1886 / 50 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Feb 1886 18:00:01 GMT) scan diff

Mannheim. Sandelsregistercintrag. [59001] In das Handeléregister wurde unter Ordnungs- ¿abl 15 des Gesellschaftsregisters Band V zur Firma peEntiehe Union-Bank“ in Mannheim einge- ragen: ! Dur Beschluß des Aufsichtöraths der Deutschen Union-Bauk in Mannhcim wurde seinem Mitgliede, Bankier Emil Kahn dabier, in Vertretung des Direktors Klopfer die Unterschrift für die Zeit bis zum 31, Dezember 1886 übertragen, derart, daß Herr Emil Kahn berechtigt ist, mit einem an- deren der zur Unterschrift Berufenen die Firma der Bank zu zeichnen; zugleich wurde Herr Emil Kahn für diese Zeit in den Vorstand berufen. Maunheim, den 10. Februar 1886, Großh. Amtsgericht. 11. röger.

Mannheim. Sandel8regiftereintrag. [58998]

In das Handelsregister wurden unter Ordnungs- zahl 14 des Gesellschaftêregisters Band V zur Firma „Zellstofffabrik Waldhof“ in Manun- heim die durch die außerordentlihe Generalver- fammlung vom 17. Dezember 1885 neugefaßten Statuten cingetragen.

Hiernach wird die Generalversammlung von dem Vorstande oder dem Auffichtsrathe durch öffentliche BekanntmaGung berufen. Die Einladung muß mindestens siebenzehn Taae vorber im Deutschen Reichs-Anzeiger mit Angabe der Tagesordnung geschehen.

Die von der Gesellschaft autgehenden öffentlichen Bekanntmachungen geschehen im Deutscheu Neichs- Anzeiger.

Maunheim, den 10. Februar 1886.

Großh. Amtsgericht. I. röger.

Mannheim. Sandelêregistereintrag. [58999]

In das Handelsregister wurde unter Ordnungs- zabl 16 des Gesellschaftêregisters Band V. zur Firma e-Mannheimer Lagerhaus - Gesellschaft“ in Mannheim Cigetrogen:

Die dem Wilhelm Rommel ertheilte Prokura ist erloschen.

Manuheim, den 10. Februar 1886.

Großh. Amtsgericht. T1. Tröger. Mannheim. Sandelêregistercintrag. [59000]

In das Handelsregister wurde unter Ordnungs- zabl 17. des Gesellschaftsregisters Band V. zur Firma „Mannheimer Actienbrauerei“ in Mannheim eingetragen:

Dur die Generalversammlung vom 25. Novem- ber 1885 wurde die Erhöhung des Grundkapitals von 300000 FL[. oder 514285 Æ 70 S auf 600 000 besloflen.

Mannheim, den 10. Februar 1886.

Großh. Amtsgericht. II. Tröger.

Mannheim. Saudeclêregistereinträge. [58996] In das Handelsregister wurde cingetragen: 1) D. Z. 255 des Firm. Reg. Bd. 111 Firma:

F. W. Seelig“ in Mannheim. Inhaber: Friedri Wilbelm Seelig, Kaufmann in Mannheim.

2) D. Z. 256 des Firm. Reg. Bd. T1 Firma: e;¿Ph. Vallio“ in Maunheim. Inhaber: Philipp Ballio, Spra@lehrer in Mannheim. Derselbe bat feiner Ehefrau Eugenie geborene Wolf Procura ertheilt.

3) D. Z. 191 des Firm. Reg. Bd. 111 zur Firma: e-Peter Koebter““ in Mannheim: Der zwischen Peter Köbler u. Frieda Kühner am 15. Dezember 1885 zu Mannheim errichtete Ehevertrag bestimmt im ersten Artikel: Die Verlobten wählen als Ge- meinschaftsart das Geding des Aus\{lusses der fabrenden Habe aus der Gütergemeinschaft nach den Bestimmungen in den Landrehtssäßen 1500 bis mit 1504. Es wirft hiermach jeder Chetheil nur die Summe von 50 4 fünfzig Mark von seinem fahrenden Einbringen in die Gütergemeinschaft ein und {ließt alles übrige jeßige und künftige fahrende wie liegenshaftlide active und passive Ginbringen von der Gemeinschaft aus, so daß diese einitens nur in den von beiden Theilen zusammen eingeworfenen 100 „# CEinhundert Mark und in der Errungenschaft aus dieser Che besteht.

