih. Jh Habe übrigens “ meinen Kommissar instruirt, den Herren in der Kommission e jede Frage Auskunft zu ertheilen, und habe geglaubt, daß das überhaupt Erörterungen sind, die sich mehr für die Kommission als für. das Plenum eignen. Jh bin auch heute no bereit, wenn irgend einer von den Herren die Ge- fahren, die der Landesvertheidigung aus diesem Kanal erwachsen, näher darlegen will, ihm darauf zu antworten, aber, meine Herren, au in der Kommission, denn das sind meiner Meinung nach wirklich nit Ersrterungen, dic sich für das Plenum eignen.

E Sodann ergriff der Staatssekretär von Boetticher das Wort :

Der Hr. Abg. Bamberger hat in der Art und Weise, wie ih den Namen des Hrn. Abg. Büchtemann citirt habe, cine ungerete Schärfe gefunden. Ich bin mir einer solchen Schärfe nicht bewußt. Das Stenogramm liegt mir noch nicht vor; aber ich meine etwa Folgendes gesagt zu haben: „Glauben die Herren denn, daß, wenn diese Klagen begründet sind gegenüber der Tarifpolitik des preußischen Da Cisenbahnministers, daß sich der Hr. Abg. Büchtemann die Selegenheit entgehen lafsen würde, tolche Klagen zu verfolgen?“ So ctwa habe ih mi geäußert und habe damit weiter nichts aussprechen wollen, als daß das E AD E Mitglicd des preußischen An T uan _für . soldes halle ich auf dem Gebiete des Cisenbahnwesens den Hrn. Abg. Büchtemanu —, das nebenher die Cisenbahuverwaltung unter cine sehr sorg- fältige Kontrole zu nehmen beliebt, sich die Gelegenheit nicht entgehen laffen würde, die Verfolgung einer solchen Beshwerde zu übernehmen. Daß darin eine unberechtigte Schärfe liegen sollte, ” glaube ich kaum, wie Sie das bei näherer Ücberlegung finden werden ;

jedenfalls hat fie mir ferne gelegen. Ich licbe es nicht, versönlicß

Tchars zu werden; Fs ih babe nur das sachlihe Interesse im Auge, und dies sachliche Interesse weist darauf hin, daß die preußische Tarispolitik Gegenstand der Erörterung im preußischen Landtage, nicht aber bier jein sollte.

Der Abg. Dr. Bamberger äußerte, der Minister von Boetticher habe ausdrücklih gesagt, wie das Stenogramm nachher beweisen werde, daß der Abg. Büchtemann den Eisen- bahn-Minister sicher angegriffen hätte, wenn Beschwerden dieser Art vorgelegen hätten. Der Abg. Büchtemann werde im Ab- geordnetenhause auf diese Bemerkung zu antworten wissen. Der Minister von Boetticher werde es nit unnatürlih finden, wenn er (Redner) hier einen abwesenden Kollegen vertheidige, von dem jener ausdrüdcklich gesagt habe, daß das Angreifen die Hauptsache seiner Thätigkeit wäre. Der Kriegs-Minister habe seine Bemerkung als _einen Vorwurf aufgefaßt. Das sei niht der Fall. Er (Redner) habe nur einen Wunsch vorgetragen. Die Behauptung, daß Graf Moltke in dieser Sache nit das Wort ergriffen hätte, weil ‘er mit derselben übereinstimmte, sei doh wohl etwas zu forma- listish aufgefaßt. Wäre das der Fall, so würde man wohl niemals das Vergnügen haben, den Grafen Moltke E zu hören. Er (Redner) habe den Eindruck, daß sich die Kriegs- behörde jeßt zwar zustimmend zu dieser Vorlage verhalte, daß aber die Jnitiative zu derselben niht von ihr, auch nit von der Marineverwaltung, sondern von der Reichskanzlei ausge- gangen sei. Sollte die Jnitiative doch von der Landesverthei- digung ausgegangen sein, so würde das gerade die Auskunft sein, die er am meisten zu haben wünschte.

