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beulshen Mitbürgern ungerecht sein werden, so bedrohen wir darait uniere Republik. Jh meine, daß may jsegt von ihnen als von Staatebürgern sprechen muß, die in jeder Richtung gleihberech!int find. Kämpfe mit den Deuischen können wi: nih! wi schen, weil wir dabei unsere canze Energie aufbrouchen mden, und es fönnte urs geschehen, daß fich das große Deulschland gegen urs stellt. Jch bin basür, daß wir ten mit ben Deutschen um die Palme der sozialen Reife un» fulturellen Vollendung aufnehmea.“

A e Anr

Großbritannien uud Frlaud.

Vorgestern find der Premierminister Ll oyd George und Lar Grey im BucCinghampalast vom König in Yudienz empfangen worden.

— Nach einer „Havaëmeldung“ erflärte Chamberlain in einer Neve, daß de Negierung niemals die Politik verfolgt habe, bei den Vereinigten Stoaten große Geldsummen auf- zunehmen, um sie dann andeien europäischen Siacten zu leihen. Solange er Schaßkanzler sei, finde dies nicht siatt. Charaber- lain eifiärte weiter, ih glaube, daß die nationale Schuld ihren HöBsistand erreiht habe. Wenn Eng'and einmal die jetzigen Zustände überwunden hobe, was im Laufe der nächsien Jahre dec Fall sein werde, könne es eine Abbütrdung der großen ihwebendey Schuld ins Auge faßea.

— Wie der „Telegraaj“ aus London berichtet, sind in Dubiin Gerüchte über ernste Unruhen in der irischen Stadt Thurles ein etroffen. Nachdem ein Polizeiagent avf der Straße dur Schüsse ernsil'ch verwundet wu! de, erschien Polizei und Militär, die auf die Häuser Solven abgaben uno mit ihren Gewéhrkolber dic Fenster einshlugen. Jn einigen Fällen wurden sogar Handgranaien in die Häuser geworfeiz. Unter der Bevö!kerung der Stadt enistand infolge des zwei Stunden avsaltenden Feuers eine große Panik. Die Polizei und das Militär wurocn beschuldiat, die Sladt terrorisiert zu haben. Der Schaden wird auf 5000 Pfund geschäßt.

Frankreich.

Der Ministerpräsident Millerand hat Jules Cambon zum Mitglied der französischen Friedensdelegation ernannt.

— Noch eéiver Hovasmeldung erklärte Millerand dem Vertreter der „Times“ in Paris, daß in bezug auf die französish-englishen Beziehungen seine Politik nicht von dec abweichen werde, die Clemer ceau verfolgt habe. Es sei für die Zukunft der Welt notwendig, daß die internationale Union aufiechterhelten uvd gefesligt werde. Die beiden Nationen bätten eine ungeheure Aufgabe zu erfüllen. Sie hätten zusammen den Frieden gezeichnet und sie könnten auch nur gemeinsam diesen Frieden verwirklichen.

Nußlaund.

Einer Neutermeldung zufolge wird in Jrkutsk die Res gierung von den Demokraten mit Unterstüßung der alliierten Truppen Le Tele Ein von Koltfcha? aus Nischne Udinsk abgesandtes Telegramm meidet, daß er dort mit seinen Ministern verbleibt.

Der „Populaire“ meldet, die Truppen Semenows, des Nachfolgers von Koltschak hätten ein amerikanisches Kon- tingent angegriffen. Es habe auf beiden Seiten Tote ge-

geven. Fionland,

Die Randstaatenkon ferenz behandelte in ihrer leßten Sigung die rage der Neutralisierung der Ostsee und geneh- migte die [ nächste Nandftaatenkonferenz soll in Riga stattfinden.

Fitalien. Der „Corriere“ meldet aus Barî, dort sei wegen einiger

rundlinien des Verteidigungsabkommens, Die |

Regierung, ihnen den vormaligen Deuts@en Kaiser Wilhelm von Hohenzoÿüern zur Abviteilung auszuliefern. Zur Unterstützung dieser Forderung weisen sie darauf bin, daß, wenn der vormalige Kaiser in Deutichland verblieben wäre, die deuishe Negierung ibn den Bestimmungen tes Artik:18 228 des Friedenévertrags gemäß hâtte aut liefern müssen. Indem die Mächte dur eine Reibe der von der deutichen Obrigkeit während des Kriegcs begangenen Akte als auf vorher überiegte Verleßungen der internationalen Verträge und systematishe Verleugnung der heiligsten Negeln des Völker- rets hinneisen, {reiben sie die Verantwortung dafür, wenigstens die moraliiche, dem vecrmaligen Kaiser zu. Sie äußern die Meinung, daß Holland seine internationale Pflicht nicht erfüllen würde, wenn es sih weigerte, \sich ihnen nah Maßgabe seines Vermögens anzu\Gließe, um die Bestrafung der begangenen Verbrechen dunchzuführen oder sie wenigstens nit zu verhindern. Sie beben den besonderen Gharaïter ibres Ersuctens hervor, das nicht auf juridische Beschuldigungen, sondern aur einen Aki hoher internationaier Politik hinzielt. Sie appellieren an die Ach1ung vor tem Recht und an die Gerecbtigkeiisliebe Holiands, daß es nicht mit tjeiner moralischen Autorität die von Deutschland begangene Verleßung der Hauptgrund- säße der Solidarität der Nationen decken möge.

