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Qualität 2 1s s ; E e Marfktta am Markttage mittel gut Verkaufte | 9,rkaufs- preis ge Eve D gering mittel gut Verkaufte preis Markttage p E
j Menge : t Gezahlter Prets für 1 Doppelzentner werth für Durch- nah überschläglider Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner für nah überschlägliher i 1 Doppel- | schnitts- Schähung verkauft E M 1 Dovpel- ae Schätzung verkauft
dem | D lsentner tedri Doppelzentner zentner preis oppelzent i R, Ce ans — Gia H n Mak : | S (Preis unb can nf) niedrigster | höchster | niedrigster | höchster | niedrigster Debvelzeniner zentner preis Pas redi
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Noh: Roggen. No: Hafer.
14,00 14,40 Nottweil . O 12,60 13,90 13,40 14,00 14,20 15,00 650 13,53 13,25 Braunschweig . “ 1450 1590 Ura...» 13,00 13,40 13,50 14,00 a S 945 13,50 12,90 Altenburg . z i 4 1220 1640 Heidenheim ‘ 12,60 12,60 13,96 13,96 15,20 15,20 809 13,95 13,20 22. 1. Arnstadt i. Th. Ds 15:00 Ravensburg 13,20 14,00 14,90 15,30 15,50 15,80 5 510 14,89 14,55 92. L. Diedenhofen . 28 1170 Saulgau 12,80 12,80 14,20 14,20 15,60 15,60 823 14,19 13,40 92, L. Breslau . : E 1850 Ulm E 13,00 14,00 14,20 14,60 14.80 15,60 9 364 14,54 14,54 92. 1. Me , _13, ffenburg — — — A 16,00 16,00 32 16,00 16,50 22. 1. Braunschweig ; E 15,00 15,00 15,40 15,40 15,70 15,70 j : : ¿ Altenburg . . C 14,00 14,00 15,80 15,80 16,50 16,50 1738 15,80 15,80 15. 1. us Arnstadt i. Th. ¡ — E 14,50 14,50 15,20 15,40 302 15,11 15,18 22, 1. — 168 Diedenhofen N — — 13,80 14,20 14,20 14,60 : 4 ; ; ; A : E 12,60 13,00 13,40 13,60 13,70 14,00 ¡ 6 Bemerkungen.
14,40 14,50 Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkau} E j j 8werth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zablen ber net. 14,50 14,00 : Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nit vorgekommen ift; ein Punkt (.) in den letzten ses Spalten, F S Bericht fehlt.
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Insterburg . E «v6 Brandenburg a. H. rankfurt a. D. . Schwiebus . . Si Greifenhagen . O E targard Kolberg . Bromberg
Ohlau . Brieg.
14,60 e 14,40 i i 13,60 13,80 ¿ | Deutscher Reichstag. Auéführungszwanges bisher, wie s sien, nicht genügend | nehmende Tendenz zeigen. Gürstiger noch liegt aber die Ziffer für 13,00 E 28. Sigßung vom 29. Januar 1898, 1 Uhr. berücksichtigt waren. Es hat \ich indessen vor dem Zusammentritt e dauernd R erwerbeunfähigen Personen. Im Jahre 14,60 15/00 f Die zweite Berathung des Reihshaushalts- Etats des leßten Kongresses in Brüssel eine den Forderungen der deutschen waren dauernd völlig erwerbsunfähig 0,10 pro Miille;
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L Î h: 1889 war die Ziffer 0,49, 0,38, 0,32, 0,30, 0,27, 0,16, L 14,40 14,80 : für 1898 und zwar dcs Etats des Reihsamts des Jn- | Negterung fo günstige Stimmung gezeigt, daß wir uns veranlaßt | 0,15. Daraus ergiebt sich e daß be Fûtle: fa erien Val d Habel Gwerdt . 