Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 278 vom 28, November 1934.
Bergold vom Reichssender Stuttgart erklärte, daß es tatsächlich keine formalen Kennzeichen gebe, die eine eindeutige Defination des Begriffes Jazzmusik ermöglihen würden. Die unselige Novemberrevolution hatte einen Boden bereitet, auf dem jede Entartung kritiklos wuchern konnte. Der Jazz sei seinerzeit unter jüdischer Führung vom marxistischen Deutschland vorbehaltlos übernommen worden, statt daß man den Versuch einer Ein- s{chmelzung in unser Volksempfinden unternommen hâtte. Erst der Zielsicherheit der nationalsozialistishen Bewegung, vor allem mit ihrex antisemitishen Tendenz, sei es gelungen, auh auf diesem Gebiete gründlih Wandel zu schaffen. Die heutige deutsche Tanz- musik sei auf gutem Wege. Sie habe sih grundlegend von der NVebertreibung des Rhythmischeu abgekehrt und versuche ein sinn- gemäßes ausgeglichenes JFneinandervershmelzen von Rhythmik und Melodik. Gegenüber den Musikreaktionären, die in der Ver- wendung des Saxophons die Angriffsflähe gefunden zu haben glaubten, sei festzustellen, daß der Erfinder des Saxophons, Sax, ein Deutscher war. Der Referent betonte die Notwendigkeit, eine deutsche Tanzmusik zu schaffen, die dem deutschen Empfinden be- sonders durch die Betonung des Melodischen entspreche. Leider dominiere noch immer die üble Schlagerproduktion am laufenden
Band. Der Rundfunk sollte alles tun, um sich nicht nur die besten Musiker, sondern auch die besten Justrumente zu verschaffen. Das sei Propaganda für neue deutshe Tanzmusik im besten Sinne des R Vor der einwandfreien Qualität habe auch der Nörgler Respekt.
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Der Rüickspiegel. — Erleichterung flir Last- fuhrwerke.
Nach der Reichs-Straßenverkchrsordnung und ihrer Aus- E müssen auch Lastfuhrwerke künftig mit Rü- piegeln ausgerüstet sein. Dex Reichsverkehrsminister hat jeßt an- geordnet, daß das Erfordernis der Anbringung eines Rükspiegels entfalle, wo der mit dieser Vorschrift angestrebte Zweck bereits in andever Weise erreiht wird. Das gelte überall da, wo die Sicht nah rückwärts vom Führersiß frei ist, insbesondere wo die An- ordnung des Führersißes dem Führer die Fahrbahn hinter seinem Fahrzeug durch einfahes Umdrehen zu übershauen gestattet. Fn
folhen Fällen ist das Fehlen eines Rücspiegels nicht zu beanstan-"
den. Für Rückspiegel an Kraftfahrzeugen ändert sich an den Be- stimmungen der Reichs-Straßenverkehrsordnung nichts.
G T I T Nus der Verwaltung.
Am 18. und 19. Dezember: „Tag der deutschen Polizei“.
Der Reichs- und preußishe Jnnenminister Dr. Frick hat zu-
gleich im Namen des preußischen Ministerpräsidenten die ge-
samte Polizei des Reiches aufgerufen, am 18. und 19. Dezember
1934 unter dem Kennwort „Tag der deutschen Polizei“ Veran- staltungen zugunsten der Winterhilfe durchzuführen, die der Volksverbundenheit dex Polizei sihtbaren Ausdruck geben sollen. Die Minister erklären, daß die deutsche Polizei, einst das Werk- zeug eines volksfremden Systems, jeßt aber eine der wichtigsten Säulen nationalsozialistishex Staatsordnung, nicht zurüstehen dürfe, wo es gilt, den Gedanken der Volksgemeinschaft durch opfevfreudige Hilfsbereitschaft in die Tat umzuseßen. — Für die Gestaltung des Tages der deutschen Polizei werden in dem Erlaß Richtlinien gegeben. Danach sind in erster Reihe die Polizei- kapellen, Polizei-Sängervereine und -Sportvereine zur Mitwir- kung berufen. Den Auftakt können, wo Großbetriebe bestehen, Konzerte odex Gesangsveranstaltungen der Polizei für die Be- triebsgefolgschaften während der Mittagspause bilden. Das Nähere wäre mit den Betriebsführern zu vereinbaren. Auch fönnen Platkonzerte vorgesehen werden, wobei unier den Zu- hörern von den Mitgliedern des BdM. oder der NS.-Frauenschast Sammlungen zugunsten des Winterhilfswerks durchzuführen wären. Weiter wird die Veranstaltung öffentlicher Abendkonzerte zugunsten der Winterhilfe sowie die von Sportspielen mit freiem Butritt für bedüvftige Volksgenofsen, shließlich auch die Durch- führung von Kindervorstellungen empfohlen. Dex Erlaß regt noch an, am 18. oder 19. 12. Kinder bedürftiger Volksgenossen, die im Einvernehmen mit den Wohlfahrtsämtern und dem Winterhilfswerk auszuwählen sind, über das {hon vielerorts üb- lihe Maß hinaus in den Polizeiunterkünften auf Kosten der Polizeibeamtenschaft zu speisen. Auch Weihnachtsbesherungen kämen in Betracht. Die deutsche Polizeibeamtenschaft wird außer- dem zu einex besonderen Pfundspende für das Winterhilfswerk aufgerufen. Es is auch in Aussiht genommen, am Tage der deutschen Polizei durch alle ‘déutschen Rundfunksender Konzerte
der Polizeikapellen übertragen zu lassen, ebenso kurze Ansprachen der höchsten Polizeivorgeseßten und politischer Führez. Bei der Durchführung aller Veranstaltungen ist zu beachten, daß der polizeiliche Dienst nicht beeinträchtigt wird. Die ergänzenden An- ordnungen sollen die Fnnenminister der Länder erlassen.
