1872 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

: E plli@tigen Güter ibkre zoll- resp. steüeramtliche Abfertigung unbc- |

ränft erhalten werden. | Die Amtsstunden dieser Abfertigungßsstelle dauern Vormittags

im Sommerhalbjahr von 7. bis 12 Ubr, im Winterhalbjahr von 8 bis 12 Uhr; und Nachmittags während des ganzen Jahres von 2 bis 6 Uhr an jedem Wochentage. Berlin, den 18. Juni 1872. E : Königliches Haupt-Steueramt für ausländische Gegenstände.

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Nichtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 38...Fun Se. Majestät der Kaiser und König empfingen vorgestern, na< der Rükehr vom Brunnen , einige höhere Offiziere , nahmen den Doxtral des Hofma Ee Grafen Verponcher und des Geh. Hofrathe Bor ae , arbeiteten mit dem Obersten v. lbedyll und ertheilten Audienz. Nachmittags fand das Diner , wie dies auch für künfti bestimmt ist, um 4 Uhr statt. Es hatten zu demselben Einladung erhalten die Prinzesfin Oskar von Schwe- den , die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg - Schwerin , die Erbprinzessin von Hobenzollern, Prinz Nicolaus von Nassau, der Prinz Heinrich XIX. Reuß, der Feldmarschall Herwarth von Bittenfeld. d

_— Ge. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz is gestern Morgens nach einem kurzen Aufenthalt auf Schloß Fischbach in Schlesien von dort nah dem Neuen Palais zu Potsdam zurückgekehrt.

E R R GEBO R

Das Deutsche StrafgesezBu® hat der Landes$- Polizeibehörde gegen verurtheilte Inländer (Deutsche) folgende Befugnisse beigelegt. 1) Nach $. 38 a. a. O. kann in den dur das Geseß vorgesehenen Fällen neben einer Freiheitsstrafe auf die Zulässigkeit von Polizei-Aufficht erkannt werden. Durch ein solches Erkenntniß erhält die »vhöhere Landes-Polizei- behörde« die Befugniß, nach Anhörung der Gefängnißverwal- tung den Verurtheilten auf die Zeit von höch ens fünf Jahren unter Polizei-Aufsicht zu stellen. 9) Qufolge des $. 362 a. a. O. kann ferner gegen eine na< Maßgabe des $. 361 Nr. 3 bis 8 ur Haft verurtheilte Person zuglei erkannt werden, daß die- \elbe nach verbüßter Strafe der »Landes-Polizeibehörde« zu überweisen sei. Die Landes-Polizeibehörde erhält hierdurch die Befugniß, die- verurtheilte Person entweder bis zu zwei Jahren in ein Arbeitshaus unterzubringen oder zu gemeinnüßlgen Arbeiten zu verwenden.

Der Umstand, daß das Strafgeseßbuch darüber, welche »höhere Landespolizeibehörde« für» die rgreifung+-dèr angege benen Maßregeln fompetent ist, cine Bestimmung nicht ent- bält, bat bei Ausführung jener Vorschriften zu einem ver- schiedenen Verfahren in den einzelnen Bundesstaaten geführt. Behufs einhbeitlicher Na der Praxis der verschiedenen BundeSregierungen bei usführung der qu. Vorschriften ist daher dem BundesSrathe unter dem 19. März d. J. von demReichs- kanzler eine Vorlage gemact worden. Der in Folge dessen mit der Berichterstattung Über diese Adgelegenheit beauftragte Ausschuß für das S bat unter dem 11. d. M. bei dem Bu ndes- rathe beantragt: Derselbe wolle den Wunsch ausfprechen, daß die BundeSregierungen im Verhältnisse zu einander bezüglich der Stellung unter Polizei - Aufsicht und der Unterbringung eines Verurtheilten in ein Arbeits8haus oder der Verwendung dessclben zu gemeinnüßigen Arbeiten folgende E an- nehmen und zur Ausführung bringen: 1) Bezüglich jolcher Personen, gegen wel{e in einem Bundesstaate auf Zulässigkeit von Polizeiauffiht erkannt worden ist, fann, falUs sie sich in einen anderen Bundesstaat begeben, die E unter Polizei- Aufficht auch von derjenigen Landes-Polizeibehörde auSgesprochen werden, in deren Bezirke fie Aufenthalt nehmen. Jede Landes- Polizeibehörde, von welcher die Stellung eines Verurtheilten unter Polizei-Aufficht an eordnet wird, hat hiervon, sofern der- selbe in einem anderen undesftaate P worden, oder beimathSangehörig ist, oder seinen Aufenthalt hat, jeder der hierbei betheiligten Landes-Polizeibehörden des anderen Staates Mittheilung zu machen. 2) Die im $. 362. Absaß 2 und 3 des Strafgeseßbu<S für das utshe Reich erwähnten Befugnisse werden - in allen Fällen dur die Landes-Polizeibehörde d jenigen Bundesstaates ausgeübt, Un welchem die Verurtheilung erfolgt ist. Seitens des undesrathes if diesem Antrage in der Si _ d. M. zugestimmt worden.

