1872 / 131 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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von Italien um 8 Uhr na< dem Bornstädter-Felde ab, wo i der Königlich{preuf ischen das Füsilier - Bataillon ‘des+Ersten Garde - S tz s embérgistzen, Sia N Ee n ferner de im Feuer exerzirte. Darauf begab Sih“ Se. Königliche | bleibenden Ausschuß E “Deutschert um die Be- Hoheit der Kronprinz Humbert nach der Garde-Husaren-Kajerne, | zeihnung von fünf itgliedern des deutschen Handels - und um dieselbe zu besichtigen. Später ershien, von Sr. Kaiser-: |. Gewerbestandes, endlih den Kongreß deutscher Landwirthe um lichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen abgeholt, Jhre | die Bezeichnung von fünf S aus Nord- und SüÜde En Hoheit die Kronprinzesfin von Jtalien zu Pferde | deutschland, zu ersuchen, welehe bereit, scien, über die hier ein- auf dem Darn Siber FeldE Und sah: d sto nH vere Exercitien. | f@lagenden@Fragen sich/als Sachperständi c-nfindlid «6 Aühern. der Gardes du’ orps und der 1. Gärde:Ulan A menis. Die | Diesen d duGcu: t aUseitig-eutsprochen. worden, und es Kronprinzessin- rilk mit dem Kronprinzen die Front der Auf- | find sodann die bezeichnelen Sachverständigen auf erfolgte Ein- stellung hinab. Darauf machte Jhre Königliche Hoheit-|- ladung am 18. März d. J. bierselbst zusammengetreten und haben. in der Zeit vom 18. bis zum 21. März d. J. die Frage

in Begleitung des Kronprinzen und eines kleinen Gez folges einen Slagierntsl nah.dem Pfingstberge, und“ dann | der Eisenbahn - Differentialtärife-einergerüeinsamen Berathung nah dem Neuen Garten,-die-Ufer--des-Jungfernsecs und Heili- | unterzogen. Die rotokoll der: Kommisfidn, welchen auch ein Ai Sees entlang. - Mittags: gmei.Uhe fand die Taufe statt. Mitgliederverzeichniß beige Tg ist sowie. die stenographischen L s A O SaE 6a ge E ing n e auf ‘Bld L e ares ten-Verhandlungen sind Seitens des —_ dem-Mt palais- im Neuen Garten zu“ | Reichskanzlers jeßt dem Retch8täg vorgelegt 1 i nehmen; Se. Majestät der Kaiser und König, Seine Gase : s les E É tei und sämmtliche Höchsten und Hohen Herrschaften waren Zu diesem Zwecke nah dem Neuen Garten egeivrens in- welchem in der Nähe des Schlosses die Musik des Regiments der Gardes du Corps aufgestellt war. Die Hohe Gesellschaft trennte sich erst gegen Mitternachk. estern Morgen besichtigen Se. Majestät der Kaiser es Lehr- Infanterie - Bataillons

Jin weitern Verlauf der gestrigen Sißung des Reichstags wurde der Gesetzentwurf , betreffend“ die Ver- wendung des Ueberschusses aus der Verwaltung der französischen Landesposten- dur die-deuts<e Retch®- Ut Bl A mng R T e EeMA U : Page (S, S. und König die Exexzirsçhule Ministecn D Ge E O E E Staats- in den Communs.- Nachdem Se. Königliche Hoheit der Kron- | und Ee O (Dica) Ulmerdetiéed ael: E rotaté Lie prinz von Italien in der Uniform der 13. Husaren von Sr. erste und“ zweite “Berathung über die: Anträae - des Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen aus dem Abg. Grumbrecht ," die Kompêétenz des * Reichs anSiudebüen

Neuen Palais ábgeholt’ worden war, schritten Se. Majestät t. D ; d L der Kaiser und Kdnig die Front hinab, worauf da3 Éteiiren L nuf Ml - SEe ht fh vesz eben (Bremer; M,

begann.

