Reichs8- und Staatsanzeiger Nr. 299 vom 22. Dezember 1934.

Durchführungsverordnung zum Gesey über die Kraftlos- erklärung von Aktien. Vom 20. Dezember 1934; i

Zweites Gesey über einige Maßnahmen auf dem Gebiete Vom 20. Dezember 1934;

des Kapitalverkehrs.

Geseh über die Einfuhrsteuer der Gemeinde Helgoland. Vom 20. Dezember 1934;

Gese zur Aenderung der Rechtsanwaltsordnung. Vom 20, Dezember 1934; : .

Gese zux Aenderung des Gesetes, betreffend die Ehe-

nstandes von Bundes- 1870. Vom 20. De-

Ge- Vom

shliezung und Beurkundung des Persone angehörigen im Auslande vom 4, Mai

zember 1934; f Aenderung der Verordnung über den

Verordnung zur Ber: | brauch von Aethylenoxyd zur Schädlingsbekämpfung.

10. Oktober 1934; — N i

Verordnung zur Ausführung des Geseßes über die Durch- orschung des Reichsgebiets nah nubbaren Lagerstätten (Lager- Aende) Vom 14. Dezember 1934; . Durchführungsverordnung zum Geseß über die Umwandlung Kapitalgesellshaften. Vom 14. Dezember 1934; Verordnung zur Aenderung der Butterverordnung. Vom 15, Dezember 1934;

Verordnung über Zolländerungen. Vom 17. Dezember 1934.

Dritte Verordnung über Zulassung zum Verkehr mit Be- täubungsmitteln. Vom 18. Dezember 1934; j

Dritte Verordnung zum Aufbau der Sozialversicherung (Ge- meinschaftsaufgaben). Vom 18. Dezember 1934,

Vierte Verordnung zux Ausführung des Milchgeseßes. Vom

von

20. Dezember 1934; i Verordnung zur o der Rechtspflege auf das Reich. Vom 20. Dezember 1934; : Verordnung über Zolländerungen. Vom 21 Dezember 1934; Bekanntmachung über Einbanddecken zum Reichsgeseßblatt. Vom 13. Dezember 1934. Umfang 2 Bogen. Verkaufspreis 0,30 RM. Postversen-

dungsgebühren 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 22. Dezember 1934, Reichsverlagsamt. Fabricius.

Preußen.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 des Geseßes übex die Einziehung fommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit der Verordnung zur Durchführung des Geseßes vom 31. Mai 1933 (Geseßsamml. Nr. 39) und dem Geseße über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGVl. 1 S. 479) wird hier- mit das gesamte bewegliche Vermögen sowie der Kassenbestand von 65,65 RM und die Außenstände der Kantine mit 156,95 Reichsmark der früheren Freien Turnerschaft Slamen- Ziegelei für den Preußischen Staat eingezogen. i ;

Ein Verzeichnis der eingezogenen Gegenstände liegt 1m Büro der Regierung zur Einsichtnahme aus. 5

Gemäß § 3 des Geseyes vom 26. Mai 1933 erlöschen alle an dem Eigentum bestehenden Rechte.

Diese Veröffentlichung tritt an Stelle der Zustellung nach § 6 des Geseßbes vom 26. Mai 1933.

Frankfurt (Oder), den 17. Dezember 1934.

Der Regierungspräsident. F. A.: Möbus.

Bekanntmachung. Auf Grund des § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Ein- ziehung kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. 1 S, 293) in Verbindung mit dem Geseg über die Einziehung von volks- und staatsfeindlichem Vermögen vom 14. Zuli 1933 (RGBVl. 1 S. 479) und der Preußischen Aus- führungsverordnung vom 31. Mai 1933 (Geseysamml. S. 20) ziehe ih die im Grundbuche von Glesien, Kreis Delitzsch, Band 4 Blatt 65 für die Genossenschaft Volkshaus M Glesien und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit eshränkter Haftpflicht in Ennewiyt eingetragenen Grundstücke zugunsten des Preußischen Staates ein. Jch mache dies an Stelle einer Zustellung hiermit amtlih bekannt. Merseburg, den 17. Dezember 1934. Der Regierungspräsident. F. V.: von Heydebrand und der Lasa.

Bekanntmachung.

Die heute ausgegebene Nummer 48 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter:

Nr. 14214. Verordnung über die Berechtigun suchung und Gewinnung von Erdöl und anderen B (Erdölverordnung), vom 13. Dezember 1934;

Nr. 14215. Verordnung zur Abänderung der Verordnung zum Schuße der Felder und Gärten gegen fremde Tauben vom 4. März 1933 (Geseusamml, S. 64), vom 13. Dezember 1934.

Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 Rpf.

Zu beziehen durh: R. v. Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.

Berlin, den 22. Dezember 1934.

Schriftleitung der Preußischen Geseysammlung.

zur Auf- odenschäßen

Arichtamtliches.

Deutsches Reich.

Nr. 49 des Reichsministerialblattes vom 20. De- ember 1934 ist soeben ershienen und vom Reichsverlagsamt, erxlin NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.

