Mild. 9% D 2=re «n

von Gespannen nit auf mit dem Hausrat der Arbeiter herumfah Vrganisationszugehörigkeit der lichen Arbeitgebern nit geachtet wird. Da S1e wird Mittel uy Arbeiter in der Ausübung ihres Koalition gewaitsame Vorgehen der Arbeitgeber zu

am Sclusse meiner Ausführungen bier hervorheben, weil schizedensten Rednern — Herr von Kessel hat, worden ist, in seiner Rede au Abgeordneter Simen — be alle Kräfte zusammenfa um das Elend von unserem Lande abzubalt derartige Vorgänge,

eignet, ein einmütiges gebern auf dem L

T L.

einschreiten müssen.

tai Ta D A

Va A e e A a Mm E E L T a D E

——— 7x

Durch Verordnung der 1919 ist die Auflösung der 7 ole werden stande ‘ehen und Erbstammg Bewegung der Firteit ausmachen, dürfte daher von

der „Stat. Kor gewandelte Lehen umfaßt.

amil

er Veröffentlich r.°, die ursprün

S R A A N S D E A M 7 à R G A R R

Meine Herren, es if iebt im Hin ausgeführt: habe, der aller ungeeignetite geradezu zu Pprovugieren, Selbst roenn die es annehmen, tündigt haben, am 1. Ypril mitt ¡hr Bündel paten, dann b

Arbeiter von e

lußantrag angenommen.

Nächste Si

nträge und förmliche

woch. r tritt Vertagung ein, bstimmung,

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Bewegung der Fideikommi im Jahre 1917.

schen Regierung vom ngeordnet worden; als fideikommifie, t 1 ber die neuere der Familienguter

reußi

ólid auf das, wos iY vorhin | Zeitpunkt, derartige Konflikte Was muß tas leuten Endes zur Folge Sache so glatt vor sich acht, wie diese Herren daß diese tausend Arbeiter, die s

| Vorsabre, 14 îm Ja

hre 1915 und 13 îm Flähe von 11 067

/ i Jakre 1914) mit eîner und einem Grundsteuerreinertrage von

_— Die B sdlägt laut M F-rner wid eine GCrhöhun 12 Millionen Mark vor

— Die Leitung der Da laut Meldun Es Danzigs durch Ententetrup i Von polmscher S um der Danziger Polers großes In Die Danziger Frühjahr en vom 18. bis

raunfchGweigishen Kohlenwer?ke- W. L. B.° vor, £5 -vH: zu verteilen, s des Aktienka geshlagen.

iger Frühjahr8messe teilt a : : die Befeßzung Weise gestört cs getchehen soll, itrie und Handel Erfolg zu unter allen Durch den inzwischen berwachung der neuen i notwendig

eldung des

pitals auf HuUwa@&§s an Fideikommi®fläde im Berich rovinz mit 21385 ha auf, erster Stelie siand, 8i9e ha, Brandenburg fien nit 1631, ha. niht nach Provinzen, Spiße der Reg

jahre weist die N b Jahre 1916 Schlefien an preußen mit 1 dann erst S chle

ie zum 1, April ge- en in der dringlidsten Bestellarbeit at das zur Folge, daß hunderte unt hunderte dem Felde arbeiten, sondern au

Ibr folgen O ft - mit 1757,4 ha und Niwmt wan allerdings diese sondern nah Regierurgtheur?en ierungsbezirt Oppein ng von 2113s ha, dem Frankfurt mit ÿberg mit 1819s ha, Berdrängung der L P troß der verbältnismä ommißfläche im N g eines 1433,6 ha messende gierunysbezir? Breslau mit 11114 diesem wurde, wie oben bereits e1 im Negierungébezirk Wietbaden v Grundfteuerreinertrag aufgelöst.

Vergleicht man die bezügli der Verteil so ergibt sich, daß die Provin zollern)den Lande mit 16,37 t von 7,25 v der Fideikommif

21,7 vH, wo sie beträgt und den

pen die Besse in Temner' erilârt, daß ales

an der Indu

f den Chausseen ren. Und das alles, weil die inzelnen laatwirts{aft- gegen wird die Regierung nd Wege finden, um diese srehtes zu {hüten und das Ich will das von den ver- wie mir mitgeteilt ch darauf hingewiesen, und ebenso Herr rvorgehoben worden ift: wir ssen, um unsere Wirtscha

Frübjabr 3mefsse, vor, fo stel

mit einem ». e 1906s und K 110,3 ha folgen. vierten Pla

iqret F ideik

Smesse fiudet also 29. Februar statt.

etretenen Zriedensvertrag ift eine Ne nischen Grenze bei Koniß und bei s und Besuchern rleihterungen gewährt 1 1 Auf den Besi etnes Die genaucren Vor, b:kanntzegeben, da über diefe egierung |chweben, ter hindern Éónnte, nes. Alle in Frage ssegüter beschleunigt r Fremden bat die Verfügung gestellt; für

. B.) Der ersie Danziger rtushof, dem ersien Bör)enlokal en wurde, war von einem balbex Ostpreußen, Pommern ust. be- e aus Notterdam ziemlich lebhafter Verkehr. ten fi die Käufer infolge

fodann Posen mit rovinz Schu sien auf den eteutenden Vergrößerung k Oppeln erklärt sich durch n Fideikemm1sses im !Ne- 4 Grundsteuerreine1trag. Auter wähnt, nur roch ein Fizeiko on 142,8 ha Fl

