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Reichs- uud Staatsanzeiger Nr. 270 vom 17, November 1934. S. 2 r
L202. Dr 2
Filmverbot. Die öffentliche Vorführung des Films: „Dornröschen““ 4 Akte = 1348 m; Antragsteller und Hersteller: Rauten-Film G. m. b. H., Berlin, ist am 16. November 1934 untex Nr. 7507 — Prüfnrx. 37 686 — verboten worden. «Berlin, den 16. November 1934.
2 Der Leiter der Filmoberprüfstelle. 4 Dr. Seeger.
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Beschluß des Frachtenausschufses Dresden. : Für einen Posten von 300—340 | T o n, nachiveislich zur Ausfuhr Uebersee, Herkunft Guttau, wird die Höchstfracht ab frei Kahn Dresden bis frei Kahn Lübeck auf 32 Pfg. einschl, Kleinwasserzushlag für 100 kg ; festgelegt. Die Schifferanteilfraht beträgt einshl. Klein- wasserzuschlag 29 Pfg. % kg. Die Lieferung hat innerhalb der nächsten 14 Tage zu exfolgen. ; Vorstehender Beschluß ist von der Aufsichtsbehörde be- stätigt worden. Dresden, am 15. November. 1934, Frachtenaus\huß Dresden.
Beschluß des Frachtenausschusses Dresden. Für die Lieferung von Schüttsteinen bis zu 28000 t für die Strombauten zur Regulierung der Unterelbe bei Pagen- sand ab frei Kahn sächsischer Verladestellen bis frei Kahn Wedel ohne Anwendung der Staffelfrachten.
Vruttofracht Séhifferanteilfracht aus den Meißner
Brüchen . 23 Pfg. % kg 21 Pfg. % kg aus Brüchen oberhalb Des 25 Pfg. % kg 23 Pfg. % kg
wobei die Schleppkosten von Hamburg bzw. Harburg nah Wedel und leer zurück zu Lasten der Ware gehen. Die Kleinwasserzuschläge betragen : von —151 bis —160 ecm Dresdner Pegel 2 Pfg. % kg 4 O0
S T 161 ” —170 "” M ” ” on 1 29 "” ” " Cn ” L n 1" N ” "” " 6,75 M d0 » ” —901 ” _210 "” "” ” 12 "” e » ” ol ” ” ” ” n 0 y
” —21I1 "” —220 ” "” ” 15 » % N) Die Fracht hat Gültigkeit für Lieferungen bis Ende April 1935. Vorstehender Beschluß ist von der Aufsichtsbehörde bestätigt worden,
Dresden, am 15. November 1934. Frachtenaus\{huß Dresden,
Bekanntmachung,
Die am 16. November 1934 ausgegebene Nummer 125 des Reichsgeseßblatts, Teil T, enthält:
Erste Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung, vom 24. Oktober 1934;
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Lichtspielgeseßes, vom 5 November 1934;
Ergänzungsverordnung zum Geseß über Steuerfreiheit für Ersaubeschaffungen, vom 8. November 1934;
Verordnung zur Aenderung und Ergänzung von Vorschriften über den Deutschen Handwerkts- und Gewerbekammertag, vom 9. November 1934;
Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke, vom 10, November 1934;
Verordnung über Preisbindungen und gegen Verteuerung der Bedarfsdekung, vom 12. November 1934;
Verordnung über Zolländerungen, vom 13. November 1934;
Bekanntmachung über die Ausprägung von Reichssilber- münzen im Nennbetrag von 2 und 5 Reichsmark, vom 7. No- vember 1934,
Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen- dungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 17. November 1934.
Reichsverlagsamt. Fabricius.
Bekanntmachung,
Die am 17. November 1934 ausgegebene Nummer 126 des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält:
Dritte Verordnung zur Durchführung des Fünften Gesetzes zur Aenderung des Geseßes über das Verfahren in Versorgungs- sachen, vom 2. November 1934;
Bekanntmachung der neuen Fassung des Gesetzes über das Verfahren in Versorgungssachen, vom 2. November 1934.
Umfang: 3 Bogen. Verkaufspreis: 0,45 RM. Postversen- dungsgebühren: 0,08 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 17. November 1934,
Reichsverlagsamt. Fabricius.
Bekanntmachung.
