1898 / 39 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Feb 1898 18:00:01 GMT) scan diff

der ganze Rindvieh- ebiet überhaupt erhalten worden, aber íImpfung. Man kommen laffen ;

1, hat entweder die Rinderpest aufgehört oder on j Berne und damit das ganze Schuß eil des Rindviehbestandes ift

, fondern dur die Koch?

der argentinische Maule

noch mehr Maulesel kommen lafsen.

r den Dampfbetrieb eingerihtet werden, was

Million außer-

es dabei bewenden lassen, die

nicht jeßt hon für die weiteren

en Amt Dr. Freiherr von t vorausgewußt hätte, g gegen die R begleitet setn würde, Es war dies aber der Gefahr,

useinandergeseßt In diesem Augenblick rivat-Comités fo shnell vorwärts zu zu ermöglichen vermohte. Wäre ten wir bis zum Mai d. J. unter die 80 km gebaut gehabt, so wäre es 500 argentinishen Maulefeln, deren Zahl fönnen, den Betrieb bis Wind- dies aber nit möglich gewesen, Eisenbahn über die Küstendünenstrecke Herr Abg. Richter e Zahl der Maulesel bedeutend hätten reis der Maulthiere ein solcher, daß en einer Eisenbahn sehr ins Gewicht f daraus gemacht wird, d haben, so ist diése in der Budgetkommission getheilt daß, wenn wir einmal von als mit einem

n E die Eisenbahn n

hatte zum Ersaß der Rin onnte ebenso Eisenbahn soll gleich

ärkeren Ober Nachdem eine

bau erfordert. verbaut ist, sollte man ersten 80 km ausbauen und

taatssekretär im Auswärti

Wenn ih mit Sicherhe Koch seine großartige Erfindun d daß dieselbe von folhem Erfolge t anders gehandelt worden fein. wir fänden vor ission des Näheren a en zu müssen.

75 km engagi

Richthofen: der Peheime

de vielleih nicht vorherzusehen,

in der Budgetkomm das ganze Schußgebiet preisgeb war es unmöglich, mit Hilfe des ingen, als es die Eisenbahn-Brigade est vorgeschritten, dem militärishen Beistand ewesen, mit den cht etwas hätten vermehren hoek aufrecht zu erhalten. wenn bis zum Mai d. J. die hinweg nit vollendet meint, daß wir ja vermehren können, fo ist der derselbe auch gegenüber den Wenn uns ein Vorwur r den Dampfbetrieb gebaut nur von sehr wenigen Mitgliedern

worden. (Sehr richtig!) Ich glaube, T aaten r nit anders bauen konnten,

welches wenigstens uns in die Möglichkeit seßte, wenn der r wäre, mit Dampf auf dieser 8 in dieser Beziehung der aller- it und Einfachheit befleißigt. Ih habe mich an Ier die Eisenbahn-Brigade kom- ragt: welhes Material ist das billigste, welches t den leihtesten Maschinen zu fahren? und „Das ist das Material, welches wir brauchen, eres, ebenfalls ausreihendes bekommen könnten, ch haben wir also das Leichteste, was möglich war, um einrihten zu können. Comitó, mit dem wir sonst das aber die Bahn nicht mit der wegen der

E E P Et G E O E

ewesen wäre.

wir zugleich einung wohl

Neichswoegen bauten, wi Thierbetrieb definitiv nit ausführba Strecke zu fahren. Und wir haben un größten Sparsamke den Herrn General

mandiert, und ihn gef ermöglicht es uns, mi erhielt die Erwideru denn wenn wir ein bi ifall dann würden wir das sofort einführen.“ Schienen von 97 kg genommen, den Dampfbetrieb ‘auf dieser Strecke Herr Abg. Nichter meint,

aufs beste verhandelt haben, das Rinderpest nöthigen Schnelligkeit fertigstellen arantie weniger gefordert, als die iegt hierin der Irrthum vor, für die ganze Strecke, \ Otjimbingue, also nur

Abg. Dr. Graf zu Stolb

Urtheil des Herrn Richter über Südwest-Afrika, nihts werth sei, stehen andere Urtheile

n, weil dort den Deut

gewandt, we

das Privat-

konnte, hätte an Regierung betrage, so daß diese Summe nicht gefordert war für die Strecke von Swakopmund bis für die Hälfte des ganzen Weges. erg-Wernigerode (d. kons.): Dem daß diese Kolonie die diese Kolonie en die Ansiedelung möglich efahr der Rinderpest hat eine Nothlage herbei- die Erfindung des Geheimen Raths Koh allerdings eseitigt wurde; die Regierung mußte {nell ein Bahn von Reichs wegen gebaut wurde, Privatcomitsó mit eine doch eintreten, wenn e jeßt bebauten Strecke die Bahn mu Rinderpest hat zur Eisenbahn geführt {lossen hätten. Kaiserlicher

wendigkeit der Eis zurückzugreifen auf einige Aeußeru achkenntniß des Herrn Abg. i bei seiner allgemeinen Sachkenntniß, möchte ih doch die Ehre habe, zu stehen. nachzuweisen, und lebensfähi

werthvoll halte ist. Die große eführt, die dur

als wenn ein Schließlich nuß dasüReich in Privatunternehmen verkraht. Es bei der würde ih nit für richtig ß bis ins Innere des Landes hineingehen. Erfindung eines Schußmittels und zum Bau der , zu dem wir uns sonst vielleicht niemals ente

m Zuschuß baut.

bewenden zu lassen,

Major Leutwein: ch in das eigentlihe Thema eingehe, die Noth- enbahn für West-Afrika nachzuweisen, sei es mir ngen, die hier gefallen Richter, die ih draußen

Landeshauptmann,

immer bewundert habe, : seiner Sachkenntniß in Bezug Südwest-Afrik

daß ih besser orientiert bin, da ih

ist, sondern mir zu glauben, daß es so Eine Theilstrecke würde lebens- Windhoek bauen und auch als Ziel im Meine Herren, ih ohne die Bahn das

auf diese Berichte eingehen konnte, die Ihnen bekannt sind, an Kon- eines so gewaltigen um die Kolonialverwaltung zu tive über diese Konzession zu- ie versihern: wir draußen haben met, als wir das erfuhren, und für diese Energie find wird der Kolonialverwaltung ungemein dankbar. tragt, der Kolonialverwaltung en Dank auch auf den Reichsta ehr sympathif

unser Schußzgebiet dort entwickelungs- mih darauf beschränken, ist, Dann komme ih auf die unfähig sein; wir müssen bis ) Auge behalten, den Dampfbetrieb einzuführen. habe mindestens drei Jahre lang berihtet, daß lebensunfähig

