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E E R T MRE R E L E TE Ri
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Grundstück-Konto .
Haunstetter Spinnerei & Weberei,
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zur dies- jährig-n ordentlichen Generalversammlung ein zuladen, welche Donuerstag, den 3. Februar b. J.,- N 10 Uhr, im Börsengebäude dahter ftattfinden wird.
Tagesordnung : 1) Berichterstattung der Gesellshaftsorgane. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung hier-
über. 3) . Verloosung von Partial - Obliçcationen der Gesfellschaft.
Unter Hinweis auf § 12 unserer Gesellschafts- Statuten ersuchen wir, den Ausweis zur Theilnahme an der Generalversammlung bis späteftens U, Fe- bruar bei dem Bankhause P. C. Bonnet dahier zu erholen.
Augsburg, den 11. Januar 1898.
Der Aufficht8rath der Haunstetter Spinnerei &@ Weberei. Der Vorsitzende: Albert von Hertel.
[64705]
Nachdem die Generalversammlungen unserer Altio- näre vom 28. Junt und 13. Dezember 1897 die Herab- ehung unseres Gruudkapitals beschlofsen aben, fordern wir unsere Gläubiger auf, ih bei uns zu melden.
Elbing, den 10. Januar 1898,
Actiengesellschaft Adolph H. Neufeldt Metallwaarenfabrik und Emaillirwerk,
S
B , 5 isenwerk Carlshütte,
Der auf den 15. d. M., Nachmittags 3 Uhr, hierselbst in diesem Vlatte augezeigte Ver- kauf von noch uicht zusammengelegten Aktien unserer Gesellschaft findet nicht statt.
Nlfeld a. d. L., den 10. Januar 1898,
Eisenwerk Carlshütte. Die Direktion. Oertel. [65341] Berliner Hagel-Assecuranz-Sesellschaft von 1832.
Die Herren Aktionäre unserer Gefellshaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Genexal- versammlung ergebenst ein, welche am
Mittwoch, den 283, Februar d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, am Kupfergrabeu Nr. 6 a. I, statifinden wird. Auf der Tagesordnung derselben steht :
1) Grftattung des Geschäftsberihtes, Genehmi-
gung der Jahres8rehnung und Bilanz für 1897 und Festsezung der Dividende.
2) Wahlen in den Aussihhtsrath und in die Kom-
mission, welcher die Prüfung der Jahres- rechuung und Bilanz für 1898 obliegt (§ 36 des Statuts). 3) Antrag des Aufsichtsraths auf Pensionsgewäh- rung an zwei dtenfstunfähige Beamte. Berlin, zen 12. Fanuar 1898. Der Aufsichtsrath der Berliner §agel- Assecuranz- Gesellschaft von 1832,
Geigenmüller. Vollberg.
*Güterbo.
* Bank für Grundbesiz, Leipzig.
Die Aktionäre der Bank für Grundbesiß hier werden hiermit zu der diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung
eingeladen, weile Sonnabend, deu. 29, Januar im Banklokale Schillerstraße 6, T, abgehalten werden
Das Versammlungslokal wird 95 Uhr geöffnet und pünktlich L0 Uhr geschlossen. / rauen : 1) Gesäftsberiht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1897.
2) Gnilastung der Verwaltung. 3) Gewinn-Vertheilung. 4) Neuwahl des Aussichtsrathes.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben fh bei Eintritt in
die Versammlung durch Vorzeigen ihrer Aktien Bankinstituten hinterlegte Aktien zu legitimieren. Leipzig, am 11. Januar 1898.
Der Loro der Vauk für Grundbefit,. tto Kabißsch, Vorsißender.
W. C., Vormittags 16 Uhr, wird.
oder Depositenscheine über bei Vehörden oder
[65323]
Pfälzishe Hypotheken-Bank
In Vollzug eines Beschlusses der Generalversammlung vom 20. März 1897 wird das Uktien- kapital unserer Gesellschaft um «G 2000090 dur die Begebung von 2000 Stück Akticn à t 1000 per 1. Februar nêchsihin erhöht werden. scheine für das ganze Jahr 1898, wogegen der Bark sür die Zeit vom 1. Januar 1898 bis zum Tage der
Einzahlung vier Prozent Zinsen zu vergüten sind.
Der Begebungskurs der Aktien ist auf 150% inklusive Reißsftcmpel, Bayerische Staatsgebükr
und Akiktenanfertigungékosten festgeseßt worden. Zu dem genannten Kurse haben wir die M4.
des Bezugsrechts für die Inhaber von Aktien der Pfäl;ishen Hypothckenbark.
Aktien ist unter folgendcn Modalitäten eingeräumt: 1) Auf je 11 alte Aktien können ¡wei neue
2) E S ieS ns U R Se 4 bei Vermeidung des Verluftes esfelben in der Zeit vem + bis cinschließlich 81, Januar L898 zu erklären. 3) Die Erklärung hat zu erfolgen nah Wahl: Saa in Maunheim bei der Nheiuischen Creditbank; in Heidelberg, Karlsruhe, Badeu-Badeu, Freiburg i. Br. und Konstanz bei
dercu Filialen ;
in München bei der Bayerischen Vereinsbank und der Bayerischen Filiale der
Deutschen Bauk;
in Frankfurt a. M. bei der Deutscheu Vereinsbauk; in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, Dresduer Bank und dem
Vankhause S. Vleichröder.