Ausstellern Frühjabr8messe sollen aber alle E den jeßigen Umständen m Passes wird pielleiht ganz verzi werden in ganz kurzer Zeit Srage noch Verhandlungen mit der i |perre, dic den Abtranéport der ! und ift auc vicht in hörden find gebeten rern zu lasen. j Danztaer Bürgerschaft 19000 Verpflegung ist geforgt. ¿i „anuar. Saatenmarkt, der heute im À der hiefigen Kaufmannschaft, ab Firmen aus Westxreußen, Auch eine Firma aus Kope waren vertreten. D e E er bohen Preise 2 Wien, 26. J Februarfällig ishen Staatsschuld » famtes für Finanzen vom 1 Okftoberfälligkeiten bestimmten Vora , Wien, #6. Januar. meine Zeitung“ e: Berntorfer M längerer Zeit mit ei Taufs von 100000 A unüberwindlicher Schwiezigke Paris, 27. Fanuar. Frankreich in den elf h rt Waren für 25336 978 000 eiden Zeit Waren für 6223 :48 000 Handelsbilanz von in dieser Zeit für 74 Milliar 000 in der gleihen Zeit des Vo

; öglich sind. v riicas ; chtet werden. abe und 5560 einzelnen Landesteile des preußischen Staates F1deikommißfläche mit- ¿ Schlesien mit 17,92 vH und O weit über dem Staats- UÄusdehnung egierungs-

polnichen N müssen jeßt ft wieder hochzubringen, meine Herren, sind nicht ge- n und Arkßbeit- Ich hoffe, daß diese Erörterung Herren in Pommern, die plan- onsreht der Landarbeiter dort § es nit zum äußersten — das ftr unsere Lebens» ch widtig nd notrworndig 1 — vex-

besteht nich

Aussicht genomr Tommenden Be

worden, die Vee Unterbringung de Quartiere zur

en. Denn, wie ih sie eben geschildert habe, Zusammengehen von Arbeitnehmer ande herbeizuführen, hier noch dazu beitragen wird, daß die mäßig diese Aktion gen das Koaliti eingeleitet haben, davon Abstand neb kommt, und taß ein Konflikt in Pommern mittelergeugung so außerordentli mieden wird. (Bravo rechts.) Hierauf wird ein Sch stimmung erfolgt a Um 514 U woch, 12 Uhr (2

/ Die größte ä h e findet sih in den N ppeln mit 220 vH und St-c also wie seit Jahren mehr als ?

s der Bezink. fläche Staatedurchschniit um mehr al

8 das 3 fache üvber- : und LVoden Stade mit 0,9, Allenstem mit 1,3, Tri 4, Hannover mit 1,6 v te Fläche der Fid e Zunaktme von 2582, 1 170796, ha oder 46,9

der Fors1flähe des Staates j

Megierungsbezirken Gumbinnen mit 1 Die bewal im Bauichtsjayre ein bestand Ende 1917

he bezw. 13,9 vH ieses Wachstum weicht

1913 ab; erbeblich übertr Jahrzehnt in Frage komm vahme im Jah irn Jahre 1908

er mit 1,8, ch gebunden. tdeitommisje erfuhr , fo deß ihr Gesant- der Fideikommiß iberhaupt betrug. g von dem der Japre 1915 und soweit das leßte 468,7 ha betragende Zu- ar auf 34 487,5 ha steigende

penbagen und ei: Es entwidelte si ein ziemlih groß, do leg urückhaitung auf.

(,W T.B.*) Teiten dera nier den in d 2. 10. 19 für bungen ankaufen. ie „Wiener Allge- , die seitens der Kruppwerkte feit negen des Ver- wurden,

H fideiktommissazi-

Finanzverwaltung tnen und öster- er Kundgebung tes

egen wird es, den Verkauf von

M t, ies S 25 V B.) bung Mitt- re 1 und durch die g ( (W, T. B. g fährt, sind die Verhandiungen Anfragen). etallwarenfabrik, nem ausländischen Konforti ktien geführt iten abgebrochen B.) Nach der Statistik hat aten des Jahres 1919 ctn - rancs, ausgeführt in der cs, das bedeutet cinen Milliarden France.

ie Lebensmittel

Arbeitsftretitigketiten. In der Angelegerheit des Tari herungs8angefst \chuß Groß B enden Schiedss\prucch igte allgemeine Verbindlichkeit des f alle Fachgenossen aus, meine Verbindlichkeitsezflä en gelündigte Ve Ablauftermin hinaus lättern zufolge ist, Bühnenverb gen neuerliher Gageerhö ndrohung eine er Bühnenang

fvertrags der Ver- Schhlichtungsaus- wie „W. T, B. müteilt, fol- «Die vom Arbeitcminister ver- Vertrages dehnt dessen Wirk- über die Vertragsparteien hinaus. rung hat aber nicht die Bedeutung, zelnen Bestimmungen verlängert wird.“ wie „W. T. B.“ me)det, ein ö ster- Direktoren- hung mit Befristung ab v allgemeinen Aus- estellten herangeireten,

ellten hat

sse in Preußen erlin gestern,

ersten Mon

mmiliengüter a berrlihe Hauév.1mögen, üter aufgejührt. Eine Ueber ckch

die den größten Teil besonderem Interesse uvg des Stauistiichen Landesa gliche Fideiklommisse und in sol

ehlbetrag in der Singet/ührt wurden

daß der inzwisch gegenüber 4 900 000

zeilid über den reihischer

verband we 1. Februar unter A stands sämtlich

mtrag in ein

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts, am 26. Januar 1920,

Die Entscheidu

Provinz

der Fideitk

Bestand Ende 1916 Mehrzugang

-abga im

Zah

des Direkltorenverbands

ien verlautet, beschlossen d , wenn ihre Forderurgen zu verlajse italsbetrieb ein ndsodrohung hat ihren Forderungen, in Betracht kommenden Stellen rtlichung dieser Ansprüch e Kostenfrage.

