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i f p N b G Ÿ E S u I N E E O K En N N s E E E E E L U E L E S R I O. N U I E M LIE O D T ARER I I, M I D L u A (F A Á r R I AI P S r: N

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S E C E A E e N A ei faSe

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‘Fakrafitreten dieses Geseges ab Sieuern vom Warenumsay nicht

ynd Say 3 ist anf Astrag die Zahlung in gleiGßen Halbjahrs- oder Bierteijaprst-ilen zu gestaiten.

‘Dreb die Steuer nicht inverhalb dreier Monate na Schluß: des !

Sieuerabschnitts gezakbit, is sind 1 eben der Steuer Zinsen in Höbe von fünf vem Hundert, vom Ablauf dieser Fuist gerechznet, zu ent- rien: diese Veirflichtung tritt nicht ein, wenn derx geschuldete Sübcnerbetrag eintaujeno Vak nich! überschreitet. i

& 38. un den fällen der § 17 Nr. 3, 8§ 23 Abs. 1 Nr. 4 läuft die auf des § 35 ven dem Eintritt der Steuerpfl cht ab. In der Gitiäung 1st die Art des Gegenstandes und die Höhe des Entgelts anzugehau.

**t der Erwerbec über die Höhe des Entaelts keine aus- reien Aufflärunge», so kann der Reichsminister der Fina! zen nas näherer Bes immung des Reichsrats den Grgensiand zu dem vom Erwerber ayng?gebenen Entgelt oder, wenn cer E. werb r die

Ang be verweigert, zum gemeinen Werte übernehmen. Vit Erlaß j

des Beseheids, in dem die Steuerstelle die Ut berrahme erklärt, ijt der Geginstand tür ven Neichéfislu1 besblagnahmt; die Beschlag- nabme hax die Wirkung eines VBerävwßerunatvycibo1s. Das Eigentum geht auf den Neichsfiskus über, sovald der Bescheid unan{echtbar geworden ist. t bie Steuerstelle nit gleiZzeitig für die Zolabfertigung zu- ständig, so hat die Zolistele, welche die Geg-njände zum freien Beslehre des Fnlandes abferitat, der St1euerst. le von dem Eingang der Gezenstände unverzüz)!ich Kenntnis zu geben; sie kann von dem- ientaen, der den Ge, enstand ins “tnland einbringt, SichersteUung des Bieueibetrags in seixer vorautsicktl chen Hôbhe verlangen. In die Zolquiitung ist ein Hinweis autzunehmen, t aß der Gegenstand umsaß- steuc: pflichtig ist uns die Stzuerstele zur Ueberwachung dex Steuer- entrihtung benachrichtigt wicd. & 39, - n den Fällen des § 23 Abj. 1 Nr. 3 und- des § 25 Abs. 2 ift die Steuer vom Lieferer oder sonstigen Leiitunzéverpflichteten zu dem Empfang: bekcnntnis üver die Zahlung zu entiichien. Er ist ver- vflihtet, ein schriftlihes Empfangebckenntnis binnen zweier Wochen n ch vem Empfange der Zahlung zu erteilen. Bei Teilzahlungen ist ffir jede Teilza lunz etn &mpfangbbckenntnis zu erteilen und dazu die entspredende Steuer zu entrihien. Das Empfang: bekenntnis muß den Namen des Lizferers oder lonstigen Leistungéverpflihtelen, den

Gegensiand oder die Uit der Leistung nach seiner h1mdelsüblicten Be- |

4 ichnung, den Betrag des En1gelts, den Taz dex Zahlung und den Sieaerbetrag enthalten.

Die Sieuer wird - entrichtet, indem zu der B-s®ein!gung Vor- drucke, die vor dem Gebrauch abgestempelt su.d, oder Stempeimarken nah näherer Anord! ung des Veicho1afs verweidet werden. Der Ne ichtminister der Finanzen bestimmt, ob und unter welchen Vo'aus- sepungen die Steuer ohne Verwendung von Stempelzeichen entrichiet weeden Tann.

et die Steuer von dem Lieferer oder dem fonstigen Leistungs- yerpfliehteien nicht entrichtet wo den, fo hat der Cmpjänger des Cwpfangsbekenn1nisses binnen zweier Wehen nah dem Tage des Cmpsanges und jedenfalis vor der weiteren Aubhänd'gung des Empfangsbekenntn (ses die Steuer durch Verstempe.ung (Abvj. 2) des Empfangöbekenntnifses zu entrichten. Erhält derjenige, der tas Ent- gelt entuchiet hat, tein Empfangtbekenntinis, so hat er. der Steuer- stelle innerhalb eines Vionats nach der Zahlung des Entgelts hier- von Mitteiiung zu machen. Die Mitteilung muß die tm Abs. 1 für das Empfargdbekenntnis vorgeschriebenen Angaben enthalten ; zu ihr ift die Steuer in der im Ab). 2 bezeichneten Ari zu entrichten.

Nimmt im Falle des § 23 Abs. 1 Nr. 3 der Erwerber Steuer- befreiung nach § 23 Abs. 2 für sich in Anspruch, so hat er die im & 22 Abs. 2 vorge'chriebene Be\cheinigung dem Lieferer vorzulegen ; diejer hat auf dem Empfangsotekcnntnisse Namen und Wohnort ded CGrwerbers unter Angabe der Bescheinigung ¿u vermerken und eine Abschr ft des Empfangsbekenntnisses als Ausweis gegenüber der Steveritelle zurüczubehalten.