4) Wer das Bezugsrecht geltend machen will, hat die alten Aktien (ohne Dividendenscheine und
Talons) mit zwei gleiWlautenden, von
Anmeldestellen erbältlid find, zur Abstempelung einzureichen und gleichzeitig 46 1500 für jede Aktie à 46 1000, fowie den Schlußnotenstempel und 4 0/9 Zins aus dem Nominalbetrage von 4 1900 für die Zeit vom 1. Januar 1898 bis zum Tage der Einzahlung baar zu zahlen. 9) Ueber die geleisteten Einzaßlungen werden Kassaquittungen ertheilt. Die Ausgabe der neuen „Aktien erfolgt gegen Rückgabe der Kassaquittungen,
_ Die Rheinische Creditbank in Maunheim, sowie die Bayerische Vercinsbauk und die Le Filiale der Deutschen Bauk in München sind bereit, die Verwerthung des Bezugsrechts u vermitteln.
Ludwigëhafen a. NH., den 12. Januar 1898. Pfälzische Hypotheken-Bauk.
Ludwigshafen am Rhein.
Diefe 20C0 Stück Aktien erhalten Dividenden-
2 000 000 fest begeben, jedcch unter veller Wahrung Das Bezugsrecht der neuen
Aktien bezogen werden.
ihm vollzogenen Anmeldeformularen, die bei den
p [V
[65273] Activa.
M S A 200 000
Zugang pro 1896/97 20 552
Bilauz per 30. Juni 1897.
Aktien-Kapital-Konto . leon
P assîva.
E b, j 1 800 000) -— 681 000
gegen Auslieferung der Anleihescheine und der dazu gehörigen Zinsscheine, woelche später als an jenem Jage verfallen. Zinsscheine wird vom Kapitalbetrage der Anleiße- scheine gekürzt. Verzinsung.
§
mit zu einer. am Dienstag, den A. Februar 1898, Vormittags 10 Uhr, im Sizurgs- zimmer der Gesellschafi, Dresden, Neumarkt 8 L, stattfindenden auferordeutlichen Generalver- sammlung eingeladen. Tages8orduung: / Neuwahl in den Aufsichtsrath. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre in der Generalversammlung, welhe entweder ihre Aktien — ohne Dividendenbogen —, oder die Bestätigung einer der in § 2b der Statuten bezeichneten Stellen über die e:folgte Hinterlegung der Aktien zwei Tage vor der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr bei der Gesellschaftskasse deponieren. Dresden, am 12. Januar 1898, Der Vorstand der
Züächsischen Grund- und Hypothekenbank.
Friedri Lorenz. ppa. Zimmermann.
[64704] Züchsisch-Thüringische Actien- Gesellschaft für Braunkohlen-VerwerthunginHallea/S.
Ausloosung 4} 9/9 Schuldverschreibungen.
Am 10. Dezember 1897 sind Vierzigtaufend Mark mit den Nummern :
0045 0064 0068 0089 0108 0114 0158 0159 0170 0171 0190 0212 0226 0242 0248 0255 0262 0311 0377 0384 0418 0420 0454 0477 0514 0595 0618 0636 0639 0641 0654 0675 0718 0737 0791 0800 0802 0818 0897 S 40 Stück à 500 MÆ
un :
1028 1049 1082 1145 1146 1172 1177 1190 1193 1269 1288 1293 1335 1336 1342 1375 1405 1470 1496 1499 = 20 Stüd à 1900
ausgelooft worden.
Die Zahlung des Neunwerthes erfolgt vom 1, Juli 1898 ab gegen Einlieferung der Stücke entweder
bei der Hauptkasse der Gesellshaft in Halle a. S, oder
bei dem Halleschen Vankverein von Kulisch, Kaewpf & Co. in Halle a. S.,
bei der Magdeburger Privat-Vank in Magdeburg,
bei Herren Beer æ@ Co. in Leipzig,
bei der Breslauer Discouto- Vank in Berlin.
Die Verzinsung hört mit dissem Tage auf.
Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind zuglei die Anweisungen und die nicht fälligen Zin2- scheine einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürzt wird.
Salle a. S.,.den 8. Januar 1898. Der Vorftaud. Kuhlow.
[65340] j ” Die: Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier-
[65279] S Aathener Kleinbahn-Gesellschaft.
Bei der heute stattgefundenen notariellen Ver- loosung der am L. Juli 1898 ¡ur Nüeck- zahlung gelangenden 4 */9 Auleihescheine sind Rene Nummern gezogen worden:
E 238: 273 276. 339 376 466 575 688
[65282] L An / In die Liste der beim Landger!cht Berlin T zuge- laffenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Benno Sachs, zu -Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden. Berlin, den 7. Januar 1898. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[65287] Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen : Dr. Otto Franz Ferdinand von Oldershausen. Hamburg, den 8. Januar 1898. Das Hanseatische Ober-Landesgericht. S. Beschüß Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. Sekretär.
(65288] __ Vekanutmachung. In die Liste der bei dem unterzeihneten Geritßte zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen : August Fritze in Bremen. Hamburg, den 10. Januar 1898. Das Hanseatische Ober-Landesgericht, S. Beschüß Dr., Sekretär.