Fnhalt: Steuer-undZollwesen: Verordnung über

die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Berlin, — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Brandenburg. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes- finanzamts Darmstadt. — Verordnung über die Bewertung be- bauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Düsseldorf. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet

des Landesfinangamts Hamburg. — Verordnung über die Be- wertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Hannover. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grund-

stücke im Gebiet des Landesfinanzamts Karlsruhe. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes- finanzamts Kassel. — Verordnung über die Bewertung bebauter

über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes- finanzamts Königsberg i. Pr. — 1 i

bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzanmts Magdeburg. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke 11 biet des Landesfinanzamts Münster. — Verordnung über die Be- wertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Nordmark. — Verordnung über die Bewertung bebauter Gvund- stücke im Gebiet des Landesfinanzamts S ; itber die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landes- finanzamts Stettin, — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Stuttgart. — Ver- ordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Thüringen. — Verordnung Über die Beivertung bebauter Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Wesexr-Ems. — Verordnung über die Bewertung bebauter Grundstücke im Ge- biet der Landesfinanzämter München, Nürnberg und Würzburg. — Verordnung über die Bewertung ( der Landesfinanzämter Dresden und Leipztg.

1934 ist soeben erschienen und vom NW 40, Scharnhorststraße 4, zu beziehen.

Verordnung über die Bewertung

stücke im Ge-

Schlesien. — Verordnung

bebauter Grundstüfe im Gebiet

Nr. 50 des Reichsministerialblatts vom 21. 12. Reichsverlagsamt, Berlin

Verkehr

Kongreß per Telephon. RNReichspoft führt Ferntagungsgespräche und Sammelferngespräche ein.

Durch eine Ergänzung der Bestimmungen der Fernsprehord- nung hat der Reichspostminister nunmehr eine wichtige neuzeit- liche Bereicherung des deutschen A verfügt. Es werden nämlich Kerntagunis espräche eingeführt, wobei es sih um Stundenverbindungen han elt, an denen zwei oder mehr Teil- nehmersprechstellen in zwei oder mehr Ortsneten beteiligt sind. Die Ferntagungsgespräche sollen bei Verwendung von Ver tärkern und Lautsprehern die Abhaltung von Tagungen gwischen Per- sonen ermöglichen, die sich in verschiedenen Ortsneven befinden. Die Besprehungs- und Lautsprechereinrihtungen müssen vom Reichspost-Zentralamt zugelassen und vom Teilnehmer beschafft sein. Ob im einzlnen Fall ein Ferntagungsgespräh zugelassen werden kann und wie die Schaltungen auszuführen sind, _be- stimmt das Reichspost-Zentralamt, das von der zuständigen Reichspostdirektion bei Anmeldung auf ein Ferntagungsgesprä sofort zu verständigen is. Wegen der längeren Vorbereitungs- arbeiten und Vorversuche müssen Ferntagungsgespräche mindestens aht Tage vorher angemeldet werden. Bei Berechnung der Ge- sprähsgebühren wird jede Verbindung gwishen dem Ortsnet, in dem die Leitungszusammenschaltungen ausgeführt werden, und E Ortsneßen als besondere Stundenverbindung be- andelt. i

Weiter führt die Reichspost Sammelferngespräche ein. Dabei handelt es sich um Ferngespräche, an denen mehr als zwei Teil- nehmersprechstellen in va oder mehr Ortsneßen bei einer Mindestdauer von 12 Minuten beteiligt sind.

Der Neujahrsglüctwunsch.

B Neujahr is mit einer außergewöhnliGen Zunahme des Briefverkehrs zu rechnen. Damit die Neu ahrsglückwüns e vreht- eitig eintreffen, ist es unbedingt erforderli, daß alle Neujahr3- riessendungen eine einwandfreie Anschrift „tragen. Dazu. ge- hören: Straße, Hausnummer, Gebäudeteil und Stockwerk, bei Großstädten außerdem Postbeztrk und Zustellpostamt. Alle An- gaben müssen reht deutlih niedergeshrieben sein. Notwendig ist auch, auf der Sendung jedesmal die genaue Absenderangabe niederzuschreiben. Mit dem Markeneinkauf sollte man nîi t bis zum leßten Tage warten. Man deckde seinen Bedarf frühzeitig und vermeide so unnötiges Anstehen an den Postschaltern.

—,

Steigender Pafssagiervertkehr über die deutschen Seehäfen. Jn den ersten neun Monaten 1934 ergab sich ein Gesamt-

E — 2. Med izina we

Abkommen wegen Errichtung und Unterhaltung eines Fnternatio« nalen Gesundheitsamts in P | wesen: leistung bei Kennzeihnung von Kraftfahrzeugen. — Verorduung über die Neuregelung der uständigfkeit von Finanzämtern im Bez zirke des Landesfinanzamts Ausschreibung und Einsendung der Lohnsteuerbelege für das Ka- lenderjahr 1934, — Verordnung zur Durchführung des Geseßes zur Aenderung des Tabaksteuergeseßes vom 13. De ember 1934, — Aenderung der Mustex zu den Tabaksteueraus|

mungen. — Durchführungsbestimmungen zum Kapîtalvertehr-

steuergeses (KVDB.).

scheinen. heute zux Ausgabe, die nächste am 27. Dezember.

Em R E

passagierverkehr über die deutschen Seehäfen von 156 119 Per- sonen gegen 140 180 Personen in der gleichen Zeit des Vorjahres.

Spielplan der Berliner Staatstheater

vom 23. Dezember bis 1. Fanuar,

Staatsoper.

Sonntag, den 23. Dez. Märchenspiele: Dornröschen und up penfee. Musikal. Leitung: Spieß. Beginn: 14 Uhr. Märchenspiele: Dornröschen und Puppenfee. Musikal. Lei- tung: Spieß. Beginn: 19 Uhr. :

Montag, den 24. Dzz. Geschlossen. L

Dienstag, den 25. Dez. Märchenspiele: Doxrnröò schen nd Puppenfee. Musikal, Leitung: Spieß. Beginn: 14 Uhr, Lohengrin. Musikal, Leitung: Kleibexr, Beginn: 19% Uhr. : i

Mittwoch, den 26. Dez. Aüda. Musikal, Leitung: Blech. Be- ginn: 19%4 Uhr.