13,30 13,40 j nern wird bei den Ausgaben für das Patentamt fortgeseßt. laßen, nicht nur den Kongreß mit unseren Delegirten zu beshicken, | Unfall dauernde völlige Erwerbsunsähigkeit entsteht, und das sind Sagan . E Las Abg, Dr: HammagSer (nl): Aus den großen, stetig wacsenden fondern au unsere Delegirten zu bevollmächtigen, aktiv an den Ver- E t! et 4 {were Unfälle, in erheblicher Abnahme begriffen S . O Gs 15.00 16.00 Y Einnahmen des Reichs-Patentamts kann man auf eine große Zunahme | handlungen tkeilzunehmen. Jn Brüssel selbst herrschte unseren irma Ba: 0 aus dg u he Are Sauer. 0: t E O 16.00 17:00 ; | der Arbeit schließen. Daher if eine Verstärkung des Beamtenpersonals | Forderungen gegenüber eine entshieden wohlwollende Stimmung; konstatieren. Wenn nun die s{chweren Unfälle thatsächlih
ral a a D S e 14/60 L è L \ nothwendig geworden. Der Geschäftsgang ist, wie die Interessenten klagen, | man konnte sich aber noch nicht zu einer endgültigen Vereinbarung | feltenex werden, dann kann daraus doh nur die Folge eobscüg A L A E 16,19 i z ; en Ie U lcttdlente d LIENe N en, entschließen. Jh gebe mich aber nah der diplomatischen Lage der ete werden, daß die Unfallversiherungsgesegebung es C 00s s | 1675 16/50 L : lihen Schuß haben. Das Vätetkänwaltöiwefen bedarf einer MRefört, Sage der Hoffnung hin, daß unfere Forderungen in vollkommen ler Unfälle zie ntt Nun satt Pellide dec Ge Ae Delken
älberstadt E L 18,00 18,00 s é : ¿ 2 : denn die Patentanwalte benußen sehr oft ihre Stellung zum Schaden | befriedigender Weise werden erfüllt werden und daß wir deshalb in | buhr: ja, wenn man diese Ziffern auch anerkennen will, so liegt hierin Eilertua O y | 15,00 15,75 Ï : - j e O Du 1 dopatréss M E E U der Lage sein dürften, in nicht zu langer Zeit der internationalen E Utt lli tert t af é eivg pee cu Su . Gd Co 8 f! 13/00 5 i : i : felbst in Anspruch zu nehmen. Es sollte eine Konzessions- L S n 0 S Ea es Eigenthums beizutreten. (Bravo! die Unternehmer lebten bon Profit a -vén Route LérÜrbeitee: Lerida
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Goslar. Duderstadt . Lüneburg. - « Fulda. Wesel. . München . Straubing . Regensburg . Großenhain . Meißen . irna. Ÿ lauen i. V. . Reutlingen . Vote... Seim Í Ravensburg. Saulgau. Ui Offenburg . . Altenburg . A1ustadt i. Th. Diedenhofen Breslau .
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rankfurt a. O. . Schwiebus . Stettin ¿« » gen Í Ves L o e Stargard i. P. Naugard . . Schivelbein . Dramburg . Neustettin Kolberg . . R D b Schlawe. . ..
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E L Lauenburg i. P. Do a Bromberg . Namslau 0 E Biicck L abelschwerdt . teusalz a. O. . Sagan Polfwit . Bunzlau . Goldberg E «o L aea eobschüt Ae s Salzwedel . alberstadt . ilenburg Erfurt Ee Goélar . Duderstadt . Lüneburg Be Zes oppard lé. ¿6 eet (i St. Johann München „, Straubing . Regensburg i an Meißen . . E 42s lauen i, V. . außen. , 1 Reutlingen
17,00 15,00 13,50 16,50 12,00
15,C6 17/38 15,00
16,00 13,50 16 74
19,02 18,30 18,80 18,60
16,50
16,00 14,00
13,29
12,00 14,30 12,50 14,40 14,60 14,00
17,10 iz L i; j pflicht eingeführt werden, und zwar nicht um einen scientifishen
15,00 13,50 17,00 12,25 17,00 16/44 17,69 16,00 15,00 16,25 17,70 18,00 16,40 19,40 18,40 19,20 18,80 18,50 17,00 18,40 16,00 14,60
Hafer.
