Vereinigte Speyerer Activa. Bi
An Surlei E «Konto .. E egelei Speyer
do. Reffenthal
do. Angelhof I
do. Angelhof 1. do. Angelhof I1lI
do. Herrenteih . . « « Schiffs-Konto euerversiherungs-Konto aaren-Konto Debitoren Effekten-Konto Aktien - Konto
werke
Wechsel-Konto Kassa-Konto Kautions-Konto
der Lothringer Ziegel-
3
Soll.
Ziegelwerke A. G. Speyer a/Rh.
ilanz pr. 31.
M H 347 360/23 542 914/03 231 783/54
47 431/72 101 995/12
25 998/74 291 605/72
10 673/04
1 962 S
147 142/26 170 141/63 128 895/70
371 000|— 17 634/45 15 851/38
Oktober 1897.
PassSiva.
Mb 2 000 000 767 500 12 180 78 405 40 000 20 000 208 437 345 866
Per Aktien-Kapital-Konto artial-Obligationen-Konto . artial-Obligationen-Zinsen-Konto . Reservefonds-Konto Gewinnreservefonds-Konto . . Kautions-Konto Kreditoren R Gewinn- und Verlust-Konto . .
Zal 1811 l
3 472 390/21
20 000 472 390 2
Gewinn- und Verlust-Konto pr. 31. Oktober 1897.
Haben.
An
A und Provisions-Konto
nkösten-Konto . . . . -- Abschreibung Q
Verluste von früheren
Abschreibungen Reservefonds-Konto Gewinnrese1 vefonds Tantième an den Aufsichtsrath
0: 6“ Q
zweifelhafter ogen
Tantième an die Direktion und Gratifikation an Bureaupersonal und Verwalter . . . auf Ziegelei
Rücklage für Ringofenneubau Speyer
6 0/9 Dividende
Vortrag auf neue Rechnung
und ren
1
4
34 154/94
A 22 807% 395 527/85
5 34871
e [4 928 471/57 45 21671
î 4128/75 72 602/05 12 522/87 60 000|— 15 793/46
15 793/46
15 000|— 20 000 |—
Per Vortrag pro 1895/96 Waaren-Konto Erträgniß-Konto
423 68381
23 683/81
Jn der Generalversammlung am 6. Januar 1898 wurde für das Betriebsjahr 1896/97 die Dividende auf sechs Prozent = 60 #6 pro Aktie festgeseyt, und gelangt der Dividenden-Kupon Nr. 8
vou heute ab bei der
Pfälzischen Bauk in Ludwigshafen, deren Filiale in Speyer, sowie bei deren
weiteren Zweiguieverlassungen in Maunheim,
Neustadt a. d. H., Kaiscrs-
lautern, Pirmasens, Landau, Dürkheim, Worms, Osthofen, Frankfurt a. M.,
Müncheu, Nürnberg oder bei d
zur Einlöfung.
Speyer a. Rh., den 7. Januar 1898.
Die Di
Kerschbaumer.
er Kasse unserer Gesellschaft in Speyer
rektion. p. p. Borchmanr.
(64233) Vereinigte Speyerer Ziegelwerke A. G. Speyer
a/Rh.
Ausloosung von 44 °/) Partial-Obligationen. Bei der am 6. Januar 1898 vorschriftsmäßig
stattgefundenen neunten
Ausloosung uuserer
41 0/0 Partial-Obligationen sind die nahstehenden
achtundfünfzig Nummern gezogen worden:
96 34 38 147 212 269 316 321 329 349 390 416 502 517 543 650 683 722 767 790 802 813 837 873 943 956 978 1020 1039 1040 1147 1161 1162 1167 1229 1250 1256 1277 1281 1293 1336 1370 1467 1533 1622 1667 1713 1815 1834 1835 1853 1856 1875 1911 1914 1954 1986 1989.
Die Inhaber dieser Partial-Obligationen feßen wir biermit in Kenntniß, daß dieselben mit 103 %/o
= 515 Æ vro Stück vom 1. J
uli 1898 ab
bei der Pfälzischen Bank in Ludwigshafen,
deren Filiale in Speyer, sowie
bei deren
weiteren Zweigniederlafsungen in Mannheim, Neustadt a. d. H., Kaiserslautern, Pirmasens, Landau, Dürkheim, Worms, Osthofen, Frauk-
furt a. M., München, Nürnberg,
bei der
Deutschen Genosseuschaftsbank vou Soergel,
Parrisius «& Co.,
Commandite Fraukfurt
a. M., und bei der Kasse unserer Gesellschaft in
Speyer çegen Auslieferung der Stüde dazu gehörigen Zinsscheinen und Talons zu werden.
nebst den rüdckbezahlt
Zuglei machen wir darauf aufmerksam, daß die
PERna der 1. Juli 1898 ab auf
ausgeloosten Obligationen v bört und die fehlenden Zins-
vom
heine vom Kapital in Abzug gebraht werden.
Speyer a. Rh., den 7. Januar 1898. . Die Direktion.
Kershbaumer. p. p. Hir s.