Donnerstag, den 27. Dez. Märchenspiele: Do x nröschen und Puppenfee. Musikal. Leitung: Spieß. Beginn: 19 Uhr.

Freitag, den 28. Dez. Märchenspiele: Dornröschen Und Puppen fee. Musikal. Leitung: Spieß. Beginn: 19 Uhr.

Sonnabend, den 29. Dez. Bohè me. Musikal, Leitung: Blech.

Beginn: 20 Uhr. Erstaufführungt Der Bettel-

Sonntag, den 30. Dep 6 student. Musikal. Leitung: Preuß. Beginn: 20 Uhr. Musikal. Lei-

Montag, den 31. Dez. Der Bettelstudent, tung: Preuß. Beginn: 19 Uhr. / Dienstag, den 1. Jan. Tannhäuser, Musikal, Leitung:

Kleiber. Beginn: 19!4 Uhr.

Staatliches Schauspielhaus. Sonntag, den 23. Dez. Neu einstudiert: König Leav, Be- ginn: 19 Uhr. é Montag, den 24. Dez. Geschlossen. Dienstag, den 25. Dez. König Lear. Mittwoch, den 26, Dez. König Lear. Be Donnerstag, den 27. Dez. Das Glas 20 Uhr. Freitag, den 28. Dez. König Lear. Beginn: 20 Uhr. bts: J a 29, Dez.: Das Glas Wasser. 1. Sonntag, den 30. Dez. König Lear. Beginn: 20 Uhr. Montag, den 31. Dez. 19 Uhr.

Beginn: 20 Uhr, inn: 20 Uhr. asser. Beginn:

Beginn:

20 Uhe

pre remer

Grundstücke im Gebiet des Landesfinanzamts Köln, — Verordnung

Zum 1. Male: Pygmalion, Beginn:

S. 4

m]

JFnhalt: 1. Non u Lotwe san; Ernennung. —

e - und Veterinära en: Bekanntmachung über den Beitritt des Jrak zu dem

i aris. — 3. Steuer- und Holle Verordnung über Gebührenerhebung und Sicherheits,

Weser-Ems. — Verordnung über die

ührungsbestinckz

Preußen.

Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staats auzeiger wird am Montag, den 24. Dezember d. J., nicht er- Die leßte Nummer vor dem Weihnachtsfest gelangt

Swesen.

Es handelte sich um 74542 (65 043) Ausreisende und um 81577 (75 137) Einreisende. Vom Gesamtverkehr bestreitet Hamburg wie im Vorjahr 58 %, auf Bremen kommen 42 %.

Postverkehr nach Griechenland.

Dje. gxiechishe Postverwaltung gibt bekannt: Die Aushändi- gung von L eten mit Waren, die in Griechenland Einfuhr- beshränkungen unterliegen, verzögert sih oft wesentlich dadurch, daß, die Empfänger sich nicht rechtzeitig die erfocderliche Einfuhr- bewilligung beschaffen; sie beantragen dann häufig eine Ver- längerung der Lagerfrist für die Pakete, um in der Zwi chenzeit die Förmlichkeiten gu Mgen, Zur Erleichterung der Handels bezighyngen hat die griechishe Verwaltung deshalb die Lagerfrist für Postpatele von 50 auf 60 Tage erhoht; nach Le Veh dieser Frist werden nicht abgehobene Pakete als unbestellbar behandelt,

Smet cmacn

“Aus der Verwaltung.

Beteiligung der Preußischen Staatsforst- verwaltung am Winterhilfswerk.

Die Preußische S A e beteiligt sich auch in diesem Jahre an dem Winter ilfswerk in gleiher Weise wie im Winter 1932/33. Jnsbesondere werden den zuständigen örtlichen Organisationen des Winterhilfswerks auch wieder Weihnachts- bäume zur Verwendung im eigenen örtlihen Betätigungsgebiet aus den Staatsforsten unentgeltlih zur L DA abe gegeben, soweit ihre Entnahme ohne Schädigung sür die jungen Waldbestände erfolgen kann.

—

Ein weiterer Schritt zur Verwaltungs- vereinfachung.

Jn der Praxis der vergangenen Fahre hat sih gezeigt, daß die im Reichsbahngesey grundsäßlih geregelte Plansest ellung bei Bauten der Reichsbahn nicht überall einheitlich gehandhab wurde und daß sih dann mit den Verwaltungsbehörden in großer Zahl Auslegungsshwierigkeiten ergaben. Der Beseitigung dieses unerwünschten und bei der heutigen L mehr tragbaren Zustandes sollen Richtlinien dieñen, die jeßt von dex Reichsbahn-Hauptverwaltung im Einvernehmen mit dem Reich verkehrsminister über die Planfeststellung erlassen worden sind, Sie sollen gewährleisten, daß auf seiten der Reichsbahn überall im Reichsgebiet nah MOG Gesichtspunkten verfahren wird. Die Auslegungsstreitigkeiten sollen ‘auf ein A Hic d shränkt werden. Die Reichsbahn betönt, daß mit diejen Richt- linien ein weiterer wichtiger Schritt zur Vereinheitlichung deutsher Verwaltungsbehandlung getan sei.

Kunst und Wissenschaft.

Die Berliner Museen im Uebergang zum Neuen Fahr.

