E E A D A L E E

V) Yrbeitgeber und Arbeitnehmer, der Erflärung des Hetcktarbeiteminifleriums verbindlich ist, können

für die der Tarifvertrag infolge von den Vertragéparteien einen Abdruck des Tarif Grstattung der Kosten verlangen. S E E Berlin, den 28. Januar 1920. Der Negisterführer. Pfe iffer.

Vekanntmacung. Unter dem 8 Janvar 1920 if auf Blatt 516 des Tarifregisters eingeu agen worden : er zwichen der Vibeitsgemeirshast der vereinigten Privatangestellten Alteras, dem Gewerksctaftebund fkauf- männischer Angestetenverbönde, Ortsfkariell A tena de: Arbeits- gemeinschast freier Angestelit-nvei bände, Ortsfai tell Altena, und dem Arbeitzebe! verein sür Altena und Umgegend am 11. Juli 1919 abgeschlossene Tarifvert1ag zur Regelung der Gehalts- und Anstellungsbedingungen für die fauf- männschen Angestellten iy den Fabz1ikbetrievben, Großhandels-, Kommissions- und Bauges äften wird gemäß §8 2 der Ver- ordnung vom 23. Dezember 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1456) für den Stadtbezirk Uliena und das Rahmedetal. soweit es zum Handelskamme!bezi:f Altena gehört, für allgemem over- hindlih erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem v E 1919. e allgemeine Verbindlichkeit erslreckt fich nicht auf die Bantgeschäfte; auf die Baugeschäfte nur, D M My für diese ein besonderer verbir.dlicier Taui\vertraa vorhax den ist.

Die Ausdehnung der Verbindlichkeit auf den Ort Dahle bleibt |

vorbehalten.

Der RNeichsarbeitsminisler. J. V.: Geib,

Das Tarifregi#er und die Megisterakten können im Reicks- arbeiléminisieriuum, Berlin NW. 6, Luisenstraße 33/34, Zimmer 161, wai rend der regelmäßiger Diersislunder eing: schen werden.

A1 beitgebez und A1beitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge e n des E ees verbindlich ist, können Or ertragfporteien einen druck des Tarifvertrags ge Erstattung der Kosten verlangen. | E

Beriin, den 28. Januar 1920.

Der Negistierführer.

Bekanntmachung.

Unter dem 28. Januar 1920 ist auf Blatt 51 lfd. Nr. 2 des Zarifreginers eingetragen wo: den:

Der zwischen dern Verband der Fabrikarbeiter (Spiel- warenarbeiterverband) în Sonneberg uud dem Verband der Thüringer Sp elwareninieressenten om 17. Juli 1919 ah- ges ossene Nachtrog zu dem sür allgemeinoerbindlih erklä: ten Tarisvert: ag vom 12. März 1919 für die Spielwarenindustrie wind gemäß § 2 der Verordnung vom 28. Dezember 1918 (Neichs-Gejeybl. S. 1456) für die Kreise Sonnebera, Neustadt und Koburg, den Amtsgerichtsbezirk Eisseid und den Gemeinde- bezirk Schalkau füc allgemein verbnolich erklärt. Die all- gemeine Verbindlichkeit beginnt mit dem 1. September 1919, Sie erstzeckt sich nicht auf den Amtsgerihtsbezizk Rodach.

Dex Retch8arbeits minister. J. V.: Geib.

Das LTarifreg!sker und die Registerakten können tim Reihsarbetts- ministerium, Berliu NW. 6, Luisenstiaße 33/34, Zimmer 161, während der regelmäßigen Dienflstunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsarbeitsminisierums verbindlih ift, lönnen |! von den Vertragsparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 28. Fanuar 1820.

Der Registerführer. Pseiffen Bekannimaqchung.

Unter dem 28. Januar 1920 ist auf Blatt 520 des Tarif- registers eingeiragen worden:

Pfeiffer.

j findet am 22 Februar d. J., Mittags 12 Uhr, im Landes-

die bereits früber in den Handel gelangten ungestreckten marmeladenmen,„en bleiben die Preise der Dele t R 20. Dezember 1319 (,Reicheanzeiger“ 295 und 297) befteben. Für geren Jnlandsmarmelade der Herstellung 1418 19 gelten die Preise Bekanntmachung vom 1. April 1919 (,„Neichsanzeiger“ 78). Berlin, den 1. Februar 1920.

Reich9gesellshaft för Obstkonserven und Marmelad Klein. Dr. Lehmann. E

Die von heute ab zur Ausaabe gelangende Nummer des Neichs- Gejeßblatts enthält unter e

Nr. 7278 eine Verordnung über das Nusschei l ( 18 9 iden aus dem Beuriaudhte: ftande, vom 21. Jam ar 1920 E vnter

Jir. 7279 eine Hefanutma ung Über Drukpavi vom 31. Januar 1920. Bang idpáapiei preise,

Berlin, den 2. Februar 1920. Postzeitungsamt.

Krüer.

Prenßen. Ministerium des Jnnern.

Die Preußi che Staatsregieruna hat auf Grund des 8 28 des Landesverwmaltungsgeseßes vom 30. Zuli 1883 (Geseß-Samml. S. 195) den Regi-rungsrat von Liebe: mann in Allenstein E u Zweiten Mitg!iedes des Beziks- ausqu)) s in Allenslein ouf die Dauer seines Haupiamts am Sitze des Bezirksausschusses ernannt. Haup

undForsten.

