1934 / 256 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Nov 1934 18:00:01 GMT)

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Reichs8- und Staatsanzeiger Nr. 256 vom 1, November 1934.

Wesen und Ausgabe der Deutschen Arbeitssront.

Zur Verordnung des Führers und Reichskanzlers vom 24. Oktober 1934, Von Dr. Gustav BVähren, Leiter der Rechtsabteilung im Stabsamt der Deutschen Arbeitsfront.

Durch die Verordnung ist endgültig festgestellt, daß die Deutsche Arbeitsfront niht Rechtsnachfolger der ehemaligen ge- werkschaftlihen Verbände ist.

Wie bereits das Reichsarbeitsgericht im Urteil vom 28. Fe- bruar 1934 (RAG. 274/33) entschieden hat, ist mit der Schaffung der Arbeitsfront etwas ganz Neues an die Stelle des bisherigen Zustandes geseßt worden. Es sind nicht etwa die einzelnen frühe- ren Gewerkschaften fortgeseßt und weiter ausgebaut worden, son- dern die Bewegung hat vielmehr aus ihrex grundsäßlihen Ein- stellung zu den auf dem Boden des Klassenkampfes stehenden Ge- wexrkschaften heraus, unabhängig von diesen, eine vollkommen eue Organisation geschaffen, die dazu bestimmt war, die Mit- glieder der bisherigen verschiedenen Gewerkschaften und Organi- \nltonen in sih aufzunehmen und im Laufe der Zeit die gelamte (reiterschaft und darüber hinaus auch alle Unternehmer zusam- ne 1sishließen. Mit der äußeren Entwicklung war eine inneve Umwälzung in der Organisation der Arbeiterschaft Hand in Hand gegangen. Entsprechend der der Deutschen Arbeitsfront ge- gebenen Zielseßung, nämlich der Hinführung der in ihr ver- ciigten schaffenden Menschen zu einex großen Volks- und Ge- siunungsgemeinschaft, waren auch die den Arbeiterverbänden ob- liegenden Aufgaben zu einem wesentlihen Teile andere ge- worden, als sie den auf dem Jnteressengegensaß zwischen „Arbeit- nehmer“ und „Arbeitgeber“ zur Entwicklung und Bedeutung ge- langten Gewerkschaften obgelegen hatten,

Somit steht fest, daß die

Deutsche Arbeitsfront in ihrem Aufbau und ihrem Zweck- gedanken rundverschieden ist von den früheren gewerkschaftlihen Organi- ionen: daß sie eine einzigartige Neuschöpfung darstellt. j

Deshalb hat auch der Führer in seiner Verordnung ausdrüt- lih erklärt, daß die Deutsche Arbeitsfront die Organisation aller schaffenden Deutschen der Stirn und Faust ist, also niht etwa nur eines Teiles von“ ihnen, der „Arbeitnehmer“, wie es bei den ehe- maligen Gewerkschaften der Fell war.

Weiterhin wird in § 1 Abs. 2 der Verordnung eindeutig fest- gestellt, daß „die Angehörigen der ehemaligen Gewerkschaften, der ehemaligen Angestelltenverbände und der ehemaligen Unternehmer- vereinigungen“ in der Arbeitsfront zusammengeschlossen sind und nicht etwa die früheren Organisationen als e

Damit ist die Umbildung, die sich im Zuge der nationalen Erhebung nicht unter Beobachtung der saßungsmäßigen Formen, sondern Vf ein

Eingreifen der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei

als der Fnhaberin der Macht im Staate mit Billigung der legalen Staatsgewalt unter den Augen der Oeffentlichkeit vollzogen hat, die zur vollständigen Beseitigung der ehemaligen Gewerkschaften De und ein ganz neues Rechtsgebilde — die Deutsche Arbeits- ront — s{chuf, vom Führer und Reichskanzler im Verordnungs- ivege sanktioniert worden. i

Mit Rücksiht darauf nun, daß die früheren Gewerkschaften und sonstigen Berufsverbände niht mehr bestehen, mußte an ihrer Stelle ‘ein neuer Vermögensträger geschaffen werden.

Nach dem ausdrücklihen Willen des Führers sollte das aus

Arbeitergroschen angesammelte Vermögen nicht, wie das kommus- |

zugunsten der | und hatten ziemlich regelmäßigen Auftragseingang.

nistishe und sonstige staatsfeindlihe Vermögen

Länder eingezogen, sondern der arbeitenden Volksgemeinschaft er- halten bleiben; denn der Kampf der nationalsozialistischen Be- wegung richtete sih ausschließlih gegen die Drahtzieher, niemals gegen deren Opfer. Das Vermögen ist aus den Beiträgen der

Arbeiter und Angestellten erspart und sollte nah ihrem Willen für |

Beihilfen in Zeiten der Krankheit und Arbeitslosigkeit dienen.

Wenn es von den früheren „Arbeiterführern“ für den poli- tishen Klassenkampf mißbraucht worden ist, so tragen diese allein die Verantivortung.

Deshalb hat der Führer und Reichskanzler in §& 9 der Ver- ordnung die Deutsche Arbeitsfront, als die Organisation aller Schaffenden, zum neuen Vermögensträger bestimmt mit der Maß- gabe, daß das Vermögen den Grundstock für die Selbsthilfeeinrich- tung der Deutschen Arbeitsfrount bilden soll.

Ueber die Einzelheiten, insbesondere bezüglih des Ueber- '

gangs des Vermögens der genannten Organisationen auf die Deutsche Arbeitsfront werden noch Durchführungsbestimmungen erlassen werden.

