He 243.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 15. Oktober
88G,
Der Inhalt dieser Beilage, in wel er auh die im §. vom 11, Januar 1876, und die im Patentgeset, vom
Central-Handels-
für das Deutsche dur die Königliche Grpedition des Deutschen
Das Central - Handels - Register Berlin aub ;
Anzeigers, §W, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
95, Mai 1877, vorgeschricbenen Bekanntmacungen
Reich kann dur alle Post - Anstalten, für tes a und Königlich Preußischen Staats-
; §58 eseßes über den Mark November 1874, fowie die in dem ‘Gesetz, des Gesehes über den enschuÿ, 20. c bsi E Ln A E eben Negister für das Deutsche N g Rei: tral - dels - Register für das Deutsche Reich erscheint. in der Regel täglih. — D Das E 50 c p es Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten, 20 „S. — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 S.
Abonnement beträgt 1 M
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mobvelten,
Titel
)4 (Nr. 243.)
Novellen zu dem tnglifMes Data gelene von 1883, (Patentblatt. e
Nawstebend werden, mit Fortlassung der üblichen Eingargöformel, zwei seit Emanation des neuen englischen Patentgeseßzes zu demselben ergangene Nactragsgesege mitgetheilt. :
I. Geseg vou 14. August 1885.
1) Dieses Gese soll mit dem Pat Muster- und Handelêmarken-Gesey 1883 (au welches in diesem Gefeß als Hauptgesey verwiesen ist) als eins aus- geiegt werden. 6
Dieses Gesez soll als „Patente, Muster- un Handelamackens (Verbesserungs-) Gefeß A datirt und dieses Gesetz und das Doe N so bn u sammen als die Patent-, Muster- und Handels- marfken-Sefeße 1883 und 1885 citirt werden. N
2) Da Absatz 2 des S. 9 des Hauptgeseßes ver langt, daß von einem Patentnachsucher zu dem A Abjake erwähnten Zwecke eine Erklärung enen sei, und über die Natur diefer Erklärung {ih Zweife erboben haben, E Dns räthlih erscheint,
"wird Folgendes verordnet: L M Die in Absab 2 des S. 5 des Hauptgeseßes er- wähnte Erklärung kann entweder eine statuzarische na Maßgabe des Geseßes von 1835, betreffend statutarische Erklärungen*), fein oder nicht, je nach- dem hierüber in der Folge Borschriften werden er-
afen werden. j : — A 5) Da nach dem Hauvptgeseze eine vollständige Beschreibung binnen neun Monaten hinterlegt (§. 8 und binnen zwölf Monaten angenommen fein fo
(8. N, vom Tage der Anmeldung an gerechnet, und gemäß §. 12 ein Patent biunen fünfzehn Monaten
vom Tage der Anmeldung an gerechnet gesiegelt sein foll, und_es sich empfiehlt, den Controleur (compt- xoller) zur Verlängerung der besagten Fristen in gewissen Fällen zu ermächtigen, fo wird Folgendes verordnet: 5 L
Eine vollständige Beschreibung kann hinterlegt und angenommen werden innerhalb solher Nahfriften, deren Dauer einen Monat beziehungsweise drei Mo- nate nah den obigen auf neun, beziehungsweise
zwölf Monate festgeseßten Zeiträumen nicht über- {hreitet, als der Controleur gegen Zahlung der vor- geschriebenen Gebühr genehmigen mag. In Fällen, in denen eine solhe Fristverlängerung gewährt wor- den ift, soll weiterhin eine Erstreckung der für die Siegelung des Patents «auf fünfzehn Monate festge- setzten Frist auf fernere vier Monate statthaft sein; und das Hauptgesey soll die Wirkung haben, als ob jede - so gewährte Fristverlängerung den in Rede {tehenden, im Hauptgesey näher angegebenen Fristen hinzugefügt sei.
4) Ist eine Patentanmeldung zurückgezogen worden oder nihtig geworden, so sollen die Beschreibung oder Beschreibungen und eventuell die Zeichnungen, welche einer solhen Anmeldung beigegeben oder in Verbindung ‘mit dieser hinterlegt worden sind, zu keiner Zeit zur öffentlichen Einsicht ausgelegt oder dur den Controleur veröffentliht werden.