Von der Plinte und den Stufen vor dem Mittelpavillon des Corps de Logis des Neuen Palais aus sahen beide Kron- prinzessinnen, Un von den Kindern des deutschen kron- prinzlichen Paares, dem Exerziren- zu. Gegen Mittag fuhr Ihre Kaiserliche und Königliche Pie die Kronprinzeffin Jhre hohe Gastin in einem von Jhr felbst geleiteten Wagen in der Uu egas pen E E Eo : U Es L

atten Ihre Königlichen Hoheiten Prinz und Prinzessin Friedrich | Ls | Carl’ Einladungen zu einem Diner zu Ehren der italienischen in Mas I D E n E E errschaften ergehen lassen. Daffelbe fand im Jagdschloß Klein- | Louis, Grumbret und Dr: Braun (Gera) wurde der Entwurf

linike statt und nah Beendigung desselben begaben Sich die unverändert genehmigt. Ein Antrag- des Senats- der Stadt

italienis<hen Gäste mit den anderen hohen Herrschaften na l E E E Li : s ; Berlin zu der Opernvorstellung des S l 9 | Bremen au mt u der Ermächtigung zur strasgericht-

eitung

/ lichen Verfolgung des Maschinenbauers Frohme aus Hannover Der Großherzog, die MEIT En und die wegen Beleidigun des Reich$tages S “n a) der Herzogin Marie von Mecklenburg-Schwerin haben Geschäft8ordnungs-Kommission gemäß, ohne Debatte abgelehnt. fi vorgestern am hiesigen Hofe verabschiedet Und sind Abends | Es folgte die Berathung von Petitionen. Der vormalige 11 Uhr na< Schwerin zurü>gekehrt. Der Er bprinz von | Münzmeister Andersen in Altona petitionirt um die Berwvirkung Meiningen hat gestern Nachmittag Potsdam wieder ver- | des Recht8wegs bei der preußischen Regierung für die gerichtliche lassen. S ad E P O MUNR eideroal ens bei E J i em preußischen Fisku8aus demRechtsütitel einer vertrag mäßig fest-

Im Allerböchsten Auftrage Sr. Majestät de8.Kaisers ia ekt i jeni > ih8- und Königs ist auf den bei Gelegenheit des ersten Deutschen gesiviteen Tarn ns, leyte Me S A E

Kaiserschießens zu Wangen im Allgäu (Württemberg) auf tig Nath! Cont Erutesen T LeA E und wirk-

eye : : | amsten halten möchte, um den in diesér Angelegenheit gestörten- Se. Majestät ausgebrachten und telegraphis< mitgetheilten Toast biazuftand ibe herzustellen, ba Petent Tie M März folgendes Antworttelegramm aus dem Civil-Kabinet abgesandt | 1848 von der provisorischen Regierung von Schleswig-Holstein mit den Geschäften eines Dn ere zu: Altona beauftragt und- am 3. Februar 1850 von ér Statthalterschaft- der Herzog- thümer mit der Bestallung eines Münzmeisters versehen. Dur Verfügung-der obersten Civilbehörde für das Herzogthum Holstein vom 5. Mai 1851 wurde diese Ernennung, unter Anerkennung der Dienste des Petenten, rückgängig gemacht, dabei jedoch in | der Verfügung bemerkt, daß er inzwischen auf Wartegeld von jährli 2000 Mark gesest sei und" bei Beseßung: eines ahnlichen Amtes berücksichtigt werden solle. Vom1. April 1 52 bis 1. Januar 1864 ist demselben E ERTE worden. Die holfteinische Staatskasse verweigerte bis 1866- die B , da sämmlt- ( | | liche Gelder in der damaligen. Zeit: an die dänische Staatskasse 16. November v. J. beschlossen, die in dem vierten erichte der: | gezahlt seien. Die preußische erkenne jebt glei<falls die Ver- Petitions-Kommission erörterte Petition des Sagan-Sprottauer | pflichtung nicht an. Die Petitionskommi}sion beantragte Ueber- land- und forstwirthschaftlichen Vereins vom 15. Oktober: v: J. gang zur TRYERORo dagegen der Abg. Banks und Genossen, die Differentialtarife der Eisenbahnen betreffend, dem | die Petition dem BundeSrathe mit dem Ersuchen zu überweisen, Reichskanzler mit dem Ersuchen zu überweisen, die Frage der | dahin zu wirken, daß dem Petenten aus der dänischen Verord- Differentialtarife auf den Eisenbahnen einer eingehenden Prü- | nung vom 23. Februar 1 ein ferneres Hinderniß für die unter Mitwirkung von Sachverständigen der Landwirth- | Berfolgun seines Antrags im Recht8wege nicht in den Weg