Der Regierurgs- und For strat, Geheime Regierurgsrat Hartmann in Erfurt ijt zum Obercforstmeijter in Arnsberg ernannt worden.

Vei eßt worden sird: der Regierungs- und Fg Kochs in Wünnenberg nah Trier (orslin sation EAAA Eisel) der Fo! stwmeister Becker in Kupte: hütle nach Hot sch- bach, der Fo. fimeister Brandi in Grenzheide nach Müll ose de: Fo: slmeisler Dyck in Mnienwerder 1 ah Neumünster, der Fo1stmeister Schwab in Haschbacy nah Königin.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst

und Volksbildung. Der außerordentlihe Prof:\sor in der philosovhi akultät dec Univeisität in Göttingen Dr. E bservator an der Sternwarte, ist zum ordentlichen Honorar- prosessor in derselbea Fakultät ernanat worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bei der Hauptvert7otung der Staate \chulden sind

Kafßsenjekretiär Stellmacher zum Bubbalier f is he der Büuodiätar Kuhnert zum Kasscnsekretär ernannt worden.

Bekanntmachung,

Die Preußishe Staatsregierung hat den Bran den- burgishen Provinziallandtag zum 22. Feb:uar d. J. nah der Stadt Beilia berufen. Die Eröffnungssizung

hause zu Berlia, Matthäikirchstraße 20/21, statt. Charlottenburg, den 28. Januar 1920.

Der Obeipräsident der Provinz Brandenburg und von Berlin. Dr. Maier.

Bekanntmachung. Dem Fleischermeister Reinhoiè Sambale inStrehlen

Der wischen dem Deutschen Musikerverband, Ortsver- waltung Wiesbaden, und der Hoteliere- und Gastwirte Jnnung zu Wiesbad n und Umgebung am 1./30. Sepiember 1919 ab- | geschlossene Tarifverti ag zur Regelung cer G: halts- und | A: stellungsbed:-nguvgen im Musikerc ewerbe urs fiste Engage- | ments der Enjermblemusiker und jür Gelegen heitogeschäfte der Musiker und sür sonstige Musikgesct äfte) wird gemäß § 2 der Verordnung vom 283. Dezember 1918 (Reichs: Gesegbl. S. 1456) für das Gebiet des Stadtbezirkes Wiee baden für alluemein- verbindlich erklärt. Die allgemeine Verbindlichkeit beginn1 mit

1. Januar 1920. Der Neichsarbeitsminister. J. V.: Geib.

Das Tarifregisier und die Registerakten können fm Reilsarbeits- | ministerium, Berlin NW. 6, E 33/34 Zimmer 161, während | dex regelmäßigen Diensistunden eingesehen werden.

Arbeitgeber und Arbcitnebmer, für die der Tarifvertrag infolge der Erklärung des Reichsa1beitéminis‘eriums verbindlich ist, können von den L'ertragéparteien einen Abdruck des Tarifvertrags gegen Er- stattung der Kosten verlangen.

Berlin, den 28. Januar 1920.

Der Negisterführer.

E)

Bekanntmachung.

Auf Grd der Verordnung über die Verarbeikung von CGemü'e und Obst vom 23. Jenuar 1918 (Reichs-Gesetzbl. S. 46) wird bezimnit: i

Beim Abfaß von tungestreckter Jnlandsmarme- [ade dürien folg: ude Preise nicht üb-r ritten werden : 1) Beim Abjagy durch den Hersteller einschiteßich Verpackung je Zentner n-tts. . . « = » » 210,— Zu diesem Preise ift die Ware frachifrei Emptangîtation zu lief-ru. 2) Beim Aofazy an die Kieinbändler (Großkandels8« prets) ein)chließlich Verpackung je Zentner netto Zu diesem Pecise ift die Marmelade frei us des Kleinhändlers zu liefern. 3) Beim Ubsaß durch die Kl-inhändler an die BVeibra cher (Kleinhandelopreis) je Pfuud .

Pfeiffer.

296,— ,

3,70 ,

& 2.

Mer ungestreckte Inlandsmarmelade ohne die erforderliße Ge- nebm'gung oder zu hôheren als den oben festgesetzten P. eisen abseßt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu 10 000 oder mit einer diefer Strafen bestraft.

& 3, j Die Preise dieser Bekanntmachung treten für alle Lieferungen, dic ab 5, Februar 1920 durch den Hersteller erfolgen, in Kraft. Für

wird hbierdu.ch auf Grund der Verordpung vom 23. Dezember 1919, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel

¡ Ministerium für Landwirtschaft, Domänen !

i Der bayerische G-fandie von Preger hat Berlin ver- lassen. Während seiner Abwesenheit M A E | Freiherr von Papius die Geschäfte der Gesandischaft.

Bisher war es üblich, daß Steuerpflichtige, die zur Ein- reihung eirer Steuerei klärung veipflihter waren, nur ein Bor iatt der von ihnen auszufüllendea Steuererk ärung er- ielie’; damit war sür viele Steuerpflichtige die Uaannehmlich- keit verbunden, für ihne eigenen Zweck-: eine Abschrift der Steuererflärurg herzustellen Jm Jut-resse der Steuers pflichtigen hat nun der Reichsmir ster der Finanzen angeo1dnet, daß in Zukauft allen Steuerpflichtigen je zwei Steuer- erfläun. sformblätter zu.efeitigt werden, von deuen tas

cine süc den eigenen Gebrauch des Steue1pflichtigi stimmt ist. ch erpflichtigen bes

Von dieser Neuerung, die von vielen Steuerpflichtiaen dankbar begiüßt werden wird, soll bereits bei der den der Kriensabvgaben Gebrauch gew aht werden, sofern nit eiwa in eivzeloen Bezirken infolge des Mehrbedarfs an Form- blätiern eine Verzö erung in der Veranlagung zu besorgen ist. Es wird jedo b.sonoers darauf hingewiesen, daß die Ver- pflichtung zur Abgabe der Steuererkiärung niht von der Aus- händiaung zweier Formblätter abhängia ist. Wenn also in einzel:en Fallen die Ausgabe zweier Vordrucke unterblieben ist, so darf der Steuerpflicht ge nicht eiwa aus diesem Grunde die Eimeichung der Slteuererklärung verweigern.

