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* pflichtet; ferner ist in der Rechtsprehung anerkannt,
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Das Central D
lin auch dur die Kö Sia 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Fünste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Dienstag, den 9. März
óniglihe Grpedition des Deutschen Reihs- und Königlih Preußishen Staats-
Insertionspreis sür den Raum einex Dreuc@zeile
Staats-Anzeiger. 3G.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §&. 6 des Geseßes über den Markenschut, vom 30, November 1874, sowte die in dem Gesey, betreffend d i Urheberrecht an Mustern und Mos om 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlit werden, erscheint au an O meen Sala dan Viel / D
Central-Handels-Register für das Deuts
andels» Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für
he Reich. (t. 59)
Das Central - Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli, — Das Abonnement beträgt L 46 50 F füc das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
30 A.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe, - Nach den neuesten Zeitschristen und Sammlungen. 1) Der an ist nicht verpflichtet, dem Han d- lungsgehülfen alle Entlassungêgründe bei der lassung felbst anzugeben. Es ist zulässig, andere; felbst exst nah der Entlassung eingetretene bezw. bekannt gewordene Ereignisse während des Prozesses zur Rechtfertigung der Entlassung zu ver- werthen (Art. 62, 64 H.-G.-B.). U. T. Civilsen. R,G. v. 24. Juni 1885, Blunrt Uu: A. 1117S. 77. 9) Der einem Kauftnann (Spediteur) ertheilte Auftrag, eine Waare zur Verfügung eines Dritten zu halten, kann vom Austraggeber so sange widerrufen werden, bis der Beausftragte sich bem Destinatär zur Auslieferung bereit erklärt hat (Art. 302, 304 H.-G.-B.). U. Ir. Civilsen. v. 96, Juni 1885 a. a. O. S. 79. 3) Der Beaustragte (Spediteur) hat bei recht- zeitigem Widerrufe kein Netentionsrecht an den
Paaren wegen Forderungen, die ihm an den Destinatär zustehen (Art. 514, 315 A U des. Sen. vom 26. Juni 1885 a. a. D.
Zwar ist der Kaufmann bei Bestehen einer
4 ) Antwort ohne Zögern ver-
Geschäftöverbindung zur
" daß auch in Fällen, wo Kaufleute nur durch ein einzelnes Handel8geshäst mit einander in Ver- bindung getreten sind, unter Umständen die Ver- yslihtung besteht, auf Anfragen oder Mittheilungen, \veld)e dieses Geschäft betreffen, sofort zu antworten; allein, daß ein Kaufmann verpflichtet ist, Jemandem, der mit ihm in gar keinem Vertragsverhältniß steht, now je gestanden hat, auf eine Offerte zu antworten, f niht anzuerkennen (Art. 323 H.-G.-B.).
11, Giilsen. v. 23. Juni 1885 a. a. O. S. 84.
5) G besteht ein Gegensaß zwishen dem Ge- shiftéab\chlusse, der auf fremden Namen
und dem, der ledigli für fremde Rechnung
nttfindet, indem ersteres die Thätigkeit des- gewöhn- iden Bevollmächtigten, leßteres die Thätigkeit des
fufmännishen Kommissionärs kennzeichnet (Art. 360
H-0,B.). U. 17. Civilsen. v. 23. Juni 1885
1, a, O. S. 84.
76) Art. 362 regelt nur das Verhältniß zwischen Fommittenten und Kom missionär und ist ‘für das Verhältniß zwischen den Dritten zu dem Fommissionäar und Kommittenten ganz belanglos. “Per Dritte tritt auch dann nur zu dem Kommissionär "in ein Vertragsverhältniß, wenn ihm der Name des
Fommittenten bekannt war (Art. 360, 362, 368
G.-B.). U. E. Civilsen. v. 23. Juni 1885 a. a. D.
, 84,
7) Venn der Klagewechf\ el vor der Klage dem Acceptanten nicht präsentirt wurde, tritt der Verzug desselben rücsihtlich der Verbindlichkeit zur Zahlung der Verzugszinsen erst am Tage nah der Zu- stellung der Klage ein. Oberstg. Entsh. zu Wien v, 11. August 1885, Oest. Gerichtshalle 1886 S. 56.