Die Regierung der Königin bechrt sich zurächGst darauf hinzu- weiser, doß die Verpflichtungen, die sich für Deutschland aus Autike] 228 des Friedentvertrages bätten ergeben können, nicht jelterd qemacht werden körncn, um die Pfliten der Niederlarde zu bestimmen, die an diesem Vertrag? richt teilh.ben. Bewogen dur unwandelbare Grundsäße. kann die Regierung der Königin ihrerseits die duch die Forderung der Mächte aufgeworfenen Fragen nur vom Standpunkt ihrer eigenen Pflichten betraten. Sie ist an dem Ux- \prung des Krieges volikommen unbeteiligt und hat nit ohne ScWwier'g- keiten ihre Neutralität bis ¿um Schlusse aufrecht erhalten. Sie be- findet fich demna gegenüber ten Kiiegshandlungen in einer Lage, die von der der Viächte verschieden ist. Ste weist evergisch jeden Verdacht von sich, daß sie mit ibrem Souveränttätsrech{te und ihrer moralis{en Autorität Verleßungen der Hauptgrundsäßtze der Solidarität der Nationen decken will, kann jedoch feine internationale Pfl:cht anerkennen, sich dem Akte boher internationaler Politik der Yiächte anzuschließen. Wenn in Zukurft durch den Völkerbund eine inter- nationale NeXtsprechung eingeseßt weiden sollte, die befugt ist, im Falle eines Krieges für Verbrechen erklärte und dur ein vor Be-

gebung der Handluygen erlassenes Gesetz Strafverfahren (sanction) unterworfene Handlungen abzuurteilen, wird es ten Niederlanden zustleben, si der neuen Ordnung

anzuschließen. Die Megierunn der Königin kann in dem vorliegenden Fall keine andere Pflicht gelten lassen als die, die ihr die Geseße des Königreils und nationale UVeber!ieferung auferlegen. Weder die konstituierenden G: seße des Köntgreids, die fih auf die allgemein anerkannten Grundsäße des Nech1s gründen, noch eine ehrwürdige, Jahrhunderte alte Üeberlieferung, die dieses Land feit jeher zum Zufluchislande für di- jenigen gemacht hat, die in inter- uationalen Konflikten unterlagen, gestatten der niederländischen Ne- ierung, dem Wunsche der Mächte zu willfahren und dem vormaligen aiser die Wobitat dieser Gese? und dieser Ueberlieferung zu nehmen. Das Recht und die nalionale Chre, deren Achtun heilige Pflicht ist, roidersepen sich dem. Das niederländische Volk, bewo,en dunch Gefühle, denen die Welt in der Geschichte Gerechttg- feit widerfahren ließ, kann das Vertrauen derjenigen nihcht verraten, die sich seinen freien Einrichtungen anvertraut haben. Die Regierurg der Königin glaubt annehmen zu dürfen, daß die Mächte die gute Grundlage dieser Erwägungen, die sich über alle persönlichen Urteile erheben und die ihr so entscheidend erscheinen, daß sie billigerweise feinen Anlaß dazu geben können, einen irrigen Schein zu erwecken, anerkennen werden. Karnebeek,

Velgien,

Der Senat hat einslimmig die Vorlage, betreffend eine Anleihe von füuf Miiliarden Francs, angenommen.

Dänemark,

Wie das „Nordis? Telegrammbüro“ meldet, wird wahr- heinlich in den ersten Togen des Februor in Christiania eine nordishe Ministerkonferenz abgehalten werden, die fich mit dem Beitritt der nordishen Viächte zum Völkerbuud beschäftigen wird.

Sehweis,

Der Bundesrat Calonder kat wegen seines erschütterten Mit:lied des

Bulgarien. Der Ministerpräsident Stambulinsky hat die Vers- haftur g aller bo!shewistischen Führer angeordnet. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, find bis jet 55 Personen

eingezogen worden. Die Streikbeweoung in Bulgarien dauert fort. Die Ausständigen werden von russishen Kommunisten mit Geld unterstüßt.

Asien.

Der japanische Gefandie in Peking hat dem „Wo! fsschen Telegrcphenbüro“ zufolge am 19. Javpuar der chinesischen Regierung ein Aide-Memoire überreicht, das vorschlägt, eine chinesish-japanische Kommission einzusezen, die in Pekirg zusammentreten toll, um die Shantungfrage zu lösen. Die japonische Regterung wird in erster Linie die Er- rihtung ciner Polizeitruppe zum Schutze der Eisenbahn vor- schlagen, vorläufig aber die Eiscnbahn von Schantung unter der Bervachung japanischer Truppen belassen.

Afrika. Nach einer Meldung der Havasagentur vom 22. hat in

Tantah (Unterägypt-n) die Bevö kerung eine Patrouille indisher Soldaten mit Nevoloern und Steinen ange- griffen. Ein Unteroffizier wurde getötet, zwei Soldaten verwundet. Die Soldaten schossen und töteten ihrerseits einen Mann un ver!eßten zwei. Ueber Tantah wurde der B es- lagerungszustand verhängt. Die indishen Besaßzungs- truppen wurden durch britishe verstärkt.

Gesundheitswesen, Ticrkrankheiten und Absperrungs- maseregeln.

