G

7. Konkurse und Vergleichssachen.

Auc, Erzgeb. . [52298] Ueber das Vermögen des Kolonial- warenhändlers Richard Riedel in Aue, Louis-Fischer-Str. 11, wird heute, am 19. November 1934, nachmittags 3!/, Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Herr Lokalrichter Georgi, hier. Anmesldesrist bis zum 8. Dezember 1934. Wahl- und Prüfungstermin am 17. De- zember 1934, vormittags 10% Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. November 1934. K 17/34. Amtsgericht Aue, am 19. November 1934. Berlin-Charlottenburg. .[52299]

Ueber den Nachlaß des am 4. 5. 1933 verstorbenen, zuleßt Berlin-Charlotten- burg, Passauer Straße 25, wohnhaft ge- wesenen Dentisten Paul Pachnicke is am 19. 11. 1934, 13 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet worden. — 252. N. 158. 34. — Verwalter: Dr. Nehlsen, Berlin- Halensee, Joachim-Friedrich-Straße 3. Frist zur Anmeldung der Konkursforde- rungen bis 4. 1. 1935. Erste Gläubiger- versammlung 19. 12, 1934, 11 Uhr. Prüfungstermin am 28. 1. 1935, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Charlottenburg, Te- geler Weg 17/20, Erdgeschoß, Zimmer 31, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 17. 12. 1934.

Amtkt3gericht Charlottenburg. Abt. 252. Duisburg-Ruhrort. . [52300] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Geschw. Pauen, Fnhaber Werner Mat- thees in Duisburg-Ruhrort, Fabrikstr. 28, ist am 20. November 1934, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Dipl.-Kausm. W. E. Messing in Duisburg-Meiderich, Markt- straße 10. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis zum 15. Deze1§ber 1934. Ab- lauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 19, De- zember 1934, vormitiags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am gleichen Tage an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer NL. 19;

Amtsgericht Duisburg-Ruhrort.

Helmstedt. . [52302]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Kauert in Grasleben ist heute, am 16, November 1934, 12 Uhr, das Kon- fursverfahren eröffnet. Der Bücherrevisor Emil Müller, Helmstedt, ist zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 29. Dezember 1934 bei dem Gericht anzumelden. Es ist zux Beschluß- fassung über die Beibehaltung des er- nannten oder die Wahl eines anderen Verivalters sowie über die Bestellung

eines Gläubigerausschusses und eintreten--

denfalls über die in § 132 der Konkurs- ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 15. Dezember 1934, 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 19. Januar 1935, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 4, Termin anberaumt. Allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besiß haben oder zur Konkursmasse etivas schuldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver- abfolgen oder zu leisten, auch die Ver- pflichtung auferlegt, von dem Besiß der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Be- friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon- kursverwalter bis zum 29, Dezember 1934 Anzeige zu machen. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Helmstedt.

Helmstedt. . [52303]

Ueber das Vermögen der Firma Wil- helm Asche, Helmstedt, ist heute, am 19. November 1934, 114 Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Abry, Helmstedt, is zum Konkursver- walter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 5, Januar 1935 bei dem Gericht anzumelden. Es is zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger- ausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 15, Dezember 1934, 10 Uhr, und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf den 2. Februar 1935, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 4, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs- masse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird’ aufgegeben, nichts an den“ Gemein- schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forde- rungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konfursverwalter bis zum 6. Dezember 1934 Anzeige zu machen. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Helmstedt. Hirschbergy, Riesengeb. [52301]

Konkurs verfahren.

Ueber das Vermögen des Baumeisters Heinrich Xchuldt, alleinigen Jnhabers der Firma Heinrih Schuldt in Hirschberg i. Rsgb,, Straupißer Straße 87, is heute, am 20, November 1934, vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden, Der Kaufmann Max Nixdorf in Hirschberg i. Rsgb. ist zum Konkurs- verwalter ernannt. Anmeldefrist für Kon-

kursforderungen und offener Arrest mit"

Anzeigepflicht bis 20, Dezember 1934,

Kentralhandel8registerbeilage zum Neihs- und Staaisanzeiger Nr. 274 vom 23, November 1934. S, 6

Erste Gläubigerversammlung am 14, De-

zember 1934, vorm. 9 Uhr, allgemeiner

Prüfungstermin am 23. Januar 1935,

vorm. 9 Uhr, vor dem unterzeichneten

Gericht, Bergstraße 15 (Arbeitsgerichts- gebäude), Zimmer Nr. 2,

Hirschberg i. Rsgb., 20. November 1934. Amtsgericht.