Die am 17. November 1934 ausgegebene Nummer 53 des Reichsgesehblatts, Teil 11, enthält:
Verocdnung über vie vorläufige Anwendung eines deutsch- ungarischen Abkommens über die Einfuhr von Schilfrohr, vom 31. Oktober 1934;
Verordnung über die Anwendung landesgesebßliher Vor- schriften über Bahneinheiten, vom 1. November 1934;
Verordnung über das Fnkrafttreten der Vereinbarung zwischen Preußen und Sachsen über den Volksschullastenausgleich, vom 6 November 1934;
Bekanntmachung über eine Ergänzung des Futernationalen V2obereinkommens zum Schuße des menschlihen Lebens auf Ge (Schiffssicherheitsvertrag, London 1929), vom 19. Oktober 934;
Bekanntmachung zu dex Fnternationalen Uebereinkunft zur Bekämpfung der Verbreitung und des Vertriebs unzüchtiger Ver- öffentlihungen (Ratifikation durch Cuba), vom 3. November 1934;
Bekanntmachung über eine weitere Teilkündigung der Ver- einbarung über den deutsch-französishen Warenyerkehr, vom 5 November 1934;
Bekanntmachung über die Ratifikation des Futernationalen Vebereinkommens zum Schuße des menschlihen Lebens auf See (& ticherheitsvertrag, London 1929) durch British-Fndien, vom 7. November 1934;
Bekanntmachung zum Uebereinkommen über die Gewichts- bezeichnung an s{chweren, auf Schiffen beförderten Frachtstücken (weitere Ratifikationen), vom 9. November 1934;
__ Bekanntmachung zum Jnternalionalen Uebereinkommen über die Beschäftigung der Frauen vor und nah dex Niederkunft (Ratifikation E Brasilien), vom 9, November 194; Bekanntmachung zum Futerkationalen Uebereinkommen über die Entschädigiing äus Anlaß von Berufskrankheiten (Rati- fikation durch Nicaragua und Dänemark), vom 9. November 1934; Bekanntmahung zum FJnternationalen Uebereinkommen über die Gleichbehandlung einheimisher und ausländischer Arbeit- nehmer bei Entschädigung aus Anlaß von Betriebsunfällen (weitere Ratifikationen), vom 9. November 1934; Bekanntmachung Über den Geltungsbereih des ersten Ab- kommens zur Vereinheitlihung des Luftprivatrechts (Ratifikation durch die Union der Sozialistishen Sowjetrepubliken), vom 10. November 1934; : : : Bekanntmachung zum Juternationalen Uebereinkommen über den "rid der“Kauffahrteischiffe (Ratifikation durch-«SPritisch- Jndien), vom 12. November 1934. Umfang: 1 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen- dungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 17. November 1934. Reichsverlagsamt. Fabricius.
V reußen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 1 Abs. 1 des Gesetes über die Ein- ziehung kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBL, I S. 293) in Verbindung mit dem Gesey über die Einziehung volks- und staatsfeindlichhen Vermögens vom 14, Juli 1933 (RGBL. I S. 479) und der Durchführungs- verordnung des Preußischen Ministers des Jnnern vom 31, Mai 1933 (Geseßsamml. Nr. 39) ziehe ich das im Grund- buche von Eilenburg, Band 53, Blatt 2058, in der Il. Ah- teilung unter lfd. Nr. 2 für die Sportvereinigung Vorwärts e. V. in Eilenburg eingetragene Vor- kaufsrecht zugunsten des Preußischen Staates ein. i
Jh mae dies hiermit an Stelle einer Zustellung amtlich bekannt.
Merseburg, den 9. November 1934.
Dex Regierungspräsident. J. V.: von Heydebrand undder Lasa,
Bekanntmachung
Auf Grund des § 1 des Geseßes über die Einziehung kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBLl. I S. 293) in Verbindung mit dem Gesetze über die Einziehung staats- und volksfeindlichen Vermögens vom 16. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 479) und der Preußischen Ausführungsverord- nung vom 31. Mai 1933 (Geseßsamml. S. 207) werden die nachstehend bezeichneten Sachen und Rechte unter Bestätigung dexr polizeilihen Beschlagnahme zugunsten des Landes Preußen, vertreten durch den Regierungspräsidenten in Schleswig, eingezogen.
A. Einzelne Gegenstände:
Bezeichnung bish. Eigentümer
6 Saal-Fahrräder #Arbeiterradfahrerbund in Heide Solidarität i: :
1 Zelt "t 7) in Heide
6 Saal-Fahrräder i u in Jbehoe
1 Aktenschrank n "t in Jbehoe
7 Luftgewehre K.P.D, in Kiel
1 Kleinkaliberbüchse in Kiel
3 Kleinkalibergewehre 6 mm NMleinkalibershüßenverein in Neu-
Republik münster 1 Rundfunkgerät Arbeiter G. Tesch in Bordes- 1 Lautsprecher Bordesholm, Alte holm Landstraße
B, Barvermögenz:
Arbeiterradfahrerbund Solidarität
Schleswig, den 8. November 1934. Der Regierungspräsident, J. V: Röhrig,
22,50 RM in Jyehoe
Bekanntmachung.
Auf Grund des Geseßzes über die Ein iung volls- und R E C0 Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S, 479) in Verbindung mit dem Gesey über die Einziehung kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBL. I S, 293) wird das gesamte Vermögen
des Arbeiter-Radfahrervereins „Frisch auf“ jn Niedern- hausen, -: 199) vate" ckaN D
des Arbeiter-Radfahrerbundes „Solidarität“, Orts- gruppe Flörsheim,
des Arbeiter-Rad- u. Kraftfahrbundes „Solidarität“, Ortsgruppe Weßlar, :
des Radfahrerbundes „Solidarität“, DOrtsgruppe Kiedrich, :
ferner das Postscheckguthabenkonto Nr. 2102 des Arbeiter-Rad- und Kraftfahrerbundes „Solidarität“, Hauptsiß Offenbach a. M., beim Postschekamt Frank- furt a. M. /
hiermit zugunsten des Preußischen Staates eingezogen.
Diese Verfügung wird mit der öffentlihen Bekannt- machung wirksam.
Ueber die beshlagnahmten und eingezogenen Gegenstände wird bei dem für den Beschlagnahmeort zuständigen Landrat eine spezifizierté Liste ausgelegt. j
Wiesbaden, den 10, NovemkLer 1934,
Der Regierungspräsident. F. V.: Dr. Mischke.
Ieichtamtliches.
Der Königlih ungarische Gesandte Dr. Constantin von Masirevich ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder Übernommen.