2A M erwiderte der Kriegs-Minister Bronsart von Swellendorff: :

__ Meine Herren! Der Hr. Abg. Dr. Bamberger sagt, er hâtte hier keinen Vorwurf ausfprehen wollen darüber, daß bisher in dieser Fe niht von militärisher Seite die Initiative zu Er aaen ergriffen worden wäre. Ich glaube, der Herr Abgeordnete wird vielleicht do, wenn er das Stenogramm naher liest, vielleicht finden, daß — das Wort „Vorwurf“ ist vielleiht etwas hatt —, er aber cine recht dringende Aufforderung, doch jeßt zu sprechen, an mich

crihtet und dabei seiner Verwunderung darüber Ausdruck gegeben at, daß bisher meinerseits in dieser Frage nit gesprohen worden ist ; das, glaube i, wird er in dem Stenogramm finden.

Was die Bezugnahme auf den Herrn Feldmarschall Grafen von Moltke anbetrifft, so kann ih die Deduktion gar nicht zugeben, daß, wenn das, was i vorhin gejagt habe, jer exeine der Hr. Abg.

Graf von Moltke dann ja überhaupt nit hier erscheinen und sprechen dürfte. Mcine Herren! Nah der eus giebt es gewisse Dinge, die speziell und aus\ch{licßlich dem der vorbehalten sind; die Verfassung stellt ja nach manchen Ri®tungen hin uicht den Kaiser auss{ließlich in den Vordergrund und an die Spiße, aber auf dem Gebiete der Landesvertbeidigung stellt sie seine Autorität ganz bestimmt und fest bin, und wenn sie z. B. sagt, der Kaiser hat das Recht, Festungen anzulegen, und wenn sie ferner sagt, der Kaiser hat das Recht und die Pflicht, für die Kriegstüchtigkeit u. \. w. des Reiches immer zu sorgen, fo glaube ih, liegt darin au für den Kaiser die Pflicht, keinerlei Vorlagen hier in das Haus gelangen zu lassen, welche die Landesvertheidigung irgendwie beeinträhtigen könnten. Unter diefem Gesichtépunkte also glaube ih, daß, wenn im WÆuftrage des Kaisers eine solhe Vorlage hier gemacht wird, daß dann die Fragen der Landesvertbeidigung in einem dem - Reiche günstigen Sinne bereits ers{höpft worden sind. Im Uebrigen, meine Herren, will ich mich gar nicht der Verpfliwtung entziehen, auf speziell an mi gerichtete Fragen darüber, ob unter Zielen Der, jenem Gesichtêpunkte vielleiht der Kanal Schwierigkeiten

eévertheidignng bätte, zu antworten ; aber, meine Herren,

in der Kommission, weil ich nit wünschen kann, daß derartige Details, die mit wihtigen Fragen der Landesvertheidigung in-Zusammenhang sih befinden, hier öffentlih im Plenum diskutirt werden, denn es würde dann absolut, weun man ganz offen darüber spricht, niht zu umgehen sein, daß manche Dinge bur Sprache kommen, welche für andere Leute gewiß recht interessant, für uns aber {ädlich sein würden. Darin i der Herr Abgeordnete mit mir gewiß derselben Meinung; er hat au nichts Anderes im Sinne gehabt, als daß Seitens dèr Militär- verwaltung eine ausdrücktliche Erklärung darüber abgegeben werden sollte, daß dieser Kanal auch durhaus den Interessen der Landesvertheidigung diene, und da muß ih immer wieder darauf zurücktkommen, daß ih weder cin Recht no eine Verpflihtung dazu, das hier noch besonders zu erklären, anerkennen kann mit Rücksiht auf die Stellung, welhe ich auch meinerseits dem Ansehen einer Kaiserlihen Vorlage über Landesvertheidigung gegenüber einzunehmen habe.

Der Herr Abgeordnete hat dann gemeint, er hâtte die Empfindung, als ob die Vorlage nicht aus der Initiative der Marinebehörden oder der Landesvertheidigung,, sondern aus der der Reichskanzlci hervor-

egangen wäre, und er wünschte darüber etwas zu wissen. Meine Herren! Ich glaube, es ist wohl nit üblich, daß über die Ent- tehungsgeshichte von Regierungsvorlagen derartige Aufklärungen ge- geben werden. Wir haben auch auf einander gar nit cinen Brodneid, wer bei einer solchen Vorlage das Hauptverdienst hätte. Die Haupt- sache ist doch blos die, daß Ihnen hier cinc Vorlage gema@cht wird, welche allen Interessen entspriht; und ih kann nur versichern, daß bei dieser Vorlage auch die Militärverwaltung vollständig und sachgemäß betheiligt gewesen ist.