Alle Stimmzettel zur Vernichtung freigegeben.
Nachdem das Wahlprüfungsgeriht beim Reichstag die Reichstagswahl und Volksabstimmung vom 12. 11. 1933 für gültig erflärt hat, können, wie der Reihs- und preußische Funen- minister in einem Erlaß feststellt die Stimmzettel dieser Abstim- mungen sowie die aus früheren Reichs- und Landtagswahlen vernichtet werden.
ESrneute Nachprüfung der Kommissare ín den Gemeinden und Aemtern.
Zur Frage der Kommissare bei den Gemeinden und Aemtern hat der Reichs- und preußishe Fnnenminister Dr. Frick eine neue eibe e B U Darin heißt es, daß zur Zeit noch eine Reihe solcher Beauftragtèr in den Gemeinden und Aemtern tätig sei, die bereits vor Bekanntgabe früherer Runderlasse über die Kommissars von den Aufsichtsbehörden berufen worden waren. Fn den ta Erlassen wax schon gesagt, daß eine Bestellung von Beauftragten nux noch in ganz besonderen Ausnahmefällen statt- finden solle. Minister Dr. Frik exsuht nunmehr die Regierungs§- prâsidenten, alsbald festzustellen, in welhen Fällen noch jeßt Beauf- tragte in den Gemeinden und Aemtern tätig sind. Es sei dann zu prüfen, ob die Aufrechterhaltung dieser Beauftragungen noh un- erläßlih und rehtlich möglich sei. Unter Hinweis auf die ein- shränkenden Vorschriften über die Kommissare wünscht der Minister, daß die Regierungspräsidenten auf die Beseitigung der niht mehr erforderlichen und zulässigen Beauftragungen hinwirken, Es ist dem Minister zu berichten, in welchen Fällen die Beauftragungen weiterhin bestehen bleiben müssen.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Berliner Staatstheater.
Dounerstag, den 29, November. Staatsoper: Eugen Onegin. Musikalishe Leitung: Heger. Beginn 20 Uhr. Schauspielhaus: Minna von Barnhelm (Neuinszenierung Gründgens). Beginn: 20 Uhr.
Am Sonntag, dem 2. Dezember, gelangt in der Staatsoper an. Stelle der angekündigten Voktstellung „Freishüßg“ Wagners „Trisian und Fsolde“ zur Aufführung mit Gotthelf Pistor a. G. und Frida Leider in den Häuptrollen. Musikalishe Leitung: Wilhelm Furtwängler. Beginn 19 Uhr.
Vesuch des Führers im Zeughaus.
Dex Führer und Reichskanzler besuchte am 27, November
1934 die im Zeughaus befindlihe Kriegsbilder-Ausstellung von Prof. Dettmann. Ex besichtigte eingehend die umfangreiche Sammlung, zu der der Künstler exläuternde Worte sprach. Ec dankte Professor Dettmann für seine der Erinnerung an den Weltkrieg gewidmete große Arbeit. : Jm Anschluß daran besichtigte der Führer das Zeughaus und ließ sich vom Generaldirektor der Staatlihen Museen und dem Direktor des Zeughauses über die Neugestaltung des Hauses und dexr Sammlungen berichten, ¿
Aus den Staatlichen Museen.
In der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt.
Sonntag, den 2. Dezember. 10 Uhr im Zeughaus, Fagdwaffen und -gerät, Prof. Post. 10 Uhr 30 im Kaiser - Friedrich - Museum, emb! Haerßs\h. : 12 Me Schloßmuseum, Möbel des 18, Fahrhunderts. Prof. Klar.
11—12 Uhr 30 im Museum für Völkerkunde, Nord- und Mittel- amerika, Mexikanische Altertümer. Prof. . Preuß. 12—13 Uhr im Neuen Museum, Kupferstichkabinett, Form-
probleme der modernen deutschen Graphik. Prof. Kurth.
Dienstag, den 4, Dezember. 11——12 Uhr im Alten Museum, Römische Kunst.
Keller. Friedrih - Museum, Venedig zur Zeit
Dr.
cand, phil.
11—12 Uhr im Kaiser - Tizians und Tintorettos. ini Mittwoch, den 5. Dezember.
—13 Uhr im Deutschen Museum, Rubens und derx deut e 18 de j Rai Demmler. : A 1E r 1m Kaiser-Friedrih-Museum, Hans B i E A Möble. ï ) s Hans Baldung Grien. 2—13 Uhr in der Vor. As. Abt, (zum Teil im Pergamon-Vor-
_tragssaal), Vorderasiatische Rechtsurkunden. Prof. Ehelolf. 20 Uhr im Pergamon-Vortrags\saal, Aus dem Stadtbild von Milet (die Umgebung des Markttores). Prof. v. Massow. Donnerstag, den 6. Dezember. 11 Uhr im Deutshen Museum, Der Bilderkreis mittelalterliche Kunst: Mariengeschihte und Mariensymbolik. E 10—11 Uhr im Neuen Museum, Das Buch im (Papyrusfammlung). Prof. Schubart.