4) D. Z. 7 des Ges. Neg. Bd. V zur Firma: ,„Merker u. Frankl“ in Maunheim:

Die Gefells aft wurde unterm 19. Januar. 1886 aufgelöst; der Theilhaber Louis Frankl übernimmt sämmtliche Activen und Passiven und“ führt das Geschäft unter seiner Firma fort.

5) D. Z. 257 des Firm. Reg. Bd. 11T Firma: e,L. Frankl“ in Mannheim. Inhaber: Louis Frankl, Kaufmann aus Wien, wohnhaft in Mannheim.

6) D. Z. 484 des Firm. Reg. Bd. 11 zur Firma: e-G. F. Sartmaun““ in Mannheim :

Diese Firma ist erloschen.

7) D. 3. 301 des Firm. Reg. Bd. T zur Firma: e-Louis Wolff“ in Manuheim:

Die Kaufleute Adolf Wolf und Joh. Jacob genannt Jean Wolff, beide dahier wohnend, sind als Procuristen bestellt. l

) D. Z. 258 des Firm. Reg. Bd. 111 Firma: G. Schuittspahn“ in Ladenburg. Inhaber: (eorg Friedri Shnittspahn, Kaufmann aus Darm- stadt, wobnbaft in Ladenburg.

9) O. Z 18 des Ges. Reg. Bd. V zur Firma:

14) O. Z. 19 des Ges. Reg. Bd. V Firma: e-Gebr. Hoffmann“ in Mannheim als Zweig- niederlassung mit Hauptsiß in Ludwigshafen am Rhein. Die Gesellschaster sind: 1) Joseph Hoff- mann, Baumeister, wohnhaft in Ludwigshafen am Rhein. 2) Wilhelm Hoffmann, Baumeister, wohn- haft in Mannheim. 3) Xaver Hoffmann, Bau- meister, wohnhaft in Ludwigshafen am Rhein. Die Gesellschaft hat unterm 1. Januar 1885 begonnen und ift ein Jeder der drei Theilhaber berechtigt, die Firma zu zeihnen und die Gesellshaft zu vertreten.

15) O, Z. 20 des Ges. Reg. Bd. V zur Firma: Ie Jsaac A. Sohn“ in Mannheim:

Der zwischen Heinrich Isaac und Henriette (Iette) Oppenheimer am 23, Dezember 1885 zu Mannheim errihtete Ehevertrag bestimmt in § 1: Die Ver- lobten und künftigen Ehegatten {ließen nicht nur ihr liegenshaftlihes Ebeeinbringen, sondern au -ihr gesammtes gegenwärtiges wie zukünftiges bewegliches (fahrendes) Eheeinbringen sammt allen darauf haftenden Schulden® von der Gütergemeinschaft aus bis auf den Betrag von zweihundert Mark, welche Summe ein jcder von ibnen in die Gütergemeinschaft gemäß L. R. S. 1500 einbringt.

16) O. Z. 21 des Ges. Reg. Bd. V Firma: „Fabrik amerikanischer Universalwäsche Lenel & Cie“ in Mannheim. Commandit- gesellschaft. Die persönli haftenden Gesellschafter sind: 1) Victor Lenel, Kausmann in Mannheim. 2) Alfred Lenel, Kaufmann in Mannheim. 3) Fried- rich Bensinger, Kaufmann in Mannheim.

Jeder der drei persöulich baftenden Gesellschafter ist zur vollgültigen Vertretung und Firmenzeihnung berechtigt.

17) O. Z. 140 des Ges. Reg. Bd. 111 zur Firma: --Vensinger u. Steryer““ in Mannheim:

Die Gesellschaft würde unterm 1. Januar 1886 aufgelöst und ist die Firma erloschen.