Sie zu bitten,

Schutgebiet

olonialverwaltung nicht glei so lag das eben an Verhältnissen, zessionen, die entgegenstanden. Anstoßes, wie es die Rinderpest war, veranlassen, mit Energie und Jnit inwegzugehen. Ih kann S

Es bedurfte erst

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Enn T REE No M et E? M Gw Gr -vwE rp R

geradezu aufgeat und Initiative

Das ganze Schußgebiet hat mi beauf dafür zu danken und ih hoffe, daß ich dies werde ausdehnen können, der ja dieser Kolonie immer f ._ Meine Herren, den Beweis, da cht mehr lebensfähig gewesen wäre, kann ih Wenn die Herren bedenken, daß niht bloß diese 1300 Deutsche ob die Zahl stimmt, weiß ih nit; ih war darauf au nit orientieren können daß es 1300 Deutsche beziehungsweise Weiße 1300 auf den auch noch etwa 30 bis europäische

egenüber gestanden hat ahn die Kolonie ni [leiht führen.

niht vorbereitet und habe mich nehmen wir an, daß nicht bloß

40000 Eingeborene , Bedürfnisse haben, niht so wie die Weißen natürli, aber doch im aße, und daher jahraus, jahrein Tausende von Ochsenwagen d herfahren, können Sie sh ungefähr denken, wie die W am Schlusse der Trockenperiode ausgesehen hat.

Schutzgebiet nur die eine Regenperiode, die schr ausgi im vorigen Jahr ist sie sehr ausgiebi hat sie auch in diesem Jahre gut eingeset ab, dann haben wir keinen Regen bis zum November und Dezember, und nun kann man si ja denken, wie die Weide in diesen Monaten aussehen euproduktion an Gras nicht stattfindet, Hieraus den Schluß zu ziehen, daß die Weiden nichts werth seien, i\t unrichtig. Die beste Weide in der Welt würde das niht aushalten. Darum waren wir in der Trockenperiode immer der Gefahr einer Hungers- noth ausgeseßt, und die Verabreihung von Nahrungsmitteln di enn die Regierung war besser in der Lage, diese Kalamität vorauszusehen und ihr vorzubeugen. Dieser Mißstand wiederholt sich beinahe jedes Jahr in der Trockenperiode, deshalb war die Bahn auch ohne die Rinderpest nothwendig; denn man konnte Ansiedlern nicht einmal mehr zurathen zu uns zu gehen, da die Nahrungsmittel naturgemäß immer theurer werden mußten. Produktionsfähigkeit as Gras

S S E E T E E T T TTT

ew R:

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Wir haben im ebig setn kann wie ih erfahre,

wesen, und iese Periode {ließt im April

mukf,, da eine

dur vorschußweise

egierung hat dler mit ernähren

Ein Beweis für die ist es übrigens, A L t enua eve Bie mmer wieder in üÜppiger emporschießt. h rt des Baues betrifft, so gilt au hier der bis dat, qui cito dat, energisch in die Hand genommen worden ist; da

so guten Ausgang nehmen würde, konnte man nit voraussehen.

ß der Bahnbau die Rinderpest einen

J

ehaltung des ßgebiets eintreten will, der muß au für diese ahn eintreten; wer aber gegen die Entwickelung und die Ins, i des Schutzgebiets ist, der muß M au gegen die Bahn sein.

Abg. Benoit fr. Vag.) erklärt, er halte es für zweckmä i erst eine Theilstrecke der Eisenbahn herzustellen und SrIGRn igen ei dem Betriebe zu sammeln. Es fehle au an der Aufstellung jedes Projekts.

Unter - Staatssekretär im Auswärtigen Amt Dr. Freiherr von Richthofen: Ich habe alle Aut arannen: welche ich über die Bahn in tehnisher Beziehung geben konnte, in der Budgetkommission

egeben; ein vollständiges Projekt Ihnen vorzulegen, bin ih außer fende. denn es eristiert “ein solhes bis“ auf den heutigen Tag nicht. Die Offiziere der Eisenbahn-Brigade sind im August hinausgegangen, dort im September angekommen, und die eine Hälfte des Kommandos ist im Lande unterwegs, um das Projekt auszuarbeiten, Wir hoffen, daß wir bis Mai d. J. ein \{ärfer durchgearbeitetes Projekt in Händen haben werden. Die Spurweite ist 60 cm, also die all- emeine Weite der Militäreisenbahnen. Im übrigen foll jeder chwierige Bau vermieden werden, {on um die Bahn \o billig wie möglich herzustellen; alle kostspieligen Bauten, wie Brücken u. |. w., sind hintanzuhalten. Wanderdünen giebt es auf der Strecke bis Swakopmund nicht. Die neugeforderte eine Million Mark ift be- stimmt, die Bahn bis Otjimbingue zu führen. Ob die Eisenbahn- Brigade im Gebirgsbahnbau bewandert ist, darüber ist mir Genaueres8 nicht bekannt; irre ich nicht, so hat sie aber z, B. die Harzbahn nah Brotterode gebaut, eine tehnisch besonders s{chwierige Leistung. Daß das Transportgewerbe leidet, is die naturgemäße Folge aller Eisenbahnbauten.