ÿ) Die für die offene Handelsgesellschaft über- nommene Kreditbürgschaft wirkt auch nah Auflösung dieser Gesellshaft fort, wenn aus den ihatsählihen Umständen ih ergiebt, daß nah Ab-
\cht und Willensmeinung des Bürgen der Konto- furrent-Kredit des einen S A L in dessen Handelsgeschäft auf dessen Dauer und auch noch bei etwa eintretender Auflösung des Gefell- nes gedeckt werden solltke. Die Auf-
“ lung der Gesellschaft bewirkt in diesem Falle nicht an sh {hon eine Befreiung der Bürgen durch Novation. U. obert. Landesgericht8hofes zu München E: Juni 1884, Puchelts Ztschr. Bd. XVI.
9) Vird im Wewhselprozeß vor dem Gericht des belegenen Vermögens geklagt, fo muß der Beweis, daß der Beklagte im Gerichtsbezirke Ber- “ mögen besißt, durch Urkunden oder Cid vom Kläger geführt werden, widrigenfalls die Klage als in der en Prozeßart unstatthaft abzuweisen ist. U. 11 Civisen. v. 17. April 1885 a. a. O. S. A1. 10) Das unterscheidende Merkmal zwischen einem Kaufgeschäfte und cinem verbotenen Spiele ist darin, daß bei leßterem der Wille der Kontrahenten jedes Recht, die wirkliche Lieferung zu fordern oder zu [cisten, von vornherein ausges{lossen ist. U. 11. Civilsen. R.-G. v. 23. Juni 1885, Blum U. u. A. 11 S. 167.
Jn Sachen der Kaiserlihen Tabackmanu- faktur zu Stra ßbu rg gegen die Tabacfabrikanten J. Shaller und A. Bergmann, in Firma Schaller und Bergmann in Straßburg, hat die Taba- manufaktur gegen das Urtheil des Kaiserlichen Ober- Undesgerichts in Kolmar vom 3. Februar die Res vision eingelegt. Dieselbe wird am 19. Oktober laufenden Jahres vor dem Reichsgericht zu Leipzig verhandelt werden.
Handels - Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreih Saßjen, dem Königreih Württemberg und bem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw, Sonnäbends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig), resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
leßteren monatli.
Bamberg. Bekanntmachung. [61185] Die für die Aktiengesellshaftsfirma : N Mech. Baumwoll-Spinnerei u. Weberei
Bamber dem Kassier Paul Schopper dabier ertheilte Pro- ura ist seit 19. Februar lfd. Ihs. erloschen.
Vom Aussihtsrathe wurde dem Magazinsverwalter
derselbe vom 1. März d. Ihs. an zur Mitzeichnung der Firma zusammen mit dem Vorstande oder einem anderen Prokuristen ermächtigt ist. Vamberg, den 2. März 1836. . Königliches Landgericht Bamberg, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende. (L. S.) Keßler, K. Landgerichts-Rath. 61233] Bergen. Sn unfer Genossenschaftsregister ist bei der sub Nr. 18 eingetragenen Firma: Spar- und Leihkasse, eingetragene Gensofsen- schaft zu Preungesheim IDeE Eintrag bewirkt worden : tach Wahlprotokoll. vom 12. Februar 1886 ist aus dem Vorstande ausgeschieden: Heinrich Kehr, und ist in denselben neu gewählt: Konrad Arnemann. Eingetragen am 3. März 1886 auf Grund der Verfügung vom 1. März 1886. - Vergen, am 3. März 1886. Königliches Amtsgericht.
EBerlin. Handelsregister [61481]
des Königlichen Amtsgerichts A. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 6. März 1386 find am
8. März 1386 folgende Cintragungen erfolgt:
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.
16,706 die Hiefige Handlung in Firma:
__ Franz Keßler
vermerkt steht, ist eingetragen : Der Thierarzt Carl Friedrich Wilhelm Keßler zu Teltow ist in das Handelsgeschäft des Kauf- manns Franz Wilhelm August Keßler zu Steg- li als Gesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die Firma Franz Keßler unverändert forttragende Handelsgefellschaft unter Nr. 9896 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 9896 die offene Handesge/sellschaft in Firma:
Frauz Keßler
mit dem Site zu Berlin (hiesiges Geschäftslokal :
Belle-Alliancestraße Nr. 23) und einer Zweignieder-
lassung zu Stegliß, und sind als deren Gesellschafter
die beiden Vorgenannten cingetragen worden.