Altertum
11 Uhr in der Fslamishen Abt., Fslamische Kunsttehniken TV — Glasbearbeitung.. Dir. Klihnel. id E Î 12—13 Uhr im Museum füx Völkerkunde, Ausstellung „Vom Grabstock zum Pflug“. 17—18 Uhr 80 im Pergamon-Vortragssaal, Af könige (mit Lichtbildern). Dir. Andrae. 12 Uhr im Kaiser-Friedrih-Museum, Führungsvortrag durch das
Münzkabinett, - Neuere Medaillen, Dix. Regling.
l Freitag, den 7. Dezember.
11—12 Uhr im Alten Museum, Griechische Feste.
Dohrn. i: Sonnabend, den 8. Dezember. 12—13 Uhx im Museum für Völkerkunde, Rundgang durch die Ausstellung „Vom Grabstock zum Pflug“. Dr, Grosser. 12—18 Uhx in derFZslantishen Abteilung, Rundgang durch dis Sammlung. ;
Rundgang durch die Dr. Grosser. sur, die Priester-
cand. phil,
12—13 Uhx îm Neuen Museum, Aegypt. Abt., Rundgang durch
die Sammlung.
Y SHanvbeisteil.
Berliner Börse am 28. IN’ovember. Freundlich — etwas mehr Publikumsinteresse.
Mit dex bereits im Schluß des gestrigen Verkehrs eingetre- tenen Erholung der Auslandswerte is auch die Stiftung an
der heutigen Berliner Börse besser geworden. Einerseits reizte das ermäßigte Kursniveau die Privatkundschaft zu einigen Käu- sen, andererseits hatten die Mitteilungen über eine weiterhin günstige Aufwärtsbewegung in der Wirtschaft Beachtung, und die Teudenz war daher von Anfang an auf der ganzen Linie freundlicher. Allerdings wurde das Geschäft im Verlauf ruhiger, die Grundstimmung änderte sih jedoh niht und blieb bis zum Schluß erhalten.
Montanwerte waren bis zu 1 vH gebessert unter Bevor- zugung von Hoesh und Gelsenkirchen (je plus 1). Am Braun- fohlenmarkt unterlagen Rheinishe Braunkohlen kleinem Angebot (minus 2), dagegen wirkten die Mitteilungen über günstige Absayh- lage bei der Bubiag auf den Kurs anregend (plus 214)... Auch Farben lagen erholt (plus 14). Stärker gebessert waren dagegen die anderen chemishen Papiere wie Kokswerke (plus 14) und Chemische Heyden (plus 114), * Bevorzugt waren im Verlauf Rütgerswerke (plus 24). Elektrowerte wiesen mit Ausnahme von Elektrische A (plus 214) keine wesentlichen Verände- rungen auf, Die am Vortage stark gedrückten Chade wären gut gehalten. Sonst entwickelte sich noch einiges Geschäft in Berliner Maschinen (plus 2), in Berlin-Karlsruher (plus 114) sowie unter Brauereiwerten in Engelhardt (plus 114). Charlottenburger Wasser stiegen um 14 vH, desgleichen A. G. für Verkehrswesen. Reichsbank wurden 1 vH höher bewertet.
Der Kassamarkt zeigte bei Käufen des Publikums ebenfalls meist Kurserhöhungen., Dagegen lag der Rentenmarkt ziemlich oernachlässigt. JFmmerhin waren Schuldbücher, Pfandbriefe und Kommunalobligationen teilweise etwas höher. Am Geldmarkt Pee der bevorstehende Ultimo neue h a herbei und der Tagesgeldsaß stieg erneut um 4 auf 44 bis 4% vH. Am L E Fevisenmartt lag de Mark weiter e Das
und ging in Berlin au ,39 (12,4114) und der Dollar au 2,487 (2,49) RM herunter. / |
— Vörsenkennziffern für die Woche vom 19. bis 24. November.
Die vom Statistischen Reich3amt errechneten Börsenkennz; stellen sih in der leßten Woche (vom 19. bis 24. 20 wisse
zur Vorwoche wie folgt: Wochendurchschnitt "U: i is 24. 11, is 17, 11, Aktienkurfe (Kennziffer 1924 Miobet bis 1926 = 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Jndustrie . Handel und Gewerbe Gesamt Ee Kurß8niveau der 6 % igen festverzinslihen Wert- papiere Pfandbriese der Hyp.-Akt.- Ba as s Pfandbriefe der öffentlich- rechtlichen Kredit-Anstalten Kommunalobligationen « « Oeffentliche Anleihen « « Jndustrieobligationen « « « Durchschnitt
im Verglei
Monat
89,93 74,47 89,05 80,14
85,42 74,21 84,97 79,97
89,27 77,60 87,4 83,29
0-70
93,31
92,39 90,99 90,23 92,76 92,33
93,13
91,99 90,70 89,88 92,70 92,07
9,04
90,81 89,89 88,91 99,58 91,65
Geschlossene Vörse am Heiligabend,
Dex Börsenpräsident gibt bekannt: Am Montag, dem 24, Ju N 1934 (Weihnachts-Heiligabend), bleiben die Berliner Bôw enräume für jeden Verkehr geschlossen. Gemäß § 5 der „Bediw gungen für die Geschäfte an der Berliner Wertpapierbörse“ findt an diesem Tage eine Lieferung nicht statt.
Die ESrdölbohrungen in Baden. Ein erster Srfolg.