Mer aus einem unter §23 Abf\, 1 Nr. 3 oder auch § 25 Abs. 2 fallenzen Umsatzgesckäfte zatlungépflichtig ist, kann in einem PNechts- itreit gegenüber dem Ansp1uh auf Entrichtung des Entg 1s den Ein- wand der Tilgung nur geltend machen, wenn er nachweist, daß die Steuer für die Liefecung oder die jonstige Leistung entrichtet worden ist oder die Lieferung nah § 23 Abs. 2 in Verbiudung mit der Bor- {rift des Abs. 4 steuerfrei war.

Die: Vorschr flen ter €8 12, 76 bis 38 finten auf die Besteuerung gemäß Abs. 1 bis 3 keine Anwend .ng.

& 40.

Wer in einer Drucksck(srift, oie zur Verbreitung bestimmt ist, Verkauftangebote vou Gegenständen der im § 23 Ab}. 1 Nr. 3 be- zeichneten Ärt macht, obne in dem Angebote jcinin Namen und seine Bohnung anzugeben, hat Namen und Wohnung dem Berieger der Druck\&rift gieich,citig mit dex Erteiluyg tes Bustrags mitzuteilen.

Der Verleger der Dr. ckschuft darf Vaiöffentlichur géauftuäge der im Abs. 1 genannten Art nur annehmen, wenn ihm von dem Auf- traggeber Reme und Wohnung mitgeteilt werden.

Fs cin Verleger nut vorhan. cn, so tritt an seine Stelle der Orueec dor Druck)echrift.

Der Verleger der Oruekschrift oder im Falle des Abs, 3 der Drecker hat roh näherer Bestimrnurg des Neichsrais der Steuers stelle, in deren Bezirk die DruEichiist erscheint, das Vei kauféangebote obne Nameusß- und Wohnungt«s: gabe enthaliende Stück der Diuud- Trift unmittelbar nach seiner A sgabe abzuliefern und d.bei Namen und Bohrung ter Aufiraggeber zu bezeichnen.

Die Steuerstele hat unverzügl ch diejenigen Steue stellen zu be- nagrichtigea, die für den Woh» ort der Austraggeber zuständig sind.

§ 41.

Auf tie Entrichtung der Steuer im Falle des § 23 Abs. 1 Nr. ò finden, wenn der ESteue1pfl tige keine gewerbliche oder beruf- liche Tätigkeit ausübt, die Voischuften dis § 38 enlipreende Un- wenbung.

§ 38 Abs. 2 gilt avch, wenn der Steuerpflichtige eine gewerb- liche sver beruflime Tätig!eit ausübt.

8 42. __ Bet Steuerpflichtigen, die eine gewerblide Tätigkeit ausüben, ist für die Beran agi ng diejenige Steueistelle zunändig, ia deren Bezik das Gewerbe betrieben tr. Bei Steuerpfl chtigen, dié eine beruil:che Tätigkeit au8üben, fowie in den Fällen der § 1 Ar. 3, § 17 Nr. 3, § 23 Abs. 1 Nr 3 bis 5, 25 Ak). 2 ist die Steucrftelle des Wohnsiyes oder Aufenthal18 des leuerpslihtigen zuständig.

VIR, Stras-, Uebovgangs- und Schlustvorschriften. j i § 43.

__ Die Pinterziehung der Umjaßlieuer wird mit einer Geldstrafe bis zum zœwanzigsahen Betrage der hinterzogenen Steuer oder mit Se pelirait.

er dea Borséhriften des §& 40 Abs. 1 bis 4 zuwiderhandelt, wird webt eiuer Weldftrafe bis zu. jlünfhnuèekrt Maik beiratt.

Die Fefisegung einer Orbunngs strafe unte bleibt bei Unterlassung der Unfgrtebnung (§ 81) und bei mckcht ordnun, smäßi„er Aufzeihnung, wenn die Zuwiderhandlua,en aus Gründen, die in der Person des Ber flbchdeten oder iùú der Art seines Weschäftsbeiriebs liegen, eut- chukteobar ersdcinen. i

Länder und Gernelnden (Gemeinkeverbände) dürfen von dem mehr erheben.

S 45. Tie Ausführungsbestimmungen zu dies m Gesciß erläßt der Neichsminifter der Finanzen mit Zustimmung des. 9eichsrats. 6

S 46. Dieses Gesog triti am 1. Januar 1920 in Kraft. Als exstes

x Mit Ablauf des 31. Dezember 1919 tritt das Umsaßzskeuergesehz vom 26. Juli 1918 (Neis G-\cubl. S. 779) außer Kraft unbe- schadet det Durhfübrung des Erh:bungbverfahrens für die Zeit bis zum 31. Dezember 1919. F

Jst nah diesem Geseß eine Steuer für eine Lieferunn oder sonstige Leistung zu entrichten, die nah dem Umfaßhsteuergesetze vom 26. Juli 1918 \steuerfcei war oder einem ni drigeren Saße unterlag,

4 A E I C I C E

j j Î j | so ist für die St-ueipfliht und die Höhe des Steuersaßzes nur dann | | dieses Gesey mafg-bend, wenn sowohl die Vereinnahmung ais auch } j Me Lieferung oder sonstige Leistung nah dem 31. Dezember 1919 iegen. | Viese Vorsd'rift tritt mit dem 31. Dezember 19?0 außer Kraft. / Sind jür Leistungen aus Vertiägen, die vor dem Fnfrafttreten ! | des Gesezes abge\chlossen sind, Entgelte rah dieiem Zeitpunkt zu j entrichten, so ijt der Abnehmer mange!1s abæeitender Vereinbarung ; ! verpflchtet, dem L eferer etnen Zuschlag zum Entgelt in Höhe der | auf di- Leistung entfallenden Steuer zu leisten, Dabei ist jedvoH der | Betrag abzuziehen, der bei einer Weitcrgeltung des Umsaysteuer- geseges. vom 26. Juli 1918 auf das CGntgelt entfallen wäre, es sei denn, taß der Vertrag unter § 42 Abs. 6 des genannten Gefeßes fäut. Der Preiszuschlag bildet leinen Grund zur Bertragéauthebung. 8 47.