Ee Bohmis
ches Brauhaus
Kommandit-Gesellschaft auf Aktien
A. Knoblauch.
Zu der am 2, Februar 1898 um 11 Uhr im Brauhause stattfindenden 28S. ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Kom-
manditisten ergebenst eingeladen. Tagesordnung : 1) Vorlegung des Geschäftsberichts
nebs Ge-
winn- und Verlust-Rechnung pro 1897 zur Genehmigung und Ertheilung-der Entlastung.
2) Wahl zum Aufsichtsrath.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien bis Montag, den 31. Jauuzar cr.,
Abends 6 Uhr, bei C. Schlefiuger-Trier «& Cie.,
bei der Kur- & Neumärkischen Ritterschaft-
lichen Darlehnskafse oder bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen. Berlin, 10. Januar 1898. Der Auffichtsrath. Grafe. [64341] Geueralversammlung der
Kronen - Brauerei
Aurih am Dieustag, den 25. Januar 1898, Nachmittags 34 Uhr, im Hotel „Zum \{roarzen
Bären* in Aurich. __ Tagesorduuug: 1) Erlegung des § 37 1—3, 9° Statuts.
und 6 des
9) Beschaffung von Geldmitt-la betreffend. Geschäftsberiht und Bilanz liegen- vom 10. bis
zum 24. zur Einsicht der Aktionäre aus. Aurich, den 7. Januar 1898.
Januar cr. in dem Komtor der Brauerei
Kronenbrauerei Aurih.
Der Auffichtsrath.
Kaempffe. Gerh. Arends,
Der Vorstand.
E. Geyer.
[82670 Bauk Ziemski Aktiengesellshaft in Posen.
Die Aktionäre der im Jahre 1896 ge-: zeichneten Emission werden hiermit gemäß § 3 unseres Statuts aufgefordert, die dritte Rate in Höhe von 4 250.,— auf jede Aktie spätestens bis L, Juli 1898 bei der Bauk (Posen, Bismarckstraße 8) einzuzahlen. Posen, den 3. Januar 1898. Der Aufsichtsrath.
St. Zóttowski, Vorsigender. [63947] i “e Altona-Kaltenkircheuer Eisenbahn Gesellschaft.
Die Zeichner der neuen Stamm-Aktieu werden auf Grund der §§ 14 bis 17 unseres Gesellschafts- statuts sowie der Artikel 219, 184 bis 184 c. des Aktiengeseßes vom 18. Juli 1884 hiermit aufge- fordert, die zweiten 25 Prozeut des gezeichneten Betrages, das sind 300 M pro Aktie, bis zum 15. Februar d. J. bei uuserer Hauptkasse, Holstenstraße 223 1 hierselbst, unter Vorlage des Quittungsboger8s einzuzahlen. Altona, den 4. Januar 1898, Die Direktion. Dr. Giese,
[64296] « Landauer Tabaksmanusfactur.
Einladung zu einer aufterordentlichen Genueral- versammlung am Freitag, deu 28. Januar 1898, Abends 5 Uhr, in dem rothen Saal der Land. Actienbrauerei zum Englischen Garten in Landau. Tage®Lorduung : ï 3. Genehmigurg des Ankaufs der Gebäude für die Fabrikfiliale in Herxheim, b. des Bauplates in Landau. Die Aktionäre haben späteftens am vorhergehenden Tage ihre Aktien bei dec Pfälzishen Bank in Lud- wigshafen a. Rh. oder deren Zweiganstalten, ins- besondere bei der Filiale Landau, zu hinterlegen. Landau, den 8. Januar 1898. Nuffichtsrath. Hermann Menner, Vorsigender.
[64291]
Magdeburger Privat-Bank.
Wir bringen hierdurch zur Kenntniß, daß vom 12. dieses Monats ab die Original-Stücke der von uns im Oktober 1897 emittierten 4 3 000 000 jungen Aktien unseres Instituts gegen Rückgabe der Quittungen über geleistete Vollzahlung bei den betr. Zeichnungöftellen in Empfang. genommen werden können.
Magdeburg, den 9. Januar 1898.
Magdeburger Privat-Bauk. Koerner. Schulze.
[64294] : Mech. Flahsspinnerei Bayreuth vormals Sophian Kolb.
Zu der am 28, Januar d, J-- Vormittags 1Òô Uhr, im Hause Bahnhofs\traße Nr. 12, \tatt- findenden
14. ordentlichen Generalversammlung laden wir hiermit unsere Aktionäre ein. Gegenstand der Tagesorduung bilden die in § 18 Ziffer 1, 2, 3 und 9 unserer Statuten vorgesehenen Se,
Vayreuth, 10. Januar 1898. Der Aufsichtsrath.
[64223]
“ Fn der außerordentlihen Generalversammlung unserer Aktionäre vom 30. November a. p. wurde beshlossen, das Grundkapital um 4 450 000 durch Ausgabe von 300 Stück Aktien im Nominal- betrage von je # 1500,— zu erhöheu. Diese Aktien haben mit den frrder ausgegebenen Aktien von 4 300.— nach Verhältniß des Nominalbetrages gleihe Rechte, find aber erst vom 1. Juli 1898 an dividendenberechtigt.
Die Generalversammlung hat den Ausgabekurs auf mindestens 275 9/9 festgeseßt und hat die Hannoversche Bank in Hannover die gesammten neu auszugebenden Aktien gezeichnet, wogegen sie ich ver- pflichtete, unter Tragung der mit der Ausgäbe ver- bundenen Kosten die neuen Aktien den gegenwärtigen Aktionären zum Kurse von 279 9% anzubieten.