Soviel steht aber heute schon fest: Da der- Führer und Reichs- kanzler den Zweck dieses Vermögens in § 9 der Verordnung aus- drücklih bestimmt hat, daß es nämlich den Grundstock für die Selbsthilfe-Einrihtung der Deutschen Arbeitsfront bilden soll, so kommt ein Uebergang nur insoweit in Frage, als ex diesem Zwecke nüßt.

Eine Uebernahme sämtliher Schuldverbindlichkeiten der ehe-

maligen Gewerkschaften und sonstigen Organisationen, die zum |

großen Teil duxch das verantwortungslose Finanzgebaren der Vertreter des alten Systems entstanden sind, würde diesem Zwecke selbstverständlih nicht dienlih sein. Deshalb wird ein Weg ge- funden werden, um eine dem Willen des Führers entsprechende Regelung zu treffen.

Die Uebertragung von Vermögen durh Staatshoheitsakt auf einen neuen Vermögensträger stellt in der Regel einen ursprüng- lichen Rechtserwerb dar, auf den die zivilrehtlihen Vorschriften betreffend den Uebergang der Haftung für Schulden des früheren Eigentümers keine Anwendung finden.

Aus diesem Grunde enthalten auch die Geseße über die Ein- ziehung volks- und s\taatsfeindlihen Vermögens eine Billigkeits- vorschrift des Fnhalts, daß zur Vermeidung von Härten Gläu- biger der von der Einziehung betroffenen Organisationen aus dem eingezogenen Vermögen befriedigt werden können.

Daß hinsihtlich des Uebergangs des Vermögens der ehe- maligen Verbände auf die Deutsche Arbeitsfront ebenfalls eine billige und gerechte Regelung getroffen wird, steht außer Zweifel.

Bis zum Erlaß der entsprehenden Durchführungsbestim- mungen bleibt es bei dem bestehenden Rechtszustande, daß näwlih der Stabsleiter der PO., Staatsrat Dr. Cev, und die von ihm Bevollmächtigten das in § 9 der Verordnung bezeichnete Vermögen verwalten. Ebenso wird die Beshlagnahme des Ver- mögens der ehamaligen freien Gewerkschaften nicht vor der end- gültigen geseßlichen Regelung aufgehoben.

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Die Zusammenfassung der Yrarktordnung. Die zukünftige Entwicklung im Reichsnährstand.

Ju einer in den nächsten Tagen bei der Reichsnährstand- Verlags G. m. b. H., Berlin SW 11, erscheinenden Schrift über „Aufgaben und Aufbau des Reichsnährstandes“ behandelt der Stabsamtsführer des Reichsnährstandes Dr. Hermann Reischle die zukünftige Entw icklung der Marktordnung und Preisregelung. Die Formen und Rechtsgrundlagen für den seitherigen Aufbau der Marktordnung auf den verschiedenen Gebieten sind nicht einheitlich. Die praktishen Evfahrungen auf diesem Neuland der Wirtschaftsführung sollten vielmehr allmäh- lih selber den praktishen Weg zu einer einheitlihen Fassung und Führung aller Marktorganisationen aufzeigen. So-« wurden bei der Bildung des Reichsnährstandes die einzelnen Gruppen zu- nächst in die Hauptabteilung des Reichsnährstandes eingeordnet, Wie die „Landwirtschaftlihe Wochenshau“’ mitteilt, zeichnet Dr. Reischle dann im wesentlichen die folgende Entwicklung:

Sofort mit der Perauet tung eines iclhastigen Er- aeugnisses aus der seitherigen liberalistishen Marktabwicklung geht die Befehlsgewalt im Mo t M gen Geschehen auf den Marktverband selbst über. Nur dieser bestimmt die Wege der Ware, Preise und Preisspannen. Die Bindung an die ständischen Gliederungen des Reichsnähr- standes bleibt jedoch bestehen. Die Ueberwachung und Betreuung der Marktverbände wird teilweise vom Reichsernährungsminister bzw. dem von ihm bestellten Reichskommissar für die Vieh-, Milch- und Fettwirtschaft vorgenommen, oder sie sind im Ver- hältnis zum Reichsnährstand dem Reichsbauernführer direkt unterstellt. Fn rasher Folge wird ein bäuerliches Erzeugnis nach dem anderen dem liberalistishen Marktgeschehen entrissen. Damit ergibt sih zwangsläufig die Aufgabe einer Zusammenfassung im Rahmen der Reichsnährstandsgliederung selbst. Fn voraussehender Berüfsichtigung dieser Entwicklung werden in den Landesbauern- schaften die Marktordnun 9 en bei den einzelnen Erzeugnissen möglichst in ein und dieselbe Hand gelegt, um einmal die Marktordnung in ein einheitlihes und nah großen Gesichts- punkten bestimmtes Gepräge zu geben und zum anderen die Kosten der Marktbewirtschastung möglichst niedrig zu halten. Wie sih die künftige Zusammenfassung der Marktordnung entwickeln wird, geht aus folgenden Al Aer O Reischles Hervor:

„Dex Zusammenschluß der Marktorganisationen bei den ver- schiedenen bäuevlichen Erzeugnissen stellt den „Marktverband“ dar. Aus diesem Grunde wurden auch von e ei die Grenzen der Wirtschaftsgebiete für alle Hie gleih festgelegt. Zux Er- sparung unnötiger Wege bei Erfassung und Verteilung wird zu- erst der Bedarf im einzelnen Wirtschaftsgebiet aus eigener Er- zeugung gedeckt, und erft die Ueberschüsse dienen zur Mitversor- ung anderer Wirtschaftsgebiete. Es ist jedoh eine Selbstverständ- ihkfeit, daß die einzelnen Wirtschafts8gebiete nicht irgendeiner Art Selbstversorgung zustreben. Es wäre widersinnig, wollte man etwa aus diesen Marktordnungs- maßnahmen eine Begrenzung im Sinne der früheren inneren Zoll- mauern erblicken. Fnnerhalb Deutschlands herrscht unter allen Umständen der Grundsaß, daß die Erzeugung nicht dem Bedarf des zuständigen Wirtschastsgebietes, sondern des ganzen Deutschen Reiches angepaßt werden muß, Eine Freizügigkeit der Waren von einem Wirtschaftsgebiet ins andere ist fernerhin gewährleistet, ihre Grenzen sind nach den Notwendigkeiten der allgemeinen Marktordnung ausgerichtet. Die zukünftige Zusammenfassung dieser Marktverbände überwacht nah einheitlichen Gesichtspunkten das ganze Marktgeschehen auf bäuerlihhem Gebiet und a zu- gleih den notwendigen Ausgleich zur Gewährleistung stetiger Preise durch entsprechende Beeinflussung der Auslandseinfuhr herbei. Sie gibt dem gesamten Markt bäuerlicher Erzeugnisse ein

