T E E O E I S
Köuigsberg - Cranzer Eisenbahn - Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer auferordentlichen Geueralversammlung auf Sounabeud, den 29, Jauuar 1898, Vor- mittags 14 Uhr, im Lokale der Deutshen Ge- nofsenshafts-Bank von Soergel, Parrisius & Co. zu Berlin, Charlottenstr. 35 a, Il Treppen hoch, er- gebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über die Einführung des Vollbahnbetriebes auf der Linte Königsberg—
Cranz. j j 2) Beschlußfassung über etwaige Erweiterungen des Bahnnetes.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens 24 Stunden vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschafts-Kasse zu Königs- berg i. Pr., Steindamm 8, oder bei der Deut- schen Genossenschafts - Bauk von Soergel, Parrifius & Co. in Berlin, Charlottenstr. 35 a, hinterlegen.
Berlin, den 3. Januar 1898.
Der Vorfitzeunde des Aufsichtsrathes: R. Parrisius.
[67093] l :
Laut ergangener Anzeige is der von uns für Herrn Marx Adler in Frankfurt a. M. über die Police Nr. 92048 ausgefertigte Pfandschein Nr. 326 0 verloren gegangen. Der Inhaber dieses Pfand- e wird hiermit aufgefordert, _ feine Ansprüche n Bezug auf den betreffenden Schein bis zum 10, März 1898 bei uns anzumelden, widrigen- falls derselbe in Gemäßbeit des Punktes 21 der Versicherungsbedingungen für nichtig erklärt werden wird.
Leipzig, den 10. März 1897. /
Allgemeine Renten- Capital- und Lebensversicherungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.
[67099 Oeffentliche Seiden - Trocknungs - Austalt zu Krefeld. ;
Die Direktion besteht für das Kalenderjahr 1898 aus den Herren 2. de Greiff, als Vorsibenden, Kommerzien-Rath Heinrich Seyffardt als stellver- tretenden Vorsißenden, Wilhelm Crous und Direktor Dr. Königs als Mitgliedern und den Herren Eduard von Beckerath, Arthur Leysner und Ernst Heyd- weiller als Stellvertretern, was nah Vorschrift E 11 des Statuts hierdurch bekannt gemackt wird.
Krefeld, den 17. Januar 1898.
Der Verwaltungsrath.
(68%) Bekanntmachung.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 12. Februar a. c., Vormittags 11T Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Deut- {en Credit-Anstalt zu Leipzig stattfindenden ordent- licheu Generalversammlung eingeladen.
_ Tage®ordnung: 1) Gescäftsberiht und Bilanz, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
3) Wahl in den Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind alle diejenigen berehtigt, welche \ih als Aktionäre durch Hinterlegung ihrer Aktien oder der Deposital- scheine der deutshen Reichsbank bez. deutscher Staatsbehörden
in Reiherftieg-Hamburg im Geschäftslokal _der Gesellschaft, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, in Berlin bei dem Bankhause S. L. Lands- berger ausgewiesen haben. Die Hinterlegung hat spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung stattzufinden. Leipzig, den 18. Januar 1898.
Hamburger Wollkämmerei.
Der Aufsichtsrath. ¿ Huth.
[06168] Curhavener Gas-Actien - Gesellschaft.
Nachdem in der außerordentlichen Generalversammlung vom 18. Dezember 1897 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlossen ift, fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen bei
uns einzureichen.
Cuxhaven, den 13. Januar 1898. Die Liquidatoren:
Arnold Peycke. Max Magnus.
[67136] Nürnberger Lagerhaus-Gesellschaft. Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am Montag, den 14, Februar 1898, Vormittags 9 Uhr, im Amtslokale des Kgl. Notars, Herrn Justiz-Rathes Theodor Merz, Adlerstraße Nr. 40 in Nürnberg, tattfindenden M aufierordentlichen Generalversammlung ein. Tagesorduung : Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. Nürnberg, den 18. Januar 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes : Berthold Bing.
{67127]
Portland - Cementsabrik vormals A. Giesel.
Die Herren Aktionäre der „Portland-Cementfabrik vormals A. Giesel“ werden durch den unter- zeichneten Aufsichtsrath zur
ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 9. Februar c., Nachmittags 4 Uhr,
im kleinen Saale des Hotel Form zu Oppeln hiermit eingeladen. Tagesordnung :
1) Entgegennahme des Geschäftsberihts pro 1897,
2) Beschlußfassung, betreffend die Genehmigung der Jahresrehnung, der Bilanz, des Ge- winn- und Verlust-Kontos nebst der Gewinnvertheilung und die Entlastung des Aufsihts- raths und des Vorstandes,
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths nach § 12 der Statuten.
Die Berechtigung der Theilnahme an den Beschlüssen der Generalversammlung ift dur § 21 der Statuten geregelt. Die demgemäß mindestens drei Tage vorher zu hinterlegenden Aktien können,
außer bei der Gesellschaft in Oppeln, au bei den Bankfirmen
Shlesisher Bankverein in Breslau, Georg Fromberg & Co. in Berlin
zu diesem Zwecke deponiert werden. Oppeln, den 19. Januar 1898,
Der Aufsichtsrath der Portland - Cementfabrik vormals A. Giesel.