Muhrrevtec

heht unmittelbar bevor. — iltenzärzte der bis 1. Februar nidt n und damit sowohl zustellen. Die unge- Grund keinesinegs in gen der Nerzte

: — | Oberschlesishes Revier

—_—————— J} Sie ferner aus

Wiener Klin

erfüllt werden, die K

den Unterrich18- als

wöhnlihe Aus s a

nicht erfüllbaren

ommisse | Bestand Gnde 1917

au den Sp Nicht gestellt .

Zahl überhaupt

e immer an Kompetenz-

Ostpreußen

Schlesien . Schleswig-

Wefsffalen .

Rheinprov.

mStaate 2516 272,8 gleiche mit einer längeren Reihe von

folgende Z1hlen mitgeteilt :: Es betrug

Berichte von auswärtigen War Amfterdam, 27. Januar. Wechsel auf Berlin 2,

hagen 42,25, Wech Wechsel auf Wechsel auf Madrid 48 Niederländ. Staatsanle anleihe 513, Königl. 9iederländ. Linie 4463, Niederiänd.-Fndii&e Santa Fé 88, Nod Natiway —, Steel Corp. 1098, Amertla-Linie —.

Kopenhagen, 27. F Hamburg 6,00, do. anf

Nah einer von „W. T. vNeutershen Büros" aus L arbeiterverband eine 10 Sdilling für die Handel Lande. Die Angestellten der werden davon nicht berührt, 120 000 Arb. iter.

enmärlten, ttelten Meldung des

Trandsport- öhung um n im ganzen otoromnibusse m insgesamt

ondon fordert sofortige Lohnerh und Trandportangestellte Straßenbahnen und M

Es hanbelt sch u

Zum Ausstand der italienisGenEi T. B.“ zufolge, der „Cocriere della Sera“ fahrende Z n Sdctiedsgerich

(S. L. 2.1 2,92, Wechsel Wechsel auf Wien

auf Stockholm 52, w Vork 238,50,

,90, Wechjel auf Itali ihe von 1915 879

auf Paris 19,35 0,75, Wechsel cuf Kopens auf Christianta f Brüfßsel 19/25, en 17,7), == Niederländ. Staats e Holland-Amerifq«

Et&tton, Topeka & 35, Southern Üuted Gitgtes

senbahner teilt, mit, daß verschiedene efommen sind, t abgelehnt. „Seco10* meldet gen zwischen den egierung einen gün öhne für die Streiftage nso will der Verkehrzmin fernung die Streif.nden v

Petroleum 827 Handelsbank? 284 üge vorg Island 544

cific 1274,

Eisenbahrer kaben et Nom, daß Verhandlun Eisenbahner und der N Die Auszahlung der L abgelehnt worden; eb beibehalten, deren Ent

: Anaconda 132. ranzösich - Englische Anleihe m, Matt.

B.) SiWbtweBsel E | ot DUE

Veitretern der tigen Verlauf nebmen. ist vox der N ister die F Amsterdam 234,50,

13

169,75, do. auf New Paris 48,75, Stocckholm, Berlin 6,00, do. auf

York 607,00, do. auf London weryen 48,00, do. a

UAmjterdam 192,00, do.

2927 339 o Jahren feien no

21,60, do. auf

do, auf Änt uf Helsingfors 24,00,

Gesundheitëwesen, Tierkraukleiten und Absperrungs- maßregelu.

der Fideikommisse Mehrzugang oder -ab,

Gesamtfläche| Wa Ball | Zal | ha

Sichtwechje! auf P

91,00, do. auf Wash 7,92, do. auf

Paris 40,00, do. auf

ton 493,00, do. auf London 1

27. Sanuar. rüssel 39,50, do. auf Helsingf

(W. T. B.) in den dortigen Kranken zu verzeichnen.

ge zur Genesung.

Nach Meldun häusern 16 Fäll

Scchlafkrantk Die Kranken befinden fih

jedo alle auf dem We

1G s «4 0e

I FE jun 33 | pi DII

Eine wesentliche Beeinfl der Fideikommisse, 1 : für das ein au a zu verzeichnen ist. e ist jedoch bnis des Jahres 1918 ann kann au eg eine merfbare Ber Fideifommisse bewirkt ha i hem Umfange Kiiegégéwinne lichen Grundbesitz vèrwendet obigen neuesten Festft ands an Fideikommi

dieser Frag

sowie des Bes! Gnde des Jahres 1917 2 d e tes Staats fi d Im Berichttjahre

8gesamt 463 Reuerrihtun §068 M. B bezirt Königsber

lettin, Pojen, Lüneburg, Ca

Fällen um insge : 12536 6 statt. Auf ‘d net, betrug der Mè e h hrzugang an Fideikomm

13

3 14 18 19 10

12

dureh den Krie ¿eigen, nichi ew

“d

ie Gesamtflädße angan läu

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kreis Beeskow.