Abg. Dr. Hammacher (nl.): Ih bin einverstanden damit, daß die Bahn zunächst durch animalische Kräfte betrieben, aber glei so eingerihtet werden soll, daß sie auch mit Dampf betrieben werden kann. Eine ähnlihe Entwickelung hat auch manche Bahn bei uns genommen. In der Aera Caprivi 1892 wurde einer englischen Ge- sellshaft eine Eisenbahnkonzession mit großen Landzuwendungen gewährt gegen eine nur unerheblihe Abgabe von 2000 Æ jährlich. Die Eisenbahn fällt niht unter das Monopol ‘der englischen Gesell- schaft, aber es muß die Genehmigung derselben nachgesucht werden, wenn wir zum Dampfbetriebe übergehen. Ih weiß nicht, ob Sie mein Gefühl dieser Sachlage gegenüber begreifen. Herr Richter bezeichnet die südwestafrikanishe Kolonie als werthlos. Der Landes- hauytmann ift anderer Meinung. Bisher konnte nit viel gesehen, weil die Friedensftörung dur Hendrik Witboi jede friedliche Arbeit hinderte. Das Land is aber durhaus geeignet zur Aufnahme von deutshen Ansiedlern. Wir befinden uns allerdings in einer Zwangs- lage, weil wir die Gesammikosten niht kennen, aber das liegt in den Verhältnissen.

Kaiserlicher Landeshauptmann, Major Leutwe in: Meine Herren ! Fh habe aus Rücksicht auf das hohe Haus, weil ih dessen Geduld nit so sehr in Anspruch nehmen wollte, geschwiegen, woraus mir jeßt \heinbar ein Vorwurf gemacht worden ist. Nachdem man aber das Verlangen an mi gestellt hat, bitte ih, Ihre Geduld noch ein wenig in Anspru nehmen zu dürfen. Wenn ih alles sagen wollte, was ich auf dem Herzen habe, so bedürfte es des Vortrags von einer Stunde. (Heiterkeit.) Ih werde es aber kurz zu machen suhen. Meine Herren, es isst ja naturgemäß die erste wichtige Frage: wird eine Kolonie dem alten Vaterlande Nutzen bringen; denn, wenn fie es niht thut, so ist es \ch{ließlich besser, sie niht zu behalten. Jh shicke voraus, daß allerdings Süd- west-Afrika niht das Beste is, was wir hätten bekommen können ; aber es ift immer besser, Südwest-Afrika zu haben, als nichts. íáFch glaube, jede Kolonie wird dem alten Vaterlande genug Lohn bringen, wenn fle si selbst zu erhalten vermag. Ob sie später die gewährten Vor- \hüsse zurüczahlt, das, glaube i, ift von untergeordneter Bedeutung. Auf eigenen Füßen wird Südwest-Afrika stehen können, wenn die Besiede- lung im richtigen Fluß i} und die Zahl der weißen Ansiedler fo groß ist, daß das Scußgebiet fi selbst verwalten und si felbst ihügen kann. Dann werden namentli die Kosten, welche durch die Ausgaben für die Schußtruppen dem deutschen Steuerzahler zur Last fallen, in Wegfall kommen. Wenn aber der Bergbau infolge der Bahn in richtigen Betrieb gebracht sein wird, dann, glaube ih, wird das Schuß- gebiet au in der Lage sein, später einmal Vorschüsse zurückzuzahlen. Wir haben z. B. Kupfer genug gefunden ; vom Gold ist es noch nicht sicher, ob genügend vorhanden ist ; zur Zeit finden noh weitere Nach- suhungen statt. (Heiterkeit) Schließlich ist sogar die Hoffnung be- gründet, daß auch Diamanten vorhanden find. Aber ohne Bahn sind die {on vorhandenen Bergwerke , welde meist Kupfer tragen, nicht abbaufähig. Daher wird die Bahn auch diese Sache beschleunigen, wie solches ja in Li auf die Zahl der Ansiedler ebenso der Fall sein wird. Zur Zeit ist z. B. die Schußtrupppe auf Expeditionen gezwungen, ihre Dlhsenfelle einfach liegen zu lassen; denn mit Ochsenwagen transportiert, haben sie an der Küste keinen Werth mehr. Einen Beweis, daß auh das Schuy- gebiet von sachverständiger Seite für geeignet betrachtet wird, dort einen lobnenden Lebensunterhalt zu finden, bilden die ausscheidenden Mitglieder der Shußtruppe. Von den wenigen, die bis jeßt aus- geschieden find, ist der größere Theil in der Kolonie geblieben. Cinige, die na Hause gegangen waren, find wieder zurückgekehrt ; einer, der zuerst nach Transvaa S ae war, kam wieder zurück, weil er doch glaubte, im Schußgebiet sein Fortkommen besser finden zu können. Wenn die Herren ih die Orte Windhoek, Otjimbingue und Swakop- mund ansehen könnten, so würden Sie den Eindruck von kleinen euro- päischen Städten erhalten, mit einer Anzahl von Bewohnern, darunter europäisch gekleidete Eingeborene, bei denen es fich lohnt, als Kaufmann u. st. w. sih niederzulassen. Und nun, meine Herren, \chwierig is zu beantworten die Frage nah dem Zeitpunkt, zu welhem ih das Schußgebiet dem Vaterlande lohnen wird. Das ist eine Frage, über die ih bedaure, eine Auskunft nicht geben zu können. Jedenfalls muß ih Sie bitten, die Geduld nicht zu früh zu verlieren. (Heiterkeit links.) Die Besiedelung hängt auch von Siedelungsgesell haften ab, von denen ih hoffe, sie werden die Sache _ energisch in die Hand nehmen.

ch möôdhte aber dieselben an dieser Stelle darauf hinweisen, wel? heilige Pflichten sie übernommen haben. Wenn man von einem Garten zu früh Früchte verlangt, so handelt man gewiß nicht richtig. Einem heranwachsenden Kinde muß man Zeit lassen, fih zu ent- wickeln; thut man das nicht, stört man diese Geg, In der Lage eines Kindes befindet sih zur Zeit das Schuytzgebiet. Ich schließe also damit, daß ih die Herren bitte, die Geduld nicht zu verlieren. F glaube dafür eintreten zu können, daß der Lohn dem alten Vater- lande für die jeßt gebrahten Opfer gewiß nit fehlen wird. (Bravo!)