C. Fromberg, Vorsitzender.
[67096] Englische Wollenwaaren - Mauufactur
vorm. Oldroyd & Blakeley.
Die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 29. November 1897 hat beschlossen :
1) Die Besißer von Vorrechts- Aktien (Prioritäts-Stamm-Aktien) aufzufordern, an die Aktien- gefellschaft eine Einzahlung von 30 Prozent des Nennwerthes ihrer Vorrehts-Aktien zu leisten, und dagegen diejenigen Vorrechts-Aktien, auf welche eine solche Einzahlung geleistet ist, in „Vorrechts-Aktien Litt. A.“ umzuwandeln, welche vor den bisherigen Vorrechts- Aktien in Bezug auf Kapital, Dividenden- und Stimmrecht bevorzugt sind. : : :
2) Die Vorrechte der Vorrehts-Aktien Litt. A. vor den Vorrechts- Aktien sind die folgenden :
a. Von dem zur Verfügung der Generalversammlung gestellten Reingewinne erhalten die Vorrechts-Aktien Litt. A. zunächst bis zu 6 Prozent ihres Nennbetrages, alsdann die Vorrechts-Aktien bis zu 4 Prozent des Nennbetrages, der Rest wird unter alle Aktien gleihmäßig vertheilt. : ; i
. Im Fall der Liquidation wird der Liquidationserlös zunächst auf die Vorrehts-Aktien Litt. A, bis zur Zablung des vollen Nennwerthes, dann auf die Vorrechts-Aktien ebenfalls bis zur Zahlung des Nennwerthes, der Rest unter alle Aktien gleihmäßig vertheilt.
c. In der Generalversammlung giebt jede Vorrehts-Aktie Litt. A. drei, jede Vorrechts- Aktie eine Stimme. | ; :
Die Vorrechts-Aktien Litt, A. genießen die Vorrechte für dasjenige Geschäftsjahr, in" welhem die Einzahlung und Umwandlung erfolgt. Der Beschluß is in ‘das Handelsregister eingetragen. Der Aufsichtsrath Ld beshlossen, daß die Eirzahlung und bezw. Umwandlung in der Zeit vom 22. bis 31, Januar a. c. zu geschehen hat. i s /
Demgemäß fordern wir die Besißer unserer Vorrehts-Aktien (Prioritäts-Stamm-Aktien) auf, dieselben nebst Talon und Dividendenbogen und, soweit die neuen Dividendenbogen noch nit erhoben find, nur mit Talons, zwecks Umwandlung in Vorrechts-Aktien Lütt. A.
in der Zeit vom 22, bis 31, Januar d. J.
bei dem Bankhause Fulius Samelson, Berlin, unter ven Linden 33,
einzureihen und darauf 4 300 baar pro Aktie einzuzahlen. i Formulare zum Antrag auf Umwandlung sind bei obigem Bankhause in Empfang zu nehmen, Grünberg i. Schl., den 18. Januar 1898.
Englische Wollenwaaren-Manufactur
[66220]
Elisabeth“ ist eine Ausloosung von
468 474 480 483 484 490. 28. Februar d. J. gekündigt und E. C. Weyhausen in Bremen gegen
Mit genanntem Tage hört die Verzin B
Fnfol e des Verlustes des Dampfers
M arie 75 ÄAntheil-
{einen unserer Anlethe vom 1. Juli 1896, den Anleihe-Bedingungen gemäß, erforderlich geworden. Ausgeloost fiud folgende Antheilscheine :
1 22 23 35 36 42 46 51 73 77 78 82 104 115 124 131 155 157 160 161 174 176 195 210 217 218 220 226 227 232 238 246 950 253 263 284 293 296 305 309 314 316 321 324 329 343 354 360 362 374 375 377 380 382 392 394 395 402 419 421 427 432 440 449 451 454 458 460 461
Diese Antheile werden, dem § 4, leßter Absatz, der Anleihebedingungen gemäß, von uns auf den
werden die-
selben mit den bis dahin erwachsenen Zinsen (M4 7,50 für jeden Antheilschein) an diesem Tage bei der Deutschen Nationalbank in Bremen und Herrn
Einlieferung
der Stücke nebst Zinsbogen ausbezahlt. -
sung auf.
Dampfschifffahrtsgesellsch t „Argo“. Ft. 5 Boe a
7) Erwerbs- und Wirth Genossenschaften.
Keine.
Terra
ichafts-
9) Niederlafsung 2c. Rechtsanwälten.
[66968] _ Bekanutmachung. In die NRechtsanwaltsliste des K.
Augsburg i} der Rechtsanwalt Iosef
Augsburg heute eingetragen worden. Augsburg, 17. Januar 1898.
m
[67104] Wochen - Uebersicht
vom 15, Januar 1898,
Activa. Me Bestand an Reichskafsenscheinen .
f Noten anderer Banken . D Lombard-Forderungen C sonstigen Aktiven .
