1872 / 137 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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eines Gesehes, betreffend die | stehenden Fragen wurde darauf hingewiesen, daß von allen in Preußen bestehenden Schulen siebenzig Prozent zu den einklassigen Volkss{hulen zählen, und daß man daher auf den Boden der _ Thatsachen, der gegebenen _ Ver- ältnisse stellen müsse; man fkönne also nur als asis „der Verhandlungen die- einklassige Volksschule an- nehmen. Diéser Ansicht traten die Unterzeichner des entgegen- henden Antrages P ee Die Volksschule biete eine ver- chiedene Form, sie sei entweder eine dreiklasfige dder aber zer- falle in zwei verschiedene Klassen, oder endlich sei sie derartig, daß ein und derselbe Lehrer in einem Raum unterrichte, dabei aber den Unterricht in drei verschiedenen Abtheilungen ertheile. Es sei nun aber nothwendig, daß für die einklassige Volksschule die Realien nicht blos im Anschluß an das Lesebuch gelchrt werden,

wie die Negulative es vorschreiben, sondern es müsse einer jeden

rath dem Reich8tage den Entwurf Kontrole des Reich8haus8halts für das Jahr 1872, vorgelegt, der in der Beilage abgedruckt ‘ijt. i

Der Bundesrath, der Ausschuß desselben für Eisen- bahnen , Post und Tele raphen , sowie die vereinigten Aus- {üsse für Handel und Berkehr und für das Seewesen hielten heute Sizungen ab.

_— ‘Jm weiteren Verlauf der Gegen Sibung des Reichstages wurden Petitionen berathen, von denen eine vom Advokaten Kindler und Gen. eingereichte um Gewährun einer Volksvertretung für das Fürstenthum Ratzeburg dur Veranlassung des Reichstages eine längere Debatte zwischen dem Staats-Minister v. Bülow und den Abgg. Kiefer, Pogge (Streliß), Wiggers und Westphal veraciekie Demnäch wurde der Antrag der Petitionskommission, die etition Be-

ufs wiederholten Versuchs - einer gütlichen Beilegung des

“Mats Verfassungsstreits dem Reichskanzler zu Über- weisen, angenommen. j |

In der heutigen (42.) Sißung des Reichstages , wel-

cher am Tische des Bundesraths die Staats-Minister Delbrück, Fäustle, v. Mittnacht, der Präsident Dr. erg, der Wirk- liche Geheime Ober - Regierungs - Rath Herzog, der Geheime Regierungs - Rath Dr. Michaelis und mehrere andere Bevoll- mächtigte und Kommrnissarien beiwohnten, berieth das Haus in dritter Lesung den Geseßentwurf , betreffend den Termin für die Wirksamkeit der Reichsverfassung in Elsaß-Lothrin- gen. Der Abg: Schulze hielt es für nothwendig, die elsaß- lothringis<en Abgeördneten sobald als mögli< zum Reich8- C ( taats i tage zuzulassen, weil gerade der Geist der Debatten in demselben Dr. Falf unter Zustimmung der Versammlung die bei der Dis- am' besten geeignet sein würde, die antideuts<hen Stimmungen kussion zu Tage getretenen verschiedenen Ansichten. Ein Be- zu besiegen. Der Abg. Freiherr von Loë machte dem Geseß- {luß wurde von der Versammlung nicht gefaßt. Es folgte entwurf und dessen Vertheidigern den Vorwurf der Intoleranz. sodann die Unterabtheilung. j Der Abg. Eckardt suchte, gerügt auf eine langjährige persön- | 5.4 a Ee SQUEuE, beginnt mit dem vollendeten sechsten und liche Bekanntschaft mit den elsässish-lothringischen Verhältnissen, { ie alla S tietears Q A au E tio d na<zuweisen , daß es dur die Interessen Élsaß-Lothringens g t ustimmung zu dieser Position wurde selbs| geboten erscheine, mit der Zulassung der Deputir- von mehreren Seiten der Wunsch ausgesprochen, daß die Re- ten no< zu warten, während der Abg. Lender \i< gierung ihre Aufmerksamkeit, auf die Entwickelung der Fröbel- gerade von einem vertrauensvollen Entgegenkommen . den ih indergärten richten möge, die im Allgemeinen für das besten Einfluß auf die Gemüther der dortigen Bevölkerung Volksshulwesen, namentlich in den ersten Entwicke[ungsjahren versprach. - Hiermit würde die Debatte geschlossen und dee | des Kindes, sich vortheilhaft bewährt hätten. In gleicher eise Gesezentwurf mit großer Majorität angenommen. fand der Punkt 2 des Programms allgemeine Zustimmung :