Preußen.

Gestern vormiltag fand im Nathaus in Cöln ein Emp- fang der preußischen Minister vait Der Ober- bürgermeister sagte in seiner Begrüßungea! sprache laut Bericht des „Wolffschen Teleg1ap“enbü 0s“ unier anderem, das Rheivland stehe zwar unter fremdem Druck, doch gebiete es die Gerechtigfeit, zu sagen, daß die oberste biitische Verwaltung Verständnis und sogar Mitgefühl für das Land gezeigt babe. Das Los dcs Kheinlandes sei doppelt {hwer für eine freiheit- lih gesinnte Bevölkerung. Es jei niht immer dur verñänd- nisoolles Mitgesühl der dentshen Brüder jenseits des Rheins gemildert worden. Aber alle am Rhein kéennien doch nur ein Ziel, nämlich ein großes, sta:kes und geachtetes, einiges und fieies deulshes Vaterland. Darauf erklärte der Ministerpräsident Mis unter g

j ir ergreifen die erste Gelegenheit, persönlih in engere Fühlun mit dem Nheinlande zu treten. Der Druck, der durh ie S iokans feelisch und au wirt\chaftlich a»f diesem Lande lastet, wird von uns ebenso als gemeinsame schwere Not empfunden. Wir geloben, daß unsere Versuche zur Milderung der dem Rheinlande aufgezwungenen Verwaltungsmaßnahmen nicht erlahmen werden. Genau wie die Neichöregierung wird auch die preußische Staatsregierung weiterhin Einspruch erheben gegen die Maßnahmer, die mit dem &Fitedensvertrage nicht vereinbar sind. Wir erwarten, daß das Gefühl der Völkerzusammengehörigkeit auß den Sirger auf die Ketten verzichten lassen wird, die er jeßt diesem Lande |\chmiedet. Ein niht Geringes wird bierzu der Geijt des * rheinischen Volkes seibst Hinzutun. Nicht nachdrückli% genug kann die Staatsregierung warnen vor all jenen Versuchen, die Rheinlande loszutrennen aus ihrer staa!lihen Zugehörigkeit in der Hoffnung, dadurch Ziele zu erreichen, die leßten Endes doch nur durch dte Trennung vom Reiche verwirkliht werden könnten. Die daraus er- wachsenden Gefahren wollen wir gemeinsam mit ihnen bannen. Soweit allein staatspolitishe Erörterungen mitsvielen, bedarf es einer besonders klaren Aussprache. Es ist nicht rihtig, daß das Be- dürfnis nah staatlichen Umformungen am Rhein begründeter wäre als irgendwo sonst. Andererseits kann darüber kein Zweifel bestehen, daß die staatlihe Umformung, wie sie im werdenden Staats- recht des ganzen Deutschen Reiches sih zu gestalten beginat, nie den Versuch machen wüde, den Ländern dasjenige an kEultureller Gigenart zu nehmen, was sie mit Recht für sich fordern dürfen. Das gilt für jeden deutshen Gau gleihmäßia. Tas gilt gleihn äßig für das gesamte preußishe Volk. Wenn Si- [ih das dunfie Los breiter Schichten des Volkes im Kriege und nach cer Niederlage vergegenwärtigen, so werden Sie eher geneigt fein, mandben UVebershwang diefer Schichten bei threm Streben zum Aufstieg milder zu beurteilen. Glauben Sie es dem werktätigen Volke, daß sein Streben nach Mitbestimm'ng vicht verantwo'tun, 6losem Viacht- bunger ertsprickt, sondern daß es sih seiner Pflicht der Mitverant-

(RGBLI. S. 603), der Handel mit Fleisch und Fleisch- waren sowie jegliche mi!telbare und unmittelbare Betätigung

wortung voil bewußt ist. Ein freies Volk in einem freien Lard zu fein, diesem Gedanken bei unserem ersten Zu'ammentreffen im Namen

an einem solhen Handel we-en Unzuverlä)sigkeit in bezug auf dieses Gewerbe vom 2. F. bruar 1920 ab bs auf weiteres untersagt. — Der Betroffene hat die Kosten dieses Verfahrens und der Veröffent- lihung zu tragen.

Strehlen i. Schles., den 31. Januar 1920.

Der kommissarische Landrat. Frhr. von Kirchbach, Negierungsrat.

Bekanntmachun g- Dem Kaufmann W ilhelmBräer, Elberfeld, Johannis- frabe 5, wohnhaft, ist wegen Un vyveilässi keit der Handel mili egenständen des täglichen Bedarfs untersagt worten. Elberfeld, den 22. Januar 1920.