[65286] 258 In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte if unter Nr. 105 der Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Woltereck eingetragen. Hannover, den 10. Januar 1898. Königliches Landgericht.
[65284]
Ja die Nechtsanwaltskiste des K. Bayr. Land- gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen Nechts- anwalt Albert Sommer. Derselbe hat seinen Wohnsiß in Nürnberg genommen.
Nüruberg, den 10, Januar 1898,
Der K. Landgerichts-Präsident : Enderlein.
[65281] ; E
In der Liste der bei dem Kammergeriht zu- gelassenen Rechtsanwalte is der unter Nr. 85 ein- getragene Rechtéanwalt Dr. Siegfried Borchardt gelöscht worden.
Berlin, den 8. Januar 1898,
Der Präsident des Königlihen Kammergerichts.
[65289]
In der Lifte der bier zugelassenen Rechtsanwalte
ist der Rechtsanwalt Fried. Dito Machold zufolge
Ablebens gelö\{cht worden.
Königl. Amtsgericht E 11. SFanuar 1898. unz.
(65285] __ Bekauntuachung.
In der Liste der beim hiesigen Landgerichte zu-
gelaffenen Rechtsanwalte ist der Name des Nechts-
anwalts Justiz-Naths Willert zu- Neu-Ruppin dur
Verfügung vom 10. d. M. gelöscht worden.
Neu-Nuppin, den 10. Januar 1898. Köntgliches Landgericht.
Die Auszahlung dieser ausgelooficn Anleibe-
scheine erfolgt vom L. Juli d. J. ab mit 1009 (A
außer an unferer Kafse in Aachen, bet
der Aachener Disconto - Gesellschaft in Aachen,
der Bank für Haudel und Gewerbe in Nachen,
dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Co. in Köln,
[65268]
9) Bank - Ausweise.
ÆWocheua- Uebersicht
der Vayerischen Notenbank
vom 7, Januar 1898.
dem A. Schaaffhauseu’schen Baukverein in Köln,
dem Bankhause Vorn & Bu}
der Direction der Disconto | Gesellschaft
der Dresduer Bank
dem Bankhause S. BVleich- xöder
der Bauk für Haudel und Judustrie
dem A. Schaaffhauseu’ schen Baukverein
in Berlin
Der Betrag der etwa fehlenden
Mit dem 1. Juli d. I. erlischt die Von den am 23. Jannuar 1897 aus- eloosten 4°/6 Anleihescheinen find noch rücistäudig : tr. 71 und 382. Aachen, den 10. Januar 1898.
Aachener Kleinbahn-Gesellschafst. Haselmann.
MetaUbeslanb cis «6 Bestand an Reichskafsenscheinen .
Das Stun e S Dee Meere onds. «c oa Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Die sonstigen Passiva rf Berbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Jnlanbe
Activa. M. 33 043 00 74 060 4 795 000 42 668 0C0 2 048 0C0 47 0C0 1 177 0C0
ä e Noten anderer Banken . a i E E E „ Lombard-Forderungen . „Gt e „ \onstigen Aktiven . P assîva., 7 560 0C0 2 031 0C0 « 161 829 9C0 tägli fälligen Ver- bindlichkeiten . / 8 464 0(0 Berbindlichkeiten — 4 028 00
zahlbaren Wechseln... H 503,942.41. Müncheu, den 10. Januar 183898, Bayerische Notenbank.
Die Direktiou.
10) Verschiedene Bekannt-
.M¿ 10.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm
Eentral-Handels-Register für das
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin Donnersta
achungen aus den Handels-, Genossenschafts-,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auh durch die Sihe Expedition des Deutschen Neihs- und Königlich Preußischen Si
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
g, den 13. Januar
Es
1898.
M P S E M S R E P H S E C B I S R E E F S ; ichen-, Muster- und Börsen-Regi ü ster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt uatec ate, itl C E d
eutsche Reich. (x. 1045
Das Central - Handels - Register für das Deutsche E erscheint in der S tägli. — Der
Bezugspreis beträgt L (A 50 4 für das Vierteljahr. —
inzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Drucßzeile 30 ..
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 10 4., 10B. und 10C. ausgegeben, i
Patenie.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einfiweilen gegen unbefugte Benußung geschügt.
Klasse.
8. A. 5279, Vorrichtung zum Zusammen- Beinkleides beim Nadfahren. —
Charles E. Avery u. Charles E. Lyle,
Dovagiac, Grfsh. Caß, Mich, V. St. A.;
Vertx.: Carl Nöstel, Berlin SW., Friedridh-
ftraße 48. 15. 6. 97.
4, A. 5408, Sperrvorrihtung für die Ver- \{hraubung des Schornsteins an Grubenlampen. — William Ackxoyd, Ripon, u. William Best, Morley, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrihsir. 78. 20. 9. 97.
4, H, 19673. Aufzugövorrihtuno für Hänge- lampen. — Friy Herkenrath, Cölln-Elbe.
E L O 4. W. 12 449, Bers(lußvorrihtung für Abraham Weil,
Grubenficherheitslampen. — Steinheim i. W. 21. 12. 96. j
S, B. 21 068, Verfahren zum Bemalen und Vergolden von Plüsch, Sammet und ähnlichen nes — A. Brettschneider, Thale a. H.