PassûVa. Das Grundkapital Der Reservefonds . A Der Betrag der umlaufenden Noten . Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten . N Die an eine Kündigungsfrist gebundenen B Die fonstigen Passiva u Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, ¿ubIbaren Webs a K München, den 18. Januar 1898. Vayerische Notenbank. Die Direktion.
[66966] Uebersicht
der Sächsischen B zu Dresden
am 15, Januar 1898, Activa.
Noten anderer Deutscher
Sonstige Ka en-Bestände Wechsel-Bestände ck
Effekten-Bestände A Debitoren und fonstige Aktiva . Passiva,.
Reservefonds . A Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Berbindlich- es An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Ï Sonstige Passiva E Von im Inlande zahlbaren, noch n Wechseln sind weiter begeben worden :
Die Direktion.
[66967] Stand der
am 15, Januar 1898,
I T ENNINORDNIA T T S R S H HEZZ M AN C
von
Landgerichts Prechtl in
Der K. Landgerichts-Präsident: von Sicherer.
9) Bank - Ausweise.
der Vayerischen Notenbank
M. 34 567 000 77 000 6 163 000 39 673 000 2 057 000 47 000 1 233 000 7 500 000 2 031 000 62 424 000
8 205 000
3 657 0C0 im Inlande 355,641.48.
auf
Kursfähiges Deutshzes Geld. . #4 24 235 189. eb s O 660 540,
Bänken “s e 19: 609:.000. m 1 461 465. -
| a C OUUTOANET Lombard-Bestände . . . , , „, 2989020. s 496 239.
„. 10206.773.
Eingezahltes Aktienkapital . 4 30 000 000. -— L S 4 838 443.
51 563 600,
19 185 329. -
16 402 864. 648 252.
icht fälligen
#4 1974112. 87
Württembergishen Notenbank
Activa.
M E E Neichskassenscheine . A
Noten anderer Banken . . U 21 Lombardforderungen . ., ,, T L Sonstige Aktiva . ü 1
P assiva.
Sub s e ¿ CIEO V Umlaufende Noten 6 Falis fällige Verbindlichkeiten . „ | 2 An ündigungsfrist gebundene Verbinden s Sorte Daa a A
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weite
vorm. Er «& Blakeley. I. W, Oldroyd. A. O. Blakeley. G. Beerens fon.
im Inlande zahlbaren Wechseln 4 826 1
882 E 277 475|— 415 500|— 278 380/59 275 900|—
8 430/30 012 327/08
000 .000|— 819 564/48 983 500|— 606 658/81
190 100|— 950 889/34
rbegebenen,
[66972] ¿
In die Liste der bei unterzeichnetem L MgOtlenen Rechtsanwalte it heute inn n worden :
Rechtsanwalt Dr. Curt Spohr in i Gießen, 17. Januar 1898 L n Gießen, Großherzogl. Hessisches peendgeridit der Provinz
ervenen.
Frhr. v. Nicou.
[66969]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land- gerite zugelassenen Rechtsanwalte ift der zeitherige Assessor August Ludwig Wild in Groißsch einge- tragen worden.
Leipzig, den 15. Januar 1898.
Königliches Landgericht. Dr. Hagen.
[66970} Bekauntmachung.
_ Der Rechtsanwalt Arthur Koenig in Barmen ist auf seinen Antrag in der bet dem hiesigen Land- gerihte geführten Rehtsanwaltsliste gelö\cht worden.
Elberfeld, den 17. Januar 1898.
Der Landgerichts-Präsident. [66973] Dér Rechtsanwalt Boroschek zu Myslowiß ift in der Liste der beim unterzeihneten Amtsgericht zu- gelassenen RNechtsanwolte heut gelö\{ht worden.
Myslowitz, den 15. Januar 1898.
Der Aufsichtsrichter: Woh. [66971]
In der Liste der beim hiesigen Großherzogli{hen Ee eingetragenen Rechtsanwalte sind aelöscht die Nehtsanwalte H. F. J. Franz Wüulfflef und C. Helmuth A. Simonis hieselbst.
Nosftocck, 17. Januar 1898.
Der Präsident des Großherzoglich Mecklenburgschen Landgerichts : I: B, Kaärrig.
[66964]
Stand der Badischen Bank
am 15, Januar 1898, Activa.
—— E ——— T ——— — ——————————————————_—_—R
M E 6 086 238/39
NReichskafsenscheine . 30 530|— Noten anderer Banken . 184 100|— Wechselbestand . 21 431 861/26 Lombard-Forderungen a 1 017 930|— A 31 534/52 Sonstige Aktiva A 2 318 230/94 Á 131 100 425/11
Passîva.
C L C O OOUOOOLE V O OO Wilaifeibe No 16 151 400|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . 3 265 87879 An Kündigungsfrist gebundene | Beritt la Gde Pa E 988 784/73 # [31 100 42511
Die weiter begebenen, noh nit fälligen deutschen Wechsel betragen 4 2 260 054,21.