Leipzig. . [52305]

Ueber den Nachlaß des am 12. Sep- tember 1934 in Leipzig verstorbenen Privatgelehrten Dr. jur. Anton Wolff, leßte Wohnung in Leipzig C€ 1, Elster- straße 36, wird heute, am 16. November 1934, nachmittags 214 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwält Wilhelm Gottsmann in Leipzig C 1, Peterssteinweg 17. Anmelde- frist bis zum 1. Dezember 1934, Wahl- und Prüfungstermin am 10. Dezember 1934, vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. November 1934,

Amtsgericht Leipzig, Abt. IT A 1,

den 16, November 1934.

Muskau. . [52306] Beschlüsse in dem Vergleichs- und Kon- fursverfahren über das Vermögen des Kausmanns Kurt Kubasch in Zibelle, Fn- habers einer Lebensmittel- und Manu- fakturwarenhandlung :

1. Ueber das Vermögen ‘des bezeich- neten Schuldners wird das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Bücherrevisor Paul Bachniann in Muskau wird zum Konkursverwalter ernannt. Allen Per- sonen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiy haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird auf- gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten. Dieser Beschluß wird erst mit seiner Rechtskraft wirïfsam.

Amtsgericht Muskau, den 8. Nov. 1934.

2. Der Beschluß vom 8. November 1934, durch den das Konkursverfahren über das Vermögen des bezeichneten (Vemein- \chuldners eröffnet worden ist, ist mit dem Beginn des 16. November 1934 rechts- frästig und damit wirksam geivorden. Jn Ergänzung dieses Beschlusses wird ange- ordnet: Konkursforderungen sind bis zum 11. Dezember 1934 bei dem Gericht an- zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verivalters sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus- schusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange- meldeten Forderungen auf den 20. De- zember 1934, 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht, Zimmer 16, Termin anberaumt. Allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben, wird die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiß der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Besriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter“ bis zum 11, Dezember 1934 Anzeige zu machen. Amtsgericht Muskau, den 19, Nov, 1934, Osíenbach, Main. . [52307]

Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Joh. Schmidt & Söhne, Holzhandlung in Offenbach a. M., Moltkestr. 12, wird heutê, am 13. November 1934, 14 Uhx, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Rechtsanwalt Dr. Schaeg, Offenbach a. M., Anmeldefrist bis zum 18, Dezember 1934, Gläubigerversamm- lung zur Beschlußfassung der Gläubiger über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung des Gläubigerausschusses, dann über die in den §8 132, 134, 137 K.-O, bezeichneten Fragen: Dienstag, den 11. De- zember 1934, vorm. 9 Uhr, Saal 70. Allgemeiner Prüfungstermin: Dienstag, den 8. Januar 1935, vorm. 9 Uhr, Saal 70. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 18. Dezember 1934.

Offenbach a. M., den 13. Nov, 1934,

Hessisches Amtsgericht.

Ortelsburg. . [52308]

Veber das Vermögen der Grund- besißerin Frau Elsa Korn geb. Sinnhold in Puppen, wird heute, am 20. No- vember 1934, 914 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Goebel in Ortelsburg. Erste Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin am 20. Dezember 1934, 10 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 5. De- zember 1934. Anmeldefrist bis zum 5, Dezember 1934.

Amtsgericht Ortelsburg.

Reecklinghausen. . [52309]

Ueber den Nachlaß des am 1. Januar 1934 in Reelinghausen verstorbenen Grubeninspektors Otto Olzog von hier ist heute, 18 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter kst der Rechtsanwalt Niewöhner in Recklinghausen. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmelde- frist bis zum 10, Dezember 1934, Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs- termin am 17, Dezember 1934, 12 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer 56, (7 N 22/34.)

Recklinghausen, den 19, November 1934.

Das Amtsgericht.

Wangen, Allgäu. . [52310]

Konkurseröffnung über das Ver- mögen des Josef Waibel, Kaufmanns und früheren Gemeindepflëgers von Eglofs, am 14, November 1934, nachm. 6 Uhr 15 Min, Konkursverwalter: Bezirksnotar Abt in Wangen i, Allg. Offener Arrest mit An- zeigepflicht bis 7, Dezembex 1934, An-

meldefrist bis T. Dezember 1934. Erste Gläubigerversammlung mit Tagesordnung nach §§ 110, 132, 134 K.-O. und Prü- fungstermin: Freitag, den 14, Dezember 1934, nahm. 214 Uhr, vor dem Amts3- gericht Wangen i. Allg.

Amtsgericht Wangen i, Allg.