11 0 | 26. Januar 1919, — Ballonaufstieg von 62 bis 62 Vorm. -

Handel und Gewerbe, ehrslage im Nußhrrevier. tnisse sind unter t Meidung d ten Wagen,

Zur Verk bahnverkehrsverhäl treits nah wie vor lau hwierig. Die abgestell Kohlenwagen, hab Dazu kommt, bei Mörs, Teil

Die Eisen- Eifenbabhnerx-

Nacbwirkung des i es „W. T. B.“ aus Essen sehr namintlih zahlre.che- beladene cht abbefördert werden können. großen Veischiebebahnhof en und außerdem der Bestand gste ist. Die Wa

Seehöhe | Luftdruck Temperatur C° |

oben unten | daß in Hoher budberg,

g hat die Bewegung ftreiks immer noch anhalt

erfahren, abge}ehen

ne abshliepende naturgemäß erst mögli, wenn au vorliegt, was demnächst werden, der Frage näher änderung in den Reihen

engestellung ch\chn!1t etwa r bon durhs@ni1tuich 2250 Haidenbestände, n Heliefen, bis zum 24. ezjorgung Süddeutschlands mit Eisenbahuwege nach ens der Bedarf an Cisen- n Staaten gedeckt werden Neb:cr.flüssen hat der aufgenommen

G ck

16 000 Wagen bei einer Fehlzi

dieser Verhälnifte Januar auf 811 (00 Tonn: nen vermehrt. Die Vers stoff ist tin den leßten Wechen t verstärkt word:n, foblen in den cin Der Verkehr auf dckgehen des Hochwa Sth.fforaum ist Sdcd|leppkraft. rg-Nubrorter Hâten sowie i Die Kipperleiftung joll i ud möglihit auf ¡ Kanälen hat d hme destenigen auf der Die Weser wird scit dem Der Abstieghafen in M men tworden, ( hein-Weserkanal in *weftli in den Zechenhäfen des e fih allmáhlih wieder

— Die Siemens- gui Meidung des

lske—Svckert verzinölih a 1 d aid b eben.

der Fall sein wixd, zu treten, ob der der Stifter neuer mit anderen Worten, ob und in zur Schaffung von neuem gedundenen worden sind.

ellungen des Zu- en maren alfo in 027 339,9 ha oder 7,25 eikfommissaris t Bn im E enb 2ha errihtet und die e » ha erweitert. Der G en behägt: 190686 „#, Neuerrihtungen entfallen 2 au

Magdeb Koblenz und Cöln wurden 2 Fideikommi rundsteuerrinertr

M if imá è

auf §94 935 Ton _ Halbbedeckt, Boden

— 3,49 auf i zwischen 1020

nebel, Reif. — Bodeninve wischen 580 und 1020 und 1480 m von — 3,60 auf — 2,0 9,

rfion bis 210 1m von

m vbherall — so daß wenig

zelnen süddeuts hein und seinen res allmählih wie

genügend vorbanden. gen 22. Januar ist der Um- n den piibvaten Nhetnhäfen

n den nächsten ebracht werden.

und Abgangs Preußen am vH der Gesamt- ch gebunden, Fideikommisse mit ins- enden in 34 Fäll rundsteuerreinertrag der ge der Erweiterungen f den Negierungs- bezirke Fran

mit dem Zurü werden Töôn

dlag in denDuióbu

wesentlih verstäikt v Auf den westdeuische:

27. Januar 1920, —- Drawenaufstieg von 54 bis 72 Vorm.

“Ta Seehöhe) ¿dara Temperatur C2

oben | unien

27 000 & tägli er Vertebr in we Weser aufrecht erhalte 20. wenigstens bergwäz inden ist am 21. wieder in Januar ift der Verkehr tung wieter frei. Herner und Doutmund-Cms- igert. Er belief sich werktäglich

Werke, G. m. b. H., baben an das Banktnkonsortium des n8 60 Millionen Mark zu 43 vH zum Nennwerte zmüdckzahlbare Teilschuldver|chrei-

| Richtung |

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e mit inggesamt 1576,32 ha

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außerdem fand eine undeuen Fläche in euerreinertrage

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Sghutckert-

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Wolkig. — Inversion zwisgßen 9°; zwishen %0 und 1 An vuD 1890 m überall 0

220 und 470 m von 230 m bon 2,29 auf 3,59, 0°; zwijchen 2840 und

gegen 3 im 2910 m überall

Zweite Beilage

zun Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsauzeiger.

M 2B,

1920,

Berlin, Mittwoch, den 28. Januar

Qichtamilicßes,

E Gorlsepung aus der Ersten Beilage) F”

VBarla:nentarische Nachrichten.

: twurf eines. Geseßzos über die Umlegung E TN Bente (Umlegungs8ordnung)

ifi nebft Begründung der preußischen Sa ener aae lung zur Beschlußfassung zugegangen. Er lautet wie folgt: E i

Die vermengt ltegenden oder unwirt'ckaftlich gestalteten Au stficke versiedener Eig: ntümer einer Feltmark können eee Bewirtschaftung umgelegt werden, wenn davon eine erhebliche Ver- besserung der Landestultur zu eroarten ift.