Nachdem die Beschlüsse obengenannter General- versammlung sowie die Statutenänderungen im Handelsregister zur Eintragung gelangt sind, fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft auf, das Be- zugsrecht unter nachfteheuden Bediugungen auszuiüben.
Harburg, den 5. Januar 1898.
Pereinigie Gummiwaaren-Fabriken Harburg-Wien
vormals Menier—J. N. Reithoffer. Der L: Der Vorstand, G. Lüdke. Carl Maret. Bedingungeu. 1) Die Anmeldung hat in den üblichen Geschäfts» stunden bei der Hannoverschen Bank in Hannover in der Zeit vom 15. bis eiuscchließlich den 31. Jauuar 1898 zu erfolgen. Der Besiß von 4 15 000.— alter Aktien berehtigt zum Bezuge etner neuen Aktie von M 1590.— mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1898 an. Bei der Anmeldung sind diejenigen Aktien, auf welche das Bezugsreht ausgeübt werd{n soll, mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisse (ohne Divideudenbogen) einzureichen. Die Aktien werden nah ge- \chchener Abstempelung fofort zurückgegeben. Der Bezugêpreis von 2799/6 ist bei der An- meldung mit M 4185.— für jede Aktie gegen Kassenquiitung voll einzuzahlen, Aftien- und S SApE trägt die unterzeichnete Bank. Die neucn Aktien mit Talons und Dividenden- scheinen, deren erster auf die Zeit vom 1. Juli 1898 bis 30. Funi 1899 lautet, werden bald» möglicst gegen Rückgabe der Kassenquittung von der Hannoverschen Bank ausgehändigt werden. Der Zeitpunkt, von welchem an die Aktien zur Versügung stehen, wird bekannt gegeben werden. Die Anmeldefrist ist prâklusivisch und können Anmeldungen nach dem 31. Januar 1898 nit mehr berücksihtigt werden. Formulare zu den Nummernverzeichnissen halten wir zur Abforderung bereit. Hannover, den 5. Januar 1898.
Hannoversche Bank.
[64240] Rombacher Hüttenwerke in Rombach, Lothr.
Da die Beschlüsse der außerordentlichen General- versammlung vom 30. Oktober 1897 nicht in richtiger Form protokolliert sind, beehren wir uns, die Herren Kktionäre zu einer neuen am 31. Januar 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Berliner Handels-Gesellschaft, Französischestr. 42 zu Berlin, stattfindenden außerordentlichen Ge- ueralversammluug einzuladen.
f; _ Tagesorduung:
1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grnnd- fapitals auf nom. 4 10000 000 durch Aus- gabe von nom. 4 6400000 neuen Aktien, von denen nom. A 1200000 für das laufende Geschäftsjahr und nom. #4 5 200 000 vom 1. Juli 1900 ab an der Dividende theil- nehmen. j Festseßung des Mindestkurses, zu welchem die neuen Aktien ausgegeben werden, und des den Aktionären einzuräumenden Bezugsrechts.
3) Abänderung bezw. Ergänzung der §§ 5 und 6 des Statuts.
Zur Theilnahme an diefer Generalvexsammlung und zur Ausübung des Stimmrechts berechtigt Hinter- legung der Aktien Cdie mindestens §8 Tage vor der Versammlung erfolgt sein muff) bei der
Mittelrheinischen Bauk in Koblenz,
Herrn Carl Spaeter in Koblenz,
der Direktion des Werkes in Rombach,
oder Beibringung eines Depotscheines
von bder Berliner Handels-Gesellschaft in Berliu,
von der Direction der Discouto-:Gesellschaft in Berliu,
von dem A. Schaaffhauseun’schen Bank- vercin in Berlin,
von der Pfälzischen Bauk in Ludwigs- hafen a. Rh.
Kobleuz, 7. Januar 1898.
Der Aufsichtsrath der Rombacher Hüttenwerke.
Syaeter, Geh. Kommerzien-Rath, Vorsitzender.
7) Erwerbs- und Wirthschafts Genossenschasten.
(64292) Bekanntmachung. Verband Deutscher Kurzwaaren- &
Posamentien-Geschüfte, E. G. m, b, H. zu Weimar hält seine diesjährige ordeutliche General-
versammlung, verbunden mit einer Waaren- aus\tellung, vom 24. bis 26, Januar cr. in den Sälen des Etablissements „Echolung“ zu
Weimar ab. Tagesorduung : 1) Wahl eines Vorsißenden und eines Schiift- führers. Aufnahme des Herrn W. Riede in den Vorstand.
1 g F 4 t
2) Genehmigung der Bilanz. Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstandes. 3) Neu resp. Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
4) Besprechung geshäftlicher Vorkommnisse und *
Wünsche. Weimar, den 8. Januar 1898. Der Vorstand. Max Gärtner. Gustav Meyer.