Bukarest, 23. Januar. (W. T. B.) Zwei Fälle v Schlafkrankheit sind amtlih festgestellt A R

Dheater und WMufik,

Im Opernhause geht morgen, Sonntag, als erster Ta im „Ning des Nibelungen“ „Dic Walküre“, mit den Damen Wild, brunn, Arndt - Ober, Ha!aren - Dinkela, von Catopol, Dietrich, bon Scheele-M üller, E'cher, Michaels als Gast, Mane, Birkenström und Herrn Kirchhoff beseßt, in Szene. Den Wotan singt Herr Kammersänger Paul Bender vom Nationa!theater in München als Gast. Dirigent is der Generalmusifdirektor Leo Blech. Anfang 5 Uhr. — Am Montag wird „Susannens Ge- heimnis* mit Fräulein Säswarz und den Herren Bergmann von Nationaltheater in Weimar als Gast und Philipp in den

aupirollen unter der Leitung des Generalmusifdirektors Leo Blech gegeben. Vorher wird das Ballett „Klein Idas Blutnen“, mit den Damen Boroiß, Peter, Weise und Herrn Mo!kow beseßt, unter der Leitung von Dr. Carl Besl aufgeführt, nahder die Tanzfolge „Silhouetten“ (Dirigent: Kayellmeister Ura), in erster Linie mit Îräulein Peter und Herrn Malkow besezt. In beiden Tanzveranstaltungen ist auch das Ballettperfonal beschäftigt. Anfang 7 Uhr.

Im Schauspielhause wird morgen, Nahmittags 23 Uhr, als 27. Bolksvorstellung „Maria Magdalene“ unter der Spielleitung pon Dr. Reinhard Bru, Abends 64 Uhr „Wilhelm Tell“ in bekannter Beseßung unter der Spie!leitung von Leopold Feßner gegeben. — Für Montag, 64 Uhr, ist „Peer Gynt" in bekannter Bes: zung unter der Spielleitung von Dr. Reinhard Bruck angeset:t.

Walter Janssen, der bisherige erste Held und Liebhaber des bayrisden Nattonaltheaters ix München, der den Reinhard- bühnen auf eine Reihe von Jahren verpflichtet wurde, beginnt in diesen Tagen seine Tätigkeit mit der Darstellung der Nolle des Hamlet im Qr Lon Schauspielhaus. Er wird ferner in der im Großen Schauspielhaus bevorstehenden Uraufführuna von NRomain Nollands „Danton" eine der Hauptrollen vielen. Außer- dem wird er noch im Laufe dieser Spielzeit in einer Neueinstudierung

Verhaftungen der Generalstrei? erklärt, an weichem fast Der Streik dehne sich auf die

alle Ardeitèr teilnähmen. Provinz aus. Niederlande,

Die Antwortnote der Niederländischen Negierung auf das Ersuchen um Auslieferung des vormaligen

Deutschen Kaisers, lautei nach graphenbüro“ wie folgt:

Haag, 21. Januar 1920.

Dur eine vom 15. Januar datierte,

in Paris übermtttelte Verba!note verlangen die Mächte unter Hinweis avf Artikel (27 des Vertrages von Versailles von der Niederländischen

E p L E L

& f Z S

Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden. Sonntag: 183. Dauerbezugsvorstellung. Dee Ring des Nibeluugen. 1. Tag: | Die Walküre. Anfang d Uhr. j

ontag: 19. Dauerbezugsvorstellung. Klein Jdas Vlumen. — Susanneas MYEURAW, — Silhouetten. Anfang !

lhr.

Schauspielhaus. (Am Gendarmen- Wart.) Sonntag: Nachmittags: Karten- reiecse\aß 30. 27. Volksvorftellung zu er- mäßigten Preisen: Maria Magdalene. Anfang 24 Uhr. — Abends: 25. Dauer- bezugevorstellung. Wilhelm Tell. An- fan1 63 Uhr.

Montag:

42s ende es v A ES S eme

[

26. Dauerbezugsvorstellung. Veer Gyut, Anfang 64 Uhr.

Dpeornhaus. Dienstag: Dee Ring des Nibelungem. 2. Tag: Siegfried. — Mittwoch: Carmen. — Donnerstag: Dofsmarns Grzählungen. — sreitag: Va. Symphonuie-Konzert der Kapelle ! der Dper, — Sonnabend: Madame VButterfly. — Sonntag: Der Ning j des Nibelungen. 3. Tag: Götterx- döutmeruüng.

ScFausptelhaus. Dienstag: Viel Lärm unr Nichts, — Mittwoh: Maria Magdalene. -—— Donnerstag: Zum ersten Muie: Friedrich der Große. I. Teil: Der Kronpriuz. -- Freitao: Wilhelm Teil. — Sonnabend: Kricdrih der Große. — Sonntag: Friedrich der Große.

dem „Wolffschen Tele-

dem Gesandten der Königin

getreten.

Eee arat ad.

Deutsches Theater. Sonutag, Vor- mittags 115 Uhr: Aufführung für die Gesellscaît Das junge Deutschland. Zum ersten Male: Die Sendung Semaekls. — Abends 7 Uhr: Die Sendung Semaels. — Montag und Freitag: Jaakovs Traum. — Dienstag und Mittwoch: Die Sendung Semae!8. — Donnerstag und Sonnabend: Und Pippa tanzt.

Kammerspiele.

Sonntag (27 Uhr): Eine glückliche Ehe. — Abends 8 Uhr: Die deutschen Kleinstädter. — Montag, Dienstag und Freitag: Adveunt. — Mittrooch: Ge-

\peustersouate. — Donnerstag: Früßhs- ;

lings Erwsochen — Sonnabend:

JIwanow. Großes Schauspielhaus. AmZirkus—Karistraße— Schiffbauerdamm. Sonntag, Nachmittags 24 Uhr (Nachm.- Abt. 88, 2. BVorit.): Hamlet. — Abends

7x Uhr (außer Dauerbezug): Hamiet. — Montag bis Sonnabend: Hamlet.

iem mean E E TE

Berliner Theater. Sonntag (3 Uhr): Sterue, die wieder leuchten. — Allabendlih 74 Uhr: Bummelstitdenten.

Theater in der Königgrüßer

Straße. Sonntag (3 Uhr): Erdgeist. — Abend3 7x Uhr: Die Stöäten dex Gesellschast. — Montag, Vienstag, Mittwoch, Freitag u. Gomiabenb: Schloß Wetterstein. — Donnerstag: Die

Stützen der Gesellschaft.