Die Tage zwishen Weihnachten und dem Dreikönigsfest bringen den Museen stets die größten Besuchergzahlet des ganzen Jahres, Die Mujeen sind am 25. Dezember und am Neujahrstage ges an den übrigen Tagen jedoch bis 15 Vhr geöffnet. Am 31. Dezember ind Schloßmuseum, Zeug- aus, Prinzessinnenpalais, Museum für Völkerkunde, Museum ür Vox- und Frühgeschichte und Ostasiatische Kunstsammlung bis 13 Uhx zugänglich, die anderen Museen eig ossen, :

In diesem Winter wird zum ersten Male versuchsweise das „Abendmuseum“ in Berlin eingeführt. Um auh Berufs tätigen an Wochentagen den Besuch zu ermöglichen, wird das Prinzessinnenpalais, Blas am Zeughaus, bis 19 Uhr bei künsb licher Beleuchtung offengehalten. i Das Prinzessinnenpalais, zwishen Oper und Kronprinzen alais gelegen, dient seit kurzem den neu eingeführten Gemeil- chaftsausstellungen sämtlicher staatlichen Kunstmuseen Berlins, einshließlich der Nationalgalerie. Zur Zeit wird als erste Veran- staltung der gee „Deutsche Kunst seit Dürer“ die Ausstellung

f ns 4 Bild in dex Plastik“ ezeigt, ferner gleichzeiti Ga ® Der anz inder Kunst“. E Die Eintrittsgebühx für beide Ausstellungen wulammen beträgt 10 Rpf. und berechtigt bis 15 Uhr auc zur esihtigung e Kronprinzenpalais, dessen Besucherzkhl sich seit Eröffnung dieset beiden Ausstellungen verdoppelt hat. ;

Der Gesamtbesuh der Berliner Vasen hat sich 1934 seit Einführung des 10 Pfennig-Eintrittspreises stark ehoben. V6 Pee Pflege ist dem Führungswesen zuteil geworden. Fn det eten Zeit ist die Zahl der in den Museen durchgeführten amb lichen und außeramtlihen Führungen auf durhschnittlih 200 int

Monat angewachsen.

Verantwortlich: : N für Schriftleitung (Amtlicher u. Ne Teil), Anzeigente und für den Verlag: : Direktor Dr. Baron von Dazur in Berlin-Wilmersdorf für den Handelsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lanßbs ch in Berlin-Lichtenberg. j Druck der Preußisten Druckterei- und Verlags-Aktiengesellscafl Berlin, Wilhelmstraße 32. /

Sieben Beilagen

Dienstaa, den 1. Jan. Dex große Kurfürst, Beginu;

(einschl, Börsenbeilage und zwei Bentralhandelsregisterbeilagenb

zum Deutschen Reichsa

Ir. 299

Erfte Beilage

Verlin, Sonnabend, den 22. Dezember

Berlins Fínanzlage.

Vor Pressevertretern machte der Kämmerer der S i . . St d Dr. Hettlage, A S ITANgen Uber die Finanzlage uk Reis:

haupt\stadt. Die finanzielle Entwicklung aller öffentli Drper- shaften Deutschlands, so sagte er u. a., stand f n Rei rogés Bixtswattotrile (1929 bis 1932/33) unter einem doppelten ruck: auf der Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte wuch'en die Unterstüßungslasten für die Arbeitslosen von Jahr zu Fahr und gleichzeitig januken nf bee Einuahmeseite die Steuereinnah- men R uad mehr ab. ieses Geseg der doppelten Rückwirkung der ictschaftsfrise auf die öffentlichen Haushalte führte bei der Stadt Berlin ebenso zu hohen Fehlbeträgen wie beim Reih und bei dea sonstigen deutshea Gemeinden und Gemeindeverbänden Für die Stadt Berliu kamen ershwerend die ungeheuren Shul- deulastea hinzu, die in den Jahren der wirtshaftlihen Schein- blüte von 1925 bis 1929 aufgenommen worden sind und deren Auswirkungen noch auf eine ganze Generation hinaus die Ber- liner Bürgerschaft belasten werden. Von den Jahren 1929/30 bis 1933 ift eine Fel gsmasse von 251,7 Mill. RM anfgelaufen von der durch die Umjschuldung der zu ihrer Ueberbrückung auf- genommenen Kassenkredite insgesamt 133,6 Mill. RM konsoli- diert worden sind. Die Konsolidiecung des Restes V in die Wege geleitet. Es steht zu hoffen, daß es der Stadtverwaltung gelingen wird, diesen Restbetrag von rund 118 Mil. RM ebenfalls abzn- decken, so daß eine zusäßlihe Belastung des De Haus- halts im Rechnungsjahr 1935 und den folgenden Jahren aus dieser Erbschaft der Vergangenheit vermieden wird. Die große Weude der wirtschastliheu BVerhaältaisse im Laufe des Jahres 1933 nud vor allem des Jahres 1934 hat auh der S Verlin E T Verbesserangen gebracht. h er im April 1934 festgestellte Haushaltsplan wies no einen ungedeckten Gesamtfehlbetrag bon 89 Mill. RM 4 Dieser ungedeckte Haushaltssehlbetrag wird sich bis zum Ende des Rechnungszahres- 1934 voraussichtlich auf rund 52 Mill. RM verringern. Unter diese Summe wixd er wahrscheinli nicht zurückgehen. Seit Begian des Jahres 1933 hat die Stadt Berlin inégesamt xund 153 Mill. RM Kasjenkredite zur Ueberbrückung des Kassensehlbetcages Kuen müssen. it der Aufnahme von a Anetane 22,7 Mill. RM als Notstandsdarxlehen seit dem 1. April 1933 hat die Stadt Berlin nah besten Kräften ‘das nalen Arbeitsbeshafsungswerk gefördert. Die fortgesetßte euvershuldung der Stadt Berlin zur Ueberbrückung ihrer Na ER N ist auf die Dauer niht tragbar. Es kommt i aß der gesamte Schuldeustand der Stadt Berliu einschließ- li der inneren Schuld in den verflossenen Jahren mit 1552,7 Mill. NM eine Höhe LERE Dot, die es der Stadtverwal- tung zur Pflicht macht, bei der Nenaufnahme von Schulden äußerste Zurütholtung zu üben. Für die Zukunft kommt eine H une is den Md an0valienen Gonpen [fr ; E D werdende Die in Borten Lar a0 PrLA N eLR ößte Sorge der tadtverwaltung. Au sams