Nummer 32 des Reichsarbeitsblatts vom 15. November hat folgenden Fnhalt: Teil 1. Amtlicher Teil. 11. Arbeitsvermittlung, ArbeitsbesSaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosenhilfe. Geseye, Ver- ordnungen, Erlasfe: Bekanntmachung über die deutsch-belgische Vereinbarung über die Zulassung von Acbeitnehmern, die sich beruflih und sprachlich fortbilden wollen (Gastarbeitnehmer) vom
30. Oktober 1934. Vom 8. November 1934, — Arbeitslosenunter- stüßung für Fnsassen von Hilfswerklagern. — Mehreinstellung von Landarbeiterfamilien. — V. Wohnungs- und Bauwesen, Landes-
E lanung und Kleinsiedlung. Gesehe, Verordnungen, Erlasse: 9, bi N n , je: Rei ürgschaften für Kleinwohnungsbau. — Förderung des Ei de baues aus Rittein der Meichsanstali F 9 ?es Tigenheim,
e TT, nfallverhütung. Arbeitsschuß. Gewer ;
Aus dem Deutschen Arbeitsschußmuseum. Bn Bertheau regierungsrat im Reichsarbeitsministerium. — Werbetag für ù A strielle Unfallverhütung. Seine Gestaltung und praktische Ey 1 rungen mit ihm. Von Reichsbahnoberrat Dr. Hans A. Mart? Berlin. — Feuershug und Unfallverhütung bei Dieselmotore,! Von Gewerberat Könemann, Frankfurt (Oder). — Komdinier Bockbremse und Hinterbremse für verstellbare Wagen. Von N Feindler- techn. Aufsihtsbeamten der Berufsgenossenschaft für 5, werbsmäßige Fahrzeughaltungen, Wuppertal-Oberbarmen M Ueber das Vorkommen von Kohlenoxyd in der Laboratoriumsly Von H. F. Jusaß und Th. Nolte, Marburg (Lahn). — Asthm,. exkranfkungen in Textilbetrieben Von Regierungs- Nd Wewerhe, medizinalrat Dr. Erich Beintker, Münster i. W. — Berichtigun, zum Aufsaß „Gesundheitliche Shädigungen bei der Betriebsarbeiti — Unfall-Lehren: Kleine Ursachen — große Wirkungen! Von Dr. A. Tolksdorf, Düsseldorf-Reisholz. — Brand eines Benzintant, wagens. Von Gew.-Rat Dr. Banik, Stralsund. — Schwerter Un- fall durch Detonation einex Sprengkapsel. Von Gewerbergt Spangenberg, Sangerhausen. — Naphthalinstaubexplosion Von Gewerberat Dipl.-FFng. Quint, Opladen. — Explosion von Holy shleifstaub in einer Sperrholzfabrik. Von Dipl.-Fng. Gustav rj, ning, techn. Aufsichtsbeamten der Nordd. Holzberufsgenossenschgit Berlin. — Nochmals: Hauterkrankung durch geölte Haxrtfaser. Von Gewerbeassessor Koh, Magdeburg. — Neues vom Arbeitsschug; Dare Sau lagei de Firma Zimmermann & Co. Kom: manditgesellshaft, Ludwigshafen a. Rh. Von FFng. Rudolf Müller Mutterstadt (Pfalz). — Nachstellbare Gasshlauchsiherungs'helle von Schwärzel & Heine in Leipzig C 1. — Betriebssichere elektris beheizte Hutpresser und Hutweiter dexr Firma Spieler's Apparate baufabrik, Offenbach (Main). — Gummiknieshüßer, Modell Nier- haus, der Continental-Caouthouc-Co. G. m. b. H. in Hannover, — Eingesandtes: Bildpropaganda in der Unfallverhütung. Von Dr. Robert Pilz, Donawiß (Oesterreich). — Sicherheitsglas für Automobile. — Ünfallverhütungswoche in Japan. — Mitteilung; Lehrgänge über „Entstehung und Verhütung von Berufskrank- heiten“. — Bücher- und Zeitschriftenschau.
- Verkehrswesen.
Bauarbeiten am Groß-Nundfunksender Vetlin,
Zur Vergrößerung des schwundfreien Gebiets um den Groß Rundfunksender Berlin muß der an der Spie des Antennen turms angebrachte Ring geändect werden. Die Arbeiten werden, günstige Witterung vorausgeseßt, in der Zeit vom 19. bis 25. No- vember ausgeführt werden. Während dieser Zeit muß der Groß-Rundfunksender Berlin stillgelegt und als Ersaß der Sender Berlin-Wißleben eingeseßt werden. :
Neichs8post ehrt ihre Zubilare bei Familien: festen.
Der Reichspostminister hat die Ehrung ehemaliger Post beamter aus Anlaß besonderer Familienfeste einheitlich geregelt und damit ein s{chönes Beispiel der Betriebsgemeinschaft noh über die aktive Betriebstätigkeit hinaus gegeben. Der Minister sagt- in einem Schreiben an die Reichspostdirektionen u. a.: E entsprehe seinen Absichten, daß Beamte im Ruhestande und andere ehemalige Angehörige der Deutschen Reichspost, die sih während einer lancfähris n Dienstzeit ‘gut geführt haben und die Achtung der Allgemeimheit genießen, bei . Gelegenheit des 80, | 90. usw. Geburtstages oder der Goldenen, Diamantenen und | Eisernen Hochzeit ein Glückwunschschreiben der Deutschen Reis post erhalten. Diese Glückwounschshreiben werden in den ge nannten Fällen und für alle Besoldungsgruppen nah rechtzeitiger Meldung durch die Reichspost-Dienststellen vom Reichspostminister selbst ausgefertigt. Bei Bedürftigkeit des Jubilars ist au eint Ehrengabe vorgesehen. Die Ausfertigung von Glückwunsd- shreiben aus Anlaß der Vollendung des 70. Lebensjahres wid den Präsidenten der Reichspost-Direktionen : überlassen.