Die Polizeiverwaltung. J. V.: Dr. Kirschbaum.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratêverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuvcrlässiger Perionen vom Han el, und ; der Ausführu- gsbestimmung des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. September 1915, wird der Händl:rin, Witwe des Felix Weichfelbaum, Gustel geborene Nehemia, Recklinghausen, Kunibertistraße Nr. 17, der Handel mit Lebens-, Futter- und Genußmitteln wegen U. zuver- lässigkeit untersagt. — Die durch die öffentliche Bekanntmachung Bn Anordnung entstehenden Kosten hat Frau Weichsetbaum zu

atten.

Recklinahausen, den 31. Januar 1920.

Die Ortspolizeibehörde. J. V.: Dr. Baur.

(Fortsezung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

Nichkamfliches, Deutsches Reich,

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Haus- halt und Rechnungswesen und für Steuer- uud Zollwesen sos wie die E Ausschüsse für Haushalt und Rechnungs- wesen und sür Volkswirtschasi hielten heute Sißu!.gen.

der Preußi'chen Staatsregierung Ausdru zu verleihen, is mir ein Herzensbedü fnis.

Der Finanzminister Sü dekum besprach die Hilfeleifiun für die durch das Hochrasser Geschädiaien und erklärte, daß für die Kinder sofo1t gesorgt werden müsse. Um den Kir dern, namentlich ärmerer Eltern, den Lavdaufentbalt zu ecmöglichen, überreichte der Minister ols Beihilse der Staatsregierung dem Oberbürgermeister die Anweisung auf 100 000 M.

Gestern vachmiitag hatten die preußishen Minister eine meh1stündige Besprehung mit Vertretern von Handel, Jadustrie, Gewerbe und Handwerk zur Er- örterung aller das Rheinland betreffenden wirtschaftlichen und sozialen Fragen. Vom Ministerp1äsidenten wurde das Ver- sprechen abgegeben, in eine ernsthafte Prüfung aller vorgebrachten Wünsche und Beschwerden einzutieten. Da deren überwiegender Teil zugleih auch Reichsangelegenheiten betri, wurde von allen Seuen der Wunsch geäußert, daß in nächster Zeit auch Gelegenheit zu einer 1fheren Bisprehvng mit dem Reichss toirischasisministeriuum geg: ben werden möge. Der Mnifter- präsident konnte bereits als den Zeitpunkt dieser Besprechung den 9. Februac in Aussicht stellen.

Das Weh! kreiskommando teilt mit, daß die Räumung der zweiten Zone des oftpreußishen Abstimmungs- gevietes mit den Städten Ma gz abowa, Ortelsburg, Passen- heim, Hoh nstein u: d Gi genbuig durchgeführt ist.

Jn Deutsch Eylau if der este Transport der Eatentes trvppen in Stärke von enem engl-shen Bataillon einget1 offen. Nam Räumung Nlleennpeius wird das Bataillon nah Allenstein verlegt weden,

Zu den Abstimmungen in-Schleswig veröffentlicht der Deu!she Ausschuß für das Herzoglum Schleswig folgende dringende Mahnung:

Die Listen der Stimmberechtigten für die 1. Zone sind geschlossen. Leider hat eine niht unbeträchtlihe Anzahl Ab- stimmungsberechtigter es versäumt, fih rehtzeitig zu melden, troßdem fie immer und immer wieder dazu aufgefordert waren. Uns sind dadurch wertvolle Stimmen verioren ge-

gangen, Die Abstimmung in der 2. Zone, in der gemeinde

weise abaestimmt wird, steht. bevor. An alle in dieser Zone Stimmberecbtiaten die sih noch nicht gemeldet haben, ergeht daher die dringén\e Aufforderung, fich sofort bei dem Vertrauensmann ihres Wohnorts oder bei d m Deutschen Aus- schuß für das Her¿oglum Schleswig, in Flensburg (Süder- graben 59) azu melden. Freie Reise, freié Uuterkunft und Ver- pflegung we: den gewährt. Stimmberechtigte der 2. Zone!

Es gilt, Eure alte Heimat dem deutschen Vaterlande zu erhaiien; ihr Schiksal ist in Eure Hände gelegt!

Alle Meldungen müssen spätestens am 10. Februar d. J. in den Händoen des Deuischen Uusjchusses in Flensburg sein.

Hamburg. ; Zum Ersten Bürgermeister Hamburgs if lout Meldung des „Wo!ff\chen Telegraphenbü os“ vom Senat an Stelle des ausscheidenden Bütrgerreisters Dr. Sthamer der | Seuator Dre. Diestel ernannt worden.

Oefterreich.

Jn einer Zuscrift an den E taa!skarzler Dr. Renner hat der Vora! lberger Ahgeortnetie Hermann, wie die „Arbeier- zeitung“ meldet, desseu Ausmerkjamkeit darauf gerichtet, deß in | den Greuzgemeinden Vorarlbergs ein g oßer Teil der Anwesen und des Realbesiz-s durch den Grenzverkehr mit der Schweiz mit Frankenschulden b- lastet ist. Jufolge des gegen- wärtigen Stuxz2s des Kronenkuries kündigten die Schweizer Gläubiger, darunter viele Ge dinstitute, den Vorarlber«aer E chaldvern die Hypotheken. Durch die Kursò ffere zea würden gauze Gemeinden vom Zusammbruch berro)t Der Abgeordnete |

ermann ersucht den Staateka: zier, im Einvernehmen mit der Schweizer 2 undesregier: ng dahin zu wirker, doß gerilliche Bein eibungen eingestellt werden. Der Stoatskanzler hat mit- geteilt, daß er sofort Schritte bei der Schwei,er Buandes- regierung unternehmen lassen werde.