Der Abg. von Helldorff erklärte, daß das Interesse, welches die Landesvertheidigung an der Vorlage habe, in der Kommission zur Genüge erörtert sei. Beschwerden über das Tariswesen der preußischen Bahnen gehörten nicht hierher, sondern in das preußische Abgeordnetenhaus. :

Der Abg. Dr. Hänel utte es liege eine Reihe von Mißverständnissen vor. Der Abg. Dr. Bamberger habe an- geführt, daß bisher nur Gründe wirthshaftlicher Natur vor- gebracht seien. Es sei klar, daß dieselben nicht genügten zur Rechtfertigung dieser Vorlage. Auch das militärische ZFnteresse müsse als maßgebend markirt werden. Damit das geschehe, habe der Abg. Bamberger die Herren von der Landesvertheidi- gung aufgefordert, zu bestätigen, daß vom militärishen Stand- punkt die Vorlage eine maßgebende Bedeutung habe. Auch er (Redner) lege Gewicht darauf, daß dem Hause dies noh einmal bestätigt werde.

Darauf Aae der Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorf

Meine Herren! I muß vor allen Dingen hier erklären, daß allerdings insofern ein Mißverständniß obwaltet, wenn ih hier so verstanden worden bin, als ob mit einer Vorlage im Kaiserlichen Auftrage u. \. w. die ane Frage für Sie einfa erledigt wäre. Ich habe nur hier ausgeführt, weil der Hr. Abg. Bamberger mich pro- vozirt bat zu einer Erklärung und seine Verwunderung darüber aus- sprach, daß noch nit eine solche Erklärung abgegeben wäre, daß ih feincrlei Beweggrund hätte, nahdem diese Fragen in der Kommission auf das Allergründlichste erörtert worden sind, hier im Plenum die Motive der Vorlage im bestätigenden Sinne zu besprechen. Es könnte sih dies ja auch nur auf wenige allgemeine Worte beshränken, welche, da wir auf Details hier nicht eingehen können, nicht mehr hätten

sagen dürfen als die Begründung, welche Ihnen unter Kaiserlicher Autorität zugegangen ist. Leßtere aber überwiegt die meinige und das ist der Grund gewesen, weshalb ih zunächst in der ganzen Sache ge- shwiegen babe. Diesen Grund, glaube i, werden die Herren aner- kennen und werden damit zufrieden sein. Das versteht si ganz von felbst, daß alle militärishen Fragen auf das Gründlichste erörtert worden find; und wenn ich hoffen darf, daß ich das Vertrauen Sr. Majestät des Kaisers genieße, so versteht sich von selbst, daß ih auch zu der militärischen Bedeutung des Kanals nit irgendwie cine abweichende Stellung einnehmen kann.

Der Abg. Dr. Bamberger meinte, er habe seinen Zweck einigermaßen erreiht. Die Situation sei klarer geworden als vorher, aber nicht in der erwünshten Weise. Jn ihm habe sih der Eindruck verstärkt, daß die Landesvertheidigung nicht mit besonderem Nahdruck für diese Vorlage eingetreten sei. Die Vorlage stehe auf zwei Füßen, der eine sei der der Küsten- vertheidigung, der andere der des wirthschaftlihen Jnteresses. Aus dem Verlauf der Diskussion habe er die Ueberzeugung gewonnen, daß das eine wirthschastlihe Jnteresse nicht aus- reiche, diese Vorlage zu rechtfertigen ; deshalb habe er den Wunsch, die Herren von der Landesvertheidigung zu hören. Er verlange nicht die Veröffentlihung von Sen: er wolle nur eine runde Erklärung darüber, daß die Vorlage im Interesse der Landesvertheidigung liege. Diese sei nicht erfolgt. Der Abg. von Helldorff meinte, die Erörterungen des Abg. Bamberger seien zwecklos und überflüssig, da über den Gegenstand, den er angeregt habe, bereits ausführlich ver- handelt worden sei.

Nachdem noch der Abg. Dr. Bamberger dies bestritten und der Abg. Woermann darauf hingewiesen, daß die militärische und maritime Bedeutung des Kanals allerdings bereits ein- e in der Kommission klargestellt worden sei, wurde die

orlage unverändert nah den Beschlüssen der zweiten Lesung angenommen.