Wie. von zusßtändiger Seite mitgeteilt wird, wurde bei de Bohrung ITAG Baden Nr. 1 in der Gegend von Bruchsal bd Forst in. etwa 300 m Tiefe Rohölzufluß festgestellt. Da jedoch dit Oelführung dieses Horizontes bereits von früheren Arbeiten by kannt wax, sah’ man. uon ausgedehuten . Förderarbeiten ab unh wandte sich größeren Tiefen zu. - Fn etwas über 700 m Tiefe g6 lang es ‘nin èxrstmals; tur vrechtsrheinifchen Oberrheintalgebit Rohöl zutgge zu fördern. "Es handelt sih hierbei um ein relatil gasarmes Rahöl, das erst allmählih ins Bohrloch austritt. Uebe die endgültige Fördermenge wird man erst nah einiger Dauer da noch fortgestykent ‘Ausspültumgsarbetten urteilen können. Ah wesentlih "und" erfxeulih wird dié Tatsache bezeichnet, daß mil ITAG Badeu Nr. 1 gleich die. exste Bohrung, die in diesem süd deutschen Erdöl-Hoffnungsgebiet - unter dem Tertiär den „Unteu Dogger“ durchteufte; dêr ‘erhoffte Oelhorizont einwandfrei ölführen angetroffen wuvde. Die Bohrung ist in einer Tiefe von 89 u angelangt.
D E E R L 2A
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Amerikanische Proiefiaote an die Reichsregieruvg. Die Washingtoner Regierung veröffentlicht eine Note an dil
Reichsregierung, in der erneut gegen die angebliche Diskriminiu und Fnhaber deutsche
die Ansichb Deutschlands, daß Schulden nux durh den Erlös det Ausfuhr fiah ‘ dèm Gkäubigerland bezahlt werden könnten, sd gefährlich und unannchmbar. Diese Ansicht verlagere das Vet hältnis zwishen Gläubiger und Schuldner und vexsuche, eint neuen Grundsay aufzustellen, nach dem ein Schuldner seine gaw
en eigenmächtig streichen “und den Gläubiget aus dem Clearingverfahren abdrängen dürfe, ihn also zwinget könne, Waren zur Bezahlung der Schuld anzunehmen. Hiervot abgesehen “stehe fedoh fest, daß das Reih die amerikanische! Gläubiger ‘\chlechter behandele als die anderer Länder. Die amb rikanishe Regierung könne ‘den -Glauben niht aufgeben, daß dit Reichsregièrnnd ‘dirse Politik“ rurch gereckchtere Maßnahmen el sében werde S :
Die. vorstehend wiedergegebene Argumentation der amerilt nischen Note- geht an-dem Problem voxbei. Es handelt sich ni! darum, daß ‘diz Bezibhling zwisthen Gläubigern und Schuldnett durch die Frage nah “dem, Verhältnis des Warenaustausches zwi hen Deutschland und den „einzelueu Gläubgierländern verlag wird, sondern ‘ um“ die: rein praktishe- Frage, wie die von dil. deutschen Schulditetn' i Mark aufgebtahtèn Zinsbeträge trand feriert wexden können. Wenn Deutschland in seinex gegenwül tigen Lage die hierfür erforderlichen Devisen nicht aufbringe! kann, so ist eben das ‘einzige Mittel, den Transfer zu ermög! lichen, eine Steigerung der deutshen Ausfuhr, Alle bisherigtl Versuche der deutchen - Regierung, zu Verhandlungen hierübe mit der Regiérung der Vèréinigten Staaten zu gelangen, sin) jedoch vergeblich“ gewefen, Jm übrigen ist die Schuldenfragf durchaus nicht ein rein deutsches Problem. Gerade die Verein}! ten Staaten. haben Forderungen an zahlreiche Länder, die ebensd wenig wie Deutschland in der Lage sind, ihre Zinsverpflichtung! an Amerika in Devisen zu erfüllen. Das beweist s{chöôn die Tab sache, daß die amerikanische Regierung es für notwendig erahlt hat, an die Regierungen aller Schuldnerländer gleichlautent! Zahlungsaufforderungen zu richten.
Fortseßung des Handelsteils in der Ersten Beilage: cem iedern N
2 Verantwortlich: für Schriftleitung (Amtlicher. u. Nichtamtlicher Teil), L und für den Verlag: Direktor Dr. Baron von Dazur in Berlin-Wilmersdotf für den Handelsteil und dén übrigén redaktionellen Teil: Rudolf Lanhs\ch in Berlin-Lichtenberg. / Druck der Preußishen Drutkerei- und Verlags-Aktiengesellschaß Berlin, Wilhelmstraße 32: /
Fünf Beilagen “7 (einschließlich Börsenbeilage und eine Zentralhandelsregisterbeilazt
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Erste Deiílage
am Deutschen NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
r. 278
Berlin, Mittwoch, den 28. November
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Die Sinzelhandelsumsätze im Oktober.
Der Vergleich mit den Vorjahresumsäyuen, den die Forshungs- L olle für den Handel beim RKW. allmonatlih durhführt, zeigt . Oftober 1934 eine besonders starke Auswärtsbewegung der Um- E ch 12 %igen Steigerungen in den ersten neun Monaten Umsäße im. Oktober um reihlih ein Fünftel (22 vH) über dem Vorjahr. Freilih war der Oktober 1933 ein relativ F glechter Monat; eù zeigté im Gegensaß zu den benachbarten Monaten (August/September wie November/Dezember 1933) noch linmal einen kleinen Rückschlag in der Umsaßentwicklung. Beim Vergleich des Jahres 1934 mit 1932 ergibt sih daher ein weniger prunghafter Verlauf der Umsaßkurve: die Steigerung seit 1932 eträgt im Oktober 21 vH gegenüber 15—16 vH im August und September. Man darf außerdem nicht übersehen, daß die shwersten Umsayrückgänge im Einzelhandel bereits in den Fahren 1931 und 1932 exfolgt waren; selbst mit der ausnahmsweise günstigen Ent- vidlung im Oktober 1934 ist daher noh nicht einmal der wert- mäßige Umsaßstand erreicht, den der Einzelhandel nah lang- andauernden Rückgängen im zweiten Krisenjahr 1931 hatte.
