1898 / 39 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Feb 1898 18:00:01 GMT) scan diff

verwaltung diesen Gedanken vielleiht weiter verfolgen wird, und daß dann in dec Verwaltung wenigstens Abhilfe geschieht.

Hier liegt nun die Sache in gewisser Weise ähnlich, aber ohne daß man hier die Möglichkeit hat, eine besondere selbständige Dienst- wohnung zu schaffen. Meine Herren, es ist absolut nothwendig, daß die Dienstwohnungen des Chefs des Kabinets und des Bureau-Chefs sich in dem eigentli&en Geschäftsgebäude - selbst befinden, das hat Herr Graf zu Limburg - Stirum auch garniht be- stritten. Wer den Betrieb im Zivilkabinet einigermaßen kennt, weiß, welche Summen von Telegrammen und eiligen Sachen täglich ankommen, wie häufig fofort disponiert werden muß, sodaß hier eine Möglichkeit, den Chef des Zivilkabinets anderswo wohnen zu lassen, als wo seine Diensträume si befinden, absolut ausgeshlofsen ist.

Nun habe ih in der Budgetkommission auéführlich dargelegt, aus welchen Gründen wir gerade das fraglide Gebäude zu dem hier vorgeschlagenen Zweck verwenden müssen, und das ist au ziemli von allen Seiten anerkannt ; ih gebe taher nit weiter darauf ein. Ich will bloß darauf hinweisen, welche finanzielle Bedeutung es hat, daß wir gleichzeitig, wo dieses Gebäude des Abgeordnetenhauses frei wird, das anshließende Gebäude auch frei haben; dann haben wir bier in der kostbarsten Gegend von Lerlin, in der Leipziger Straße am Dönhoffplaß, einen großen Komplex, den wir für den Staat nüßlih veräußern können. Jh habe niht die Absiht wenigstens was mich angeht den hochwerthvollen, großen Plat, den wir bier freibekommen, zu verwenden für andere, unmittelbar staatliche Zwecke, sondern ich habe die Absicht, diesen Plaß zu veräußern. Für andere Zwecke, für Behörden is nah unserer Ueberzeugung dieser Play nicht geeignet und zu theuer. Man kann, wenn man die Mittel, die man aus der Veräußerung eines solhen Platzes erwirbt, verwendet, um Behörden anderswo zwcckmäßig unterzubringen, einen billigeren und für die Behörden zweckmäßigeren Plaß bekommen. Daß dieses ganze Areal des Abgeordnetenhauses in Verbindung mit dem un- mittelbar anstoßenden Nachbargrundstück zur Veräußerung kommen muß, brauche ih daher nicht weiter auszuführen. Jeder, der einiger- maßen die Verhältnisse sich klar mat, wird es von vornherein über- sehen ; die vershietenen Pläne, die früher vorgelegen haben, sind an den verschiedensten Gründen sämmtlich gescheitert, und es haben ih alle Ressorts, alle Ministerien darüber übereinstimmend gefunden, daß dies Gebäude und der Plaß an der Wilhelmstraße und derx dahinterliegende Garten verwendet werden solin für die Erweiterung des Justizgebäudes, nah dem hier jeßt vor- geschlagenen Plane, und für das Zivilkabinet, Es ift in der Budget - Kommission von allen Seiten anerkannt, daß die Zustände der Diensträume des Zivilkabinets unhaltbar geworden find, wie denn auh der jeßige Chef des Zivilkabinets wenn ih nit irre sieben Zizmer von seinen Dienstwohnungsräumen bereits freiwillig abgegeben hat, um nur einigermaßen haltbare Zustände zu schaffen. Er hat zufällig eine kleine Familie, er konnte dies thun, aber