Soweit § 8 des Umsaksteuergeseßes vom 296. Juli 1918 eine erhöhte Steue pflicht von zehn vom Hunceit bei Lief. rung im Kiein- handel voi sieht, oleibt dieje erhöhte Steuerpfliht bis zum 31 De- /

|

zember 1920 für die nah § 15 stèueipfld,tigen Gegenstände aufrect- erhaiten, die sih rtereits am 31. Dezember 1919. im Besige tes

steuepflihiigen Kleinhandelsbetitebs befanden und im Lause des 1: Kalendcrjahrs 1920 voa diejem veräußert werden, | Berlin, den 24. Dezember 1919. j Der RNeichspräsident. | Ebert. ¿ Der Reichs miuister der Finanzen. Erzberger.

BelanntmaäaGung-

Auf Grund des § 1 der Bekauntmachunag über die Ver- orbeitun4 von Gimüse und Obst vom 23. Januar 1918 (Re.czs-Gesezbl. S. 46) wird bestimmt:

Die Bekanntmachung Über das Verbot der Weiter- veraibeiiung von Vbstwein vom 1. Februar 1918 |

Ablauf des 31. dieses Monats außer Kraft. Berlin, den 19. Dezember 1919. Ieichsstelle für Gemüse und Obst. Der Vorsigende: von Tilly.

E L) V L

Bekanntmachung.

Mof Grund des Beschlusses des Reichskohlenverbandes vom 30. Dezember 1919 sind die Kohlenverkaufspreise mit Wirkung vom 1. Januar 1920 einschließlich Kohiensteuer | und ausschlißich Umsapsteuer wie folgi erhöyt worden:

I. Für den Bezirk des Rhetuish-Westfälischen Kohlensynbiklats:

MODIE I ei j e 18,60 S je Tonne Nußkohlen 40D S 0 D D DE L D 2E 20 R R S 21,— D A E O0 ¡ J E ¿6,70 7 t 7 E A O Breckkoks 19, Knabbelkoks, Kieiukoks, halb gef. h;

und ‘halb gebr: Kols, PeUlotV 23,70 Koktgrus h 0.0 0. L S S 6:29 0D 0E d, A 7 Schlammkohle, minderwertige Feinkoßle.. . , , 6,80 2 : 5 WBasWbtrde Und Miltelloblen a O A 4

II. Für den Bezirk des Niedersächsischen

Kohlensyndikats: j

E C 18,60 M je Tonne ! Schmiedelolé E 21,— T Gewashene Rußkohle. „6 S Brehtots n O Ex Sid s 4 E A E s P, e C K 29:70 S S E A S E Bes 4.80/00 j : 5

11L. Für den Bezirk des Nieders ti if S C e S N

E as E E i 21,60 4 je Tonne E m e C Ga O e B O C O / SPU R E O Iv. Für den-Bezirk des Sächsiscen Steinkohlensynoikats:

M Aga C A600. jé Tone 2

V, Für den Bezirk des Mitteldeutschen und des Ostdeutschen Braunkohlensyndikats:

Briketts und Naßpreßsteine . .. .» »« + 27,60 # je Tonne |

| Scchroza

bezugévor stellung. Hugen tieu. Große Over in vier Akten von Giacomo Pee

4 As - yerbeer. E ras dem Französi:-cer des Cugdne Scribe, übe;seyt von Ignaz S ¿stelli. Spielleitung: permann Bachmann. Tanzleitung: Alexander L

: 1 ann : ä : er Hoffinann. nang 64 Uhr. y t Hoffmann

bezugWoisteAung. O E „A oder Die feindlichen Brüder. Ein iaue:spiel mit Cboren in vier Aufzugen von Fri:drih Schiller, Spiellieitung: Dr. Reinha:d Bruck. AÄnjang 7 Uhr. n N

Finanzminister fum.

Verseßt sind die Nenimeister bei Kreiskassen: Bruns von Tondern rah Osterholz, Schulz von Berent nah Anger- münde, Kruse von Ap:nrade nah JIgehoe, Seydel von Nosenberg nach Einbeck, Neg.-Bez. Hildesheim, Niemand

| von Marienwerder na Braunsberg, Klette von Briesen nah

Barienslein, Knothe von Znin nah Freystadt, Blech von ckckrosa nah Glogau und Wilcke von Rölleta nah Schô'sanke.

Die Versezungen der Rentmeister Schulz nah Franzburg,

Klette nah Saarlouis, Wilcke noch Kölleda, Blech na | Freystadt und Knothe nah Giogau sind aufgehoben. a

Ministerium des Fnnern.

Der Gerichtsass-sor Dr. Hi‘mar Freiherr von Mass enu- bach in Berin ist zum Regierungsrat ernannt worden.