schaft , des Handels, der Industrie und der Eisenbahn - Ver- | gelegt werde, Dieser 20A wurde genchmigt, Fräulein waltungen unterziehen zu lassen und dem Reichstage von dem | Jenny Hirs{ petitionirte Namens des Verbandes deutscher Resultate dieser Untersu<hung Mittheilung machen zu wollen. | {Frauenbildungs- und Erwerbsvereine um die Beschäftigung von Nachdem der Bundesrath in seiner Sizung vom 2. De- | Frauenund MädchenimEisenbahnbetriebe,Post- undTelegraphen- zember 1871 dem gedachten Beschlusse des Reichstages beigetre- dienst. Die Kommission s{lug vor, in Erwägung, daß nach der ten war, hat der Reichskanzler Beranlassung genommen, den | Erklärung der Bundeskommissare mit dem Versuch der Be- Verein der Privat - Eisenbahnen im Deutschen- Reich um die | s{<äftigung weiblicher C EEES in hierzu geeignet erscheinen- Bezeichnung von drei Mitgliedern deutscher Privat -Eisenbahn- den Stellungen der Verkehrsanstalten fortgefahren werden wird, Verwaltungen , die Königlich preußishe und die Königlich württembergische Regierung um die Bezeichnung je eines Mit-

Baaken und sonstige Trio, und- 2) auf das Seelootsen- wesen. Nach längerer Diskussion: zwischen den Abgg. Mosle, Grumbrecht, Schmidt (Stettin): und Büsing wurden: beide An=- träge genehmigt. Der“ nächste Gegenstand der Tagesordnun

war die erste und zweite Berathung über ‘den Geseßentwursf, betreffend die Einführung der Gewerbe-Ordnung des Norddeutschen Bundes in Bayern (S. S. 3298 d. Bl.) und wie na< dem Antrage des Abg. Lesse hinzu- gefügt wird die - Abänderungen einiger Strafbestim-

worden :

»Für die telegraphische Anzcige vom 28. d. M. und den darin enthaltenen patriotis<en Zuruf lassen Se. Majestät der Kaiser und König den in Erhaltung deutscher Wehrhastigkfeit zum ersten » Deutschen Kaiserschießen« dort verjammelt gewesenen Schüßen, deren Einladung zum E e Le us E a ae Er anne ent- gegen genommen haben ; Allerhöchstihren wärnisteèn Dank bezeigen.

Bexlin; den 39. Mai 1872. s

Im Auftrage Sr. Majestät:

i Der Geheime Kabinets-Rath von Wilmowski.

Dem Vorstand des Schüpbenfestes zu Wangen im Allgäu; Württemberg. «

Der Deutsche Rei tag. hat in seiner Sipung vom i 1

über die Petition zur Tagesordnung P Dagegen

beantragte der Abg. Frhr. von Dörnberg, die Petition dem

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Reichskanzler zur Berüeksichtigung bei Beseßung von Stellen innerhalb “der Verkehr8anstalten des Reiches, welche für weib- liche Personen geeignet sind, zu überweisen. Nach längerer Diskussion zwischen dem General-Póöstdirektor Stephcin und den Abgg. Blum, Frhrn. v. Dörnbèrg und Dr. Löwe wurde der Dörnbergsche Antrag genehmigt. |

In der R ges um 12 Uhr begonnenen (36.) Sißung des Reichstages, welcher am Tische des Bundé8Srathes die Staats «Minister Delbrück, v. Stosch und v. Fäustle, der General - apantic c at Stephan und einige ändere Bevollmäch- tigte und Kommissarien beiwohnten, wurde in erster und zwei- ter Berathung der Additionalvertrag zu dem Post- vertrage mit Rußland genehmigt. Der Abg. Schmidt (Stettin) begrüßte den Abschluß dieses Vertrages mit Besriedi- ung, bedauerte jedo<, daß das Porto 3 Sgr. böber ci als bir anst in den internationalen Verträgen festgestellte Saß, und daß täglih nur eine einzige Postverbindung mit Rußland bestehe. Der Abg. Graf Rittberg fragte, weshalb der Vertrag bestimme, daß die beiderseitigen Porto - Einnahmen zwischen beiden Staaten gleichmäßig vertheilt werden sollen, während es sonst Üblich sei, daß jeder Staat das innerhalb seiner Grenzen erhobene Porto behalte. Der General-Post-Direktor Stephan erflärte die Höhe des Portosaßes aus der bisKr im internen russishen Verkehr üblichen Taxe und aus der Größe der Ent- fernungen. Die. Möglichkeit, eine mehrfache tägliche Postver- bindung herzustellen, liege auss{ließki< in der Hand der rusfssi- \<éèn Verwaltung. Die Theilung der Portoeinnahmen in der Weise, daß jeder Staat die von ihm erhobenen Gebühren behalte, sei nur durchführbar, wenn das