5) Da Zweifel laut geworden sind, ob auf Grund des Hauptgescßes ein Patent rechtsgültig an mehrere )erfonen gemeinsam ertheilt werden dürte, von denen einige oder nur eine die wahren und ersten Erfinder sind, fo wird hierdurh verordnet und erklärt, daß es zulässig gewesen is und fein soll, auf Grund des Hauptae]eges ein solches Patent zu bewilligen.
6) In Abfayß 1 des Z. 103 des Hauptgesezes sollen die Worte „Datum der Anmeldung“ fir die Worte „Datum des erhaltenen Schuges" gesegt werden. L
: 1I. Geseß vom 25. Juni 18836.
In Anbetracht, daß, laut §. 7 des Patent-, Muüster- und Markengeseßzes von 1883, die vor-
äufigen Beschreibungen sowohl wie die endgültigen | K
auf Verlangen von Zeichnungen begleitet fein müssen und Zweifel dart O 2 F aenlige, ne vollständige Beschreibung auf die Zeich- en Bezug le, welche der vorläufigen Be- C S beilagen, und daß es angemessen ist, solche 1) D beheben, fo wird verordnet, was folgt: und ais Geseh soll als Patentgesez 1886 zitirt Muster- unk, g@bgelegt werden mit den Patents, es soll mit, zLarengeseßen 1883 und 1885 und Muster- “und men Gesetzen zusammen als Patent-, werden. arkengeseßze 1883 bis 1886 zitirt
2) Das Erforderniß s : des Absaßtze 0 de Pn Zee und Sea ttctos 165 in Bezug i nungen soll nit als ungenügend a lltändige ‘Befgaus dem ite Grundbe daß ie vo Deschreib o Pr nungen begleitet zu 8. anstatt von Zeih-
; , sein, auf d z Beschreibung beigegebenen Zeihnungen Bezug nirt,
und kein bisher besiegeltes Patent bloßin Grunde ungültig fein, daß di voliftendige Beschreibung nicht von Zeichnungen begleitet war sondern auf die die vorläufige Beschreibung begleiten- n Su Anbetracht, daß, laut §. 39 3) In Anbetracht, daß, lauk F. des Patent-, Muster- und Markengeseßes 1883, die Patatte be- treffend, und daß, laut §. 57 desselben Gesetzes, die uster betreffend, Vorsorge dafür getroffen ist, daß ie Auslegung einer Erfindung oder eines Musters Wf einer als folhe vom Handel8amt bescheinigten Rewerbes oder internationalen Ausstellung, den nisten des Erfinders oder Eigenthümers derselben wähnt Üudiziren foll, vorbehältlih der ‘darin er- Ausstesl, Bedingungen, von welchen eine ist, daß der er, bevor er die Erfindung, das Muster oder
O Dâg s S n L L Zwede ® hier citirte Geseß führt für gewisse geben? Ta so au für die vom Patentsucher abzu-
der eidlien qa die cidesftattlihe Form an Stelle
den Gegenstand auéstellt, oder eine Beschreibung des
Musters veröffentlicht, 1 E heriden Absicht in Kenniniß sent S Und in Anbetracht, daß es ersprießlih ist, für die Ausdehnung besagter Paragraphen auf die im ver- einigten Königreich abzuhaltenden Ausstellungen zu sorgen, wird Folgendes verordnet: : És soll Ihrer Majestät geseßlih gestattet sein, mittelst Geheimrathsbefehls jeweilig zu erklären, daß die §8. 39 und 57 des Patent-, Muster- und Markengeseßes 1833, oder einer dieser Paragraphen auf eine in dem Befehl erwähnte Ausstellung in derselben Weise Anwendung finde, als wäre sie cine vom Handelsamt bescheinigte" gewerbliche oder inter- nationale Auéstellung, und zu bestimmen, daß der Aussteller von der in besagten Paragraphen erwähnten Bedingung befreit sein soll, von seiner Absicht, aus- zustellen, dem Controleur Nachricht zu geben; und er soll davon entweder absolut oder unter folhen Maß- aben und Bedingungen befreit sein, als es Ihre Majestät im Geheimen Rath für angemessen erahtet.
Patentblatt. Nr. 41. — Inhalt: Novellen zu dem englishen Patentgeseße von 1883. — Patentliste: Anmeldungen; Ertheilungen; Er-
löshungen; Versagungen; Uebertragungen; Zurük- ziehung; Theilweise Nichtigkeitserklärungen ; Patent- \hriften. — Anzeigen-Beilage.
