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Deutscher Reichs-Anzeiger
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Berlin, Donnerstag,
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den 11. März, Abends.
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1886,
—
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Ersten Gerichtsschreiber, Kanzlei-Rath Burchardt hei dem Amtsgericht zu Danzig den Rothen Adler-Orden yierter Klasse zu verleihen.
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Deutsches Neich.
Dem Verweser des Kaiserlihen Konsulats zu Havana, Fonsulats-Sekretär Schmaedck, ist l Grund des §. 1 des Gesehes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §8. 85 des Gesehes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des ge- nannten Konsulats und für die Dauer seiner Amtsführung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlih gültige Ehe- shliezungen von Reichsangehörigen und Schußgenossen, ins- hesondere von, unter deutschem Schuß stehenden Schweizern vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbetälle derselben zu beurkunden.
Königreich Preußen.
Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den bisherigen Ober-Regierungs-Rath von Goldbeck zu Yerseburg zum Geheimen Regierungs-Rath und vortragenden Fath im Ministerium des Königlichen A O und die Eisenbahn-Direktoren Löhr, isenbahn-Direktion in Altona, Hermann, Mitglied der \öniglihen Eisenbahn - Direktion in Breslau, Schulze-
Yidel, Mitglied der Königlichen Eisenbahn-Direktion in“ t und Land Güt, Mitglied der Königlichen
nkfurt a. ise fahn-Direkilon in Erfurt, jowie die Regierungs-Assessoren erwig, tommissarishes Mitglied der M ireftion“ in Hannover, und Anton, kommissarishes Mit-
glied der Königlichen Eisenbahn-Direktion in Berlin, zu Re- gierungs-Räthen zu ernennen ; ferner ;
dem Stadt- und Bade-Arzt Dr. med. Fosef Dießl zu a in Böhmen den Charakter als Sanitäts-Rath zu
verleihen.
Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.
“Der Oberförster Ew ald zu Ziegenort ist auf die Ober- örsterstelle Siebigerode, mit dem Amtssiß zu Annarode im egierungsbezirk Merseburg, verseßt worden. Der Forst-Assessor Regling und der Forst-Assessor, enier-Lieutenant und Oberjäger im Reitenden Feldjäger- orps, Krumhaar, sind zu Oberförstern ernannt. Dem Vberförster Regling if die Oberförsterstelle zu Taubenwalde im Regierungsbezirk Bromberg und dem Oberförster Krum- Pr die durch den Tod des Oberförsters Dörinkel erledigte berförsterstelle zu Johannisburg im Regierungsbezirk Wies- hiden übertragen worden.
Bekanntmachung.
Am 22. März, dem Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers und Königs, sind die Gerichts\hreibereien beim Land- und Amtsgericht Berlin T, fowie die Zahlstellen und Buchhaltereien der Gerihtsfasse von 12 Uhr ab ges{lossen.
Berlin, den 5. März 1886. : /
Der Präsident des Landgerichts Berlin I. Bardeleben.
Nichtamtliches. Deutsches Rei ch.
Preußen. Berlin, 11. März. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern den Vortrag des eheimen Civilkabinets und heute die Vorträge des Militär- abinets sowie des Kriegs-Ministers entgegen.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag 111/2 Uhr den Fürsten Anton Radziwill.
J Nathmittags 11/, Uhr begab Sich Höchstderselbe nah dem îausoleum in Charlottenburg. : i i N Abends wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz mit hrer Königlichen Os der Prinzessin Victoria der Vor- elung im Opernhause bei. N A g Jhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die deg Prinzess in begab Sih Vormittags um 11 Uhr nah em Friedrihs-Stift und Abends 71/2 Uhr nah dem
Louisen-Stift.
itglied der Köni A j
— Der Bundesrath trat heute zu einer Plenarsizung zusammen.
— Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sich in der Ersten, der Schluß- bericht über die gestrige Sizung des Hauses der Ab geord - neten in der Zweiten Beilage.
— Jn der heuti gen (64.) Sißzung des Reichstages, welcher der Staats-Minister von Boetticher und der Staats- sekretär des Reichs - Justizamts, Dr. von Schelling, bei- wohnten, wurde die zweite Berathung des von dem Abg. Dr. A eingebrahten Geseßentwurfs, be- treffend bänderung und Ergänzung des Ge- rihtsverfassungsgeseßes vom 27. Fanuar 1877, sowie der Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877, fortgeseßt.
Bei Schluß des Blattes waren die bis dahin erledigten Paragraphen nah den Vorschlägen der Kommission zur An- nahme gelangt.
— Jn der heutigen (38.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher mehrere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung das Verzei ch- niß der von den Kommissionen zur Erörterung im Plenum nicht für geeignet erachteten Petitionen.
