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T A D M E Muhe e M m e rRA A E Se D E A Io
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S Fug ea na Ed au ade
ner Albuminpapierfabrik
Actiengesellschaft. R.
“Die dreizehute ordentliche Geueralversamur- 1 2 fee ktionäre soll Freitag, deu 4. März 1.898, Vormittags {1# Uhr, im Sigzungs- mer des Bankhauses Gduard Rocksch Nächfolger
E Dresden, Schloßstraße 3 part., abgehalten werben.
Tagesorduung : j
I. Genehmigung eines Nachtrages zum Vereint- gungövertrage vom 15. Dezember 1895.
11. Prüfung des Berichtes des Borstandes und Aufsichtsrathes, der Bilanz und der Gewinne und Verlustrechnung auf das dreizehnte Ge- \chäftäjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1897; eventuell Genehmigung derselben und Gntlastung des Vorstandes und Aufsichts- rathes, sowie Beschlußfassung über Verthei- lung des Reingewinnes.
ITT. Grgänzung8wahl in den Aufsictsrath,
Die Legitimation zur Theilnahme an der General- versammlung erfolgt durch Vorzeigung der Aktien oder der , über deren Niederlegung bei der Gesell. \chaftskasse oder bei einer öffentlichen Behörde oder bei der Firma Eduard Nocksch Nachfolger in Dresden ausgestellten Depositenscheine.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebft Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 18. Fe- bruar d. I, ab in unserem Geschäftslokal sowie bei der Firma Eduard Recksch Nachfolger in Dresden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Dresden, 7. Februar 1898.
Dresdner Albuminpapierfabrik Actiengesellschaft. Der Auffichtsrath. Der Vorstaud, Kommerzien-Rath Victor Hahn. A.F.Silomon.
71952] [ Ordentliche Generalversammlung der Actien- brauerei in Eckernförde am Dienstag, den 15, März d. J., Nachmittags 5 Uhr, in Drowaßky?'s Hotel daselbst.
Tagesorduung :
1) Véricht des Vorstandes über das verflossene Geschäftsjahr und Decharge - Ertheilung an den Vorstand und Aufsichtsrath.
2) Vertheilung des Reingewinns.
3) Wahl eines Aufsichtstathsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn I. L. H. Arnemann.
Diejenigen Aktionäre, welche sih an der General-
versäunmlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebft einem Verzeichnit und außerdem, wenn sie nicht persönli. erscheinen, die Vollmachten und fonustige Legitimatton8papiere ihrer Vertreter späteftens vor Beginn der Geueralversammlung in deu L bestimmten Lokale dem Vorftande ein- zureichen. Eckernförde, den 8. Februar 1898. Der Auffichtsrath.
[71967]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft laden wir hiermit zu der am Sonnabend, den 5. März diescs Jahres, Vormittags A} Uhr, im Sißungssaal der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt in Leipzig stattfindenden ordeutlichen Generalversammlung ein.
Der Saal wird um Ak Uhr geöffnet und um 17 Uhr geschlossen.
Die Tagesorduung ift folgeude :
1) Drs des Geschäftsberichts und Vorlage der Bilanz p. 1897. i
2) Ertheilung der Entlastung an die persönlich haftenden Gesellshafter und an den Auf- sichtsrath. ;
3) Verwendung des Reingewinns.
4) Neuwahl zum Aufsichtsrath.
Nah § 9 der Statuten sind zur Theilnahme an der Generalversammlung alle diejenigen Aktionäre berehtigt, welhe als solche späteftens acht Tage vor der Versammlung, also bis spätefteus deu 24, Februar, in dem Aktienbuche der Gesellschaft eingetragen find und minde)tens zwei Tage vor der Versammlung, also bis späteftens den 2, März diescs Jahres, ihre Aktien bei der Gesellschaft oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt in Leipzig hinterlegt haben.
_Je 1000 A eingezahltes Aktienkapital gewähren eine Stimme. Ueber die geshehene Einreichung der Aktien wird deu Aktionären ein Depositenschein aus- gefertigt, welcher die Zahl der hinterlegten Aktien angiebt und als Einlaßkarte zur Generalversam1in- Iung dient.
Leipzig, den 8. Februar 1898.
Kammgarnspinnerei Stöhr & Co. C. A. Thieme, P. Nd. Ed. Stshr, Vorsitzender persönlich haftender
des Aufsichtsrats. Gesellschafter.
(7% SHeldrunger Bank.
Die Generalversammluug der Kommanditisten der Heldrunger Bank von Struy, Scharffe, Dittmar & Go. findet Sountag, den 27. Februar cr., Nachmittags S8 Uhr, im Gasthof zum Schwan in Heldrungen statt, wozu die Herren Komman- ditisten hierdurch eingeladen werden.
Tagesovdauung : 1) Vorlegung des NRechnungs-Abschlufses und Erstattung des Nechenschaftsberichtes pro 1897 der persönlich haftenden Gesellshafter und des AufsiWhtsraths (§ 18). 2) (ae igs R die Gewinuvertheilung u: 23). 3) Dechargièrung der persönlich haftenden Ge- sellshaster und des Aufsichtsraths t 18). 4) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsraths auf krei Jahre an Stelle der statutgemäß Degen Ablaufs der Amtsdauer ausscheidenden ; Mitglieder (§ 16). 95) Prolongation des gegenwärtigen Gesellschafts- tatuts auf unbestimmte Dauer.