Witten. . [52311]

Der Antrag der Firma S. Buchthal, Kolonialwarengroßhandlung, Jnhaberin Frau Ww. Hedwig Buchthal in Witten, Gerberstraße 5, über ihr Vermögen das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses zu eröffnen, wird aus § 23 Ziff. 1 der Vergleichsordnung abgelehnt, da das vorliegende Angebot als unzu- reichend bezeichnet werden muß. Zugleich wird gemäß § 24 der Vergleichsordnung heute, am 17. November 1934, 12 Uhr, das Konkursverfahren über das Vermögen der Antragstellerin eröffnet. Der Rechts- anwalt" Hülsmann in Witten wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde- rungen sind bis zum 31. Dezember 1934 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten- denfalls über die im § 132 der Konkurs- ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 14. Dezember 1934, 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 18. Fanuar 1935, 11 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Zimmer Nr. 18, Termin anberaumt. Allen Per- sonen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiß haben oder zur Konfurs- masse etwas schuldig sind, wird ausfge- geben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver- pflichtung auferlegt, von dem Besiß der Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache abgesonderte Besfriedi- gung in Anspruch nehmen, dem Konkurs- verwalter bis zum 11, Dezember 1934 Anzeige zu machen.

Witten, den 17. November 1934.

Das Amtsgericht.

Aschaîfïenburg. Vektanntmachung. Das Amtsgericht Aschaffenburg hat durch Beschluß vom 30, Oktober 1934 das Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikbesißers Anton Kraushaar in Aschaffenburg als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[52312]

Berlin-Charlottenburg. .[52313] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 3. Juli 1931 verstorbenen Kauf- manns Leopold Spriver, zuleßt wohnhaft gewesen in Berlin-Schöneberg, Bayerischer Plaß 13/14, Alleininhaber der Firma Leopold Sprißer, Pelzwarenhandlung, Berlin, Klosterstr. 29/31, ist infolge Schluß- verteilung nach Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben worden. Charlottenburg, den 17. Nov. 1934, Amtsgericht Charlottenburg. Abt. 256.

Elbing. Berichtigung. .[52371]

Jn derx Bekanntmachung, betr. Konkurs Friedrich Bachmann in Elbing (f. Reichs- anzeiger Nr, 268 v. 15, 11. 1934) muß es richtig heißen: Erste Gläubigerver- sammlung: 6, Dezember 1934, 10 Uhr, statt 5, Dezember. Amtsgericht Elbing.

Gemünden, Main. . [52314]

Das Amtsgericht Gemünden a. M, hat mit Beschluß vom 9, November 1934 das unterm 29, Fanuar 1934 über das Ver- mögen des Handelsmannes Louis Stern in Heßdorf eröffnete Konkursverfahren als durh Zwangsvergleich beendet auf- gehoben. Die Vergütung und die Aus- lagen des Konkursverwalters sind im Schlußtermin vom 9. November 1934 in der aus der Niederschrift ersichtlichen Höhe festgeseßt worden.

Gemünden, den 19, November 1934.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Hof. . [52315] Das Amtsgericht Hof hat in dem Kon- kursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Richard Ackermann in Hof, Alleininhaber dexr Firma Richard Aer- mann, Handtwebereifabrikation, daselbst, zur Abnahme der Schlußrechnung und Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücsihtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubigerversammlung über die Festseßung der Vergütung der Gläubigerausschußmitglieder Schluß- termin, der zugleich zur Prüfung der nachträglih angemeldeten Forderungen bestimmt is, anberaumt auf Mittwoch, den 19. Dezember 1934, nachmittags 3 Uhr, im diesgerichtlichen Zivilsißungs- saal, Zimmer Nr. 3. Die Vergütung und die Auslagen des Konkursverwalters wurden festgeseßt auf RM 2000,— bzw. RM 60,—, Die Vergütung einschl. der Auslagen für die Mitglieder des Gläu- bigerausschusses, Karl Weiske, Arnold Unger und Christian Wunderlich, wurden vorbehaltlih einer anderen Festseßung nah Anhörung der Gläubigerversamm- lung auf je RM 300,— festgeseßt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Hofî. [52316]

Das Amtsgericht Hof hat in dem Kon- fursverfahren über das Vermögen der Firma Gebr, Hans und Emil Weber, G, m. b. H., Vieh- und Pferdehandlung in Hof, zur Abnahme der Schlußrechnung und Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver-

teilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der. Gläubigerver- jammlung über die Festseßung der Ver- gütung und Auslagen für die Gläubiger- ausschußmitglieder Schlußtermin, der zu- gleich zur Prüfung der nachträglich ange- meldeten Forderungen bestimmt is, anbe- raumt auf Dienstag, den 18. De- zember 1934, nachmittags 3 Uhr, im diesgerichtlichen Zivilsißungssaal, Zim- mer Nr. 3. Die Vergütung und die Aus- lagen des Konkursverwalters wurden fest- geseht auf RM 150,— bzw. RM 175,61. Die Vergütung einschl. der Auslagen für die Mitglieder des Gläubigerausschusses wurden vorbehaltlich einer anderen Fest- seßung nah Anhörung der Gläubigerver- sammlung festgeseßt auf RM 20,— für Curt Wilser und RM 30,— für Wolf- gang Heinz. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Immenstadt. . [52317] Das Amtsgericht Fmmenstadt hat am