18) O. Z. 251 des Firm. Reg. Bd." [Il zur Firma: „J. BVaumgaertner““ in Mannheim:

Diese Firma ift erloschen. ;

19) O. Z. 22 der Ges. Reg. Bd. V Firma: J. BVaumgaecrtner & Cie.“ in Mannheim. Die Gesellschafter sind: 1) Johannes Baumaärtner, Kaufmann in Mannheim und 2) Karl Swulze, Kaufmann aus Heidelberg, wohnhaft in Mannheim. Die Gesellschaft hat unterm 28. Januar 1886 be- gonnen und ist ein Ieder der beiden Theilhaber berechtigt, die Firma zu zeihnen und die Gesellschaft zu vertreten. :

20) O. Z. 290 des Ges. Reg. Bd. TIl zur Firma: ,-H. A. Bender Söhne““ in Mannheim mit Zweigniederlassung in San Felin de Guixols, Provinz Geroua in Spanien:

Der Theilhaber Georg Heinri Bender ist unterm 1. Januar 1886 aus der Gesellschaft ausgetreten, dagegen ist gleichzeitig Kaufmann Franz Bender dahier als zur Firmenzeihnung gleihberc{chtigter Theil- haber in die Gesellschaft cingetreten.

21) O. Z. 291 des Ges. Reg. Bd. 111 zur Firma: „„Eissenhardt u. Vender““ in Mannheim:

Die Gesellschaft wurde unterm 1. Januar 1886 aufgelöst; Kaufmann Johann Carl Bender dahier übernimmt das Geschäft mit allen Activen und Passiven und führt dasselbe unter Beibehaltung der

bisberigen Gesellschaftsfirma als Einzelfirma fort. 22) O. Z. 262 des Firm. Reg.“ Bd. I] Firma:

Sea u. Bender“ in Mannheim, JIn- Bs Johann Carl Vender, Kaufmann in Mann- cim.

Der zwischen diesem und Anna Maria Erhard am 20. Oktober 1885 zu Heidelberg errichtete Ebe- vertrag bestimmt in Artikel eins: Die Brautleute schließen ihr gegenwärtiges und zukünftiges, fahrendes und liegendes, actives und passives Vermögen von der Gütergemeinschaft aus und wirft jeder Theil nur den Betrag von je 300 dreihundert Mark in solche cin.

23) O. Z. 54 des Firm. Reg. Bd. 111 zur Firma: -„-Vaum u. Fischer““ in Mannheim:

Der Firmeninhaber hat seinem Sohne Emil Baum, Kaufmann, dabier wohnhaft, Procura erth&lt. 24) O. Z. 263 des Firm. Reg. Bd. I1I1 Firma:

„Karl Woll“ in Mannheim. Jnhaber: Karl Wol, aus Stettfeld, Kaufmann, wohnhaft in Mannheim.

Maunheim, den 11. Februar 1886.

Großh. Amtsgericht Il.

Tröger.

Mannheim. Handelsregisterciutrag. [58997] In das Handelsregister wurde unter Ördnungs- zahl 23 des Gefellschaftsregisters Bd. V zur Firma: e-Vadische Schrauben - Dampfschifffahrts - Ge- sellschaft“ in Mannheim eingetragen : ur die außerordentliße Generalversammlung vom 16. November 1885 wurde: 1) die Erhöhung des Aktienkapitals von 600 000 auf 900090 # beschlossen und . 2) die Statuten theilweise geändert. Hiernach sind zur giltigen Firmirung der Gesellschaft die Unterschriften von zwei Mitgliedern, beziehungsweise stellvertretenden Mitgliedern des Vorstandes oder eines Mitgliedes, beziehungsweise stellvertretenden Mitgliedes des Vorstandes und eines Prokuristen oder zweier Prokuristen erforderlich. i Die Generalversammlung wird von dem Vorstand der dem Aufsichtsrath durch öffentlide Bekannt- machung in den Gesellschaftsblättern berufen. Die Frist zwischen dem Erscheinen der Bekanntmachung und dem Versammlungstage muß mindestens acht- zehn Tage betragen. Die Tagesordnung ist mit der Berufung zu véröffentli{en.

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e-Webel n. Krayer“ in Manuheim: Die Kommanditgesellshaft wurde unterm 1. Februar 1886 aufgelöst; Fabrikant Dr. Heinri Propfe übernimmt sämmtliche Activen und Passiven und führt das

Geschäft unter seiner Firma fort. j 10) O. Z. 259 des Firm. Reg. Bd. 111 Firma: eHeinr. Propfe in Mannheim. IJuhaber:

Dr. Heinrih Propfe, Fabrikannt in Mannheim.