Gesundheitszustands Bundesrats eingereicht. den eidgenössishen Räten unterbreiten,

stabe hefs beschwert.

R E

seine Entlassung als Der Bundesrat wird

Türkei.

Die alliierten Oberkommifsare in Konstantiropel haben nah einer Meldung der „Agence Hava“ eine Note an die olttomanisze Regierung gerichtet und sih über die Haltung des Kriegsministers Generals Djemal Pascha und seines General- Infolge dieser Note sind der Kriegs- minister und sein Generalstab8cchef vom Amte zurück-

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Komösdienhaus. Sonntag (3 Uhr): Liselott von der Pfalz. — Allabendlih 7} Uhr: „Sie“.

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Deutsæ%ches Künstlertheater. Sonn- tag (3 Uhr): Wies iürae. — Ahends 7x Uhr: Cyprtienne. — Montag: Cyprienue. — Dienstag: Zum ersten Male: Die Marquise von Arcis. — Mittwoch bis Sonnabend : Die Marquise von Arcis.

Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr): Der rote Hahn. — Abends 74 Uhr: Hölle Weg Erde. — Montag, Dienstag, Donnerstag u. Sonnabend: Pygmalion. & S und Freitag: Hölle Weg | Frdbe.

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Volksblühne. (Theater am Bülow- vlatz.) Sonntag (3 Uhr): Luther. — Abend3 74 Uhr: Der Liebestrank. — Véontag, Mittwoch (25 Uhr und 6# Ubr), Freitag und Sonnabend: Höß von Berlichingen. — Dienstag: Der Liebestrauk. — Donnerstag: Predigt in Litauen. j

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Schillertheater. Charlotteuburg. Sonntag (3 Uhr): Wie es euch gefällt. — Abends 74 Ubr: Die Tür ins Freie. — Montag: Der Motor. — Dienságg ; und Freitag: Die Tür ins greife Mittwoch: Die Verschwörung

Fiesco zu Geuus. -—— Donnerstag: Viel Lärm um nichts. — Sonnabend: Alt-Heidelberz i

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|— Allabendli® 74 Uhr:

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Mitiwoch (3 Uhr): Der Meineid- bauer. — Sonnabend (3 Uhr): Wille | helian Tell. L

Deutsches Opernhaus. Sonntag, Vormittags 11 Uhr: VLXL. volfstiimlihes Symphonie: Konzert. — Nachmittags 2x Uhr: Der Freishäs. — Abends 7 Uhr: Mignon. — Montag: Lohen- grin. — Dienstag: Figaros Hochzeit. — Mittwoch: Der Freishüßs. — Don- nerstag: Die Fledermaus. — Freitag: Carmen. — Sonnabend : Rigoletto.

Komishe Oper. Sonntag (34 Uhr:

Schwarztvaldmädel. — Allabendlich 74 Uhr: Dichterliebe. (Heinrich Seine.)

Theater des Westens. Sonntag (3} Uhr): Die lustige Witwe. — All- abendlich 74 Uhr: Die Frau im Hermelin. — Mittwoch und Sonnabend

(4 Uhr): Max und Moris. Theater am Rolendorfplaß.

Sonntag (34 Uhr): Der Juxbaron. Der WViel- gelicote. — Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend (3} Ubr): Das Märchen vom Heiligenwald.

Lustspiclhaus. Sonntag (34 Uhr):

von Shak: speares „Heinrih I1V.“

in der Nolle des Prinzen Heinz als Marchbanks auftreten.

Im Komödienhause wirken in der Freitag, den 30. Januar statifindenden N von Nobert Overweas Komödie „Das e

hmann in den Hauptrolien die Damen

Diercs und Friese, die Herren von Alten, Yppelt, Behmer, Bog, Hasfel, Hollmann, Picha, Pöôhler, Neissia, Rossert, Scherzer, Scholz, Stein und Stieda mit. Spielieiter ist Ernst W-liscch

i Die Bühnen- von Nohus Gliese hergestelli.

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(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Zirkus Lusch. Sonntag: 2 große Vorstellungen, Nachmittags 34 Uhr und Abends 7F Uhr. Nachmittags: Märchen- pantomime Aschenbrödel. — Abends: Zum Schluß: „Aphrodite“. Außer- den: Das gausgezeichuete Zirkuse« Programm. (Nachnittags hat jeder Er- wachsene ein angehöriges Kind auf allen Sihplätzen frei; jedes weitere Kind zahlt halbe Preise.)

PVêontag und folgende Tage: Das großartige Zirkus-Vrogramm, Außer- dem zum Schluß: „Aphrodite“.

Familiennachrichten. Gestorben: Hr. Winisterialdirektor Otto Melz (Schwerin). Hr. Senats- präsident, Geheimer Oberjujtizrat Paul Schlockermann (Berlin - Wilmersdorf). Hr. Geheimer Justizrat Curt Stein- haufen (Berlin). Verantwortlicher S{briftleiter Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg

Verantworilib für ven Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin Verlag der Geschäftsstelle (Mengerina in Berlin.

So ein Müädel. — Allabendlich 74 Uhr : Der Grof: stadtfavalicr._

Thaliatheatec. Sonntag (3 Uhr): Jungfer Sonnenschein. —— Allabendlich

A d Wh é . 77 Uhr: Die närrische Liebe.

Dru der Norddeutschen Buchdruckerei unf | Verlagsanstalt Berlia, Wilbelm itrabe 34 | Drei Beilage!

| und Erste, Zweite und Dritte

l 1M É ¡ «Bei

F \ 2% L Es Zentral-Handelsregister lago

zum Deutschen Reichsanzeiger und

M 20.