15,00 14,40 12.80 14,75 15,00 14,50
15,00 14,00 14,10 13/60 13.00 13,30 13,60 12,80
13,40 13,00 13,60
14,06 14,00
13,80 14,00 13,40 13,00 14.60 14,00 14,00 14,00 14,00
13,60 12,60 14,50 15,50 16.09 16,00 14 00 15,60 14,00 14,50 14,00
13,65 14/50
15,80 16,98 16,13 15,00 14,30 14,10 16,20 14,80 14,00
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Befähigungsnachweis zu erbringen, sondern um die morolishe Quali- fikation der Patentanwalte zu prüfen. Deutschland hat sich der inter- nationalen Union für Patentshuß niht angeschlossen, Deutschland würde tie Vortheile, welhe die Union bietet, nicht erlangen Fönnen, weil es das Vorprüfungsverfahren hat, welches länger dauert als die Frist von sechs Monaten, die für die Union gilt. Deutschland sollte sich durch Verhandlungen eine längere Frist aus- machen. Endlich handelt es sich um die Bestimmung bezüglich des Ausführungszwanges. Die Staaten der Union haben vielfah die Bestimmung, daß die im Lande zum Ver- kaufe gelangenden patentierten Gegenstände auch im Lande hergestellt werden müssen. Unsere Regierung hat auf dem Brüsseler Kongreß das Verlangen erhoben, daß die patentierten Gegenstände in den Uniorsfstaaten ohne Beschränkung eingeführt werden können. Ih habe darauf hinzuweisen, daß im vorigen Jahre ein internationaler Kongreß stattfand, an dem cie wissenshaftlihen Vertreter des- Gewerbeshußzes theilnahmen ; derselbe forderte, daß alle Staaten sich der Union anschließen möchten. Auf diesem Kongreß sollen die Vertreter der Regierungen von demselben Geist beseelt gewesen sein, wie auf dem früheren Wiener Kongreß. Jch würde dankbar fein, wenn der Staatssekretär sich über den Beitritt Deutschlands zur Unicn äußern würde.
Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. Graf pon Posadowsky-Wehner:
Der Herr Vorredner hat drei vershiedene Gegenstände, welche mit dem Patentamt zusammenhängen, zur Sprache gebraht. Erstens hat er auf die starke Belastung der Beamten des Patentamts hin- gewiesen und seine Bereitwilligkeit erklärt, falls die verbündeten Regierungen in den nächsten Etat ein \tärkeres Beamtenpersonal ein- stellen ; für eine-folhe Forderung einzutreten. Wir sind uns {on bei dem vorliegenden Etat zweifelhaft gewesen, ob wir nicht eine weitere Verstärkung des Beamtenpersonals als die vorgeschlagene fordern follten, aber ich muß ehrlich bekennen, daß cinzelne Behörden in fo unheimlihen Dimensionen in ihrem Bestande wachsen, daß ih bemüht bin, eine Vermehrung des Beamtenpersonals hintanzuhalten im Interesse der Finanzen, so lange tas irgend möglih is. (Sehr rihtig!) Sollte es sih aber in der. That im laufenden Jahre zeigen, daß das vorkandene Personal nicht ausreiht, so werden wir uns allerdings dazu bequemen müssen, entsprehende Forderungen für den Etat 1899/1900 zu stellen.
Der Herr Vorredner ift auf eine zweite Frage eingegangen, die mich schon seit längerer Zeit beschäftigt : die Regelung der Stellung der Patentaniwalte. Ja) kann dem Herrn Vorredner darin nur Necht geben, daß ih bei dem Institut der Patentanwalte [chwere Mißstände herausgestellt baben, daß die Patentsuchenden, denen die verwickelten geseßlihen Bestimmungen und das ebenso verwickelte Verfahren nicht bekannt find, und die andererseits von der Ausbeutung ihrer Patente häufig die größten Hoffnungen für ihr ganzes Leben hegen, unter diesen Umständen Gefahr laufen, in der unverantwortlichsten Weise von gewissenlosen Patentanwalten ausgebeutet zu werden, und es ist auh richtig, daß sich unter den Patentanwalten Personen be- finden, die ein sehr bedenklihes dossier hinter sich Faben. (Heiter- keit.) Es ift deshalb im Reichsamt des Jnaern die Frage erwogen worden, ob man nicht entweder dem Präsidenten des Patentamts größere Befugnisse gegenüber den Patentanwalten geben soll, oder ob man nicht geseßlihe Kautelen einzuführen hat, welche unwürdige Elemente überhaupt fernhalten oder wenigstens die Elemente, die sich als unwürdig in ihrer Thätigkeit als Patentanwalte zeigen, von der Vertretung von Patentforderungen ausf{hließen. Nach näherer Er- wägung glaube ich mich vorläufig dahin aussprehen zu können, daß diese Frage niht auf administrativem, sondern nur auf geseßlichem Wege geregelt werden kann, und wenn ich die Zustimmung der ver- bündeten Regierungen finde, beabsihtige id, eine Vorlage, betreffend die Stellung der Patentantwalte, dem nächsten Reichstage zu unter- breiten. (Bravo! bei den Nationalliberalen.)