Der Bundesrath und der Ausschuß desselben für Elsaß-Lothringen hielten heute Sißungen ab.

In Stralsund ift das bercits erwähnte Album ein“ gciroffen, welches die dort fesilih aufgenommenen Bevoll“ mächtigten zum Bundesrath und Reichstags - Mit - glieder der tadt geschenkt haben. Die »Strals, Ztg.« be- richtet darüber :

ländischen F

Der Dée>el des. Buches ist von blauem Sammet mit einec Randfassung und Spangen von“ Silber. Auf der Oberseite liegt ein silbernes Band, welches die Worte trägt: »Erinnerung an den 2. Juni 1872«. Den für die Bilder bestimmten Blättern geht eine Dedikation vorauf, welche dur< mehrere

Seiten die ‘autographische Unterschrift der Gäste trägt. Die ‘Widmung is von | ö Gericht8hofs von Neumayr aus. München, bayerischem Bevoll-

der Hand - des -Präfidenten des obersten

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“mächtigten zum Bundesrathe, geschrieben Und lautet folgender-

maßen:

__»Uns Allen, die wir dieses Gedenkblatt unterzeichnen werden die ersten Junitage des Jahres 1872 stets unvergeßlih sein; zwei herrliche freudenheile Tage, - die wir, entronnen den SUpung tio des Bundesraths und Reichètags 7 auf den frishen grünen Wogen der Oftsee und an ihren reizenden Gestaden verleben durften. Aber unter den hundert \s{önen Erinnerungsbildern, die uns diese Tage Cracactaitn haben, kann feines den ebenfo herzlichen als glänzenden

mpfang Überstrahlen den uns am Schlusse unserer Fahrt die edle Stadt Stralsund in so hö<sst überrashender Weije bereitet bat. Das war nicht blos ein Fest freundlich - gasilicher Be- grüßung, nein j wir - begingen cine Geer von ‘höherer, von nationaler Bedeutung. Es fnüpste si< an diesem Abende einer jener tausend Fäden, die, scit das gesammte ‘Deutschland seine politische

Einigung gcfunden - hat, nun ‘auch die einzelnen Angehörigen der * deutschen Staaten von Tag zu Tag fester Und mit jener neuen freund-

lien Berührung immer fester an einander ließen; die zu dem Bande der nationalen Jusamunengéhörigkeit das - der geistigen und gemüthliczen Einigung fügen und die den Norden und Süden, den

- Often und Westen des großen / deutschen Vaterlandes immer

inniger zufammen wa@scn-- lassen {in unzertrennlicher - Ver- brüderung j -- niht nur „Staat an, Staat und- Stamm an Stamm, sondern au Mann an Mann und Herz an Herz. Jeder aber, der cinen neuen Verbindun sfaden solcher Art in pam Freundlichkeit {lingen bilft, der verdient den herzlichsten Und esten Dank. Und diesen Dank bringen wir aus voller freudiger Brust der -gastlichen Stadt Stralsund ! Mont sie: blühen wachsen und gedeihen - in alle Zukunft, altchrwürdig ur< den Ruhm ihrer

Geschichte und zugleich jugendlich-kräftig durch die Segensfülle fris

pulsirenden Vexke rôlebens, und mögen ibre lieben Bewohner und Bewobnerinnen stets freundlih unser gedenken, so wie ihr Andenken immerdar lebendig bleiben wird in unserer dankbaren Erinnerung.