S. S. L18812. Klupre für Spann- und Trockenmaschinen. — Joseph Horton u. William Horton, West Vale b. Halifax, Charles Heap u. William Tweedale Heap, Chaldershaw Mills Rochdale, Couniy of Lancaster, Engl.; Vertr. : Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW.,, Dorotheenstr. 60. 1. 6. 97.
S. L. 11507, Zusammenlegbarer, in der Breite verstellbarer Spannrahmen zum Waschen, Bleichen, Färben u. |. w. von Geweben ver- \chiedener Länge und Breite. — Louis Ladewig, Chemniy, Neefestr. 32. 26. 7. 97.
S. N. 104553, Verfahren zur Herstellung echter dunfkelblauer Färbungen auf gemischten Chrom - Eisen - Beizungen. — Rolffs & Co., Siegafeld b. Siegburg. 28. 7. 96
12. B. 21 174, Verfabren zur Trennung der Thorerde von den übrigen seltenen Erden. — Dr. Bohuélav Brauner, Prag; Vertr.: Dr. G. Krause, Cöthen, Anhalt. 30. 7. 97._
12. C. 7070. Verfahren zur Darstellung von Kondenfationsprodukten des p-Pheretidins mit Glucose und Galactose. — William Henry Claus und Alfred Rée, Clayton b. Marchester, Engl. ; Vertr. : Rudolf Fließ, Breslau. 24. 9. 97.
12, K, 14686. Verfahren zur Kondensation aromatischer Aldehyde mit Malonsäure; Zus. z. Pat. 94 132. — Dr. G. Kuoevenagel, Heidel-
bera. 19. 12. 96.
14. S. 10 092, Steuerung für Dampf- maschinen. — Société Anonyme des ÉEtablissements Weyher et Ricke- mond, 50 Rente d’Aubervillers, Panantine, Seine; Vertr. : C. H. Knoop, Dresden, 8. 2. 97.
15. G. 10395, Handtiegeldruckpresse. — Guteunberg-Haus Frauz Frauke, Berlin S, Prinzenstr. 31. 29. -2. 96. :
20. M. 14300. Sstationsmelder u. dgl. mit Kontrolvorrihtung, — Karl Moftard u. Wil- helm Beerenfson, Berlin. 23. 7. 97.
21. B. 20170. Anordnung bei Nebenschluß- Bogenlampen. — Antoine Bureau, Brüssel, 4. Boulevard Jamar; Vertr. : Dr. W. Häber- lein u. igen Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. E Le
21. D. S116, Flüssigkeitswiderstand, bei welhem das Gefäß mit beiden Elektroden beweglich ift. Georg Dettmär, Linden vor Hannover,
falten des
Kehrmanu u. A. Walty, Genf; Vertr.: C.
“ Bayer, Bockum b. Krefeld. 12. 7. 97.
Klasse.
24, H. 8686, Muüllverbrennungsofen. —
F. A. Herbertz, Köln a. Rh. 4. 5. 97.
24, T. 5547, Vorrichtung an Flammrohr-
kesseln zum Mischen und Zusammendrängen der
Feuergase beim Verlassen des Flammrohres. —
Hermanus Thomasien, 20 Oosterparkstraat 215,
u. Jacobus &Krop, Westersiraat 110, Amsterdam;
VBertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W.,
Friedrichsir. 78. 15. 9. 97.
26. C, 6572. Easglühlihtlampe. — William
Richard Clay u. Ben Walmsley, Bolton,
Engl. ; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes,
Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 15. 1. 97.
26. F. 9724. Vorrichtung zur Negulterun des Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern ; Zus
¿. Pat. 94 400. — Maurice Charles Alfròède
Fourchotte, Paris; Vertr.: R. Deißler, J.
Ma?emecke u. F er, Berlin NW., Luisen-
straße 31 a. 24. i
26. K. 13426. Verriegelungsvorrihiung an Acetylenentwicklern mit auswechselbaren Carbid- et — A. Kiesewalter, Limburg a. d. Lahn. 29 O0
27. D. 8247. Saug- und Druckventil für howgespannte Gase. — Wilh. Duell, Sürth b. In T8 Do:
27, M. 14 247, Kombinierte Luftkompressions- und Wofserpumpe. — Maschinen- und Ar- maturenfabri?, vorm. C. Louis Strube, Aft. Ges., Magdeburg-Buckau. 9. 7. 97.
28. Sch. 12 639. Verfahren zum kontinuter-
lien Gerben in Trommeln; Zus. z. Pat. 92 364.
— Herm. Schmidt, Herderstr. 64, u. Jules
Laudini, gr. Neichenstr. 29, Hamburg. 26. 5. 97.
30. Sch. 12662, Leibbinde. — Johannes
Schwarz, Mainz, am blauen Stein 2. 2.6. 97.
34, H. 18 S882, Zur Aufnahme eines Zwischen- bodens bestimmter und zwecks3 Benußung als Siy umkehrbarer Einsaß für Kinderwagen. — Heinr N ENe StAgee Hannover, Nordmannstraße. 21 69K
34, H.LS 987. Kinderwagen mit Sißzeinrilßtung für die Wärterin. — Gustav Heinrichs, Berlin NO., Pallisadenstr. 25. 13. 7. 97.