wir können doch nit wien, ob das bei einem Nachfolger denn wir bauen do nit für den gegenwärtigen Inhaber ebenso sein wird, und die Näume sind selbst, was die Geheimhaltung und Feuersicherheit anbetrifft, geradezu gefährliG. Die Beamten selbft, als ich einmal perfönlih die Diensträume besichtigte, erklärten mir: Sie werden fich wohl überzeugt haben, daß wir hier auf die Dauer nicht bleiben Eönnen. Dies ift auch vom Herrn Graf Limburg-Stirum nicht bestritten. Nun gebe ih zu, wenn man die Parterreräume dieses Hauses be- nuzen will aus\{ließlich für Geshäftsräume, zur Zeit und im Augen- blick die oberen Räume für Geschäfts;wecke noch niht herangezogen zu werden brauche», daß dann die oberen Näume vielleiht für den momentanen Bedarf etwas zu groß werden. Es ift ja selbst- verständlißh und nah den bestehenden allgemeinen Bestimmungen vorgesehen, daß, wenn die Nothwendigkeit \ich herausstellen follte, die Diensträume noch weiter zu vermehren, was bei dem Wasen der Geschäfte in allen Staatsverhältnissen sehr wahrscheinli ift, dann der zeitige Inhaber die nöthigen Näume von seiner Dienstwobnung zu diesem Zweck abgeben muß, was ja der zeitige Chef, wie ih \chon sagte, Janz freiwillig mit Rücksidt auf das Bedürfniß \{chon gethan hat. Und ih kann au namens der Staatsregierung cine bestimmte Erklärung nah der Richtung hin ah- geben. Wir wollen gern noch einmal prüfen, ob man cine Ein- \{chrärkung eintreten lassen kann. Jh glaube allerdings, meine Herren, daß es nicht viel nügen wird, weil diejenigen Räume, die man vielleicht beute noch momentan als Ueberschüffe, als nit unmittelbar gegen- wärtig nöthig bezeihnen kann jedenfalls während der Amts- führung des gegenwärtigen Chefs, daß diese Näume doch nicht so beteutend sind, daß man ncch eine andere zweite Behörde hinein- bringen kann. Es ist schwer, eine andere Disposition zu treffen. Wie gesagt, wir wollen die Sache gern roh einmal weiter prüfen, aber ih glaube faum, daß etwas Anderes dabei herautkommt. Das möchte ih gleich von vornherein ofen aussprecher, damit in dieser Beziehung keine Täuschungen eintreten.

Meine Herren, nun möchte i aber dcch das sagen: Ganz ri&tig ist die Meinung des Grafen Limburg-Stirum nit in Bezug auf die Stellung und die aus der Stellung und Amteaufgabe des Chefs des Zivilkabinets Hervorgehenden Verpflichtungen, wenigstens in einem gewifsen Grade zu rep1äsentieren. Mit einem Unter-Stc atsfekretär kann er nit verglichen werden, wi? ja auch sein Gehalt etwas höher ist, als das der jeßigen Unter-Staatssekretäre. Auch i} er der Chef einer selbständigen und hodwihtigen Behörde, wie es doch kein

Unter-Staatssekretär ift. Er kommt dur seine ganze Stellung zu den Hofbeamten und nicht nur zu den hiesigen, sondern auch zu 4 den fremden Höfen bei Besuchen frembver Sürstlihkeiten u. \. w.,, bei den Reifen des Kaisers sehr vielfa in die Nothwendigkeit, wenigstens in einem gewissen Grade repräfentieren zu müssen.

Ich gebe zu, daß das Gehalt zur Zeit hierauf nicht bemessen ist ; um fo eher kann man aber dem Chef des Zivilkabinets gönnen, daß er den vielleißt für die Repräsentation in der jetzigen Höhe nicht genügenden Gehaltssay einigermaßen kompensiert erbält dur eine für diese Zwecke genügende und angenehme Dienstwohnung.

Ich kann Ihnen also nur empfehlen, die Vorlage fo anzunehmen, wie sie liegt. FH versichere Sie, nah all den Berechnungen, die wir im Finanz-Ministerium wegen der damit zusammenhängenden Übrigen Komwbinationen angestellt haben, ist das ganze Unt-rnehmen in jeder Weise finanziell zu rehtfertigen und die Staatétfinanzen werden dabei nicht zu Schaden kommen.

Wenn ih also auch mit den allgemeinen Anschauungen in Bezug auf die Beschaffung der Dienstwohnungen mit dem Herrn Grafen Lim- burg:Stirum einterflanden bin, so möchte, ih doch bitten, daß er zu-

giebt, daß hier ein besondercr Fall vorliegt, wo die Gesammtlage der Verhältnisse za dieser etwas opulenten Wohnung geführt hat. Im einzelnen wird der Herr Vertreter des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten wegen der Größenverhältnisse, die in Frage kommen, noch nähere Mittheilungen machen; ih hofe, daß Sie fich daraus über- zeugen werden, daß die Zeihnung, die der Budgetkommission ‘vor- gelegen hat, niht ganz günstig für die Bauverwaltung aufgestellt war und einen vicl gewaltigeren Eindruck machte, als die Dimensionen der Räume an sih rechtfertigen.

