_ _Reichs-- und: Staatsanzeiger Nr. £244 vom. 18, Oktober 1934. - S. 3

Reichs3- und Staat83anzeiger Nr. 244 vom 18, Oktober 1934. S. 2 S i —

VI. Fälligkeit der Gebühren.

S8 7.

Jeder Gebührenpflichtige hat die im Laufe eines Kalender- monats entstandenen Gebühren bis zum 5. Kalendertage des darauffolgenden Monats, erstmalig bis zum 5, November 1934, zu bezahlen und spätestens gleichzeitig: mit dieser Zahlung für den

leihen Zeitraum der Ueberwachungsstelle einen vollständigen uszug aus dem Gebührenbuch (§ 6) zu übersenden.

Samtliche Gebührenzahlungen nah Maßgabe dieser Gebühren- ordnung sind zu leisten auf das Postsheckkonto der Reichsstelle für Milcherzeugnisse, Dele und Fette als Ueberwachungsstelle: Berlin 723.

VII. Buch- und Betriebsprüfungen, 88,

Für Buch- und Betriebsprüfungen, die die Ueberwahungs- stelle in Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehmen durh- führt, werden Gebühren oder Kosten nicht erhoben.

Die Ueberwachungsstelle ist jedoh berechtigt, ein Unternehmen, bei dem die T Verstöße gegen behördlihe Verordnungen oder Anordnungen oder Verleßungen der aus dieser Gebühren- ordnung sich R Pflichten Keststellt, mit den Kosten dieser Prüfuñg zu belegen. Die Höhe dieser Kosten wird, ohne daß es eines Nachweises gegénüber dem Betroffenen bedarf, durh die Veberwachungsstelle endgültig festgeseßt. Der Betrag ist von dem ablung Sn Wan Unternehmen innerhalb einer Woche nah Emp ang der Aufforderung auf das Postsheckonto der Ueber- wachungsstelle einzuzahlen.

VIIL. Schlußbestimmungen. S 9.

Diese Gebührenordnung tritt am Tage nah ihrer Veröffent- lihung im Deutshen Reichsanzeiger in Kraft. Sie findet auch Anwendung, soweit bereits Devisenbescheinigungen von der Ueber- wachungsstelle ausgestellt worden sind.

Berlin, den 18. Oktober 1934.

A für Milcherzeugnisse, Oele und Fette als Ueberwachungsstelle. Der Reichsbeauftragte: Hübener.

Gebührenordnung

der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige land- wirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäftsabteilung als Ueber=- wachungosstelle.

Vom 18. Oktober 1934.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (RGVl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwahungs- stellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft nach- stehende Gebührenordnung etlassont

L, Gebührenpflihtiger Tatbestand. S Zur Bestreitung der Kosten der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäfts- abteilung als Neberinacunasftolls, im Sinne der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungsstellen vom 4. September 1934 werden von 1hr Gebühren erhoben. : _ _Gebührenpflichtiger Tatbestand ist die Ausstellung der Geneh- migung fürdie Einfuhr von Waren, für deren Ueberwachung nah der “Bekanntmachung über“ die Zuständigkeit der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäftsabteilung in Berlin vom 12. September 1934 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 218 vom 18. September 1934) diese zu- ständig ist. 89

Die Einfuhrgebühr entsteht mit der Genehmigung des An- trages für die Einfuhr der in § 1 Abs. 2 bezeihneten Waren.

TIL. Gebührenmaßstab.

S 3;

__ Maßstab für die Berehnung der Gebühren ist der Wert der einzuführenden Ware.

__ Falls der Rehnungsbetrag, nah dem die Gebühr zu berechnen ist, auf ausländishe Währung gestellt ist, ist der Reichsmarkbetrag der Gebühr auf Grund des Briefkurses für telegraphische Aus- zahlungen des Tages, der dem Ausstellungstage der Devisen- besheinigung vorausgeht, zu ermitteln.

ITI. Höhe der Gebühren. 8 4.

Die nach dem F 2 zu zahlenden Gebühren betragen bis zu 0,2 vom Hundert des Fakturenpreises der einzuführenden Ware.

Die Gebühren sind auf volle RM 0,10 nah oben abzurunden. Der Mindestsaß der Gebühren beträgt RM 1,—.

IV.. Gebührenschuldner.

85.

Schuldner der Gebühren sind die Personen oder Unterneh- mungen, auf deren Namen die Einzelbesheinigungen ausge- stellt sind.

V. Fälligkeit der Gebühren. 4 86.

Jeder Gebührenpflihtige hat die entstandenen Gebühren so- fort, spätestens eine Woche nah der Erteilung der Gebühren- rechnung zu bezahlen.

VI. Buch- und Betriebsprüfungen.

S Für Buch- und Betriebsprüfungen, die die Ueberwachuugs- stelle in Erfüllung ihrer Aufgaben bei einem Unternehmen durch- führt, werden Gebühren oder Kosten nicht erhoben.