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht
nur -dem Kaufmann Franz Wilhelm August
Keßler zu. Die Gesellshaft hat am 15. Februar 1886 be- gonnen.
JIn_ unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 9830 die biesige Handelsgesellschast in Firma: Seemann &©& Fischer vermerkt steht, ist eingetragen : : Die Gesellschaft ist dur Uebereinkunft der Be- theiligten aufgelöst. ; Le Der Kaufmann Carl Johann Friedrich See- mann zu Stegliß seßt das Handel8geschäft unter unveränderter Firma fort. v Vergleiche Nr. 16,749 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 16,749 die Firma: Seemaun & Fischer mit dem Siße zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johann Friedrih Seemann zu Steglitz eingetragen worden.
Zufolge Verfügung vom 7. März 1886 sind am 8. März 1886 folgende Eintragungen erfolgt:
Sn unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 3750 die aufgelöste Handelsgesellschast in Firma: Krippenstapel & Schüler
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Liquidation ist beendet.
Sn unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 14,714 die Handlung in Firma:
Heuri Littmann s mit dem Sihe zu Berlin und Zweigniederlassung zu Wien vermerkt steht, ist eingetragn! ,
Der Kaufmann Isaak Littmann zu Wien ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrich enri) Dagobert Littmann zu Berlin als andelsgesellschafter eingetreten und es ist die ierdur entstandene, die Firma Henri Littmann unverändert forttragende Handelsgesellschaft unter Nr. 9898 des Gesellschaftsregisters ein- getragen. « 9 Demnächst ist in unser Gefellshaftsregister unter Nr. 9898 die ofene Handelsgesellshaft in Firma:
Senri Littmann Q mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- lassung zu Wien (hiesige Geschäftslokale; Unter den Linden Nr. 15 und Friedrihstraße Nr. 168) und sind als deren Gesellschafter die eiden Vorgenannten eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 10. Februar 1886 be-
gonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Deutsche Verlags-Gesellschaft Dr. Nufsaf & Co.
am 4. März 1886 begründeten offenen Handels- esellshaft (Geschäftslokal: Lüßowstraße Nr. 81) ind der Doctor juris Hugo Rufsak und die Witiwe Josephine Calé, geb. Schwerin, eide zu Berlin.
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Dr. jur. Hugo Russak zu.
Dies ist unter Nr. 9897 unsercs Gesellschafts- registers eingetragen worden. 4 \
Dem Redacteur John Henry Schwerin zu Berlin ist für die vorgenannte Handelsgesellshaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6618 unseres
[bert Kirmayer dahier Prokura ertheilt, wodurch
Prokurenregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma : H. Nebendahl & Co. i
am 21. Januar 1886 begründeten offenen Handels- gesellshaft (Geschäftslokal: Wilhelmstraße Nr. 132) sind der Techniker Heinrich Nebendahl und der Kauf- mann- Carl Etstein, Beide zu Berlin.
Dies is unter Nr. 9899 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden.
Jn unser Firmenregister is mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,750 die Firma: 4 E Emil Joseph (Geschäftslokal: Leipzigerstr. Nr. 33) und als deren Snhaber der Kaufmann Emil Joseph zu Berlin ein- getragen worden.
i: Gelöscht ist:
Firmenregister Nr. 14,912 die Firina:
Cahu’s Hutmanufactur.
Zufolge Verfügung vom 8. März 1886 ist am selben Tage in unser Gesellschastsregister, woselbst 2E Nr. 8573 die hiesige Aktiengesellshaft in
irma:
John Schwerin's Verlag, Actiengesellschaft vermerkt steht, Folgendes cingetragen worden :
Der Buchhändler Rudolf Waldern ist aus dem Vorstande ausgeschèeden.
Berlin, den 8, März 1886.
Königliches A I. Abtheilung 586 I. ila.