E) trat UE es é »Normalzahl: in eincr- Klasse höchstens 50.« Den “nächsten Gegenstand der Tagesordnung - - bildete | __ Bei t die dritte Berathung ‘über den Gescyentwurf be-- ASinnbergni wöchentli< höchstens 30.« : i

betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Ge - | wurde abermals der Wunsch ausgesprochen, das:Maximum in seßes Über die Ausgabe von Banknoten vom 27. Märx | den unteren Stufen der Volkss{hulen auf 24, in den mitileren 1870. Der Abg. Dr. Bamberger wies in einer längeren Rede | Stufen auf 26 festzusczen. Ebenso wurde es als wünschens- auf den inneren Zusammenhang der Bankfrage mit dem MÜnz- | werth hervorgehoben, hierbei festzuseßen , wieviel Stunden als

geseß hin. Das geeignetste Mittel, die Ein- und Ausfuhr der i i : ; als irkulationsmittel dienenden Edelmetalle zu reguliren und dem- E au zu ertheilen verpflichtet werden können.

gemäß die Durchführung des Münzgeseßes u ermöglichen, sei cin »Halbtaas\cule mit verkürzt terri<t8zcit d p Centralbankinstitut. Deshalb sei A STantastd] Ba die BUUN |- beheif Kbilbi mie, E ISAei Darf aae E MAE frage ihrer endlichen Lösung entgegenführe, vielleicht no< noth- Als Prinzip fand dieser Punkt allgemeine Zustimmung Wage E rar Oie E ¡ D Eon alie Ho n es Ruin aae eine längere E in der aus arten, daß beide Geseße in der nächsten Session gleichzeitig | den verschiedenen rovinzen dargelegt wurde, welcher Unter=- vorgelegt werden würden, troy der Schwierigkeiten, die einer | schied zwischen der Halbtagsschule uns der S oiciai Regung der deuten Banden Ne enen eee | Pee r ren Aemter ide wenig d, Sten] de ein . ä - 275 t - OCUCNI SilunDden 7; die ein” feiten für den Erlaß eines Geseßes hervor, verspra< aber sei- flassige Schule hat cinen konfessionellen Charakter ; Verschicdenheit nérseits Alles zu thun, um eine Vorlage desselben in der näch- des Glaubensbekenntnisses {ließt ni<t von der Annahme dus; für sten Session zu ermöglichen. Der Abg. Sonnemann wünschte, | (ine Minberdett E E E E egen t ; inder besorgt in dex Regel die Schule den Keugions- it. 2 S STAACA bub E S En Gele» Dissidenten ind Tuden haben für den Rcligions-Unierricht ee éine it zu geben, fich darüber An zus : d D Stb G solche Schule besuchenden Kinder privatim zu forgen« 3 e dém Müunse, na nee baldigen R ecina And r geg n f au e at d M E) e D E H er Staatsminister Pr. Fa at die Mitglieder zu U bd Mde is Mt u einem Diner auf Freitag zu si eingeladen. G : Berichtigung einiger Zahlen no< einmal das Wort genommen, wurde der Dol gEe Geseßentwurf unverändert genen Béi Schluß des Blattes ging das Haus zur Berathung des Geseß- entwurfs , betreffend die französische Krieg8ents<àä di- gung, über. :

Die gestrige erste Sißzung der Konferenz zur Be- rathung vonFragen aus dem Gebiete des Seminar- und Volksschulwesens eröffnete der Vorsißende, Staats- Minister Dr. Falk; «nit der Verlesung des Schreibens eines Arztes, welcher die Gesundheitspflege der Schüler als Be- rathung8gegenstand empfiehlt. Darauf wurde in die Be- rathung der einzelnen Fragen des gestern mitgetheilten Pro- gramms eingetreten. Punkt 1 dieses Programms lautet:

»Es wird von der einklassigen Volks\hule als Basis aus- gegangen. 0 205 i

on einigen Mitgliedern der Kommission war der Antrag gestellt worden, die dreistufige Bolksschule als Norm hinzu- stellen. Bei der Diskusfion über die beiden fich gegenüber-

der Realgegenstände gestellt werden. Nach dieser Auffassung sollten die Schüler der einzelnen Stufen in Bezug auf die Vertheilung der Lehrgegen ände besondere Berücksichtigun erfahren , so daß z. B. in der Mittelstufe Geographie _t vaterländische Geschichte , in der oberen Stufe Naturkunde, Geometrie und Zeichnen zu lehren seien. Ebenso wurde von dieser Seite dafür eingetreten , daß für die drei verschiedenen Stufen der Volksschule au< verschiedene Maximal-Stundenzahlen fest- geseßt würden. “Man {lug vor, für die untere Stufe eine Stundenzahl. von 18—24 festzuseßen ; für die mittlere Stufe die Unterrichtsstunden bis auf 26 zu erhöhen und für die obere Stufe das Maximum der Stundenzahl auf 30 festzuseßen. Nachdem die Debatte geschlossen, resumirte der Staats-Minister