Bekanntmachung

Auf Grund der Bundesratév rordnung vom 23. September 1915 (Reichs-Gesegbl. S. 603), betreffend die iFernhaltung unzuveilässiger Perso en vom HLandel, ist dem Meßzermeister A ugust Freese aus Laer durh Verf'igung yom heutigen Tage dec Handel mit allen Gegenständen des täglihen Bedarfs," ins- Moaens E und B A sowie rohen Naturerzeugniisen, Heiz- und Leuchtstofsen w Uazuverlässigfkeit untersagt. | : M M

Aitenbochum, den 27. Dezember 1919.

Die: Polizeiverwaltung. J. V.: Maas.

Nichtamtliches,

Deutsches Reich. Der Herr Reichspr ä sident hat den Reichskanzler gebeien,

| folgende Kundgebung zum Neujahrstage za veröffeat-

1 („Reichs Anz?iger“ Nr. 38) wird aufget oben und tritt bei | Lichen:

In dem vergangenen Zahre ift zwar das Chaos abgewehrt, Einheit des eichs erhalten und gesestigt worden, t E n unter dem Druck rüctsihislo)en Zwanges ein Fuede geschlossen werden, der die Ehre unseres Volkes, seinen Wobhlitand, die Früchte vergangener und tünftiger Arbcit fremder Gnade 7 evan anes droht. Das heute beginnende Jahr muß ent- C)etden,

Hader, dem sih äußerer Haß zugejeUt, in einem endgültigen Zu- jammenbruch au die Hoffnung n ihrer Kiader begraben inüssen. Diese Schicksaléfiaze vor Augen, bitte ih heute alle, die sich Deutsche nennen, tn der gemeinsam.n. Not die Reihen zu schließen und ein jeder an seiner Atrbeitsstele für den Wiederaufvau unseres Vater- landes das Aeußerste zu tun.

Berlin, den 1. Januar 1920.

Der ?eichspräsident. Eber an

M V een A

(Fortsezung des Nichtamilichen in der Ersten Beilage.)

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Sonnabend: 2. Dauer- Dienst- und Freiplätze find aufgehoben. Die

Munhtalish2 Leitung: Gencralmusikdircktor Leo Blech.

Schauspielhaus. (Am Gendarmenmarkt.) Sonnab. : 3. Dauer- Dienst- und Freip:äße find ausgehoben. Die

Sonntag: Operahaus. 6. Kartenreservesay. Der Dauerbezug,

die ständig vorbehaltenen sowie die Dieust- und Freipläge sind aufs gehoben. Aida. Oper in vier Atten (7 Bilder) von G. Vei di. Text voa Anionio Ghislanzoni, slr die deutsche Bühne vearveitet von Juitus Schanz. Antang 6 Uhr.

Schauspielyaus. Nachmittags: 26. Kartenreseroesaz. Der

j Se ene Nh A e O E Danerbezug, die ständig vorbehaltenen sowie die Dienst- und Fret- N btalfokie E E E e E plägße sind aufgehoben. 24. Boltsvorstelung zu ermäßigten Preisen: b Cd C E L E Macia Magdalene. AÄnjsang 3 Uhr. — Abeids. 4. Dager-

bezugsvorstelung. Dienst- und jFreipläge sind aufgehoben. Withelm Tell, - Schau)piel in fün} Aufzügen von Friedrich Schiller. Seel leitung: Leopold Ießner. Aufang 6} Uhr.

C L O O E e C S A N E A C O L

Berlin, deu 31. Dezember 1919.

Alktiengesellihaft Reichskoßlenverband. Sluß. R

Familiennachrichten. Verehekiht: Hr. Major a. D. Har1y von Bessel mit Frl.

Elisabet Seybold gen. Seeden (Stock*orf bei Münct:n).

Gestorben: Hr. Giaf Rovert Cal Maria von und zu Andlamw-

Homburg (Freiburg î. Waden).

Prenßen.

Die Preußische Staal8tegierung hai den Regierungsrat Rohrbeck bei dem Landesfuauzamt in Breslau zum Ober- regierungsrat ernanni.

Der Polizeiwachtmeifßer David Völlkopf ift zum Ge- heimen Kanzleijeïkretär im Büio der Preuß.schen Staaißregie- rung (Staarsministeriuum) ernannt worden.

Beim Ausbleiben oder bei verspäteter Lieferung einer

Nummer wolleu sich die Postbezicher stets nur au den Briefträger oder die zustäudige BVestell-P oft anstalt wenden. Erst wenn Nachlieferung und Aufklärung nicht in augemessceier Frist erfoigen, wende man sich unter Augabe der bereits unteruommenen Schritte au die Geschäfts- stelie des „RNeichs- und Staatsanzeigers““. l

Der Langensalzaer Kleinbahn-Aktiengesellschaft in Langensalza, der die Genehmigung zum Bau uad Be- triebe einer Kieinbahn von KirHhbeilingen nah Haussömmeru erteilt woröen ist, wind auf ih ¿n Antiag das Enteignungs- recht zur Eniziebung und zur tauernden Beschränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums hier- mit verliehen.

Berlin, den 19. Dezember 1919.

Jai Namen der Preußischen Staaisregiecung. Oeser.

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Kalenderjahr im Sinne des § 33 gilt das Kaleuderjähr 1929.

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I 7 + 4 Í (J C) z b . M T DT I T I H 12 R T L T T S7 r I I: METR T

Neraniwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenbura. Verantwortlich für den Anzetgenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle,

VWecynungsrat Wcengering in WBerlin. Verlaa der Geschäftsstelle (Menagerina) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsansta!! Berlin, Wilhelmstraße 32.