11) O. Z. 260 des Firm. Reg. Bd. 111 Firma: e-Carl Krayer“ in Mannheim. Inhaber: Carl Krayer, Kaufmannn in Frankfurt am Main, wohn- haft in Mannheim.

12) O. Z. 283 des Firm. Reg. Bd. 11 zur Firma: e-M. Joseph & Cp.“ in Mannheim: Der Firmeninhaber hat feinem Sohne Theodor Joseph, Kaufmann, dahier wohnhaft, Procura ertheilt.

13) O. Z. 261 des Firm. Reg. Bd. 111 Firma: e-Heiurih Stockheim, Filter- und Filtrir- apparate-Fabrik in Maunheim. Inhaber: Hein- rich Stocktheim, Kaufmann in Mannheim. Derselbe ‘seiner Shescau Henrictte geborene Wiener

Bekanntmachungen von Seiten der Gefellshafts- organe erfolgen unter der Firma der Gesellschaft in dem Deutschen Reichs-Auzeiger, dem Mann- heimer Journal und der Kölnischen Zeitung. Director Georg Zeiler, ist durch Tod aus den Vorstande ausgeschieden. Manuheim, den 12. Februar 1886.

Großh. Amtsgericht 11.

Tröger.

[58959] Nenstadt 0.-S. Die in unferem Firmenregifter unter Nr. 299 eingetragene Firma S. Nicklaß vormals G. Doctor zu Zülz ift beute gelös!

worden. Neustadt O.-S., den 22. Februar 1886. Königlihes Amtsgericht.

Oels. Bekanntmachung. [58960]

Ta „S, T. Brünner“ und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Schoen zu Oels heute eingetragen worden. Oels, den 23. Februar 1886. Königliches Amtsgericht.

Osterode a. H. Bcfauntmachung. [58962 Auf Blatt 36 des hiesigen Handelsregisters i heute zu der Firma: (Adolf Richter Tuchfabrik) eingetragen:

Rióter, geb. Greve, in Osterode (Harz), ist Prokura ertheilt.“ Osterode a. H., den 20, Februar 1886. Königliches Amtsgeriht. TIL gez.) v. Schwake. Ausgesertigt und veröffentlicht : Osterode a. H., den 22. Februar 1886. (L. 8.) Moriß, Amtsgerichts-Secretair, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

[59006] Osterwieck. Im Firmenregister des unter- zeihneten Amtsgerichts ift die unter Nr. 106 ein- getragene Fiuma „Louis Kruse“ zu Zilly heute gelöst worden. Osterwieck, den 19. Februar 1886. Königliches Amtsgericht. IT.

Pasewalk. SBecfanntmachung. [58963] In unserem Gesellshäftsregister sind zufolge Ver- fügung vom 17. Februar 1886 unter Nr. 20: die Handelsgesellschaft F. v. Wilmsdorff & Co. è R Sit in Pasewalk, und als deren Gesell- aster: 1) der Kaufmann Friß von Wilmsödorf zu Pasewalk, 2) der Kaufmann Reinhold Bieß zu Torgelow, 3) der Kauftnann August Facustel zu Berlin, cingetragen. Die Gesellschaft hat am 7. Januar 1886 begonnen. Pasewalk, den 19. Februar 1886. Königliches Amtsgericht.

[58964]

Rastatt. Nr. 2166. Zu O. Z. 4 des Genossen-

\chaftéregisters wurde heute eingetragen :

Der Darlcehenskasseuverein Muggensturm ist in Folge Beschlusses der Generalversammlung scit dem 1. Januar 1886 aufgelöst. Etwaige Gläubiger dieser Genossenshaft werden aufgefordert, si bei dem Vorstand Kaufmann Vitus Weßbecher in Muaggensturm zu melden.

Raftatt, den 13. Februar 1886. Großherzogliches Amtsgericht. Farenschon.

Sehweidnitz. Bekanntmachung. 58965] Es find beut nachstchende Eintragungen erfolgt: A. Im Firmenregister bei der unter Nr. 428 ein-

getragenen Firma:

„E. Langer & Comp.“ in Schweidnitz.