Dr. Scheibler's Zeitschrift für Rüben- zucker-Industrie. Berlin. Nr. 14. — Inhalt: Bedingungen der amerikanishen Raffinerien beim Ankauf von Rübenzucker. — Erwiderung auf die Antwort des Hrn. Dr. Paul Degener in Sachen meines an ihn gerichteten offenen Briefes. Von Professor Dr. C. Scheibler. — Neuerung an kon- tinuirliÞ arbeitenden Knochenkohlefiltern. Von Franz O. Mathiessen in Irvington (New-York, V. S. A.). — Neuerungen an den in dem Patent Nr. 30381 und in den Zusaßpatenten Nr. 30731 und 32450 beshriebenen Apparaten zum Abscleu- dern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen. Von Fr. Demmin in Berlin. — Die Zucker der Getreide. — Verfahren der Gewinnung des Strontians aus den Strontianrückständen. Von Dr. A. Wend- Iandt in Königsberg i. d, Neumark. — Patentange- legenheiten. — Nachweisung der in der Zeit vom 1, August bis 30, September 1886 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem “Anspruch auf Zoll- und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.
Pharmaceutische Centralhalle für Deutschland. (Dr. Hermann Hager und Dr. Ewald Geißler, Berlin.) Nr. 41. — Inhalt: Chemie und
barmacie; Neues pharmaceutishes Manual. — Die Vorträge in der Sektion Pharmacie der Natur- forsher-Versammlung zu Berlin. — Die Ausbildung der praktischen Aerzte in der Hygiene in Preußen. — Miscellen von der Ausstellung der Naturforscher- Versammlung. — Anzeigen.
FrankfurterGewerbe-undHandelsblatt. (Frankfurt a. M.) Nr. 40, — Inhalt: Zur gefl. Beachtung. Abonnements-Einladung. — Die Bedeutung des deutsch-|cchweizerishen Handelsvertrags (SWhluß). Gewerbestatistik. Erste deutsche Weinausstellung. — (Ausstellung der Firma C. T. Hünlich in Wilthen“ und F. A. Vollmar Sohn in Kempten). — Ankauf- und Absatzgebiete. — (Aus Patras. — Deutsche Schiffahrt in Ostasien). — Gerichtszeitung. (Mit dem Eintritt der Fälligkeit). — Sammelmappe. (Ausrüstung der Kauffarthet- schiffe. — Zur Patentgeseßzgebung. — Arbeitsbörse. Privatbriefbeförderung.) — Firmen-Anzeiger. — onkurse. — Inserate.
Allgemeine HSaubwexker- Zeitung, früher Allgemeines Gewerbeblatt. (München.) Nr. 82. — Zibalte Der IV. Allgemeine deutsche Handwerker-
9. — Die Stellung der liberalen Presse zu deu
orderungen der Handwerker. — Mittheilungen aus en Vereinen 2c. E :
Haudels - Register.
Die Handelsregistereinträ oZni nträge aus dem Königreich Se en dem Königreich Württemberg und t: Herzogthum Hessen werden Dienstags, Leipzi onnabends (Württemberg) unter der Rubrik z pag, rep, tuttgart und Darmstadt eröffentlicht, L beiden ersteren wöchentlich, die
eyteren monatlich. [34209]
Aachen. Unter Nr. 1311 i ar Dusch mjetragen die Ctotura, E git S a
Josep Mennien tharin 4 chäft a, geb, Kaiser, ohne ftebente F Geschäft zu Eupen, für die daselbst be-
Firma Jos. Menni ; ist Aachen, den 11, Oktober Ta T worden ist.
Königliches Amtsgericht. V.
[34210] een, Unter Nr. 4287 des Firmenregisters dustrie ragen die Firma Eifeler Kalk- redi W. Preußer, welhe ihren Sih in bab enich, Kreis Schleiden, hat, und deren In- iber i Wilhelm Preußer, Kalksteinbruchbesiter, nternehmer und Kaufmann, daselbst wohnend. Serner wurde unter Nr. 1312 des Prokuren- registers eingetragen die Prokura, welhe dem Kaus- mann Ignaß Beu in Uerdingen, welcher im Begrifse steht, nah Köln zu verziehen, für die vorgenan Firma ertheilt worden ist. z Aachen, den 11. Oktober 1886.