_Die Ueberwachungsstelle ist jedo berechti t, ein Unternehmen, bei dem die Prüfung Verstöße gegen behördliche Verordnungen oder Anordnungen oder Verlezungen der aus dieser Gebühren- ordnung sih ergebenden Pflichten feststellt, mit den Kosten dieser Prüfung zu belegen. Die Höhe dieser Kosten wird, ohne daß es eines Nachweises gegenüber dem Betroffenen bedarf, durch die Ueberwachungsstelle endgültig festgeseßt. Der Betrag ist von dem N Angap[LOtan Unternehmen innerhalb einer. Woche nach

mpsang der Aufforderung zu bezahlen. 4 halb Englands befinden sich z. als Ende Juni dieses Jahres im Bau. Die meisten Handelsschiffe befinden e . in Japan im Bau. Der Auftragsbestan japanishen Werfte

137280 t am 30. 120 868 (104 500) mark mit 74938 (66 650) Schweden mit 64 565 (49 025) t. September i Juni d. F. und 0,77 Mill. t Ende fielen 46,1 vH auf Großbritannien die anderen Länder. Ende

VII, Schlußbestimmungen. Es Gebührenordnung gilt mii Wirkung vom 24. September L Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche / _ Erzeugnisse, Geschäftsabteilung als Ueberwachungsstelle, Der Reichsbeauftragte: Herbert Da ssler.

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bar zuvor an der Förderung der ‘Arbeitsbe at. De Be R Ver Buchwert des Vermögens der Reichsbahn-Gesell i

QN he Reichabab um 766 Lr Di p fe bia “ Deutsche Reichsbahn-Gesellschaft in dieser Zeit mehr als 2 Mrd. Reichsmark Reparationszahlungen leisten 9 j G Oie h

uldung (einshließlich Vorzugsakti

wechsel g {ließlich zugsaktien und Uber, so daß es mit etwa 10 vH belastet ist.

Vierteljahr 1934 zeigt für Großbritannien und nahme der im Bau befindlihen Tonna Bau befindliche Handels\chiffsraum stellte auf 604 296 t gegen 303 762 t zur auch die A red in den

Bekanntmachung über Viehgroßmärkte. Vom 13. Oktober 1934.

Auf Grund der Ziffer IIT der Bekanntmachung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft über Viehgroßmärkte vom 4. August 1934 (Deutscher Reichs- anzeiger Nr. 183 vom 8. August 1934) bestimme ich im Ein- vernehmen mit dem Landesbäuernführer der Landesbauern- schaft Hessen-Nassau in Frankfurt a. M. den 1. November 1934 als Zeitpunkt des Jnkrafttretens der vorgenannten Bekannt- machung für den Schlachtviehmarkt in Darmstadt.

Darmstadt, den 13, Oktober 1934.

Der Hessishe Staatsminister.

Jung.

Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld

a) des Landes Mecklenburg-Schwerin, b) des Landes Medcklenburg-Streliß.

Bei der öffentlihen Ziehung der Auslosungsrehte für das Jahr 1934 wurden gezogen die Nummern: a) Anleiheablösungsshuld des Landes Mecklenburg- Schwerin: 14, 21, 183, 186, 211, 228, 274, 289, 298, N 312, 352, 370, 379, 393, 406, 482, 494, 529, O Die gezogenen Nummern gelten für a lle Grup- pen je des Wertabschnitts. b) D Ia des Landes Medlenburg- reli: ; / s Bucbitabe A (je 12,50 RM) Nr. 6, 21. Buchstabe B (je 25,— RM) Nr. 37, 44, 60, 90, 153, 194, 212, 216, 217, 218, 276, 291, 302. Buchstabe C (je 100,— RM) Nr. 357, 455, 459, 482, 545, 630, 662, 667. __ Bei der Einlösung werden gezahlt: für j 4 100 RM Nennwert der Auslosungs- rete . O O OO

S 500,— RM dazu 4% vH Zinsen für 9 Fahre « « « « «

202,50 RM 702,50 RM.

pfennige nah unten abgerundet.

Die oben aufgeführten Auslosungssheine werden am 31. Dezember 1934 gegen Quittung und Einreichung der Auslosungssheine und eines gleihen Nennbetrages in Schuldverschreibungen der Anleiheablösungs\huld bei der Hauptstaatskasse in Shwerin eingelöst.

Schwerin, den 16. Oktober 1934. Finanzministeriurn. J. A.: Dr. Cordua.

Bekanntmachung. Die am 17. Oktober 1934 ausgegebene Nummer 116 des Reichsgesegblatts, Teil I, enthält:

Geseg über: den Eid ‘der Reichsminister. und der Mitglieder ‘der Landesregiexungen, ‘vom ‘16. Oktober 1934; S

liher Körperschaften, vom 16. Oktober 1934; Geseg über das Versteigerergewerbe, vom 16. Oktober 1934;

Der auszuzahlende Gesamtbetrag wird auf volle Reichs- |

Gese über die Lösung von Verlagsverträgen öffentlih-recht- A

2

] Verördnung zur Aenderung der Verordnung über den

+ sammenshluß“ der Obst- ‘und Gemüseverwertungsindustrie, vom 13. Oktober 1934;

De ia Über e Ada m Se 1934+

i urchführungsverordnung zur Faserstoffverordnung, 18. Öftober R M erordnung über die Einführung der Anzeigepflicht für d; Faulbrut und die -Milbenseuhe der Bienen in Sade e

15. Oktober 1934.

ana: 1/4 Bogen. Verkaufspreis: 0,30 RM. Postver- sendungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung,

Berlin NW 40, den 18, Oktober 1934. Reichsverlagsamt. Fabricius.