E E C E R ME O E E E R CRRE A O SADER T R Sf 1E
8) Niederlassung 2c. von A Rechtsanwälten.
il Grund der Nescripte des Herzoglichen Staats- Ministeriums, Departement der Justiz, vom 28. De- zember v. J. Nr. 11 635 bezw. vom 30. dess. Mts. Nr. 11 680 sind die Referendare Rudolf Koch uünd Carl Riekes, beide von hier, nah vorgängiger Be- eidigung in die Liste der bei dem Herzoglichen Land- gerichte hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte ein- getragen. Braunschweig, den 6. Januar 1898, Der Landgerichts-Präsident: Dedekind.
{64018}
In die Liste der bei dem unterzeihneten Amts- gerihte zugelassenen Rechtsanwalte is heute Herr Rechtsanwalt Dr. Johann Friedrih Hugo Jahu mit dem Wohrsiße in Radeberg eingetragen worden.
Radeberg, am 4. Januar 18398.
Königl. S Amtsgericht. e ck.
[64235]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Eduard Holz- apfel in der Liste der bei unterzeichnetem Gericht zugelassenen Rechtsanwalte is wegen Aufgabe der Zulassung zur Nechtsanwaltschaft infolge seiner Er- nennung zum Landrichter gelös{cht worden.
Gießen, 5. Januar 1898.
Großherzogli Hessisches Landgericht der Provinz Oberhessen. Frhr. v. Nicou. [64017] Bekauntmachung.
Der bei dem biesigen Gerichte zugelassene Rechts3- anwalt, Notar Näter zu Ronsdorf is heute auf seinen Antrag wieder in der Liste für Rechtsanwalte gelö\cht worden.
Lennev, den b. Januar 1898.
Königliches Amtsgericht. Gebe I U T
S E N S I E A R C I E E P M R Æ
9) Bank - Ausweise.
W ocheu-Ucbersicht Der
Neichs8banunfk vom 7. Jauuar 1898. Activa.
) Metallbestand (der Bestand an d kursfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 M rem L
2) Bestand an Reichskafsenscheinen .
3) ¿ Noten anderer Banken
4) Wechseln. . . - -
5) Lombardforderungen -.
6) Gei v
7) sonstigen Aktiven .
P asSÌvVa, 8) Das Grundkapital 9) Der Reservefonds . Ca 30 000 000 10) Der Betrag der umlaufenden Noten a die «B00 O80 VOO 11) Die Jeu Len tägli fälligen Ber- 12} Die sonstigen Passiva
bindlichkeiten Berlin, den 10. Januar 1898. Reichsbauk-Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glafenapp. von Kliging. Schmiedicke. Korn. Goßmann,
E
: 10) Verschiedene Bekannlt- machungen.
[64000] Dekauntmg uns: } Die Niedersächsische Bank hierselbst hat bei uns den Antrag geftellt, /« 1 500 000.— Aktien der Bremen- Befigheimer Oelfabriken in Bremen (Nr. 1—1500) zum Handel und zur Notiz anu der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 7. Januar 1898. Die Sachverständigen: Kommisfiou der Foudsbörse. F. Th. Lürman.
(64020) Ausweis der Shwarzburgishen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Dezember 1897.
Activa. Kassenbestand . Wechsel . . G a oa! e Konto-Korrent-Saldo Lombard-Darlehen ypotheken-Konto . . Bankgebäude und Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt Nicht eingeforderte 60 %/o des T S e o Ce E 1 500 000. —. Es L 74 595. 18.
Á6 6 346 546. 03,
M 2 500 000. —. 3 634138. 23. i 2198. —. Reservefonds . l ia 55 897, 57. D C I E IOGSIN 28.
A 61346 5486. 05.
[64421]
848 458 000 16 500 000 14 164 0C0
672 517 000
128 115 000 27 596 000
100 363 000
120 000 000
393 458 000 31 175 000
142 777. 154 779. 658 175. 69, 905 610. 04. 2704 980. —. 157 500. —.
48128, 39.
93, 29.
2 K
Passiva. Aktien-Kapital . R M a o Accepte R GEES
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Montag, :
ungen aus. den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
M de
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Dritte Beilage
den 10. Januar
1898,
Des
ind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (1. 7x;
i Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Beclin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
E A
B P T B T
Das Central - Handels - Register für das Deutsche n erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt L 4 50 9H für das Vierteljahr. —
Finzelne Nummern kosten 20 4. —
&Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile S0 s.
E A
——
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 7A., 7B. und 7C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezcihneten Tage die Erthetiung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung gefügt.
Klasse.
6. St. 4904. Verfahren und Apparat zum
Abscheiden von Vorlaufprodukten aus. Spiritus. — Marx Strauch, Neisse. 16. 2. 97.
S, G. 11 585. Kettenspannmaschine tür Ge- webe mit Diagonalverschiebung. — August Gast, Berlin, Auguststr. 71. 29. 6. 97.
12. A. 5335, Verfahren zur Darstellung des p-Acetamidovhenylbenzyläthers. — Dr. Julius Ultschul, Dreêden, Schnorrstr. 28. 27. 7. 97.
E22. B. 21 155, Verfahren zur Darstellung von Mono- und Diorypurin und deren Alkyl- derivaten aus Trichlorpurin. — C. F+ Boeh- s E Söhne, Waldhof b. Mannheim.
12, B. 21 526. Verfahren zur Darstellung von (6)-Oxypurin (Hyporanthin) und dessen Alkylderivaten; Zus. z. Anm. B. 21 155. — C. F. Bocehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 16. 10. 97.