19, November 1934 durch Beschluß das

Konkursverfahren über das Vermögen

des Sägewerksbesißers u. Holzhändlers

Josef Mößlang in Weißach nach beendigter

Schlußverteilung aufgehoben. Jmmenstadt, den 20. November 1934.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Jmmenstadt.

Leipzig. . [52318] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gesellschaft für Export- organisation mit beschränkter Haftung in Liquidation in Leipzig C 1, Augustus- plaß 7 (Liquidator: Rechtsanwalt Lohoff in Leipzig, Königsplaß 17), wird mangels Masse gemäß § 204 K.-O. eingestellt. Das Amtsgericht zu Leipzig, Abt. TT A 1, den 15, November 1934.

Leipzig. . [52319] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma „Hotel Deutsches Haus Lindenau, Gesellschaft mit beschränktex Haftung“ in Leipzig-Lindenau, Markt 21, wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Das. Amtsgericht zu Leipzig, Abt. IT A 1, den 17. November 1934.

Mainz. FRonfursverfahren. . [52320] Das Konkursverfahren über das Ver-

mögen der Elida Spar- und Kreditbank,

eingetragene Genossenschaft mit be-

schränkter Haftpflicht mit dem Sibe in

Mainz, wird nach erfolgter Abhaltung

des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Mainz, den 14. November 1934.

Amtsgericht.

Norden. . [52321]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Norder Genossenschafts- bank eGmbH. in Norden wird gemäß § 107 Gen.-Ges. zur Erklärung über die vom Konkursverwalter aufgestellte Vor- schußberechnung aus § 108 Gen.-Ges.

Termin angeseßt auf den 8, 12. 1934, !

10 Uhr, Amtsgericht Norden. Die vom Konkursverwalter eingereichte Berechnung ist zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle niedergelegt.

Amtsgericht Norden, den 19. Nov. 1934,

Oldenburg, Oldenburg. . [52322].

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der oldbg. landiwirtsch. Vieh- zentr. e. G. m. b. H, in Oldenburg wird das Verfahren nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. N

Oldenburg, den 19, November 1934,

Amtsgericht, Abt. VT.

Ratibor. . [52324] Konkursverfahren.

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurermeisters Bruno Wolter in Ratibor, zugleich als JFnhabers der Firmen a) Bruno Wolter, b) Bruno Wolter, Lukawerke, Ratibor-Ostrog, beide in Ratibor, ist zur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von* Einwendungen gegen das Schluß- verzeichnis der bei der Verteilung zu berüsichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücte sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge- währung einer Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigerausshusses nach- träglicher Prüfungs-und der Schlußtermin auf den 13. Dezember 1934 um 9 Uhr vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 21, I, Stockwerk, bestimmt. — 3 N 32a/32. Amtsgericht Ratibor, den 16, Nov, 1934. Reinheim, Hessen. . [52325]

Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Philipp Spörl zu Reinheim wird wegen Unzulänglichkeit der Masse eingestellt.

Reinheim, den 15, November 1934, Hessisches Amtsgericht. Sondershausen, . [52326]

Das Konkur3verfahren über die Firma „Pille“ GmbH., Zuckerwarenfahrik in Liquidation in Sondershausen, is nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Sondershausen, 17, November 1934.

Thüring. Amtsgericht. Melzer. Sonneberg, Thür. . [52327]

Konkurs Solith - Werk Sonneberg. Schlußtermin ist gewesen. Das Verfahren wird aufgehoben.

Sonneberg, den 19. November 1934,

Thür, Amtsgericht. Abt. V. Dr. Venter.