Fünf Beilagen (eins{ließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbetlage Nr. 1) und Erste, Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage, “

sowie die Jnhaltsaugabe Nr. 52 zu Ne. & des öffentlichen Unzeigers,

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ob die Deutsh-a trop allem als Nation, Staat / und Wirtichaft sich po behavpten hoffen können oder du ch inneren

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“ abhalten über die Lage und über die in nächster Zeit auf dem

Vichtamtlices. (Fortsehung aus dem Hauptblatt.) SU T

Deuts%hes Neich.

Der frühère deuisce Staithaiter in C ssaß-Lothringen Fürst Wedel ist na emer Meldung der „Bezli gs?e Tidevde am 30. Dezeinber im Alter ron 77 Jehren in Steckhzoim gejiorven.

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‘Das Reiczswirtschafta ministerium hat für das Gebiet der ehemaligen norddeuischen Brauvsieu.rgemeirshajst mit Nücsicht auf die eingetretene Steigeruna der Hersteliungs- fosten laut Meldung des „Wolffschen Telegrap1enbü! 0s den Hersiellerhöhstpreis für Bier ceinjchließhch Steuern auf 61 #Æ, für bicrähnliche Getränie (Erjaßbie)) auf 58 M für den Hektoliter erhöht. De ansnahms-, weise Festsezung höherer Preije für Herfteüungsorte mit hbejonde1s großer räumliher Ausdehnung Und besonders hohen He! stellungskosien blebt weiter vor behalten, Die Ausnahmen werden unter entsprechender An- ivendung der- bisherigen Grundsäße derart bewilligt werden, daß erforderlihenfalls der P-eis tin zwei Stafseln auf 63 und 65 #6 für den Hektoliter erhöht wird. Kür Herstelung®- “orte, für die bereits bisher höhere Herstellerhöchstpreije de- willigt waren, tritt an Stelle des Preises von 40,50 „6 ein. Preis von 63 6 und an Stelle des Preises von 42 6 €in ‘Preis von 65 #6 für den Hettoliter.

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Vom 1. Januar 1920 ab erscheinea die im Neichsfinanz- ministerium herausgegebenen „Amtlichen Mitteilungen über die Zuwachssteuer, die NReichsbejigsteuern und die Neichsverkehrssteuern" unter dem Namen „Reichsfteuerblatt“, wie b'sher in zwang!oser ‘Folge, jedoch in vermehrter Hestezahl, voraussichtlich halbmonatlih. Bom aleihen Zeitvunft ab fann der jeber Nummer des Binttes beigefügte Anhang unter der Bezeichnung „An- hang zum Reichssicuerblatt“ auch - gejonderi bézocea roerden. Das “ Blait wird. wie bisher Die Entscheidungen her obersten Gerichtehöje und die Eilasse des Reichsfinanzminhlsteriums auf dem Gebiete der Zuwachs- steuer, des Wehtbèeitraas, der Be)ißjieuer, der Kriegsfteuern, der Reichssltempeläbgaben, des . Wechselllempels, der Ver-

tehrssteuer, der WGrunderwerbsfteuer, der Umsapsteuer, per Ecbschaftssieuer, der Steuerslucht veröffentlichen, soweit sie: von allgemeiner Bedeutung sind. Diese

Veröf ntllihungen werden auf alle den Besißsteue: n und Ver- fehrojteuern' zuzurehnenden neuen Neichsabgaben, insbesondere also auf die bereits beschlossenen Steuern. vom Vermögens- zuwachs und die in Aussicht stehenden Abaaben von Vermögen “ünd vom Cinfommen, daneben cuch auf die Reichsabgaben- ordnung ausgedehät werden. Der Anhana zum Reichsfteue1- blati enthält auf einseitig bedcucktem Papier die Ueber- \chriften, die den . Veröffertlichungen des Hauptblaits vor- gedruckt sind, unter. näherer Bezeichnung der Veröffentlichung „ünd Hinweisung auf die Seite des Hauptblattes. Die Sin- richtung verfolgt den Zwet, den Beziehern der Zeitschrift, namentli den Behörden, die Nachtragung {hrer Handpücher oder Vorschriflensammlungen dadurch zu erleichtern, daß ihnen das Eirkleben eines furzen, den weseñtliczen Fnhalt der Veröffentlichungen wiedergebenden Hinweises auf die lehteren ecmögliht wird. Dev Sonderbezug trägt dem Umstande Rechnung, daß die Zahl der Handbücher oft größer M cls bie Zahl der bezogenen Stücke des Hauptbiattes. esiellungen, werden von den Postanstalten uyd der Firma Cacl Heymann's Verlag, Berlin W. 8, Nauer- siraße 43/44, entgegengenommen; einzelne Hefte find aus- Gließlich von Cainl Heymann's Verlag zu beziehen. Der Fahiesb: zugepreis stellt ih auf 20 /6 für das Reichssteuerblatt ‘mit Avhang und auf 4 é füc den Anyang zum Reichssteuer- blatt allein. Ei folgt die Bestellung im Laufe des Kalende1 jahres, so witd nur der anteilig auf das laufende Vierteljahr und die folgenden Vierteljahre entfallende Teil des Jahreobezugs- preises erhoben, wn auf Nachlieferung der - vor Beginn Des laufenden Viert-ljahrs erschienenen Nummern verzichtet wird. Der- Preis sür Einzelheste beträat 50 _FZ für den Bogen zu 16 Seiten oder jeden Bogenteil. Das Porto geht zu Lasien des Beste]sers. ; e

Württemberg. j Vie d:9 „Süddeutsche Korrespondenzbüro“" hött, werten der Reichswirtschaftsministèr und Vertreter der arößecen Gliedstaaien ‘vom 6. Januar ab mit der willi ttemberaischen Regierung in Stuttgart Besprechungen

Gebtete des E1nährungswesens, der Ein- und Ausfuhr und anderer Fraaen- zu ergreifenden Maßnahmen. Jm Anschluß daran werden Vertreter der Gliedstaaten in Stuttgart auc) die Au!hebung der selbständigen Gisandtschafien ininerhalo des Reichs erö: tern. Am 10. Januar ist der Besuch des Rei ch 3- vertehrsministers, in Sachen des Rhein - Neckar - Donau- Kanals in Stüttgart zu erwarten.