G S E nr

Preußen.

Bekanntmachung.

Jm Einvernehmen mit dem Landesbauernführer he. stimme ih unter Hinweis auf die Bekanntmachung des Herrn Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft vom 4. August 1934 (Reihs- und Staatsanzeiger Nr. 183) als Zeitpunkt des Jnkrafttretens der Anordnungen für den Vich- großmarkt Husum den 20. Oktober 1934. i

Kiel, den 15. Oktober 1934. Dex Oberpräsident der Provinz Schleswig-Holstein. J. A.: Dr. Claus.

Fe

Bekanntmachung.

Auf Grund des Gesetzes Über die Sena vollfs- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl. [1 S. 479) in Verbindung mit den §8 1 und 3 des Gesetzes über die Einziehung kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293) und der Preußischen Ausführungs- verordnung vom 81, Mai 1933 (Geseßsamml. S. 207) werden:

1. das der Frau Elisabeth Ossow ski, geborene Cze- kalla, zur Zeit im Ausland, gehörige Hotelgrundstück in Landeck — O im Grundbuch in Landeck — Häuser Band XVIII, Blatt 652 Größe 16 a 90 gm, Gebäudesteuer- nußungswert 3480 M, zugunsten des Landes Preußen ein- gezogen,

2. die für den Waldemar Ossow ski, zur Zeit im Ausland, im Grundbuch dieses Grundstücks unter Abtei lung III laufende Nr. 2—4 cingetragenen Grundschulden in Höhe von 30 000 bzw. 10 000 bzw. 20 000 GM gelöscht.

Breslau, den 15. Oktober 1934, Der Regierungspräsident. J. V.! Otkü

“ Nichtamtliches.

m /Deutsches:Reich. Der spanishe Botschafter Luis de Zulueéta hak Berlin verlassen. Bis auf weiteres führt dex bevollmächtigte

Siebente Verordnung zur Neuordnung der Krankenversiche- rung, vom 10. Oktober 1934;

Die Reichsbahnfinanzen von 1929 bis 1934.

Berlin, 17. Oktober. Ju einem soeben in „Wirtschaft und Statistik“ erschienenen e berihtet das Statistishe Reichsamt über die Entwicklung der Reichsbahnfinanzen in den Fahren 1929 bis 1933. Aus dem Bericht ergibt sich, daß die. Einnahmen aus dem Betrieb der Reichsbahn-Gesellschaft seit 1929 immer geringer geworden sind, so daß an die Stelle des gewohnten Betriebs- überschusses, der 1929 noch rund 860 Mill. RM betrug, im Ge- schäftsjahr 1932 shließlich ein Fehlbetrag in Höhe von rund 67 Mill. RM getreten ist. Fm Geschäftsjahr 1933 haben sich die Betriebseinahmen A ersten Male seit 1929 wieder etwas gün- stiger entwickelt. Während sie 1932 gegenüber dem Vorjahre noch um rund 24 vH zurückgegangen sind, verminderten sie \sich 1933 nur noch um 0,5 vH. Die Frachteinnahmen, die im allgemeinen annähernd zwei Drittel der Betriebseinnahmen ausmachen, weisen Pei eine Steigerung um 5 vH auf. Wenn troßdem der Betriebs- ehlbetrag im Geschäftsjahr 1933 um 69 Mill. RM größer war als 1932, so erklärt sih das aus\schließlih darâus, daß die Deutsche Reichsbahn-Gesellshaft 1933 in noch erheblich E Ausmaße L 1 shaffung mitgewirkt

Durch zusäßlihe Aufträge und Arbeiten vermehrten - sih und Lohnausgaben um rund 184 Mill. RM. — Mill. RM erhöht. Dabei mußte die Dem Vermögen, das Mrd. RM angegeben wird, steht eine Gesatittvers Arbeitsbeschaffungs-

bis 1934) in Höhe von insgesamt 2,8 Mrd. gegen-

Der Weltschiffbau im 3. Vierteljahr 1934.

Der Bericht des Lloyd's Register of Shipping für das dritte Trland eine Zu-

( 154 t; der im

[ sich Ende September Den Iean, Wenn | tätig ; eßten drei Monaten gering e ist, E ih an diesen Ziffern doch deutlich, daß die elebung der Schiffbauindustrie L Anfang 1933 anhält. Außer- . 707 091 t oder 78000 t mehr

eum 1

der n betrug am 30. September 149750 t gegen Juni d. J. Sodann folgen Frankreich mit t, Deutschland mit 120 816 (91145) t, Däne- t, Holland mit 70735 (54765) t und i In der ganzen Welt waren Ende 1,31 Mill, t - im Bau gegen 1,22 Mill. t Ende September 1933. Hiervon ent- i und Frland und 53,9 vH auf Die Zunahme des Schiffbaues gegenüber

Dezember 1931 zu verzeihnen war,

Minister Botschaftsrat Garcia Ola y die Geschäfte d Botschaft. I y die Geschäfte der