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend. den 24 Januar

Amlfsices.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Preußen. Ministerium des Innern. In der Woche vom 11. bis 17. Januar 1920 genehmigte öffentliche Sammlungen.

= A venn T Ea » Stelle, an die

S Name und Wohnort die Mittel Zeit und Bezirk,

S des Unternehmers M fbédeeaher Wohisahetewes abgeführt werden in denen das Unternehmen

35 sollen ausgeführt wird 1 | Kirblißher Erztehungsverband der | Fürsorge für evangelisGe Kinder und | Der Verband Bs 30. April 1920. — Landes-

E Brandenburg, E. V., Jugendlihe

harlottenburg, Soorstr. 37 f 2 | Oberbürgermeister in Schöneberg

Berlin, den 22 Januar 1920.

Nichtamklicßes, Worsezung aus dem Hauptbias: Preußische Landesversammlung. 104. Sißung vom 23. Januar 1920, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungéverleger*))

__ Auf der Tages3ordnung stehen zunächst 20 klcine An - Fragen.

__ Ma. Dr. Faßbender weist darauf hin, daß bei einem Elternabe nd der 13. Realschule in Berlin am 1. Dezember ein Stück „Der Bauer im Fegefeuer“ aufgeführt worden ist, das durch feinen ganzen Charakter sowie durch die Verwendung katholischer Kirchengesänge das religiöse Empfinden der fkatho- lishen Zuhörer \chwer verleßt hat.

Ein Vertreter der Staatsregierung erklärt, daß auf persönliche Intervention des Abgeordneten Fasbender hin das Pro- vinzials{aultollegium telephonisch durch das Ministerium angewiesen roorden sei, weitere Vorstellungen des Stückes zu verhindern. Noch am 3. d. ‘M. habe der Dezernent im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung mit dem Direktor der betreffenden Anstalt cine Aussprache gehabt, in derx er zum Ausdruck gebrabt habe, daß es sih hier um einen bedauerlihen Mißgriff bei der Aufführung dieses Stücks Handle.

Abg. Conradt (D. Not) fragt nach der Abzugsfähigkeit der Kosten der Straßenreinigung bei der Veran- lagung der Einkommensteuer.

Ein NRegierungsvertreter erklärt, die Nichtabzugsfähigs- keit beruhe auf der ständigen Auêlegung der -geseklihen Bestimmung: eine bänderung sei nicht in Aussicht zu stellen.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Dr. Brackmann(D.Hann.), betreffend Begünstigung Schwerkriegsbeschädigter im Eisenbahnverkehr, erklärt ein Regierungsver- treter, diese Frage müsse für alle deutsben Haupt- und Nebeneisen- bahnen einheitlih geregelt werden. Die ständige Tarifkommission der Eisenbahnen sei bereit, bedürftigen Schwerkriegsbeshädigten aegen Fahrtarte dritter und vierter Klasse die Benußung der zweiten Klasse zu gestatten. Die Kommission werde sich mit weiteren Begünstigungen in ihrer nächbsten Sißung beschäftigen.

Abg. Düker (Dem.) bes{wert sich über den Verkauf von Rohmaterialien ans Ausland, durch den Handel und Handwerk im kommenden Geschäftsjahr in Verlegenheit kommen dürften. Die Preise für alle Arten Farbwaren seien in den leßten Monaten von 200 auf 400 % gestiegen, dies sei 1m wesentlichen auf Auslandsverkäufe zurückzuführen sowie auf die Tatsache, daß be- sondere kapitalkräftige Unternehmer und ändler den Rest aufkaufen.

Ein Reqgierungsvertreter erklärt, daß von einer Aus- fulhverlcubnié für der Industrie und dem Handwark unentbehaliche r Rohmaterialien in erheblichem Umfange der Regierung nichts bekannt sei. Die Ausfuhr von Fertigfabrikaten könne jederzeit verboten werden, die Staatsregierung sei bereit, derartige Ausfuhrverbote bei der Reichs» regierung zu beantragen um die Unkosten des kleineren und mittleren Gewerbes zurücus{chrauben.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Sch m id t - Stettin (D. Nat.), betreffend das Kommunalsteuerprivileg der Beamten, erklärt ein Vertreter der Regierung, daß diese Frage beì der Negelung des Beamtenrechtes berücksichtigt werden folle. :

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Hollmann (D, V.) über Rüdl gabe der Reste zershlagenen Glodlkengqutes an die Kirhengemeinden erklärt ein Regierungsver- treter, daß Erhebungen im Gange seien und den Gemeinden nach Möalickkeit die Bronze zurückgegeben werden solle. Bedürftigen Ge- meinden sollten nah Möglichkeit besondere Beihilfen gewährt werden, vom Neicb sei eine Entschädigung allerdings nit zu erwarten.