Hamburg.

“Der Belagerungs zustand über Harburg ist, wie von

‘amilicher Seite mitgeteilt wird, auf gehoben worden. — Die interalliierte Kommission zur Abschäßung des Hafenmaterials ist, wie „Wolffs Telegraphenbüi0" meldet, ‘ vorgestern miitag, mit dem Torpodoboot „D: 64“ in Hamburg eingetroffèn und hat si gestern vormiitag mit Kcaftwagen nach Kiel begeben, um über dle dortigen Shwimmdocks usi. Feste stellungen" zu machén.

: Ungarn. Dex Ministerpräftbent Huszar führte in seiner Ant- ei L ote ura Sl Tun |s@e der Mitglieder der

Erfte Beilagë

Besetzunc oolikommen zugrunde ge

die cuisten Märner dcs Landes

M

sondern ewige Unrube entfichen.

noŸ von tedts gesiatier.

Telegravhen-Korrespondenzbhüro“

Fhrn. v. Lersner Bericht

zufolae über alle Maßnahmen,

soli die deu!sch,e Regierung die abliefern. | von 30 Monaten abzuliefern. schließlich die Antwort an die

Fünserrat eine Note überreich

den Friedensvertrag von hâlten, also auch feinen offizie

Bezirie einbezogen werde.

\{chwierig wäre, ein passendes ( örterung einslimmig zu uod

Familien mit vielen Kindern.

fügte bei, daß die Getreide-

entgegenzukommen. — Die '

Fouhaux äußerte, wie

Schritt zu intervatiovaler imperialiftisher Gegen|äße.

tref.n können, das müsse d Organisationen sein.

christlichen Parteien aus:

der Alliierten und der

Daz Land sei durch die zwe

ungarisde Nation werde fic dur) _Gl : landes ür dieje Menschen nicht irreleiten sassen, Niemand werde eem gesenlidien Richter entzogen werten, oh vun graphiere oder ixgendeîine andere eu DE S ente Senn der bevorstehende Pariser Frieden in Ungarn vier SUgß- Lothringen und ein Mazedonien idüTe, 1

in Frage stehende Geväude zu günstige werden könne. Die Kammex stimmte der Vorlage otuie „Er-

französische

das neue Necht der Völker, 6e

¿ Revolutionen und die rumänSe l Der Bolschewismus habe die Dreßfreihett gemordet, das Berjammlungdöreht aufgehoben id

in den Kerker g:-worfen. Die die Fürsfpradzie des Bus:

ricgtet.

Ungarn bedürfe

und werde thn s&ließen. Er werde keinen Putsch weder von lints j Die etntge Neitung des Landes liege in der Suscimmenfassung aller aufbauerdea Kräfte, Ver el prâfident erfläite zum .SWluß, daß ein Frieden der Gewalt nit vou Dauer ley A sondern E chie Bo Tee Guropas nur ein nalüdck séln werde. Ungarn fônneÒ vhni t Gebiete De, deren Wegnahme es seiner Kultur, 1einer Wälder, seiner Erze, sezies Salzes u d.sciner treuesten BU i —- Pm Montag fand eine gemeinsatie Konfererz ‘der in Budapest weileuben Vertroter Dev ungari ándishon Naito- nalitäten statt. Sämtliche Redner eiflärten dem „Uúûgarischen aß die natidÿalen Minderheiten unverbrüchliche Anbänger der Gebietgunvetiéelit- heit Ungarns jeien und volles Vertrauen zu Minister der nationalen Minderheiien hätten. Franc, : Der Oberste Rat der Aliierten hörte am Mittwoch den Generalsetretär Dutasta, der über

‘ zufolge, d

Nertreistrn und der von Simson prüsidierten Delegation be- richtete. Der Nati cinigte fich dem „Wolfsichen Telepraphenbürg““ ie bezüglich des Zukcäsltrétéu3 des Friedensvertrages vor dem 6. Janrar, dem Tage, der für den Austausch der Ratififationen in Aussicht genommne1 getroffen werdén müssen, und beschloß ferner, daß der Sus der Angehörigen der Gediete, in abstimmungen vorgenommen wer derjenigen Macht zujällt, deren Vertreter der femmission bes betreffenden Gebietes pr*tidiert. Der Rat enschied, daß der Unterhalt der Besazungstruppen in den Abslimmungs3gebiecten nehmenden Macht obliege; die durch die Macht erfolgen, dexr das Abslimmungsgediet zuge- {prochen wird. Scfori nah Jutrafitreten des

Der Obersle

Schweizer Negierung auf das Memorandum, betreffend die Ausnahme in den Völkerbund,. das die Schweiz der Konferenz zugehen Ließ.