‘im Augenblick die gr

e allen Gebieten wird äußerste feit geñbt werden. Die Stadtverwaltung mes die Politik der Ausgabendrosselung weiter fortseyen, um endlih Ordnung in die jeit Jahren kranken Finanzen der Stadt zu bringen. Der Haushaltsfehlbetrag maht es auch unmöglich, in absehbarer Beit die w tlich unbestreitbar gebotenen Senkungen bei den Steuern und vor allem bei den Finanzzuschlägen in den Tarifen der städtishen Versorgungsbetriede vorzunehmen. Die Stadt- den wirklithe E _ A as a i E B E Schr en ichen Ausgle auvshalts möglichst n im Fahre 1935 herbeizuführen, um E wirth S ae finanzpolitiich mögliche Entlastung der vorzu- nehmen.

Dr. Hettlage ging sodann auf dieEuntwicklung der ein- zelnen Bean imes ein. Bei der Behandlung der Schul- denverwaltung e te er, daß die Umshuldung der Berkehrs- anleihe ha Ermäßigung des Zinssaves für dieses Jahr noch keine Entlastung bringen wird, da infolge der monatlichen Zins- zahlungen an den U [dungéverband statt der bisher halb- Us nahträglihen Zinszahlungen eine rechnunasmaßige

insmehrausagabe für ein Vierteljahr eintritt. Bei den Deckungs- darlehen ist für die verschiedenen städtischen Arbeitsbeshaffungs- programme ir langsamerer Abwicklung der Arbeiten mit einer — nur zeitlihen — Ersparnis in Höhe von 1,5 Mill. RM zu rechnen. Für die Verzinsung von Kassenkrediten rechnet der Haushaltsplan mit einer durhschnittlich 5% igen Verzinsung eines neuen T von 40 Mill. RM für das Rechnungsjahr 1934, aljo 2,2 Vill. RM. Von größter Tragweite find dagegen die erfreulichen Verbesserungen, die der Steuerhaushalt aufweist. Das Aufkommen an Ueberweisungssteuern wird um 11,9 Mill. Reichsmark und das der eigenen Steuern und Nebeneinnahmen um 8,1 Mill RM überschritten werden. :