vollkommen geschlossenes Gefüge, das der übrigen Wirtschaft inner- halb des Reiches und zugleich den Bedürfnissen des Außenhandels gegenüber als einheitlicher Vertragspartner auftritt.“

Weiteres Vordringen der Maschine in der Land- wirtschaft.

__ Die Maschinenanwendung in der deutschen Landwirtschaft hat, wie in alt und Statistik“ als weiteres Ergebnis dex land- wirtschaftlichen etriebszählung 1933 mitgeteilt wird, in den leßten Fahren wieder erheblihe Fortschritte aufzuweisen. Am mei tet Haben diejenigen Maschinen Ber die durch teh- nishe Vervollkommnung und durxh Verbilligung in der Be- als und im Betriebe einem erweiterten Kreis von landwirt- shastlihen Betrieben zugänglih wurden. So hat sih die Zahl der Motorschlepper und Motorpflüge von 7200 im Jahre 1925 auf 24 000 im Jahre 1933 erhöht. Auch die sonstigen Leicht- und Schwerölmotoren haben beträhtlih zugenommen, und zwar von 42 000 auf 73 000. Zahlenmäßig am stärksten war die Zunahme der Elektromotoren von 747 000 auf 1170000, also um 60 vH, die mit der fortshreitenden Stromversorgung des flachen Landes einherging. Jm gleichen Zeitraum hat die Zahl der Pferde und Zugochsen in landwirtschastlihen Betrieben um 460 000 Stüdck oder 12 vH abgenommen. Zum Teil sind durch die Ausbreitung der Elektromotoren und Yelmotoren auch Dampfmaschinen ver- drängt worden. Unter den eigentlihen Arbeitsmaschinen haben seit 1925 besonders stark zugenommen die Mähmaschinen, Dresch- maschinen für Kraftantrieb, Kartoffelerntemashinen, Schrot- mühlen und Sämaschinen.

Die Arbeitslosigkeit im Ausland.

Die Weltarbeitslosigkeit war, soweit sie sich überhaupt mit einiger Sicherheit statistish erfassen läßt, von s{häßungsweise 22,5 Millionen Ende März 1934 auf etwa 20,5 Millionen Arbeitslose bis zum Schluß des ersten Halbjahres 1934 zurück- gegangen. Eine Zusammenstellung des Statistishen Reihsamts in „Wirtschaft und Statistik“ zeigt, daß die wieder eingetretene Verschlehterung der Gesamtlage im dritten Vierteljahr vor allem auf den Anstieg der Arbeitslosigkeit in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Frankreih zurückzuführen ist; in Groß- britannien und Ftalien geriet die Besserung vorübergehend ins Stocken. Jmmerhia hält sih die Gesamtzunahme, vor allem in- folge der weiteren Verminderung derx Arbeitslosenzahl in Deutsch- land, in verhältnismäßig engen Grenzen. Zwar liegen für einen Teil der Länder, u. a. für die Vereinigten Staaten, Angaben über den Stand der Arbeitslosigkeit im September noch nicht vor, doch dürfte man sich von den wirklihen Verhältnissen nicht allzusehr entfernen, wenn man die Gesamtzahl der Arbeitslosen in der Welt für Ende September auf etwa 21,5 Millionen veranschlagt. Nach shäßungsweisen Berehnungen waren im Juni 1934 u. a. in Deutschland 4,1 vH, in Frankreih 3,0 vH, in Großbritannien 4,6 vH, in Ftalien 2,0 vH und in den Vereinigten Staaten von Amerika 8,2 vH der Gesamtbevölkerung ohne Erwerb. y

| angenommen. l | shwunden, wie überhaupt allgemein eine gerechte Beurteilung des

| mangel durh entsprechende Zusaßhiebe abhelfen.

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Holzmarkt weiter feft.

Ueber den Holzmarkt veröffentlicht der Reihsnährstand folgen- den Bericht: Die Lage am Rundholzmarkt ist unverändert gut, die Kauflust hat auf der ganzen Linie angehalten. Nach den amtlichen Verlautbarungen über die Bereitstellung von Holzmengen und die Preisregelung haben Waldbesiß und Holzwirtshaft Vernunft

Die ÜüÜberspannten Proisfotderangen sind ver-

Holzmarktes Plat gegriffen hat.