Der fürdie Vertagung des Landtages festgestellte Termin des 21. Oktober gewährt, nah der »Prov. Corr.«, der Königlichen Staatsregierung die Möglichkeit, no< vorher mch-

dringender Geschäfte einberufen zu können.

In der Königlichen Turnanstalt hier wird zu Un Oktober dieses Jahres wiederum cin se<8monatlicher Kursus für Civil-Eleven beginnen. Diejenigen Lehrer, roelche hieran theilzunehmen wünschen, haben fi< dur< Vermittelung der Kreis-Schul-Jnspektoren bei den Ans resp. Land- drosteien zu melden und durch ein Attest des betreffenden Schul-Jnspektors Ra O in welcher Weise die Vertretung t REE während des sechs8monatlichen Kursus bewirkt wer-

en wird.

_-— Von den in Berlin erscheinenden politischen und nichtpolitischen Zeitungen und eits{<riften, einschließ- lih der Geseßsammlung und seit 1 des Bundes- bez.

Volksschule die Aufgabe der möglichst selbständigen Behandlung ;

rere Provinzial- und Kommunal - Landtage zur Erledigung '

Reich8geseßblatts, sind im Wege des Postdebits abgesandt wor- den: im IV. Quartal 1858 4,727,161, im Jahre 1859 21,322,705, im Jahre 1860 21,828,475, im Jahre -1861 23/695/,400, im 3 re 1862 26,261,068, im Jahre 1863 25,519,729, im Jahre 864 27,665,341, im Jahre 1865 27,310,825, im II. Semester 1867 18,502,966 Nummern; im 1. Quartal 1868 256,261 Exempl. in 8,874,284 Nummern, im II. Quartal 1868 254,002 Exempl. in 9,045,593 Nununern, im 1]. Quartal 1868 253,417 Exempl. in 8,833,152 Nummern, im IV. Quartal 1868 332,637 Exempl. in 9,830,097 Nummen, mithin im Jahre 1868 a) dur<- \cnittli< pro Quartal 274,079 Exemplare, b) im Ganzen 36,583,126 Nummern; im 1. Quartal 1869 294,602 Exempl. in 10,252,202 Nummern, im I[. Quartal 1869 309,553 Exempl. in 10,271,076 Nummern, im 111. Quartal 1869 306,533 Exempl. in 9,676,017 Nummern, im IV. Quartal 1869 317,858 Erempl. in 10,172,352 Nummern, mithin im Jahre 1869 a) durch- \{nittli< pro Quartal 307,136 Exempl. - b) im Ganzen 40,371,647 Nummern; im k. Quartal 1870 326/592 Exempl. in 10,740,863 Nummern, im I1. Quartal 1870 342,295 Exempl. in 10,958,660 Nummern, im 111. Quartal 1870 437,536 Exempl. in 18,424,940 Nummern, im IV. Quartal 1870 422,104 Exempl. in 18,717,514 Nummern ; mithin im Jahre 1870 a) durh- \chnittli< pro Quartal 382,132 Exempl., b) im Ganzen 58,841,977 Nummern; im ‘1. Quartal 1871 440,477 Erempl. in 19,067,711 Nummern, im Il. Quartal 1871 449,607 Exempl. in 13,539,200 Nummern, im IIT. Quartal 1871 355,993 Exempl. in 11,160,326 Nummern, im IV. Quartal 1871 375,541 Exempl. in 12,488,751 Nummern , mithin im Jahre 1871 a) durch- \{nittli< pro Quartal 405,404 Exempl:, b) im Ganzen 255,968 Nummern.

Auf das von 97 Bezirks8vorstehern und einer An- zahl Stellvertretern unterzeichnete Schriftstück an den Magistrat, worin dieselben ihre Entlassung aus dem Amte fordern , hat der Magistrat dem zuerst unterzeichneten A mit dem Ersuchen um weitere Mittheilungen an die übrigen Unlter- zeihner einen Bescheid zugehen lassen, worin er ausspricht, daß er die cingereichte Eingabe wegen gemeinschaftlicher Niederlegun der Aemter als Bezirk8vorsteher resp. Bezirksvorsteher - Stell- vertreter nicht berücksichtigen könne, vielmehr jedem Einzelnen der Unterzeichner überlassen müsse, in einem besonderen An- trage seine Entlassung aus dem Amte nachzusuchen und be- sonders zu begründen, wo er dann in jedem einzelnen Falle darüber befinden werde, ob das Gesuch ausreichend begründet und dem Antrage nah den geseßlichen Bestimmungen statt- zugeben sei.