6) Lui zu den Statuten: Nah Maßgabe des
206 a. des Alktiengeseßes kann sich die bis- herige Kommanditgesell\chaft auf Aktien in eine Aktiengesellshaft umwandeln.
Ege, den 9. Februar 1898. Die persönlich haftenden Gesellschafter der
Heldrunger Bank von Struß, Scharsse,
Dittmar & Co. Struy. Dittmar.
0468 | S ; : Ven erren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdur zu der am 7. N d.
5 Uhr, hier, Hotel Kaiserhof, Saal F, Eingang Mauerstraße, stattfindenden ordentlichen Geuergl- versammlung, sowie zu einer unmittelbar“ na Schluß der ordentlichen Generalversammlung ebenda stattfindenden außerordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.
Tagecôsorduung der ordentlichen Generalversammlung :
Verlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, Ge-
winn- und Verxluftrechnung und Ertheilung der
Decharge. Tagesordnung der außerordentlichen Geueralversammluug :
Antrag des Aussichtsraths auf Neuwahl des ge- sammten Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung is berechtigt, wer bis spätestens zum 2. April d. J. seine Aktien odex Depotschein der Reichs- b.uk über Aktien bei der Kasse der Gesellschaft hinterlegt, und den Nachweis hierüber in der General- persammlung durch eine ihm zu ertheilende Be- fcheinigung führt.
Berlin, den 1. Februar 1898.
Deutsche Gasselvstzünder Actiengesellschaft. _ Der Auffichtsrath. Dr, Richard Loewy, Vorsigender.
[69905] Zwicau - Oberhohndorfer
Steinkohlen - Bau - Verein.
Die fünfundvierzigste ordentliche General- versammluug der Aktionäre des überschriebenen Bereins findet : Montag, den 28. Februar 82. €-, im Saale des Gasthofes „zur grünen Tanne" in Zwickau stalt, und wird hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß die Anmeldung Vormittags E Uhr beginnt und um 10 Uhr geschlosseu wir *
Gegenstände der Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Gewinn-
und BVerlustre{nung und der Vilanz {uf das Sahr 1897. Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz von 1897 und der Antrag desselben-auf Genehmigung der Jahres- rednung, ‘Enilastung des Vorstandes, sowie über die Verwendung des Retngewinnes.
3) Ergänzutigswaählen für den Aufsichtsrath. Geschäftsberichte liegen vom 8, Februar a. e. ab bei den Zahlstellen des Vereins zur Jnempfang- nabme bereit.
Wilhelmscchacht X, den 31. Januar 1898. Das Dircktorium. A. E. Shmidt. C. Wächter.
[64704] Vächsisch-Thüringische Actien- Gesellschaft für Braunkohlen-Verwerthung inßallea/S. Ausloosuug 43 9/9 Schuldverschreibungen. Am 10. Dezember 1897 find Vierzigtausend Mark mit den Nummern : 0045 0064 0068 0089 0108 0114 0158 0159 0170 0171 0190 0212 0226 0242 0248 0255 0262 0311 0377 0384 0418 0420 0454 0477 0514 0595 0618 0636 0639 0641 0654 0675 0718 0737 0791 0800 0802 0818 0897 B = 40 Stück à 500 un 1028 1049 1082 1145 1146 1172 1177 1190 1193 1269 1288 1293 1335 1336 1342 1375 1405 1470 1496 1499 = 20 Stüdck à 1000 (6 ausgelooft worden. Die Zahlung des Neunwerthes erfolgt vom L. Juii 1898 ab gegen Ginlieferung der Stücke entweder bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Halle a, S, oder
bei dem Halleschen Vankvereiu vou Kulisch, Kaewpf «& Co. in Halle a. S.,
bei der Magdeburger Privat-Bank in Magdeburg,
bei Herren Beckex &« Co. in Leipzig,
bei der Breslauer Disconto-WVank in Verlin. Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf.
Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind zugleih die Anweijungen und die niht fälligen Zins- \{eine einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürzt wird. Halle a. S., den 8. Januar 1898. Der Vorstaud. Kuhlow.
7) Erwerbs- und Wirthshafts- Genossenschaften. 71900]
Die diesjährige ordeutliche Geueralversamm: lung der eingetr. Genossenschaft m. beschr. Haft- pflizt ,Germanenhaus in Göttingen“ foll am Mon- tag, den 21. Februar, Nachmittags 8 Uhr, im Germanenhauje zu Göttingen, bere Gee Nr. 19, abgehalten werden, und werden die Genossen hiermit zu derselben ergebenst cingeläden. Tagesorduung :
3 Bericht des Vorftandes über die Geschäftslage.
2) Besprechung derselben.
Germanenhaus in Göttingen, eingetr. Genossenschaft m. beschr... H.
Der Aufsichtsrath. Sch{ olz.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. [72213]
In die Liste der beim hiesigen Gerichte zugelassenen r ift heute in Gemäßheit L 12 der Rechtsanwaltsordnung eingetragen:
Rechtsanwalt und Notar Klafing zu Bielefeld.