at. Der Schnittholzmarkt hat seine Belebung beibehalten. Die Sägewerke waren eil

t gut beschäftigt Auch hier liegen die Preise unverhältnismäßig fest, was auf die gesfestigte Preistendenz am Nadelstammholzmarkt zurückzuführen ist. Die Nachfrage nah Kantholz für Siedlungsbauten war gut, da die Bautätigkeit anhielt. Ebenso konnten Vorratshölzer gut abgeseßt werden. Die Umsäve in Schal- und Betonbrettern waren zu- riedenstellend. Gute Fichtenbretter waren stark gefragt. Für tarke Fichte zeigte die Sperrholzindustrie starkes Fnteresse. Neben uche gewinnt Fichte zur Herstellung von Sperrplatten eine er- höhte Bedeutung. Lebhaft war auch das Geschäft in Hobeldielen und Latten. Möbelkiefer konnte ständig umgeseßt werden, der Bedarf hält dur die lebhafte Beschäftigung der Möbelfabriken weiter an. Durch das Kompensationsabkommen mit Polen besteht die Möglichkeit, auch einer weiteren Verstärkung der Nachfrage nah gutem Tischlermaterial gereht zu werden. Die Gefahr einer plöblichen Holzknappheit besteht also niht, und man kann beruhigt in die Zukunft blickten. Schließlich bleibt immerhin noch die Mög- lihkeit, daß die Landesforstverwaltungen etnem lokalen Holz= Auf dem Laub= olzmarkt war Rotbuche wie bisher stark gefragt. Das rege Juteresse für zähes, erstklassiges Eschenschnittmaterial hielt an. Die Furnier- und Sperrholzindustrie hatte außer für Rotbuche C E für Eiche, Erle Birke und Vudba Bemerkenswert war der Bedarf in Ahornschnittware, auch Nu baumschnittmaterial ausländischer Herkunft wurde dauernd gehandelt.

Stromerzeugung uno -verckrauch im August/ September.

Die jahreszeitlihe Zunahme der Stromerzeugung seßte sih

im September weiter fort.

täglih eine Mehrerzeugung von 26 ‘vH. JInsgesamt ‘wurden 1 dén etsten drei Vierteljahrèn 1934 von den erfaßten 122 Werken 11,9 Milliarden kWh erzeugt gegen 10,1 Mrd. kWh in bee gleichen Zeit 1933 und 12,2 Mrd. kWh in dem Rekordjahr 1929. Der gewerbliche Stromverbrauh hielt sich im August mit 20,5 Mill, kWh arbeitstäglih ungefähr auf der Höhe des Vor- monats (20,6 Mill. kWh). “ Fnsgesamt wurden an gewerblichè Verbraucher 552,9 (536,0) Mill. kWh abgegeben. Der Vergleichs» stand des Vorjahres wurde “m 17 vH überschritten. — Die Gas=- erzeugung liegt in den Monaten Juli bis September höher als im Vorjahr. Nach einer Erhebung des Deutschen Vereins von Gas- und Wasserfahmännern bei 800 Gaswerken, die usammen rund 90 vH, des gesamten in Deutschland verwendeten tadtgases abgeben, betrug die Zunahme der Gaserzeugung (einschl. Q: bezug) gegenüber den entsprechenden Monaten 1933 im «zzult 1934 2,54 vH, im August 3,03 vH, im September 3,85 vH.

Günstige Beurteilung der deutschen Wirtschafts- lage in Amerika.

New York, 1. November. Auf dex gestrigen Tagung der Außenhandelsvereinigung führte der Vizepräsident der ¡hase National Bank Rovensky aus, daß in der amerikanischen Presse über ungünstige Dinge in der Läge Deutschlands berichtet verde. S \chreite Deutschlands Wiedererholung steti voran, so daß es schließlich seine frühere günstige Zahlungs- un Handelsbilanz wiedererlangen werde, Deutschland sei Sl ira im Stande, infolge seiner industriellen Leistungsfähigkeit seine Stellung als Welthandelsnation zu behaupten.

Wirtschaft des Auslandes.

Der Juternationale Wollverband für Kontingents maßnahmen gegenüber japanischen Wollwarenu.

Paris, 31. Oktober. Der Vorstand des Fnternationalen Woll- verbandes, der in Paris zusammengetreten ist, hat nah eingehen- der Erörterung des japanischen Wettbewerbes eine Entschließung angenommen, in der exklärt wird, Me bele der beunruhigenden Ausdehnung des japanischen Ausfuhrhandels, besonders auf den europäischen Märkten, zu Preisen, die für die dem Fnternationalen Wollverband angeschlossenen Wollindustrien der einzelnen Länder und für den Lebensstandard der europäishen Wollindustrie s{hä- digend seien, sollen die einzelnen Wollindustrieverbände ihre Re- gierungen auf die Notwendigkeit aufmerksam machen, Kontingents- maßnahmen gegenüber japanischen Wollwaren zu ergreifen. -— Der Vorstand hat sodann einen von Shombach-Deutschland und Scneider-Ftalien eingebrahten Plan zur Vereinheitlihung der internationalen Wollverkaufsbedingungen angenommen.

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Vesserungszeichen in Ungarns Wirtschaft.

Budapest, 1. November. Dié British-Ungarische Bank stellt in ihrem soeben erschienenen Wirtschaftsbericht fest, daß die Vor- aussetzungen für eine Besserung der Virtschaftslage Ungarns ge- geben seien. Während die Lage o0uf den verschiedensten Gebieten des ungarischen Wirtschaftslebens nah wie vor schwierig ist, hält die allmählihe Besserung in gewüjen Zweigen der Wirt chaft an, was in erster Linie auf die ÉMiigermaßen gebesserte Lage der Landwirtschaft zurückzuführen se. Obwohl die diesjährige Ernte mengenmäßig bedeutend kleiner fvar als die des Vorjahres, hat ih bie Kaufkraft der Landwirts9aft gebessert; dies ist nicht fe leßt der Steigerung der Getreißoreise zuzuschreiben, Die Besse- rung wirkte h auh in dex Alfuhr landwirtschaftliher Erzeug- nisse aus. Eine gewisse Belelng macht sih auch in einzelnen Zweigen der Jndustrie geltend, was auch in dem Rückgang der be a er zum Ausdrull kommt. Fm ersten Viertel des laufenden Jahres war eine Bkerung_in den Produktionsmittel« Jndustrien festzustellen, im zwiten Quartal auch in den Ver- brauhsgüter-Fndustrien. Derstohlenverbrauh der Fndustrie hat sih im ersten Halbjahr gegenPer der gleichen Vorjahrszeit um 22 vH gehoben, während die Finahme des Kohlenverbrauchs bei den öffentlihen Betrieben 14vH beträgt. :

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teils in der Ersten Veilage.