— Nach ber „Heure“ haben dis, Engländer dem

t, um darauf

die amerikanishen Streitkräfte einen Biüke Koblenz, beseßt hielten, daß ad

Ten Bortreter

énteralliierten Hohen Kommission boben könnten. M spreche die Ansichi aus: um' den Beschlüssen dieser Komiumissicn und der Verwailung der besetzten Gebieie keincn Abbruch zu | tun, werde es notwendig sein, daß der pon den Amerifarern beseßte Bezirk in die französischen, englischen und: beigischen

-— Die Kammer verhandelte vorgestern über eine Vor- lage, betr. Gewährung eines Kredits von einer Million aa das Minifterium des Aeußern zum Zwedke des Anfauts (cines GebäudŸs in Berlin zur Unterbririgung de des Versailler Verages. Der V Vorlage und führte nach der ,

nahm sérner

tariferhöhungen mit 451 gegen 114 Stimmen an. Fahr- prei8ermaßignngen genießen gewisse Kriegdbeschüdtate urrd |. (Nächste Sizurg 13. Januar).

— Der Ackerbauminister Noulens erklärte vorgesleit, obiger Quelle zufolge, vor der Kiéditklommission der Kammer, daß der Bro1preis vom 1. Februar ‘an in Paris von 59 auf 90 und in den Departements vou 60 auf 9ò Centimes er- höht werde. Die Handelsfreih-it für Jnlansgetreide werde wieder hergestellt, wäh1end fih der Staat das Et: kaufs- Einfuh-- und Berteitungsmonopol für Auslandsgetreide vozrbehalte. Noulens r und Mehblozrsorgung Frantreichs bis Ende Juni 1920 gesichert sci, und doß Verhandlungen mit den östlichen europäischen Lände1n zum Ankauf der füc Juli und August votwentigen Mengen im Gange ¡eien. Es follen Maßuahmen getroffen werden, um großen Familien, Be- dürftigen und Kriegsverstümmelten bezüglich des Biolpreises

sei das Recht inte: nationaler Gesez-ebung noch nit Keworden. Jhre Arbeit sci a!so vur akodemisch gewesen ‘d utelen die zum Teil unvollständigen Besch.üsse einen sta:ken Regelung und zur Beseiti.ung Für beachtenswerti hält Jouhavx gen Nationea zu handeln, die ficy acgen internationale, Abmachungen vergehen würden., Das Kortrollrecht sei der Konferenz zuerkannt worden, tv [die Moaßaahmen festzulegen, die das internatiovale Tribural solle ie nächste Aufgabe der beteiligten

Nufß;laud. Nach etner Havasmeldung-ist zwischen den Kommisfaren.

russischen

uropcishe Macht intervenitere.

vitrde ntt croiger ¡Frieden,

Notiksabstnnmung nicht auf

| seine Unterredung wit ‘eistattzte, sowte den Genéral Lerond, dex über die Verhardlungen zwischen den alltièrten

den sollez, im Auslande er dex Abimumungs-

jeder an der Besazung teil- Rüterstaituná der Kosten joll

FriedeuSoéri ages 132000 Tonnen Schizimmdocts cr Nest des Materta!s ift innerzatb eiuer-Frisi

er die Vereinigien Stagten Versailles ncch nichi ratifiziert

erichterstatiter beg1ündéte die Ageuce Haoas“ aus, daß. es Gebäude zu mieten, währenD.da n Bedingungen gekauft

Abordnung ‘zur intér- nationalen Konferenz für Arbeiterrecht in Washington ist vor gesiern in Le Havre angekommen. Der Generalsefrétär „Wolffs Teélegraphenbüro“ - berichtet, das erwartete Ergebnis sei noch nicht erreicht, den “Dêtegierten

zum Deutschen Reichsanzeiger und Breußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 2. Januar

Tichitschexin ‘lele-

aber des Friedens

Der Minister-

rger betrgube.

dem ungarischen

t genommen ist,

denen WVBolfs--

Nat genéhmigte

hinzuweisen, daß néopf am Rhein,

tn der rheinischen Die Nate

8 Vollzugeoentes

die Eise nbagn-

Troßdem be-

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1920.

Abkommen ageîchlosseu worden, betreffend die Ueber? iragurg der Bewachung der “Trans sibirischen Bahn an das !scheco - slowakische Detachement. Die „Times“ meldet, daß einer halbamtlichen Mitteilung aus Washington zufo!ge die Vereinigten Staaten, England und Japan ein Abkommen geschlossen haven, wanach die Aufsicht über Ostsibirien Japan übertragen wud: Japan werde jezt Truvpen in gröperer Zahl entsenden, um die t: ansfrvirische Bahn h1s zum Baiïalsee gegen die Bolschewisten zu veitcidigen. Moiter würden die japaniicen Truppen nit vordringen. Die amerifanishen und tscheczo-slowakishen Truppen würden aus Sibirien zurüctgezogen. _ Die „Times“ meldet ferner: daß die Lage der zurüds weichenven Armee Koltschaks surchtbar sei. Die Bes oölferung von Kikutsk fei der dort verweilenden Raegieruvg Kalischaîs feindlich gefinnt. Die Eisenbahnsiation dieser Stadt foll sich in dea Händen der Sozialrevo!utionäre befinden.

talien, ; Der preußishe Gesandte beim Heiligen Stuhl Baron von Bergen ist in Rom eingetroffen.

Sbvanien. A, Ja einer Rede im Senat erklärte dezr PBremlèr- minister - dem „Reuterschen Büro“ zufolge, daß die Lage Spaniens nach außen hin nichi besser sen könne, die Lage im Innern fich jedoch leider von Tag zu Tag verschlechtere.