Vückeburg, 8. Februar 1898. :
Fürftliches Landgericht. Deppe.
.- Nachmittags
[72212]
/ Bek'auutm adung, Der Nechtsanwalt Herr Dr. Julius Otto Nauch in Chemniy, ift am 5. Februar 1898 verstorben, und deshalb sein Name in dex Anwaltsliste gelöscht
worden. -
Cheumnisg, am 7. Gehguge 1898.
Königl rey.
[72211]
es Landgericht.
Der Mecht8anwalt ‘Karl Alfred Lehmann in
Leipzig is als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Laudgerichts gelbs{cht worden. ._ Königliches Landgericht Leipzig,
am 5. Februar 1898. -
Dr. Hagen.
9) Bank - Ausweise.
[72282]
Wochen-Ueberficht
der Reichsbank
vom 2, Februax 1898,
MECtÍVa.
1) Metallbestand (der Bestand an 6 Ae Len deutschen Gelde und R
an Go ländischen fein zu 1392 6 bere{net
2) Bestand an Reiote fersdeines E 3) e Noten anderer Banken
-, Wechseln.
« Lombardforderungen .
ekten .
«„ Gf E - fonstigen Aktiven .
Passiva. Das Grundkapital Der Meservefonds . Der Vetrag der Noten .
Die sonstigen tägli fälligen Ber-
bindlichkeiten _. Die sonstigen Passiva
umlaufenden
Barren oder auge Münzen, das Pfund
926 262 000 20 549 000 11 636 060
535 000 000
82 589 090 2 613 000 93 418 000
« « 120 000 000
30 000 000 . 1 056 541 000 430 710 000
34 816 000
Berlin, den 9. Februar 1898. Neichsbauk-Direktoriuni.
Koch. Gallenkamp.
Frommer.
von Glasenapy. von Klißing. Schmiedtcke.
Korn.
Goßmann.
[72204]
Bauk für Süddeutschland.
Stand am 7. Februar [SL8.
Activa.
Kasse : 1) Metallbeftand . . 2) Reichskafsenscheine .
Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln Lombardforderungen . Eigene Effekten Immobilien
Sonstige Aktiva .
Passîva. Aktienkapital Reservefonds
Mark-Noten tn Umlauf
Ad o e . | Täglich fällige Guthaben VII,. } Diverse Pasfiva E D NA
Eventuelle Verbinblichkeiten gegebenen, im Jnlanb zahlbaren
3) Noten anderer Banken :
Immobilien-Amortisationsfonds Nicht präsentierte Noten in alter
h
4 865 921) 26 830 40 300
. «4933 051 « 118 550 355
2 163 791
3 612 767
_2813 624 32 506 750
« [15 672 300 1 788 664
97 696 . 113 921 900
2e 90 930; des 3 663 32 506 750
aus zum Juka Wechseln:
433 1597
fo
46. 2937 758.95,
[72205] Stand
der Württembergischen
NotenbanÏï
am 7. Februar L898.
ACtiva.
Metallbestand . . Neichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardfordérungen . G E e Sonstige Aktiva
P asslva
Grundkapital Reserbefonds | . . Umlaufende Noten Tägli An lindigungsfrift Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva
Gyentuelle Verbindlichkeiten au
fällige Verbindlichkeiten . gebundene
11 899 825 997 375|
1 225 300 43 337 900 1 176 300 8 430 593 519
9 000 000 819 564
23 425 300 3 269 662
185 200
35
21 30 12
48 5
1 837922
im Znlande zahlbaren Wechseln 6 1 257 086,86.
(72202) Braunschweigishhe Bauk.
Staud vom 7. Februar 1898,
Activa, Méetällbeltanb «(s NReichskaßenscheine C Noten anderer Banken „ Wechsel-Bestand . Lombard-Forderttngen
elten-Bestand
Sonstige Aktiva ,
[71940]
Die Auflösung
b 659 887, 22 589, 151 100, 7 691 324, 1 774 950. 318 713. 8 300 127.
97
8 weiterbegebenen,
40,
10; 35. 5D,
Pasaiva, Grundkapital... M 10500 000. a “ . - 347 903. L 399 440
9 415 900.
Reservefonds . . Spezial-Reservefonds Umlaufende Noten . „…. , Soaftige tägli fällige Ver- ; DINPHTelteR A e L. 3623670, An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . 1 176 850, Spusilge Pisa ey 62 230,
(Fventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im FInlaude zahlbaren Wechseln 4, 800546, Brauwschweig, den 7. Februar 1898. j Direktion.
Bewig. Tebbenjohanus,
10) Verschiedene Bekannt: machungen. [72215]
Von der Creditanstalt für Judustrie und Handel und von der Firma Gebr. Aruhold in Dresden ift der Antrag gestellt worden :
« 400 000,— 49/0 hypothekarisch sicher- gestellte Auleihe dexr Actien-Gesellschaft DresduerFuhrwesengesellschast inDresdeun, sichergestellt durch Kautionshypothek auf dem Grundbesiß der Gefellshaft, rückzahlbar vom Jahre 1898 à 103 0/6, Nr. 1 bis 8(0
zum Handel und zur Notiz an hiefiger Börse E, reôden, den 7. Februar 1898.