Der Straßenbau im öffentlichen Haushalt.
Anschließend an eine in diesen Tagen erschienene größer Denkschrift (Einzelschrift zur Statistik des Deutschen Reichs Nr. 29) berichtet das Statistishe Reih8amt im neuesten Heft von „Wirtschaft und Statistik“ über das deutsche Straßen- und Wegewesen. An Hand statistisher Ergebnisse wird unker anderem gezeigt, wie der wirtschaftlihe Niedergang von 1929 bis 1932 auch in der Entwicklung des deutschen Straßenbau um Ausdruck kommt. Während im Rechnungsjahr 1929 sur C Ausbau und die Unterhaltung der deutshen Staats- und Gemeindestraßen noch 1,2 Mrd. RM zur Verfügung standen, wurden in den folgenden Jahren troy des anwacsenden Land- straßenverkehrs immer größere Einsparungen auf diesem Au}, gabengebiet vorgenommen. Fm Rechnungsjahr 1932 Vetrnge die Gesamtausgaben schließlich nur noch 600 Mill. RM u waren damit wesentlih geringer als. im leßten Vorkriegsjaht. Jnfolge -der Einbeziehung des Straßenbaues in das Aufbaw und Arbeitsbeshaffungsprogramm der' nationalsozialistischen R gierung hat sich der Ausgabenrückgang im Rechnungsjahr 19 nicht fortgeseßt. Die beteiligten Gebietsförperschaften haben im Gegenteil hon im Jahre 1933 150 Mill. RM mehr für Straße bauarbeiten ausgegeben, um auf diese Weise den Arbeitsmar entsprehend zu entlasten. Hinzu kommen 14,5 Mill. RLES erste Ausgabe für den im Verlauf des Renn geei A begonnenen Bau der Reichsautobahnen, deren Gesamtkosten (nat einex Länge von 7000 km auf etwa 3,5 Mrd. RM veranslaß
werden.
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Aus der Verwaltung.
Zur Ausgabe der neuen Rentenbankscheine über 50 Rentenmark.
Keine Ausweitung des Rentenbankscheinumlaufs
Verschiedene Anfragen über die angekündigte Ausgabe s Rentenbankscheine über 50 Rentenmark geben der Deuts Rentenbank Veranlassung, darauf hinzuweisen, daß es A dieser im Einvernehmen mit der Reichsbank erfolgten (nuf ausgabe nicht um eine Ausweitung des Rentenbankscheinum Ÿ 4 handelt. Die Neuausgabe erfolgt lediglich, um die Men brauchten Rentenbankscheine, die noch im Umlauf sind, n neue verbesserte Scheine zu erseyen. Der gegenwärtige uma an Rentenbankscheinen per 31. 10. 1934 beträgt 408 893 362 3 Von den ursprünglich umlaufenden 2 080 178 583 RM \ind ü zum 31. Oktober 1934 1 671 285 221 RM aus dem Verkehr h zogen worden. Die noch umlaufenden Rentenbanksceine H durch die nah wie vor bestehende dingliche Belastung der 0 wirtschaft mit der Rentenbankgrundshuld in Höhe von 2 Mi arden Feingoldmark voll gesichert.
E Steuer
Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 270 vom 17, November 19324. S. 3
L O
geitverlängerung für steuerfreie Crsaßbejchaffungen.
“58 Geseß über Steuerfreiheit für Sra G sieht Das heit Lb wenn die Anschaffung oder Herstellung des Ersa egenstandes vor dem 1. Januar 1935 erfolgt ist. Der Cr ablauf vom 31, Dezember hat nun, wie Staatssekretär Rein- Me in der Deutshen Steuer-Zeitung mitteilt, in einzelnen hal igen der Maschinenindustrie zu so großem Auftragseingang Mihrt daß eine Bewältigung der Austräge bis zum 31. De- ge 1934 ohne Ueberstunden odex sonstige außergewöhnliche rknahmen niht mögli ist. Die Maschinenfabriken haben die 9 M hme von Hu eagen sogar bereits ablehnen uen iveil sie An is Ende 1934 nicht mehr ausführen können. Der Reichs- h mzminister hat Fe wie das M: meldet, durch Verord- n "die Frist, O deren der Érsaßgegenstand geliefert A muß, bis zum 31. März 1935 verlängert. Voraussetzung edoch in jedem Kalle, daß der Auftrag noch vor dem 1. Januar il teilt wird. J die Veranlagungsrichtlinien für 1934 wird eine estimmung aufgenommen werden, wonach die Aufwendungen 1 alle Exsaßgegenstände, die bis Ende 1934 geliefert worden M vom Gewinn des Wirtschaftsjahres 1934 voll abgeseßt werden Mt: Lieferungen, die noch bis zum 1. April erfolgen, können vom Gewinn des Wirtschaftsjahres 1934 nur insoweit abgeseßt “rden, als die Zohlung bereits erfolgt ist. Dex Teil der Zahlung,
verden, d 4 ï V it im nähsten Jahr exfolgt, kgnn au erst vom Gewinn des
E
de tichaftsjahres 1935 abgeseßt werden, Ausdrücklih sei fest- estellt, daß es sih bei diesen Fristen niht um die Bestimmungen bis neuen Einkommensteuergeseves über Steuer R für furz- lebige Wirtschaftsgüter des Anlagevérmögens handelt, sondern einzig und allein um das Gese Uber Steuerfreiheit für Ersaß- beshasfungen. Staatssekretär Reinhardt stellt fest, daß eine Ver- s¿ngerung der neuen Fristen unter keinen Umständen erfolgen wird. Es sei deshalb allen Steuerpflichtigen zu empfehlen, gegen- wärtig in erster Linie um die Ausnußzung des Gesetzes Uber Steuer- freiheit für Ersatbeschaffungen, also um die Ersaßbeschaffung von sanglebigen Wirtschaftsgütern, besorgt zu sein. Wenn dieser Ledarf restlos gedeckt sei, dann müsse selbstverständlih auch an den Vedarf an kurzlebigen Ersaßgegenständen und an *Wirtschafts- gütern jeglicher Nußungsdauer zur Ergänzung und Erweiterung des Anlagevermögens gedaht werden. Als kuxzlebig gelte jeder Gegenstand des Anlagevermögens, der in der Liste verzeihnet sei, die das E demnächst veröffentlihen werde, oder dessen betriebsgewöhnliche Nugzungsdauer erfahrungsgemäß fünf Jahre nicht übersteige.