34. H, 19256, Geräth zum Unterhalten des Ofenfeuers. — Franz Heinig , Altenburg, Paditerstr. 3b. 16. 9. 97.
36. B, 21 344. Gasheizkörper. — F. G. Berg, Düsseldorf, Capellstr. 22—28. 6. 9. 97.
236. R. 11502, Heizkörper für Zentral- heizungen; Zuf. z. Anm. R. 11 402. — Riectschel «& Henneberg, Berlin, Brandenburgstr. 81. 92,97 974
36. S. 9774. Sicerheitshahn für Gasheiz- öfen; Zus. z. Pat. 84 941. — Friedr. Siemens, Dreéden, Freibergerstr. 43. 21. 9. 96.
37. H. 18994, Vorrichtung zum Abkraßen von Wänden und Decken. — Paul Heber, Löbtau b. Dresden, Tharandterstr. 1. 14. 7. 97.
37, K, 14887, Um zwei senkrechte Achsen drehbares Fenster. — W. I. E. Koch, Hamkurg, Admiralitätstr. 20. 15. 2. 97. i i
37. L, 10 803. CEinliegender Falzziegel mit im unteren Theil einwärts gebogener Längsrand- leiste. — Jos. Lengsholz, Porz a. Rh. 23. 10.96
40, N. 40083. Verfahren zur Metallgewinnung. — H. Niewcirth jun.,, Berlin, Potsdamer- straße 134g. 20. 2. 97.
40, P. 8721. Elcktrishes S{hmelzverfahren. — Francis Jarvis Patten, New-York; Vertr. : Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 15. 2. 97. E
42, B. 18 941. Flüssigkeitsmesser mit Steuerung dur zwei Schwimmer. — Otto Bohleckte, Magdeburg-Buckau. 8. 4. 96. : i
42. N. 4171, Stellvorri@tung an Zirkeln mit Scablonenführung zum Zeichnen beliebig ge- stalteter Figuren. — Magnus Niéll, Côthen,
Klasse. 49, K, 15 720, Vorrichtung zum NRichten von Fahrradhohlfelgen. — Rud. Kronenberg & Co., Ohligs. 8. 10. 97. 50. R. 10 033, Fördervorrihtung für Siebe oder Föôrderrinnen mit freisender oder \chüttelnder E — A. Rohrbach &@& Co., Erfurt. 50, N. 11273. Liegende Bürstmaschine für Getreide und Hülsenfrüchte. — H. W. Nuhr- manu, Witten a. d. Ruhr. 28. 6. 97. 51, J. 4319. Anreißvorrihtung für Zithern ; Zuf. z. Pat. 95 129, — Jan Andries Jonk- hoff, Neu - Gruna b. Dresden, Polenzstr. 14. 10, 96 97, 51, L. 11.302. Transponiervorrichtung an ungenorgeln (Harmonien). — Carl Adam Bictor Lundholm, Stockholm; Vertr.: Her- mann Neuendorf, Berlin O.,, Madaistr. 13. PianinomeZanik. —
145,97 Ioh. A6 7 97,
51. S. LO 559,
Sauter, Spaichingen, Württ.
52. K. 14 549, Ueberwendlih-Nähmaschine zur
Herstellung eines aus zwei Fäden, einem Näh-
und einem Bindefaden bestehenden Stiches. —
Hermann Arthur Klemm u. Karl Christian
Engelhardt, New-York; Vertr.: A. Mühle u.
W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 10. 11. 96.
55, F. S973. Versiellbare Registerpartie an
Langsiebpaviermaschinen. — H. Füllner, Warm-
brunn i. Schl. 25. 3. 96.
58, L. 11331. VBVorrihtung an Heu- und
Strobpressen zum Abschneiden des um den fertigen
Ballen gelegten Drahtes und zum gleichzeitigen
Befestigen des zur Schnürung des folgenden
Ballens eingezogenen Drahtes. — Alfred Lythall,
Halle a. S. 26. 5. 97.
58. L, 11708, Borrihtung an Heu- und Strohpressen zur Führung der die Bindedrähte einziebenden Fangspieße. Alfred Lythall, Halle a. S. 26. 5. 97.
63. B. 21 624, Vorrichtung des NRadfahrens im Zimmer. — Brase, Bresiau, Ring 1. 6. 11. 97. ;
63. Sch. 12977, Zum Aufkleben des Gepäk- zettels dienendes Schild für Fahrräder. — Julius Schiff, Berlin S8, Prinzenstr. 34. 29. 9. 97.
63. V. 2699. Nücschlagventil mit außerhalb des Ventilstußzens liegendem Ventil für Fahr- radreifen; Zus. z. Pat. 93 620. — Friedri Veith, Offenbach a. M. 15.8.6
64, L. 11 X56. Vorrihtung zum allmähßlichen Abfüllen von Flüssigkeiten aus Schankgefäßen mit ODruckgasbehälter. — Jacob Loebinger, Berlin, Kommandantenstr. 61. 11. 3. 97.
64. Sch. 127283, Bei Druck auf eine Klinke federnd aufspringender Gefäßdeckel. — Reinhold Schiekel, Langenwolmsdorf, Kgr. Sachsen. 1. 7. 97.