Die Zulassungsstelle derx Dresdner Börse.
[72214] Bekanntmachung. _Von der Württ, Vereinsbauk in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von: 6 8 00@® 000,— 3°%/ Württ. Staats- Obligationen v. 5. Juni 1896 zum Haudel und zur Notierung an der hiefigeu Börse eingereiht woxden. Stuttgart, den 7. Februar 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere on der Börse zu Stuttgart.
[72248] i Lübedcker Feuerversiherungs-Verein von 1326.
Ordeutliche Generalversammlung Souuabeud, den 26. Februar L898, Mittags 12 Uhr,
im Kasino zu Lübeck.
_____ Tagesorduung:
1) Geschäftsbericht für 1897, Bericht der Re- visoren und Entlastung des Verroaltungss rathes.
2) Wahl %on 2 Mitgliedern des Verwaltungs- rathes und eines Revisors.
Eintrittskarten sind von den stimmberechtigten Mitgliedern am Vormittage des 26. Februar zwischen 9 unxd 117 Uhr auf dem Vereius- bureau, Mengstraße 70, ‘entgegenzunehmen.
Lübeck, den 5. Februar 1898.
Der Verwaltungsrath. Dr. A. Brehmer, Borsigzender.
P C 6
72303] „Vorussia“,
Hagelversiherungs-Gesellschaft aufGegen- seitigkeit zu Berlin.
Die Herren Mitglieder der „Borussia“, Hagel- versicherungs - Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin, werden zu der Moutag, deu D8. Februar 1898, Vormittags UO Uhr, in den Geschäfte räumen der Gesellschaft hierselbst, Potsdamerftraße 74, stattfindenden ordeutlichen Geueralversammlung hiermit ergebenft eingeladen.
Tagesorduung :
I. Berit der Decharge-Kommi!sion für 1897, Er- tbeilung der Decharge für 1897. Wahl der Decharges e T für 1898, 11. Geschäftsbericht für 1897. IIT. Bes(ilußfassung über die von der Direktion be- anftandeten Hagel-EGntschävigungen gemäß S 1E des Statuts. IV. Anträge auf Abänderung der S8 4, 8, 10, 11, 13 und 14 des Statuts und der 8&8 1, 4, 7, 8 und 21 dec Versiherungs-Bedingungen. V. Wabl von Verwaltungsratbs-Mitgliedern.
Berlin, den. 10, Februar 1898.
Borussia“, Hagelverficherungs - Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin, Der Verwaltungsrath. Dr. Mehnert -WVedingén.
[67459] ;
In der Martin’schen Abwesenheitsvormund\schafts-- sache werden Une Personen :
1) Dantel Benjamin Martin,
2) Heinrich Emil Martin,
3) Emil Schroeder,
4) Wilhelm Hoesft,
5) Julius Hoeft,
6} Garoline Oldseive, geborene Hoeft, aufgefordert, bei dem unterzeihueten zum Abwesen- beitsvormund bestellten Rechtsanwalt Jahus hier ihren gegenwärtigen Wohnort anzuzeigen.
Die genannten Personen haben Erbtheile nah den in Neudorf bei Niechanowo, Kreis Witkowo,. verftorbenen Andreas und Catharina Martin’schen Gbeleuten zu beanspruchen.
Gnesen, im Januar 1898.
Jahns, Rechtsanwalt.
der Gesells4aft Ad, Goerz & Co., Gesellshaft mit beshränkter Haftung (Ad. Góerz & Co., [Limited under German law)
wird hiermit von uns bekannt gemacht. Zuglei wérden hierdurh die Gläubiger der Gesellschaft auf}
efordert, si bei derselben zu melden. : " Berlin, den 7. Februar 1893.
Die Geschä : Max Steintba tosunrer
Ad. Goetz.
M D.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die M oa aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster-
Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
| Sechste Beilage | zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. Februar
und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und
Central-Handels-Register für das Deutsche Reith. (x. 364)
Das Central - Handels - d für das ade ¿pes erscheint in der Me täglih. — Der
Das Central - Berlin auch dur die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für öniglihe Grpedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
S pes beträgt T 50 9 Fi
Patente.
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegensiand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung zeschügt.
lasse.
4, F. 10 2683. Durch ein Uhrwerk beeinflußte, selbitthätige Zünd- und Lös{vorrihtung für Gas- und andere Lichtquellen. — Joseph Frossard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.: A du Bois - Rey- mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29a. 19. 5. 97.
8, Sch. 12196. Verfahren zur Erzeugung von S-ideglanz auf der vegetabilishzn Faser mittels Schwefelalkalien. — Joseph Schneider, Hrdly - Thecesienftatt, Böhmen; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 28. 12. 96.
12, B. 21 018, Verfahren zur Darstellung von Ory-s-Naphtochinolinsulfosäuren. — Basler chemische Fabrik Bindschedler, Ba?el; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedristr. 78. 28. 6. 97.
12, M. 13815, Verfahren zur Darstellung von Acetanilid oder der Acettoluide. — Wm. I. Matheson «& Co., Ltd., 178 Front Street, ew - Vork, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamersir. 141. 9. 3. 97.