Geheimer Ober-Baurath Zastrau seßt des. näheren die räum- lihen Verhältnisse der projektierten Dienstwohnung auseinander.

Abg, Dr. Sattler (nl.) billigt die Absicht des Finanz-Ministers, den Plag des alten Abgeordnetenhauses zu verkaufen. Das Grund- stück Wilhelmstraße-64, wohin das Zivilkabinet verlegt werden solle, sei seiner Zeit angekauft worden, um das Justiz-Ministerium zu er- weitern und eine Wohnung für den Handels-Minister zu bauen. Dieser sei bisher immer noch leer ausgegangen. Warum sei man von dem Plan einer Dienstwohnung für den Handels-Minister abgekommen? Die Ausdehnung der Dienstwohnung im Zivilkabinet sei dur die Ausdehnung des ganzen Gebäudes bedingt, da sie das ganze erste Stockwerk einnehme; aber sie sei do sehr groß, und er habe deshalb den Antrag des Grafen Limburg unterstüßt. Uber den Titel an sih bewilligten seine Freunde.

Vize-Prösident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Die Herren aus der Budgetkommission wissen, daß diese Frage ausführlih in der Budgetkommission erörtert worden ist; wenn es aber gewünscht wird, will ih noh einmal den Gang der Sache wiederholen. /

Meine Herren, der Herr Abg. Sattler hat richtig gesagt, daß es sehr wünschenswerth ist, dem Handels - Minister eine Dienstwohnung zu geben, wenn nicht gerade im baulihen Zusammeuhange, wie das wüns{henswerth wäre, sondern doch wenigstens in möglichst großer Nähe seines Ministeriums, Das ift ja bei allen anderen Ministerien au vorhanden und anerkannt und ist nit weiter zu erörtern und zu begründen. Nun war allerdings einmal ein Vorschlag gemacht, die Dienstwohnung des Handels - Ministers in der Königgräßerftraße auf einem dort an der Straße gelegenen, sehr werthvollen Bauplay her- zustellen. Dann würde, weil da die Gärten des Staats- Ministeriums angrenzen, eine direkte Verbindung für den Handels- Minister zwischen seiner Dienstoohnung und den Gefshäfts- lokalitäten des Ministeriums vorhanden gewesen sein. Die Budget- kommission hat das damals abgelehnt, ich glaube, auß das Abgeordnetenhaus selbs, und es wurde dann ein Gegenprojekt auf- gestellt, in dem Garten des Gebäudes des Handels-Ministeriums die Dienstwohnung herzustellen. Die Budgetkommission hat sich in meiner Gegenwart sogar das Grundstück an Ort und Stelle besehen. Ich kann nit leugnen, daß ih persönlih diesem Gedanken sehr geneigt war, weil einmal so kein neuer Plaß nothwendig war und nah meiner Auffassung eigentliche tehnische Hindernisse gegen das Projekt nicht vorlagen. Aber sowobl der Herr von Berlepsch, wie auh der jeßige Herr Handels - Minister haben ih mit den größten Bedenken über dies Projekt geäußert. Namentlich wurde hervorgehoben, daß dadurch eine etwa nothwendige Er- weiterung des Gebäudes des Handels-Ministers unmöglih gemacht würde, während jeßt \chon die Gekäude des Handels- Ministeriums, dessen Kompetenzen sh immer mehr erweitern, nit mehr ausreihen. Weiter wurde hervorgehoben, daß dur diesen Bau in dem Garten des Handels-Ministeriums leßteres felbst zu dunkel und ihm Licht und Luft entzogen werden würde. Infolge dessen, da auch das Ministerium der öffentlichen Arbeiten ih diesen Bedenken hinterher anshloß, mußte man wenigstens vorläufig die Frage ist ja noi nit definitiv entshieven von diesem Projekt absehen. Nun entstand die Frage, ob die Dienstœohnung- des Handels-Ministers in dem an das Handels-Ministertum selbst angrenzenden Gebäude des Staats - Ministeriums untergebraht werden sollte. Dagegen erklärte sch aber der Präsident des Staats-Ministeriums mit der größten Bestimmtheit, und ein sehr sorgfältig aufgestelltes, gewissermaßen ein Bersuchsprojekt , ob eine zweckmäßige Dienstwohnung des Handels-Ministers aus dem Ministerium des Staats-Ministeriums gemacht werden könnte, ergab, daß mit einem Aufwande von etwa 200 000 6 für diesen Zweck doch nichts Zweckmäßtiges und Nichtiges aus diesem für ganz andere Zwelke disponierten Lotale des Staats-Ministeriums gemacht werden könnte. Es trat infolge dissen der Gedanke auf, das Staats-Ministerium nah der Wilhelmstraße zu verlegen in das hter fraglide Gebäude und den Herrn Handels-Minister wohnen zu lassen in dem jeßigen Gebäude des Staatêé-Ministeriums, ziemlich aus dem Spiele heraus. Man überzeugte si, daß das nit ¡weckmäßig, sehr kostspielig sei und doch nichts Richtiges für den Handels-Minister gemacht werden könnte.