64, V. 2694, Gefäßvershluß mittels Excenter- hebel. — Iof. Vögeli, Bonn a. Rh., Victoria- firaße 15. 3. 8. 96. s E
72, B. 21 592. Nevolver mit zweiseitig ab- geflahter Walze. — Burkard Behr, Stuttgart, Panoramastr. 1A. 1. 11. 97. :
72, M. 14 559. Verschlußzylinder mit von der Seite einshiebbarem, abnehmbarem und dur einen Augszieher nach Patent Nr. 65 225 ge- haltenen Vershlußkopf. — Paul Mauser, Obern- dorf a. N., Württ. 13. 10. 97. /
74, J. 3949. Ausrückvorrihtuxg zum Stil- stellen von Dampfmaschinen bei Unglückéfällen mit gleichzeitiger Anmeldung der Unfallstelle durch Fallklappen und Glocke. — Aug. Jsken, Fserlohn, Südengraben 38. 9. 4. 96.
74, K. 15 672. Signalglocke mit drehbarer Glodenshale. — Oskar Albert Heinrih Kührt, Mehlis i. Th. 24. 9. 97. l
76. G.11 752, Vorrichtung für Selbstspinner zur Verhütung von Fadenschleifen während der Aufwindung des Gespinnstes. — J. P. Guillot
zum Ausüben Wilhelm
22. 3. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheklung ¿1
entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klasse.
4. L. 111783, Fahrradlaterne. Vom 11.10.97. 12. L. 10 631. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentetramintrihchloral. Vom 14. 10. 97. 46. L. 11058. Steuerung für Explosions- maschinen. Vom 28. 5. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmahung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente find auf die nahgenannten
Personen übertragen.
Klasse. 4
3, S5 155, Johann Georg Heinrich Kleiu-
wächter, Rybnik, Ernst Carl Gustav Klein- wächter, Schönau a. d. Kaßbah, Dr. Emil Rudolf Ernst Theodor Kleinwächter, Berlin, u Iobanne Dorothea Wilhelmine Kleinwächter, Steinkirhe, Kreis Strehlen. — Büstenhalter. Vom 15. 11. 94 ab. j
10. 40 211. James Stevenson, Stettin. —
Nerfahren, ein rauchloses Verbrennen der Stein-
kohle zu erzielen und gleichzeitig den in derselben
enthaltenen Shwefel beim Verbrennen unschädlich zu machen. Vom 14. 1. 87 ab.
26. 93224. Deutsche Gas - Selbstzünder-
Aktiengesellschaft, Berlin, An der Stadt-
bahn 46. — Selbstthätig wirkende Absperr-
vorrihtung für die den Zündbrenner mit Zünd- fôrper speisende Gasl[eitung eincs Brenners.
Bom 21. 3. 96 ab.
26. 94486. Deutsche Gas - Selbftzünder-
Aktieugesellschaft, Berlin, An der Stadt-
bahn 46. — Selbstthätige Absperrvorrihtung
für die den Zündbrenner mit Zündkörper \peifende
Gasleitung eines Brenners. Vom 29. 10. 96 ab.
47. 93 236, Firma Robert Grifsson, Ham- burg, Stadthausbrücke 3. — Kurvengetriebe zur Uebertragung von ODrehbewegungen. Vom 12. 9. 96 ab.
54, S2 S8S8L, Frl. Louise Voß, Arnsberg. — Stations- und Geschäftsanzeiger. Vom 11.10.94 ab.
64, 93247, Fabrik Schiller’sher Ver- ; \chlüfse Aktien-Gesellschaft, Godesberg a. NE. * — Griffrand an der durch Patent V-? 61 175 geschütßzten Kapsel. Vom 9. 1. 96 0.
65, 96 281. Dr. Josef Jeannée Ïr., Wien 1, Pestalozzigafse 3; Vertr.: Alexander Spewt.- u. I. D. Petersen, Hamburg. — Schiffs- propeller. Vom 22. 5. 97 ab.
80. 74 539, Siegfried Neumann, Berlin, Großbeerenstr. 65. — Neuerung an Trocken- pressen zur Erzeugung von Briquetts aus Braun- kohle. Vom 22. 8. 93 ab.
4) Löshunngeu.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 85937 86883. 6: 48229 73001 75070 85 755. 13: 75 705 75 706 84453 94 869. 17: 94648. 18: 55049. 19: 87596. 21: 93724 94310. 23: 27325. 25: 87626. 26: 95 072. 28: 86316 91316. 3IL: 81274. 34: 53058 54 905 83 158 93 167. 36: 88073 92972. 4L: 75114 86591. 42: 81535 87 241 87 242 89 337 90 991 91794. 45: 81 074 88169 91 478 92 165. 46: 56751. 93317. 47: 85845 94532. 48S: 75265. 49: 50 896 51 196 56 162 56 844 61 517 68 493 70312 71 801 75147 84712 89643. 52: 70 103 -76 353 87 149 88 104. 53: 83 820 91 727. 54: 35425, 55: 89276. 57: 87622. 59: 88 019. 63: 85 860 93 137 93471. 64: 87 579. 65: 91272 94914. 66: 63167. 67: 93016. GS: 91329 94968. 69: 66535. 70: 87116 88 008. 71: 76108. 76: 81238. 77: 87076 88 652. S0: 67 728 80 144 82438 92145, S5!:
81 984, b. Jufolge Verzichts. 51: 88772. 67: 92153.