Steuerzahker

Die Ablieferungen der wirtschaftlihen Unternehmu den städtihen Haushalt entwiteln d im großen gr gt ei eutlpxcego dem Voranschlag. R bei den Städtischen Ga E en A.-G. werden sie um etwa 000 RM zurückble1ben. —- Bei der Berliner Kraft- und Licht A.-G. zeigt sich immer mehr, daß die Veräußerung dec städtischen Elettrizitätswerke an ein Internationales Konsortium durch die Maivercträge von 1931 i die Finanzen der Stadt nicht die beabsichtigte Wirkung ge- bt hat. Besonders nachteilig für die laufende Haushalts. Ls tung hat sich die vertraglihe Garantie einer 10%igen Menne ausgewirtt; die ver Loge ame Konzessions8abgabe an ie Stadt (22,4 Mill. RM abzüglich Stenern) folgt im Range hinter derx garautierten 10%igen Dividende an die überwiegend ausländischen Aktionäre. Die Folge dieser unglücklichen Don- struktion 1st die Tatjache, daß das ganze Risiko dex Geschäfts- Lng, 3- B. künftige Tarifsenkungen, allein zu Lasten der Konzessionsabgabe d. h. der Stadt Berlin, geht, ohne daß die Stadt einen entscheidenden Einfluß auf die Führung des Unter- nehmens pak Die vertragsmäßige Konzesjionsabgabe von e Mill. RM konnte im lebten Shre nur durch die Verwen- Ds von Gewinnen aus Dollarbondsrückäufen aufgebracht D rden. Es steht heute schon fest, daß sie in diesem Zahre aus L eR Se ton 1 H gge ay niht erwirtshaftet G r das r5ahr wird die Aufbringu vollen Konzessionsabgabe nur durch die beobsichlicte ers shmelzung mit Hilfe von einmaligen Fufionsgewinnen ermög- n werden. — Tie Berliner Verkehrs-A.-G. (BVG.) ist be- As {eit 1930 nit in der Lage, eine Dividende für das der Ne gehörige Kapital zu leisten, das ursprünglih 400 Mill. RM bte und sich nach der Heran auf 250 Mill. RM QE, Obwohl die BVG. für ihre Verkehrseinnahmen keine e MECiMa ll tener, ebenso auch feine Vermögenssteuer bezahlt ie eseweruzigsfener (1931: 5,8 Mill. RM) seit 1932 weg- gea en ist und a. die Zinslasten (ohne die der neuen U-Bahn- Inten) von 19,1 Mill. RM in 1931 auf 113 Mill. RM in 1934 ermäßigt haben, kann der Betrieb den Schuldendienst für die neuen- Strecken nicht tragen. Aus Steuermitteln müssen hier- für immer noch 19,4 ill. RM aufaewendet werden. Diese Zuschüsse aus dem ordentlihen Haushalt haben sich in den E Fahren dur Währungsentiwertungen, Zinsherabjseßungen “u ilgungsausseßungen ermäßigt; für 1934 ist eine Verschleh- rung gegen den Voranschlag vorausfichtlich niht zu erwarten — 1913 hatte die BVG. 10 Mill, RM Vetriebsverlust, der buch- maßig im wesentlichen durch Gewinn aus der Dollarent wertung ausgeglichen werden konnte. Für 1934 wird der Betriebsverlust infolge günstigerer Entwicklung nur 5 Mill. RM betragen. Fhm werden entsprechende Gewinne wieder aus der Dollarentwertung gegenüberstehen. — Jm Monat Oktober 1934 hat die Stadt Berlin G die Aktien an der Berliner Hasen und Lagerhaus A.-G, Men . Eee "bén Züflälionsjahren bis zur nationalén Erhebung “in -nrchtarishen Händen war, ist nunmehr eine rein städtische Gesellshaft. Die Entwicklung des Unternehmens in der ersten Hälfte des Rechnungsjahres 1934 war durch eine Reihe von Umständen ungünstig beein [lust So hatte insbesondere die I IN deo Börsenterminge]chäfts für Getreide und der sehr niedrige Wasserstand der Wasjerstraßen zu einer Vershlehternng des S E Le IL LoLs Uen ver dem Vorjahre geführt. Jn den lesten Monaten gal N dagegen eine leichte Besserung gezeigt, die z. T. auf die Besserung der Wasserverhältnisse in den Schiff- Ehen zurückzuführen ist und zum anderen Teil sih aus r a In Tae lioveceES ergibt. e e haltsverbefsserung beträgt voraus i 36,6 Mill. RM. Der Fehlbetrag des ordentlichen Sau E I 1934 würde s alsdann von U PERAgUE 89,0 Mill. RM um 36,6 Mill. RM auf 52,4 Mill. RM verringern. Dieses Ergebnis ist im wesentlichen der — verhältnismäßig geringen — Entlastung des Wohlfahrtshaushalts, der sehr erfreulihen Verbesserung des Steuerhaushalts und nicht zuleßt einer eisernen Sparsamkeit zu a gf Le, a af S eLaS: des sozial Erträglichen j oßen Substanzerhaltun s städtischen oaens Erforderliche hinausgehen 0h e 7 , S _ Das Rohvermögen ohne ug der auf die einzelnen Ver- mögensarten entfallenden Schulden betrug am 31. Dezember 1933 an Verwaltungsvermögen 589,8 Mill. RM, an allgemeinem Grund- und Kapitalvermögen 1315,2 Mill. RM und an Be- criebsvermögen 337,9 Mill. RM, zusammen 22429 Mill. RM. Der Schuldenstand betrug am 30. 9. 1934 ohne die innere Schuld insgesamt 11434 Mill. RM. Davon entfallen auf Anuleihe- ablösungs- und Aufwertungs\{huld 92,2, auf JFnhaberanleihen 235,8 (inländische 824, auAändishe 153,4), Schuldscheindarlehen 153,1, Notstandsdarlehen 49,1, Umschuldungsdarlehen 331,4, Hypotheken 52,9, Restkaufgelder einshließlich Aufwertung 15,0, Sonstiges 3,2 und kurzfristige Kämmereischulden 210,7 Mill, RM.

Lehren der Einfuhrstatistik.

Die nationalsozialistishe Regierung hat von vornherein als zu erstrebendes Ziel hingestellt, das deutsche Volf in seiner Ver- jorgung mit Lebensmitteln und Rohstoffen möglichst unabhängig von der ausländischen Einfuhr zu machen. Die Devijsenknappheit zwingt in erhöhtem dazu, aus dem deutshen Boden Höchst - ernien herauszuholen. ländereien find in Kultur zu nehmen; vor allem muß aber dana gestrebi werden, auf der bisher in Kultur befindlichen Fläche vurch bessere Bearbeitung, verstärkte Düngung usw. eine Ertragssteigerung zu erzielen. Die Voraus- sevungen für die Durchführung der Erzeugungasschlacht sind, worauf wir noch zu sprechen fommen. im nationalsozialistishen Staate ganz anders als unter der früheren liberalistishen Wirt- shaftsform. Marktregelung, Festpreïe ujw. sorgen dafür, daß eine Mehrerzeugung in die rihtigen Bahnen gelenkt wird, und da dem Bauern seine Mehraufwendungen zu einer Mehrerzeugung wieder zugute kommen und nit Börsenspefulation und Zwischen- handel ihn um den Lohn seiner Arbeit bringen.

Auf welchem Gebiete Mangel herrsht und eine erhöhte Fn- landserzeugung anzustreben ijt, läßt fi unter Heranziehung der Außenhandelsjtatistik feststellen. Von Januar bis November 1%4 wurden an Lebensmitteln, die dur erhöhte Jnlandserzeugung erjest werden fönnten, für bicle Hundert Millionen Reichsmark eingeführt, darunter für 58 Millionen Weizen, 30 Millionen Gerste, 19" Méllionen Mais, 20 Millionen Hülszufrüchte, 51 Mil- lionen Gemüse, 8 Millionen Obst, 90 Millionen Butter und Käje, 65 Millionen Eier, 23 Millionen pflauzlihhe Oele und Fette.