12. C. 6438, Verfahren zur Darstellung von Acidylderivaten des Vinyldiacetonalkamins vom SMhmelzp. 1389; Zus. z. Pat. 90 069. — Che- mische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Sche- ring), Berlin N. 9. 5. 96.
212, C. 6637, Apparat zum Mischen von Gasen mit Flüssigkeiten. — La Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériecl d’Usines à Gaz, Paris; Vertr.: tage Sgermaan, Berlin NW., Luifenftr. 43/44.
12, F. 10 103. Verfahren zur Darstellung von Anthrarufin; Zuf. z. Pat. 60 859. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «@ Co., Elberfeld 5. 8. 97.
12, G, 11 562. Verfahren zur Darstellung von Nitroalphylaminonaphtolsulfosäuren. — Gesellschaft für Chemische Industrie, Basel; Vertr. : F. C. Glaser u. L: Glaser, Berlin SW., Lindenftr. 80. 19. 6. 97.
12, M. 12808, Verfahren zur Darstellung von monoalkylierten Amidobenzylalkoholen ; Zus. z. Pak S — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 6.492
12, g. 14 700, Vafahren zur Kondensation von Aldehyden mit Körpern, welche die Methylen- gruppe zwischen negativen Gruppen enthalten ; Bak ¿. Pat. 94 132. — Dr. E. Knoevenagel,
cidelberqg. 23. 12. 96.
12, V. 3028, Vertahren zum gleichzeitigen Entfetten und Entwässern von Proteïnstoffen. — Dr. G. N. Vis, Freiburg i. B. 20. 10. 97.
13. K. 15 324. Wasserstand8zeiger mit Selbst- \{lußventil. — W. Kuhlmaun, Offenbach a. M,, Kaiserstr. 86. , 15. 6. 97.
15. B, 2 127, Maschine für das Bedrucken von bei Flaschenverschlüssen angewendeten Por- zellanknöpfen u. dal. — Berliner - Spccial- maschinen - Fabrik Altmanu «& Æagnuer, Berlin 8O0., Köpenierstr. 111. 19. 7. 97.
16, M. 12998, Apparat zur Verwerthung von Fleishabfällen und Thierkadavern. — Paul Marx, Hamburg. 20. 6. 96,
17, H. 17 846, -Ununterbrochene Kälteerzeu- gurs dur Verdampfung eines flüssig gemachten ältemittels. — William Hampsou, London, Oxford zu 140 Minories; Vertr. : E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 9. 10. 06.
20. L. 11 702, Elektrisher Verschluß für Meichen- und Fahrstraßenhebel zur Verhütung des Umstellens bei beseßzter Weiche; Zus. i. Pat. 93 020. — Locomotivfabrik Krauß & Co., Aktien-Gesellschaft, München, aillinger- straße 33. 27. 10. 97.
20. P. 9136, Vorrichtung zum selbstthätigen Bremsen von Eisenbahnzügen beim Bruch rollender Theile von Betriebsmitteln. — Stepfan Pojarkow, Jekaterinoslaw, U Vertr. : Richard Lüders, Görlitz. 28. 8. 97.
21. H, 18 540. Gesprähs8zähler für spreher. — Paul Herrmaun, Berlin N., Gugenstr. 3. 27. 3. 97.
22. F. §105. Verfahren zur Darstellung rother bis violetter basishec Azinfarbstoffe. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 23, 2. 95.
24, F. 10 130. Zugregler; Zus. z. Pat. 93 821. — V, Fröhlih «& Co., Leipzig- Reudnitz, Constantinstr. 7/15. 19. 8. 97.
26, Sch. 12718, s für den am Brenner angeordneten Hahn federnd aufge- hängter Gasglühlichtlaternen. — F. Schuch: hardt & Co., Spiritusglühliht G. m. b. H., Berlin 80., Köpenickerstr. 145, 29. 6. 97.
30. F, 9802. Apparat zum Desinfizieren. — Eugòne Fournier, Paris, 42 Bd. Bonne-Nou- velle; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. 3. 97.
31, S, 10 514, Formmaschine mit teleskop- artig ausgebildeten Preßkolben. — Ernest Saillot u. Alexandre Vignerot, Paris, 8 Ave- nue de la Rópublique; Vertr. : Dr. Joh. Schanz
B P po Deyner, Berlin, Leipzigerstr. 91,
ern- rinz
{f Klasse. 4
[ 34, C. 6757, Vorridtung zum Bearbeiten ! und WeichmaWen zäher Speisen. — Dr. Paul Louis François Hippolyte Chaussinand, St. | Dizier, Haute Marne, Frankr.; Vertr.: R. j Deißler, J. Maemccke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 81a. 17. 4. 97.
34. K. 15 184, Konservedose mit als Heiz- quelle dienender Schußdose. — W. Kgrieleis, Hannover, 5.: 5. 97.
34, Sh. #2821, Vorrihtung zum Halten ; von Kleidungsstücken beim Anz!ehen derselben. — A Ca u. Hermann Meister, Langen- }
ali 2, 097
40. B. 21495, Elektrishe Ofèn-Anlage. — F. J. Bergmanu, Neheim a, d. Ruhr. 8. 10. 97. ?
40. D. 8025. LBerfahren zur Darstellung von Metallen oder Legierungen. — Dr. G. Döllner, Rirxdorf b. Berlin, Mühblenfir. 1/2. 9. 2. 97.