Abg. Richter: Herr Siiiather hat von der Aera Caprivi ge- \prohen. Allerdings hat Graf Caprivi den richtigen Ausspruch ge- than: Je weniger Afrika, desto besser. Die englische Gesellschaft ist von Deutsen gegründet und an ihrer Spiye Len sogar jeßt Herr Woermann; unter Führung dieser Deutschen wurde das englishe Geld. gewonnen, ohne daß es bisher einen Pfennig Dividenden erhalten hätte. Ein Projekt der Eisenbahn liegt f nicht vor; man sieht von solchen Dingen ab, die man sür Bauten im Inlande unbedingt verlangt. Die Leistungen des Majors Leutwein erkenne ich durhaus an, aber es ist selbstverständlich, daß es ihm s{chwer wird, für ein solches Land, für welches er die Opfer gebracht hat, einen objèktiven Maßstab zu finden. Von den europäif hen Bedürfnissen der Eingeborenen ist- nit viel zu erzählen; es is ja auch feine erheblihe Ausfuhr nah Südwest-Afrika vorhanden. Für diese Eingeborenen Opfer uns aufzuerlegen, haben wir kein Interesse. Es waren nur Allgemeinheiten, die Herr Major Leutwein vorgebracht hat. Das Gold wird noch gesucht; früher einmal wurde uns das Gold {on in der Kommission vorgezeigt. Was ist nicht alles seit 1884 versprochen worden: Rindviehzucht, Herstellung von Fleischkonserven, Schafzucht 2c, und nichts davon hat sich erfüllt. Rinderpest und Fieber hat das Land betroffen, und nun if auch noh der Roy hinzu- gekommen. An die Schußtruppe {ließen \ih Gewerbetreibende an, die von thr verdienen, ebenso wie in Deutschland die Gewerbetreibenden in der Nähe einer Kaserne. Wenn man 5 Millionen in einem Jahre verwendet, so wird sich daraus ein Stück Kulturfortschritt ergeben ; aber würden die 5 Millionen niht viel mehr Segen bei uns ein-

g e damit, daß ih sage: wer für die Entwickelung und die Bei-

ebracht haben? Deshalb sage ih: man sollte es bei dem ersten

e e Ore Ff (p): Weun kein fremdes Kaplthl i

j g. von Kardor B enn kein fremdes Kapital in die Kolonien geht, wer ist daran huld? H } durch seine Reden, in denen er unter ganz unrihtigen Vorau vou einer Werthlosigkeit der Kolonien \pricht. nstt nach Süd- oder Nord-Amerika gehen würden, se sih als deutshe Unterthanen

| Zweite Veilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Siaals-Au

Berlin, Montag, den 14. Februar

err Richter am allermeisten » : Es ift ein Í l Leut die Feute: De M L eig S :

ebt in unsere Kolonie gehen, wo

fühlen können. Jh habe die feste Ueberzeugung, daß 1898, bald wird wirth\{chaftlih selbständig machen können. Als Vorsißender etkommission habe ih mich für verpflihtet gehalten, Herrn eutwein den Dank der Mehrheit der Kommission auszu- sprehen für die Art und Weise, wie er das Land verwaltet und seine wirthschaftliche Entwickelung gefördert hat. der Kolonie noch lange vergönnt sehen. Bet der Eisenbahn handelt es sich ‘um ein Gesammtengage- ment von 4 bis 5 Millionen Mark.

Abg. Dr. Hammacher schließt sih der Anerkennung für den Major Leutwein an. Ihm verdanken wir, sagt Redner, ‘die V:öglichkeit, das Es ift ihm gelungen, aus Hendrik reund der Deutschen zu machen. Seitdem wird es den lich, ih rubig anzustedeln. Bei der Damaraland- legen, an die Konzessioräre zu denken. verlichkeit der ganzen Konzession hin- weisen wollen, in welcher Rechte des Reiches preisgegeben sind. Herrn Nichter ist ein Irrthum untergelaufen. Es handelt sich nit um eine deutich-englishe Gesellschaft, sondern um eine in England gegründete Gesellschaft, an roelcher einige Deut Konzession, die nur Rechte, aber ke wohl auch deutsche Kapitalisten gefunden.

Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der deut und der freisinnigen Volkspartei wird darauf die Forderung

A4 3D.

T E E R T Ä R E EEETET E E Mi G E E E T E E T (Schluß aus der Ersten Beilage.)

Ganz ähnlih is es mit dem Reich, meine Herren. von verschiedenen Seiten ausgeführt worden, daß es zweifelhaft ift, ob auf die Erhaltung der Insel selbst, des eigentlißen Felsenkörpers, die hier projektierten Maßnahmen wesentli einwirken, ob daher das Reich uns Beihilfen bewilligt haben würde. viel mehr um die Düne, um die Nahrungsverhältnisse der Bevölkerung, um die Aufrechterhaltung eines dech für Deutschland nüßlihen See- bades, als um die Sicherung unserer Anlagen auf der Insel; und da muß Preußen in dieser Beziehung die Kosten allein tragen. Ich bin überzeugt, wenn wir, dem Wunsche der Herren entsprechend, uns nochmals wieder an die Neichsbehörden wenden, so werden wir einfa eine ablehnende Antwort bekommen.

Und, meine Herren, \o sehr ih der Meinung bin, daß Preußen manche Lasten übernommen hat, die eigentlih Reichslasten waren, fo sehr ih während meiner Amtszeit bedaht gewesen bin, soweit als möglih das abzuwehren und abzustellen, muß do andererseits beachtet werden, daß es der Würde Preußens nit entspriht, an das Deutsche die mit Net vom Reiche auf

Der Antrag von Arnim auf Zurückverweisung an die die Stimmen der Konservativen ab-

Einfahrt in den Fischereihafen eba werden als 1. Rate 100 000 6 gefordert.

Abg. von Bandemer (fkons.) bittet um möglichste Besch nigung dieser Arbeiten.

Vize-Präsident des Staats-Ministcriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Ih möchte doch konstatieren, daß diese Förderung der Fischerei in Leba ohne Beihilfe der Gemeinde geleistet ist, wie vorher. Ich möchte doch darauf hinweisen, daß wir für den Fischereihafen in Geestemünde etwa 7 Millionen Mark ausgegeben haben, ohne daß die Stadt Geestemünde einen Pfennig dazu gezahlt hat.

Die Forderung wird bewilligt.

__ Zur Erweiterung des Fischereihafens von Geestes- münde sind 575 000 6 ausgeworfen.

_ Abg. Dr. Sattler (nl.): Es ist ja sehr erfreulich, daß die Fischerei in Geestemünde einen solhen Stüßpunkt gefunden hat und sich in so großer Entwickelung befindet. In anderer Beziehung ist sie aber bedeutenden Gefahren ausgescßt. Dur die Regulierung der unteren Weser is ter Seeverkehr Bremens außerordentlich gefördert und infolgedessen eine Verminderung des Verkehrs in den Häfen an der unteren Weser und besonders in Geestemünde bemerkbar. I möchte die Regierung bitten, sfi der Interessen Geestemündes dur Erleichterungen auf dem Gebiete des Tarifwe!ens anzunehmen.