[0j 220955210
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
(65321] Vekauntmachung.
Durch die Generalversammlung vom 9. Dezember
1897 ist die Auflösung der Genosseuschaft ver-
einigter Bauhandwerksmeister eingetragene Genossen-
schaft mit beschränkter Haftpflicct beschlossen worden.
Etwaige Gläubiger der Genossenschaft werden hier-
durch aufgefordert, sh bei der Genossenschaft zu
melden,
Berlin, èen 12. Januar 1898.
Genoffenschaft vereinigter Bauhaundwerks-
meifter eingetragene Genofseuschaft mit be-
schräukter Haftpflicht in Liquidation. Kühne. . Peudker. Flemming.
121 656 E
8) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.
[65283] Befanutmachung.
In die Liste der beim Landgericht Berlin I zu- 97 899 gelassenen Rechisanwalte i der Rechtsanwalt s ECSSS Alexander Cohn, zu Berlin wohnhaft, heute ein-
2 982 194/71 2 982 194/71 | getragen worden. Werne, den 30. ”AWoi 1897. Berlin, den 7. Januar 18983, i C. ¿a - Königliches Landgericht I. estfälische Drahtwerke. Der Präsident: Angern. Hugo Servaes. Ed. Î\ M ebedck.
Söhne, Aachen. \ 76. 3. 2454, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Watte mit beiderseitigem Vließ- überzug. — Robert Ziegler, Achern, Baden,
Anhalt. 23. 8. 97. R. 11 530. Stativ zum Halten von Re- H. Reyher, Berlin,
Stephanusstr. 1a. 12. 3. 97. S Bl. K. 15 824, Kurzschlußvorrihtung für Diffe- | 42, ren Q en. “ MRRNNs « Ma- rene E T thiesen, Leußsch-Leipzig. 9. 11. 97. lüdherstr. 16; 6, 10,97, | nas M. 13431. ven celluná von Elektroden | 42. Et. 5022. Meßzirkel mit Transversalmaß- Villa Zegowiß. 14. 10. 97. - für elekftrishe Sammler. — Dr. E. Mare{wald, ftabtheilung. — Paul Stolzer, Tauberbischofs- | 78. L. 11 472. Apparat zur Entzündung von Berlin. 25. 11. 96. heim. 28. 5. 97. : Zündschnüren. — Ewald Lütschen, Hagen i. W.- 21. Sch. 12719. Gleichstrommaschine zur | 44, P. 9215. Lösbarer Verschluß für Knöpfe, MWehringhaufen. 16. T Dr id Geeignete Bewerber wollen wir ihre Bewerbungs- A Speisung “ von Drei- und Mehclkeiter - Neten. Ketten, Armbänder u. dgl. — Heinrih Preuft, S0. M. 10 641, A (un Bens o fg gesuhe unter Beifügung eines kurzen Lebenslaufs s — Lo Schüler, Nancy, Rue de Mey 34; Kattowiß O.-S., u. Isidor Dauziger, Glaubens- Sa elite Se E ae á E und der erforderlihen Zeugnisse bis zum 15. Fe- Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin hütte O-S. 30. 9. 97. j i Carl Röôftel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. bruar d. Js. einreithen. NW., Luisenstr. 25. 29. 6, 97. 45. A. 5177. Getreiderechen mit Hebevorrihtung 20. 10. 96. Ï E I [650817 Stettin, den 11. Januar 1898. 22. F. 71723. Verfahren zur Darstellung von für Getreidebindemashinen. — Ole Johan An- | 80, U. 1126. Berge ne un B a e T : Der Regierungs-Präfident : Sultosäuren amidierter Alizarinfarbstoffe; Zus. dreasen, Kcpeahagen, Cdithvej 8; Vertr.: F. C. rungéapparat. — E. Í mauu, Berlin s, Tx reatetali Tür die Auer CUEIONE von Sommerfeld. z. Pat. 72204. — Farbenfabriken vorm. Glaser v. L. Glajer, Berlin SW., Lindenstr. 80. Dresdenerstr. 40. 7. 4. 96. entralbla } } R Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 18. 11, 93 91.6. 97, SL. S. n für F en o ees bcingi oen e E e, R D Une 69324 &, 9996. Verfahren zur Darstellung alkali- | 45. B. 21336, Sensenhalter mit Stell- | packungszestell für Fahrräder. — E. Hubert, | fabrikation, Landwirk)[Ga}l und Handel. 27 [ : B elanntmahung. E. bder Lid ren ar Hai ry Trial- vorrihtúna. — Carl Brus, Velbert, Land. 4. 9. 97. Paris; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, | Vereins der Hue as: S Behn S Bon dem Bankhaus von Erlanger «& Sue. pbylmethanreibhe. — Farbwerke vorm. Meister | 45. B. 21 518, Vorrichtung zum selbstthätigen Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 4. 97. : Wollbrück, Mag del urs L k 15. Inha 1: Mund hier und der Frauksurter Filiale der Deutschen Lucius & Brüning, Höchst a. M. 16. 6. 