42. D. 8315. Indifator mit Dampfzylinder von gleihmäßiger Ausdehnung. — Dreyer, Rosenkranz «& Droop, Hannover. 3. 7. 97,
42. J. 4472, Billard- Kontrolvorrihtung mit Anzeigebändern. — Jhle & Bachmauu, Köln, Brüßs:lerstr. 9. 30. 9. 97,
42. P. 9X82, Pinselreißfeder. -— Johann von PVallich, Graz; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 15. 9. 97.
42. R, 11326, Selbstkassierende Vershluß- vorrihtung für Fahrräder. — Eugen Freiherr vou. Neibnit, Berlin, Händelstr. 21. 16. 7. 97.
42. V. 2996. Stativ. — Voltohm, Fabrik clektrotechnischer Specialitäten, Ges. m. b. H., München. 4. 9. 97.
42. W. 12 986, Schreibwerkzeug für Phono- graphen. — Phlilipp von Wouwermans, Theodor Fischer, Max Raphael Kohn u. Ignaz Pulay, Wien; Vertr. : R. Deißler, J. Maemede u. Fr, Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 23: 090
44. S. 10 511. Selbstthätige Klemmschnalle. — Emil Sénéchal, Paris, 42, Rue Réaumur ; Vertr.: C Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 7. 97.
45. A. 5393. Karrengestell mit in der Höhe gegen einander verstellbaren Rädern für Wende- oder Bergpflüge. — Aktiengesellschaft H. F. Eetert, Friedrihsberg b. Berlin. 8, 9. 97.
45. B. 20629. Hufnagel von U-förmigem Querschnitt. — H. Bart, Charlottenburg, No- sinenstraße 12e. 10. 4. 97.
45. D. S209. Vorrichtung zur Hilfeleistung bei chweren Geburten der Hausthiere. — Jacob Dyck, Bangaschin b. Praust. 29. 4. 97.
45. K. 15 741. Mehrschariger Kehrpflug; Zus. z. Pat. 81 749. — Heinrich Krehbiel, Bolander- hof b. Kirhheimbolanden. 14. 10. 97.
45. L, 11 491, Kartoffelerntemashine mit einem sih drehenden Auêswerfer hinter dem Schar. — Friedrih Laue, Freienwalde a. D., Scheunenbergiir. 2a. 28. 7. 97.
46. P. 7979, Vorrihtung zum Verdamvfen {wer flüchtiger Kohlenrasserstoffe; Zus. z. Pat. 89 665. — Etienne Petreauo, Paris; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 21. 2. 96.
47, C. 6828, Ein- und Ausrückvorrihtung für Kupplungen. — P. Collin, Berlin, Tilsiter- straße 85. 20. 5. 97.
47. H. 19136, Treibriemenaufleger. — C. Heine, Breslau, Friedrichstr. 57. 17, 8. 97. 47, R. 10917, Lösbare Rohrverbindung mit Dichtungslinse. — Jos. Richter, Bodenbach, Böhm. ; Vertr. : Carl Heinrih Knoop, Dresden.
10 B
49, D. 8477, Maschine zur Herstellung von Kugeln aus Draht; Zus. z. Pat. 86 744. — Deutsche Gußflahlkugelfabrik A.G., vor- L Fes «& Höpflinger, Schweinfurt.
49. K, 15 596. Bohrkopf mit quer zu seiner Achse einseßbarem Stahl. — Otto Klinke, Dillingen a. d. Saar. 4. 9. 97.
49. N. 4193. Stecknadel aus einem Stü. — Firma H. F. Neuf, Aachen. 20. 9. 97. 49. Sh. 12177, Verfahren, die Schweißstelle der Kettenglieder gegen Trennung durch Zug zu sichern. — Karl Schlieper, Grüne b. Iser-
lohn i. W. 21. 12. 96.
49, W. 13329, Verfahren zur Herstellung nahtloser Radkränze aus Blechstreisen. — Thomas Henry Woollen, Handsworth b. Birmingham, 6 Hawmpton Road; Vertr, : 8 C. Glaser u. L, Glaser, Berlin SW., Lntenstr. 80. 26. 10. 97.
51, G. 114 331. Resonanzkasten für Streich- instrumente. — Friedrich Wehen, Basel, Schweiz; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 15. 3. 97.
561, W. 13 263. Einrichtung für das Glissando- Spiel an Pianinos, Orgeln u. dgl. — Johan Theodor Wenuberg, Sue, S{wed. ; D N Liebing, Berlin, Luisenstr. 17.
52. D. S213. Stoffshieber für Kurbel-Stick- maschinen. — Henri André Domenget, 1 Rue des Büchettes, Argenteuil, Frankr.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger- straße 19. 3. 5. 97.
62. N. 4106. Zweinadel-Zierstih-Nähmaschine. — Maschinenfabrik und Eisengiefterei A.G. vorm. H. Koh « Co., Bielefeld. 14, 6. 97.
53. A. 5476, Vorrichtung zum Aufreihen von
Fischen auf Draht. — Edvard Andersen,
Stavanger, Norwegen; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 6. 11. 97.