3 A (66%) Braunschweigische Bank. Staud vom 15, Januar 1898,
Activa.
Metallbestand. M 812 791.
Reichskassenshene . . 24 000.
Noten anderer Banken . . 185 000. —
Wechsel-Bestand . 7 662 317.
Lombard-Forderungen 1 269 250.
Effekten-Bestand . . . 353 574,
Sonstige Aktiva . L 9 336 945, Passìiva,.
Grub G 1OBOOODO M 347 903. Spezial-Reservefonds . , 399 440. 10 Umlaufende Noten . . 2 869 000. Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten ; 3 968 9830, 1.122.700,
An eine Kündigungsfrist ges bundene Verbindlichkeiten . Se Daa... 62 245, Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ¡ahlbaren Wechseln ... , 377 023. Vraunschweig, den 15. Januar 1898,
Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekaunt- machungen. [67103]
Von der Bank für Handel «& Judustrie hier
ist der Antrag gestellt worden, nom. ( Ul 200 000 alte Aktien Nr. A bis 2000 und nom. 4 480 000 neue Aktien Nr. 2001 bis 2400 der Braunschweigi- schen Maschinenbau-Ansfstalt in Brauu- schweig
zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu-
zulassen.
Berliu, den 18. Januar 1898,
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landau.
[67102]
Von der Firma L, M. Bamberger hier ist der Antrag gestellt worden, i
4 #232000 neue Akticu der Nord- deutschen Gummi- und Guttapercha- Waaren - Fabrik vormals Fonrobert «& Reimann Actien-Gesellschaft hier Nr. 4803 bis 5034 gleich 232 Stück à M 1000
zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulaffen.
Berlin, den 18. Januar 1898.
26,38.
Bulassungsstelle an der Börse zun Berlin. . Kaempf.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
M Ade Berlin, Donnerstag, deu 20, Januar 198.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Negistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten \ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ' e D 9 pr “fz Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (1:4)
Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für | Das Central - Handels - Negister für das Deutsche E in der Negel täglich. — Der Berlin auch dur die Königliche (Expedition des Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats- Bezugspreis beträgt L G 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Enfertionspreis für den Naum einer Druckzeile §0 4.
——
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Neich““ werden heut die Nrn. 17A. und 17B. ausgegeben.
L 4, Stuhllehnen in Formen. — WMktien-Gesell- . Klasse. L W. Ziolecki, Berlin W., Frietrihftr. 78 —
Patente. E für BüvaCNibiuce Lo M7 v0 N. 4151, Schoußvorrißtung für Schall- ! Vorrichtung zum Kuppeln zweier Zweiräder. 1) A ld H. Noegener, Stricgau, D. J. Dukas, | aufnehmer gegen plöplice Winbstöße. — Lewis ! Vom 21. 1. 97 ab. ) Anmeldungen. Freiburg, Striegau. 16. 7. 97. ¿ Nixon, Crescent Sdiv Yard, Elizabetb, Staat | Klasse. E ;
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na@- | Klasse. , : è New-Jersey, u. Charles Monson Nayntoud, | 70. 93 584. Hugo Bremen, Neheim a. d, genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung | 39, B. 21 703. Verfahren zum Vulkanisteren z New-York, S M Vertr. : Carl Pieper, f Ruhr. T5 Maschine zur Hecf ans O O Mee eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der bohler Gummigegenstände. — G. J. Brunefsaux, } Heinrich Springmann und Th. Stort, Berlin, ; etngerollten Se S u f ‘Bi E Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung Braeside, St. Albans Noad, Harlesden, London; } Hindersinstc. 3. 3. 8. 97. / [ 28, 88S 9AM Mer C eres E FEi E n L eschügt. Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander- j 75, J. 4485. Verfahren zur Herftelluna hodh- ÿ Canovagafse 7; Bertr.: i “aevier, J. eme Klasse, raße 36. 28 11797. : ¿ prozentigen Chlorkaliums. — Dr. Ernst Jünger, u. Fr. Deißler, Berlin „NW., Ert: a.