13. H. 18087, Wasserstandsanzeiger. — I, Hopkinson & Co., Limited, Huddertfield, Engl. ; Vertx.: Carl Pieper, Heinrich Spring- mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin- ftraße 3. 10, 12; 96;
14, T. 5050. Dur flüssiges Metall ver- mittels intermittierenden Dampfeinlasses be- triebene Turbine. — Otto Trossfin, Hamburg, St. Geora, Mittelstr. 11. 28. 7. 96.
17, S. 10842, MWärreeaustaus{chvorrihchtung. — Adam Sluki, Warschau, Chlodnafstr. 22; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedricstr. 78. 15. 11. 97.
20. V. 21 131. Seitenkuppelung für Eisen- bahnfahrzeuge. — William Belcher, Spring- field, Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 20. 7. 97.
20. B. 21 205. Steuervorrihtung für Ein- kammer- Luftdruckbremsen mit Füllnuth im Steuer- zylinder. — August Brüggemaun, Breslau, Oderthor-Bahnhof. 6. 8. 97.
20. F. 10 106, Stationsanzeiger mit Reibungs- radantrieb. von der Wagenachse aus. — Ignaz cFreikind, “ Debreczen, u. Stefan Váruai, S. A. Ujhely; Vertr.: Otto Wolf u. Hugo Dummer, Dresden. 6. 8. 97.
21. S. 10 085, Wehselklappe für Fernspreh- ämter; Zus. z. Pat. 80236. — Siemeus & Halske, Aktien - Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstraße 94. 28. 1. 96.
21. S. 10408, Anordnung zur Messung der Arbeit eines Drehbstromsystemes. — Siemens «& Halske Aktien-Gesellschaft, Berlin ZW., Maz:fkgrafenstr. 94. 26. 5. 97.
21. Sch. 12173. Einrihtung zum Doppel- \sprehen. — Gustav Victor Schätle, Frankfurt a M: 21; 1296;
22. C. 6664. Masse und deren Herstellung zum Ausfüllen der bei Eisenkonstruktionen si ergebenden Ecken und Luftsäck-e. — Chemische Fabrik Zimmer «& Gottstein, Eidelstedt- Hamwburg. 3. 3. 97,
22. F. 10 256. Verfahren zur Darstellung von halogensubstizuterten Beizenfarbstoffen aus Ne- sorcin - Coeruleïnen. — Farbwerke vorm. eitoe SHES «& Brüning, Höchst a, M.
22, M. 14519, Verfahren zur Darstellung eines braunen beizenfärbenden Farbfstoffs aus Gofsypol. — Leon Paul Marchlewski, Manchester, Edgar Siddons Wilson, Strood 1. Ebenezer Steward, London; Vertr. : Carl Heinrich Knoep, Dresden. 29. 9. 97.
24. L, 11656, Regelungsvorrihtung für Schüttfeuerungen. — Ernft Lorenz, Pilsen, Böhm. ; Vertr.: Gottlob Jerie, Mittweida i. S. 13. 10. 97.
25, G. 11705. Fatenführung für Nund- echtmaschinen. — Andrew. Vincent Groupe, hiladelvhia, 134 South- Ninth Street ; Vertr. : r. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin W., eipzigerstr. 19. 16. 8. 97.
25. H. 16 941, Vorrihtung für Nundstrick- maschinen zum Umsteuern der kreisenden Be- wegung des Schloßzylinders in eine {wingende und umgekehrt. — Harry A. Houseman, Willew- Street, M entlore Bea Grfsch. Phila- delphia, Penns, V. St. A.; Vertr.: Nobert a F Berlin W., Potsdamerstr. 141.
26, C. 6489. Elektrisch bethätigtes Gasventil. — Chateau Père & Fils, Paris; Vertr. : F. Haßlacer, Frankfurt a. M. 3. 12. 96,
26, H. 18908, Elektrisch gesteuertes Gas8- ventil. — Friedrich Lux, Ludwigshafen a. Rh.
24. 6. 97. 34, L, 11745, Servierbrett. — F. W
Lorenz, Hamburg, Große Bleichen 30. 15.11. 97. }
M. 14 506, Waschmaschine. — Herrmann 24. 9. 97.
34. May, Laurahütte.
Klaffe.
34, T. 5561, Vorrichtung zum Tränken von Brennmaterial mit Petroleum u. dgl. — C. A. EUNRENIAI, Groß - Lichterfelde, Bahnhofstr. 9,
34, W. 13320, Nollvorhang mit Vorgelege- welle. — Abr. Wreschuner, Posen, Krämer- ftraße 10. 25. 10. 97.
36, Sch. 12792. Elektrisher Heizkörper. —
Fricdrich Wilhelm Schindler-Jenny, Kennel-
bach b. Bregenz; Vertr.: E. Witte, Schöneberg
— Berlin, Sedanstr. 55. 22. 7. 97.
40. A. 5028. Verfahren für die Behandlung von zusammengeseßten Erzen, Steinen und an- deren Metallsulfiden. — John Arnistrong, London ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32, 14. 12. 96.
40. M. A425, Verfahren und Vorribtung zur Extraktion oder Amalgamation von Edel- metallen oder armem Zwischengut — The Wudros Syndicate Limited, London; Vertr.: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 6. 97.