Trachenberg, Seéhles, [5d Konkursverfahren, "s

Jn dem Konkursverfahren übe Vermögen des Kürschnermeisters Tho Schneider in Trachenberg ist der Eg termin auf den 21. Dezember d 10 Uhr, vor dem Amtsgericht fis Lindenstraße Nr, 2, 1. Stockwerk, gi Nr. 8, bestimmt. Der Termin diy Abnahme der Schlußrechnung dez g walters, zur Erhebung von Einivendyy, gegen das Schlußverzeichnis der he; Y

0

Verteilung zu berücsichtigenden Fot)

rungen und zur Beschlußfassung V Gläubiger über die nit verwerthy,, Vermögensstüce sowie zur Anhöru K Gläubiger über die Erstattung der lagen und die Gewährung einer V, gütung an die Mitglieder des Gläubiy ausschusses. 4 Trachenberg, den 16. Novemkber 1g Amtsgericht. Uelzen, Bz. Hann. [52309 Jn dem Konkursverfahren über y Vermögen der Firma L. Schneide; Sohn, Jnh. Theodor Schneider, in bsi Manusfakturwarengeschäft, ist Schlußternz auf den 10. Dezember 1934, 10 1h vor dem unterzeichneten Amtsgeris Zimmer 9, bestimmt. | Amtsgericht Uelzen, 18. November 194 Waldbröl. [52390 Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Yy mögen der Firma Heinrich Gans G. m. b, H. in Au a. d. Sieg ivird gen § 204 Abs. 1 K-O. mangels Masse eh gestellt. Waldbröl, den 13. November 1934, Das Amt3gericht.

Berlin-Charlottenburg. [523 Ueber das Vermögen der Schönebey Friedenauer Bank eingetragene Genosse schaft mit beschränkter Haftpflicht, Verl Friedenau, Rheinstr. 4, ist am 19, vember 1934, 12 Uhr, das Verglei verfahren zur Abwendung des Konkur eröffnet worden, — 251. V, N. 10, 34, Vertrauensperson: Rechtsanwalt F Franz Velder, Berlin-Wilmersdorf, Þ naer Str. 7. Termin zur Verhandlu über den Vergleichsvorschlag am 19, N zember 1934, 11,30 Uhr, vor de Amtsgericht Charlottenburg, Tegeler V 17/20, Zimmer 21. Der Antrag aus öffnung des Verfahrens nebst seinen lagen und den Ermittlungsergebnissen | auf der Geschäftsstelle zux Einsicht d Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Charlottenbürg. Abt, 21,

Berlin-Charlottenburg. [52M Zux Abwendung des Konkurses ü das Vermögen des Kaufmanns sü Hesselbarth, Alleininhabers der nicht getragenen Firma Heinrich Hesselbar Karton und Kartonnagen, Berlin 3W 6 Gitschiner Straße 92, ist am 17. Noven 1934, 11,30 Uhr, ein gerichtliches V gleichsverfahren eröffnet. Vertra person: Kaufmann Willy Meyer in Veil Spandau, Schönwaldex ‘Straße 1/l Vergleichstermin am 7. Dezember 18 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Charlottenbul Tegeler Weg 17/20, Zimmer 33, E geschoß. Der Antrag auf Eröffnung df Vergleichsverfahrens nebst seinen Anla und das Ergebnis der vom Gericht ai stellten Ermittlungen sind auf der 0 \chäftsstelle zux Einsicht der Beteiligl niedergelegt. — 254 V. N. 10. 34, Berlin-Charlottenburg, 20. Nov. 19 Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Cuxhaven. [02 Ueber das Vermögen des Kausmat Otto Hofmann, wohnhaft Cuxhaven, y rienstr, 50, Geschäftslokal: Cuxhave Schillerstr. 27, „Brauner Laden“, 0 schäftszweig: Uniformen, Ausrü]tun und Abzeichen, ist zum Zwecke der A wendung des Konkurses das geritlä Vergleichsverfahren am 19, Novem 1934, 1114 Uhr, eröffnet worden. M trauensperson: Syndikus W. Ellermal Bremen, Georgstr. 4. Zur Verhandli über den Vergleihsvorschlag is Ten auf Mittwoch, den 19. Dezember 1° 11 Uhr, bestimmt worden, Der Ant auf Eröfsnung des Vergleichsverfahtt! nebst seinen Anlagen und das Ergeb der Ermittlungen sind auf der Geshi} stelle, Zimmer 19, zur Einsichtnahme? Beteiligten niedergelegt worden. Das Amtsgericht in Cuxhave!.

Hanau. [52 Vergleihsverfahren. f Ueber das Soenogen der Firma F" und Flitterfabrik Att.-Ges, in 90 ist am 16, November 1934, 11 Uhr Vergleichsverfahren eröffnet worden, | trauensperson : Wirtschaftsprüfer WA in Hanau, Termin zur Verhandlung Y den Vergleichsvorschlag am 14. Dezen! 1934, 10% Uhr, Zimmer 44. l Amtsgericht, IV, Hanau, Nußalleë

Offenbach, Main. [629 Bekanntmachung. g, Das Vergle Mae ages über da mögen der Firma A. Lachman-

G. m. b. H., Taschenbügel & Metallw}

fabrik in Offenbach a. M,, Louisen\", eich nee ber Bestätigung de eichs aufgehoben. q Offenba am Main, den 12. Nov. 19 Hessishes Amtsgericht.