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Kirbach, Freiberg i. S., Roterweg 23. 12. 3. 97. Bâume. — Heinrich Sast, Düsseldorf, AlUleestr. 18. 76. H. 19 124. Maschine zurn Entfilzen und} aus Pappestreifen. Bom (E: Ms A L. M. 14 239, Sqeidevorrihtung mit auf- 5 D797 : : Î Oeffnen von Wolle. — Achille de St, Hubert, i 78, 94 149, O Fr R N, ae steigendem Klarwasserstrom. — Manhattan | 46, M. 14487. Mit Unterdruck arbeitende } Bierges b. Wavre; Bertr.: C. Gronert, } Canovagasse 7; Vertr. : E D E e Cencentrator Company, Charleston, Luftmaschine. — Louis H. Mayer, Philadelphia, è Berlin NW., Luisenstr. 42. 13. 8. 97. L y. Fr. Deißker, Berlin NW., But en) ent A s West. Virginia, V. St. A.; Vertr.: Carl Hein- Penns., V. St. A.; Vertr.: Franz Dickinann, è 76. V. §052. Spulmaschine mit selbstthätiger j Verfahren und Vorrichtung ¿Um A en von ri Knoop, Dresden. 7. 12. 97. Berlin C., Seydelstr. 5. 20. 9. 97. i Ausrückung bei voller Widelung verschieden ; aus R A G eet rad 2E Atlas für 3. P. 9138, Stofftuschneidemaschine. — PVhi- | 46, 2. 12 559. Straßenbahnwagen - Gas- # langer Spulen. E Friedr. Vetter & Heinr. } Zündmasseträger. Bom 17. L 90" ab; lippsohn & Leschziner, Berlin, Kaiserstr. 41. maschine mit Expansions- Zylinder und Erplosions- i Meurer, Langerfeld b. Barmen. 18. 11. 97. 5) Löschungen. 2. Fufolge Nitfitzahluxg der Gebühren.
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4, L. 11 497. ZündvorriWßtung für Gruben- Saliufer 8 27, 97 / j # der Zündhölzchen aus Sebold ju « uf adtzahluxg der 6 / lampen ; Zuf. z. Pat. 86 246. — Auguste Laune, | 47. M. 14 205. Damy heizungss{chlauch aus f Æirth «& Co., Frankfurt a. M., Hermann- § 2 3: 94 734 4: 92 s E s ‘a 2, Marseille, Frankr.; Verxtr.: J. Leman , Berlin | Kautschuk mit Korkseele. — Alfred Methnex, } strafe 42. 18. 9. 97. E ; 71 (29 83 902, A0: 99 948 9/079. 2: S R 80., Elisabethufer 40. 24. 7. 97. München. 24. 7. 97. ¿ 80. B, 21042. Maschine zum Formen von | 88115. U8: 82416. 15: 81 322, 19: 94779.
, 7 12. B. 19 843, Darstellung von Doppelver- | 48, V, 20376. Verfahren zur Plattierung ?
bindungen aus Antimoulactat und Lactaten dec Alkalien, Ecdalkalien und Erdmetalle. — C. H, VeeHhringer Sohn, Nieder - Ingelheim a. Rh.
? E R x f 3.9, 96; 49, B. 20646, SGhneidmesser für Rohr- î
12, G. 11 803. Verfahren zur Darstellung von (Guanidinsalzen. — Dr. Alwin ¿Foldverg,
Shemnit, Dr. W. Sieveru . Dr. H. 149. F. 9364. Hydraulishe Bicgemaschine für N Es OULAE A N, S LO 2 E E S G “ Sielding, Gleucesec: 80, f, 15 119, Tranportable Vorrichtung zur | 91 562 92 283 92 736 93 242 94798. 65: 91 869.
Flemming, Kalk. 25. 9, 97. j : 14. C. 6937, Rotationsmotor. — James Ti- burce Felix Conti, 7 Place de l’Hôtel de Ville, St. Quentin, Aisne; Vertr. : C. Feblert u. G. Lou- | bier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. 7. 97. 15. P. SO0SS, TLypenradschreibmashine. — Philadeiphia Typewriter Company, Philadelphia, V. -St. A. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. 4. 96. 20. L, 11558, Selbstthätiger Sandstreuer für Lokomotiven. — Lokomotivfabrik Kraus & Comp. Aktiengesellsaft, München. 26. 8. 97. S3. H, 18 410, Elektrodenträger für tragbare galvanishe Batterien mit elektrisher Lampe. — Harry Croß Hubbell u. Thomas Francis Bgo- land, Elmira, Staat New-York, V. St. A.; Vertr. : Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. A 21. J. 4082, Feldmagnetanordrung zur Aus- gleichung der Änkerrückwirkung bei Gleid;strom- maschinen. — Edward Hibberd Johuson, 527 West 34th Street, New-York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots- damérstr. 141. 16,9: 96. 21. J. 4431, Galvaniscbes Element. — Ju- dufiriewertke Kaiserslauteru, Metall- und Porzellan-Fabrikatiou, G. m. b, H., Kaisers- lautern. 13. 8, 97. S2, F. 9992. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden sekundären Disazo- farbstoffen mit Nitro-m-phenylendiamin. — Far- benfabriken vorm. Friedr. Vayer & Co., Elberfeld. 11. 6. 97. S : 23. A. 5365. Kochapparat für die Herstellung von Harzseifen. — Friy Arledter, Perlen b. Luzern, Schweiz; Bertr.: F. C. Glasee u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. 8. 97. 24, H, 19 046, Funkenfänger. — Carl Hahl- weg, Steitin, Paradepl. 3. 26. 7. 97. 25, L. 11088, Verfahren zum Abheben der Maschen von den Hakennadeln beliebiger Wirk- maschinen. — Ottomar Laue, Oberlößniz b. Dresden, Langestr. 43c. 16. 2. 97. S 26. J. 4473, Einrichtung zum gruppenweisen Zünden und Löschen von Gasflammen, — Ju- duftriewerke Kaiserslautern, Metall- und