97. Ausücken des Antriebes von Butterfässern nah | 82, B. 19 847. NRöst- oder Trockenvorrichtung; | hau auf dem e L, * Gir hel — V S Bank ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 22. . 10 062, L zur Darstellung Fertigstellen der Butter. — Ernst Bauer, us. z. Pat. 90 347. — Georg Wilh. Barth, Le R Du! ree us f e ene {60 000 000 bis 1905 unkündbare 85 ‘/o “lkchiechter grüner bis blauer Farbstoffe der | Pußig, W-Pr. 14. 10. 97. udwigsburg. 8. 11. 96. H umsäge in Zu ier E bschaf he undschau. Pfandbriefe Serie 131——190 der Hypothekeu- Trialphylmethanreihe; Zuf. z. Anm. F. 9996. — | 45, B 12 767, Köpfvorrihtung für Rüben- | 83. T. 56183. Steinfassungéfräser. — Georg C ars Zu erinduf e Ant eues n dem Bank in Hamburg zum Haudel und zur Farbwerke vorm. Meister Lucius « erntemaschinen. — Samuel Wollak, Jgnaß Then, München, Theresienstr. 60. 1. 11. 97. S tete. G á er cs er L Ln el. — Lg au dexr hiesigen Vörse eingereicht Brüniug, Höchst a. et e T. A n Se f A Su anck, N 2) Zurücnahme von Aumeldungen. Diusean us eung M La s Melefen an 4 Att fes : 22, . 10 309, ersahren zur arsiellun Szondigafse 9; Vertr. : R. Deißler, F. Pa ¿ W Frauffurt a. M., den 11. Januar 1898, V eigaitcbéner Farbstoffe us tar L Se, Delüler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. a, Die folgende Anmeldung ift vom Patentsucher out eie E Sena persammtung des E " Die Kommission Fluoresceïnen; Zus. z. Pat. 8622. — Farb-| 14. 4. 97. : zurückgenommen. Sweigvereins bet Vereins }. b. Renn : ; werke vorm, Meister Lucius & Brüning, | 49. H. 19 337. Vorrichtung zum Ein- und} 8, F. 9192. Verfahren zur Herstellung mehr- } d. D. R. Fabriknachrichten. — he e: für Zulassung von Werthpapieren an der Höchst a. M. 1. 11. 97. "| Augrüden der Treibriemen bei Gewindeschneid- farbiger Ueberdruckeffelte mittels Azofarben und | — Personalien. — Handelsregister. — Patentliste. Börse zu Frankfurt a, M 22. K. 15407, Verfahren zur Darstellung maschinen. — Hartkopf & Kretschmar, Leipzig, ndigoblau oder anderen durch Orydationsäßen Ä O, F B wirthschaftlihes. — E basisher rosindulinartiger Farbstoffe. — Dr. F. Sqenkendorfstr. 17. 7. 10. 97. zerstörbarer Farbstoffe. Vom 23. 9. 97. uszüge aus den Patentschriften.
8 445 12 204
17 523/27 2 9523|: 59 665 2 625 1545
1468 371 293
Anleihezinsen-Konto . . Reserve - Unterstüßzungs- fond9¿Nonto 5 5 Spezial - Neservefonds- Konto Krankenkassa-Konto .. Arbeiter-Konto . . Steuer-Konto . .. Meservefonds-Konto . . Tantiòèmen - Konto pro 1896/97 Kreditoren : Gewinn- u. Verlust-Kt., : Betriebs. Gewinn pro 1895/97 Davon ab für : Absczreibungen pro 1896/97
630 000|— 23 672/56 653 672/56
13 073/45
Gebäude-Konto. .
Zugang pro 1896/97 machungen. [65267] Bekanntmachung. Die mit einem jährlihen nicht pensionsfähiaen Gehalte von 900 4 dotierte Physikatsstelle des Kreises Negenwalde mit dem E in Labes ist durch den Tod des bisherigen Inhabers
erledigt.
5) Nichtigkeitserklärung.
Das der Firma Haniel & Eu in Düsseldorf- Grafenberg gehörige Patent Nr. 80 714, betreffend Windkessel mit Druckminderungsvorrihtung für Hochdruck-Wasserleitungen, ift durch Gntscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 26. November 1896, bestätigt dur Eatscheidung des Reichsgerihts vom 1. Dezember 1897, für nichtig erklärt. Berlin, den 13. Januar 1898, Kaiserliches Pateutamt. Huber.
29/0 Abschreibung pro 1896/97 Maschinen- u. Geräthe- Konto
640 599
1016 368/38 69 459/06 T 085 827 14
108 582/74] 977244
Betriebs - Gegenstände- Könto
Vorräthe an Rohmate- rialien u. Fabrikaten .
Kassa-Konto
Wechsel-Konto . ._.,
Assekuranz-Prämien- Kt.
Debitoren
99 7244!
498 917 |— 34 8959/0: 9 338 10 577 934 382
152 570
Daraus zu entnehmen :
Ueberweisung anReserye- fondé-Konto 5% , . 1545
S 29 368:
Vertragsmäß. Tantième 1 468
Bortrag auf neue Nech- nung
A A R “4 O E, Mrt N EHU E E A S P. p OPOTE E L 1 A ne aOIE O eOON e R E PEH R C T A “I I IE, ETE T T “O O