Eine Statistik der umgeseßten Mengen, die eine wertvolle Er- gänzung dieser Zahlen liefern würde, läßt sih vorerst nicht geben. Nah dem vorliegenden Material über Umsahßwerte, Preisentwi- lung und Kundenzahlen muß aber angenommen werden, daß die Umsaßsteigerung vorwiegend dadurh zustande kam, daß der ein- zelne Käufer durchschnittlich größere Mengen und daneben viel- leicht auch bessere Qualitäten gekauft hat. Der Anteil, den die Preissteigerung an der Erhöhung der Umsaßwerte hat, erscheint im Oftober nah den Kennziffern des Statistishen Reichsamtes (Lebenshaltungskosten ohne Wohnung) gering (2,5 vH). Wenn man danach die Umsaßsteigerung im wesentlichen auf den Kauf größerer Mengen zurücführen muß, so hat es doch den Anschein, daß aus den Kreisen, die in den shlimmsten Krisenjahren ihre Bedarfs- deckdung, zumal bei Waren des periodischen Bedarfs, besonders stark
aße. Na
leinshränken mußten, nur ein Teil hon wieder als Käufer auf-
getreten ist. Gerade in Handelszweigen mit besonders starken Umsaßsteigerungen ist in den lezten Monaten die Zahl der Kunden bei weitem niht so shnell gestiegen wie die Umsaßwerte. Fm Textilfahhandel lag z. B. der Umsay im dritten Vierteljahr 1934 um knapp 20 vH, im Oktober um 37 vH über Vorjahreshöhe; die Kundenzahl stieg um 3 vH bzw. 11 vH. Die gegenüber den Vor-
monaten besonders günstige Umsatzentwicklung des Monats Oktober gilt für alle bisher statistisch erfaßten Handelszweige. Die Lebens- mittelfachgeschäfte hatten im Oktober um reihlich 9 vH höhere Umsätze nach einer 2,5 %igen Umsaßsteigerung im dritten Viertel- jahr, obwohl die Preiserhöhung gegenüber dem Vorjahre im Oktober (knapp 3 vH) geringer war als im dritten Vierteljahr (reihlich 5 vH).
Ueber dem Durchschnitt liegen die Umsaßzunahmen im Okto- ber bei fast allen Zweigen des Textilwarenfachhandcls. Dieser Handelszweig entwidckelte fih hon im exsten Halbjahr 1934 etwas besser als der gesamte Einzelhandel; etwa seit August wurden die Abweichungen immer stärker. Die größten Umsaßzgewinne hatten im Oktober die Wäschegeschäfte (59,1 vH) und die Fachgeschäfte für Kleiderstoffe (53,9 vH), am geringsten waren die Steige- rungen bei Herrenhüten und Müßen (19 vH) und bei Kurz-, Weiß- und Wollwaren (22 vH). Wie auch im gesamten Einzel- handel hat die Preisbewegung die Umsaypentwicklung auch der Textilwarengeschäfte im Oktobex anscheinend nux wenig beein- ¡lußt: die Bekleidungspreise waren nach den Ermittlungen des Siatistishen Reichsamts im Oktober 1934 durchschnittlich um reihlich 5 vH höher als im Vorjahre. Die gegenüber den Vor- monaten günstigeron Umsatergebnisse der Schuhwarenfah- geshäfte — nah dem bisher vorliegenden Teilergebnis 13,5 vH Umsaßsteigerung — finden ihre Erklärung in dem relativ un- günstigen Umsavtergebnis im Oktober vorigen Jahres. Aus dem Einzelhandel mit Hausrat und Wohnbedarf liegen bisher die Oktoberumsäße nur sür die Fachgeshäfte mit Glas- und Por- zellanwaren vor; sie liegen um 15 vH (im dritten Vierteljahr: 12 v§H) über dem Vorjahresstand. Die jeßt ebenfalls vorliegenden Umsazergebnisse der Möbelfachgeshäfte für das dritte Viertel- jahr lassen eine beträhtlihe Zunahme des Möbelabsaßes im September (Umsabsteigerung 50,3 vH) erkennen. Von den übrigen Zweigen des Fachhandels sind die Umsayzunahmen bei den Drogerien (12 vH) bemerkenswert, bei denen sih eine Besse- rung der Umsätze erst relativ spät und bisher ziemlih zögerad durchgeseßt hatte. Fm Kraftfahrzeughandel konnte nah einer Verlangsamung der Umsaßsteigerungen in den leßten Monaten im Oktober eine durchschnittliche Erhöhung der Umsäße um 40 bis 50 vH festgestellt werden.
E 0E C E O I S I C I I I R T R E I E E C L C Ia T E I S M E P
Die Entscheidungsg
inde des Reichsgerichts zur Frage der Dollarabweriung
bei Goldanleihen.