Porzellaufabrikation, G. m. b. H., Kaisers- |
lautèrù. 2:10.97. i E 30. N. 9550. Feststellungsvorrihtung für mit- tels Flüssigkeitsdrudes zu hbebende ‘und fenkende Operationsstühle. — Frank Ritter, Rochester, Staat New-York, V. St. A.; Vertr.: Theobald Lorenz, Berlin SW., Poren, 11. 21. 5. 9. 34. A. 5277, Sich selbst regelnder Rübsöl- Brenner für Milchwärmer u. dgl. — Frau Frieda Amthor, geb. Baumann, Halle a. S., Delißscherstr. 3. 14. 6, 97. E 34, - I1 688, Kaffece-Reibemaschine; Zus. z. Pat. 93 332. — Johann Grevenberg, Köln, Herzogstr. 19. 12. 8. 97. 34, H. 18 900, Spicknadel. — Peter Hexamer, Kreuznah-Bad, Louisenstr. 67. 24. 6. 97. 34. O. 2735, Vorrichtung zum Ausheben von Fensterflügeln zwecks Reinigung derselben, — Friedrih Obal, Hamburg, St. Pauli. 20. 9. 97. 35, B. 20775, Fangvorrihtung für Fahr- \ühle in Bergwerken. — Heinrich WBaum, Dudweiler, Kr. Saarbrücken. 10. 5. 97. z 35, B, 21 011. Hand-Bremsvorrichtung für Fördergestelle. — Carl Hermann Bley, Ober- hohndorf b. Zwickau i. S. 26. 6. 97. 35, M. 142283, Selbstthätiger Abstellaparat für Drehwerke von ekektrisch betriebenen Kranen. — Hermann Mohr, Mannheim, Friedrichs- felderstr. 7. 29. 6. 97. A : 36. V. 3055, Zugregler für irische Oefen; Zus. z. Pat. 95 724. — A. Voß sen., Sarstedt. Sa L T 37, B. 20 074, Unmnleghbares Schiebeferster. — G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 22.12, 96.
von Aluminium oder aluminiumreichen Legie- t
Altena i. W. 25. 2. 97. 1
schneider u. dal. — Bcuno Pöttger, Chemnig. | 12. 4. 97. j Platten. — John Fielding, Gloucester, Gnal.; Bertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., | Lindensir. 80. 29. 9. 96.
49, H. 19307. Ein Verfahren beim Härten f
von Stahlwaaren. — Gottlieb Hammesfahr, î Solingen-Foche. 29. 9. 97.
49. K. 15018, Verrichtung zum Anfräsen f
von Zapfen an Metallstangen. — Gustav î Kemmler u. August Schmidt, Gbingen. | 18. 3. 97. j
49. S. 10252. Vorrichtung zur Herstellung f
rohrförmiger NRadfelgen. — Albert Rufsell j
Smith u. Maithew Sidney Smith, 22. Salcott
Noad, Battersea, Grfsch. Surrey, Engl. ; Vertr. : f
R. Deißler, J. Maemedte u. Fr. Deißler, #
Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 7. 4. 97. j
49. T. 5479, Elektroden für Shweiß-, Löth- f
u. dgl. Zwecke. — G. W. von Tunzelmana, j
London, Engl. ; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. |
Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 9. 7. 97. #
49, V. 2974, Als Fräser und Versenker ver- f
wendbarer Bohrer in Gestalt einer Schraube. — |
Victoria Fahrrad-Werke_ vorm. ¿Frankenu- }
burger & Ottenstein, A. G, Nürnberg. ?
16. 8. 97. i .
Sl, St. 51983. Klaviatur für Handharmonikas
u. dgl. Instrumente mit entspannbaren Klappen-
federn. — Hugo Stark, Lindenthal b. Leipzig,
Mabren'schestr. 31. 14. 10. 97,
33. C. 6797. Jn Wasser löslihes und koblen-
säureabgebendes Caseïn-Nährpräparat. — Che- j
mische Fabrik auf Aktien (vorm. E. ?
Schering), Berlin N. 5. 5.97. 4
54, V. 21099. Stellbare Viereckschere mit offener Arbeitsflähe. — VDêwald Bochmaun, |
Dre3den, Rietschelstr. 23. 13. 7. 97.
565, T. 5522. In der Längsrihtung des Metall- j
tuhes einer Langsiebpapiermaschine verstellbare |
Schaumlatien. — Bronislaw Arthur Tugeundhat,
Eislingen, Württ. 23. 8. 97. :
55, T. 5614. In der Längsrihtung des Metall- }
tuhhes einer Langsiebpapiermashine verschiebbare,
das Metalltuh an Stelle einiger Negisterwalzen tragende Siebpyplatte. — Bronislaw Arthur |
Tugeudhat, Eislingen, Württ. 23. 8. 97.