: Königliches Amtsgericht. V-
den Controleur von seiner:
Allstedt. Befkfanutmachuug. 1342211] Zufolge Beschlusses vom heutigen Lage ist Fol. 21 unseres Handelsregisters die Firma: Carl Ber- uegger in Wolferstedt gelöscht worden. Allstedt, den 9. Oktober 1886. 4 Großherzoglih S. Amtsgericht. Dr. Fürbringer. Altona. Bekanntmachung. [34212] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2017 eingetragen : ; der Kaufmann Jmanuel Ballin #u Hamburg, Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig- niederlassung zu Altoua. t Firma: J. Vallin & Co. Altona, den 12. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 11a. ,
[34213] Angermünde. Jn unfer Firmenregister (Firma Fe F. Schulze Nachfolger zu Oderberg i. M.) ist zufolge Verfügung vom 1. Oktober 13856 am 2. Oktober 1886 folgende Eintragung erfolgt :
Nr. 188 Spalte 6: Die E ift erloschen. Angermünude, ‘den 1. Oktober 1886. “ Königliches Amtsgericht.
Arolsen. SBefanntmachung. [34214]
Die in unserem Prokurenregister 8ub Nr. 9 unterm 26. August 1884 eingetragene, dem Joh Lümkemann Seitens des Inhabers der Firma Carl Engel- hardt zu Mengeringhausen ertbeilte Prokura ist durch das Austreten des Joh. Lümkemann aus dem Geschäft erloschen.
Arolsen, den 8. Oktober 1886.
Fürstliches Amtsgericht.
EBartensteîin. BVekfanutmachung. [34215] Fn unser Register zur Eintragung der Aus-
s{ließzung der chelihen Gütergemeinschaft ist heute zufolge Verfügung vom 7, Oktober 1886 eingekragen : Nr. 1923. Der Kaufmann Fritz Klee zu Varteu- stein hat für seine Che mii Catharina, geborene Herrendocrfer, die Gemeinschaft der Güter. und des Erwerbes ausgeschlossen Vartenstein, den 3, Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. 11. Bartenstein. Befanntnahung. [34216] In unser Register zur Eintragung der Ausf\chlie- ung der ehelichen Gütergemeinschaft ist heute zu- olge Verfügung vom 7. Oktober 1886 eingetragen : r. 124. Der Kaufmann Friedrich Jaschinski zu Vartenstein hat für seine Che mit The- rese, geborene Bessel, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Bartenstein, den 8. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. 11.
Berlin. Handelsregister [34474] des Königlichen Amtsgerichts L, Abthl. 56 1.
Zufolge Verfügung vom 13. Oktober 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: _
In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 7783, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Vereinsbank vermerkt steht, eingetragen: / Der Banquier August Sternberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Es sind: p 1) der Kaufmann Carl Weber zu Berlin, 9) der Kaufmann Paul Luppa zu Berlin Mitglieder des Vorstandes geworden. Erloschen sind:
Die Prokura des Paul Luppa und des Carl Weber für die vorgenannte Aktiengesellshaft und ist dies unter Nr. 5901 beziehlih 4961, 4962 und 4964 unseres Prokurenregisters vermerkt worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9269, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Berliner Elektrische Beleuchtuugs-
: Actien-Gesellschaft vermerkt steht, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 29, Sep- tember 1886 ist -— nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich im Beilage- Bande Nr. 662 zum Gesellschaftsregister, Vol. I Seite 70 u. flgde. worden:
1) den Beschluß der Generalversammlung vom 26. Januar 1886 betreffs CGrhöhung des Grundkapitals wieder aufzuheben,
2) den Statuten einen ih hinzuzufügen, wo-
a
nah die Aktiengesellshaft berechtigt ist, Stamm-Prioritäts-Aktien auszugeben, bezich- (Stamm-) Aftien in Stamm-
li bisherige : Prioritäts-Aktien umzuwandeln, welche E Uh des Kapitals und der Div dende Stamm-Aktien bevorzugt sinde, end Stamm-
3) herbeizuführen, daß demen!p Färtien ums Aktien in Stanun Ps E wandelt werde“ nter Nr. 9996,
ister is i Firma: In unser GesellfGesetiengehel d G E woselbst die Hiefige Grundschn Di emngetra0e" Generalversammluns or jeschlu P nad) nd 1e
Ste 1986 find Protokolls, welches sich
be ves Bande Nr. 684 zum Gesellschafts
ir Beilcig Fol. 1. Seite 85 u. flgde. befindet —
regie, 2, 31 und 32 des Statuts, sowie das
vermer
befindet — bes{chlo}M
in §. 22 desselben erwähnte Schema C. geändert worden,
In unser Gesellschaftsregister #st unter Nr. 9988, woselbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: M. L, Lins Í vermerkt steht, eingetragen : Der Sih der Gefellschaft ist: am 1. April 1886 nah Charlottenburg verlegt worden. Sn unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 161, woselbst die hiesige Handelsgefellshaft in Firma: Schüße & Gümbpel vermerkt steht, eingetragen: Ÿ Der Fabrikant Carl Ferdinand Gümpel zu N ist aus der Handelsgesellschaft ausge- ieden, l Der Kaufmann Carl Heinrich Dtto Jahn zu Berlin ist am 10. Oktober 1886 als Handels- gesellshafter eingetreten.