Verk ehrS8wesen.

wurden in Großbritannien und Frland 76911 t neu in Bau ge- nommen. ager 146 653 t im Vorquartal. Vom Stapel liefen im Berichtsabschnitt 183 422 (35 954) t. Jn den übrigen Ländern wurden neu in Bau E, 181 177 (125 912) t Schiffsraum und vom Stapel gelassen 123 375 (113 438) t. An Oeltankschiffen waren Ende September 43 T mit 324712 t im Bau, wovon u. a. auf Großbritannien 13 Schiffe mit 101500 t und auf Deutschland 6 Schiffe mit 38 150 t entfielen. Von der Gesamt- zahl der im Bau befindlihen Schiffe waren in Großbritannien und Jrland 291 517 t Motorschiffe, während si in den sonstigen Ländern 473892 t Motorschiffstonnage im Bau befand. Die Ende September im Bau befindlihen Schiffe umfaßten 6 Dampfer und 24 18 Mie in der Größe von 8- bis 10 000 t, 3 Dampfer und 18 Motorschiffe von 10- bis 20000 t und 4 A sowie- 2 Motorschifse von mehr als 20000 t. Die Statistik über den Bau von Schiffsmaschinen weist 739 000 PS als Gesamtziffer aus.

——

Fremdenverkehr in wichtigeren Reiseländern.

Nach Mitteilung des Statistishen Reichsamts hat der

D ev erens in den wichtigeren Reiseländecn AP Reiben von esterreih — in leßter Zeit im allgemeinen zugenommen. Jm Deutschen Reich ist es gelun en, niht nur den Gesamtverkehr über den vorjährigen Umfang hinaus zu erhöhen, sondern auch die bisher rüdckläufige Bewegung bei den bus lande in eine starke Steigerung umzuwandeln. Fn den wichtigeren Berichts- orten waren im 2. Vierteljahr .1934 die Fremdenmeldungen durch- shnittlich um 19 vH und die Fremdenübernachtungen durchschnitt- lih um 22 vH größer als im 2. Vierteljahr 1933, darunter: für Auslandsfremde um 40 und 42 vH. Der Fuli und August 1934 brachten gegenüber dem Vorjahr weitere Steigerungan des ge- samten Fremdenverkehrs um rund ein Viertel, darunter fi Auslandsfremde um 60 und 70 vH. Dagegen -hat der Fremden- verkehr in Oesterreih vom 1. Dezember 1933 bis 30. Juni 1934 gegenüber der gleihen Vorjahrszeit um 13 v abgenommen, darunter für Auslandsfremde um 29 vH und für Fremde mit ständigem Wohnsiß im Deutschen Reich um 76 vH. Die wichti- C Berichtsorte der Tschechoslowakei melden vom Fanuar bis N 1934 gegenüber der gleihen Vorjahrszeit eine Hunahme des remdenbesuchs um 9 vH, darunter für Auslandsfremde um 14 vH. Die Schweiz hat vom Januar bis «Juli 1934 1,86 Mill. Fremdenmeldungen und 7,92 Mill. Fremdenübernachhtungen fest- gestellt, darunter 0,70 Mill, Meldungen und 3,46 Mill Veber- nahtungen von Auslandsfremden. Fn den Bädern, Kurorten und Sommerfrishen Ftaliens waren im 1. Halbjahr 1934 die Fremdenmeldungen um 7 vH und die Fremdenübernahtungen um 2 vH größer als im 1. Halbjahr 1933, darunter für Auslands- fremde um 5,9 und 3 vH. Der Anteil der Reisenden aus dem Deutschen Reich am gesamten Ae e betrug u. a. in der Schweiz rund ein Drittel und in der Tschechoslowakei 40 vH. Die Reichsdeutschen stehen damit im Fremdenverkehr dieser Länder an erster Stelle. Jtalien hat für die neuere Zeit die Angaben für Auslandsfremde nicht nah Herkunftsländern aufgegliedert, doch

uni. d, F. ist die größte das An Ver Steigerung, die seit n den legten drei Wonaten

dürfte das Deutsche. Reih au im Fremdenverke iens - wie vor eine jührendé Stelle einnehmen, aas

{luß hieran vollzog der Ministerpräsident auf Vorschlag der Fach-

prüfen.

stehenden Gesehen Und Untér Währung dex gebotenen Wirth

, zu verzeihnen (minus 6).

Aus der Verwaltung.

Preußischer Ministerrat.