Klasse.
53, B, 21 295. Verschluß für Sterilisiergefäße. | — Frayz Brückmann, Braunschweig, Julius- rate 128, 8, 9T,
53. C. 7103. Verfahren zur Herstellung eines | caseïnhaltigen Nährpräparats, welches beim Kochen mit Wasser kein Caseïn aussheidet ; Zus. z. Anm. C. 6767. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 15, 10. 97.
53, F. 9909, Verfahren zur Darstellung wasser- [ösliher eiweißartiger Produkte aus Pflanzen- samen. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 5. 97.
53, H, 18 508, Verfahren zum Aufbewahren von Mil und Rahm. — Wilhelm Helm, Berlin SW., Anhaltstr. 8. 22. 3. 97.
59. K. 15 510, Vorwärminjektor. — Gebr. Körting, Körtingsdorf b. Hannover. 10. 8. 97.
59, K, 15 740. Schußvorrihtung für Brunnen- und Saugpumpen. — Gustav Kromer, Kehla. Rh. 14: 10:97
59, W. 12968, Hydraulischer Widd-r mit Differentialkolben. — Wilhelm Wagner, Mans- D 16! 6977
63, G. 11594, Verbindung von Fahrrad- gestelltheilen dur eine mittes Keiles auseinander getriebene, ageschlizte innere Hülse. — Gebr. Giese & Co., Offenbach a. M. 2. 7. 97.
64, B. 20 997, Flashenvershluß. — Josef Berneis, Langenbielau. 23. 6. 97.
64, Sch. 12836. Biersyphon. — Gustav Schneider, Berlin, Weißenburgerstr. 35. 4. 8. 97.
73, F. 10 069, Verfahren zur Herstellung von Seilen oder Ligen. — Felten u. Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. 23. 7. 97.
74, S. 9742. Vorrichtung zur Uebertragung von Zeigerstellungen. — Siemens «& Halske, Aktien: Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafen- straße 94. 8. 9. 96.
14, S, 10158, Einrichtung zur Sicherung der \synhronen Drehbewegeng zweier in großer Ent- fernung von einander gelegenen Achsen für Signalgebung. — Société Anonyme pour Ia Transmissíon de la Force Par 1’Electricité, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleti, Berlin, Friedrihstc. 78. 4. 3. 97.
79, Sh. 123783. Zigarettenmashine. — Firma W. Scheuker, Dresden, A. 1. 3. 97.
80. M. 14 164, Ziegelstein mit Längs- und Querkanal und Vttaliren zur Herstellung der- artiger Steine. — Franz Kourad, Ottensen, Große Brunnenstr. 186. 3, 7. 96.
85. E. 5169, Flüssigkeitsmesser mit zwei si abwechselnd füllenden Behältern. — Hans Erhart u. W. Schmid, München. 14, 11. 96.
2) Zurücnahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurüdckgenommen.
Klasse.
18. O. 2704, Form zum Pressen von Düsen für Birnenböden. — Vom 4. 10. 97.
20, R. 9840, Stromzuführung für elektrische Bahnen mit magnetishem Theilleiterbetrieb. — Vom 12. 7. 97.
20. R. 10 866. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Vom 12. 7. 97.
24. F. 9775, Dawmpfzugregler. — Vom
30.97.97. Stiefelkneccht. — Vom
34. N. 11111, 1110/07 34. W,. 12951. Kleiderbügel mit Klemm- vorrihtung für die Hosen, — Vom 11. 10. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten Anmel« dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. 12. F. 9181. Verfahren zur Da von -Diamido-Diphenyl-p-phenylendiamin-o-difulfo- äure, — Vom 1. 3. 97.
30. V. 2695. Herstellung von Mentholprä- paraten. — Vom 18. 3. 97.
46. L. 10 628. Vorrihtung zum Scheuern von Nadeln. — Vom 12. 7. 97.
51. F. 8843, Seitlicher Antrieb für Noten- blätter mehanisher Musikwerke. — Vom 10.9. 96.
Ertheilunugen.
Auf die hierunter angegebenen rgen ie ift den Nachgenannten ein Patent von. dem bezeichneten Tage at unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt:
Klasse.
3. 96 300. Frauenkleiderträger. — Frl. A. Gantfe, Berlin, Lindenstr. 72. 24. 11. 96.
S. 96 361. Verfahren zur Darstellung blau- s{chwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Kiuzl- berger & Co., Prag; Vertr.: Carl Pieper, Heinri Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. 3. 97.
12. 96 342, Verfahren zur Darstellung von Vanillin-p-phenetidin. — Vereinigte Chinin- fabriken Zimmer & Co., Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, Frankfurt a. M L128 00,
Klasse.
12, 96 362. Verfahren zur Darstellung labiler unsymmetrischer Alkamine der cyclischen Aceton- basen auf eleftrolytishem Wege; Zus. 5. Pat. 95 623. — Chemische Fabrik guf Aktien (vorm. E. Se: Beilin N. 2/297
12, 96 3683. Verfahren zur Darstellung von Trichlorpurin. — C, F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 7. 3. 97.
14, 96 352. Damwpfturbine für den Kleinbetrieb. — F. von Grubiúsfi, Warschau, Braka 3; Vertr. : C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamer- traflé.3; 24. 12/96.