Kunft und Wiffenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 18. bis 26. November.
Staatsoper
Eonntag, den 18. Nov. - Siegfried. Musikal. Leitung: Furt-
wängler. Beginn: 19 Uhr.
-
Bedienung der Dawes-Anleihe.
Der Reichsminister der Finanzen hat auf Anfrage des Central-
| verbandes des Deutshen Bank- und Bankiergewerbes das nach-
stehende Schreiben übersandt:
„Wie im o der Pressenotiz vom 13. Oktober 1934 hervor-. gehoben ist, hat das Reich in den Monaten April bis Funi 1934 den Treuhändern der Deutschen Aeußern E von 1924 die für den Anleihedienst erforderlihen Beträge in Devisen zur Ver- fügung gestellt. Aus diesen Devisenbeträgen werden im Ausland den Fnhabern derx am 15. Oktober 1934 fällig gewesenen Zins-
es Ö
heine die ersten 50 vH de D-AbWLLHag U I A. es Bel- jenigen Ländern, mit denen besondere Abkommen geschlossen sind, erhalten die Fnhaber . auch die zweiten 50 vH in Devisen aus- gezahlt, sofern die in dem Abkommen niedergelegten Bedingungen erfüllt sind, Soweit diese Bedingungen nicht erfüllt sind, erhalten die Jnhaber der Zinsscheine ebenso wie die Fnhaber in solchen Vndern, mit denen besondere Abmachungen nicht getroffen sind, die zweiten 50 vH in Reichsmark ausgezahlt, wenn sie die Zins- heine bei der Reichsbank ‘ vorlegen; diese Reichsmarkbeträge fonnen nach ähnlihen Grundsäßen verwendet werden, die für die velendung von Registermärk gelten. Die Fnhaber von Zins- sheinen, die lediglich 1m Deutschen Reich bei der Reichsbank zur Einlösung vorgelegt werdén, erhalten die Zinsen zu 100 vH in Reichsmark ausgezahlt. Hiervon werden die ersten 50 vH auh denjenigen Fuhabern, “ die devisenrechtlich als Ausländer anzu- sprechen sind, in freier Reichsmark zur Verfügung gestellt. Die weiten 50 vH könnèn von den Jnhabern, die devisenrehtlich als Ausländer anzusprehen sind, jedoch nur nah den Grundsäßen
e werden, “die für die Verwendung von Registermark e S
Zahlungen für die Wareneinfuhr aus Finnland.
Die Reichs\telle für Devisenbewirtschaftung weist nochmals darauf hin, daß bei nah dem 9. Oktober 1934 fällig werdenden Whlungen die Genehmigung niht mehr zur Einzahlung auf das omderfonto dex Finlan sbank, sondern zur Einzahlung bei der
tihsbank zugunsten des finnishen Gläubigers zu erteilen ist. Die Finbank wird den Betrag dann in Finnland aus dem „Deutsch- innishen Verrehnungskonto Helsinki“ zur Auszahlung bringen.
Zahlungsvertehr mit Schweden.
Ui Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtshaftung ordnet C9 Runderlaß Nr. 146/34 D. St. folgendes an (vergl. D Nr. 205 vom 4. 9. 1934: „Die mit Runderlaß 102/34 getroffenen Anordnungen für deutsch-schwedischen Zahlungsverkehr werden wie folgt er- bitas Von dem* Grundsaß, daß Nebenkosten im deutsch- medischen Warenverkehr im Verrechnungswege bezahlt werden Pen, sind die folgenden zwei Ausnahmen zu machen: a) Neben- j en, die niht im Kaufpreis einbegriffen sind und einem Gläu- ger in einem dritten Lande geshuldet werden, können niht im ckerrehnungswege gézahlt werden. Nebenkosten, insbesondere ansportkosten, die einem shwedischen Verkehrsunternehmen für ¿m Transport von Waren aus oder nach dritten Ländern oder dri sitverkehr durch Deutschland oder duxrch Schweden ge- Uldet werden, sind keine Nebenkosten des deutsh-hwedischen reenverkehrs und fallen daher ebenfalls niht unter das Ver- tine ng8abkommen. _b) Handelsgewinn und Transportauslagen Ho Hândlers in einem dritten Lande können, auh wenn sie nd ufpreis enthalten sind, von der Hauptforderung abgezweigt abl an den Händler unmittelbar gezahlt werden. Eine Ein- O a auf Verrehnungskonto ist insoweit nicht erforderlich. ben, Cndler kann im Empfangslande der Ware einen Vertreter i Uinen, an den der gesamte Rehnungsbetrag mit der Auflage ahlen ist, eine entsprehende Teilung vorzunehmen und nux
__ Handelstieil.
Devisenbewirtschaftung.