Auf Antrag der Abgg. Schütt, Rozanski und Nicert wurde eine Anzahl dieser Petitionen an die Kommissionen verwiesen.
Es folgte die Berathung der Pet ition der Aktiengesell- schaft Hoesh. wegen Nückvergütung eines Stempel- betrages. \
Namens der Kommission beantragte der Abg. Wißmann, die Petition der Königlichen Staatsregierung zur BerüE sichtigung zu überweisen.
Das Haus trat diesem Beschluß ohne Debatte bei.
Das Haus berieth sodann eine Petition, betr. die JInstandsezung des Daches auf dem Hause des Schmiedemeisters Hammerschmidtin Messinghausen dur die Eisenbahnverwaltung.
Namens der Kommission beantragte der Abg. Muhl, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.
Diesex Antrag wurde - unter Ablehnung eines Antrags des Abg. von Kleinsorgen, die Petition der Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, angenommen.
Des Weiteren lag vor eine Petition: „die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, dahin zu wirken: daß die Stenographie als Unterrichtsgegenstand in die höheren Lehranstalten Preußens eingeführt und das für diesen Zwet Becigneihe Stenographiesystem dur eine wissenschastlihe Prüfungskommission ausgewählt werde“.
Namens der Kommission beantragte der Abg. Seyffarth (Liegniß), über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.
Dex Abg. von Schenckendorff \{chlug folgende motivirte Tagesordnung vor:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:
In der Erwartung, daß die Königliche Staatsregierung im Hin- blick auf den Nutzen, welchen die Stenographie, als eine verkürzte Schreibweise, sowohl für den allgemeinen Schulunterriht als auch für das prafktishe Leben mannigfach zu L cioR Ten im Stande ist, den auf Verbreitung der Stenographie gerichteten Bestrebungen dort, wo sich ein Bedürfniß hierfür zeigt, auch fernerhin eine wohl- wollende Beachtung und Förderung neben dem sonstigen Unterricht zu Theil werden lassen wird,
über die Petition I1 Nr. 7 zur Tagesordnung überzugehen.
Nach kurzer Debatte, in welcher sich die Abgg. von Schenckendorff, Dr. Virchow, Dr. Langerhans für die motivirte Tagesordnung aussprachen, während der Regierungskommissar Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Den und die Abgg. Dr. Kropatsheck, von Haugwiß und Dr. Peters gegen den Antrag von Schenckendorff Ae wurde derselbe abgelehnt der Antrag der Kommission dagegen angenommen. (Shlu des Blattes.)
— Auf die vor dem 1. Oktober 1885 begangenen, aber nach diesem Termin zur Aburtheilung gelangenden Kontra- ventionen gegen das Neichsstempelgesez vom 1. Juli 1881 fommen, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 11. Strafsenats, vom 12. Januar d. F., die in dem neuen Geseß vom 29. Mai 1885 (3. Juni 1885), welhes am 1. DÈ tober 1885 in Kraft getreten ist, enthaltenen milderen Straf- bestimmungen niht zur Anwendung; vielmehr bleiben für die Aburtheilung der vor dem 1. Oktober 1885 begangenen Reichs- stempelkontraventionen die Strafbestimmungen des Reichs- stempelgeseßes vom 1. Juli 1881 in vollem Umfange in Krast.
— Der Kaiserliche Minister-Resident in Chile, Legations- Rath Freiherr Shenck zu Shweinsberg, hat Santiago mit längerem Urlaub verlassen. Mit der Vertretung desselben ist der Kaiserlihe Konsul in Valparaiso, Freiherr von Sel- deneck, beauftragt.
— Dex General-Lieutenant Graf von ShlippenbaWh, Inspecteur der Kriegs\{ulen, hat si behufs Jnspicirung na Neisse begeben.