14. 96371. Umlaufende Kraftmaschine. — I. H. Digeon, Paris, 15 Rue du Terrage ; Vertr. : Dr. Rich. Wir1h, Frankfurt a. M. 26. 11. 96;
20, 96 320. Vorrichtung zur Abs(wächung der von Stromschwankungen herrührenden Störungen elektrischer Kraftöbertragungsanlagen, insbesondere elektrischcer Bahnen. — Siemens «& Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin. 22. 10. 926.
20, 96 330. Vorrichtung zum Ver- und Ent- riegeln von Signal- und Weicenstellhebeln; Zus. 3. Pat. 68 690. — Max Jüdel « Co., Braunschweig, Aderstr. 22. 29. 1. 97.
20. 96 331. Stellvorrihtung mit elektrishem Betrieb, insbesondere für mebrflügelige Signale. — Max Jüdel « Co., Braunschweig, Acker- straße 22.13, 9,07
20, 96356. Stromakbnehmer für elektrische Bahnen mit unterirdisher Stromzuführung. — Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 2. 6. 97.
21, 96 332. Körnermikrophon, bei welhem der Füllmafse eine s{chüttelnde Bewegung ertheilt wird. — C. J. Schwarze, Adrian, Mich., V. St. A. ; Vexrtr.: Robert N. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 25. 8. 96.
SS, 96 316. Verfahren zur Herstellung eines Klebstoffs aus ausgelaugten Rübenschnizeln. — Dr. G. Eichelbaum, Königsberg i. Pr., Schön- siraße 10. 28. 2. 97.
22, 96 364. Verfahren zur Darstellung von Diamidoanthrarufindifulfosäure. — Farben- fabriken vorm. Friedr, Bayer & Co., Elberfeld. 18. 2. 97.
24, 96.346. Feuerung für flüfsigen Brennstoff. — Société Anonyme du Générateur du Temple, Cherbourg, 39 Ave. Carnot; Vertr. : E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64.
16 0 9T
25, 96 322. Nashhelmaschine zur- Herstellung “e g auizaaato — W. Barfuß, Apolda.
25, 96 353. Doppelstrumpf. — G. Linde- muth, Hohenkirhen b. Lunzenau i. S. 23. 4. 97.
26. 96 343. Verfahren zum Brennen von Gas- glühlihtkörpern. — Sterling Company Limited, New- York, 27 Binestr.; Vertr.: Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. 17. 6, 96.
30. 96 306, Seifenshaumschlagmaschine für Bader und Friseure. — G. Esfig, Ludwigs- N L, Rh. — Friesenheim, Spatenstr. 27.
30, 96 307, Durch Zug und Drehung streck- bares gegliedertes Nohr zum Einführen in das Körperinnere. — Dr. G. E. Kelling, Dresden-A., Prágérstr. 32. 7.5. 97.
30, 96 308. Federndes Bruchband mit federnder P — T. Schempp, Winterlingen, Württ.
34. 96345, Spirituskoher. — I. P. Müller, Wien, Hainburgerstr. 565 Vertr. F Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 8. 4. 97.
34, 96 347. Kleiderständer. — FrauB. Langer, Ratibor. 17. 6. 97.
34, 96 348. Büchsen - Vershluß mit Ausgabe einer bestimmten Menge des Inhalts. — C. Breul, Barmen, Bruderstr. 12. 9. 7. 97.
34, 96 349. Trockenrahmen für Frauenröte. — Firma W. Kelliug, Bauten i. S. 18. 7. 97.
35. 96 358. Geschwindigkeitsregler mit Steue- rung für Fördermaschinen. — A. Anger, Blansko, Oesterr. ; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 18. 4. 97.
35. 96359, Fangvorrihtung für Förderanlagen mit mehreren bei Bruch des Seils auf Brems- baden einwirkenden Kniehebeln ; Zus. z. Pat. 78280. C. Hau e, Berlin N., Gartenstr. 9—12. 26. 5. 97.
35. 96 360. Drehkrahn mit laufender Unter- slüßgung. — P. Ch. Henriksen, Kopenhagen; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin NW,, Luisen» straße 27/28. 4. 6. 97.
37, 96 367, Doppeldrehkreuz mit zwangläufiger Dn Lng, — A. Gutmann, Altona-ODttensen.
37. 96 368. Doppelfenster für Treibhäuser 2c. — @. K AEEEE L. Scherer, Homburg v. d. Höhe. 37. 96 369, Holzfußboden mit verdeckter Na- gelung. — O. Kahnt, San, 8. 4. 97. 38, 96 3283. Fräser für Holzdübel. — A Collet, aris, 2 Rue de Berne; Vertr.: A. Mühle u. . Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 1, 1. 97. 38, 96 324, Vorrichtung zum Schleifan un- regelmäßig gestalteter æ verzierungen. — G. iz N Syracuse, 1 8 a aut Dye P Mk, .; Vertr.: Hugo Pataky u. elm Berlin NW., Uisen tr. 20ck 6, O B 39, 96365. Verfahren zur Darstellung von celluloidartigen Produkten aus Nitrocellulose und Nitroderivaten von Linoleïn oder Ricinolein. — W. F. Reid, Fieldside, Addlestone, Surrey u.