F

S EREEE A

Ungarn. Die Staaksonvalischast hai die Anklage\hrift, auf Grund deren ODej'erteih neuerlih um Aue liefeiung von | Bela Kun und Genossen ersucht wird, fertiggestellt. Wie | „Woifss Telegraphenbü1o“ mitteilt, erhebt sie gegen die Ges ; nannten die Aukiage wegen Verbrechens der Anfitf!ung bezw. } der Teilnahme am Verbr. chen des Mordes in 231 Fällen, | ferner wecer 16 fachen Vei brechens des Diebstahls sowie wegen mehrfac,en Verbrechens foutgeseht vezübter Geldfälschungen.

Frarkreith.

Die Botschafterkonferenz unker dem Vo!siß von | Jules Cambon genehmigte gestern den ‘Text der Yote, die am ! Nochmittag dem Versizenden der deutschen Friedensdelegalion Freiherrn von Lersner mit dec Liste der Personen, deren Nuslieferung verlangt wird, überreicht wurde. Die Konferenz beschäftigte sih alsdann mit dem Entwurf einer neuen Note, die an die Regierung der Niederla nde in betreff der Auslieferung Kaiser Wilhelms gesandt werden soll. Die Nachrichten, die geuern üver den Jnhait dieser Note ver- öffentiliht wurden, sollen nah dem „Temps“ und dem „Journal des Débats“ viht dem Juhalt der Note entsprechen. Schließlich erstattete General N essel Bericht über seine Misfion in den Baltenlanden. Seine Mitteilungen haben gewisse politishe Fragen aufgeworfen, die dem Ausschuß für die balt:\hen Angelegenheiten mitgeteilt werden sollen. Die Bot- } \chafterkonferenz wird ihre nächste Sizung kommenden Freitag abhalten.

— Wie das „Reutershe Büro“ erfährt, ist der Zeitpunkt für die Artiwort Ungarns auf die Friedenébedin- gungen der Alliieiten bis zum 24. Februar verlängert woiden.

— Die österreichishen Minister Reisch und Löwenfeld- Nuß sind gestern vormiitog in Paris angeïommen. Wie „Wolffs Teiearaphenbü: o“ mitteilt, veriangen sie, daß das Pi ogramm, das anlößiich der Anweienheit des Staatskanzlers Renner in Paris aufgestellt wurde, zur Ausführung gelangt, bis die amezifaniscbe Regierung sich über die Bewilligung eines Vorschusses von 70 Millionen Dollar an Deutsch - Oesterreich schlüssig gemocht habe. Die Maßnahmen, die getroffen wo1 den | R stellien die Ernährung Oesterreihhs nur bis zum 1. März icher.

— Zum Chef des Generalstabs der Marine isi Vizeadmiral Salaun ernannt worden.

— Im gestrigen M'yisterrat wurde einem Gcseßentwurf ugestimmt, der den französischen Be1rgarbeitern eine Ers-

öhung der Pension bis zu 1500 Francs zuhilligt.

— Die Kammer hat in ihrer gesirigen S\gung den

auf den Vöiterbund bezichen, begonnen.

| nehmungen auf 1hrem Boden nit dulden.

immung lber diesen Antrag zu schreiten, den fie grund\äglich billigte, mit dem Gedanken einverjiarben, gegenwärtig die Be- ziehungen mit den Pulamenten der Zent'a‘mächte nicht wieder aufzunehmen und sich mit den Parlamenten der Entente zum Zwecke einer gemeinsamen Aîtion in dieser Nichtung zu ver- ständigen.

Norwegen.

Die Ministerpräsidenten und Minister des Aeußern von Schweden und Dänemark find am 30. Janvar in Chmistiauia zu Beralunc en eirnget: offen. Bereits am Tage der Ankunft haben die Verhandlungen, die sich

Schweiz,

Jn dec gestriaen Sißzung der eidgenössishen Näte aab der Bundespräsideuz Motta die Stellungnahme des Bundes- rats in der Völkerbundsfrage bekannt. Er erklärte dem „Wolffschen Telegrophenbüro“ zufotae:

Während in der Frage der Beitrit1sfrist ans{cheinend einander gegenüberstehende und 1och außtzugleichende Meinungen vorlägen, handele es \ch bet der Neutralitätëfrage um Etnzelbeiten, ie in aller Deutlichkeit festgestellt werden müßten, Cine Volks- abstimmurg bedünfe langer, e:ncehender Vo:bereitungen und tlarer Frage!elung. Die Schweiz könne militärisch an keinem Krieg teilnehmen, auch n cht an einem durch Artikel 16 des Vöifer- bundsvertrags vorgesehenen; die Schweiz sei unverleßlih unnd könne den Durchzug von Trvppen und Lorbereitungen militärischer Unter- Bei den Verhandlungen in London werde über das künftige Schickjal und die Stellung der Schweiz in der Welt und über die internationale Lage enifch eden. Dabei werde sich die Echweiz auf ihre ge'ehte Soche stüßen Es könre niemand gleihgültig sein, ob das Tor des Völkerbundes für die Schweiz offen sei oder nicht, wenigstens richt für diejenigen, die an die internationale Nechtsordnung große Hoffnuagen knüp!ten.