Abg. von Niepenhausen (kons.) erbittet von der Regierung dasselbe Wohlwollen au für einzelne Häfen an der pommerschen Küste. Von den Orten Prerow, Lauterbah und Repplin feien tem Petitionen zugegangen , empfeblen werde. :

Die Forderung wird bewilligt.

Zur Uebertragung von seitens der Staatsverwaltung zu unterhaltenden Wegen und Brücken auf kommunale Verbände werden 4 Millionen Mark gefordert.

Abg. Dr. Schnaubert (konf.) meint, daß der Staat die Pflicht habe, den Kreisen eine Entschädigung zu geben für die Erhaltung der fiskalishen Straßen, welche die Kreise ausgebaut haben. Der oft- preußische Provinzial-Landtag habe eine solhe Beihilfe prinzipiell ge- fordert. Die komplizierten Rechtsverhältnisse über die Unterhaltungs- pflicht bei den fiskalishen Landstraßen sollten flargestellt werden, da- Die Unterhaltung der fiskalischen diese Straßen

Kommission wird gegen gelehnt und die Forderung

Ich boffe, daß es ur Vertiefung der

in mda, {ba ‘un dét Spivé qu Fch habe mich damals persönli in den Tagen von der Gefahr

und von den Verheerungen, die die Sturmfluth angerichtet hat, über- zeugt, aber auch davon überzeugt, daß sofortige Hilfe hier eintreten mußte, wenn_niht die Insel bei der nächsten Sturmfluth der Ver- nihtung anbheimgegeben werden soll. jekle aufgestellt, und von den Projekten hat die Staatsregierung eins ausgewählt, welhes von seiten des auch dem hohen Hause ja hinläng- lich bekannten Ober-Baudirektors Franzius in Bremen aufgestellt worden war und welches den Schuß der Insel dadur herbeiführen will, daß nah den gefährdeten Richtungen hin radiale Buhnen nah einem neuen System ausgeführt werden follen. In Gemeinschaft mit dem Herrn Finanz-Minister sind im vorigen Jahre bereits zwei Buhnen versuhêweise ausgeführt worden und haben im allgemeinen auch den Erwartungen entsprochen, die man an diese Anlage knüpfte.

Meine Herren, mit diesen beiden Buhnen if aber nur ein An- fang zum Schutze der Insel gemaht worden. Wenn dieser Anfang nit fortgeführt wird, so wird der beabsihtigte Zweck in keiner Weise erreiht, sondern es ist im Gegentheil anzunehmen, daß diese beiden isolierten Buhnen bei nächster Gelegenheit au wieder werden zerstört werden. Der Schutz der Düneninsel is aber nothwendig, nicht nur, um der Bevölkerung von Helgoland ihre Nahrung zu erhalten, son- dern andererseits au, um die Insel selbst, inébesondere das sogenannte Unterland vor dem Wogenandrang und vor dec allmählichen Zer- törung in 1asherem Tempo, als das jeßt der Fall ist, zu bewahren, und drittens nothwendig, um an der Insel eine wenigstens vor den gewaltigen Stürmen aus Nord-West und Nord-Ost einigermaßen ge- sicherte Rhede zu erhalten. Diese Nhede ift hauptsächlich nothwendig niht zu Zwecken der Reichêmarine, sondern wesentlich darum, damit die Handelsmarine und zugleich die Fischeret-Fahrzeuge dort bei plög- lih eintretendem s{lechten Wetter Schuß suchen können. überzeugt, raß dieser Zweck durch die vorgesehenen Maßregeln erreicht werden kann.

Nun wäre es ja _an und für sich natürlich, daß, wenn der Staat au den größten Theil der Kosten aufbringen will, dazu die Gemeinde Helgoland ihrerseits einen angemessenen Beitrag zu leisten hätte. Diese von sämmtlichen betheiligten eingehendste

Es handelt fich hier

Es wurden sofort hierfür Pro-

S D E C E

Schutzgebiet zu fruktifizieren. Witbooti etnen F Deutschen erst recht ms Konzession hat es mir fernge Fch habe nur auf die Ungehe

Ge betheiligt find. Für eine solche ne PfliŸten auferlegte, hätten sich

Vervollständigung der Vorarbeiten und zur Jnangriff- nahme des Baues einer Hafenanlage in Swakopmund sind 250 000 M verlangt.

Abg. Benoit wünscht au in diesem Falle die Vorlegung eines üfung desselben durch die Akademie des Bau- so kompetente Beurtheiler wie Baensch und

dieser Beziehung muß der Großstaat Preußen vorsitig sein, an das Reich keine Anforderungen stellen, die eigentlih doch im wesentlichen, wie hier vollkommen klargestellt ist, Lasten der Einzelstaaten sind, Wir würden damit au Folgen provozieren seitens anderer Einzelstaaten, die uns finanziell s{ließlich im höchsten Grade Das find die Gründe, warum wir davon

doch besonders

Projekts und die Pr wesens, in welcher Kummer säßen.

Unter - Staatssekretär im Auswärtigen Amt Dr. Freiherr von Das Projekt, welches ausgearbeitet ist, habe ich mir soeben erlaubt, auf den Tisch des Hauses niederlegen zu lassen. kann den Herrn Vorredner in der Bezieh im preußishen Arbeits-Ministerium geprü und zwar auch

unangenehm sein würden. abgesehen haben.