42, G. 11663, Selbstthätiger Stimmen- ¿äkler. — Etienne Guillemin u. Jules Cau- deray, Lausanne, Schweiz; Vertr: C. Fehlert u. S Sun Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
44, P, 9291. Hutbefestigung; Zus. z. Pat. 96411. — Rudolf Piesbergen, Berlin. 830. 10. 97.
47. N, 11 068. Stwaltwerk; Zus. z. Pat. 84 909. Mor Reh, München. Lutipoldstr. 8. 17. 4, 97.
47. R. 11343. Oelkanne mit Verhinderung des Oelaustritis beim Umfallen. — Eduard Nichter , Ozorkow, Gouv. Kalisch, Nußl.; Vertr.: Richard Lüders, Görliß. 24. 7. 97.
49, D. 83248, Walzwerk zum Formen, Aus- walzen und Kalibrieren von Röhren und anderen Hohlkörpern; Zus. z. Pat. 88414. — Deutsch - Oefterreichishe WManneêsmauu- röhren-Werke, Düsseldorf. 22. 7. 97.
49, D. 8430. WVärmofen für Schrauben. — Paul Dobiosch, Nendza. 25. 8. 97.
49, G, 11 624, Leitspindeldrehbank zur Her- stellung von Stahlkugeln aus Draht. — Firma S. Guldmann, Nürnberg, Adlerstr. 27. 13. 7. 97.
49, K. 15595, Maschine zum Sortieren von Stahlkugeln. — Karl Robe:t Kappler, Gochs- heim, u. Friedrih Schunk, Schweinfurt, an den Schanzen 94. 4. 9. 97.
54, C. 6193, Maschine zum Bekleben der inneren Ecken von Schachteln aus Pappe, Karton u. dgl. — Paul Chouauard, Paris, Nue Thénard 6; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luiferstr. 43/44. 28. 1. 97.
57, G. 11375, Netouchierstift mit rotierender Einlage. -—— Fr. Göt, Helsingfors, Finl.; Bertr.: M. Ehrenbacher, Berlin, Leipziger- ide 115/116, 51. 4 00
58. H. A950L, Rahmenfilterpresse. — Curt Harzer, London; Vertr.: Carl Heinrich Kneop, Dreéden. 12. 11. 97.
60. F. L10201. Awhfenregler mit vershraub- baren Schwoungcewichten zur Aenderung der Um- laufészahl wäbrend des Ganges; Zus. z. Pat. L E I. R. Frikart, Münc@en, Karlstr. 20.
3. 9. VT:
68, B. 21805. Vorrihiung zum Aufspeichern von Kraft lei Fahrrädern. — Arthur Bomal, Morlanwelz, u. Henry Schmidt, NRoeulx, Belgien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin-NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12, 97.
63. M. 13542, Fah1rad- Antrieb mit Gegen- aewiht. — Max Mirus, Ksln a. Rh., Unter Fettenhenuen 7. 24. 12. 96.
63. T. 563L, Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, im Gelenkpunkt ein Gesperre tragenden Armen bestehende Tretkurbel für Fahr- räder; Zus. z. Pat. 94319, — N. Thiele, Berlin SW., Hornstr. 5. 22. 11. 97.
64, G. 11156. Flashenvers{chluß. — Geremia Giordano, Turin; Vertr.: A. du Bois-Rey- mond und Max Wagner, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 29 a. 12. 1. 97.
65. A. 5099, Vorrichtung zum Reinigen der Außenwände von Schiffen. — E. Agatz, Neu- haus a. Elbe. .30. 1. 97. :
65, M. 14 625. Elektrishe Schiffssteuerung- — Giulio Martinez. Florenz, Viale Regina Vittoria 46; Verir.: Ed. Breslauer, Leipzig.
V7,
72, V. 3051. Munition2aufzug für s{hwere Geshüße. — Vickers, Sons & C90. Limited. River Don Works, Sheffield, Grfsch. York, Engl. ; Vertr.: F. C. Glaser v. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. 11. 97,
72. W. 13185. NRückstoßlader mit gleitendem Lauf. — Victor Walleuberg, Stockholm, Kungstradgardsgatan 14; Vertr. : Hugo Pataky E SEO Pataky, Berlin NW., Lutfenstr. 25.
72. W. 13465, Sicherung für Zylinder- vershluß-Gewehre mit Daumenabzug, — James West u. Henry Joseph Wilberforce Raphael, London, 39 Hiahbuy Grove; Vertr.: E. W. Hop- ktins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 4. 12. 97.
76, B, 21105. Spindel mit oberem, elastisch nachaiebigem Halslager und unterem Kugellager.
— Carl Bergmann, Meißen. 14. 7. 97. Ningzwirnmaschinen. — Charles de Nosfsetti,
Roubaix, 40 Boulevard de Cambrat; Vertr. : | 49. 75 907. Dr. Hâäberlein, Berlin NW,, Karlstr. 7. 30. 10. 97, î
Klasse.
77. B, 19 051, Umstellvorrihtung sür Flug- vorrihtungen. — Dr. R. Beenen, Dresden, Moribstr. 8 b. 5. 5, 96.
78, D. S132. Tunkrabmen für Zündholz- maschinen. — F. A. Debize u. L. F. Chaffeigne, Pt: eris: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
80, J. 4499. Neuerung an Abschneidetischen o Biegelpressen, — Ca:l Juft, Beuthen O-S.