(1) Die Umlegung (Speziaiseparation, Zusammenlegung, Den kovpelung, Kontolidation) fann sich auf eine oder E Feldmarken, auf einen dur natürlihe Begrenzung oder L d Laon Bewirtichastung kenntliden Teil einer Feldmark oder auf M e felder Teile ezistrecken. Einzelne Grundsiücke S Fe N e önr ur Umle,ung gezogen werden, wenn e für die Zwede bres, insbesondere zur Herstellung e E Grenzen, Wege, Entwässerunes- und Bcewssserungeanlagen, zu

Nen, CGE, : Beilffung ber Varflut oder zur Verbesserung der Pianlage geboten

exsd)eint.

i af ie Ortslage oder ein Teil (2) Bei ländlichen Ortschaften kann die Diis ot der Sa zum Verfahren g-zogen werden, wenn die E Fie berehnete Mekbrheit der Gigentümer der zuzuztehenden C ils amit einverstanden ist. E at 3) Ua bur die Anlage von Kanälen, Deichen, A Wegen dur Berlegung oder Durbruch bon A rp dur ähnliche Maßnahmen oder Ereignisse E S ultur entstehen oder entttanden sind, kann die gung auf die U be Anlage oder die Greignisse betroffenen E us stücke besdränkt werden, die: zur Erzielung cine! V E mäßigen Planlage zugezogen werde» müssen. Bei S O Ls bes Un:legungsobezirks gelien E Engen M E nit. Äuf Feldrmmarken oder Fe marfteile, e T 1 rf en aber i gen haben, Ümlegung bedürfen, einer folhen aber noch nid finden die Vorschriften diejes Absaßes keine Anwendung.

: / 8 3. Hält dex Präsident des i E die E fir die egung fü 2), so tann er einen Ko für die Umlegung für gegeben 189 1/2), E für die Verhandlung mit den Biteiligten ernennen. O L enn die Eigentümer eines Viertels der umzuleg fte Tak Größe und Grundsteuerreinertrag (in Hohenzollern nah Grundsteue:fapital) berechnet, es beantragen.

inan bot in lien D e die Beteiligten ita C E E On des Um- a e Tams is mindestens ae Be in e E E : A é at : entlich befanntzumoden. Anfervem fol Les L Me Dan Duorat E : Gomeilibevörfieliern ift von dem Lermine Mitte:lung zu machen. ¿

D e N G i

Einwendungen müssen im Lermine mürdlich G S N 4 grlindet werden; hierauf ist in der Bekanntm. chung (§ n Die a R A mit E E »leibt eine nah Göße und Grunditeuertreinerkra( Grundileus Favital) berechnete Mehrheit der Beteiligten bet ihrem E fo hat der Präsident bes Landesfulturamts den Regierung p und den Vorstand der Landtwwirtichaf1skammer zu hören.

g 6. : i: Nach Abschluß der Verhandlungen hat die S Sand äfulturamts über die Zuläisigkeit des Verfahrens, a ellung des Umlegungébezir(es zu beschließen. Der J Sani 1619 San 3 des Ge'eges über Len E R i S Cs UVET ; : (Gesezsamml. S. 101) findet Anwenduna. i E des L t in der tm §4 tür die Bekanntmachung des Term des Beichlusses ist în der tm §4 tür dî A 4 i ir Ke I iligten zu bringen. or riebenen Weise zur Kenntnis der Bete j N Beschluß fleht den Aftetigion E ea dem Tage, an dem das leßte ibn enthaltende Kreis r\chiene A Be be an dzn Minister für Landwirtschaft, Domänen “4 E V | M und Forsten zu.

& 7, A Geringsügige Aenderungen tes Umlegungöbezir?s fônnen us nad) G1losß des Umlegungsbeschluss:s (§ 61 vorzenommen N voie d Ee Mer n O M E 2 rf. Vor der Aenderung find die Sigentúme Î L j Loben Grundstücke zu hören. Ueber verbleibende Widersprüche ent- iceidet die Spruchkammer enigöltig.

88, 1 teiligten nit ür das Vorverfahren werden von den Beteiligten t e L übrigen finden auf dieses Verfahren die für das Haupt- verfabcen geltenden Vorschriften Änwendung.

8 9, Folgende Grundstöcke : : G E, Hofräume, Hausgärten, Aulagen, deren Haupt-

G der die estimmung die Gewinnung von Obst, Hopfen odex j Garenflfur it, Weinberge, solche Lehm-, Sand-, M ' Kaik-, Mergelgruben und Steinbrüche, die tier m saftlihen Benußung nichr unierliegen ; Grunds E Q pur Gew nnung von Fossitien oder zu gewerblichen ‘ en dienen ; Grundstücke, auf denen Mineralquellen, Dentmä

oder Familiergräber sich bfiuden,

können nur mit Zustimmung ihres Cigentümers zur Umlegung gezogen

weiden.

N ; s: (4 ird das Verfahren nach § 2 Abs. 2 auf die Ortslage au | detat o RuN der N Absaß 1 auf die zur Ortslage ge

hörigen Grundstücke keine Anwendung. : § 10.

li l bzutretenden Jeder Tetlnehmer muß für die von ihm a dat u Land von gleichem Werte abgefunden N Die Abfindung muß möglichst a. arne anaenve Snge Men fh ü 40 enu ; d und in Grundstücken von gleidr Gat ung mi S / ï i 1 2 er dem abzutretende Lande unv vorzug8rweise in Grundstücken A ein n ais lei ben tehen. Dobei muß je Lande gleichen oder nabejtevenden E esteh | Las „ei : für e Ausfall i Züte einen Zusaß in der Flä Tetiinehmer für einen Ausfall in der G üte e : | gr î Y i i ¿fall in der Fläche einen Zufag in und umgekehrt für einen Ausfall in M E Hi! é 4 von Grundstücken der ein Güte annehmen, auch eine Ueberweisung a L Ur, Bux egen Grundstücke ein:x anderen Gaitung sb gefa t V ekeguta der Landen1\chädiaung muß ausnahmétweise, wo es er

forderlich ist, Geld gegiben und angenommen weiden.