Abg. Dr. Weyl (U. Soz.) fragt nah einer Reform des Feuerbestattungsgeseßes. ;

Ein NRegierungsnertreter beantwortet die Frage dahin, daß die FeuerbestattungSgeseße anderer Länder zum Zwecke einer der- artigen Reform studiert würden; das Material liege noch nicht voll- ständig vor. j /

Aba. Brackmann (D. Hann.) fragt nab der Zuckerliefe- runganJImfker für die diesjährige Ueberwinterung der Bienenstöcke. j ;

Ein Regiecungs8vertreter erklärt, bei der Reichsregierung seien die erforterliden Sritte getan, um den Imkern die nötigen Mengen Zucker zu überrocisen. Eine endgültige Stellungnahme der Reichsregierung habe bisher nit erfolgen können, weil noch nicht zu überschen sei, wie sih die Zukerverteilung im näbsten Jahre gestalten werde. Z Abg. Neumann - Bärenbera (D, Nat.) frogt nach der Ueber - [lassung von Siedlungsland für Ansiedler aus den abzutretenden Gebieten Westpreußens und Posens zu môglichst günstigen Bedingungen. i H s

Ein Regierungsvertreter erklärt: Vorbereitungen für die Gewährung vorläufigen Unterkommens bzw. dauernder Seßbaft- macbung derartiger Ansiedler werden actroffen. Ferner ift in Aussicht g2nommen, Staatêdomänzn und die Gelände der Remontedepots dem aleiden Zwecke nußbar ¿u machen. Die Staatsregierung bat bei den Verhandlungen mit den Polen den Siandpunkt vertreten, daß den näch Deuisfland abwandernten Ansicdlern gestattet werden müsse, Mobiliar

*) Mit Ausnahme dex Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben werden,

Zugunsten der Einwohnerwehr

Der Minifter des Innern. Y. A.:

polizeibezirk Berlin und Provinz

Brandenburg. — Geldsammlung j miltels Werbebriefe. Oberbürgermeister | Berlin -Schöneberg. — Geldsamm-

tin Schöneberg | lung.

von Jarot ky.

L h Be S t A C R und Maschinen abgabefrei mitzuführen. Von diesem Standpunkt ist die egierung nicht abgewichen.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Esser (Zentr.) über die AbtretungvonMoresnet, Eupen und Malmedy wird erwidert, daß der belgische Senator Halot m Aacen eingetroffen Tei. Nachdem sich die belgishe Regierung auf Anregung des deutschen Aus- wärtigen Amtes zur Einleitung unmittelbarer Verhandlungen zwischen Bevollmächtigten der beiderseitigen Staaten über die nach dem Friedensvertrage an Belgien abzutretenden Gebiete bereit erklärt hatte, ist der Senator Halot am®29, November 1919 beim Negierungspräsi- denten in Aachen erschienen und hat sih als belgischer Staatskommissar für die Verhandlungen vorgestellt, Die Verhandlungen sind inzwischen schon eröffnet worden.

Eine förmliche Anfrage des Zentcums, ob die Slaatsregierung bei der Reichsregierung darauf hinwirken wolle, daß dcr Preis für die an die Entente abzu- liefernden Milchkühe erneut geprüft und so festgesetzt wird, daß sür den Abgabepreis eine gleichwertige Milchkuh wieder gekauft werden kann, begründet

Abg. KauTlen (Zentr.): Für die abzugebenden Milchkühe sind |

Preise von eiwa 5000 Æ angeseßt, während neue Kühe beute mit 6000 A bezahlt werden müssen. Unter allen Umständen müssen die vom Reiche bezahlten Preise den vollen Wert ausmaden. Das gilt auch für Pferde und andere Tiergattungen. Die Biehbesißer müssen boll entschädigt werden. Das Verfahren geht übrigens zu langsam, und ih {lage deshalb vor, daß bei den Richtpreisen zuglei der Marckiwert vermerkt wird, damit auch später noch der Schaden des Viehbesißers bemessen werden kann.

Geheimrat Thomsen beantwortet die Interpellation dahtn, daß die Megierung zurzeit keinen Anlaß habe, bei der Neicbsregierung eine Erhöhung der Preise anzuregen, da dem Viehhalter die Möglich- keit gegeben jei, sih wegen einer Entschädigung an das Neichäwirt- haftsgerit zu wenden.

Abg. Ehlers (Dem.): Die von der Reichsregierung angeseßten Preise sind zu niedrig und decken niht den Anschaffungswert für neue Tiere, Die Landwirtschaft soll wieder mehr Vertrauen zu den Maß- nahmen der Reicbsregierung bekommen, aber die Organisationen der Landwirtschaft erklären son, daß sie den Anordnungen der Neichs- regierung nicht mehr folgen wollen. Wir sind auf unsere Landwirt- schaft angewiesen, wenn wir nit noch s{limmere Nahrungsnot leiden wollen. Für die ausländischen Nahrungsmittel werden horrende Preise

gezablt. Von der Milversorgung hängt die Gesundheit unseres Volkes, besonders der Kranken und Kinder ab. Für das Geld des

Reichs können sich die Viehhalter kein neues Vieh anschaffen, die Milcherzeugung wird also gewaltig zurückgehen. Es fann nit so bleiben, daß der Landwirt an der Mil{kuh cinen Verlust von 1500 bis 2000 4 erleidet. Der Vorschlag des Abgeordneten Kaulen \ckeint mir nit praktish, weil der Landwirt sofort mit einer bestimmten Summe rechnen will, Wenn die Landwirte ihr Vieh nicht mebr ab- geben wollen, muß es zur Enteignung kommen, und was dann geschieht, läßt sich nicht ausmalen.

Abg. von der Osten (D. Nat.): Wir sind mit der Evklärung der Regierung in keiner Weise einverstanden. Man kann dem Landwirt niht so hohe Opfer für die Allgemeinheit zumuten. Bei der Papier- wirtschaft werden die Marktpreise noch weiter steigen. Die Pro- duktionsfreudigkleit der Landwirtschaft darf niht beeinträchtigt werden, und deshalb müsson die Richtpreise für das abzugebende Vieh revidiert werden, Man kann den kleinen Bauern nicht zumuten, daß er si wegen der Entschädigung erst an das Reich8wirtschaftsgeriht wendet. Mir \{cint der Vorschlag des Abgeordneten Kaulen sehr zweckmäßig.