An landwirts{haftlihen Rohstoffen, die z. T. durch Jnlands- erzeugung erseßt werden könnten, wurden fin derselben Zeit u. a.

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t für 302 Millionen Wolle, 243 Millionen Baumwolle, Millionen Flachs, Hanf, Jute, 100 Millionen Schaf-, Kalbfele, Rindshäute, 206 Millionen Oelfrüchte und Oelfaaten. Hieraus ergibt sih die Notwendigkeit einer vermehrten Erzeugung, vor — G an Fett, Eiern, Futtermitteln, Gemüse, Faserstoffen und

Die Vorausseßungen für die Durhführung der Erzeugungs- schlacht sind, worauf bereits hingewiesen “ade im nationalsozia- UENeN Saale ganz andere als unter der liberalistishen Wirt- schast. Die s{hon fast für alle landivirtshaftlihen Erzeugnisse durchgeführte Marktregelung gibt die Gewähr, daß eine Mehr- erzeugung in die rihtigen Bahnen gelenkt wird. Die von der Regierung eingeführten Festpreise vershaffen dem landwirtshaft- lichen Betriebe die nötige Stabilität. Der Bauer weiß, daß ihm [sr seine Aufwendungen ein gerechter Lohn wird. Er kann si eute bei gesicherten Festpreijen allein der Erzeugung widmen. So sind alle Vorausjebungen gegeben, daß die Landwirtschaft tat- kräftig an die Steigerung ihrer Erträge herangeht. Die Dünge- mittelpreise sind gesenkt worden. Die Preise sür fremde Futter- mittel liegen fest. Welche Erzeugnisse der Bauer anbauen soll und welche nit, dafür ist ihm naturgemäß alle Freiheit gelassen, da er seinen Ater am besten kennt, aber die nad den Juteressen des ganzen Volkes abgestellte stetige Preisbildung will ihn dazu führen und wird ihm Richtlinien geben, die Früchte zu bevor- zugen, die die Volkswirtschaft am dringlihsten benötigt. Durch die Maßnahmen der Regierung auf dem Gebiete der Marktrege- lung läßt ih das Ziel auf diesem oder jenem Gebiete, einen Mehranbau, zu veranlassen, zwanglos erreihen, wie es si bei

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

_1934

a ogt Anbau von Oel- und Gespinstpflanzen bereits ge-

Welche Maßnahmen und Umstellungen sind uun im Betriebe notwendig? Es ist anzustreben, den landwirtshaftlihen Betrieb möglichst vielseitig zu gestalten und ihm die größte Sicherheit zu geben, ihn moglichst unabhängig von fremden Betriebsmitteln zu machen. Soweit der Betrieb in der Lage ist, soll er die nötigen Futermittel selbst zeugen. Der Stallmistpflege ist erhöhte Auf- merksamkeit zuzuwenden. Bessere Bodenbearbeitung nnd stärkere Düngung mussen zusammenwirken zur Erzielung von Höhst- ernten. Die Ausdehnung der Anbauflähe für Oelfrüchte wie Raps und Rübsen, die im lezten Jahre hon eingeleitet wurd? ist fortzuseßen. Dec Rapsbau hat für die Wirtschaft mancherlei Vorteile: er verteilt sehr günstig die Arbeiten im Sommer, da der Raps früher als das Getreide gesät und geerntet werden kanu; er ist ein jehr guter Stallmistverwerter, er erleichtert den Frucht- wechsel und bildet eine sehr gute Vorfrucht sür Getreide.

Vm den nötigen Bedarf an Faserstoffen mehr und mehr zu deen, ift der Flahsanbau weiter auszudehnen. Jn dem feuchten See- und Gebiragsklima wird die beste Faser erzielt, doch gedeiht der Flachs auch in anderen Gebieten, falls das Klima nit ailzu trocken ijt. Der Flachs fügt sich ebenfalls sehr gut in die FroP- folge ein. Er is eine vorzügliche Vorfrucht für Winterung, be- sonders für Weizen, da er das Feld frühzeitig und in gutem Gare- zustand verläßt. Der Flachs erfordert eine intensive Unfraut- betämpfung, die der nachfolgenden Frucht mit guguie fomnit. Als gute Vorfrucht für den Flachs selbst gilt der Hafer, ferner Sommergerste und einjähriger Kleé, aber auch die Hackfrüchte, vor allem dje Kartoffel, geben gute Vorfrüchte für den 75lachs. Die Verarbeitung des Flahses sorgt für Winterfüllarbeit.

Der Gemüßjeanbau ift zu fördern, um den einheimishen Be- darf an Gemüje mit der Zeit mehr und mehr decken zu können.

Fn der Viehhaltung ift eine planvolle Sutterwirtshaft anzu- streben, Unabhängigkeit von den ausländischen Futtermitteln durch den Anbau von eiweißreihen Futtermitteln im Betriebe. Die Ausdehnung, vor allem aber die Verbesserung der Futter- anbauflächen durch bessere Düngung und Pflege sind dringend E

m von der Fetteinfuhr des Auslandes unab Ängiger werden, ist eine Steigérung der Vilcherträge dur r Aus breitung des Kontrollvereinsweseus anzustreben. Vom Gesamt- fubbestand unterliegen erft 11,3 % der Kontrolle. Futterberatung, Anpassung der Futterung an die Leistung, Ausmerzen der schlechten Futterverwerter, Prüfung des Fettgehalts usw., all vie wichtigen Arbeiten der Kontrollvereine müssen für sämtli Viehhalter eine Selbstverständlichkeit sein.