2) Die Lage der einzelnen Landatfindungen ist so zu bestimmen, wie x Lir leriéthantèe abzum genden wirt)chaftlihen Vorteil aller

Teilnehmer am meisten entspricht.

wiedertebrende Nußungen verwendeten Kosten in wie er diese Nußungen genießt, zu eritatten.

(3) Eine Abfindung, die cine Veränderung der ganzen bisherigen

Art des Wirtschaft3betriebs nötig macht, kann keinem Teilnehmer aufgedrungen werden.

S 11. Y {1 c Für die auf den umzulezenden Grundsiüden stehenden Obst

bâäume wird von demjenigen, dem Que ugeten L de: sie verliert, Entschädigung in Ged ge ee R N r ä er neue &rwerter uvveredelte oder abgängtge Vbsthäume Ha e e T es Î ü c en Eigentümer a Grundstüd8, auf derm sole stchen, dem früher igentüme y u N Entschädigung zu leisten, wenn er sie gu De L Le geteilten Grundstücke behalten will und viht vorzieht, fernung dem früheren Eigentümer zu überlassen.

12:

(1) Der Dünger, der die Lis üblichen Saaten noch nit ge-

tragen hat (der neueste Düngungszusiand), ist Gear S Abichêtzung und muß von dem Empfänger der N findung früheren Eigentümer in Geld besonders entschädigt weiden.

25 c taenti die auf so bai der Empfänger dem früheren Eigentümer dfe a (2) ECvenjo bai der Empfänger d éin WVeérbältnis,

‘ei ie Auéführung Imlegun (3) Wern ein Teilnetrier durch die Auéführung der Um!egung

of of x P ¡ STN Af Ap en fonstige L pte tig R ea An A ie a A übri..en Teilneh tebenden gleidartige teile übe übri..en Teilnehmern eiwa entsteh l A in stei f icT m der Gesamiheit der Beteiligten ein steig:n, fo kann er hicrfür Von L bee N i auf daa Mal eli ädigung Beruht der Nachteil auf einer Geldentsckädigung verlangen. Beruht de: L a i œeiinehmer eine efonderen Lorteil g abme, die cinem anderen Teilnehmer einen be} i rat 1p bra ba! jo i dieser nah Maßgabe des empfang nen ia Gesamtheit der Beteiligten gegenüber zur En1ichädigung verpslichlek.

§ 13. : M (1) Setem Teilnehmer müssen die erforderlißen Wege und

Triften zu feiner Landabfindung i eihafft weiden. E meinschafili*en Benugung dienende A: lagen, N tes ‘bau wässer ngs- und B: wässerung8einrihtungen, R E Vieh! Saiu:d-, Kies-, Kalk- und Mergelgrüuben. Stein n j; ide tummelpläße und ähnliche sind auczuweisen, soweit da | Bedürfnis der Teilnehmer €s erfordert.

E orberlf Zrund Uu 3oden (2) Den zu den neuen Aalagen erforderlihen Grund und B

16 it er i id) derer Seite, intbejondere

( ie Te'In-hmer, soweit er 1 iht von andere , in M O e E des ventiicben g O A Nechältni 8 We tes ihrer Teilnchmeri1ech ‘ muß, nach Veihältnis des We tes i y Me A A gleichen M de sie A

s V L rbe 50 ne, S e i T des Verfahrens (Kost n für Ar eitsl E Si Z ‘gleidhen) sowte zu den Foigeein 6 Signale, Stangen und dergleichen) sort E Ea

s fü e Arheuen, die aus Anlaß un? i kosten (Kosien für alle 7 D Ne N A dna der e vorgenommen N A E also die Ausbautkosten der neuen g:me a S R s a E R E

i beizutr Teilnebmer 2 em Umlegungs und dergleichen) beizutragen. Teilne „di VOo1 S

al ¡einen 0 l n mverbältni8u.äßig geringen 2 verfahren teinen oder nur einen u it u ónne o danteéfuliurbebörde von der Ausbrin(

aben, können duch die Lan hôrd Die ld Av a 'Anteiis an den voibezeichneten Beiträgen ganz oder teilweise z Lasten der übrigen Beteiligten befreit werden.

8 14. 7 A y Anklagen der im § 13 beze:chneten Art, die {hon vor der Um

i 6 ] iYgezog? wenn es für i bijtanden könncn verlegt oter eingezogen werden, E L Aatiee Durchführung der Umlegung nötig L bi den Be nußzungsberechtigten daraus kein erhebliher Nachteil entsteht.

8 15, . Die Lanteskulturbehörde kann auch noch Feststellung des Ausein

i ichen * soldxe Aende- s : d emein\hafilihen Anlagen soli» Ae nde:seßungsvlans an cen gemeiniafi! Anla jolc i a aa: E'gänzungen vornehmen, die durch überwiegende wirt shaftlihe Nüctlichiten geboien sind.

S E (1) Ablösbare Dienfstbarkeiten, die auf den umzulegenden Grund

stücken hatten, sind bei der Umlegung abzulösen, es s E n davon feine Verbesserung der Landeskultur zu erwarten T ; O r od Borausseßung ist gemen|chaftliches Cigentum, das nah de 5

orichriften der GemeinhetteteilungS8ordnungen der Aufhebung unter-

liegt, bei der Umlegung aufzuheben.