Abg, Pete r s - Hochdonn (Siog.): Man foll do in der heutigen erregten Zeit nit immer neuen Zündstoff in die Massen tragsn; dessen sollten auch die "a ies die die Regierung bilden und \tüben, ein- gedenk bleiben, Auch in der Viehzucht habon wir es vielfach mit einer ungesunden Preisbildung zu tun.- Mit der eventl. Prüfung der Markt- lage durch «ine Kommission könnten wir einverstanden sein. Jn ScleFwiq-Holstein haben wir keine Ursache, mit don vom Reichs- wirischaflsministerium festgeseßten Preisen unzufrieden zu sein. Auch ist es unrecht, {lechihin von einer Notlage oder gar einer allge - meinen Notlage der Landwirtschaft zu reden, V-re gesamte Land- wirtschaft hat im Kriege ihre Lage verbessert; viel s{limmer sind die Éleinen Leute, ist überhaupt die ärmere Bevölkerung in den kleinen Städten daran. Man soll doch au hier objektiv urteilen. (Jroniscbe Zustimmung rechts.) Wir können die Argumentation der Interpellanten nit anerkennen, daß die Regierung verpflichtet wäre, für die Fest- seßung höherer Preise zu sorgen, nachdem eine ungesunde Preisge- staltung einactreten ist. /

Aba. Klaußner (U. Scz.): Mit der Preistreiberei kann es do nit ewiq so weiteraeben. Die Ablieferung der 140 000 Milch- fübe is uns dur den Friedenävertrag auferleat. Daß wir als deutsces Volk für die Sünden der Militärkamarilla büßen müssen, ift ja sebr hart, aber nit gu ändern. Es darf nicht auch bei dieser Gele änheit wieder versuht werden, für die Großgrundbesikèr erhebliche V ® teile herauszubolen, während nab wie vor die Verhältnisse der Landarbeiter fürterlih sind. Man wird hoffentlih bei der Enteignung des Rind- viehs nickt so verfahren, wie be: der der Pferde, wo man die besseren den Besikern weanimmt, die si politish mißliebin gemachbt baben. (Hêrt, bört!)

Abg. Stendel (D, Vp.): Für die zu enteignenden Mil&@kühe müssen doch Preise gezahlt werden, welche die Leute in den Stand segen, beim Wiederankauf die im freien Verkehr üblichen Preise zu erlegen, Das ist die cinmütige Auffassung meiner Fraktion. Die Leiden des Krieges müssen vom ganzen Volke getragen werden. Die Kühe fosten 11ck überall 4200 M, sondern vielfaß aud 5000 4 bis 5500 M. (Fs kommen au nit bloße Großlandwirte, sondern auch kleine und kleinste Bauern in Frage. Eine allgemeine Steigerung der

Preußischeu Staatsanzeiger.

920.

Biehpreise, wie sie Abgeordneter Peters befürdt ird des i eintreten. Die A bbilieion M Go dener Les M tas

Damit schließt die Besprechung.

Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs betreffend Beseitigung der Konfliktserhebung bei gerihtlicher Verfolgung von Beamten Und Militärpersonen wegen Amts- und Diensthandlungen und bei Klagen gegen den

Staat wegen Amtspflihtverlezungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt.

Abg. Dr, See [mann (D. Nat.) erklärt ih gegen die Vor- lage, gegen die er die sdwersten Bedenken habe und die nur fehr ober- [lahlich begründet sei. _Der derzoitige Nechtszustand gewähre den Lehrern und Beamten einen gewissen Schuß bei der Ausübung ibrer Umiepflichten; er solle jeßt ohne jeden Ersaß in Wegfall kommen. Damit könne die ganze Disziplin erschüttert werden.

A Nach dem Antrage des Redners überweist das Haus die Vorlage dem Rechtsausschusse.

Vierauf wird die gestern begonnene Besprechung der rmlichen Anfrage des Abg. Held über die Be- )affungvonStickstoffund KalifürdieLand- irtschaft in Verbindung mit der Beratung der Antr ä ge r Abgg. Graf von Kanißt, Herold und von Kessel, elresfend Aufhebung der Zwangswirtschaft in

und Westpreußen, Festseßung der Er-

st- eugerpreise ide

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l für Getreide, Kartoffeln und

‘rrüben und Aufhebung der Zwangswirt- Zudcker, fortgeseßt.

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r „0g, Berber! (Soz): Die Preise für die einzelnen landwirt- schaftlichen Produkte müssen den Produktionskosten entsprebend erhöht werden, aber nit darüber hinaus. Den Landwirten muß klar gemadt werden, daß je mehr sie ernten, um so mehr auch ihr Verdienst steigt. Den Zuker von der jeßt bestehenden Zwangswirtschaft heraus- gunebmen, ist micht angängig, denn das würde eine gewaltige Erhöhung der Zukorpreise nah sich ziehen. Als Grund für den jeßt herrshenden

Mangel an Zuker wird von den Landwirten immer der Mangel an 20

genügend Arbeitskräften bezeichnet; auf der anderen Seite sind in der lebten Beit aus nidt&sagenden Gründen Entlassungen von Arbeitern n heurem Umfange erfolgt. Dem reichen Landwirt macht es wenn cinmal das Land überhaupt nit bestellt róbestellung in Pommern und in anderen Kreisen Die Negierung maß endlich einmal es Wort reden, denn \onst bestebt die ins in Hinterpommern ein Herd der egierung muß mcht nur gegen die

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, sondern auch gegen die Spartakisten von

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ets mit aller Gnergie vorgeben, ebe es zu spat ist.

Abg. Dr. StGreiber (Dem): Weil die landwirtshaftliche Fvage geradezu eine Schifsalsfrage des deutshen Volkes ift, hätte ih amünsdt, daß jedes Parteigezänk bei tiefer ¿Fvage L dae, wÄre.