Nun sagt der Herr Abg. Dr. Sattler ganz richtig, daß weder von der Regierung noch insbesondere von der Finanzverwaltung, noch vom Abgeordnetenhause bei dem Ankaufe des früher Bleichröder’schen Hauses in der Wilhelmstaße beabsihtigt gewesen sei, das ganze Ge- bäude für die Justizverwaltung zu verwenden. E3 ist au in der damaligen Bemerkung ausdrücklich gesagt, daß die Justizverwaltung nur einen Theil diescs Gebäudes beansypruche. Aber, meine Herren, während es sich damals, als wir das Gebäude für die Justizverwaltung gekauft haben, nur um einige Räume handelte, die cine Erleichterung in dem eigentlihen Gebäude der Justizverwaltung ermöglichen sollten, hat jeßt der Justiz-Minister einen Bedarf in viel größerem Umfange angemeldet. Ih glaube, es sind gegen 60 Lokalitäten, die der Minister braucht; nun tritt aber genau das ein, was der Herr Abg. Sattler wünscht: dies Grundftück wird für die doppelten Zwecke der Justizverwaltung und für das Zivilkabinet thatsählich verwendet, Wir benutzen ja einen großen Theil des fraglichen Bauplates, den hinteren Garten, eben für die Zwecke der Justizverwaltung. Wir handeln fo durhaus naÿ allen Richtungen nicht bloß korrekt im Sinne des ursprünglihen Ankaufs, sondern finanziell durchaus richtig, Daß das Zivilkabinet hier in dem Nachbarhause nit bleiben kann, habe ih {on ausführlich ‘dargelegt. Würden wix dies Haus neben den Zwecken der Justizverwaltung nicht benutzen für das Zivil- kabinet, so müßten wir für dasfelbe ein ganz neues Gebäude auf einem anderen Play herstellen, und daß das viel kostspieliger sein würde, liegt doch ganz klar auf der Hand. Ich glaube, wir haben in dieser Beziehung im Sinne des Abgeordnetenhauses gehandelt.

Nun, meine Herren, ist es richtig, daß das, was wir hier vor- haben, die Frage der Herstellung eines Dienstwchngebäudes für den Handels-Minister, noch nit erledigt ist, und es wird unzweifelhaft dieser Frage baldthuulihs nähergetreten werden müssen, Ob wir dann

zurückommen auf den Garten des jeßzigen Gebäudes des Handels, Ministeriums, das lasse ich zur Zeit noch dahingestellt. Vielleicht weiht meine persönliche Ansicht in dieser Beziehung von der anderer Ministerien ab. Die Frage is noch niht entshieden. Wir haben aber auch noch eine andere Idee; ih möchte sie indessen bier nihcht vortragen. Die Sache ist noch nicht reif, und ih für@te den Staatsfinanzen zu haden, wenn ih in dieser Beziehung zuviel mit- theile. Die Herren werden dann, wenn die Sache fertig sein wird, rechtzeitig Mittheilung von der Angelegenheit bekommen, Ih habe Ihnen gezeigt, daß wir hier ganz konsequent auch im Sinne des Abgeordnetenhauses gehandelt haben und auch künftig bestrebt sein werden, im Sinne des hohen Hauses zu handeln. Wir wollen sehen, wean die Resolution angenommen wird, was wir in dieser Richtung, um etwas zu ersparen, noch thun können. Gleich von vornherein jeßt das muß ih aufrihtig sagen —ksehe i noch keinen rechten Ausweg. Ich habe schon hervorgehoben und kann es nur wiederholen: wenn das Zivilkabinet, wie ih voraussehe, in Zukunst noch mehr Dienst- räume gebraucht, so wird der zeitige Chef des Zivilkabinets wohl in der Lage fein, den einen oder anderen Naum für diesen Zweck herzu- geben, wie der jeßige Chef bewiesen hat, wie sehr er si selbt in dieser Beziehung beschränkt, dur Abgabe von Lokalitäten seiner Diensträume ; fo wird auch der künftige Chef des Zivilkabinets geradezu rechtlid verpflichtet sein, dem Erfordern gemäß zu“ handeln. Wenn man vergleicht die Anzahl der Räume in den Ministerien, so crgiebt si doch, daß hier eine viel geringere Ausdehnung in Frage steht, und da wird meines Erachtens das hohe Haus anerkennen, daß die Ges fammtheit der Dispositionen, die ih hier dargelegt habe, den Plan, den ih eben gekennzeichnet habe, rechtfertigt.