(2) Sonstige E lut E E

tligten oder auf Anordnung der andebfulturbes E i

e aufzuheben, wenn fie den Zwecen der Umlegung binder lich sind. 17

d 17. : : Die rechtlihen Wirkungen ter Umklegung treten mit der Aus-

{usei 3 in; Zeitpunkt führung des festgestellten Auseinander|eyzungsplans ein; als Zeiipu

l i ü liurbehörde test- Ausführung gilt ter für sie von der Landesku V E T Gm P s Lee, O n Vorschrifien über das Konsolidationsverfahren un Jes von Vorschrifien über d i ion M ichtigung des Grundbubs während deeselben im Aegierungsdoezl a 4. August 1904 (Gesfezsammi. S. 191) en L re{tlihen Wirkungen mit der Rechtétrait ber E n erflärung ein. Jnobesondere geht zu diejem unte das Cigen an den Abfindungsländereten auf die Abgefundenen über. 8 18.

f i i ält, tritt an die Die Abfindung, die jeder Teilnehmer erhält, trit ;

Stelie ie aile in Grundstücke oder der dafür N Berechtigungen und überkonmt in recdtliter Bezichung alle

Gigenschaften.

: i il hrere,

2) Wenn die Landabfindung die Entschädigung für me : v V AttverSlnlfes L e e eht en eines Teilnehmers bildet, : : j na ‘0s bes dieser Grundstücke oder eine jede dieser Berechti

gungen «¿in besonderes Stück auszuweisen.

v i ü s Sonderung

“G ’andeskulturbehörde bleibt es überlassen, die Sond 3 bis A Eri cines Bedüfnisses oder bis zum Antrag aue E d die V E lclnen Grunbsite abfindung zu bestimmen, die die Ste en E O dess r Berechligungen vertreten. In diesem Falle e Pidellibe a0 Borde der Sonderung au noch nach Beendi

gung des Umlegungsverfahrens zuständig.

19. (1) Nießbraußer müssen s mit dem Genuß der Abfindung

begnügen.

i i l y Figentümer ein Ausgleidbungskapital (§ 10 Abs. Saß D N “mud ióm der Nießbraucher L en j Zablungstag ab während der Dauer des Nießbrauchs die geseß

Zinsen gewähren.

8 20. a s

D ¡d;ter fann binnen dret Monaten, nachdem ihm f atudinT le Is UOE die Landeskultu1 behörde e R Me päter *b¿kanntagemacht ist, die Pacht zum Ende des bei auf de

Kündigungsfrist laufenden Pachtjahrs kündigen.

ì ündto ä eg, 1 der Pächter 2 3 Necht der Kündtoung fällt weg, wenn diet Lee folie keinen erb«¿blichen Natei s P a6, dadurch die Wütichast3verhältnisse des Pachtguts nicht ex

ändert werden.

(3) Bleikt das Pachtverhäliniz in Kraft, so gelten folgende

Megeln :

C P Se P I E V GR 0 U T A F B’ aüe E

—

so muß ihm der Pälter hiervon die geselihen Zinsen gewähren.

d Änz è d einz Kapital- Hat der Verpähter zur Ergänzung der Landabfindung

 inf Absindungs- abfindung erhaiten, so karn der Pächter Zinsen von dem Absindung

9 S j A : Jachtzins fürzen. kapital in Höhe von 4 vorn Hundert an dem Pachtz

2. Auf die Entschädigung L Br ee teren (§ 12 s. 3) ba Pächter in'oweit Anspruch, thn : Me Se n Badliertrage {ür den Fall einer Umlegung

andere Abreden getroffen, so gelten diese.

8 21. L L L (1) Die Grandsteuern und jonstigen öffentli&en Lasten verbleiben

auf den Grundstücken, auf denen fie vor der Umlegung gebaftet

j q rundsteuerfreite aben. Ten jedech grundsteuerpflihiige geren q t E e A jo treten dieje in die Klasse jener über un

umgckehrt.

(2) Mit Genehmigung der Bezirksregterung kann der Gefamt-

I S favitals auf die A trag derx (Krundsteuer oder des Grundsteuer n E O LN nas dem Maßstabe ver bei der Umlegung zugrun gelegten Abscäpung neu verteilt werden.

D j rn nach Ver- (1) Die Kosten der Umlegung fa!!en den Teilnchme

bältnis des Wertes ihrer Teilnahmerechte zur Lask.

j ¡legu r nur einen (2) Tetlnehmer, die von der Umlegung keinen ode

i tei ‘önnen von den Kosten Altuismäßig geringen Vorteil haben, können ¡ O n Lasten der ubrigen Beteiligten befreit werden.

23. ; t Lenden BA richr'ften werden aufgeho*en. : (5 Sie C Me E von Grundstücken fommen forian die

lief Insbe- 2 ri ieses Gejiezes auéshließlich zur Amvendung. Ins i e Tar Sand von Dienstbarkeiten und T Gemeinbeitén außerhalb eines nah diesem Geseß eingele

s ohne legungéveifahrens Landabfindung nur gegeben werden, wenn da

Umieguvg der betroffenen Grundstücke wirtschaftlih zweckmäßig ge-

schehen kann.