Niederlande. | Wie das „Korrespondenzbürs“ erfährt, wird die Köuigin die Abschiedagesuche der Minisier des Krieges und: der Marine vemwilligen und ad interim det Landwirischafit5

minister mit dec Führung des Mariaeministeriums und dea Minister des Innern mit der Führung des Kriegsminijieriums

betrauen. Zäremark.

Bei der gestrigen Neusahrsgalatafel hielt der König eine ÑNede2, in der er laut Meldung des „Wolffschen Teic- araphenvüio8“ u.'a. die Hofinung aussprach, daß- das Juakttasl- iceten des Weltfriedens den Keim zur Verträglichkeit unter der Nationen in sich irage und daß die Wunden heilen möchten, die der Kueg geschlagen hat. „Möchten wir“, suhr der König fort, „in Dankbarkeit gegen Gott und Menschen un5 würdig zeigen der Wiedervereinigung mit unseren Brüdern inx Süden, die durch Jahrzehate hiadarch Dänemark die Liebe be- wahrt haben. Möchtea wir, wenn der Tag kommt, bierzu- lande in Einigkeit verbunden sein.“ Der König {loß mit dem Wunsche: „Glück und Segen für das Vaterland!“

i E U, A Nach einem Telegramm des „Temps“ aus Konflantinópet hat die türkische Regierung die neugewählte Kammer für den 1. Januar nach Konstantinopel einberufen, wern bis dahin wenigstens 119 Deputierte gewählt sind. Amerita, : y Nach einer „Havasmeldung“ is Lord Grey vorgestern abend von Washiagton nah New York abgereist, wo er sih am 3. Januar eirs{hiffffen wird. E _ —- Der brasilianishe Senat hat obiger Quelle zufolge die Steuern von 5 Vrozent auf frèmde Kapitalien vers

| orfen.

EStatiftik und Volkswirtschaft.

Arbettsstreitigketten. i; AngestelltenausschGüsse- im Versicherungs- gewerbe. Zum LTarifkampf im Versicherung®d» gewerbe wird dem „W. T..B.* von zuständiger Stelle bekannt- gegeben : Infolge der allgemeinen Verbindlichteitsertlärung des Neichétarfvertrag-s vom 12. Mai (Neichsgeteublatt Nr 294 vom 23. 12. 1919) und der Rechtsauskunft des Neichs8arbeits- ninisteriums bleiben die Bestimmungen des MReichstarifs auch nad dem 1. Januar 1920 weiter in: Kraft. Der Tarif. vertrag fann: infolge dieser allgemeinen Verbindl'chkeits- ertlärung uicht éinfah ‘dur Maßnahmen der Arbeitséber außer Kraft geiezt werden.“ Hierfür it vielmehr cine entsprechende Bekannt- m2hung des Reichsarbeitsministeriums erforderlich. Borläufig gilt demzufolge au der § 8 des Reichötarifvertrages über die Nechte und Pflichten der Angestelitenaus\hüsse weiter. Ueberhaupt regelt si das gesamte Dienstrecht der Angestellten nah wie vor na dem Reichstarif. Tenn veisuht wir diejem Nectt ständig zuwider in den Versilh - rungs8geselishasien zu verfahren, so wollen sich die betteffenden Ange- {tellten bezw.- ihre Bertreter unverzüglich mit den Tarifkontrahenten, dem Zentralverband der Angesteliten, in Verbindung ießen. Ohne diese zuvorige Vernändigung sollen in den Versicherungsge\ellshasten keine Nbwehrmaßnäahmen der Angestelltea un ernommen werden. — Der Arbeitgeberverband deutscher Verstherungs- unternebhmungen teilt dazu mit, daß diese Nachricht zum Taritkampf im Veisicherungsgewetbe seiner Ansicht nah nicht den Tatsachen entspricht. Er wird auf die Angelegenheit noch sväter zurtückkomtmen. N Der Eisenbahnarbeiterausstanv in Magdeburg ist „W. T. B.“ zufolge beendet; die Arbeit ist: am Mittwoch' in allen Betrieben wieder aufgenommen worden. : f In Frankfurt am Mai.n haben, wle „W. T. B,“ ‘be- richtet, die dortigen Vertzauensmänner des Deutschen Gisenbahnerverbandes in einer stark besuchten Versaunn- lung dem Berliner A O d s D. E. V. ihr Mißtrauen ausze)prohen, da er eine widerspruchsvolle und un- emschiedene Hal!ung in den Tarifverhandlungen mit der -Negierüng ezeigt habe. Die Versammlung erklärte sih namens der Frankfurter Sisenbahner nicht einverstanden mit der vorläufigen Nég-lung

befannt, daß die Eisknbahner bis zur Besserstellung ihrer wirtschäft- lichen Lage niht mehr imstände seien, ihre Arbeit üm vollen Umfange zu erfüllen und fortan nur unter strenger Beobachtung der für den Eisenbahnbetrieb gültigen Bestimmungen beiten könnten. Die Eisenbahner hielten zroar etnen Aus'1and im gegenw ne Augenbli für unzweckmäßig, seten aber, falls bie Regierung auf ihrem ivenig ‘entgegenkommenden Standpunkt beharre, entschlossen, auch von diésenr

Regiéräng

äußersten Mittel Gebrauch zu machen.

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der Tarifsäße ab 1. Januar 1920 und gab in einec Entschließung ß halt

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