__ Abg. Graf zu Limburg - Stirum betont nochmals, daß die Nepräsentationsräume für das Zivilkabinet sehr reihlih bemessen seten ; der Chef des Zivilkabinets habe nit zu repräfentieren.

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Wenn ih den Herrn Grafen zu Limburg-Stirum richtig verstan- den babe, so meinte er, daß die Front an der Wilhelmstraße ganz zu Zwecken der Repräsentation verwendet werde. Das ist nicht der Fall. (Zuruf rechts.) Es kommt nah vorn ein Saal und ein Empfangs- raum, dann nur zwei Zimmer für die Familie und dann ein Vor- zimmer und ein Arbeitszimmer des Chefs. Letztere kann man cigentlih kaum zur Wohnung renen, der Chef hat unbedingt do cin Arbeits- zimmer nöthig; das gehört eigentli son zu den Diensträumen. Also man kann durchaus nicht sagen, daß im wesentlichen die Front nur für Repräfentationsräume gebrauht wird. Zwei Zimmer für die Familie find doch au gewiß nit zuviel.

Abg. Kircher (Zentr.) unterstüßt den Antrag des Grafen Limburg. i

Der Antrag wird angenommen, ebenso die Forderung und der damit in Verbindung stehende Titel aus dem Justiz- Etat „Erweiterungsbau des Justiz-Ministeriums“.

Auf eine Anfrage des Abg. von Arnim (konf.) sagt Wirklicher Geheimer Ober-Finanz-Rath Grandke die Ausarbeitung eines Pro- jekts für ein neues Negierung8sgebäude in Potsdam zu.

Der Nest des Etats der Bauverwaltung wird bewilligt.

Es folgt der Etat der Forstverwaltung.

Bei den Einnahmen aus Holzverkäufen bemerkt

Aba. Dr. Beumer (ul.): Die Answüchfe des Bureaukratismus bei den Holzverkäufen der Forstverwaltung sind namentli) die Verkäufe im geheimen Submissionswege. Man exfährt die Namen der Bieter nicht; die Käufer follen niht wissen, wer auf einen Posten Holz geboten hat. Der Verkauf muß sich im freien Lichte der Oeffentlichkeit volls zichen. Das geheime Submissionsverfahren s{ädigt gerade den leinen Käufer, der in Verlegenheit kommt, wenn er den Zuschlag nit erhält. Beim öffentlichen Verfahren - hätte er vielleicht gern noch ein paar Pfennige mehr gegeben, um den Zuschlag zu erhalten. Noch bedenklicher ist die Ausschließung des Nechtsweges bei Streitig- leiten; da soll allein der Forstinspektionsbeamte, der Forstrath, ent- heiden. Ein so einseitiges Schiedsgericht rufen die Ankäufer licber gar nicht erst an. Zu beklagen ist der Ton, in dem die Ferstbeamten mit den Ankäufern verhandeln, sie benehmen si wie Borgesetzte ter Ankäufer; im gewöhnlichen Leben is der Verkäufer der freundlichere.

Ober-Landforstmeister Donner: Nur 25% des Nuztungsholz- einschlags wird auf tem Wege der Submission verkauft. Zu dem geheimen Verfahren sind wir übergegangen, weil sih die Käufer zu- jammenthaten und die Preisangebote vereinbarten. Eine Nachfrage bei allen Bezirksregierungen hat ergeben, daß die Namen aller in einer Submission Betheiligten veröffentliht werden. Die Ent- scheidung der Streitigkeiten burch den Forstrath hat fich bisher be- währt; wir könnten daran nichts ändern, ohne eine kolossale Ver- mehrung des Schreibwerks herbeizuführen Eine unfreundlihe Behand- lung der Käufer liegt auf kcinen Fall im Sinne der Berwaltung.