„ Es folgte die zweite Berathung des Entwurfs, Betreffend Abänderung des Gesetzes über die Abwehr und Unter- drüdckung von Viehseuchen.

Das Ergebniß der Kommissionsberathung ist, wie auch der Referent Trimborn ausführte, ein wesentlih negatives gewesen. Die Kommission hat die Regierungsvorlage abzulehnen be- shlossen und empfiehlt statt ihrer folgende Resolution :

„den Reichskanzler zu ersuchen, dafür sorgen zu wollen, daß die Vor-

kehrungen zur Verbinderung des Schmuggels, sowie die Vorsichts-

maßregeln bei der Vieheinfuhr vom Ausland in cin richtiges Ver- bältniß gebrat werden zu den auf die Verminderung von Vieh- seuhen gerihteten woblberechtigten strengen Sen Bestim- mungen im Inlande ; ferner, daß der periodischen esinfizirung der Gafthofställe und der Ställe der Viehhändler Seitens der Polizei- behörden dieselbe Aufmerksamkeit zugewendet werde wie der Des- infizirung der Eisenbahnwagen.“ Vorlage egi O n R R ne über Art. 2 der , welcher dem 8. es Viehseuchengeseßes folgend Fassung geben will: Nar loigaade

„Die Polizeibehörde hat die Tödtung der nach dem Gutachten des beamteten Thierarztes an der Lungenseuche erkrankten Thiere anzuordnen und kann auch die Tödtung verdäctiger Thiere an- ordnen. Ist der Ausbruh der Seuche festgestellt, so müssen alle verdächtigen Thiere mit einem dauernd haftenden Kennzeichen ver- sehen werden. Die S ernes sind ermächtigt, für den anen Umfang ihres Staatsgebietes oder für Theile desselben die zunpf ing sämmtlicher Rinder in dem Gehöfte oder in der Ort-

schaft, wo die Lungenseuche ausgebrochen ift, anzuordnen.“

Dér E von Hasselbah befürwortete hierzu ein vom Grafen von Behr und ihm gestelltes Amendement, wonach bei Viehständen von erheblicher Zahl oder von werthvollen Zucht- thieren niht die Tödtung, sondern nur die Kennzeihnung der der Ansteckung verdächtigen Thiere polizeilih herbeigeführt, die Impfung au nur in solchen Gegenden zugelassen werden solle, wo die Lungenseuhe an Ausdehnung gewonnen habe.

Der Antragsteller führte aus, daß sein Vorshlag besonders

Rücksicht nehme auf die

ten der E

empfindlih ge werden Der e é F 4 9 ment gestellt, dessen we ihungen darin bestehen, daß die Se, ieru in so in denen ihrem Es a Dlöblidhe des Viehbestandes drsenders rüdckende Nachtheile hornes werden, ermätigt sein sollen, au Antrag des h, Besißers ausnahmsweise für die Todiung ri f

der nur der Ansteckung verdächtigen Thiere höfe oder Schlachthäuser eine S treten zu eth M Frik M ms z

Hierzu bemerkte der Mini r minen und Sorten Dr, S N eine Herren! Im N i Sie in erfter Linie titles de Rae dra ellen. e Vorlage der verbü egierung kenntniß hervorgegangen, daß R BE D gesetzes von 1880 nit genügen, um die s dauernd zu bekämpfen. Jh bemerke in dieser dem Herrn Vorredner, daß wir in ne Bes N was 1880 erst muß ihm ferner entgegnen, an einer ; dieses Gesetzes. bat es diurband 60h Hue t d E daran nit gefehlt hat, beweisen gerade die statisti&e a No En t Sag E ben sind. Gs f ummen angegeben wo die seit Jahre di der verseuchten Bestände in E “ beso1 Provinz Sachsen in Ansp gestiegen von 1876 bis 1884 in der von 26 000 M auf 346 000 „e in den

[hen aus der fortstei verzehnfath q

châdigungen können Sie daß die lien Be!

der Provinz Sasen niht säumig en sind, M

Energie bei ane der Ges i )

dern daß die Gesetesbestimmungen, so wie sie dger f Gerade die Verhältnisse der z Sadbsen

Herr Vorredner wiederholt ausgeführt hat, in L

Anstoß und Anlaß dazu gegeben. Die Zu! dort j

ziehung find geradezu unerträglich geworden. d

Provinzial-Landtag der Provinz Sabíen find

lept von den verbündeten Regierungen form

ge tellt und anerkannt worden als die wi

ämpfung der Seuche. Nan meine ih

Vice Leon, pen am L ift,

r jeßigen Bestimmungen abzu welche

Seuss gelitten hat.