Die E1klärui g fordert die Slände auf, si vorläufig jeder Erö lenung diese: F age zu enthaiten. Solange die Vereinigten Staa1ien ihren Beitrüit zum LVöike: bund noch nit vollzogen hätten, würde der Bundeerat den Beitritt der Schweiz zum Böike: bund nicht ohne Zustimmung der Stände vollziehen.

— Die Voi stär de der Bouern- und Bürger fraktion sowie der Eatholisch-loniervaiiven Fraktion der Bundesver)ammlung haben sich, entip eherd dem Arsuchen der freisinnigen Fraktion, damit einocrsianden ei fiärt, daß die Ersazwahl für den Bundesrat Calonder verschoben und eine Abkiärung in bezua auf den Gesundheitszustand Calonde:s abgercartet wird. Die Demi sion des Bundesrots Calonder wind infolgedessen nicht in diejer Session der eidgenössischen Räte behandelt, fordern auf die N pri session verschoben, bis zu welchem Zeiipunit Calonder jedenfolls in der Loge sein wird, sich endgültig über sein Ver- bieiben im Amte zu äußern.

Amerika.

Der englische Geschäfistiäger in Washington, Lindkey, übergab dem Staatesekielär eine Erklärung seiner Reaieruvg, in der, wie „Wolffs Telearaphenbüro“ meldet, katego:isch fest- gestellt wird, deß Großbritannien keineswegs die Absicht habe, eine neue Anleihe in den Vereinigten Staaten auf unehmen, fondern vielmehr wünsche, seine Ve! pflichtungen in diesem Lande zu vermindern. Ein gewisses Mißoerständnis sei dadurch entsianden, daß die Presse beider Länder meldete, Großbritonnien habe einige Mächte. insbesondere die Ver- einigten Staaten, eingeladen mitzuwirken, um die Leden der während des Krieces verwüst ten Lä! der zu mildern. Darus erg be sich, daß England darouf verzichte, für seine eigene Rechnung bei den Wereinigien Siaaien An eihen aufzunehmen.

— Nach einer Hovasmeldung wid de Naduicht über eine angeb1ihe Revolution in Guatemala von dem guatemalischen Gesantten in Paris für vollständig falsch erklärt. Jm ganzen Lande herrsche giößte Ruhe.

Asien.

Nach einer Meldung der „Agence Havas” hak die seit einiger Zeit von cxtremen Elementen in Anatolien bet: iebene Propaganda in Cilicien Unruhen hervorgerufen. Banden aus den Bergen versuchten verschieden!lih die franzöfischen Bewochungsiruppen anzugreisen. Die französischen Truppen sind aber immer rasch Herr der Lage geworden. Bei einem Nifyriff von Behuinen auf einen Posien bei Aleppo wurde ein französischer OÖifizier getötet.

— Dem „Reuterschen Büro“ zufolae hat das amerikani che Kriegsamt die Mitteilung erhalten, daß die Revolutionäre Wladiwostok genommen haben. Nach der „T1mes“ haben die diplomati hea und fonsulari\chen Vert. et- r Maßregeln zum Schuße des Lebens und Eigentums der Angehörigen ihuerc Staaten getrofjen.

Parlamentarische Nachrichten.

Gesezentwurf über die Sommerzeit, die frühest-ns am | 15. Februar eingeführt weiden fann, angenommen und sich dann ouf Donnerstag vertaat.

Blättermeldungen zufoige ist in der vorgestrigen Sißung des Ministerrais ein Gejeßentwmf eingebrc cht worden, der das Hecht, Amnestie zu gewähien, vom Köuig auf das

Parlament übertragen will. | 89 Der Antrag auf Entscheidung ist \{riflich bei dem Präsidenten Velgien. " des Serchagor ich18 Bre Vor der Ent\cheidung find die be-

Blättermeldungen zufolge ijt der Kriegsminister aus Gesundheitsgrüncen zurücckgetreten. An seinex Stelle hat der liberale Abgeordnete Janson das Portefeuille sür Krieg

übernommen. |

— Vom 5. bis 20 September soll in Brüssel ein Welt- kongreß internationaler Vereinigungen statt- finden, und zwar aus Anlaß des jährigen Bestehens des Internationalen Bibliographischen J: stututs. Dieser Kongreß soll die B-dingunvgen prüfen, unter denen die internationalen Vereinigungen mit dem Völkerbund zusammenarbeiieu können.

— Die belgisce Gruppe der Jnterparlamentarischen Vereinigung hat einen Antrag auf Ausschluß der deutschen Parlamentarier aus der Vereinigung geprüft. Für

den Fall, daß das Büro dieser Forderung nicht stattgäbe, würde |

sich die beigishe Gruppe !out Meldung der „Agence Havas“ veranlaßt sehen, Vereini, ung zu beantragen, die keinen Vertreter der Zentral- mächte zuläßt. Die Verjammlung erklärte sich, ohne zur Ab-

o G D O Q E R Ä R E L U Aa a L A 2 M An in M B Ae erde mes G N

An diejem Tage weiden die | Jn: rpellationen über die auswärtige Politik dec Regierung ist nebst Begründung der Deutschen verhandelt werden. | [uyg zur Besethlußfassung zugegai gen.

Ftalien. ;

die Bildung einer prr mag eug: per A

Der Entwurf eines Geseßzes zur Ausführung des Artikels 13 Abs. 2 der Verfassung des Deutschen Reichs

Nationalversamm- Er lautet, wie folgt:

Î.