8 24. 5

Dos in Artikel V1 §§ 5, 6 des Gesepes, betresfens T hon Zusammenlegungs- un” Gemeinheitsteilungêge'eBen, L E 1913 (Gescß'amml. S. 285) vorgesehene e Se S GnTE Vorschrift der §8 4 bis 6 dicses Ges. ves statt. t S farn die Umlegung für zulässig erklären, wenn : y 2, CAO (&8 4, 5) keine na Größe und Reinertrag der en S ias stiüde berechnete Mehrheit wider'priht oder wenn A Siber im Einverstäudnis Ln dem S A EE V Es B riften ai Berfabrens beantragt. Im : L

Acitels F des Ge]ebes vom 28. Mai 1913 unberührt.

§ 25. | UnberöHhrt bleiben die a n L Zol grit E Besctz- fend Maßnahmen zur Hegel : S , A Worfitiverhältnise an der obcrea uno mitileren Oder, voi 12. August 1905 (Gejeysauml. I

D 40+ . j j (1) Die Vorschriften über E Verfahren, ag E ins{ließlich des Verwendungéverfahren übe Kostenn N A Lite Gese darübe: anders bestimmt, „leiden E Maß zabe in Kraft, daß die autkommendeu R E Verwendungöverfahzen nur unterliegen, wenn fie den l

übersteigen. i E

E (2) “Gleis gilt von den Kaufgeldern und Gat Genn bet etner Abveräuß-rung oder einem Austausch au L T Unsckädlichkei1s;eugnisses oder bri der Veräußerung von mi fié durch ‘ein Ausetnandersezungéever fahren begründeten gemeinshu i Vermögens oder bei einer Enteignung au|kommen.

O7,

& wr r . : i ; iften ve wird, die dur Soweit in Geseßen auf Vorschriften verwiesen diefe Gi R M oder geär der! werden, teien die entsprechenden Vorschriften diejes Gesezes an A Sielle.

A i fündung in {1) Dieses Geseg tritt mit dem Tage seiner Verkündung j Kr E Auf A Verfahren, in denen der Aude ege Léa “ dur Aner kenntnis dr Beteiligten oder E n {eidung festgesteüt ist, fintet es keine Anwendung. Diese sin den setther beslehenden Vorschriften zu Ende Ep gert (2) Der zuständige Minister führt das Ge]eß aus.

Jn der dem Gesezentwurf beigegebenen Begründung wird ausgeführt: é i : In der Denkschrift über die \tl-unige Mangrisfnarane VeS s siedlung und Oedlanckfultur in Preußen vom 19. März | ibt, daf jache Nr. 129 Landesversammlung 1919) ist bereits auêgefüt ati die Steigerung unierer N s p Bit ui *deutjamste Aufgabe der nâcbsten Zukun : L 3 n As autirg des Bodens E Me E über der Gemeinschaft rtifel 155 de I. a3) ets Reichs vom 11. August 19:9, t eur e vatecländbisihen- Grund die bittere Not unserer- Zeit erheischt g em e Tat E und Boden die höchsten Erträge a R E bat u im voraus, daß die Grundstücke eincs Besiße! PNL E Gdambae Gemenge mit anderen liegen, sondern daß sie V E A die tie L ter und die Landwirtschaftskam hängen. Wie tic Landeskulturäm E Leition baben M Gat der westlichen Provinzen übereinstimmen A eie L R stücke in Gemeint en, in denen die N u: e R Ñ ; geminder legung der Grundstücke beseitigt as o A eren, reli die dur ein gutes Wege- und Gra (E er N oe und leiditas höhere Grtraue ge e N als in denjenigen Gemeinden, besiellt und abgeerntet werden Eönnen, A Ms en Sétte. Un in denen ein Üml!egungéverfabren noch raa bf g Mlauuña ie Grundbesißer, die ihner Pflicht zu U A E Grundstüe nit gerecht werden, zwingen zu können, 4 j 8 Zustandekommen von U} lie Handhabe gesckaffen werden, e u t Dina da Mia legungn in jeder Weise föcdert. L M E A E Besiger. neuerer Zeit immer slä:ker hervortreten 4 A e Eb: zendem g ihre Stelle durch Zukauf von Land au 244 pem E z ößern, oft zw-ckmäß1g nur erfüllt wer j N a orben Land in pirtichaftliem Zusammenhang mit dem den kann. : ea Necht R N cines Amts wegen nicht eingeleitet werden ; sie Jeßen n a Geis VL Beteili voraus; die einzige Ausnahme enthà 8. E terf Masnanen us Mags di ite Dea U :rbältni oberen un „der, LM i: 1802 (O fedlamml, S, d), dat ade tue dge fn0r e E s deutung hat und deshalb hier n! L Hewl bald fo 1eblrei ; j gelmäßig ein, ba zahlrei), geben die Umlegungéanträge sehr was Mrs r beer Beer daß die Beamten des zuständigen Kul! D u tr IdNE nid iche" ; bald aber, troßdem das Bedürfnis 3 nas S ait ist, nur selten, weil die Beteiligten die Ls Kas Veifahren zu erwartenden Vorteile nicht genügend zu "G e wien oder wei! sie sih nicht den Q einzelner Gegn i hen rens ausscgen wollen. : di L die Abhängigkeit von einem Antrage der Be-

ilt bi l at der . Der Pächter erbält die Nußurg der Landabfindumg. Ha ) Dees an Aida (§ 10 Abs. 1 Say 4) zu zahlery

tailigten, das Haupthindernis, das ter Einleitung neuer Imlegungss

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