nter dem Vorsiß des Ministerpräsidenten Göring fand am De den 16. Oktober, mittags 12 Uhr, ein preußischer inisterrat att. Es wurden eine Reihe von Vorlagen verab- shiedet und in Verbindung damit wichtige politische und ver- waltungsmäßige Fragen Preußens erörtert. - : Durch ein Gesetz ur Aenderung des Geseßes über den Pro- pinzialrat wivd zur Beratung des Staatskommissars der Stadt Berlin diesem ebenfalls ein Provinzialrat zur Seite gégeben. Da- mit ist die staatlihe Verselbständigung der Hauptstadt Berlin, die im vergangenen Fahr schrittweije in die Wege geleitet worden war, zum Abschluß gebracht. : Le Ein Ausführungsgeseß zum Reichsgeseß gegen gefährliche Ge- wohnheitsverbreher regelt für Preußen die Einzelheiten des Verfahrens auf einem Gebiete, das für die Rechtssicherheit des deutschen Volkes besondere Bedeutung hat. E Das Streben nach einer Vereinfahung und Ermäßigung der Kosten in der Verwaltung und nah einer Verallgemeinerung x gesamten Bildungsgrundlagen führte zu dem Beschluß, die landwirtschaftlihen Hochshulen in Berlin und in Bonn-Poppels= dorf sowie die tierärztlihe Hochschule in Berlin als selbständige Lehranstalten aufzugeben und sie in den Lehrkörpêèr der beiden Universitäten Berlin resp. Bonn einzubauen. L Zur Ausnuzung der heimischen Bodenshäße und zur Förde- rung der deutshen Rohstoffversorgung verabschiedete der Minister- rat ein Gesey, dur das die Ausbeutung der in Preußen voör- handenen Phosphoritvorkommen staatlih geregelt wird. Fm Am-

minister eine Reïhe von Perjonalvexänderungen.

Oberrechnungskammer prüft Berlins Finanz- : wirtschaft.

Zur Durchführung des Gesetzes über die Verfassung der Haupt- stadt Berlin hat der preußishe Fnnenminister arts für ten Finanzminister Anweisungen herausgegeben, die eine strenge Prüfung der Finanzwirtschaft der Reichshauptstadt. el Oberrehnüngökammer hat danach die A ufgabe, erfügungen des Staatskommissars und des Oberbürgermèisters. die ih _cuf Einnahmen oder Ausgaben Berlins Been “Unveérzüglih zu

Weiter muß die Oberrehnungskälimer U. a. feststellen ob der P Ea ¡lan _der_Viermilkionenftadt “eingehalten tst, 0 die einzelnen Un Le vorschriftsmäßig begründet und be- leat sind, ob bei der Berliner Vermögensverwältung nach den A0

rjtellen. Die

ihkeit verfahren wird usw. “Nah Prüfung der für das Reh-

A al ten Rechnungen Er eubN die “Dherrec nungs-

fammer dem Minisker e Innern eine Mitteilung über die sentlihen Prüfüngsergebnisse

M CA N eee tige Prufungsstelle für die Finanzgebarung

Berlins bildet das beim Staatskommissar für die Reichshauptstadt

bildete Gemeinde ungSant, u ‘den Aufgaben dieses Amts hört i. C. DIE itwirftung pf den Wirtshaftslichkeits- nd

‘persónlichkeit das Jnteresse der Gemeinde ausrei

ener Rechts-

hafter oder Aktionär in Unternehmungen mit et end wahrge-

nommen worden ist.

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Polizei wird in Schadenverhütung geschult.

Der preußishe Fnnenminister teilt in einem Runderlaß mit, daß die vei L Gesellschaft. für Aae na (Gemeinnügige Bewegung zur Erhaltung deutscher Sach- und Lebenswerte, München) sich bereit erklärt habe, vor der Polizeibeamtenschaft Aufklärungsvorträge über Schadenverhütung halten zu lassen. Der Minister Letont, daß gegen die Abhaltung dieser Aufklärungs- vortrâge Bedenken nicht beständen, sondern daß die Abhaltung den Polizeiverwaltungen empfohlen werde. Die Vorträge sollen ab 90. 11. 1934 bei den Polizeiverwaltungen Köln, Dusseldorf und | Duisburg, beginnen. Wegen der Abhaltung der Vorträge werde sih die Gesellschaft mit den Polizeiverwaltungen unmittelbar in | Verbindung seven. Dex Minister empfiehlt, zu den Vorträgen nah Möglichkeit auch die Teilnehmer der Schußpolizeianwärterlehr- gänge und der Obermeisteranwärterlehrgänge sowie die Beamten der Gendarmerie abzuordnen. — Aus diesem Erlaß ergibt sich deut- li, - wie die Aufflärungsarbeit der NSV. zur Abwehr der | Milliardenshäden, die dem deutschen Volke alljährlich aus Fahr- | lässigkeit usw. erwachsen, von den Ministerien wirksam unter-

stüßt wird. ‘

Neuer Erlaß der Reichsanstalt für die Kriegs- beschädigten. /

Die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen- versicherung hat in einem neuerlichen Erlaß sich für die Ein- reihung der Kriegsbeschädigten in die Erwerbsfront eingesetzt. Der Erlaß soll insbesondere auch dem Zellenobmann und dem Ver- trauensrat die Möglichkeit geben, auf diesem Gebiete noh mehr als bisher mitzuarbeiten» Der Erlaß betont, es liege Veranlassung vor, den Hinweis zu erneuern, daß man mit allen Kräften bemüht sein müsse, Kriegsbeschädigte in den Arbeitsprozeß wieder einzu- gliedern. Besonders im Zusammenhang mit der Anordnun über die Verteilung von Arbeitskräften vom 28, August 1934 seten zweifellos - neue Möglichkeiten gegeben, auch Kriegsbeshädigte unterzubringen. Der Präsident der Reichsanstalt bittet, im Zuge dieser Maßnahme erneut jedem Vermittler zur Pflicht zu machen, bei jedem vorliegenden Arbeitsplaß sorgfältig zu prüfen, ob nit, unter Wahrung des Grundsaßes der Eignung, ein Kriegs- beschädigter untergebraht werden . könnte.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Freitag, den 19. Oktober. :

Staatsoper: Wegen Vorbereitung für den Nibelungenring ge- lossen. N

Schauspielhaus: „Minna vonBar nhelm“ (Neuinszenierung

nisationsprüfungen sowie die Tätigkeit als Bilanzprüfer. Jn r Brei der jährli en Ordnungsprüfung gehört auch die Unter- suchung- der Frage, ob bei der Betatigung der Gemeinde als Gesell-

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Gründgens). Beginn: 20 Uhr.