Der diesjährige Juristentag wird bekanntli<h am 29., 30. und 31. August in Frankfurt a. M. abgehalten wer- den. Am 28. findet die Begrüßung statt. Jn der ersten Plenar-Sißung, am 29. Juli, erfolgi die Bildung der Bureaus und Vertheilung der Berathungsgegenstände an die Abtheilun-

en. Nach einer Mittheilunge der »Frankf. Pr.« werden U. A. folaende Fragen zur Verhandlung kommen: |

1) Soll in den Strafgerichten höchster Ordnung an die Stelle des Gerichtshofes und der Jury ein einheitliches Kollegium von Juristen und Láien treten? und în wel<hem Zahlenverhältniß sollen beide Ele- mente vertreten sein? Hierzu liegen Gutachten vor vom Bezirk8gerichts- Direktor Stö>el zu Freiburg i.S. und vom Kreisgerichts-Direktor Wetski zu Marienwerder. Das Referat hat Appellations-Rath Stenglein in Mü1i- en übernommen. 2) Soll dic Entscheidung über dieri<tige Anwendung der Landesgeseße den obersten Landesgerichten überlassen und nur die Ent- \heidung über die richtige Anwendung der Reichs8geseße den höchsien Reich8gerichten dügewieien werden? oder in welcher Weise soll die Kompetenz des höchsten Reichsgerichts sonst begrenzt werden? Gut-

achten hierüber liegen vor vom Herrn Staatsrath achariae in Gôt- tingén, Ober ppe Rath Beer in Oldenburg, Ober- Appellationsgerihts-Rath Bähr in Berlin, Justizrath von Crode> in Bromberg. Referent: Kreisgerichts - Direktor von Stößer in Lörra<® Korreferent: Professor Dr. Gneist in Berlin. 3) Soll, au< abgesehen von Handelssachen, die Gültigkeit der Verträge von der Beobachtung der schriftlichen Form unab- hängig sein? Gutachten Mere lieferten: Herr Prof. Dr. Harum in Wien und Herr Hof- Und Gericht8advokat Dr. Fleishmantel in Wien. Referent: Ober - Tribunalsdirektor v. Kübel in Stuttgart. 4) Die Preßfrage. Referent: Hof- und Gerichtsadvokat Pr. Jaques in Wien. Von demselben liegt au folgender Antrag vor : Der deutsche Juristentag \pricht a seine. Ueberzeugung aus: - Die ( Kersepun enes gemeinsamen Wechselrechtes aller europäischen “Staaten, fowie der Vereinigten Staaten ‘von Nordamerika, entspricht dem heutigen Stande der Wissenschaft und is} ein Bedürfniß des internationalen Handelsverkehrs und Kredites. Beeren): Geheimer Justiz-Rath Dr. Borchardt in Berlin. Von Frankfurt aus if ferner angeregt worden, die Neform der Geseßgebung über Aktiengesellschaften aut die Tagesordnung zu seßen. :

Das Kriegs - Ministerium LEos im Armee - Verord-

pu IeE zur a Con Kenntniß, daß die Militär-Lo- kalbehörden in Elsaß-Lothringen 1m Dienstfiegel nicht

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nur das

Prädikat »Kaiserlih«, sondern au< den deut Reich8adler zu führen haben. / O

Der luxemburgische Staats-Minister, Präsident und General-Direktor der auswärtigen Angelegenheiten Servais hat fi<h am Dienstag Abends na<h Luxemburg zurückbegeben.