Deutscher Reichsanzeiger

Preußisher

Erscheint monatlich Bestellgeld ; monatlich. AUéè Postanstalten nehmen Bestellungen an,

Juhalt des amtlichen Teiles,

Deutsches Reich.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Erequaturerteilungen. i

Erlöschen einer Exequaturerteilung. :

Kerordnung über die vorläufige Anwendung einer Vereinbarung zur Ergänzung des deutsch-\hweizerischen Abkommens Über den kleinen Grenzverkehr. Vom 23. November 1934.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Gekanntmachung über Veränderungen in der Beseßung des Reichs\chiedsamts für Zahnärzte und Dentisten. |

Bekanntmachung, betreffend Goldmark-Reichsshaßanweisungen „K“ von 1923.

E ; eschluß des Frachtenaus\chusses Berlin.

Preußen. Ernennungen und jonstige Personalveränderungen. Gekfanntmachungen der RNegierungspräsidenten in Frankfurt

(Oder) und Merseburg, betreffend die Einziehung von Ver- mögenswerten zugunsten des Landes Preußen.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Dex Führer und Reichskanzler hat den Vizekonsul Tr. Reiner Kreu wald zum Konsul des Reichs in Heerlen ernannt.

Dem finnischen Wahl-Könsul in Nürnberg, August Hey el, ist namens des Reichs untex dem 15, November 1934 dos Exequatur erteilt worden. i

“Dem polnischen Konsul in Frankfurt a. M., Stanislaw Korzeniow}hki, ist namens des Reichs unter dem 18, November 1934 das Exequatur erteilt worden.

Das dem polnischen Generalkonsul in Frankfurt a. M,, Ezezesny Zaleski, - namens des Reichs unter dem 14. Sep- tember 1932 erteilte Exequatur ist erloschen,

Verordnung

sibex die vorläufige Anwendung einer Vereinbarung zur Ergänzung des deutlsch-schweizerishen Abkommens über den kleinen Grenzverkehr.

Vom 23. November 1934.

Auf Grund des Gesetzes über die vorläufige Anwendung fiveiseitiger Wirtschaftsabkommen mit ausländischen Staaten pom 4. April 1933 (RGBl. [1 S. 162) wird hiermit ver- vrdnet, daß die am 14. November 1934 in Bern durch Noten- esel abgeschlossene Vereinbarung zur, Ergänzung des deutsch- shweizerishen Abkommens über den kleinen Grenzverkehr N et O vom 25, November 1934 ab vorläufig ange- Vendet wird.

Der Notenwechsel wird nachstehend veröffentlicht.

Das deutsch-schweizerishe Abkommen über den kleinen Vrenzverkehr vom 19. Mai 1933 ist im Reichsgesepblatt Il L, 305 veröffentlicht.

Berlin, den 23. November 1934.

Der Reichsminister des Auswärtigen. J. V.: von Bülow.

Deutsche Gesandtschaft

Herr Bundesrat!

… Auftragsgemäß beehre ih mih mit der Bitte um Be- stätigung folgendes mitzuteilen:

__ Durch die am 22. Oktober 1934 in Kraft getretene Er- höhung des Zollsazes für Weizen von 25 RM auf 35 RM für 1 dz ist auch der Zoll für Mehl (Tarifnr. 162) von 43,17 RM auf 59,83 RM für 1 dz gestiegen, Hierdurch ist die Menge an Mehl, die die Grenzbevölkerung — auf Grund von § 5 des Laaer in Verbindung mit Ziffer 2 der Verordnung vom 19, Mai 1933 über Aenderung der Verordnung vom 2. März 1933 zur Ausführung des § 5 des Zolltarifgeseßes — einmal am Tage zollfrei ein- führen U von 149 g auf 99g gesunken, ohne daß die Deutsche ‘gerung die Bestimmungen über die zollfreie Einfuhr in Kleinmengen bei Müllereierzeugnissen geändert hätte (vgl. Artikel 8 leßter Absayß des deutsch-schweizerishen Abkommens über den kleinen Grenzverkehr vom 19, Mai 19383). Um jedoch den Wünschen der Schweizerischen Re- gierung Rechnung zu tragen, wird die Deutsche Regierung

Bern, am 14. November 1934.

an jedem Woehentag abends. Bezugspreis durch die Post 2,30 K einshließlih 0,48 X Zeitungsgebühr, aber ohne für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle D ao n Berlin

für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.