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Berliner Börse am 18. Oktober.

Auswirkungen des neuen Steuergeseßes. Auf die Bekanntgabe des neuen Steuergeseßes hat die Berliner

Börse vom Donnerstag in zweierlei Richtung reagiert: während in die Bestimrmungen über den Fortfall der Spekulationssteuer für festverzinslihe Werte dem Rentenmarkt einen kräftigen Auf- trieb gaben, wär die Tendenz in Aktien schwächer, da hier die heraufsegende Freigrenze von isher drei Monaten auf ein Faÿr in Kreisen der Kulisse gewisse Verstimmung hervorrief. Troydem war das Angebot keineswegs groß. oder drängend. Der Bericht über die günstige Entwicklung der öffentlichen Finanzen gab spät?r- hin auhch Satt Aktienmarkt eine gewtjse Stuße, j0 daß gegen Schluß des Verkehrs auch hier teilweise kleine Erholungen sestzustellen waren. Ee a Am Montanaktienmarkt waren durthshhnittliche Rückgänge von 14 bis 4 vH teltausienen: u Harvener nians L A 53 tä idaganaig; Die arößten Kurseinbuß S

E E Sonst lagen am Elektromarkt Chade is 5 M niedriger. Größere Kursrückgänge zeigten sih ferner in Siemens (minus 2), Julius Berger (minus 3) und DeutiGér Eisenhandel (minus 24). Die am Vortage nachgebenden Engel- hardt waren dagegen um 154 vH gebessert, auch für Hapag (plus 24) bestand im Verlauf einige Nachfrage. Der Einheits- markt für Aktien lág ebenfalls überwiegend etwas s{chwächer, während das Geschäft in Renten allgemein lebhafter war. Be- vorzugt waren wieder Altbesib, die mit 1046 einen neuen Höchst- furs erveihten. Größere Umsäße zeigten sih auch in Stadt- anleihen (bis plus 2), Kommunalobligationen gewannen E zu 1 vH, Pfandbriefe und Schuldbücher bis zu 14 vH. Größere Unt- säße bemerkte man in umgestellten Dollarobligationen, von been als variables Papier 7 % ige Vereinigte Stahl um 14 vH na oben gingen. Unter Auslandsrertten lagen Türken bis zu 3 0 schwäher. Tagesgeld hörte man zu 4—44_ vH, zum Teil an etwas darunter. Das Geschäft in Privatdiskonten war ziem ich rege. Am internationalen Devisenmarkt lagen neben der Mark Dollar und Pfund etwas fester. Jn Berlin wurde der Dollar mit 2,468 (2,461) und das Pfund mit 12,19 (12,16) RM notiert.

Neuberechnung der Reichskennziffer für die Lebens- haltungskosten.

Die laufend von uns veröffentlichte Reichskennzisser für die Leben8haltün sfosten wurde bisher nach einem im 5a E es aufgestellten Verbrauchsshema berechnet. Da sich seitdem die A emeinen Vérbrauchsverhältnisse zurn Teil geändert haben,- ist die Kennziffer nunmehr vom Statistischen Reichsamt in Anlehnung an die leßten Erhebungen von Wirtschaftsrechnungen neu bexeust worden. Nach einer qualitativen Verbesserung der Warengrund- lage ist die Warenauswahl erheblih erweitert worden. Die hene Reichskennziffer, die bis zum Jahre 1928 zurückberechnet wor A ist, weicht Pat in ihrem Stand gegenüber der Eee a auch in ihrer Bewegung von der bisherigen Reichskennziffer kaum ab; sie beträgt für September 1934 121,6 (1913/14 = 100) und ist somit um 0 vH niedriger als die bisherige (122,5). Dieses Er- ebnis ist insofern niht überraschend, als auch schon bei der bis- berigen eihsfkennziffer die Warengrundlage nach repräsentativen Gesichtspunkten ausgewählt war. Der Wert der MERAETENURES liegt vor allem darin, daß süx die Beurteilung der Preis- un Kaufkraftentwicklung ein auf sahlich verbesserter Grundlage be- ruhendes Meßinstrument geschaffen worden 1jt. Vie Einzelheiten der Neuberechnung sowie die Ergebnisse enthält das-jegt-ershienene Heft 19 der Zeitschrift „Wirtschaft und “Statistik “4

Errichtung einer Deutschen Verrechnungskafse.