80. K. 15730, Regelbares Mundstück für Strangziegel. — Emil Klückmaun, Nietschen O.-L. 16. 8. 97,
S2, . 9190. Vorrichtung zum Auffangen und Messen des in Vakuumtrocknern verdampften Wassers. — Emil Pafurg, Berlin NW., Brücken-Allee 33. 18. 9. 97.
84. G. 11 3692, Senkreht bewegliher Boden- vershluß für Baggerfahrzeuge. — P. Soedkoop, Harlem; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 3. 97.
85, E. 5437, Vom Deckel bethätigte Spül- vorrihtung für Aborte. — Christopher Obee Ellison, 22 Sir Thomas Street, Liverpool, Engl. ; Vertr.: B. Reichhold u. F. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 3. 7. 97.
86, D, 7844, Webstuhl für gemusterte Ge- webe. — L. Desmarais u. L. Canal, Paris, 21 Boulevard Poissonnière; Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a. V. 16. 11. 96.
86. H, 19 33L, Plüschgewebe. — Otto Hallensôleben, Hilden, Ellerstr. 3. 5. 10. 97.
2) Zurücklnahme von Aumelduugen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenomztmnen.
Klasse.
45, Sch. 12581, Kartoffellegmaschine mit drehbaren gekrümmten Saatleitungsröhren zum Einftellen der Reihenentfernungen. Vom 8. 11. 97.
45, St. 5029, Zusammenlegbares Trocken- gerüst für Gras, Klee u. dgl. Vom 1. 11. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen
des einfiweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungeu.
Auf die na&stehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel- dungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
10. Sh. 12244, Stetig wirkende Ent- wäfserungêvorrihtung, insbesondere für Torf. Vom 15. 4. 97.
89, W. 12055. Messerkasten. Vom 7.1. 97.
89, W. 12111. Verstellvorrihtung für Schnitzelmesser. Vom 11. 2. 97.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die na@genannten
Personen übertragen.
Klasse.
5, 89928, Richard von Daf}el, Dortntund. — Spertvorrihtung an Ventilationsleitungen von Bergwerken zur Verhinderung der Aus- dehnung von Explofionen und Grubenbränden. Vom 24 3. 96 ab.
S. 93405. The Pile Loom and Cutting Machine Company Limited, 75 Ferncliffe, Bingley, Grfs{ch. York, Engl. ; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. — Se SerIGNeT Es für Gewebe. Vom 4. 8.
ab.
20. 96379, Ferdinand Hipperliug, Berlin W., Kayßlerstr. 18, Henry vou Baensch, Char- lottenburg, Kurfürstendamm 225, u. Paul Lorenz, Paeilee Westfälischestr. 40. — Stations- und
eshäftsanzeiger mit elektrishem Betrieb. Vom 29. 1. 97 ab. :
21, 87 040, John Irving Courtenay, London; Vertr : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Elektroden für Sekundär - Batterien. Vom 28. 2. 95 ab.
32. 60560. Aktien-Gesellschaft für Glas- industrie vorm, Friedr. Siemens, Dresden. — Verfahren zur Herstellung von Glasgegen- ständen mit Metalleinlagen. Vom 9. 5. 91 ab.
35. 79008. Georg Hachfeld, Hildesheim. — Sacktaufhelfevorrihtung mit s{iefer Gbene und Windewerk. Vom 7. 3. 94 ab,
36. 92163, Ewald Demmer, Eduard Dissel- kamp, Ernst Dissellklamp u. Rudolf Difsel- kamp, Barmen. — Dauerbrandofen für Braun- kohlen. Vom 22. 5. 96 ab.
45. 86704, Otto Borchardt und Söhne, Prizwalk. — Aehrenheber für Getreide-Mäh- maschinen. Vom 30. 7. 95 ab.
45. 91 989. Otto Borchardt und Söhne, rißwaik. — Getreide-Mähmaschine mit Aehren- eber; Zuf. z. Pat. 86 704. Vom 8. 8, 96 ab.
46. 89297, Richard von Dassel, Dortmund. — Durch gespanute Gase getriebene Turbine. Vom 28. 3. 96 ab.
47, 64 791, Gustav Dikertmann, Berlin W.,
76, R. 11.585, ufer für Ningspinn- und ?
Wilmersdorf, Schaperstr. 34. — Schrauben- iherung mit klemmendem Schraubenmutter- Ansaß. Vom 23. 5. 91 ab.
Sodafabrik Zürich, Zürich ; Vertr.: Carl Pieper, Heinri Springmann u.
J ür das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
inzelne Nummern kosten 20 S. —
Vom „Central-Haudels-Register für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 36 4., 36B. und 360. ausgegeben.
Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren, bochgespannte oder verflüssigte Gase in Kapseln aus harten Metallen ohne Benußgung von Ventilen zu {ließen. Von 7. 12. 93 ab.
Klasse.
49. 76 827. Felten & Guilleaume, Carl8- werk, Mülheim a. Rh. — Maschine zur Her- stellung der beiden Endösen von Webelizen aus Draht. Vom 2. 9. 93 ab.