Ferner find au die Bestim wu will, derart, daß der reelle E wird, ebenso wenig wie der reelle Betrieb der Die verbündeten Negiernges befürworte mal die Kennzeibnung versi di

unvertilgbaren Kennzeichen. i allerdings eine gewifse Cntwerthung der nur eine sehr E Durch die K| entwerthet in Bezug auf den

nicht entwerthet als Spannvich, es nicht erheblich, entwerthet, wenn es wobl aber wird das Vieh entwerthet

erade der Zweck der Kennzeichnu einem Mitgefühl für diejenigen betroffen wird, nicht so weit g si der Bestände, welche der Verse zu entledigen zum Nachtheil un Und lediglih diese cine Ve di beshränkt durch die Kennzeihnung? daß solches verdähtiges Vich als die Seuche mit sich üm Lande weite Ich meinc, man braucht nit wmden der das Unglück hat, einen vers so weit zu Hehen, daß man ihm hül diese verdächtigen Bestände so s{chnell m Also ih meine, die Kennzeichnung und wenn sie in der Provinz, die am wird, einstimmig als ctwas Richtiges n hat das au ein entsciedenes Gewicht. Zch f die Aeußerung, die der Hr. T: von § b daß, wenn eine Abhülfe niht auf diesem dazu kommen wird, innere veterinärpo errihten, — daß diese Aeußerung in lebhafte Befürwortung finden möchte." reits in den Vorschlägen, die Hr. Abg und die în der landwirtbscha ichen Press Als ein zweites Mittel zur Bekän Regierungsvorlage vor, daß es als zu Seitens der Landes-Polizeibehörden die Jn e Dit aat ie A damit ga cine Pflicht auferlegt, sondern nur cine Fakultät ertheill, U die diese zuständigen Behörden — in Penn das ErB as Pr — in die Loge tbn von diesem Ville u maden, wie es den Ümständen nah seint. Nun gebe ih vollständig zu — und auh in diefen hoben Haufe verschiede S die sih ex professo mit dieser Frage gt N Frage des Werthes der Impfung bei der - einem gewissen Grade kontrovers ist; aber die i Gegenden gemachten Erfahrungen — und das sind distrikte in Holland, die preußische Provinz Sachsen von Hannover — ergeben, daß in diesen Ges Doll von

(cuMie

rge zeugung von dem Werth der Im ist, und die leßten Berichte aus Holland / reen wei En E N S t sehr überie ur eine rationell durchgefü g nität des Viehes hergestellt wird, und R in

breitung der Seuhe gehemmt wird. Daß es

Autoritäten anderer Meinung giebt, das auédrüdl

Regierungsvorlage beigegebenen Motiven dervanes ;

aber von Jahr zu Jahr reifer geworden, und ih bin

frappirt gewesen, wie übetzengt man ‘in der t

im Regierungsbezirk Magdeburg, von dem b d

ist, und zwar nit bei Theoretikern, sondern t

Praktikern, die Rübenwirthschaft seit Jabren e

mit Beständen von 400—500 Stück Mast- und S für

a d nieiné also, au de E hrung p e

orslag der verbündeten Regierun E S Wenn der Herr Vorredner angeführt bat, man solle h 104

beschränken auf cine energische Ausübung der Befugniffe,

berige Gesetz giebt, so kann ich ihm erwidern: n

übung hat es nit gefehlt; aber Anal! wie die än

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man in der Schweiz operirt, passen unsere V i i lih-technische In niht. Dort ist keine landwirth Se Laa

Weidegang einen en Theil des ) Wirtbscha auf Pilhwirtbshaft, a sto Mg idt endlich findet au ein Import von außen jeden! dia i \hwindendem Maße statt, während in den hohen “in Bri egenden, im Anhaltischen, in der Provinz SaWfen, in der Provinz Hannover, Vieh non Ma id ondern durhweg das zur Ackerw t e A A ich von auswärts eingefüh A l

sehen, / daß in den Landes des Deutschen L

denen diese Slibdeutséland

werden, — und cle A au die fränkischen P