Fortseßung des Hande

Ver twortlich: | , : für Schriftleitung (Amtliche. Na ger Teil), Anzeigenteil und f den erlag: / | Direktor Dr. Baron volDdazu r in Berlin-Wilmersdorf für den Handelsteil unF\en übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lan§h in Berlin-Lichtenberg. Druck der Preußishen Drütrei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Kilhelmstraße 32. i

Sed# Beilagen (einshl. -Börsenbeilage und? vei Zentralhandel8registerbeilagen).

Gegenüber dem Vergleichsmonat des“ Vorjahres ergab sih laut „Wirtschaft und Statistik“ arbeits-

am Deutschen Reichs

ItTr. 256

Erste Veiílage

Verlin, Donuerstag, den 1. November

Devisenbewirtschaftung.

Zahlungen auf Grund von Devisenbescheinigungen ohne Iachweis der Einfuhr.

In den Formularen für Devisenbescheinigungen ist die Auf- lage vorgesehen, daß die Devisenbescheinigung zu den in ihr be- ¿eîhneten Verfügungen und Zahlungen nur insoweit berechtigt, als die Ware eingeführt und von der Zollstelle auf der Bescheini- gung abgeschrieben worden ist. Wie ih bereits in verschiedenen Besprehungen mit den Ueberwahungsstellen erklärt habe, läßt sih dieje Auflage in einer Reihe von Fällen niht durchführen.

1. Nah Runderlaß Nr. 115/34 Abschn. 111 in der Fassung meines Erlasses — Dev.-B. 32 106/34 — vom 6. Oktober 1934 sind die Ueberwahungsstellen für alle Verbindlichkeiten aus der Wareneinfsuhr zuständig, die am 24. September 1934 oder nach diesem Tage fällig werden. Ft in diesem Falle die Einfuhr vor dem 24, September erfolgt, so kommt eine Abschreibung der Ware auf der Devisenbescheinigung niht in Frage, da der die Abschrei- bungen regelnde Runderlaß des Herrn Reichsministers der &lnanzen, betreffs Devisenübenwachung bei der Wareneinfuhr, erst am 24, September 1934 in Kraft getreten ist. Jufolgedessen muß hier von dem Autragsteller ein anderweitiger Nachweis darüber verlangt werden, daß die Ware in das Zollinland einge- führt worden ist. Gleichzeitig ist von der in der Devisenbescheini- gung vorgesehenen Auflage Befreiung zu erteilen. Diese Befrei- ung wird wegen der Gefahr von Fälshungen zweckmäßigerweise nicht durch einfahe Streihung der Auflage, sondern dur einen a in dem für weitere Auflagen vorgesehenen Raum er- olgen. :

2. Bei einer Reihe von Waren is die Zahlungsbedingung „Kasse gegen Dokumente“, „Zahlung bei Ankunft des Dampfers auf der Elbe“ oder eine ähnliche Klausel üblih, was zur Folge hat, daß die Zahlung bereits in einem Zeitpunkt erfolgen muß, in dem die Ware noch nicht in das Zollinland gelangt ist. Jch er- mäthtige deshalb die Ueberwachungsstellen, in den Fällen, in denen eine solche Zahlungsbedingung handelsüblih ist, von der Auflage in der Devisenbescheinigung in der unter Ziffer 1 vor- gesehenen Weise freizustellen. Dabei ist jedoh dem Berechtigten ur Auflage zu machen, innerhalb einer angemessenen Frist (in er Regel innerhalb eines Monats) die Ware in unveränderter Beschaffenheit nachträglih in das Zollinland zu verbringen und dies der Uecberwachungsstelle nahzuweisen.

__ Dieser Nachweis wird in der Regel in folgender Weise ge- führt werden können:

_ Die die Zahlung ausführende Bank sendet die Devisenbeschei- nigung nah der Ausnüßung zunächst noch nicht an die Ueber- e Mle sondern entweder an den Einzahler zurück oder, wenn dieser es wünscht, an den von ihm beauftragten Spediteur. Der Fnhaber der Devisenbescheinigung legt sie nebst einem mit Anschrift der Bank versehenen Freiumschlag der Zollstelle bei der Abfertigung der bezahlten Ware zum freien Verkehx vor. Die Zollstelle wird durch den Herrn Reichsminister der Finanzen an- gewiesen werden, nah der Abfertigung die Zollbesheinigung zu erteilen, den Vordruck auf Seite 3 der Devisenbescheinigung aus- zufüllen und. diese beiden Papiere der Bank zu übersenden, die sie an die Ueberwachungsstelle weiterleitet. Die Bank is verpflichtet,

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von dem Einzahler zu verlangen, daß ihr die Devisenbescheinigun innerhalb der auf ihr für den Nachweis der Einfuhr L benen Frist wieder vorgelegt wird. Erfolgt diese Vorlage nicht spätestens innerhalb einer Woche nah Ablauf dieser Frist, so hat die Bank der zuständigen Ueberwachungsstelle unter Angabe N: Nummer der Devisenbescheinigung hiervon Mitteilung zu machen.

Jst dieses Verfahren ausnahmsweise nicht durchführbar, so hat die Bank die Devisenbescheinigung nah Ausnübung an die Ueberwachungsstelle zurückzusenden mit dem ausbeiMcken Hin- weis, daß ein Nachweis der Einfuhr nicht geführt worden ist. Fn diesem Falle ist es Sache der Ueberwachungsstelle, die Erfüllung der Auflage über den Nachweis der Einfuhr zu überwachen.