Schließlich hat der Herr Vorredner au von der internationalen Union zum Schuß des gewerblihen Eigenthums gesprohen. Meine Herren, wie Ihnen bekannt is, und wie Ihnen ja au der Herr Vorredner heute ausgeführt, hat sich die deutshe Regierung bisher ziemlich zurückhaltend verhalten, und zwar aus zwei Gründen: weil unsere Forderungen einerseits bezüglich der sogenannten Prioritätsfrist, und andererseits bezüglih des sogenannten
Die Ausgaben für das Patentamt werden genehmigt. Es folgen die Ausgaben für das Reichs-Versiche- rungsamt.
Abg. Molkenbuhr (Soz.) kommt wieder auf die Hülle'shen Schriften zu \sprechen und geht dann zur Frage der Reform der Ver- sicherungsgeseße über. Die Zahl der Arbeiter, welhe die volle Nente erhielten: gehe immer mehr zurück, obwohl die Zahl der Unfälle ftetig \teige. Die Zahl der Vollrenten habe abgenommen von 0,49 auf 0,10 auf tausend Renten. Daran hâtten die Aerzte Schuld, die unter dem Druck der Berufsgenossenschaft ständen und an den erwerbsunfähigen Arbeitern immer noch eine Arbeitsfähigkeit entdeckten, wenn au in einem ganz anderen Gewerke als das, in dem sie biéher gearbeitet hätten. Täglich erhalte der Arbeiter infolge der Versicherung etwa È „Z auf den Kopf und Tag. Man spreche von Wohlthaten, die den Arbeitern erwiesen würden, aber die dringend nothwendige Reform des Versicherungs- gesetes bleibe aus.
Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Woedtke: Meine Herren! Mein Herr Chef iff durch anderweitige dringende Dienstgeshäfte verhindert, augenblicklich hier im Hause zu sein; ich gestatte mir deshalb, an seiner Stelle auf die Ausführungen des Herrn Vorredners in einigen Punkten einzugehen. Sie werden aber wohl nicht von mir erwarten, daß ih auf dasjerige, was der Herr Abg. Molkenbuhr am Eingang seiner Rede gesagt hat, hier zurückomme, nämli auf die meines Erachtens genügend dargestellte und wiederholt ver- handelte Angelegenheit wegen der Hülle?’shen Schriften, und au nicht auf die ebenfalls genügend erörterte Frage, aus welchen Gründen von der Wiedervorlegung der Unfallversiherungsnovelle vom vorigen Jahre in diesem Jahre Abstand genommen worden ist. Ich würde nur zu wiederholen haben und möchte daher das hohe Haus mit weiteren Ausführungen in dieser Beziehung nicht ermüden. Nun hat aber der Herr Aba. Molkenbuhr eine Behauptung auf- gestellt, die mich aus seinem Munde doch außerdentlich Wunder ge- nommen hat. Er bat nämli gesagt — ich will dahingestellt sein lassen, ob mit dürren Wcrten, jedenfalls war es aus seinen Aus- führungen mit Sicherheit zu entnehmen —, er hat \sich also dahin ausgelafsen, daß dem Unternehmer am besten gedient sci, wenn er hohe Profite machen könne, und daß man deshalb dem Unternehmer nichts Lieberes erweisen könne, als wenn dem Arbeiter diejenige Rente entzogen, geschmälert oder gekürzt würde, auf die er Anspruch habe. Hierin ist, nah meinem Dafür- halten, eine {wee Beleidigung des Unternehmerstandes im Deulshen Reiche zu erblicken. Ich vermag - nicht zu érkennen, auf welche Thatsachen Herr Molkenbuhr diefe feine Behauptungen gestüßt hat, und soweit er dafür niht That- fachen beibringt, muß ich seine Behauptung als völlig ungerectfertigt zurückweisen. Freilich teht nun in den weiteren Ausführungen des Herrn Abgeorèneten einiges zu lesen, womit er vielleicht diese seine Behauptung hat begründen wollen. Er hat sich nämlich auf die Ergebnisse der Unfallstatistikk in einigen Beziehungen be- zogen und glaubt daraus folgern zu können, daß die Unfall- versicherung nicht die hohe Bedeutung habe, welche man ihr beilege, daß die Unfälle zunähmen, daß die volle Nente geringer würde u. f. w. Diese Behauptung