Die wachsende Anzahl der Verrehnungsabkommen, die mit ausländishen Regierungen oder Zentralnotenbanken abgeschlossen sind, bzw. in Zukunft noch abgeshlossen werden, hat es zweckmäßig und notwendig ersheinen lassen, die tehnishe Bearbeitung der esjamten Abkommen neu zu ordnen und die Erledigung dieer Bisher von der Reichsbank wahrgenommenen Aufgaben einem be- sonderen Jnstitut zu übertragen. Die Reichsregierung hat daher ein Gese erlassen, das die Erihtung einer Deutschen Ver- rechnungsfkasse in der Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts vorsteht. Diesem Jnstitut wird die Durchführung der gegenwärtigen und zukünftigen Verrechnung3abkommen obliegen. Die Kasse übernimmt die Führung der Konten, die nah diesen Abkommen bisher bei der Reichsbank zu führen waren; Zahlun- gen, welche die Schuldner bisher auf Grund der Abkommen an die Reichsbank bewirken mußten, sind in Zukunft dur Vermitt- lung der Reichsbankanstalten an die Kasse zu leisten. Die- Zu- stimmung der beteilfîgten ausländishen Vertragsparteien zu diejer Aenderung wird eingeholt werden. Für die Verbindlichkeiten der Verrehnungskasse übernimmt das Reich die Haftung. Die Rethts- verhältnisse der Verrechnungskasse wird im einzelnen diè vom Reichswirtshaftsminister aufzustellende Saßung regeln,

eem ——

Zu den deutsch-{chweizerishen Wirtschafts- beziehungen.

Auf einer Veranstaltung dec Rhein-Mainischen _Außen- handelss\telle sprach Prof. Dr. Lü er über das freiwillige §2 er- rechnungsabkommen mit der Schweiz. Seit Fnkrafttreten dieses Abkommens haben sich auf Grund der j 1) shweizerishen Handelsbilanz die Verhältnisse vershlechtert. Es bedeute ein tragishes Zusammentreffen, daß in den Wochen, in denen mit dem neuen Plan von Dr. Schacht der unbedingte Wille Deutschlands festgestellt wird, Verpflihtungen nur im Rahmen seiner Zahlungsfähigkeit einzugehen, das deutsh-schweizerische Ang E Schwierigkeiten macht. Die s{chweizerischen

edenken seien auf der ganzen Linie bezüglich Jdee und Dur- führung des Planes nicht berechtigt. Man sollte erkennen, _daß niht nur zwishen Export und- Finanz eine enge „Fnteres]sen- gemeinschaft bestehe, sondern vor allem zwishen Export und Import. Dr. von Napolski, Syndikus der Deutsh-Schweizerischen Handelskammer, wies auf die wirtschaftlich und “politis freund- nahbarlichen Beziehungen der beiden Länder hin. Wenn die deutshe Einfuhr nah der Schweiz zurückgegangen sei, so liege das niht an der konjunkturellen Entwicklung in der Schweiz. Die Aufnahmefähigkeit des Landes und die Kaufkraft der shweizerishen Bevölkerung is troß der allgemeinen Krise erhalten geblieben. Große Ausfuhrindustrien, wie Shuh-, Baumwoll- und Seiden- industrie, sind auf den inländishen Markt umgelenkt worden. Bis vor wenigen Monaten hat die Shweiz am meisten gebaut. Die Handels\chwierigkeiten liegen vielmehr auf anderen Gebieten, und zwar in den Einfuhrbeshränkungen und sonstigen behördlichen Maßnahmen, wozu auch das Verrechnungsabkommen in gew!t}jem

Sinne gehört, und s{chließlich in stimmungsmäßigen Schwierig- | keitén, die in der starken Bevorzugung von heimischen Erzeugnissen

und, wenn auch in stark abgeebbtera Maße, in einer gerotsjen Boykottbewegung ihren Ausdruck finden. Dr. von Napolski wies noch auf die zur Zeit laufenden Verhandlungen über eine Ver-

Stand der Reben und Güte der Trauben Anfang Oktober 1934.

Note 1 = sehr gut, 2 = gut, 3 = mittel, 4 = gering, 5 = fehr gering.

2wischenstufen sind durch Zehntel ausgedrückt.

Rheingau :

Nheingebiet (ohne Rheingau) . » « - | Nakhegebiet S Mosel-, Saar- und Nuroergebiet .

| Ahbrgebiet |

Alle anderen Gebiete . « . » + »

| Unterfranken | Schwaben

der geänderten deutsch- ,

Güte der

Stand der Trauben

Länd Pes Reben

und Landesteile

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Neckarkreis . .. Shroarzwaldkreis Jagstkreis . » . » ° onaufreis -.. S # #

Württemberg

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Baden

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Starkenburg . Nheinhessen

Hessen Sachsen . é Deutsches Reih . ..

dagegen Anfang September 1934 , é S August 1934 .. ú v A ” Oktober 1933 4 « -

Bemerkungen.