___ Gleichzeitig mit der Bekanntgabe dieses Runderlasses habe ih die Banken durch ihre Verbände ermächtigt, in der oben vor- euen Weise auh dann zu verfahren, wenn eine Devisen- bejheinigung vor dem Ergehen dieses Runderlasses erteilt worden ist und der Einzahlec nachweist, daß Zahlungsbedingungen der a der Einfay Art R E sind und daher der Nach-

eis der Eltnsuhr 1m Zeitpunkt der Zahlung noch nit uhr eei taus, p Zahlung noch nicht geführt

3. Einige UVeberwachungsstellen haben mir die Frage vorge- legt, inwieweit L a sog ungen für Einfuhrgeschäfte nach der Neuregelung noch zugelassen werden können. Zu dieser Frage bemerke ih grundsäßlih folgendes:

Da die Devisenbescheinigung dem ausländischen Exporteur die Sicherheit gibt, daß ein inländischer“ Abnehmer die durch die Bescheinigung genehmigte Zahlung leisten kann, besteht kein Anlaß, Vorauszahlungen deswegen zuzulassen, weil der aus- ländi]che Gläubiger der Ansicht ist, daß die“ Transferierung des Kaufpreises nicht gewährleistet sei. Auch der Umstand, daj bei Zahlungen im Wege des Verrehnungsabkommens die Aus- zahlung an den Exporteur im Verrehnungswege unter Umständen mit Verzögerungen verbunden ist, rechtfertigt es niht, Voraus- zahlungen zu ael vorübergehende tehnishe Schwierigkeiten oder darauf zurückzu- führen sind, daß die deutshe Ausfuhr nah dem Verrehnungs- lande zurückgegangen ist. Endlich gibt die Tatsache, daß nah Ansicht des ausländischen Gläubigers die Aufbringung der Beträge dur den inländischen Jmporteur nicht genügend \icher- gestellt ist, in der Regel keine Veranlassung, Vorauszahlungen zuzulassen. Die Ueberwachungsstellen haben nach Abschnitt Il meines Runderlasses Nr. 1/34 (û.-St.) Devisenbescheinigungen grundsäßlih nur dann zu erteilen, wenn die in der betreffenden Branche üblichen Zahlungsziele gewährt werden.

__ Nur in den wenigen Ausnahmefällen, in denen es handels- üblich ist, den Kaufpreis ganz oder teilweise im voraus zu zahlen, habe ih keine Bedenken, daß die Vorauszahlung zugelassen wird, sofern Gewähr dafür geboten ist, daß der ausländische Exporteur die Ware später liefert und niht etwa die Zahlungen mit früheren Verbindlichkeiten seines inländishen Abnehmers ver- rechnet. Der Nachweis, daß die Einfuhr innerhalb einer zu be- stimmenden. Frist erfolgt ist, ist in gleicher Weise wie in den in Ziffer 2 dieses Runderlasses genannten Fallen zu führen.

Wirtschaft des Auslandes.

Brüsseler Eisenbörfe.

Brüssel, 31. Oktober. An der heutigen Brüsseler Eiseubörse konnte sih kein lebhaftes Geschäft entwickeln. Die Käufer zeigten eine merklihe Zurückhaltung. Für den Jnlandsabsaß war nur geringer Bedarf vorhanden. Fm Ausfuhrgeschäft wird die

gernde Haltung teilweise auf eine zu hohe Festlegung des fund-Koeffizienten zurückgeführt, der der augenblicklihen Ent- widcklung des Pfund-Kurses niht mehr ganz entspriht. Von den einzelnen Ländergruppen ist neuerdings wieder Japan auf dem Markt, jedoch wurde der große Japanauftrag, der seit Wochen in der Shwebe ist, bisher noh nicht vergeben. Das Geschäft mit China läßt zu wünschen übrig. Eine gewisse Belebung machte sih mit Südamerika bemerkbar. Brafilien gab einige Aufträge, die aber in engen Grenzen blieben. Mit Argentinien entwickelte sich dagegen ein lebhafteres Geschäft, insbesondere in Foineisen. Die Marktlage in Blechen blieb undurhsihtig. Das Zögern der e artelpe Lian angen hat einen ungünstigen Eindruck ervorgerufen. Eine gewisse Verwicklung herrscht in der Frage der Rabattgewährung, die offenbar nah Belieben von einzelnen Erzeugern gegeben werden. Die Konvention dürfte sich in Kürze mit der Frage der Rabatte auf Feinblehe noh befassen. Wie in Feinblechen, so besteht auch in Grob- und Mittelblehen ein aus- esprohener Auftragsmangel. Jm Monat Oktober sind bei der osibel nah der bisherigen Feststellung rund 19 vH weniger Stabeisenbestellungen als im Vormonat eingegangen. Dieser Rückgang in Stabeisen wird jedoh etwas ausgeglichen dur eine unahme in anderen Abteilungen, so sind vor allem größere albzeugaufträge im Oktobex hereingekommen.

7) — —

Die französische Kohlenförderung im September.

Paris, 31. Oktober. Jm September betrug die Kohlenförde- inr D 3 913 356 t bei 25 Arbeitstagen gegen 3 979 214 t m August. i

Vor eiuem neuen Clearing-Gesez in Holland ?

Amsterdam, 31. Oktober. Einer Meldung des „Algemeen Handelsblad“ zufolge wird in Kürze bei der Zweiten Kammer eine Regierungsvorlage über ein neues Clearing-Geset, das so- wohl aus technischen als auch aus juristishen Gründen notwendig geworden sei, eingereiht. Die neue Vorlage soll das alte Clearing-Geseß, das nach Annahme des neuen Gesetzentwurfs automatish außer Kraft tritt, wesentlih verbessern und ergänzen.