in ihre Einzelheiten zu verfolgen, würde voraus- setzen, daß man jede einzelne Zahl, die der Herr Abgeordnete geuannt hat, hier fontrolierte. Das i} selbstverständliÞh in diesem Augenblick nicht möglich. Ich glaube aber, daß das Gesammtergebniß seiner Ausführungen als falsch erscheint, wenn ich den geehrten Herren folgende kurze Daten gebe. Meine rerehrten Herren, es ist unzweifelhaft, daß die Zahl der Un- fälle im allgemeinen zunimmt. Es ift das wiederholt nahgewiesen worden, und ih enthalte mi, dies näher darzulegen. Nur eine kurze Zahl sei Ihnen dafür gegeben, daß nämlich auf 1009 Ver- sicherte gegenwärtig im Jahre 1896 6,72 Verleßte kommen, während diese Ziffer im Jahre 1886 nur 2,84 betrug. Andererseits ist ebenso richtig, daß die Zahl der ganz kleinen Unfälle zunimmt. Auch hierfür nur zwei Zahlen : im Jahre 1896 betrug bei den gewerb- lihen Berufsgenofsenshaften — das habe ich vorhin vergessen zu fagen, daß meine Zahlen auch vorhin sich nur auf die gewerb- lihen Berufsgenossenshaften bezogen — die Zahl 2,38 pro Mille und im Jahre 1886 057. Nun werden mir die Herren zugeben, daß, wenn die Zahl der kleinen Unfälle, für welche die Entshädigung im Ganzen nur unbedeutend ist, zunimmt und die Zahl der Gesammtunfälle auch zunimmt, daß dann der Durch- \shnitt der Renten im allgemeinen heruntergehen muß. Das glaube ih, liegt auf der flahen Hand. Hierzu kommt Folgendes: Die Zahl der \{chweren Unfälle ist erfreulicher Weise in Ab- nahme begriffen und nur die Zahl der eigen Unfälle steigt. Das werden die Herren aus folgenden Ziffern erkennen. Bei den gewerblihen Berufsgenossenshaften waren unter tausend Versicherten im Jahre 1886 0,70 Todte, dann stieg die Zahl auf 0,77, 0,68, 0,71, 0,73, 0,71, 0,66 und betrug im Jahre 1895 0,67,
Die Herren erkennen also, daß die Ziffern im allgemeinen eine ab-
will. Das it unrihtig. Es könnte eine solche Behauptung nur dann mit @nem Schein von Recht aufgestellt werden, wenn die Bescheide der Berufsgenossenschaften nicht anfehtbar wären, wenn also die Renten, die die Unternehmer in den Berufsgenossenschaften festseten, definitive Rechtskraft hätten. Aber lo liegen die Dinge niht. Jh brauche die geehrten Herren nur darauf aufmerksam zu machen, daß jeder Ver- leßte das Necht hat, von dem Bescheide, den die Be- rufsgenoffenshaft ihm ertheilt hat, Berufung einzulegen an das Schiedsgericht und weiter Rekurs an das Reihs-Versihherungs- amt. Und wenn unter diesen Umständen die Gesammtergebnifse der Unfallversicherung günstig sind, dann werden Sie jedenfalls die Be- hauptung nit aufrecht erhalten fönnen, daß den Arbeitern ihr Recht nicht wird und die Arbeiter dur Herunterdrücken ihrer Ansprüche geshädigt werden. Denn von Ihnen Allen ist bis in die neueste Zeit mit Recht anerkannt, daß das Reichs - Versicherungsamt auf dem Standpunkt steht, die Unfallversicherungsgeseßge thunlih|t zu Gunsten des Arbeiters auszulegen und dem verleßzten Arbeiter alles dasjenige zukommen zu lassen, was irgend möglich ift, Der Herr Abg. Molkenbuhr hat ferner die Behauptung aufgestellt, daß die Löhne der Arbeiter niht annähernd fo gestiegen seicn wie der Profit — um seinen Ausdruck zu gebrauhen — der Unternehmer. Und da hat er zum Beweise dieser Biebauvtnaa Bezug auf die ftatisti- schen Nachweise genommen, welche in den dem Reichstage zugehenden Rechnungéergebnifsen der Berufsgenossen\haften cutbAlien find. Ja, dieser Beweis steht auf äußerst s{chwahen Füßen. Es ist im Eingange der Ihnen vorgelegten Drucksahe seit Fahren jedesmal darauf hingewiesen, daß die darin enthaltenen Tohn- statistischen Angaben zu irgend welchen S{hlüssen im Sinne einer allgemeinen Lohnstatistik