Ich glaube daher, wrnn Sie die Forderung abseßen, sie jeßt nit bewilligen, so übernehmen Sie eine Berantwortung in Betreff der Erhaltung der Düne, die \{chwerlich auch das Abgeordnetenhaus Und wir werden {ließlich doch wieder auf die Sache zurücklommen, weil ih es für ausfihtsles halte, mit irgend einem nennenswerthen Betrage die Gemeinde Helgoland heranzuziehen, und alle Verhandlungen mit dem Reiche für ziemlich hoffnungslos

Nichthofen: ì

deren Berücksichtigung ung beruhigen, daß dasselbe ft und gebilligt worden ift, Herren Geheim-Räthe, die er genannt hat. Uebrigens kann ih hinsihtlich des Projekts nur wiederholen, was ich in der Budgetkommission erklärt habe: Es seien bereits seik 1895 Untersuhungen an Ort und Stelle durh den Marine-Hafenbau- meister Mönch vorgenommen, welcher auch die Entwürfe zum Hafen- ŒEs werde die Anlegung eines kleinen, von in welhem Leichter chiffe und Dampfer bis den Quai herankommen ren auf 900 000 4 veran Á. in den Etat eingestellt seien ; Nach ungefährer Berechnung Nerkehr und dem jeßigen Landungspreise von die Tonne {on ein kleiner Einnahme-Ueber- zu erwartenden Steigerung des Verkehrs ng der Landungsgebühr eintreten können. iffe haben wir deshalb niht bauen utende wären, und weil unter den der Versandung in de diese Gefahr hat uns bewogen, die Der Bau eines

von einem der übernehmen kann.

bau aufgestellt habe. Dämmen umsclossenen Leichterhafens geplant, auch bei s{hwierigem Seegang anlegen, zu 500 & wenigstens bei leihtem Seegang an fönnten. Die gesammten Kosten von welchen als erste Rate 250 000 die Bauzeit sei au würde bet dem jeßigen mindestens 10 4 für {uß erzielt werden; bei der würde wohl eine Ermäßigu Eine Hafenanlage für große Sch fônnen, weil die Kosten sehr bede dortigen Verhältnissen aUerdi Betracht zu ziehen ist. Anlage nur in kl Hafens für große Schiffe ist au weil das Ankern auf der Rhede o Feit bietet eben die Brandung, un ' lage das Hemmniß der Brandung zu beseitigen.

Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest des Kolonial- Etats und des Etats der K

Schluß 58/4 Uhr. (Novelle zur Konkursordnung und Fort berathung.)

Ich geke ja zu, Helgoland ist uns eine etwas theure Erwerbung Die nationalen Gesichtspunkte und Imponderabilien haben aber auch etnen großen Werth. kann mich erinnern, daß lange vor dem Jahre 1866 es uns doch immer ein bitteres Gefühl war, daß diese Insel, bewohnt von einer urdeutshen Bevölkerung, gelegen direkt vor unserm großen Strome, der Elbe, in englisher Hand war (sehr richtig!), gewissermaßen als ein permanentes Drohmittel gegen die deutsche Handels- und Marine- entwicklung, und daß es eine allgemeine Freude war, als wir diese Fnsel wiedererworben haben. vollem Recht gesagt worden, daß wohl niemand in Deutschland ge- glaubt babe, daß das eine rentable Erwerbung sein würde. Und, meine Herren, die Konsequenz dieser Erwerbung, dieser, ich möchte sagen, nationalen Wiederherstellung, tragen wir jeßt allerdings in er- beblihen Ausgaben.

Abg. Kircher (Z?ntr.) spricht fich namens feiner Freunde für die

Der Finanz - Minister ist heute in ganz fonderbarer Lage, er muß weitherzig und freigebig gegen eine Y n. Die Konservativen sollten ihn darin unterstüßen, damit fie später für andere Gemeinden dasjelbe verlangen können. Seiner Zeit hat ihr Führer mit großem Enthusiasmus im Reichstage die Erwerbung der Insel begrüßt. 1 Sie die Forderung bewilligen.

Abg. Dr. lch (fr. kons.) tritt gleichfalls für die Forderung ein. Die Gemeinde is nicht so ungünstig ge- stellt; sie erhob 1890 40 000 4, jeßt 60000 4 an Zöllen, und sie hat doch Land an die Marineverwaltung verkauft. Geld geblieben?

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Das kann ic doech richt zugeben, daß es sich um ein Abgehen von einem durhaus richtigen Prinzip, welches sonst durchgeführt werde, Wer hat denn ‘die Seehäfen in Preußen überhaupt gebaut ? Hahen die betreffenden Gemeinden dazu Beiträge geleistet? Nein, nah dem bestehenden Prinzip baut der Staat die Seehäfen und Sec- In Beziehung auf die Häfen an den Binnen- flüssen ist der entgegengeseßte Grundsaß beobachtet. immer gesagt, das ist Sahe abgesehen von den Sicherheits- Kommunen. ich darum, preußische Besißung zu sichern; da wird also nicht gegen etn Prinzip Es ift ganz richtig, daß allerdings nah dem allgemeinen Grundsaß, bei staatlihen Unternehmungen im wesentlichen Inter- effse eines kleineren Staatsbezirks wenn ih mich generell ausdrüden foll die zunähst Betheiligten zuerst heranzuziehen seien, und daß der Staat belfend da einzutreten hat, wo cs über die Kräfte der Be- theiligten hinausgeht, wenn er sich überzeugt, daß ein gemein- größeres Gemeininteresse Und wir würden hier in diesem Falle genau so verfahren. den Herren ganz Recht: im Prinzip hatte man sehr wohl Anlaß, da diefes Unternehmen wirklich zum Nvyen der Bevölkerung in Helgoland Aber ih habe mi überzeugt, es ift nichts Wesentliches von dieser kleinen Gemeinde, die nur einen schwachen und unsichern Nahrungszustand hat, zu erlangen; das allein ift der Grund, weshalb wir davon absehen, und das ist auch erst gesehen, nachdem wir die Verhältnisse so genau ermittelt haben wie mögli. Diese genaueren Ermittelungen darüber sind Ihnen ja bereits mitgetheilt ; Sie sehen also, wir sind nicht leihtfertig über die Frage hingegangen, ob die Gemeinde dazu beitragen könnte, sondern wir. haben uns dur genaue Untersuhungen davon überzeugt, daß es der Gemeinde nicht möglich ist, Daher sage ih: wenn man dies Unternehmen felbst will und Herr von Arnim giebt ja zu, daß die Ausführung dieses Planes nothwendig sei —, dann ist es richtig, jegt die Entscheidungen zu treffen und sie niht wieder vielleicht ‘um ein ganzes Jahr zu ver- zögern durch doch aller Wahrscheinlichkeit nach gar kein Resultat, oder doch nur ein ganz minimales Resultat ergebende Verhandlung mit der betreffenden Gemeinde.