Montag, den 19. Nov. AriadneaufNaxos. Musikal. Leitung: Blech, Beginn: 20 Uhr.
Dienstag, den 20. Nov. Dex fliegende Holländer. Musikal.
Leitung: Heger. Beginn 20 Uhr. Mittwoch, den 21. Nov. Götterdämmerung Musikal. Leitung: Furtwängler. Beginn: 1814 Uhr. Donnerstag, den 22. Nov. 1. Gastspiel Jan Kiepura: Tosca. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr, Freitag, den 23. Nov. Lohengrin. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 19 Uhx. Sonnäábéend, den 24, Nov. Carmen. Musikal.. Leitung: Blech. Beginn: 19!4 Uhr. Sonntag, den 25. Nov. 2. Gastspiel Fan Kiepura. Tosca. Mulikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr. Montag, den 26, Nov. La Travîiata. Musikal. Leitung: Preuß. Beginn: 20 Uhr. Staatliches Schauspielhaus Sonutag, den 18. Nov. Das Glas Wasser. Beginn: 26 Uhr. Ma he 19. Nov. Die Hermannsschlacht. Beginn: r. Dienstag, den 20. Nov. Das Glas Wasser. Beginn: 20 Uhr. Mittwoch, den 21. Nov. Faust I. Beginn: 19 Uhr. e den 22, Nov. Die Hermannsschlacht. Beginn: L. t ¿ Freitag, den 23. Nov, Das Glas Wasser. Beginn: 20 nr: onnabend, den 24. Nov. Das Glas Wasser. Beginn: 20 Uhr. ountag, den 25. Nov. Faust I. Beginn: 20 Uhr. id u 26. Nov. Minna von Barnhelm Beginn: r.
Das zweite Gastspiel von Jan Kiepura in der Staatsoper muß vom Sonnabend, dem 24., auf. Sonntag, den 25. November, verlegt werden. Die gekauften Eintrittskarten werden ab Sonntag, 18. d. M. an den Vorverkaufsstellen gegen die gleichen bzw. gleihwertige Pläße bis spätestens Mittwoch, den 21. November, umgetauscht oder zurückgenommen.
Als drittes Werk der deutsch-preußishen Reihe gelangt im Staatlichen Schauspielhaus das Drama „Der Große Kurfürst“ von Hans Rehberg am 27. November unter der Regie von Jürgen Fehlin g zur Uraufführung.
Die VühHnengenofsenschaft im Dienste des interhilfs8wertkes.
Die Genossenschaft dec deutshen Bühnen-Angehörigen ver- anstsltet im Wintergakten am Sonnabend, dem 1. Dezember, abends 114 Uhr, „Die erste Galanacht der Junenstadt im Winter- arten“. Die ersten R Schauspieler und Artisten werden sich ür den guten Zweck zur Verfügung stellen. Der Gesamterlös wird dem Winterhilsswerk zugeführt.
den auf den Hersteller der Ware entfallenden Betrag im deutsch- E Verrechnungswege einzuzahlen. Die Ueberweisung es auf den Händler entfallenden Anteils an Nebenkosten richtet sih nah den Bestimmungen für Ueberweisungen nah dem Lande, in dem der Händler ansässig ist. 2. Patentgebühren und Lizenzen deutsher Schuldner gegenüber {wedischen Gläubigern sind aus- hließlich auf dem Verrehnungswege zu zahlen, auch wenn die Leistungen niht im Bo anuinanbana mit dem deutsh-{chwedischen Warenverkehr stehen. 3. Den Banken, die Ausländer-Sonder- konten für Fnlandszahlungen zugunsten s{chwedischer Firmen
tren ist aufzugeben, monatlich Kontoauszüge an „Clearing-
"Gnu E E
. Altbesiz von Wertpapieren.