Berlin, den 13. Juni 1872.6

Die Widmung ist von 57 Herren unterschrieben ; photo- graphische Porträts liegen in der Zahl von 58 bei. Ein Be- gleitbrief des Abg. v. Behr-Schmoldoiw verheißt eine Ergänzung der Bildersammlung. ;

Das Geschenk Fol den Sammlungen im Rathhause ein- verleibt werden. :

_ An Stelle des verstorbenen Schriftführers des Vater- rauenvereins, Wirklichen Geheimen Raths von Eo ist der Landrath a. D. Dr. Friedenthal gewählt worden.

Der Sekretär bei der franzöfischen Gesandtschaft in St. Petersburg, Graf d'Aunay/ ist gestern früh aus Paris hier eingetroffen und im Hotel Royal abgestiegen.

_— Die Marine-Jntendantur wird am 1. Oktober d. J.

} nach Kiel verlegt werden.

In der gestrigen Sißung der Stadtverordneten

| theilte der Vorfißende mit, daß die Regierung zu Potsdam die

Wahl des Stadtraths Zelle zum Stadtsyndikus bestätigt habe. Ein Antrag, »den Magistrat zu ersuchen , die betreffende ge- mischte Deputation veranlassen zu wollen , in Erwägung zu

“ziehen, ob, eventuell unter wel<hen Modalitäten die ganze Ab-

fubr - Angelegenheit als Kommunalsache zu behandeln sci, und baldigst hierüber zu berichten«, wurde mit der Maßgabe, »eventuell anheimzugeben, ob die Abfuhr - Angelegenheit für einzelne Stadttheile seitens der Kommune in Angriff zu neh- men sei«, dem Magistrat überwiesen.

_— Das Direktorium des norddeutschen Apotheker-

vereins und der Ausschuß des- süddeutshen haben be- F

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schlossen, eine Gen eralversammlun am 24. bis 26. Sep- tember d. J. in Frankfurt a. M. abzuhalten. Es wird eine Vereinigung des nord- und süddeutschen Apothekervereins an- ente unter Berathung der nothwendigen Äbänderung der ereinésstatuten.

Hannover, 27. Juni. Der König von Dänemark traf auf der Durchreise von Cassel nah arburg heute Naht E iellen BoWE ein und sehte na< kurzem Aufenthalt

ie Reise fort. Dex Staats- und Finanz-Minister von Camphausen

ist gestern Mittag hier eingetroffen und im British: Hotel ab-

gestiegen. Kiel, 27. Juni.

K. Corr.) S. M, Kanonenboot n soll außer Dien gestellt werden und ist mit dex Abrüstung bercits begonnen. j

_ Minister der

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Bayeru. München, 25. Juni, Der Königliche Staats ta i i ï s 25. Juni, L Staats- gt werden, weil man den Beschlüssen des i Ee Jusige Dr. Fäustle, hat eine kurze Urlaubsreise | der Landwehrfrage nicht den uo teilte E E Bait auser f R Li [hon im Beginn des n <sen Monats | das Oberhaus die Vorlage des Abgeordnetenhauses z. B. nicht Se e E Painisiee bes: Annera von Pfeufer geworden, dos ist die N Bieber Auérvcntion: bér ist gestern Äbend aus dem Bade Kreuth hierher zurück ekchrt egierunç N E L Bi ind olge ‘alio fill : l g nicht eingetreten. Die Bert - Tae e opm S LOEI von Schubert sein Portefeuille | shweigend, Las erst nah Schluß dée Ps E tes L e

a e S : S von Hopfen an die Mitglieder eine Zuschrift, worin er den- L Ra E E e ant Velélus | Käsertihén mis dah En Ae ostolis@er, Majestät ber Reich& der heutigen Sißun des Kollegiums der I eindebevollmä- Mere N, E N dee i E, E: tigten , die Gemeindevertretung in einer heute Nachmittags zu ammentretenden Cumulativ-Ausschußsizun Über die Bethei- ligung der Stadtgemeinde an der Feier in Berathung treten:

Der preußische Justiz-Minister Dr. Seonhardt, wel- cher seit vorgestern hier verweilte, hat heute-Vormittags Mün- <en wieder verlassen und si< na< Salzburg: begeben. -

Im Ministerium des Jnnern werden morgen die bereits begonnenen Sihungen Behuss Feststellung des Programms sür das mit dem diesjährigen Oktoberfest abzuhaltende land- wirthschaftliche Fest fortgesest werden. rote eee 10 e N e e Dem »Dr. J.« zu-

n während der Herbstübungen beim Ä Armee-Corps keine größeren Manöver statifinden. P

Leipzig, 27. Juni. Die Erbprin zessin Antoinette von Anbalt traf gestern Nachmittag von Altenburg hier ein und reue D La S u M “weiter.