(Sehr richtig! rets.) mit Prozesse vermieden würden. Landstraßen fei seit zwanzig Jahren vernachlässigt ; könnten nit als Muster dienen. Die traurigen, menshenunwürdigen Wegeverhältnisse in Ostpreußen seien mit {huld an dem Abströmen der Bevölkerung nah dem Westen.

Abg. von Sanden- Tilsit (nl.) bittet um Beschleunigung der Ablösung der fiskalishen Wegelast im Neaierungsbezirk Gumbinnen.

Ministerial-Direkior Sh ul: Die Regierung wünscht, daß die Ablösung der fiskalischen Wegeunterhaltung so schnell wie möglich er- ledigt wird; die Verhältnisse sind aber sehr \{wierig. Für den Re- gierunçcsbezirk Königsberg werden die Ablösunasverhandlungen in sechs Monaten beendigt sein, und dann werden die Techniker disponibel für die Verhandlungen im Regierungsbezirk Gumbinnen. __ Bei der Forderung einer Staatsbeihilfe zur Herstellung einer Fahrbrücke über die Weser bei Gieselwerder bemängelt

Abg. von Pappenheim (kons.) die Unklarheit bezüglih der Höhe der Staatsbeihilfen für solhe Zwecke. leisten, was dux das Verkehröinteresse geboten sei.

Geheimer Ober-Regierungs-Rath Schweckendieck erwidert, daß sich dies sehr schwer berchnen lasse. In erster Linie müßten die Anliéger Der Staat verfahre loyal bei Festseßung der

f 3 Jahre bemessen. Ressorts der

Helgoland absolut leistungsunfähig ist. Sie ist sogar so leistungs- untähig, daß sie eine für ihre Badezwecke durbaus nothwendige Lande- brüde, teren Ausführung für dieses Frühjahr vorgesehen war, nicht ausführen kann, weil ihr die nöthigen Mittel dazu fehlen und auch von keiner Seite die Mittel tazu herbeizushaffen sind. das hohe Haus gestattet, wird die Spezialitäten der finanziellen Lage der Insel Helgoland mein Herr Kommissar noch näher erläutern. Die Infel Helgoland hat für diese Zwecke auch bereits einen nit unerheblichen. Beitrag ihrerseits geleistet. Sie hat in den letzten beiden Fahren dazu etwa 80 000 M beigetragen. wie der Regierungs - Präsident in Schleswig seinerseits versichert und auf Grund der speziellen UntersuGßung der Finanzverhältnisse die Gemeinde Helgoland irgend einen

(Sehr rihtig!)) Es is schon mit

ngs die Gefahr

einem Umfange zu projektieren. ch nit eine dringende Nothwendigkeit, bne Gefahr ist. Die große Schwierig- d wir glauben, mit der kleinen An-

Darüber hinaus ist aber S ü j Bewilligung der Forderung aus. Der Staat müsse das

lonialabtheilung. 4 ) / Abg. Ridckert (fr. Vgg.):

chste Sizung Montag 1 Uhr.

ebung der Etats- seßung Gemeinde sein.

vou Helgoland darlegt wesentlihen Beitrag zu leisten niht im stande.

Meine Herren, Helgoland is eine preußishe Insel, das Reich an und für fih wohl kaum verpflichtet, zum Schutz der preußischen Insel irgendwelche Ausgaben zu leisten. marine an diesen Anlagen sind, soweit ih das zu beurtheilen vermag, verhältnißmäßig gering, und ih meine, der preußishe Staat dürfte ih der Verpflichtung nicht entziehen, daß die jüngste Erwerbung, die er gemacht hat, diht vor seiner Küste nicht dur elementare Ereignisse dem Untergang zugeführt wird, ohne daß er helfend nah feinen Kräften hier eingreift.

Nun ift ja an und für sich die geforderte Summe nicht so ho, daß sie durch ihre Höhe Bedenken erregen könnte. das hohe Haus, in Anbetracht aller der von mir dargelegten und auch näher erläuterten Umstände der Forderung der Staats- regierung seine Zustimmung zu geben.

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Der Herr Abg. von Heydebrand wundert sih darüber, daß ih fo leihten Herzens auf einen Beitrag seitens der Gemeinde verzichte. Ja, meine Herren, leichten Herzens is das niht geschehen. keit.) Ich habe mih aber überzeugen müssen, daß die Gemeinde that- fäthlih bei einem Unternehmen von 500 000 Æ einen irgend nennens- werthen Beitrag nicht leisten kann. Herr Kommissar des Ministers der öffentlihen Arbeiten hon gegeben; ih brauche darauf nicht zurückzukommen. gesagt: die Gemeinde kann irgend elwas Wesentliches nicht leisten, und fie ist durch die ganze Entwickelung der Verhältnisse {on in cine erheblite Schuldenlast gekommen; es wird also nichts nüßen, wenn wir den Versu der Gemeinde gegenüber noch weiter fortsetzen ; die Gemeinde wird dann das Schicksal der Düne darauf ankommen

herangezogen werden. Höhe feiner Beihilfe. Der Titel wird bewilligt.

5 Zum Neubau eines Dienstgebäudes für das Geheime Zivilkabinet werden als erste Rate 350 000 6 gefordert.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (kons.) beantragt, die Negies rung aufzuforderr, bei Aueführung des Projekts auf eine den Gehalt3s verhältnifsen des Chefs des Geheimen Zivilkabinets entsprehende Ges staltung seiner Dienstwohnung Bedacht zu nehmen. führt aus, daß die Pläne für Dienstwohnungen in der Regel nicht mit der nöthigen Sorgfalt aufgestellt würden ; statt für den Beamten eine Annehmlithkeit zu sein, seien sie für ihn eine Last, fie zwängen thn oft, Aufwendunyen zu machen, die mit seinem Gehalt garniht im Ei Bei Repräsentationsräumen liege die Sache anders ; der Chef des Zivilkabincts aber solle nit repräsentieren, und fein Ge- halt fei auch dem entsprechend bemessen, obwohl zu diesem Posten nur die tüchtigsten und ausgezeihnetsten Beamten genommen würden. Darum thue man gut, wenn man darauf halte, daß die Dienstwohnung so ausgestattet sei, daß sie eine Annehmlichkeit für den betreffenden Beamten fei, aber nit eine Belastung. Die Pläne müßten in bieser Richtung gründlih revidiert werden, sowohl im Interesse der Finanzen wie des betreffenden Beamtcn selbst. daß bei der Disposition der Diensträume der Chef des Zivilkabinets entweder niht hinreihend gefragt worden wer belaftete Beamte nicht die Zeit habe, #i bekümmern.