Das Reichsgericht hatte in seiner Entsheidung vom 12. No- vember in den Klagen gegen die Fried. Krupp AG, Essen, und
N des Provinzialverbandes Hannover gegen die Sparkasse der Stadt
Hannover ausgesprochen, daß bei Anleihen, die durch die Klausel „eine Goldmark gleich /¡, Dollar“ goldsiher gemacht seien, die Rückzahlung ausgeloster Stücke in Reichsmark ohne Rücksicht auf die Dollarabwertung zu erfolgen habe.
Das grundlegende Schuldverhältnis sei als Feiagoldverhält- nis anzusehen, Der Vergleih „Eine Goldmark gleih /2 Dollar“ habe feinen anderen Zwedck, als der Erläuterung zu dienen. Jn den jeßt vorliegenden E sgründen des Reichsgerichts wird im wesentlichen ausgeführt: Die Parteien streiten sich dar- über, welher Gegenstand den Fnhalt der auf Order gestellten und durch Indollament avf den Kläger übergegangenen Schuld- bershreibungen bildet. Die Parteien und mit ihnen das Land- A beurteilen diese Frage lediglich vom Gesichtspunkt der luslegung des Vertrages aus. Jn dem Rechtsstreit ist die An- wendung deutshen Rechts niht zu beanstanden. Die Umstände, aus denen eine dahingehende Willenseinigung der Beteiligten zu entnehmen ist, sind: Die Ausstellung der Schuldverschreibnugen n deutscher Sprache, die Verpflihtung zur Rückzahlung in Deutschland und die Unterbringung in Deutschland, mit der von der Beklagten gerechnet worden ist. Der Wortlaut der Schuld- verschreibungen ist nicht eindeutig. Die Urkunden sind vielmehr der Auslegung fähig, die nah §8 133, 157 BGB. vorzunehmen ist Dabei ist auch hier von der Auffassung des Verkehrs auszu- gehen, die nach der bei Ausstellung der Schuldverschreibungen it überwundenen Jnflation bestand. Unter dem verhecrenden ‘influß der Zerrüttung der Währung wollte man auch nah Ein- ührung der Rentenmark die Wertbeständigkeit des verbrieften
etrages besondes sihern. Man knüpfte dabei an die Goldmark an, Jür die hon damals — Januar 1924 — in der Geseßgebung ge gegeben waren. Einmal war in dem Geseß vom ’. Juni 1923 über wertbeständige Hypotheken die Bestimmung er aus dem Grundstück zu zahlenden Geldsumme nah dem Preis einer bestimmten Menge Feingold zugelassen worden. Sodann (lte die Verordnung vom 15, Oktober 1923 über die Errichtung ¡er Rentenbank in § 6, Absaß 2 die Goldmark dem Wert von in R kg Feingold gleichgeseßt, und shließlich wurde zu der hier v vede stehenden Zeit die Verordnung über Goldmarkbilanzen R Us Dezember 1923 erlassen, nach deren § 1 Absatz 2 als Gold- galt der Gegenwert von "%2 des nordamerikanishen Dollar feme! Freilih ist hierdurh der Begriff der Goldmark nicht all- Utte] bestimmt. Fmmerhin ist damit ein wichtiges Auslegungs- A sür Willenserklärungen gegeben, die Goldmarkverpflich- f N zum Gegenstand haben. Daß in den Schuldverschreibungen dés Yeklagten Goldmarkverpflihtungen jedenfalls auch Jnhalt vön Zchquldverhältnisses waren, kann nicht zweifelhaft sein. Der fte Beklagten ausgegebene Prospekt seßt die Goldmarkver- e ung sogar an die erste Stelle der Gleihung (Goldmark = ar; Goldmark 4,20 = ein amerikanisher Dollar). E Prospekt ist für die Oeffentlichkeit bestimmt und ein T Auslegungsmittel dafür, wie der Juhalt der in der Aa E verbriesten Verbindlichkeit im Verkehr zu verstehen ist. mne fenlber kann dem Umstand, daß in den Schuldverschrei- Bold elbst die Dollarbezeichnung vorangestellt ist und die messen oezeihnung folgt, keine wesentlihe Bedeutung beige- Profber werden. Jedenfalls kann beim Unterschied zwischen U AA und Schuldverschreibung die äußerliche Anordnung der éa A niht entscheidend sein für die Ermittlung des Wil- S er im Verkehr erkennbar bei Ausstellung des Wert- und 1e, vorlag, Dazu kommt die Gleichseuung von 1 Goldmark dis s Dollar in der Schuldverschreibung, die Verpflichtung und die C der Urkunde zur Zahlung von „Reichsmark run a Verpflichtung zur Rückzahlung in deutscher Reich 8wäh- 9. War aber der Wille der Beteiligten von vornherein auf
Ausgabe und Erwerb von Wertpapieren über wertbeständige Beträge gerichtet, so kann der Hinweis auf die Goldmarkanleihe in dem Zusay über die Errehnung der Beträge nah Dollar- währung lediglich seine Erläuterung finden. Darin wurde der Gedanke ausgedrüct, daß diese nah damaliger allgemeiner Auf- Fassung einex Erschütterung niht ausgeseßte Währung als Wert- messer die in deutscher Währung ausgedrüdckte Schuld zu einer be- sonders sicheren gestaltet und die Schuld niht unter einen dem- entsprehenden Betrag sinken sollte. Der Zusay hat keine andere Bedeutung als die Erläuterung der Goldmark mit !/2700.kg Fein- gold. Es war die damalige feste Dollargrundlage im Sinne von
1 Goldmark = %°/%2 Dollar und niht s{chwankender, vom Golde -
gelöster Dollar gemeint. Jm vorliegenden Falle kommt hinzu, daß die zur Sicherung der Anleihe bestimmte Sicherungshypothek als Feingoldhypothek und niht in ausländisher Währung bestellt werden jollte, was unter den Vorausseßungen der Verordnung vom 18, Februar 1920 (RGBl. Seite 231) möglih gewesen wäre. . Maßgebend ist der von den Beteiligten gewollte Gesichts- punkt der Begründung einer Goldshuld — nich: einer Dollar- huld — und der Umstand, daß sowohl die Zahlung seitens der Erwerber der Schuldverschreibungen in deutsher Reichswährung erfolgt ist, also auch die Rückzahlung in dieser Währung erfolgen sollte. Ob in den Urkunden zum Teil von Reichswährung und Reichsmark gesprochen worden ist, kann unter den gegebenen Ver- hältnissen keine entscheidende Rolle spielen. Keine rechtliche Be- deutung hat die Erwägung, ob der Kläger die in Rede stehenden Wertpapiere vor oder nah dem Absinken des Dollars evivorben hat. Der Kläger hat die Rechte aus den Schuldvèrschreibungen so erworben, wie sie von vornherein begründet worden sind. Welchen Kaufpreis ex selbst gezahlt hat, ist für den Juhalt der von der Beklagten eingegangenen Verpflichtungen unerheblich. (V1 310/1934.)