Sn unser Firmenregister is unter Nr. 14 656,
wofelbst die hiesige Handlung in Firma: H. Kurth &æ Comp. vermerkt steht, cingetragen:
Die Firmeninhaberin hat sih mit dem Buch- händler Heribert Kurth verheirathet.
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag mit den Aktivis und Passivis auf den Verlagsbuch- händler August Hugo Friedrich Scherl zu Berlin übergegapgen, welcher dasselbe unter der Firma August Scberl fortseßt. Vergleiche Nr 1 252.
Demnächst tst in unser Firmenregister unter Nr. 17252 die Firma:
: Nugust Scherl mit dem Sihe zu Berlin, und als deren Inhaber der Verlagsbuhhändler August Hugo Friedrich Scerl zu Berliz eingetragen worden.
Die dem August Friedrih Scherl zu Berlin für die erstgenannte Firma ertheilte Prokura ift erloshen und is deren Löschung unter Nr. 5776 unseres Prokurenregisters erfolgt.
Die Gesellschafter der hierselb} unter der Firma:
Beermann «& Broh am 1, Oktober 1886 begründeten offenen Handels- gesellschaft (Geschäftslokal : Invalidenstraße Nr. 89) find der Kaufmann Dr. jur. Georg Jacob Beermann zu Berlin und der Kaufmann Abraham Broh zu Zielenzig.
Dies ist unter Nr. 10 165 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. i
Sn unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin
unter Nr. 17 253 die Firma:
J. Hacufler (Geschäftslokal: Prinzenstraße Nr. 9) und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Jacob Conrad Haeußler zu Berlin, unter Nr. 17254 die Firma: D; E (Geschäftslokal: Probststraße Nr. 6) und als deren Inhaber der Kaufmann David Lehmann zu Berlin eingetragen worden.
Der Kaufmann und General-Conful Carl Wilhelm Otto Schierêmann zu Vexlin hat für sein hierselbst unter der Firma :
C. W. Schiersmann bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 4053) dem Berthold Heinrih Witte und dem Wilhelm Carl Heinri Gerhardt, Beide zu Berlin, Kollektiv- Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6334 des Prokurenregisters eingetragen ‘worden. Od inde Firmenregister Nr. 14 878 die Firma: : Robert Spangenberg. Firmenregister Nr, 14 948 die Firma: L, Düfßler & Co. : Prokurenregister Nr. 6467 die Kollektivprokura des August Albert Doering und des Wolf- ang Gustav Mannheimer zu Berlin für die
irma: Dos S S Verlin, den 13. Oktober ¿ Königliches Amtsgericht I. Abtheilung PES Mila. ¿ i a A ¿anni [34511]
serer
Bie in. iede E Bot N jngetzagenen E
machung vom 2 manns, Kal inther tabera det fia igt: Bilmar Franz Günth
onfuls S e ; (idt Guten 11, tio ber Abtheilung 561. Cbnigliches Amls0 Mila.
; nre. Haudelsrichterliche [34433 E: Bekanutmachung. ]
— Pol. 782 des hiesigen Handelsregisters ist die
Firma: Z i e-Paul O in Veruburg“ und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Foerster
Beruburg, den 13, Oktober 1886, Herzogli Anbaltisches Amtsgericht. v. Brunn,