niht geeignet find, denn die niedrigsten Löhne sind dabei fortgelafsen und auch die höheren Löhne treten nur zum theil in die Erscheinung, da sie nah den geltenden gefeßlihen Be- stimmungen für die Unfallversiherung nur theilweise in Betracht kommen. Wenn der Herr Abg. Molkenbuhr zum Schlusse feiner Ausführungen den Versuch gemaht hat, dasjenige, was dur die Arbeiterversiherungsgesepze den Arbeitern zugeflofssen ift, herabzudrüdcken , da das, was die Arbeiter bekommen, außerordentli wenig fei, eine Bagatelle, für die kein Bettler fich be- danken würde, so täuscht er sih wohl selbst. Jedenfalls wird aber die roße Mehrheit unseres Volks {ih nicht täuschen lassen. Eine Ver- cherung8geseßgebung, aus der seit rund zwölf Jahren die arbeitende Bevölkerung 540 Millionen mehr herausgezogen als eingelegt hat, das ist keine Bagatelle (sehr rihtig!), das wird Ihnen kein Mens glauben; und eine Versicherungsgeseßgebung, die dazu geführt hat, daß im Laufe von zehn Jahren (bis 1895) in nit weniger als 25 Vllionen Fällen Entschädigung bezahlt worden if — bis 1897 werden es 31 Millionen Fälle sein —, is auch keine Bagatelle, und wenn Sie das behaupten, so wird Ihnen auch das kein Mensch glauben. (Bravo!)
._ Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Wenn man alle Schrift- stücke unterdrücken wollte, die den Sozialdemokraten unangenehm find, dann würde man jede patriotishe Schrift zurückhalten müsfen. Eine solhe Forderung wird niemand billigen können. Die Vertheidigung der Berufsgenossenschaften glaube ih nicht unternehmen zu sollen, ‘da alle Redner im Hause, mit Ausnahme der Sozial- demokraten, ihre Thätigkeit anerkannt haben. Wenn Härten vorge: kommen sind, so trifft der Vorwurf die höheren Instanzen, die Schiedsgerichte 11d das Reichs-Versicherungsamt, welhe die Ent- {chädigungen der Berufsgenossenschaften nicht Leer haben. Die Vorwürfe des Vorredners gegen die südwestdeutshe Eisen- und Stahl- Berufsgenossenshaft können derselben nur zur Ehre gereihen. Wenn die Arbeiter nur in geringerer Zahl die volle Rente erhalten, fo zeigt [a darin eine Wirkung der Unfallverhütungsvorschriften oder ein Beweis ür die Verbesserung des Heilverfahrens. Der Vergleich zwischen der Produktion und den Löhnen ist ein durchaus unzutreffender, denn die südwestdeutsche Eisen- und Stahl-Berufsgenossenshaft umfaßt nit bloß die Roheifenbetriebe. Daß ic gegen die Verkürzung der Karenzzeit bin, beweist mir E nihts, da ih seit langen Jahren die Wittwen- und Waisenversorgung fordere, die viel mehr Geld R, Daß die Novelle zur Unfallversiherung niht Geseß ¿eworden ist, bedauere i, weil die Vorlage und die Kommissionsbeshlüsse wirklich WVer- p brahten. Jh selb habe 25 Anträge gestellt, die meist dahin gingen, die Rehte und Benefizien der Arbeiter zu vermehren. Wenn ich mich nach der ersten Lesung nit mehr an den Arbeiten der Kommission betheiligt habe, so liegt das daran, daß die Kommission zum theil mit Billigung und auf Junitiative der Regierung Be» s{lüfse gefaßt hatte, welhe den Schwerpunkt der Verwaltung aus den Berufsgenossenschaften in die örtlihen Schiedsgerichte verlegten. Ih hoffe, daß man fich bis zum nächsten Jahre darüber klar ge- worden fein wird, wie die neuen Verhältnisse den Berufsgenoffen- schaften angepaßt werden können. Die Berufsgenossenschaften follen nicht in eigener Sache entscheiden, bis wie weit ihre Belastung gehen darf, denn da sind sie Partei; anders liegt die Sache aber bezügli der Organisation. Der frühere Präsident des Reichs-Versicherungsamts stimmte vollständig überein mit den Beschlüssen, welche die Berufse
genossenshaften über die Beschlüsse der Reichstagskommission gefaßt