Ministerpräfident Koslowski über die wirtschaftlichen und finanziellen Mafenahmen der poluischeu Regierung.

_ Warschau, 31. Oktober. Ministerpräsident Koslowski hieit Mittwoch nahmittag eine Rundfunkansprache, in der ex einen Ueber- blick über die Tätigkeit dec Negierung während der vergangenen drei Monate auf wirtschaftlichem ab finanziellem Gebiete gab. Ministerpräsident Koslowski führte u. a. aus: Der dem Landtag vorgelegte Haushaltsvoranschlag {ließt mit einem unbeträhtlichen Fehlbetrag, der im Verleich zu den vergangenen Jahren ständig geringer geworden ist. Die Haushaltslage berührt in feiner Weise die Festigkeit der Währung. Zm übrigen ist der ordentliche„Haus- halt tatsählih ausgeglichen, da die Ausgaben für produfktive An- lagen die Summe des veranschlagten Fehlbetrages übersteigen. Die

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von der Regierung unternommenen Maßnahmen bezweckten eine Senkung der öffentlichen Lasten und eine Erhöhung der Kaufkraft der Bevölkerung. Hierher gehören das große Werk der Entschul- dung der Landwirtschast, die Reform der Sozialversiherung und eine Senkung der Gebühren für Post, Eisenbahn und die anderen öffentlichen Dienste. Die Senkung der Preise für Jndustrie- erzeugnisse und die Erhöhung der Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die günstige Ergebnisse gezeitigt haben, wird fortgeseßt werden, wird den Warenaustaush zwischen Stadt únd Land er- leihtern und die Rentabilität der landwirtshaftlihen Erzeugung wiederherstellen. Andererseits wird die Regierung die öffentlichen Arbeiten, die gegenwärtig mehr als 100 000 Arbeiter beshästigen, fortseßen. Am Schluß erklärte der Ministerpräsident, daß die Re- gierung ständig an der Wiederherstellung des Gleichgewichts in Staatshaushalt und nationaler Wirtschaft arbeiten wird,

Verhandlungen lber polnische Schifskäufe in Amerika.

Moskau, 31. Oktober. Nah Meldungen aus USA. haben die Sowjethandelsorganisationen in New York - Verhandlungen einge- leitet über den Erwerb von mehreren stillgelegten amerikanischen Dampfern für die sowjetrussishe Handelsmarine. Es handelt sih hierbei um den Ankauf von Dampfern, die zur Zeit in San Franzisko oder in andexen Häfen des Pazific -liegen. Die Ver- handlungen sind noch im Gange. '

Russische Bestellungen für die poluische Metall- industrie.

Moskau, 31. Oktober. Halbamtlih wird mitgeteilt, daß Ver- andlungen zwischen der Sowjetunion und der polnischen Metall- industrie über die Erteilung von Aufträgen jo gut wie abge- chlossen worden sind. Das neue Abkommen wird demnöchst in arschau unterzeihnet. Die Sowjetunion beabsichtigt, einen Teil ihrer Bestellungen mit Erzen zu bezahlen. Das neue Abkommen soll eine große Bedeutung sür díe polnische Metallindustrie haben.

Unterzeicf,nung eines sowjetruffisch-eftländ:; schen Handel8aßbkommens.

Moskau, 31. Oktober. (Meldung der Telegraphenagentur der Sowjetunion.) Von Vertretern Estlands und der Sowjetunion wurde ein Handelsabkommen unterzeichnet, das eine Entwicklung und Ergänzung des Handelsvertrags vou 1929 darstellt. Das Ab- fommen ficht den Absay estländisher Waren in der Sowjetunion im Laufe von drei Jahren und andererseits das Recht der Sowjetunion zur Ausfuhr ihrer Waren in bestimmtem Umfauge nach Estland vor. :

Gründung einer japanis{-mandschzurcisHen SleLtrizitätsgesellschait.

Tofio, 31. Oktober. Ju Tschangtschun hat sih eine japanisch- mand;churishe Aktiengesellshaft gebildet, die alle Eleïtrizitätswerke vereiuigen joll. Die Gejellschaft verfügt über ein A.-K. von 10 Mill. Yen. An der Spibe der Gesellschaft steht der bekaunte japanijche General Yosida. Die neue Gesellshaft beabsihtigt auch eigene Werke zu bauen.

tatten, da solche Verzögerungen entweder nur auf -

anzeiger unò Preußischen Staats3anzeiger

1934

Wagengeftellung für Kohle, Koks und“ Briketts im Ruhrrevier: Am 31. Oktober 1934: Gestellt 21 153 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich (aut Berliner Meldung des „D. N. B ra L November auf 39,50 4 (am 31. Oktober auf 39,50 4) für

g.

j Berliu festgestellte Notieruugen für telegraphische uszahluug, ausländische Geldsorten uud Banknoten,

Telegraphilche Auszahlung.

e. —_—

1. November 31. Oktober Geld Brie! j Geld Brief Ägypten (Alexandrien

und Kairo). … … . 1 ägypt. Pfd 112,69 12,72 | 12,71 12,74

Men (Buenos res) „.» » . «1 Pap.-Pes. 0,639 90,643] 0,639 0,643 Belgien (Brüssel u. P

Antwerpen) „ „ . . [100 Belga 58,17 58,29 1 58,17 58,29 Brasilien (Nio de

an /

und Rotterdam). . | 100 Gulden [168,19 168,53 1168,11 168,45 íIsland (Neyfkjavif) . | 100 isl. Kr. 59,99 596,11 156,07 595619 Italien (Nom und