Verhältniß der frankirten und unfrankirten Briefe nach

beiden Richtungen hin gem O aleich sci. Dies sei zwischen Deutschland und Rußland nicht der Fall, und dé8halb habe fi die Postverwaltung. des lehteren Staates geweigert, den sonst üblichen Modus der Theilung zu acceptiren. Jn dritter Be- rathung wurden sodann die i R betreffend die Veér- wendung des- Ueberschusse aus der Verwattung der französishen Lande8posten durch die deuts<he: Postverwaltun während des Krieges 1870 und 1871, die Einführung der Gewerbe-Ordnung des Norddeutschen Bundes in Bayern und die Ah- änderung ciniger Bestimmungen der Gewerbes Ordnung, die vom Abg. Grum ret beantragten ZU- säße zu Art. 4 der Reichsverfassung wegen Ausdehnung der Kompetenz auf die Seeschiffahrtszeichen und das See- Lootsenwesen und die Abänderung des Artikels 28 der Reichsverfassung nah dem Antrage des Abg. Frhrn. v. Hover- be> und Genossen ohne erhebliche Debaite genehmigt. Bei Schluß des Blattes ging das Haus zur Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend. den außerordentlichen ( éldbedarf für die ReichSeisenbahnen in Elsaß-Lothringen, Über.

Ueber den Aufenthalt der Bevollmächtigten zum Bun- desrath und der Reicht8tagsmitglieder, wel<he am Sonntag Rügen besuchten, in Stral] und, theilt die »Sirals. Z.« no<h Folgendes mit: Auf der Rhede begrüßte »Der Kaiser« die fest- lih geshmüdte Stadt mit Salutshüssen und kleidete sich selbst zu der Empfangsfcierlihkeit in den reichsten Flaggens<mu>. So fuhr der Dampfer an dem neben der Einfahrt liegenden Flaggenschiff vorüber und le te neben dem A und mit Menschen dicht beseßten »Oskar« an der Nordseite an, Ed folgte nun die Rundfahrt durch die Stadt, und die Besichti- gung ihrer Schens8würdigkeiten, namentlich des Schill-Denkmals und der Grabsteine der Waffengefährten Schills. Nach beendeter Rundfahrt wurde ein Jmbiß im Hauptsaale des Rathhauses eingenommen , bei welchem unter Anderem der Bürgermeister Denhard die Gäste no<mals begrüßte. Der bayerische Bundesbevollmächtigte , Präsident von Neumayr, so wie der württembergische Abgeordnete Fürst von Hohenlohe- Langendorf betonten ie innigen Bande, welche den Süden Deutschlands mit dem Norden verbänden. Der Kommandant von Stralsund ließ die süddeutschen Waffenbrüder hoch leben. Um 8!/, Uhr Abends verließen die Gäste die Stadt. Auch in Greifswald, ‘Anklam, asewalk wurden die Reisenden auf den

Bahnhöfen , die e belle mit bengalischen Flammen erleuchtet |

waren, von einer harrenden Menge begrüßt.

Das Herrenhaus hat seit Beginn dieses Jahres 3 Mitglieder, den L L G h von Sydow, den Geheimen Justiz- a, D. Grafen en- uaT ben Mtimäster von Reinersdorff-Paczensky-Tenczin durch den Tod verloren. Außerdem sind die Vertreter der Universität Kiel, Prof. Dr. jur. Hinschius und der Stadt Breslau, Ober- Bürgermeister Negierung8-Nath a. D. Hobrecht, in Foige des Verlusis derjenigen Eigenschaft , in welcher die Präsentation erfolgt war, ausgeschieden. - Dagegen sind neuberufen in Folge

Hoverden - Plen>ken

Präsentation von Städten: der Bürgermeister von Dort- mund , Dr. jur. Bé>er ; - der Erste S zu Erfurt, Breslau; der Ober-Bürgermeister in Görliß, Gobbin ; der Erste Bürgermeister in Posen , Kokleis; dex Stadtrath Lambe> in horn ; der Bürgermeister, Reg.-Rath a. D. Roos in Crefeld 7 erner aus Allerhöchstem Vertrauen der Feldmarschall Graf v. Moltke und der Staats-Minister General Graf v. Roon. Im Ganzen find für däs Herrenhaus gegenwärtig, die König- lien Prinzen ungere<hnet, 319 Berechtigungen auf Siß un Stimme vorhanden. Davon ruhen 42, und zwar von den erbbexe{tigten Mitgliedern 26, von den zur Präsentation be- re{<tigten Körperschaften Seitens der Stifter 1, der Verbände des altén und befestigten Grundbesißes 8, der Landes-Universi- täten 1, der Städte 4, von den großen Landesämtern wegen Rumulation 2. Es sind daher 277 wirkliche Mitglieder vor- banden, von denen jedo< 7 bi8her no< ni<t in das Herren- haus eingetreten find.