Berlin. Vekanntmachung. [61446
In unker Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 64 die Bergschloßbrauerci Aktien-Gesellschaft, mit dem Sitze in Nixdorf b. Berlin, eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden :
Otto Fiedler ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An feiner Stelle ist Joseph Stoiber zu Rixdorf in den Vorstand eingetreten.
Berlin, den 23. Februar 1886,
Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung VIIT.
Berlin. Bekanntmachung. [61447] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft: e„Nixdorfer Vorschust-Verein Eingetragene Genossenschaft“ Folgendes eingetragen worden: Fn der Generalversammlung vom 25. Januar 1886 sind die bisherigen Vorstandsmitglieder ; Gustav Wolf als Vorstcher, W. Schmidt als Rendant, H. Marggraff als Controleur, . Bading als Stellvertreter, A. Lucas als Stellvertreter auf die Jahre 1886, 1887 und 18388 wiedergewählt worden. Berlin, den 23. Februar 1886. Königliches Amtsgericht IL. Abtheilung VIII.
[61450] Rraunschweig. Da über das Vermögen der Firma Gebr. Graupner das Konkursverfahren er- öffnet, so ist dieselbe im Handelsregister Bd. I. S. 292 heute gelöscht. Braunschweig, den 1. März 1886. Herzogliches Amtsgericht. N. Engelbrecht.
[61449] RBraunsehweigs. Die im Handelsregister Band Iv. Seite 92 unter der F BVrücher & Co. verzeichnete Kommanditgesellschaft ift am beutigen Tage gelöfcht.
Das Handelsgeschäft wird unter Beibehaltung der obengenannten Firma von dem Kaufmann Wilhelm Brüher hieselbst allein fortaeseßt.
Brauuschweig, den 4. März 1886.
Herzogliches Amtsgericht. R, Engelbreccht.
Freiburg i. B. Befanntmachuug. [61196]
Die badische Aktiengesellschaft für Fishzucht in Freiburg i. V. betr.
Nr. 3669, Nach Anzcige des Vorstandes der bad. NAktieugesellschaft für Fischzucht dahier vom 15. d. Mts. istck diese Gesellshast in der General- versammlung der Aktionäre vom 21. Juni 1885 auf- elóst worden und zwar unter folgenden Bedingungen :
Fürth. Bekanntmachung. [61195] Im Handelsregister wurde heute die unter der Firma:
„„Óotel-Uctien-Gesellschaft Fürth“ mit dem Sigze in Fürth gegründete Aktiengesellschaft eingetragen. f Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung, der Betrieb, die Vermiethung eines Hotels mit Ge- sellshaftslofalitäten, Concert- und Tanziälen, Café und Restaurants zu Fürth. Die Dauer der Gesellschaft ist nicht beschränkt. Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 22. Dezember 1885 und bezw. 12. Februar 1886 und wurde in der fonstituirenden Versammlung vom 1. März 1886 genehmigt. , Das Grundkavital beträgt: 376 000 4. und ist in 376 Aktien à 1000 6. eingetheilt, welche sämmtlich auf den Inhaber lauten. Gründer sind die Herren:
1) Leopold Büchenbacher, Fabrikant,
9) Heinrich Mailänder, Bankier, y
3) Max Eiermann, Fabrikant und Magistrats-
rath, 4) Philipp Engelhardt, Fabrikbesißer, 5) Julius Aldinger, K. Advokat und Nechts- anwalt, 6) Karl Loewi, Bänkier und K. Handelsrichter, - 7) Johann Philipp Streng, Fabrikaut und Magistratsrath, 8) Samuel Hausmann, Kaufmann, 9) Paul Winkler, Fabrikant, 10) Bernhard Levi, Kaufmann, 1 sämmtlih wohnhaft in Fürth. Die Gründer haben nicht sämmtliche Aktien über- nommen. Der Vorstand besteht aus fünf vom Aufsichtsrath ernannten Mitgliedern und ist bei Anwesenheit von- wenigstens drei derselben O Die Ernen- mer Vorstandsmitglieder ist jeder Zeit wider- ruflih. Zur Firmenzeihnung ist Follektivunterschrift zweier Vorstandsmitglieder nothwendig, von welchen jedes der Firma seinen Namen beiseßt. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft werden, soweit sie vom Aufsichtsrath ausgehen, im Namen - des leßteren von dessen Vorsißendem oder feinem Stellvertreter, im Uebrigen von dem Vor- stand unter dêr Firma der Gesellschaft in der für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Form erlassen und müssen sämmtlich durch den „Deutschen Ieichs- Anzeiger“ und das „Fürther Tageblatt“ erfolgen. Die Generalversammlung beruft der Vorstand; auch der Aussichtsrath ist zur Einberufung einer Wi befugt, wenn dies im Interesse der Gesell- chaft nothwendig ist. 4 Die Berufung der Generalversammlung erfolgt dur öffentlihe Einladung der Aktionäre, welche mindestens 18 Tage vor dem Versammlungstag unter Bekanntgabe der Tagesordnung in den obengenannten Blättern der Gesellshaft geschehen muß. Der Vorstand wird zur Zeit aus folgenden Herren gebildet: j 1) Meyer Lieser, Privatier und K. Handels8- richter, Vorsißendèr, 9) Eduard Engelhardt, Fabrikbesißer, Skellver- treter des Vorsiyenden, 3) Samuel Hausmann, Kaufmann, p 4) Mar Eiermann, Fabrikant und Magistrats-
rath, 5) Johann Philipp Streng, Fabrikant und Magistratsrath, fammtlihe in- Fürth: wohnhaft.
O des ersten Aufsichtsrathes sind die
Herren:
1)’ Julius Aldinger, K. Advokat und Rechts- anwalt,
9) Jakob Meyer, Baumeister, 3) Ludwig Bendit, Kausmann, es 4) Karl Loewi, Bankier und K. Haudelsrichter, 5) Paul Winkler, Fabrikant, 6) Joseph Goldscheider, Privaticr, 7) Siegfried Ullmann, K. Kommerzienrath, 8) Sigmund Uhlmann, Kaufmann, 9) Gottlieb Goeß, Bankier, 10) Heinri Löffler, Prokurist, 11) Leopold Biüchenbacher, Kausmann, 12) Pn es A Iohnbait ämmtliche in FU Us Als Revisoren gemäß Art. 209). d. De H. G, B. waren: Herr Kaufmann Karl Brüll und Herr Bier- E Heinrih Grüner, Beide in Fürth,
tellt. 2 eth, den 3. März 18836.
ie von der Gesellschaft abgeschlossenen Pachtverträge werden von dem neu gegründeten badishen Fiscerei- n Lite ao bt S 4
ämmtliche noch niht gezogene Aktien kommen z Ba welche bis zum 1. Februar d. I. zu geschehen hat;
alles Vermögen überläßt die aufgelöste Gesellschast dem neu gegründeten badischen Fi] chereiverein als Eigenthum. Die sämmtlichen behufs Aula De Gesellschaft erforderlichen Geschäste besorgt der Ber waltungsrath als provisorischer Vorstand des R bad. Fischeretvereins. Bei Diens PRDe etwaige
äubiger ihre Forderungen anzum d i Del abgelieferte Nermögensbetrag ues von diesem auf die Dauer von angelegt. d
Dieses wird gemäß S. bekanni gemas den 24. Februar 1336.
T i B y Freiburg Großh. Bad. Amtsgericht.
(Unterschrift)
Der an. 10 Jahren sicher 943 ff. des D. Hand. Ges.
“Landgericht, Kammer für Handelssachen. S ‘Der Vorsißtende :
(L. S.) v. Nücker. E O BLIODI Görlitz. In das Firmenregister ift unter
Nr. 868 die Handelseinrihtung H. Uhlich in Görliß und als deren Inhaber der Kaufmann Holm No- bert Uhlich hieselbst eingetragen worden. Görlitz, den 6. März 13836. Königliches Amtsgericht.
Hambnrg. Eintragungen [61198] in das Haudelsregister. 1886, März S.
C. S. Senniugs. Nach dem am 26. Januar 1386 erfolgten Ableben von Carl Heinrih Hennings wird das Geschäft von dessen Wiitwe Juliane Pauline Lucilie Dorette Hennings, geb. Fahlbusch, als alleiniger Inhaberin, unter unveränderter Firma.
fortgeseßt.