58, B. 21226. Klemmvorrihtung an un-
unterbrochen arbeitenden Heu- und Strohpressen.
— Gebr. Böhmer, Magdeburg - Neustadt.
9. 8. 97. i
59, V. 2917. Hydraulisher Widder. — Louis Cóéfar Vigua, Paris, Rue St. Ferdinand; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 9.6; 97.
60. f. 15 497, Widerstandsregler für Dampf- maschinen und Turbinen. — Wilhelm Karchuta u. Wenzel Fridrih, Pilsen; Vertr.: Paul Rückert, Gera, Reuß. 7. 8. N
63. N. 10 681, Federnder Radreifen für Fuhr- werke aller Art. — Richard Ruhiaud, Breslau, Gueifenaupl. 1. 183. 10. 96. L
63. S. 10185, VBVorrihtung zum Befestigen von Luftreifen auf Rädern jeder Art; Zus. z. Pat. 85 223. — "The Self-Fixing Pneu- matic Vehicle and Cyele Tyres S8yndäiïcate, Limited, London; Vertr.:
. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., S va, 80, 10, S 97 :
63, Sch. 12 86L, Nadreifen mit innenliegenden ringförmigen Schraubenfedern. — Ernst Schulze, Berlin S., Fichtestr. 28. 12. 8. 97.
63. V. 3056, Nücks@flagventil mit außerhalb des Ventilstußens liegendem Ventil für Fahrrad- reifen; 2. Zus. z. Pat. 93 620. —— Friedrich Veith, Offenba a. M. 30. 11. 96.
64, C. 6658. Kapsel bzw. Flasche zum Auf- bewahren bochgespannter bzw. verflüssigter Gase. — Young Alexander Calderwood, 59 Grosvenor Noad, Conoubury, London, Engl.; Vertr.: Dr. Rich. Wirkh, Frankfurt a. M. 2. 3. 97.
rungen mit anderen Metallen. — Basse & Selve, | 80. H. 19418. Vorritung an S
91 80. K. 142 939. Verfahren zur Herstellung von | 5
tegeln, Backwaaren. — Bertr. Vrungs, Honnef | S0: 79951 80670 87126 88481 91 843. 21: T R Eo 00, Donnef TN 252 83 285 86434 88 241 89 676 90 020. 22: 5irang- oder | 52839 84337. 23: 32083 69 441. 24: 89 524.
6: 95073. 27: 64075. 34: 83100 883069
302. 37: 94123. 42: 87201. 45: 79075
111 85 875 86 038 99 640 95 171. 4G: 4284
al?sandstein. — Engelh. Kreft, Eckesey i. W. 1 57 659 83 353 87 474. 47: 86550 51+ 93510.
E E N R G i 54: 56485. 56: 86302 88313 63: 75643
[7
ähnlichen Pressen. — Max Heyue, Magdeburg, | Inslebenerstr. 14. - 26. 10. 97. j
30
26; 2. 97.
Zubereitung von Pflastermaterial. — Livingston | 68: 81363 88095. 70: 81 848 32 109. 72: Stace Kafson , Buffal Staat Nero - York, j 41 490, 74: 86304 95157. 75: 71909. 83: V. St. A.; Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a. M. j 91804, 85: 75 771 87540. 86: 95458.
17.4, 97; i j D, Jnfolge Verzichts.
| V2, J. 4402. Mit Dampf heizbarer Trocken- ! S1: 85 227.
ylinder. — Gustav Jagenburg, RNydboholm, ! €. Jufolge Ablaufs der geseßli&en Dauer. SGwedenz Vertr.: Carl Fe. Neicbelt, Berlin NW., 12: 24 402. 14: 23642 30377: 22: 23784. Luisenstr. 26. 16.7. 97. 49: 25 954. 72: 22 894.
86. J. 4490, Einziehgeftell zum EGinziehen der | e: : KetFenfäden in die Schäfte und in das Webeblatt. 6) Zurücknahme eines Pateuts. — Max Junkelmanun, Moys b. Görli. } Das dem Charles S. Gooding in Brookline u. 16; 10/97 } dem Sherman W. Ladd in Sommerville gehörige 86, V. 2847. Porsöser, nicht filzender, gaze- } Patent Ne. 95 020, betreffend Aufzwickmasine, ist artiger Bekleidungs\toff. — Anton Vodel, Greiz, : durch Gnts@cidung des Kaiserlichen Patentamts vom Heinrichstr. 1. 13. 3. 97. # 8. April 1897, bestätigt dur Gntscheidung des er ¿ Neich8gerichts vom 4. Deze-aber 1897, zurückgenommen.