Dér Staats- und Justiz - Minister Abeken i von Dresden hier ingeGduäiiien. N A E M

Durch Ber-

rath vom 23. d. M. an vertagt worden ist.

Agram, 27. Juni. Jn der. beutigen Sigung des Land- tages wurde Mazuranic zum Präfidenten, Zivkovic und Peter Horwath zu Vize-Präsidenten einstimmig gewählt. Ma- zuranic bezeichnete alsdann in seiner Antrittdrede die cinstim- mig erfolgte Wahl als ein Unterpfand der Versöhnung unter den Parteien.

Schweiz. Genf, 27. Juni. Das Schiedsgericht trat beute zu einer Sißung zusammen; die nächste Sigzung ist auf morgen anberaumt.

Niederlande. Luxemburg, 27. Juni. (W. T. B.) In -der heutigen Sigzung der e Mt A der Eisenbahnvertrag mit Deutschland einstimmig na kurzer d genehmigt. Die Session wurde darauf für geschlossen

s Großbritannien und Irland. London, 26. Juni. ' Æürttemberg. Stutt g art, 27. Juni. Ihre Majestät die Königin präsidirte gestern auf Schloß fügung der Ministerien des Innern und des Kriegswesens ist Windsor einem geheimen Rath , bei welchem der Herzog von angeordnet worden, die von den Landwirthen in Hohenheim Argyll tp für Indien), der Marquis von Hartington

na< Maßgabe der Ministerial-Verfügungen vom 5. Juli 1867 (Handels-Minister), Viscount Sydney (Oberst-Kämmerer) und

bezw. vom 22. Juni 1870 erworbenen Diplome, den in $. 155 L A Gti D oco, Mus ü eus P Bei y J} , gab

der Militär-Ersaß-Instruktion erwähnten glaubhaften Zeug- :

nissen über ausgezeichnete Leistungen in aner B Lelibi ide gestern , zur Feier des Jahrestages der Thronbesteigung des tung der Wissenschaft 2. gleichzustellen und den Inhabern der- Sultans, ein glänzendes Bankett.

selben bei der Prüfung für den einjährig freiwilligen Dienst A Juni. Jm Oberhause wurde dur Lord Gran- vorbehaltlich der Genehmigung des Ober -Rekrutirung8raths ville heute angekündigt, daß die Schiedsrichter in Genf am diejenige Nachsicht zu Theil werden zu lassen, welche nach den 19. d. erklärt hätten, wie sie, und zwar ein Jeder für fi wie Bestimmungen des gedachten Paragraphen zulässig ist. Jn auch in gemeinsamer Berathung - nach sorgfältiger Prüfung ähnlicher Weise soll auch den aus8gezeichneteren Qöglingen der der von Amerika vorgelegten Argumente 71 dem Schluß ge-

Ackerbauschulen die Erlangung der Berechtigung zum einjähri- langt seien , daß die indirekten Schadenansprüche eine na gen freiwilligen Dienst erleichtert E gung 3 jähri völferrechtlichen Prinzipien aufreht zu erhaltende Géhinblage

Baden. Karksru be, 26. Juni. Das Geseßes- und für Feststellung einer Schadenersaßpflicht nicht bildeten Verordnungsblatt Nr. bz eniBált A AtAWan en Und und - deshalb von der Beurtheilung dur< das Schieds- Verordnungen des Handels - Ministeriums: die Rbüibbenfreie erihts-Tribunal selbst in dem Falle hätten ausgeschlossen Beförderung telegraphischer Depeschen betreffend; die Zustän- leiben müssen, ‘wenn zwischen den beiderseitigen RNegie-

digkeiten der Bezirks- und Lokalbeamten der Eisenbahnbetrieb®- rungen eine Verschiedenheit der Anfichten darüber nik Verwaltung betreffend. S | hnbetriebs hervorgetreten fein sollte. Am vorigen Dienstag habe Amerika”