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Staatsanzeiger.

G

troy der erwähnten Zolländerungen den bisherigen Zustand der zollfreien Einfuhr von Mehl im kleinen Grenzverkehr =— in Mengen bis zu 149g einmal am Tage =- wieder- herstellen.

Dieser Notenwechsel soll ratifiziert werden. Er tritt am fünfzehnten Tage nah dem Austaush der Ratifikations- urkunden, der in Berlin erfolgen soll, in Kraft. Die ver- tra hließenden Regierungen werden jedoch diesen Noten- wechsel vor Austausch dex Ratifikationsurkunden mit Wirkung vom 25, November 1934 ab vorläufig anwenden.

Genehmigen Sie, Herr Bundesrat, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

gez. von Weizsäckex.

An den Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements Herrn Bundesrat Au h. c. Schultheß, ern.

Eidgenössishes Volkswirtschaftsdcpartement. Der Departementsvorsteher.

Bern, den 14. November 1934,

Herr Minister!

Namens meiner Regierung beehre ih mich Fhnen folgen- des zu bestätigen: Duxch die am 22. Oktober 1934 in Kraft En des Zollsabes für Weizen von 25 RM auf 35 RM für dz ist auch der Zoll füx Mehl (Tarifnr. 162) von 43,17 RM auf 59,83 RM für 1 dz gestiegen. Hierdurch ist die Menge an Mehl, die die A O — auf Grund von § 5 des Zolltarifgeseßes in Verbindung mit Ziffer 2 der Verord- nung vom 19. Mai 1933 über Aenderung der Verordnung vom 2, März 1933 zux Ausführung des § 5 des Zolltarif- geseßes — einmal am Tage zollfrei einführen darf, von 149 g auf 99 g gesunken, ohne daß die Deutsche Regierung die Be- timmungen über die zollfreie Einfuhr in Kleinmengen bei üllereierzeugnissen geändert hätte (vgl. Artikel 8 legter Absayt des E Abkommens über den kleinen Grenzverkehr vom 19. Mai 1933). Um jedoch den Wünschen der Schweizerischen Regierung Rehnung zu tragen, wird die Deutsche Regierung troß der erwähnten Zolländerungen den bisherigen Zustand der polsreien Einfuhr von Mehl im kleinen Grenzverkehx — in Mengen bis zu 149 g einmal am Tage — wiederherstellen. : Dieser Notenwechsel soll ratifiziert werden. Er tritt am fünfzehnten Tage nah dem Austaush der Ratifikations- urkunden, der in Berlin erfolgen soll, in Kraft. Die vertrag- shließenden Regierungen werden jedoch diesen Notenwechsel vor Austausch der Ratifikationsurxkunden mit Wirkung vom 25. November 1934 ab vorläufig anwenden. / Genehmigen Sie, Herr Minister, den Aus8druck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Eidgen. Volkswirtschafts-Departement. Der Stellvertreter: R. Minge. Herrn Freiherrn von Weizsäcker, Außerordentlihhen Gesandten und bevoll- mächtigten S Deutschen Reiches, ern.

etretene Er-

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis

gemäß § 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (NGBl. 1 G. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 24. November 1934 für eine Unze N e O = 139 6h D. d, in deutshe Währung nah dem Berliner Mittel- kurs für ein englisches Pfund vom 24. No- vember 1934 mit NM 12,415 umgerechnet = RM 86,5429, [4e ein Gramm Feingold demnach « « « = pence 93,7882, n deutsche Währung umgerechnet « « « « = RNM 2,78242,

Berlin, den 24. November 1934. | Statistishe Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

Betkanntmachung über Veränderungen in der Beseßung des Reichsschied8amts für Zahnärzte und Dentisten.

Vom 22, November 1934 — R. Sch. Z. 223/34 À —. (Zu vergl. die Bekanntmachung vom 19, Dezember 1933 — R. Sch. 7/33 AZ — Deutscher Reichsanzeiger Nr. 299 vom 22, Dezembex 1933, Amtliche Nachrichten für Reichsversiche-

rung 1934 S. IV 6.)

Zufolge einer Einigung der Spigenverbände der Kranken- kassen ist gemäß § 17 Abf 3 der Berordnung über die Zu- lassung von Zahnärzten und Dentisten zur Tätigkeit bei den Krankenkassen (RGBl. I S. 541)

als weiteres stellvertretendes Mitglied im Ehrenamt

der Oberinspektor Paul Klein in Berlin-Charlotten- j l mit Ruhegehalt in den Ruhestand verfeßt.

burg, Berliner Stx. 137,

-

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 3 mm Johen und 55 mm breiten Zeile 1,10 ÆÆ, einer dreigespaltenen 3 mm hohen und 92 mm breiten / e

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf ein- seitig beshriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche unterstrihen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

eile 1,85 ÆA. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle

orte etwa durch Fettdruck (einmal

S

für die geseßliche Dauer mit Wirkung vom 20. November 1934 in das Reichsschiedsamt für Zahnärzte und Dentisten einges treten. Berlin, den 22, November 1934, Der Präsident des Reichsversicherungsamts. Schäffer.