Der General - Lieutenant von Blumenthal nebsi Gemahlin i vor einigen Tagen auf seinem neuen Befißthum bei Quellendorf eingetroffen. : i

—- Qu Danzig wird vom 26. bis 29. August d. T der XIII. volk8wirths<haftlihe Kongreß Sizung alten. Die Tagesordnung is folgende: I. Entgegennahme etwaiger neuer Anträge von Mitgliedern, dergleichen statutenmäßig nur vor oder bei Eröffnung des Kongresses gestellt werden können ; II. Berathung über folgende Gegenstände: a) Straßenbau und Chausseegeld. Referenten: Dr. Faucher (Berlin) und Rickert (Danzig). b) Die Unentgeltlichkeit des öffentlichen Schulunter- richts. Referenten : Dr. Wolff (Stettin) und Dr. Oppenheim (Berlin). c) Banknoten und Papiergeld. Referenten: Dr. Wolff (Stettin) und Dr. Braun (Berlin). d) 1) Antheil der Arbeiter am Geschäft8gewinn (Produktivgenossenschaft, Partner- haft, Tantième). Referenten: Prince-Smith (Berlin) und Dr. Oppenheim (Berlin). 2) Arbeiter-Hülfs- und Invalidenkafsen. Referenten: Dr. Emminghaus (Karl8ruhe) und Rickert (Danzig). e) Die Eisenbahnpolitik mit besonderer Berücksichtigung der Konkurrenz verschiedener Frachtführer auf der Eisenbahn, sowie der verschiedenen Tarifsysteme. Referenten: Dr. Dorn (Triest) und Dr. Alex. Meyer (Berlin). f) Fortbildung des Handel8$- * re<{s oder Herübernahme desselben in das Obligationenrech<t. Referent: Dr. Braun alo 111. Wabl der ständigen De- putation zur Geschäftsführung für das folgende Jahr von neun Mitgliedern mit dem Rechte der Kooptation.

Hannover, 12. Juni. Der Ober - Präsident Graf zu Stolberg-Wernigerode ist heute Nacht von Berlin hier wieder eingetroffen. }

Bayern. München, 11. Juni. Die verwittwete Königin von Sachsen, welche gesiern Nacht hier eintraf, hat si< heute zum Besuche ihrer Schwester , der Herzogin Marimilian , na< Possenhofen begeben und wird einige Zeit daselbst verweilen. j

An Stelle des kürzli<h in den Ruhestand getretenen General-Sekretärs v. Kobell wurde die Leitung des General- Sekretariats des Staatsraths dur< Königliche EntscGtieyung dem Ministerialrath im Ministerium des Jnnern v. Duboi bis auf Weiteres Rege, ,

Die diesmalige Aushebung der Wehrpflichtigen geshah nach den in dem deutschen Reichs-Krieg8dienst-Geseß auf- gestellten Normen, und wird dic RNepartition der Au8gehobenen nah den für die deutshe Armee fest cen Bestimmungen über die Etatsstärke in Friedenszeiten stattsinden; hiernach hat die baycris<he Armee NROR dem Saße von 1 : 100 der Gesämmtbevölkerung 48, Mann (32,944 für Infanterie, 6970 für Kavallerie, der Rest für Artillerie, Pioniere, Train 2c.) ohne Einre<hnung der Offiziere und Beamten zu zählen. E8 werden sonach ca. 16, Wehrpflichtige dem stehenden Heere zugewiesen, wodur bei einer dreijährigen Dienstzeit obige Zahl erreicht wird; der über 16,000 Mann verbleibende Ueberschuß an diensttauglichen Wehrpflichtigen wird der Ea 1. und 11. Klasse zugewiesen. Nach den für das Jahr 1872 erlassenen Bestimmungen über die Details der Friedensformation hat die bayerische Armee mit Einrech- T der Offiziere, Acrzte und Beamten 50,646 Mann zu

en.

: Baden. Karlsruhe, 11. Juni. Der _ General- Lieutenant von Wittich, Commandeur der 31. Infanterie- Division in Straßburg, ist heute hier eingetroffen, wurde gegen 12 Uhr von dem Großherzog empfangen, am Nachmittag zur Großherzoglichen Tafel gezogen, und. reiste am Abend nach. Straßburg zurü.

Das »Geseßes- und Verordnungs-Blatt« Nr. 24 vom 10. d. Mis. enthält landesherrliche Verordnungen: die Ausbildung, Prüfung und dienstpolizeiliche Ueberwachung des zur Ausübung- der Feldmeßkun bestellten Personals, ins- besondere Aenderung der Gebührensäge betreffend; die Organi- sation des Bezirks- und Lokaldienstes der EisenbahnKerwaltung betreffend. z

Sachsen - Coburg - Gotha. Gotha, 12. Juni. Die heute ausgegebene Gesezjammlung für das Heu Gotha, Nr. 10, enthält ein Gesetz, die Fortbildungsschulen betreffend, vom 3. Juni 1872. ; |

Elíaß - Lothringen. Met, 9. Juni. Der Polizei- Direktor in Mey macht Folgendes bekannt: Nach einer Ver- fügung des Kriegs - Ministeriums ist bestimmt worden, daß