Col. 6. Bemerkungen: Die Firma ist erloschen. B. Im Gesellshaftsreaister unter Nr. 166: Co]. 2. Langer et Comp. Col. 3. Ort: Schweidnitz. Col. 4. Rectsverbältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschast hat am 8. Februar 1886 begonnen. 9 Die Gesellshafter sind: 1) der Kaufmann Adolf Langer, 2) der Kaufmann Wilhelm Klause, Beide zu Schweidniß.

Jeder derselben ist zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma befugt.

* C. Im Prokurenregister, für die im Firmenregister

unter Nr. 428, eingetragene Firma :

„E. Langer u. Comp.“ in Schweidnitz.

1) Bei Nr. 68. Col. 8. Bemerkungen:

„Die dem Kaufmann Adolf Langer ertheilte Prokura ist erloschen“, und 2) bei Nr. 86. Col. 8. Bemerkungen: «Die dem Kaufmann Wilhelm Klause er- theilte Prokura ift erloschen“. Schweidnitz, den 18. Februar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1IV.

Zeichen - Register Nr. 9.

S. Nr. 8 in Nr. 44 Reihs-Anz. Nr. 44 Central-Handels-Register. /

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nat dem Reichsgeseß über den Markenschutz vom 30. November 1874 8. 5 Nr. 3 wird ein ein- getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra- gun in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer folchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. Da das Geseß über den Markenshuß mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. J. derjenige Zeitpunkt, von welhem ab die Löschun d Zeichen erfolgt, auf welche §8. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet.

Nur die Löschung, niht die Anmeldung der wei- teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reihs- Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver- öffentlicht ist nd über die Dauer von zehn Jahren binaus ihre Wirfsamkeit behalten.

[58442]

Augsburg. Als Marke ist eingetragen zu der Firma : Julius Schürer in Aungs- burg, nach Anmeldung vom 13, Februar 1886, Nachmit- | (ad tags 44 Uhr, für Baumwoll- \ \\E2# nähfaden und alle übrigen \\W Ly L Spezialitäten gezwirnter Q R Baumwollgarne I S unter Ziffer 80 das Zeicen : Solches wird angebracht auf der Waare und deren Verpackung in verschiedenen Größen und Farben. Apt ira, den 13. Februar 1886. Kal, Landgeriht. Kammer für Handelssachen.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 250 die Firma:

Warm uth, Kgl. Landgerichtsrath.

„Der Ehefrau des Inhabers der Firma, Alwine j

é x

iches Amtsgericht,

Berlin. Königl. Amtsgericht 1, zy g Als Marke ist T Firma: unter Nr. 906 gu der

Altena i. Westf., den 15. Februa

meldung vom 23. bruar 1886, in tags 12 Uhr 29 Mi- nuten, i

Berlin.

Als Marke ift irma:

anntmahung in N zeigers von 1876 eingetragene

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Berlin. ö

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Als Marke ist elf Firma: Tabak- & C Brunzlow Bekanntmachung in Anzeigers von 1876 f Zeichen.

.

Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Ne: 184 zu der Firma: Vürget liches Brauhaus C. Heim in Löbtau, nach Anmeldung

vom 19. Februar 1886, fc Mittags 12 Uhr 30 Mi- S nuten, für Biere und deren"

Verpackung das Zeichen:

Dresdeu, am 24. Februar 1886. ä

Königliches Amtsgericht. g Ib,

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Elbersela. Als Marke ist ut

Nr. 437 zu der Firma: R Ohligs, na Anmeldung vom 17. fe /

bruar 1886, Vormittags 10 Uhr, :

Schirmfournituren das Zeihei

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Verpackung angebra

Elberfeld, den 18. Februar 1886. M * Königliches Amtsgericht.

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Franksaort a. M. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 155 zu der Firma: „F- «& C. Achenbach“ hier, nach Anmeldung vom 18. Fe- bruar 1886, Vormittags 93/4 Uhr, das Zeichen:

welches auf den Verpadungen von Verbantftf{®

t wird. Ana a. M., den 18. Februar E

Königliches Amtsgericht. Ab

Frankfurt a. M. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 156 zu der Firma: „F. Weisbrod & Co. hier, nach Anmeldung vom 20.Februar 1886, Vormittags 103 Uhr, das Zeichen:

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