__ Die Schafhoaltung, die im Laufe der Fahre immer mehr eingeengt wurde, muß im landwirtschaftlihen Betriebe wieder heimisch werden. Hunderte von Millionen Reichsmark müssen gas für die Wolleinfuhr an das Ausland gezahlt werden. s gibt in jedem Betriebe unbedingtes Schoffutter, das sonst nicht zu verwerten ift, wie der GraSsbestand der Stoppelfelder, liegengebliebene Aehren auf den Stoppelfeldern, das Gras der Wegraänder, Hutungen, Weiden mit geringem Grasbestand ufto. Dos Ls E ie Ver guter Or, da es aus

S alle nen un rs ndû Ï Tei Mean iaaE, bes ährstoffreihen Teile

ür etiva 75 Millionen Reichsmark müsjen jährli Eier a dem Auslande, einoeiübrF reue ‘Denere Bur l bur T merzung Der \hlehten Lener gibt die Möglichkeit, allmählih von der Eiereinfuhr des A s unabhängig zu werden.

___ Soll die Erze ungsshlaht zum Ziele führen, jo M Ee in jedem Dorfe vorbereitet werden. Die Notwendigkeit der Um- stellung (bessere Stallmistpflege, Vielseitigkeit und Stetigkeit in der Betriebsweijse, planvolle ; uttecwirtschaft, verstärkier Anbau von Raps, Rübsen, Flachs, Verstärknng der Sthafhaltung, Ver- mehrung der Hühnerhaltung usw.) und der Ertragssteigerung auf allen Gebieten muß den Bauern unablässig vor Eugen je werden. Es genügt nit, nur durch die bauerlihen rfi

diese Gedanken in die Bauernschaft hineinzutragen, denn dur den Wirtschaftsberater der Werkichule wird und kann immer nur ein Teil der Betriebe eines Bezirks erfaßt werden. Alle in Frage kommenden Stellen, selbst im kleinsten Dorf, müssen für die Verbreitung dieser Gedanken und bei der Durchführung der Maßnahmen mitwirken. Nur so können diese Notwendigkeiten Gemeingut der gesamten Bauerushast werden, uud nur jo sind die gesteckten Ziele zu erreichen. Dr. H. Stkieger.

Berlíner Börse am 22. Dezember.

Vorweihuachtsstille — Grundton jedoch uit unfreundli.

Die Berliner Börse hat sich zum Wochenshluß shon ganz auf das Weihnachtsfest eingeitellt, was si nicht aur in dem geriagen Geschäft, jondern auch in einer Verkleinecrung der Besucherzahl ausdrückte. Die von Publikumsseite eingehenden Orders sind flein, nund der HSauptträger des Geschäftes is die Kulisse, die an En E fn aue E Käufe aé gee Die Grundstimmung ist jedoch weiterhin nicht unfreundlich, ohne daß in heute nennenswerte Sonderbewegungen festzustellen fut Jm Verlauf pag die Geschäftslofigkeit eHer ad etwas zu, ohne daß fi

an ‘der allgemeinen Tendenz eine Aenderung einstellte, wenn auch verschiedentlich im Verlauf eingetretene Gewinne wieder hergegeben werden mußten.

_Der Montanmarkt eröffnete teilweise auf Vorctagskursen, teil- weise weiter befestigt, im Verlauf gingen Mannesmann und Stahlverein um % % zurück, während Harpener % % gewinnen fonnten. Braunkohlenwerte waren geschäftslos und uneinheitlich,

inishe Braunkohlen um 12 und Niederlausizer um % fester. Am Kalimarkt wurde na mehrtägiger Pause Salzdetfurth mit 14254 % notiert. Die Farbenaktie eröffnete auf Höhe des gestrigen Schlußkurses, mußte aber im Verlauf nach und nah 1% % hergeben. Kokswerke waren um 1 % befestigt. » Kunstseiden- werte waren bei fleinem Geschäft etwas gefragt. Aku konnten um , Bemberg im sFäteren Verlauf auf Grund der Mittei über einen guten Ausfuhrerlös in der deutshen Kunstseidenindustrie ebenfalls um 4 % anziehen. Am Elektromarkt waren AES. und Gesfürel leiht erhöht, während Siemens 2 % hergeben mußten. Der Maschinenmarkt war etwas befestigt, Berliner Maschinen wurden unverändert, Orenstein und Berlin-Karlsruher je 1 % höher bewertet. Zu nennen wäre noch Junghans, die auf Grund der Generalversammlungsberihte um 14 % fester lagen.

Am Kassamarkt war das Geschäft schr klein, troy nohgebender Haltung der Reichsbankanteile (minus 1) fonntien aber beispiels- weise Commerzbank um % % anziehen. Auch das Geschäft am Renteumarkt war heute ruhiger, jedo waren Schuldbuchforde- rungen bis zu 4 % er öht, während Wiederaufbauzuschläge, wie auch bereits gestern nachbörsli, fest lagen, fih um bis zu 5% % verbessern fonnten. Am Geldmarkt war das Geschäft ebenfalls Er. ruhig. Laguigod wurde mit 4 bis 4 % gegeben. Am

evisenmar!kt stellte sich die Dollarnotierung auf unverandert 2,49, das Pfund auf 12,30 gegen 12,29 am Vortage. Am internationalen Devijenmarkt war der Dollar etwas fester, Pfunde gegen Kabel E e 4,943/,, gehandelt. Die Reihêmark lag um Ausland unverändert,