Goldmark-Reichsshahßanweisungen „K“ von 1923.

Der Einlösungskurs für die am 18. Funi 1934 ausge losten, am 1. Dezember 1934 rückzahlbaren 2- bis 5-zinsigen auslosbaren Goldmark-Reichs\haßanweisungen „K“ von 1923 sowie für die am 1, Dezember 1934 fällig werdenden Zinss scheine dieser Schaßanweisungen beträgt eine Reichsmark für eine Goldmark,

Berlin, den 22, November 1934.

Reichsschuldenverwaltung.

Filmverbot. Die öffentliche Vorführung des Films: „Das Narbengesicht““ (Scarface) Einkopierte deutsche Titel) 10 Akte 2516 m, Antragstellert eutscher Kunstfilm G. m. b. H., Berlin, Hersteller: United Artists, New York, ist am 22. November 1934 unter Nr. 7513 (Prüfnummer 37 712) verboten worden,

Berlin, den 23. November 1934. Der Leiter der Filmoberprüfstelle, Dr. Seege L.

Bekanntmachung.

Auf Grund der 2. Verordnung des Herrn Reichs-s verkehrsministers vom 21. Funi 1933 zur Durchführung des S vom 16. Funi 1933 zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 143/33) hat die Fachabteilung IV des Frachtenausschusses Berlin für lands wirtschaftliche Produkte folgende Beschlüsse in der Sißung am 29. Oktober 1934 einstimmig gefaßt:

„1. Für Getreide von den oberen Mecklenburgishen Stationen nah Waren gelten folgende Säße:

Von Plau und Stationen

Waren RM 2,— je Tonne,

von Malchow nach Waren RM 1,50 je Tonne,

von Bolter-Schleuse nah Waren RM 2,— je Tonne,

von Buchholz nah Waren RM 2,— je Tonne,

von Vipperox nach Waren RM 1,50 je Tonne,

von Röbel nach Waren RM 1,15 je Tonne. Diese Säye sind Mindestsäve und gelten für ganze Ladungen von mindestens 150 Tonnen bei einem Tiefgang von 1,30 m. Die Höchstfracht für diese Verladungen beträgt 10 vH zu vorstehen- den Säyen.

Bei Beschränkung der Ladefähigkeit durch Niedrigwasser oder bei Verladung von kleineren Quanten als 150 Tonnen werden für je angefangene 5 ecm Unterschreitung der Tauchtiefe von 1,30 m je 5 vH Zuschlag erhoben.

2. Für die Verladung von losem Getreide in ganzen Kahn- ladungen ab N

Stationen der Hohensaaten-Friedrihsthaler Wasserstraßen nah Berlin - unterhalb RM 2,80 je Tonne, Stationen der Hohensaaten-Friedrihsthaler Wasserstraßen nah Berlin - oberhalb RM 3,05 je Tonne. Die Säyte sind Mindestsäte. N Si Die Höchstfracht hierfür beträgt 10 vH Aufschlag auf dieje äte.

S ür Mehl und Getreide in Säcken wird ein Aufschlag von 10 Pfg., für Zucker ein Aufshlag von 15 Pfg. je Tonne zu obigen Säßen erhoben. L

Für Abladungen vorgenannter Güter nah Stettin beträgt der Abschlag zu vorstehenden Säßen RM 0,75 je Tonne.

3. Für Verladung von Kartoffelmehl oder Stärke in ganzen Kahnladungen ab Zehdenick oder Pläßen der Ruppiner Wasser- straße beträgt die Fracht, die zugleih Mindest- und Höchstfracht ist,

nah Magdeburg . . .. , RM 6,60 je Tonne, nah Ba e . _RM 6,80 je Tonne.

Bei Kleinwasser werden Zuschläge gemäß dem Beschluß der Fachabteilung IV vom 20. Dezember 1933 erhoben.“

Die Vaciebaben Beschlüsse sind von mir bestätigt.

Potsdam, den 20, November 1934.

Der Regierungspräsident. J. A.: Siebenhüner.

am Plauer See nach

P reußen. Landgericht8präsident Gertung in ist gestorben. Landgerichtspräsident Fi p per in Glaß ist auf Antrag

Neuruppin