Der Centralverband des E Bank- und Bankier- gewerbes- hat an die E für isenbeiwirtschaftung die Anfrage gerihhbet, ob der Grundsaß, daß auch solhe Wertpapiere eines Ausländers als Altbesiß gelten, die aus dem Erlöse von Alt- besißpapieren angeschafft worden sind, allgemeine Gültigkeit hat, aljo z. B. auch in den Fällen, in denen Darlehen zu Lajten eines Wertpapiererlösguthabens gewährt werden sollen, was bekanntlich nur genehmigt wird, wenn das Sperrguthaben aus Wertpapieren herrührt die der Ausländer shon vor dem 15, April 1932 besessen
at. Die Reichsstelle hat sih hierzu wie folgt geäußert:
„Jch bestätige, daß als Altbesißwertpapiere eines Ausländers im Sinne devisenrehtliher Runderlasse oder sonstiger Anord- nungen, in denen eine vor einem bestimmten Stichtage liegende Besibzeit gefordert wird, im allgemeinen auch solhe Wertpaptere aler Art zu betrachten sind, welche nahweislih nach dem Stich- tage im Austausch gegen vox dem Stichtage im Eigentum des Ausländers befindlih gewesene Wertpapiere erworben sind, Dies gilt insbesondere in den Fällen, in welchen Darlehen zu Lasten eines Wertpapiersperrguthabens gewährt oder Wertpapiere zur Be- zahlung von Waren verwendet werden sollen. Notwendig. ist aber, daß die im Taush weggegebenen Papiere von der gleihen Art waren, wie die im Taush erworbenen Wertpapiere, also z. B. daß deutshe auf Reichsmark lautende Wertpapiere in andere deutshe ebenfalls auf Reichsmark lautende Wertpaptere Um- getausht worden sind; ein Tausch deutscher Auslandsbonds in deutshe Reihsmarkwerte würde z. B. dieser Vorausseßung nicht entsprechen.“
Versendung von Schecks ins Ausland durch einen Ausländer.
Die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung teilt dem Central- verband des Deutshen Bank- und Bankiergewerbes mit, daß künftighin ein Ausländer Schecks, die auf sein „freies Konto“ ge- ogen sind, ohne besondere Genehmigung nah dem Auslande ver- fenden darf. Der Gegenwert derartiger aus dem Ausland ein-
gen be Schecks kann wiederum auf „freiem Konto“ gut- ge\hrieben werden.
Volkswirtschaft und Statistik.
Brandschadenstatistik der privaten Feuer-
versicherungs-Besellschaften.
Die bei den Mitgliedsgesellshaften der „Arbeitsgemeinschaft privater Feuerversiherungs-Gesellshaften in Deutschland“ im Deutschen Reich angefallenen Schäden betrugen für den Monat Oktober 1934 insgesamt 3679695 RM gegenüber 5 804 829 RM im Monat September. Auch in den beiden leßten Jahren zeigte die Brandkurve für den Monat Oktober eine be- trähtliche Abschwächung. — Die Schäden für die Monate Fanuar bis Oktober d. J. betragen 51 188 822 RM.
Berliner Börse am 17. ITovember.
Besserer Ordereingang.
Wider alles Erwarten brachte die Börsenwoche zum Schluß noch eine gewisse Ueberrashung, Gerade am Sonnabend, der üblicherweise das geringste Geschäft bringt, war der Ordereingang lebhafter als an den Vortagen. Von verschiedenen günstigen Be- richten aus der Wirtschaft über befriedigende Lage der Eisen- industrie und gebesserten Geschäftsgang in der Maschinenindustrie erhielt die Börse eine Anregung, die fh um so deutlicher in den Kursen ausdrückte, als auch die Privatkundschaft verschiedentlich als Käufer auftrat. Die Kulisse {loß sich diejem Vorgehen an und nahm niht nux Deckungskäufe, jondern auch Neuengagements vor. Der bereits zu Beginn des Verkehrs freundlihe Grundton, hielt während des ganzen Verkehrs an und zum Schluß zeigten sich ver- schiedentlich die hochsten Tageskurse.
Verhältnismäßig ruhig lagen Montanwerte, die durhs{chunit:lich 14 bis 4 vH höher lagen. Nux Harpener (plus 1) hatten einen etwas größeren Kursgewinn zu verzeichnen. Unter Braunkohlen- werten hatten Zlse (plus 2) den größten Gewinn zu verzeihen, sonst lagen noch Buviag und Einträcht se 1 vH höher. Auh F. G. Faxben lage etivas gebe]sert (plus 14), desgleichen Kokswerke plus 1), während in den übrigen chem. Werten sowie in Kali- papieren die Umsagtätigkeit nur minimal war. Unter Elektro- werten hatten Siemens (plus 1/4) den Vorrang, ferner bestand unter Spezialwerten Jnteresse für BMW. (plus 124), Berger (plus 1) und Engelhardt (plus 2). Maschinenwerte waren durh- weg etwas mehr gefragt und lagen 1 bis 1!4 vH höher. Auch für Reichsbank bestand Jnteresse (plus 124), während dagegen Brau- bank und Bank elektrisher Werte je 1 vH verloren.
Am Kassamarkt war die Tendenz freundlih, ohne daß es zu wesentlih größeren Umsäßen kam. Am Markt der festverzinslichen Papiere war Altbesiß (plus 4) begehrt, sonst lagen noch Stadt- anleihen und umgestellte Dollarobligationen etwas höher. Tages- geld war mit 34 bis 4 vH wieder reihlich vorhanden, am inter- nationalen Devisenmarkt waren die Veränderungen nur unwesent- lih. Jn Berlin blieb der Dollar bei 2,491, während das englische Pfund mit 12,43 (12,4314) knapp gehalten lag.
Die Lage der deutschen Maschinenindufstrie im Oktober.