Stettin, 10. März. Die heutige (3.)-Sißung des 12. Pommerschen Provinzial-Landtages, welhe um 1 Uhr eröffnet wurde, begann mit der Berathung der gestern Gi geheimer Sißung) beschlossenen Ölücwunschadrese des andtags an Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kronprinzen zu der am 27. Januar vor 25 Jahren erfolgten Uebernahme der Statthaltershaft der rovinz, und es wurde die vom Abg. Tamms-Stralsund verfaßte, die Gefühle des ehrfurchtsvollsten Dankes und der unwandel- baren Treue aussprehende Adresse ohne weitere Diskussion unter freudiger Zustimmung angenommen. Auf den Antrag des Ausstellungscomités für die in diesem Jahre stattfindende Jubiläums-Kunstausstellung zu Berlin - wurde dem genannten Comité die dem Provinzialverbande von Pommern gehörige Statue Friedrihs des Großen von Schadow unter der Vorausseßung zur Verfügung gestellt, daß der Trans- Pon der Statue ohne Gefährdung derselben möglich is und ie erforderlihe Sicherstellung gegen eine etwaige Beschädi- gung gegeben wird. Dagegen ging die Versammlung über die Petition der Haäupt-Direktion der M en öfonomischen Gesellschaft vom 11. Januar 1885, betreffend die Errichtung einer Landes-Kultur-Rentenbank, sowie über die Petition des Vorstands des Kolberg-Körliner Vereins für innere Mission, betreffend die Bewilligung einer Beihülfe zum Bau der Herberge zur Heimath in Kolberg, zur Tagesordnung über. Nach erfolgter Feststellung des Etats für die Pom- mersche / Feuersozietät für das 1886 bis 1887 beschloß die frühere Landwehr - Zeughaus zu Neustettin zwecks Errichtung eines Landarmenhauses für 10840 ## anzukaufen, bewilligte auf die bézüglicheri Anträge der landwirthsi e die Centralvereine die Summe von 1000 # als Beihülfe für die behufs Förderung der Obstkultur in Aussicht genommenen Maßnahmen und beschloß die Annahme der vom Provinzial: Ausschuß gemachten Vorlage, betreffend die Einrichtung einer neuen Provinzial-Jrrenanstalt, nah welcher mit Rücktsicht auf die große Ueberfüllung der der Provinz zu Gebote stehenden FJrrenanstalten, an einem geeigneten, voit dem Provinzial-Aus\huß noch näher zu bestimmenden Orte der Provinz eine neue Anstalt für Jrre mit S 300 Betten, welche indessen eine Erweiterung bis zu Betten gestattet, eingerihtet werden soll. Die Kosten des Neu- baues mit Eins{luß der vollständigen Einrichtung, jedoch mit Ausschluß des Grund und Bodens, auf dessen unentgeltliche Ueberweisung Seitens der betreffenden Städte, welche fich um die Anlage beworben haben, gerehnet wird, sind bei der Ein- richtung von 600 Betten auf 2 Millionen Mark veranschlagt, zu deren Beschaffung die Aufnahme einer Anleihe in gleichem Betrage erforderlih wird. Demnächst gelangte die BVor- lage des Provinzial-Ausschusses, betreffend die Errichtung
FAUL L:
Januar Versammlung
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einer Unterstüßungskasse für die im Dienst verun- glückten Mitglieder organisirter A und deren Hinterbliebenen, zur Verhandlung. Das Statut, nah welchem
die Mittel der Kasse gebildet werden sollen durch eine ein- malige Zuwendung eines Kapitals von 12000 und einen Stat von 1000 A Seitens der Provinz, sowie A ahresbeiträge Seitens der betheiligten Gemeinden, und nad welhem bei vollständiger und dauernder Erwerbsunsähigkeit unter Umständen eine monatliche Unterstüßung von 60 H ge- währt werden kann, wurde in Üebereinstimmung mit den Vor- D der Kommission mit unwesentlichen Abänderungen ohne nennenswerthe Diskussion angenommen. — Den est der Sizung füllten Rehnungssahen aus, die kein besonderes Interesse boten.
Sachsen. Dresden, 10. März. (Dr. F.) Die Erste Kammer beseitigte in ihrer heutigen Sißung ohne Debatte durch anderweite Beschlußfassung die zwischen beiden Kammern noch bestehenden Differenzen über den Gesegentwurf, eine theilweise Abänderung und Ergänzung des e Berggeseßes betreffend , und stimmte , gleichfalls ohne Debatte, dem von der jenseitigen Kammer angenom- menen Antrage des Vize-Präsidenten Streit zu, welcher
insichtlih der Heranziehung des Einkommens vom Gewerbe- Citiebe und des Einkommens der juristischen Personen zu den Kirhen- und Schulanlagen un Wesentlichen eine Abänderung der einschlagenden Bestimmungen des Geseßes vom 8. März 1838 mit den Me e Vorschristen der Gemeinde- ezwedt. O Zte Kammer ertheilte dem Geseßentwurf, be- treffend die Aufhebung des §. 50, Abs. 1 der Armenordnung, ihre Zustimmung, trat dem von der Ersten Kammer beschlossenen Antrage, das K'ustiz-Ministerium unter gewissen Voraus- zur Gewährung von Entschädigungen un- \chuldig Verurtheilter zu ermächtigen, gegen 5 Stimmen bei und ließ eine Petition um Aufhebung, bez. Abänderung des Geseßes vom 30. November, die Theilbarkeit des Grundeigenthums betreffend, auf si beruhen. Derselbe Beschluß wurde gegen 19 Stimmen nach einer lebhaften, in der Hauptsache mit der Frage der Nüßlichkeit politischer Eide sich be- chäftigenden Debatte bezüglich einer Beschwerde, Versagung des ürgerrechts betreffend, gefaßt; ein dazu von dem Abg. E gestellter Antrag, der Regierung zur Erwägung zu geben, 0
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