Für die Entscheidungen e Grund des Artikels 13 Abf. 2 der Ver'afjurg des Deut'chen Neichs ist das Neichêgericht zustä: dig. Der zur Ent\cheidung berufene Senat wird im Ginzeljalle dur den Prä» fidenten des Gerichts bestimmt.

teiligten Re ch#- und Landetzentraibehörten zu hölen. Jh'e Erklä- rungen sind |chuifilich abzugeben und zur Keuntnis der Gegenpartei u bringen.

; Das Reichsge' iht kann eine mündl'he Verhandlung anordnen; auf- Antrag einer beteiligten Zentraibehörde muß dies gesehen. Der Termin ist den betetiigten Zentraibebörten mitzutleilen. Diese können zur Wahrung ihres Standtpu! kts Beaustiagte b:stimmcn, die mit ihren Ausführungen und Anträgen zu hören sind,

8 3. Die Entscheidung erfolgt durch Beschluß. Der Beschluß ist wit Gründen zu versehen und den bcteiligten Zentralbehörden von Aints wegen zuzuftellen. E Die Reichsregierung hat die Entscheidung ohne Begründung im Reichs Geteubiatt zu veröttentlichen. | Die Eutscheicung hat Gesegeskraft.

{ Jn der Begründung wind aus- efffihrt:

Nah Artikel 13 Abs. 2 der Reichsverfassung \ind die Reihs- und Landeszentralbehörden befugt, bet Zweifeln oder Meinungbóver-

mit dem Reihsrecht vereinbar ist, die Entsheiturg eines obersten Gerich1éhofss des Reichs anzurufen. Die näheren Bejtim- mungen, insbesondere über die Zuständigkeit und das Verfahren, sind einem besonderen Neichszeseße vor: eyaiten. Als zunändiger Ge- rihtsbof fowmmt, ta es sih bei den Entscheidungen lediglich um Nechtsfrag n handelt, nur cine oberste R-c!sinstanz des NReicts in rage (zu vergleichen Protokolle d 8 Vertassunasausschusses Nr. 26 . 15 bis 21 fowie Trudciachen tes Verfassungsaussctusses Nr. 115). Der Entwurf überträgt die Ent'heidung bi- auf weiteres dem Reichégeriht. Nach Errichiung des obersten YNeichsverwaltungs- gerid;ts wird erneut zu puüf.n sein, ob uno inwieweit auch diejer Gerichtéhof zu Entscheidungen der in Betrackt lommenden Ait beran- gezogen werden fann. Welcher Senat des Reicheg ric1s im Eimnzel- falle tätig wird, soll durch den Präsidenten des Gerichs befonters bestimmt werd:n. Das Verfabren ist in der Yegel fchrinlich. Nach Bedar1 kann das Neichéger cht eine mündliche Vei handlung an- ordnen. Die Entscheiturg érgeht durch Beichluß. der mit Gi ünten zu versehen und den bete!:ligten Zeniraibchörden von Amts wegen zuzustellen ift. L Dcm Znecke des Artikels 13 Abs. 2, die Fraae der Gültiakeit lantesrechtlider Vorschriffen gegenüber dem Yeic8 cht endgültig durch einen höchsten Nichteispruch zu klären, ert)priht es, der Ent- scheidung d s Neichèger .hts nihi nur Wirk'amfkeit zwischn den be- teilic ten Zzr.traibehörden, fordern allgemein verbindliche Kraft bei- zulegen. Der En1wuf bei: immt daher, daß der Spruch des N ihs- gerichts im Reichs-G. sehblatt zu veréffer1lichen ist und mit der Ver- öffentiihung die Kraft eines Netichsgesezes e langt. L araus ergibt ih, daß, wenn das NReichégeriht eir e landesrechiliche Norsch1ift mit dem Neichsreht für vereinbar erklärt hat, dies von keiner Seite mehr in Frage gestellt werden kain. Andersetts fteht, wenn daz Nei 1:3aeri-bt uus8zelprohzn hat, daß eine la d srechiliche Bo schri\t dem Neichsreht widerspricht, deren Ungültigkeit uneinge- {ränkt und mit Wirkung für jedermcnn fest, Diese Fesistellung wirft äuf den Zeitpunft zurück, in weldem das Neich3re{wt und das mit ihm niht vereinbane Landesreh! einander gegenübertraäten. Rechttkräftige Entscheidungen aus der Zwifch-nzeit, die das Lai des- recht als gültig behandelt hatien, bleiben j} doch nach den allgemeinsn Grund}ägen über die Grenzen der Nücwictung unberührt.

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Statiftik und Volkswirtschaft.

Arbeitsstreitigkeiten.