Zementverbände und Außenseiter.
Jn den leßten Tagen ist verschiedentlih die Meinung auf- getaucht, daß anläßlih der gerade im Gange befindlichen Ver- handlungen über die Erneuerung der Zement-Abmachungen die Außenseiterwerke jeßt eher geneigt seien, sih vollständig den Zementverbänden anzuschließen. Dazu verlautet nun aus Kreisen der westdeutshen Außenseiterwerke, daß das mehr persönliche Verhältnis der freien Werke zu ihren Kunden gegenüber dem starren Verbandssystem und die größere Beweglichkeit dieser Werke, die sih eine größere Kreditgewährung als die Verbände erlauben könnten, den Schluß zuließen, daß die Außenseiterwerke nicht daran denken könnten, freiwillig ihre Selbständigkeit aufzu- geben und sih der komplizierten Organisation eines Verbandes unterzuordnen. Tatsählih s{hwebten auh keine Verhandlungen des Verbandes mit den Außenseiterwerken über einen Anschluß an den Verband. Bei den jeßigen Verhandlungen drehe es sih zunächst hauptsächhlih um die Frage, ob die bekannte Anordnung des Reichswirtshaftsministeriums über den 31. Dezember 1934 hinaus verlängert werden soll. Erst in zweiter Linie werde die Frage des Verhältnisses des Verbandes zu den Außenseitern zu erörtern sein.
Jm Gegensaß zu diesem Standpunkt der Außenseiterwerke haben bekanntlich die Verbände den völligen Anschluß der Außen- seiter gefordert, um den Beschäftigungsunterschied zwischen Ver- bands- und Außerverbandsfirmen auszugleihen und die dadur freiwerdende Versandmenge auf die notleidende Zementindustrie des Beckumer Reviers übertragen zu können. Die Frage des Verhältnisses zwishen Verband und Außenseitern spielt also doh wohl bei den jeßigen Verhandlungen, deren Ergebnis sicherlich nicht mehr lange auf sich warten lassen dürfte, eine wihtige Rolle.
Das Nohfstoffproblem. Ein Vortrag von Prof. Ubbelohde.
Jm Rahmen der Veranstaltungen der nationalsozialistishen Vortragsgesellshaft von 1929 hielt Prof. Ubbelohde von der Tech- nishen Hochschule Berlin einen Vortrag über Rohstoffsprobleme, tehnishe Forshung und nationale Wirtschaftssteuerung. Als führender Wissenschaftler dieses Gebietes gab er einen Ueberblick über die Schwierigkeiten, die Deutshland aus seiner Devisennot erwachsen. Er zeigte an Hand von statistishen Zahlen und gra- phischen Darstellungen, wie die Dinge auf dem deutshen Rohstoff- marft liegen, und hob als besonders wichtige Punkte hervor: die deutsche Einfuhr an Textilien, die etwa den Wert von 1 Milliarde Reichsmark darstellt, die Einfuhr an Mineralölerzeugnissen und die Einfuhr von Oelkuchen, Oelsaaten und Eiweißfuttermitteln, die für unsere Landwirtschaft und damit für unsere Ernährungsbasis jo wichtig sind. Jm einzelnen führte Prof. Ubbelohde aus, daß Deutschland bei den Treibstoffen niht allein auf die Ausnußung der vorhandenen Erdölquellen angewiesen ist, sondern genügend Treibstoffe aus Braunkohle nah neueren Verfahren gewinnen könne. Auch auf dem Gebiete der Textilwirtschaft seien in leßter Zeit Fortschritte gemaht worden, die zu großen Hoffnungen bez rechtigten. Es müsse aber immer wieder hervorgehoben werden, daß Deutschlands Ziel sei, niht alles zu erseßen. Nur für die Hauptposten der Handelsbilanz müsse bei der gegenwärtigen Lage Abhilfe geshaffen werden. Es ist klar, erklärte Prof. Ubbelohde zum Schluß, daß eine Reihe von Dingen ineinandergreifen, die sich scheinbar feindlich gegenüberstehen. Es ist selbstverständlich, daß die Einzelinteressen so sehr verschieden sind, daß von sih aus die Ge- staltung eines so großen Planes nicht gelingen würde. Hier muß der Staat eingreifen und die Wirtschaft in einer bestimmten Weise steuern.