Mailand) . » « . « | 100 Lire 21,30 2134 1 21,30 21,34 Japan (Tokio u. Kobe) | 1 Yen 0,720 90,7224 0,722 0,724 JIugo!lavien (Bel-

grad und Zagreb). | 100 Dinar 5,694 5,706] 5,694 5,706 Lettland (Riga) . . „ | 100 Latts 80,77 80,93 1 80,77 80,93 Litauen (Kowno/Kau-

BAS) a is C Dia 100 Litas 4161 41,69 1 41,61 41,69 Norwegen (Oslo) .|100 Kronen | 62,16 62,28 | 62,26 62,38 Oesterreih (Wien) . | 100 Schilling] 48,95 49,05 f 48,95 49,05 Polen (Warschau,

und Göteborg) . .| 100 Kronen | 63,80 63,92 | 63,90 64,02 Schweiz (Zürich,

Basel und Bern). | 100 Franken | 80,98 81,14 } 30,92 8108 Spanien (Madrid u.

Barcelona) . … „1100 Peseten f 3397 34,03 } 3397 834,03 Tscechoilow. (Prag) | 100 Kronen ] 10,375 10,395] 10,375 10,395 Tünfei (Istanbul) . „1 türk. Pfund 1,974 1,978} 1,972 1,976 Ungarn (Budapest) . | 100 Pengò — — — — Uruguay (Montevid.) | 1 Goldpeso 0,999 1,001] 0,999 1,001 Verein. Staaten von

Amerika(New York) | 1 Dollar 2,486 9,490] 2,486 2,490

Auéländishe Geldsorten und Banknoten.

1. November 31, Oktober Geld Brief | Geld Brief Sovereigns. . Notiz 20,38 20,46 f 20,38 20,46 20 Francs-Stüde . | für 1616 16,22 | 16,16 16,22 Gold-Dolla1s . « „|} 1 Stück 4,18 4,205) 4,185 4,205 Amerifani)che : j 1000—5 Dollar | 1 Dollar 2,438 2,458] 2,438 2,458 2 und 1 Dollar. .| 1 Dollar 2,438 2,458) 2,438 2,458 Argentinische . . « « « | 1 Pap.-Peso } 0,611 90,631 0,611 0,63L Belgische . . « - « - « | 100 Belga 57,91 58,15 1 57,91 58,15 Brafiliani\che « « « . | 1 Milreis 0,18 020 0,118 0,20 Bulgarische. « - « - - | 100 Leva — —— de = Canadi\che « « « « « «| l fanad. Doll} 2,484 2,504] 2,486 - 2,506 Dänische . « « « - « « / 100 Kronen } 55,09 55,31 | 55,17 %5 39 Danziger . « « « - - -/ 100 Gulden | 80,94 81,26 1 80,94 81 26 Engli\he: große. . .| l engl. Pfund] 12,335 12,375] 12,355 12.395 1 £ u. darunter | l engl. Pfund] 12,335 12,875] 12.355 12 399 Estnise . . ... . .| 100 estn. Kr. | — — — = Finnische . - « - « « . | 100 finnl. M. 538 5,42 5,41 545 Französische . . » « -| 100 F1s. 1634 16401 1634 16,40 Holländische . „ … . „1100 Gulden 1167,77 168,45 [167,69 168,37 Ftalienische: große .| 100 Lire 2108 21,16 121,08 2116 100 Lire u. darunt. | 100 Lire 2118 21,26 12118 21,8 Sugoslavishe. . . . „| 100 Dinar 553 5971 5 567 Lettländische . . . « . | 100 Latts — — — — Utauische.. .. „ {100 Litas 4157 417314157 41 73 Norwegische .… .. 100 Kronen | 6200 62,24 1 6210 62,34 Oesterreich. : große. . | 100 Schilling] — jus a die 100 Schill. u. dar. | 100Schilling] — — — — Polnisthe . ..…. 100 Zloty 4683 4701 46.83 4701 RNumüänitthe: 1000 Lei und nene 500 Lei | 190 Lei —_ — —_ — unter 500 Lei. . .| 100 Lei — — a — Schwedische . .. 100 Kronen } 63,63 6389 | 63,73 63,99 Schweizer: große . .| 190 Frs. 8080 81,121 8074 81.06 100 Frs. u. darunt. | 100 Frs, 80,80 81,121 8074 §1 (G Spanische .…..….. 100 Peseten | 3353 33,97 1 3383 3397 Tschechoflowakische: H000 n. 1000 Kr. | 100 Kronen — —_ _ — 500 Kr. u.darunt. | 100 Kronen | 10,18 10,22 1018 1,22 Tre «es 1 türf. Piundf 1,91 1,93 1 91 1 43 Ungarishe . .. [100 Pengö — _ “ (a

Berlin, 31. Oktober. Preisnotierungen für Nahrungs=s mittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteieinzels yaudels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Bohuen, weiße, mittel —.— bis —.— #, Langbohz:en, aus!|. 43,00 bis 45,00 4, Linsen, kleine, leßter Ernte 39,00 bis 48,00 6, Linjen, mittel, leyter Ernte 41,00 bis 53,00 4, Linsen, große, lebter Ernte 49,00 bis 72,00 4, Speiseerbsen. Viktoria, gelbe 8,00 bis 88,00 # Speseerbsen, zolverbilligt 58,00 bis 60,00 , Reis, nux für Speisezwecke notieri, und zwar: Bruch- reis 25,00 bis 24,09 46, Rangoon - Reis, ungiatiert 24,509 bis 25,59 4, Siam Patna - Reis, glasiert 30,00 bis 38,00 5, Jtaliener- Reis, glasiert 29,00 bis 30,00 #6, Deutscher Volksreis,

1934 / 256 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 01 Nov 1934 18:00:01 GMT) scan diff