In der heutigen auf 10 Uhr anberaumten (56.) Sihung des Abgeordnetenhauses, welcher am Minister=- tische die Staats-Minister Graf von Jbenpliy, von Selchow, Camphausen, Dr. Falk’ und mehrere Regierung8-Kommissärien beiwohnten, widmete der Präsident von S zunächst dem Andenken des verstorbenen Mitgliedes des Hauses, Staats- Ministers a. D. Dr. Gräfen von S<werin, chrende Worte, denen das Haus durch allgemeines Erheben von den Sigzen seine Qustimmung ausspra<. Der Staats-Minister Graf v. Iyenpliy nahm hierauf das Wort, um dem Hause einen Ge- seyentwurf, betreffend ‘die Errichtung einer Filiale der preußi- \chen Bank in Bremen, zur verfassungsmäßigen Genehmigung vorzulegen. Der Entwurf wurde der Kommission für Han- del und Gewerbe überwiesen. Die Abgg. Dr. Virchow und Dr. Löwe richteten demnächst an die Vertreter der Regierung folgende Jnterpellation:

»Glaubwürdigen Nachrichten zufolge hat das Königliche Staats- Ministerium beschlossen, die Königlichen Thierarznei-Schulen zu Berlin und Hannover aus der Verwaltung des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- Und Medizinal - Angelegenheiten ausscheiden und in die Vertvaltung des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegen=- heiten übergehen zu lassen. \ | i

Ist ein solcher Beschluß gefaßt worden? und im Fall der Bejahung, wel<es war der Grund, das cine so cinschneidende Maßregel während der Dauer der Session des Landtags beschlossen wurde, ohnc daß bei der kurz vorher stattgefundenen Etats-Berathung auch nur im Min-

desten darüber Andeutung gemacht istê« . : Der Abg. Dr. Virchow motivirte diese nterpellation,

welche der Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten v. Selchow dahin beantwortete, daß das ganze Veterinärwesen auf Grund einer Königlichen Verordnung, auf _ sein Mis- nisterium übertragen sei. Dazu sei die Staatsdregie- rung durchaus befugt, da die Organisation der Behörden au< na< der Autorität des Slaat8rechts - Lehrers von Rönne Sache der Erxekutive sei und die Mitwirkung der

Landesvertretung erst dann konkurrire, wenn mit einer

solchen Veränderung cine Mehrausgabe verbunden sei. Das sei hier aber nicht der Fall ; oder, sollte cin solches Bedürfniß sich herausstellen , so werde die ung des Landtags , vor dem die geschehene Veränderung durchau nicht als Geheimniß gewahrt werden solle, selbstverständlich in Anspruch genommen werden. Eine Vergrößerung des Arbeitsfeldes und Kompetenz- {reises habe übrigens das Haus seit Jahren dem landwirth- schaftlichen Ministerium gewünscht, wenn dasselbe lebensfähig orben S | i Das Haus trat in die Diskussion des rae ein, und die von den Abgg. v. Kardorff und Dr. Lôwe geäußerten Bedenken gegen die verfassungsmäßige Zulässigkeit der getroffe- nen Maßregel und ihren eventuellen Einfluß auf die Leistungs$- fähigkeit der in Rede stehenden Anstalten gaben den Ministern v. Selchow und Dr. Falk wiederholt Anlaß, den geäußerten Besorgnissen entgegenzutreten und die Legalität der neuen Ber- ordnung. nachzuweisen. Dieser threr Auffassung traten aus der Mitte des Hauses die Abgg. Dr. Windthorst Meppen) und v. Wédell-Vehlings8dorf bei, bis die Cg 125 Uhr mit Rücksicht auf L die e n Oen e Sizung des Reichs- tags bis Freita lhr vertagt wurde. v C ; räsident v. For>enbe>

Vor Schluß derselben zeigte der P ) an, daß ein von Vertretern aller Fraktionen eingebrachter An- trag an ihn gelangt sei, die SlaGpregeung nige ihre QU- stimmung zur Vertagung des Landtags bis zum 21. Oktober L J. ertheilen. Dieser Antrag wird dur<h Schlußberathung erledigt werden, und zwar ernannte der Präsident zu Bericht- erstattern über denselben die Abgg, Dr. Friedenthal und

v. Bennigsen. | Nach der gestern erwähnten Schrift von F. Stiehl er-

achtete auf Grund einer eingehenden evision der Seminarien in der Provinz Preußen im Jahre 1850 der damalige Minister