Die Ausführungen Prof. Ubbelohdes wurden von der Ver- sammlung, die stark besuht war, mit außerordentlichem Beifall aufgenommen.
: Beginn der deutsch-spanischen Wirtschafts- verhandlungen.
Gestern haben in Berlin im Auswärtigen Amt Verhand- lungen über den deutsh-spanishen Waren- und Zahlungsverkehr begonnen. Der spanishen Abordnung, die von dem Handelsrat der spanischen Botschaft in Berlin, Marrades, geführt wird, ge- hören ferner Huete, der Direktor der spanishen Devisenzentrale in Madrid, und Herr Taberna vom Spanischen Handels- und Wirtschaftsministerium sowie Herren der spanischen Botschaft in Berlin an. Die deutshe Delegation steht unter Führung von
Ministerialrat Dx. Wucher vom Reichsfinanzministerium.
Wirtschaft des Auslandes.
Ausweis der Schweizerischen Itationalbank.
Basel, 27. November. Nachdem sih der Goldzufluß schon in den beiden Vorwochen verlangsamt hatte, ist er nunmehr völlig zum Stillstand gekommen. Im Ausweis vom 23, November 1934 figuriert der Goldbestand mit 1909,8 Mill. s. uuf vex in der Vorwoche ausgewiesenen Höhe. Dagegen haben die Golddevisen um 1 Mill. auf 188 Mill. abgenommen. Der Notenrückfsuß ist im Laufe der Berichtswoche zum Stillstand gekommen. Jnfolge- dessen ist der mit 1321,5 Mill. ausgewiesene Notenumlauf nur um 4,8 Mill. geringer als Mitte November. Am entsprechenden Ausweistag des Vorjahres belief er sih auf 1374,7 Mill. Am 93 November 1934 waren der Notenumlauf und die täglich fälligen Verbindlichkeiten mit 95,71 vH durch Gold und Gold- devijen gedeckt.
Oesterreich und das bisherige wirtschaftliche Ergebnis der römischen Protokolle.
Wien, 27. November. Anläßlih dex kürzlich abgehaltenen Monatsversammlung des Fndustriellen Klubs hielt der leitende Sekretär der Wiener Handelskammer, Ministerialrat a. D. Dr. Robert Breza, einen Vortrag über „Der römische Pakt und seine Rückwirkung auf das handelspolitishe Verhältnis zu den anderen Ländern“.
Der Vortragende führte aus, daß die Bemühungen Oester- reichs, eine Vorzugsbehandlung zu erlangen, bis auf die Kon- ferenz von Stresa zurückgehen. Das bisher Erreichte lasse noch feineswegs ein endgültiges Urteil zu, da die diesbezüglichen Ver- träge, insbesondere der römische Pakt, noch viel zu kurz in Kraft seien. Jmmerhin aber gäben die bisherigen Verjuche, speziell auf dem Gebiete der Kreditbegünstigung, die Möglichkeit, sih ein Bild zu machen, in welhem Umfange die österreichishe Regie- rung die Präferenzpolitik fortseßen könne. Der sogenannte Tarif plafond und die bisherigen Tarifverträge seien an den Meist- begünstigungen gescheitert, und von Oesterreich sei der Gedanke der Blockverträge ausgegangen, worin es bahnbrechend gewesen sei. Die Ziele der Prâäferenzverträge könnten zweierlei sein: 1. Die Einbeziehung anderer Länder in den Präferenzverband zur Bildung eines größeren Wirtschaftsblocks. 2. Allenfalls eine Bollunion. Für beide Ziele seien die Schwierigkeiten politischer Natur ein Hindernis. Wenn das Präferenzsystem nicht den Zweck verfolge, * größere Wirtschaftsgebiete zu bilden, könne es bedenk- lih werden, da es dann nichts als eine Form von Reziprozität bilde, die als Jnstrument des berüchtigten Bilateralismus fih störend im internationalen Warenverkehr geltend mache. Wenu in den anderen Ländern die Krise zum Stillstand gekommen sei, aelte es, durch Präferenzverträge gerüstet zu sein, um sür etne Erweiterung des internationalen Güteraustauschcs erfolgreih weiter zu arbeiten. Generaldirektor Dr. Ernst Geiringer wies darauf hin, daß die Präferenzverträge zwangsläufig zu etner Verkleinerung des Güteraustaushes führen müssen, was aber für alle Staaten budgetär und auch politisch unträgbar sei. Er begrüßt die Bestrebungen der Regierung, die Präferenzverträge wirtschaftliher Blockbildung zur Vergrößerung der Absaßgebiete dienstbar zu machen.
Ein neuer französischer Drahtverband.
Paris, 27. November. Jn den füdostfranzösijhen Departe- ments, wo die bedeutendsten Hersteller von dünngezogenem Eisen- draht ihre Anlagen besien, wurde ein Verband dieser Fabrikanten von gezogenem und gepreßtem Eisendraht gegründet, der vorläufig bis zum 31. August 1935 laufen soll. Die Mindestpreise wurden auf 101 frs für 100 kg gezogenen und auf 111 frs für 100 kg gepreßten Eisendraht festgeseßt. Bei Uebernahme von mehr als fünf Tonnen werden entsprehende Rabatte gewährt. Ein erweiter- ter Verband für ganz Frankreich, insbesondere einschliezlih der ziemlich zahlreichen Fnteressenten des Pariser Bezirks, ist in Aus- iht genommen.