Lübe, 26. Juni. Jn der heutigen Sizung des Bürger- därauf dem Schiedsgerichte anzeigen lassen, es nicht län- aus\< usses hat die Wahl der Mitglieder fir ie létistintame ger auf den indirekten Schadenansprüchen bestehe, und, daß E e Senats und der Bürgerschaft stattgefunden, p Ee E lerne b e I C UL len A A: elche Vorschläge für die Verbesserung der Beamte R : en Antrag auf eine längere Vertagun arben fol g YEBUNY ngehalte be- | pes Schiedsgerichts no< heute zurückziehen - weil Amerika jene Bremen, 26. Juni. In der gestrigen Sißung der Bür- | Erklärung von der Zurücknahme der indirekten Schaden- geen wurde die Revision der Deichordnung berathen. ansprüche bet dem Genfer Schiedsgerichte formell ratifizire. ie Deputation“ beantragte, für die neue Deichordnung das Lord Granville schloß seine Erklärung mit dem Ausdrucke der Prinzip der Rommuniondeihung, wie es im Oldenburgischen Hoffnung, daß die Beziehungen der beiden Nationen zu einan- bereits durchgeführt ist, den hiesigen Verhältnissen angepaßt, der dur die Aufrechterhaltung des Vertrages von Washing- zur Grundlage zu nehmen. Da die bezüglichen Vorarbeiten ton fich Ne Mi und immer fester Gern würden.

mehrere Jahre erfordern , so schlu die Deputation für diese | ittheilung der aus Genf eingegangenen Nach- Qwischenzeit einige Abänderungen M auf u oa richten, bemerkte Gladstone im Unterhause, werde das Schieds-

beruhenden Deichordnung von 1850 vor. Endlich beantragte | 7 ericht jeyt wahrscheinlich die regelmäßigen Sizungen noch einige die Deputation als Beirath u den Arbeiten fr die e eit vertagen, um zunächst die Denkschriften beider Regierun- Deichordnung einen Sachverständigen heranzuziehen, über gen im Einzelnen zu berathen. Auf eine Anfrage Disraeli’'s dessen Stellung und Gehalt später berichtet werden soll. Ein erklärte “der Premierminister , unzweifelhaft werde Amerika Antrag Dr. Adami’'s , der im Wesentlichen die Genehmigung später nicht das Recht haben, die indirekten Schadenansprüche der Deputationsanträge wünscht , jedo thunliche Berück sichti- auf Basis des Washingtoner Vertrages wieder iiterunad ¡

gung der Anträge der Landwi A at _| der Vertrag sei vielmehr jeßt das wirksamste NVerhinderungs®- ge der Landwirthschaftskammer für die denr- | mittel gegen E Erneuerung solcher Ansprüche. Weiter führte

nächstigen Ausarbeitungen anempfahl und zugleich es r be- ' dentll reflárie alle Deiche, welepe nicht dure Lassung , ZL- da S N Wästiticiiónet Brit AEENON E e eee

\hlag8prot âti s S toi toner Vertrages zu führen sei j protofoll oder bestätigte Verträge als Privateigenthum | # geführt werden s ges zu führen seien, jeßt

anerkannt, als öffentliches Eigenthum zu erklären, wie dies die | „j : en, wie wenn die indirekten Ansprüche Deputation ate Ee O weit. die Sicherheit des nie vorgelegen hätten. Bezüglich der Stellung der Regierung

Deichs dies zulasse , das Privateigenthum und das Nußungs- zu der von dem Oberhause mit verschiedénen Aenderungen an-

re<t der Dei h : * | genommenen Ballotbill erklärte Gladstone, daß die Regie ; Deiche ungeshmälert zu lassen, wurde bei der Ab- | perschiedeze dieser Aenderungen, Pelihe U Mis Ruda ‘felen:

stimmung angenommen , die Anträge der Kammer für Land- wirtbschaft i f i i nicht acceptiren könne, wenn auch die Bill in Folge de} bs j indessen fast sämmtlich abgelehnt. nicht zu Stande käme. O GOAE NEN

Quebe>, 25. Juni. Lord Dufferin (der neue General- Gouverneur von Canada) kam heute hier an und wurde von General Doyle, Sir John M’ Donald und anderen Ministern empfangen. Die Einwohnerschaft der alten Hauptstadt bewill- S Ae us warm, Heute Nachmittag findet seine Vereidi-

Oesterreich-Ungarn. Wien, 27. Juni. Der Kaiser

wird zum 1. Juli hier wieder eintreffen. |

Abae, Bekanntlich, schreibt das »Prg. Abendbl.«, konnte das geordnetenhaus am 19. d. M. noch nicht offiziell ver-