Von der Wirtschaftsgruppe Maschinenbau wird uns geschrieben:
Die seit einer Reihe von Monaten anhaltende rege Anfrage- tätigkeit der Jnlandskundschaft erfuhr im Oktober, u. a. auch infolge des bevorstehenden Fristablaufs für den Einkauf steuer- begünstigter Ersaßinvestitionen, eine weitere Steigerung. Erfreu- lih war, daß in diesem Monat auch das Ausland in stärkerem Umfange als bisher mit Anfragen auftrat. — Der Auftragseingang aus dem JFnland nahm weiter zu, während er im Auslandsgeschäst unverändert war. — Jn den meisten Zweigen des Maschinenbaues fonnten im Oktober Neueinstellungen vorgenommen werden. Die durhshnittlihe Wochenarbeitszeit nahm nicht mehr zu. Der Be- schäftigungsgrad der Maschinenindustrie stieg im Laufe des Monats infolge der Vermehrung der Gefolgschaft auf etwas über 60 vH der Normalbeschäftigung. — Unter den einzelnen Zweigen der Maschinenindustrie war im Oktober vor allem der Werkzeug- maschhinenbau infolge der gesteigerten Fnlandsaufträge in der Lage, neue Arbeitskräfte einzustellen. Besserung des Fnlands- geshäfts und Neueinstellungen wurden ferner gemeldet vom Kran- und Fördermittelbau, Zerkleinerungs- und Aufbereitungs- maschinenbau, Kraftmaschinenbau, Apparatebau, von der Berg- werksmaschinenindustrie, der Armaturenindustrie und auch ‘der Textilmaschinenindustrie, bei der in den leßten Monaten eine ge- wisse Stockung des JFnlandsgeschäfts eingetreten war.
Das deutsche Tabakgewerbe im Zeichen der Wirtschaftsbelebung.
Die Nachfrage nah Tabakerzeugnissen ist nach Mitteilungen des Statistishen Reichsamts in „Wirtschaft und Statistik“ im Rechnungsjahr 1933/34 und in der ersten Hälfte des Rechnungs» jahres 1934/35 „gestiegen und hat zu einer ans@nlichez „ClzeUs gungserhöhung des Tabakgewerbes gefüßT Ati 317 Mä Her f Ubertraf die Zahl der im Tabakgewerbe beschäftigten Angestellten, Betriebs- und Heimarbeiter mit 167422 den Vorjahrsstand (150 396) um 11,3 vH. An Rohtabak wurden 1933/34 811 934 (i. V. 746 238) dz, von April bis September 1934 443 528 (i. B. 410610) dz eingeführt. Die Mehrverarbeitung von Rohstosfen entfiel entsprehend der Entwicktlung des Tabakverbrauchs fast au eS auf die Zigarren- und Zigarettenindustrie. Der deutshe Tabakverbrauh erreichte 1933/34, in Rohst-fe umgereh- net, rd. 1,149 Mill, dz — 1,76 kg je Kopf der Bevölkerung (+.5,9 vH.) und ist 1934/35 weiter im Steigen begriffen.
Der seit Jahren anhaltende Rückg1ng der durhschnittlichen Kleinverkaufspreise hat sich verlangsamt und ist in den leßten Monaten al anz zum Stillstand gekommen. Die Mengenkon- junktur führte bei Zigarren bereits 1933/34, bei E in der ersten Hälfte des Rehnungsjahres 1934/35 auch wertmäßig zu einer Erhöhung der Umsäbe dieser Zweige des Tabakgewerbes Über die or ialvaos ebnisse. Der Aufivand der Bevölkerung für Tabakerzeugnisse ist Für 1933/34 auf 2 071 (i. V. 2 088) Mill. RM berechnet worden, für April bis September 1934 auf 1 104 (i. V. 1 063) Mill. RM (+ 3,9 vH.). Demgemäß ist au bei den Reichs- einnahmen vom Tabak ein Tendenzumshwung eingetreten.
Der Außenhandel der Häute-, Leder- und Fell- wirtschaft.
Der Außenhandel mit Rohstoffen und Erzeugnissen der Häute-, Leder- und Fellwirtshaft, der im Fahre 1930 mit 60,6 Mill. RM aktiv war, ergab, wie vom Statistishen Reichs=- amt in „Wirtschaft und Statistik“ ausgeführt wird, im 3. Viertel- jahr 1934 einen Einfuhrübershuß von 80,4 Mill. RM. Gegen- über der gleichen Zeit des Vorjahres bedeutet dies eine Steigerung des Passivsaldos um 60,8 Mill. RM oder um mehr als das Vier- fahe. Ohne den im Verlauf der Weltwirtschaftskrise einge- tretenen außerordentlih ehazg Preisfall der Rohstoffe wäre dieses Ergebnks noch ungünstiger gewesen. Bewertet man näm- lih die Ein- und Ausfuhrmengen von 1934 mit den Durchschnitts- werten von 1928, so ergibt R für Januar/September 1934 ein Passivsaldo von über 290 Mill. RM. Von der R her ist unter diesen Umständen künftig keine Entlastung der Handel8- bilanz der Häute-, Leder- und Felltoirtschaft D erwarten. Da auf der anderen Seite der mengenmäßige Umfang der Rohstoff- einfuhr niht weiter erheblih verringert werden kann, wird also alles darauf ankommen, die L von Erzeugnissen der Hâute- und Lederwirtschaft kräftig zu steigern. Allerdings dürfte dies auf den bisherigen Märkten und mit den bisherigen Erzeugnissen nur teilweise möglih sein, denn durch die Jndustrialijierung wichtiger Absaß- und Bezugsländer sind der Lederwirtschaft und Kürschnerei auf Teilgebieten dauernde Absatverluste entstanden. Zauptsächlich durch Weckung neuen Bedarss an hochwertigen Spezialerzeugnissen ersheint eine nennnenswerte Minderung des bisherigen Einfuhrüberschusses der Häute-, Leder und Fellwrirt- schaft möglich.