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel: Meine Herren!

Preußischer Landtag. Sie thun ein gutes Werk, wenn

Haus der Abgeordneten. 920. Sißung vom 12. Februar 1898.

Die zweite Bera Etats für 1898/99 wir Etats der Bauverwaltung fortgeseßt. i

Ueber den ersten Theil der Debatte ist {hon berichtet

Zur Forderung von 6560 000 H für die Erhaltung der Düne bei Helgoland bemerkt

Abg. von Arnim (kons.), Präzipualbeitrag für diesen Zweck uschuß dazu geben müsse. Helgvlands niht günstig sei, folhen Fällen, z. B. bei Schulbauten das Reich müsse beisteuern, Gr stelle diese Ford antrage die Zurückverweisung des

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ih bitte dringend, über die Vorlage der Re- gierung noch heute Entscheidung zu treffen und dieselbe wieder in die Kommission zurückverweisen zu wollen. Regierung, die dahin geht, den Schuy der igenthümlih gehörigen Düneninsfel, welcher sich als nothwendig erwiesen hat, auf alleinige Kosten des Staates auszuführen, eine ganz außergewöhnlihe Maßregel is und mit dem sonstigen Verhalten des Staates allerdings niht in Uebereinstimmung steht." Aber, meine Herren, die vorliegende Angelegenheit darf nit mit dem gewöhnlihen normalen Maßstabe gemessen werden, Die Gründe hierfür gestatte ich mir, in Kürze Ihnen vorzuführen.

Die der Insel Helgoland nah Nordosten vorgelegene Düneninsel ist das Badeeiland für die Insel, und von der Erhaltung dieses Bade- eilandes hängt der Nahrungszustand der Bewohner der Insel absolut das Lootsengewerbe sind im Laufe der Jahre Die Insel lebt von den Einnahmen die Ende 1894 und An- für diese Dünen- Fluth und Sturm von Ost und West sind zusammengekommen. o würde unzweifelhaft ein erheb-

Die Interessen der Reichs»

Abg. von Arnim:

Staatshaushalts- Wo ift denn das

thung des d bei den einmaligen Ausgaben des

Der Antragsteller

Ich bitte daher klana ständen.

daß die Gemeinde Helgoland einen leisten und auch das Reich einen daß die finanzielle Lage aber andere Gemeinden habe man in , in Anspruch genommen. Auch f Helgoland eine Marinestation erungen namens seiner Fraktion und be- Titels an die Budgetkommission.

Er erkenne an, bauten ganz allein.

Da haben wir betreffenden Er (Redner) habe das Gefühl,

Seebauten, 1 oder daß dieser

eingehend darum zu

nicht nochmals

Ich gebe zu, Die genaueren Daten hat ja der

Von meinem Standpunkt kann ih im all- gemeinen den Ansichten in Bezug auf Dienstwohnungen, wel(e der Herr Abg. Graf zu Limburg eben ausgesprochen hat, nur beitreten. Ich bin auch der Meinung, daß es finanziell niht gerechtfertigt ift für den Staat und häufig eine {were Last für die Beamten sein kann, wenn fie zu große Dienstwohnungen bekommen. Am meisten ift ja diese Frage im Reich behandelt worden denn in Preußen sind wir im Ganzen noch ‘darin vorsichtig gewesen bei Gelegenheit der großen Dienstwohnungert für die Chefs der Ober-Postdirektionen, und da hat sih meistens ergeben, daß die Disposition der Dienst- wohnungen übrigens ist bei militärishen Bauten auch Aehnliches vorgekommen sich baulich aus-=der Disposition des betreffenden Hauses im übrigen zu Geschäftszwecken ergeben hat. einmal an die Neichs-Postyverwaltung, nit Tompetent Berathungen

daß diese Forderung der

der Gemeinde Helgoland e Ih habe mir {ließli

Unternehmen,

gereiht, fie mitheranzuziehen.

Auf der anderen Seite ist mir immer gesagt worden, die Sache hat große Eile. Wir haben vor zwei Jahren bereits eine extreme Gefährdung der ganzen Düne vor uns gehabt. Bis auf einige Meter

war die Düne {on gespalten. Wenn wir also die Sache weiter gehen

ab, Der Fischfang, außerordentlich zurückgegangen. des Bades. Nun haben die Sturmfluthen, fang 1895 die Nordsee durchpeitsht haben, insel eine außerordentliche haben große Lücken gerissen,

Wir haben daher {on obwohl wir ja in der stattgehabten Vordergrund richtiger sei, neben dem eigentlihen Geshäftsgebäude der Post eine Dienstwohnung besonders zu bauen, weil allerdings, ganze Disposition eines Gebäudes in den unteren Räumen gegeben i} dur die Zwecke und die Aufgaben der Verwaltung, dann naher von selbst in den oberen Räumen die Disposition für die Dienst-

wohnungen gegeben is. Ich*hoffe, daß der jeßige Chef der Reichs-

verschwinden. Verantwortung Unter diefen Umständen habe ih im Interesse der Sache, und da es sh doch um einen ganz extraordinären Fall handelt die Be- handlung dieser Felseninsel, die nun wieder deutsch geworden ist, kann niht zu Konsequenzen gegenüber anderen Fällen herangezogen werden aus diesen Erwägungen habe ih geglaubt, es im vollen Maße ver- antworten zu können, die 500 000 (A zu genehmigen und es nicht ver- antworten zu können, alles ins Ungewisse zu stellen durch Verhand- lungen mit der Gemeinde, die doch weiter keinen Erfolg haben können.

auf meine

Gefahr gebracht. kommissarischen

Hätten die Fluthen sih vereinigt, \ wenn die

lier Theil der Insel weggerissen worden sein.

S{laß in der Zweiten BeilageŸ