49. 91018, Felten & Guilleaume, Carls- werk, Mülheim a. Rh. — Vorrihtung zur Hers stellung des Mittelauges von Webelißen aus zu- fammengelöthetem Doppeldraht. Vom 21. 3. 95 ab.
49. 91 627. Sodafabrik Zürich, Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Borrichtung zum Füllen und Schließen von Metallkapseln mit dünnem Hals und engem Einführungskanal. Vom 2. 6. 96 ab.
53. 55 979, Sodafabrik Zürich, Zürich; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Apparat zum JImprägnieren von Flüssigkeiten in Flashen und Krügen mit Kohlensäure oder anderen Gafen. Vom 26. 11. 89 ab.
53. 95694. Sodafabrik E Zürich; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin -NW., Hindersinstr. 3. — Apparat zum JImprägnieren von Lan in Flashen und Krügen mit Kohlensäure oder anderen Gasen; Zus. z. Pat. 55979. Vom 19. 5. 97 ab. rz fte
54. 86 807, S, Bergmaun «& Co. [Aktien- Gesellschaft, Fabrik für Jsolir-Leitungs- rohre und Special - Justallations - Artikel für eleftrische Anlagen, Berlin N., Hennigs- dorferstraße 33/356. — Verfahren zur Auskleidung von Nöhren mit Isoliermasse. Vom 19. 3. 95 ab.
42. 96459, Philipp Lempp, Berlin, W3h- lertstraße 3. — Spann- und Abzugsvorrichtung für Geshüßvershlüfse. Vom 6. 6. 97 ab.
74. 84010. The Walker's Engine Speed Indicator and Recorder Com- Pany Limited, Natal; Vertr.: B. Reichhold u. Ferd. Nush, Berlin NW., Luisenstr. 24. — Vorrichtung zum Anzeigen der Geschwindigkeit und Bewegungsrihtung von Schiffsmasthinen. Vom 17. 2. 95 ab.
74, 92288. Aftiengesellshaft Mix & Geuest, Berlin W., Bülowfstr. 67. — Sicher- heitêévorrihtung für Fenster, Thüren u. dgl. Vom 12. 11. 95 ab.
SL, 89926. Arthur Eitner, Leipzig-Klein- z\{hocher, Hauptstr. 84. — Vorrichtung zum Forts- bewegen Törniger Materialien. Vom 30. 6. 95 ab.
89, 96 545. SHalle’sche Maschiuenfabrik und Eisengiesterei, Halle a. S. — Verfahren zur Vermeidung und Beseitigung von Feinkorn beim Verkochen von Zucker|äften. Vom 12.9. 96 ab.
5) Löschnugen.
a. Infolge Nichtzaßlung der Gebühren.
3: 66105, 4: 86825 95439 G: 93591. E15: 92863. 16: 82460. 19: 53894. 20: 87 853 87 914 91549. 21: 83591 84073 92444 92 886 94 998. 24: 80609. 26: 89287. 30; 62 861 73 510 86 514 86 998 90087. 383: 91 979 92058, 36: 81 467 89 719. 37: 88678. 838: 68195. 42: 75982 86060 88075 93788, 44: 95242. 45: 65025 69 058 75 774 83 446. 46: 87436 90784. 47: 64609 81515 87 823 95 225. 49: 87 358 89 823 94118. 53: 32324 69 868 81 301. 57: 72721. 63: 56736 57565 88 715 88821. 66: 69681. 70: 88781 93157. 780: 86281 90388 90686. S0: 48050 88 206. 82: 93 388. B fal tr A L 60 114.
« Infolge Verzichts.
838: 57 418 63 398. g Pre 683 032. Cc. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
4: 23474 40863. 11: 23045 29269. 12: 28758. 13: 23581 41 851. 26: 23763. 80: 23 919 27 742 27 891 28 430 38 384.
6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.
Dem Patentanspruch des der Firma Hölter &
artmann in Frankfurt a. M. gebörigen Patents
r. 61 684, betreffend Luftshlauh-Radreifen für Fahrräder, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts E 5. Januar 1898 folgende Fassung gegeben worden:
„Ein Lustshlauh-Radreifen für Fahrräder, bet denen die Schußgummi-Enden an der Felge durh Unterhafken befestigt sind, mit den Neuerungen
a. daß der Stahlreifen im Querschnitt fast einen Halbkreis und __b. der Luftshlauh im Querschnitt einen an gegen- überliegenden Seiten eingebauhten Kreis bildet und
c. daß die eingebogenen Vorsprünge der Felge a! at zu einem Widerlager für den mit ciner gewebten alen versehenen und verdickten Shußgummi und zur Verhütung eines unzweckmäßigen Zufammen- pressens des Luftshlauhes zurückgebogen find.
Verlini, den 10. Februar 1898.
Kaiserliches Patentamt. von Huber.
[72280]
wehe für Fe erbe at ted hes erausgegeben von F. C. Glaser. (Kommissionds- verlag Georg Siemens, Berlin W., NRollendorf« ftraße 42.) Band 42. - Heft 3. — JFnhalt: Verein Deutscher Maschinen-Ingenieure. Preisansschreiben (Beuth-Preis). — Verein für Eisenbahnkunde. Vere sammlung am 14. Dezember 1897. Vortrag des