Preußen: Jm Oktober wurde der Stand der Reben noh etwas besser beurteilt als im September. Seit Einrichtung des Berichterstatterdienstes über den Stand der Reben im Fahre 1920 war eine so günstige Beurteilung des Rebstandes noch nicht zu verzeihnen. Der Ausfall der Weinmosternte verspricht im Rhein- gau und im Nahegebiet besonders gut zu werden. Auch güte- mäßig dürfte die Weinernte besser werden als in den Vorjahren und fast an die Qualität des Jahres 1921 heranreichen. :

Bayern: Jn den Weinbergen der Pfalz war im zwetten Drittel des September der Portugieserherbst im allgemeinen be- endet. Er erbrachte hinsihtlich Menge und Güte ein über Er- warten gutes Ergebnis. Jm Anschluß an die Portugieserlese begann der Weißherbst, dessen Ertrag durchgehend besser ist, als angenommen wurde. Das Gewicht des Mostes schwankt in den zuerst geernteten Weinbergen zwishen ‘60 und 80 Grad nah Ocechsle, erreiht aber bei späteren Lesen und in den besseren Lagen, teilweise 90 bis 100 Grad, Jn Unterfranken ist die Portu-

E, ebenfalls reihlich ausgefallen. Die allgemeine Lese für Weißwein begann ‘in der legten Septemberwohe. ;

Württemberg: Durh das warme und sonuige Sep- temberwetter ist die Reife der Trauben sehr, beshleunigt worden, jedoch haben die teilweise niedergegangenen Regenfälle den früh- reifenden Traubensorten niht gut getan. /

Baden: Die Weinernte ist hinsihtlich Menge und Güte sehr befriedigend. Die Lese ist teilweise hon beendet. -

Hessen : Bei weiterem Anhalten des günstigen Wetters ist mit einer guten Weinernte zu rehnen.

Sachsen: Durch die trockene und warmé Witterung wurde die Reife der Trauben begünstigt. Es wucéden verhältnismäßig

ute Mostgewichte erzielt, jo von Goldriesling 84 bis 97 Grad, Spätburgunder 95 bis 97 Grad und weißer Burgunder 93 bis 98 Grad. Jn einzelnen Lagen mußte die Lese wegen starker Traubenfäule vorzeitig begonnen werdén, so daß die Güte der Trauben beeinträchtigt wurde. Weiterhin wurde durch Vögel, Bienen und Wespen beträchtlichen Schaden angerichtet,

Berlin, den 15. Oktober 1934. Statistis§es Reichsamt.

1,9 1,8 V7

1,6 1/7

3,0 2,6

Volkswirtschaft und Statistik.

Die Schulden der deutschen Länder am 30. Zuni 1934.

Seit dem Abflauen der Wirtschaftskrise zeigen die Schulden der deutshen Länder eine E zunehmende Tendenz. Nah dem Bericht des Statistishen Reichsamts in Hft 19 von „Wirtschaft und Statistik“ ist in den ersten drei Monaten des laufenden Reh- nungsjahres (April bis Juni 1934) allein eine Steigerung um rund 67 Mill. RM eingetreten, die zum größten Teil auf neue Reichskredite aus den Arbeitsbeshaffungsprogrammen (rund 34 Mill. RM), in nicht unerheblihem Maße aber auch dur lang- fristige Kapitalaufnahmen auf den langsam wieder erstarkenden Kreditmärkten verursacht ist. Der Gesamtschuldenstand der Länder (einshließlih der Hansestädte) betrug am 30. Juni 1934 3,29 Mrd. Reichsmark oder, auf den Kopf der Bevölkerung berechnet, rund 41 RM bei den Ländern und 437 RM bei den Hansestädten. Die größten Einzelbeträge entfielen auf Preußen mit 1,17 Vèrd. RM, Hamburg mit 0,38 Mrd. RM, Bayern mit ebenfalls 0,88 Mrd. Reichsmark, Sachsen mit 0,36 Mrd. RM und Bremen mit 0,25 Mrd. RM. Je Einwohner sind die Schulden außer in den Hansestädten namentli in einzelnen kleineren Ländern, wie Thü- ringen, Lippe, Mecklenburg und Braunschweig, sehr hoch (92 bis 135 RM). Die Hansestädte waren als Großgemeinden- an der Umschuldungsaftion anges beteiligt. Bis Ende Juni sind bei thnen rund 150 Mill. RM fkurz- oder mittelfristige Schulden in die langfristige Anleihe des Umschuldungsverbandes umgewandelt worden. Die Bedeutung dieser Konsolidierung wird daraus er- sihtlih, daß nunmehr nur noch 18 vH der Fnlandsschulden kurz- fristig sind gegenüber rund 65 vH Ende Dezember 1933. Die übrigen Länder haben von der Möglichkeit der gejseßlihen Um- aaidans bisher nur wenig Gebrauch gemacht (Stand dec Um- \huldungsanleihe am 30. Juni 1934 rund 25 Mill. RM).

Brandschadenstatistik.

Die bei den Mitgliedsgesellshaften der „Arbeitsgemeinschaft privater Feuerversicherungs-Gesellshaften in Deutshland“ im Deutshen Reich aaren Schäden betrugen für den Monat September 1934 insgesamt 5804829 RM. Hiernach ist die Schadenkurve gegenüber dem Vormonat um ein geringes

tungen hin,

m ————

| fingen 6 des Verrehnungsabkommens und anderer Einrich-

angestiegen. Die Schäden für die Monate Januar bis Sep-

4 ¿ember d. J, betragen 47 509 127 RM,