Wir sollten dafür licber versu-ben, zu einer gemeinsamen Lösung dieses unendlih sckwierigen Problems zu kommen. Daß wir jeßt für die

Freigabe des Zuckers e’ntreten, ist nur eine Konsequenz unserer Politik, die Zwangäwirisckaft so schnell wie möglid abgzubauen, Wir wollen

die Zwangéêwirtschaft natr in dom Augenbli? aufheben, wo uns die noue Ernte zur Verfüguma steht. Bei Aufrechterhaltung der Zwangs- wirtschaft kommen wir zum Zusammenbruh. Die Zuckerproduktion ust seit 1914 von 8 Millionen Doppelgentnern auf 134 Millionen zurückgegangen. Die Getreideproduktion im Jahre 1919 beträgt nur \oviel, wie die Noggentproduktion im Jahre 1914. Schon vor dem Kriege ermteten wir nicht so viel, wie wir zur Versorgung Deutshlands brauchten. Wir müssen also noiwendigerweise vom Ausland kaufen. Das können wir aber nicht wegen des {lebten Standes der Valuta. Dies Reichtümer, die wir noch haben, müssen wir planvoller ausnugßen; unsere Koblenvorräte und unsere Landwirtschaft. Die Regierung muß ein groß- zügiges Programm aufstellen, das alle Gebiete der Wirtschaft umfaßt. Die _Kardinalfrage ist: was können wir tun, um unsere landwirt- schaftlide Produktion zu steigern? Davon hänat le Endes die Zukunft des deutscken Volkes at, Wir müssen in Zukunft wen:ger 1mportieren und mehr“ produzieren, Deshalb darf aud bie Arbeits- leistung nicht geringer werden. Das muß das deutsche Vol endlich einmal begreifen. An Stelle ter Fertigfabrikate müssen wir Rohstoffe einführen, damit wir bie Bezahlung der ausländischen Arbeitskraft uns ersparen, Zur Steigerung der E Produktion bedarf es erhœblich größerer Mengen Stickstoff und Kali. Jn dem größten Süickstoffworke Deutschlands Leuna ist nun in diefer Stunde der Not ein großer Streik ausgebrochen. Es it vaterländische Pflicht, auf die Leute einzuwirken, um unser Volk vor weiterer Not zu be» wahren, (Zuruf: Unternehmer!) Die Unternehmer wollen ieten, sie fönnen aber nichts dafür, wenn die Bauarbeiter \treiken und nun ie Arbeiter îin Leuna in den berühmten C eintreten. Bei ten jetzigen Preisen is die Landwirtschaft nicht in der Lags, Fünstlide Düngemittel zu faufen. Daher müssen die Preise für die lanittviv:\caflliden Produkte unbedingt erhöht werden. Wenn si die Landwirte immer dem Anbau der Früchte zuwenden, an denen ste eiwas verdienen, so liegt das nickt 1m Interesse unserer Vo! ern@hrung, Eine Grhöhatng der landwirtschaftlichen Preise ist immer zu spät eingetreten. Die Landwirtschaft muß die Sicherheit haben, daß die Preise für ihre Produkte aub mit einem etwaigen Steigen der Gestehunaskosten steigen. Die Kaufleute verkaufen jeßt auch immer freibleibend. Dem Landwirt kann jeßt nit der Preis vorge- scricben werden, der in adt Monaten maßgebend scin soll. Brei den Landwirten besteht ein großer Widenville gegen die Zwangäwitrtschaft, weil sie an den Zwang nicht gewöhnt sind, der nur die Arbeitsfreudig- keit des Landwirts hemmt. Den Antrag Kaniß lebnen wir ab. & beste Produzenterpolitik i} jeßt au die beste Konsumentenpoliti?k. Dem Sciebertum kann nicht durch Maßnahmen der Regierung begegnot werden, sondern nur durch Einsicht und Zusammenhalten dos aanzen Volkes, Wir müssen zu einer sitllichen Erneuerung aud im Wirtscaftsleben kommen, das Volk darf nicht „dazu verleitet werden, sib tagtäglich am Schleichhandel zu beteiligen. Mit harten Strafen allein ift nidts getan, Jn Polen hat man für Schieber und S({le! ch- händler die Todesstrafe oingceführt. Als ih klürzlih oinen polnisck&en Landwirt befragte, mie es mit der Wirkung dieser Maßnahme \tände, löchelte er und versprach mir, am nächsten Tage ein paar Pfund Butter zu s{cken. Wir müssen hier den Mut haben, dem deutscken Volke über unseve Situation die volle Wahrheit zu sagen. In dieser Scbicfsalsfvage des deutscen Volkes wollen wir niht mehr Hader und Zank walten lassen, der unser politisches Leben vergiftet. Wir wollen gemeinsame Front nehmen gegen die Not, die das ganze Volk be- droht, (Beifall)

Abg. von Kessel (Dnat.): Jn allen wesentlichen Punkten bin ih mit dem Vorredner einverstanden, nur hätte ih an seiner Stelle die Butter von dem polnisckden Besißer nicht angenommen. (Heiterkeit.) Aub ickch meine, daß wir jeden Zwist auss{alten und zusammen haldew müssen, um zu verhindern, daß ncch mehr an Hunger sterben oder an Srankbeit zugrunde acken. Die Ausführungen des Unterstaatssekretärs Ramm über die Stickstoffversoraung \ckbienen mir doch eiwas zu optimistisch zu sein. Tatsade ift, daß noch ange nicht genug Kunst- tünger pvoduziert wird, nibts kann uns mehr \chaden, als ein Streik