Unter Mitwi:kung des nach Essen entsandten befonderen Kommissars der NReichtregicrung, Megierungérat Dr. Bodenfiein aus Berlin, und des Neic:sfommissars Severing aus Münster sind, wie „W. X. B.* berichtet, in der Nacht zum Dienstag die Tarifverhandlungen im rheini}ch -westfälischen Bergbau zu glücklihem Ab schluß gebraht worden. Die Berg- leute erhalten u. a. eine wesentiihe C1höhung der Löbne, Kinder- zulagen und längeren Urlaub. Durch diese Bisserstelung wird der Bergmann im besonderen Maße bejäbigt, au) unter sckwierigen Err ährungsverhälinissen seinen müh)leligen Beruf auszuüben. Durch den Ab'ch1uß der Tartsverbandlungen wird dem heimischen Nuhrbergbau die dringend nôtige, ruhige Weiterentwidlung géwähr- leistet. Bei Ads{luß der Verhandlungen hat fih der Z-chenveiband bercit erklärt, freiwillig eine Summe von rund 12 Millionen Mark zur Verfügung zu stellen, die nah näherer Vereinbai ung mit den Ge- werkichaiten besondcre Verwendung zur Erhöhung der Kinderzulagen für einen beftimmten Zeitraum finden sollen. Ueber Einzelheiten des Tarifs roird ergänzend mit.eteilt: Allen über 20 Jahre alten, über und unier Tage bescäftigten Arbeitern wind vom 1. Feb: uar ab eie durchs \hnütlihe Lohnerhöhung von 8 #, den jüngeren Arbeitern einé ent- \preche: d geringere gewährt. Das Kindergeld, das bisher 0,20 Æ je Schicht und Kind beitrug, ist auf 1 # erhöht. Darin einge|clofsin ist der Betrag für die E rlkuns der Brot- und Karteffelpreise. Aus.ertem wird ohne Viûdsicht aut das A.ter den unter Tage bejchästigien Ar- beitern cine fiste Schichtzulace von 3 #4 gegeben, Ferner wurde die Höchstzahl der Urlaubétage von 6 auf 9 erhöht, mit der Maßgabe, daß auf die über 6 Tage hinausgeheuden Urlaubstage für das U laubs- jahr 1920/21 verzichtet wird, dafür jedo eine Ürlaubovergülung ge- zahlt roird.

In W ien faßten, wie „W. T. B.“ erfährt, die klinischen Assistenten und Hilfsärzte in einer am 2. d. M. abge- haltenen Versammlung den Beschluß, in Berücdsia tigung der weit- gehenden Folgen eines UAerztestici!s den A us ftand bis zum 1. Viärz ju vertagen, um der Negierung die Möglichkeit zu geben, die den Vertretern der klinischen Sssienlen und Hilisärzien mündlih ge- machten Versprehungen zu erweitern und einzulösen.

Der Eisenbahnerausstand in Neichenberg in Bôbmen ist „W. T. B.“ zufolge ynach zweitägiger Tauer be i- gelegt worden. Die Eisenbahner haben be\chkofsen, die Arbeit wieder aufzunehmen, da inzwischen Zuweisurngen von Kohlen und Lebensmitteln erfolgt find. Die Ausstandstage sollen nicht bezahlt wer den, da na A! sicht der Eisenbahndiuektion die Nrbeiter nicht aus Not in den Ausftan® getreten sind,

Aus Paris wird dem „W. T. B.* telegraphiert: Der Ver- waltun, srat der Gewerkshajt der Etsenbahner tat in seiner Sitzung am Montag erklärt, er überlasse dem autführenden Ausschuß alle Schritte, die bis zur Eist. s der A beit gehen lönnten, wenn die Forderungen der Eisenbabner bis zum 10. Fcbruar nicht angenommen würden. Es handelt sih in derx Hauptsache um Teuerungszulagen.

Nach einer von „W. T. B." übermittelten Nachricht des WMai- länter „Secolo* aus Bergamo ist daselbix ein Ausstand ausgebrochen, vou dem 50 Betriebe mit 50020 Arbeitern datcoflen find.

Eine Hava?mekldung aus Barcelona besagt: Die Arbeit wird hauptsählich in den kleineren Betrieben wieder auf-

enommen În den Häfen und bei ten Verkehranstalten geht bald alles wieder seinen normalen Gang. In den großen Industrie« hetrieden wird noch gefireift. In Catalonien wurde die Arbeit beinahe überall wieter aufgencmmmen. — In Santander ist der aligemeine Ausstand auszebrochen.

Am Montag traten, einer vom .W. T. B.* übermittelten Havasmeliung aus Salonttki ¿ufolge, die Eisenbahner Mazedoniens in den Ausstand. ie Zahi der Ausständigen beläuft sich auf 3500. Der Verkehr ist teilweise eingesteut. Die Militärb hörd n richteten einen beso.deren Zu, verkehr ein. Die Aus- \tändigea verlangen eine materieue Besserstellung,

Literatur. — Albert von Hosmann, Das deutshHe Land und die deutshe Geschichte. Wit 54 Kaiteusk'zzen

(Deutsche Verlags- Ansialt Stuttigait und Berlin 1920. Geo. 4 20, eb. 6 24.) Zroischen EGelande und Ge\chichte b, steht ein Zufammen- ang, ja m.n kann das Geläude geradezu als eine Gezchichtequelle verwerten. Da'auf hat schon Volke einmal hingewiesen, becjelbe, der tas Wort „Gelände“ statt des bis dahin üblichen „Terrain“ ge- prägt hat. Den B.zic hungen einer Landschaft zu ibrer Leicbihte nachzug-hen, hat einen eigenen Netz, und die liebevolle Ve.senkung in die Aufgabe hat hier etwas zu Tage gefördert, was neu und auf- s{lußreih wikt. Man kann die Geschichte noch leitenden Ideen betrachten, und die Männer, die sich zu ihren T äzern machen, in den Vordergrund rücken. Man hat auch mit Erfolg versuht, in der Folge der Generationen klare Scheidungen zu gewinnen und die deutsche Geschichte na Menschenaltera zu erzählen. Jn dem vorliegenden Werke galt es, die geographi|chen Einheiten herauszua!beiten, die den Schauplay eignen krafivollen Lebens bilden, ähnlih wie es eine Literaturgeshihte gibt, die nah

schiedenheiten darüber, ob eine landesrehtliheVorschrift

den deutschen Stämmen und Landschaften geordnet üt,

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