2). Zurüclnahme von Aumeldungen. |
î Wegen Nichtzahlurg der vor der Getheilung zu i
d 8 5 Serliu, den 20. Januar 1898. Kaiserliches Vatentazutt.
inrüdgenommen. j Kae. Z ; f ; 4, Sch, 12 600, Nes für Beleahtungekörper. | Betanutmachungen, Vom 18. 10. 9 . 7 G? 0% A v 64. F. 9837. Abnehmbare Auffangyorrihtung j betressend E Zur Verössentlihung für vas Ses bei Flashenspülmaschinen. i Hey Handels- 2c. Register-Einträge Vom 7. 10. 97. Î ° o 76. ‘W. 2 658, Vorrichtung für Woll- und f bestimmten Blätter. Baumwoll - e arie: pu zum Ünfeuchtien # alle, Saale. [67080] der Fäden. — Vom 30. 9.- 97. ê nioro Nola zaun “v ) É * 207 der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen | Handels-, Genofsenschafts-, Muster- und Börsen- des einstweiligen Schutzes gelten als nigzt eingetreten. i registers bezüglichen Geschäfte im Jahre 1898 „von 3) V | dein Amtsgerihts-Rath Nump Mitwi a R Ot dr-Anpcger | d S G Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger Halle a. S., dea 17. Januar 1898. an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- Königliches Amtsgericht. dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des i einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. | i Klafse. H H s fl 8, P. 8005. Verfahren zum Beschweren von f andels Negi Cr. Seide und Schappe; Zuf. z. Pat. 75 896. Vom } Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften 17. 9, 96. e ofen: Vom 3. 6. 97 und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah 10. B. 20 #03, Koksofen. Vom A “+, } Gingang derselben von den betr. Gerichten unter der 21, 2W., 10 090, Sao riGung mil Vaupl- ? Nubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- E RONUE für Shwachstromanlagen. Vorm Lp eatrage aus dem Königreich Dai fas dem fs Gs GVs E E i4+4o7g | Königreich Württemberg und dem Großherzog- 74. G, 10 595, Su be festtgung miitels thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Duershraube. Vom 6. 5. 97, Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die 4) Uebertragungen. beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- Die folgenden Patente find auf die nachgenannten abends, die leßteren monatlich. 2 Personen übertragen. Arnstadt. Bekanntmachung. t [66974] laffe. # Im biesigen Handelsregister is zu Fol. XXVI 27. 94 885. Gaus «& Co., Kemmelbach, f Seite 78 — woselbst die Firma E. Wilh. Nieder-Desterr. ; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke | Weyher in Arnstadt verzeichnet steht — cin- u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a, | getragen worden : S — Ventilator mit \{@wingendem Mantelgehäusfe. j Unter Inhaber : Vom 3. 5. 96 ab. j 4) Den 17: Januar 188 : 30, 88248, Adam Schneider, Berkin, |} Der Kaufmann „Georg Friedrih Gustav Emil Bernauerstr. 101. — Operationsftuhl, dessen | Greiff zu Arnstadt ist als Ge)jellshafter ausgeschieden Rükenlehne und Fußbank mit dem Sih in eine | und es führt nunmehr der bisheri e andere Gesell- waagrehte Ebene gebraht werden können. Vom j schafter, Kaufmaun Rudolf Weyher hier, das Geschäft 11 12. 95:àK unter Uebernahme aller Aktiva und Paffiva mit 34, 92961. Kiesow «& Co., O E Firma auf seine alleinige Rechnung Seorgenkirchstr. 24. — Spiritusgas - Ko- und f weiter. Stena y Vom 17. 10. 96 ab. “5 Eingetragen auf Grund der Aameldung und 37, 89925. Ferdinand Kriesten, Körnerstr. 22, è gerichtlichen Verfügung von heute, i u. Georg Brueckuer, Jägerstr. 6, Berlin W. Bl. 33þ. u. 34 der Spezial-Firmenakten. — Fahrbares Gerüst. Vom 30. 4. 96-ab. Arnstadt, den 11. Januar 1898. : 49, 63467. S. Bergmann & Co., Aktien- Fürstlihes Aznisgericht. Abih. L gesellschaft, Fabrik für Jsolirleitungs- | L, Wachsmann.
h und Special-Juftallations-Artikel — für elektrische Anla n Berlin N., Hennigs- j Arnstadt. Bekanutmachuug. [66975}
tr. 33/39. — Maschine zum Biegen von | Im hiesigen Handelsregister ist zu Fol. COXLVIII
mit Metallmantel ausgeftatteten Röhren aus j Seite 716 — woselbst die Firma Wilhelm Minner
apier oder anderen isolierenden Malerialien. | in Arustadt verzeichnet seht — eingetragen worden: Vom 29. 11. 91 ab. * Unter Vertreter:
63. 93 627, jerre Xavier Grimal, 24 Rue 7) den 17. Januar 1898: ut Grands Ae tira, u. Paul Legrand, Der Kaufmann Ecnst Schaufler in Arnstadt ift
2 entrichtenden Gebühr celten folgende Anmeldungen als ; von Huber. [67123] T ï I
65, H. 190318. Zusammenklappbares Boot. —
38, A. 5320, Maschine zum Biegen von
‘
L. Höhnke, Bromberg. 23. 7. 97.
8 Rue du Sentier, Paris; Vertr. : A. Mühle u. ® von heute ab Prokurist.
C R C i C A E AMPEREÓ