Abg. Szmula (Zentr.) bittet die Forstver:valtung, den armen Leuten auf dem Lante in liberaler Weise Walkstreu zur Berfügung zu stellen. j

Bei den Einnahmen aus der Jagd empfiehlt

Abg. Szmula den Abscuß der Saatkrähen. Wenn diese auch für die Landwirthschaft zum theil von Nußzen seien, so sei der dur sie verursachte Schaden doch da größer, wo sie sich in großer Anzahl niedergelassen hätten. E ;

Ober-Landforstmeister Donner erwidert, daß alljährlih ein Fonds zum Abshuß der Saatkrähen zur Ver}ügung gestellt wird.

Aby. Nickert bemängelt, daß der Reingewinn des Staates aus der Jagd ein ganz minimaler sei; es kämen nur 10 4 auf den Hektar. Und dies sei eigentlich noch nicht einmal der Reingewinn, sondern in manchen anderen Titeln seien noch Ausgaben versteckt, die lediglich durch den Wiidstand veranlaßt seien, wie z. B. die Ausgabe für Wildgatter. Die Ausgaben müßten budgetmäßig getrennt werden. Wenn alle diese Ausgaben auf den Titel „Jagd“ gebracht würden, würde die Jagd keinen Reingewinn, sondern ein Minus aufweisen. Die Einnabmen aus der Jagdverpahtung, fübrt Redner aus, find von 139 000 « im Jahre 1883/84 auf 122700 A im Jahre 1891/92 zurückgegangen. Wir haben keinen Nachweis darüber, woher diefer Nückoang gekommen is. Jch bitte, uns im nächsten Etat Auskunft über die Pachtverhältnisse zu geben. Wele Grundfäße sind maßgebexnd bei der Verpachtung der Jagd? Welche Flächen werden verpahtet und welche für die Administration reserviert ? Durch einen zu aroßen Wildftand wird die Landwirthschaft gefährdet. Die Förster müssen aus eigenen Mitteln die Wildgatter der Dienst- ländereien unterhalten. Dur Abschuß ließen ih die Schäden der Landwirthschaft mildern. Die Gehälter der Förster sind zu niedrig. Aus der Jagd lassen sich noch größere Einnahmen erzielen, mit Pie deren die gerechten Forderungen der Förster erfüllt werden önnen.

Ober. Landforstmeister Donner: Die genauen Angaben über die von der Forstverwaltung im einzelnen gemahten Ausgaben sind in den „Mündener forstlichen Res veröffentli. Die hohe Jagd wird für die Administration reserviert, die niedere wird verpahtet. Die Ausgaben zur Verhütung des Wildschadens werden immer auf die Staatskasse übernommen, auch die Ausgaben der Förster für den Schuß ihrer Dienstländereien gegen Wildschaden. i

Abg. Fischer (kons.) bittet um Beseitigung der Bestimmung, daß Hunde im Walde an der Leine geführt werden oder mit einem am Halse hängenden Knüppel laufen müssen, wenn sie niht von dem. Förster todtgeshossen werden sollen. Die Leute auf dem Lande hätten

keine Luxushunde, sondern nur Hunde, die sie brauchten, denen die Freiheit gelassen werden müsse.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer-

tein: l Meine Herren! Der Herr Abg. Nickert kat die Frage angeregt, ob nicht die Jagd in den fiskalischen Forsten höher verwerthet werden könne, als das nah der gegenwärtigen Einrichtung der Fall ist. Er hat zwar den Wunsch ausgesprochen , daß die Erwägung dieser Frage seitens des Herrn Finanz - Ministers geshehe, und hat dargelegt, daß eine Aeußerung von mir um deswillen für suspekt erachtet werde, weil er wisse, daß ich Jäger sei. (Heiterkeit.)

Meine Herren, troydem will i es wagen, cinige Worte dem Herrn Abg. Rickert zu erwidern.

Ich kann mit ihm anerkennen, daß es vielleiht möglich sein würde, durch eine andere Art der Verwerthung der Jagd in den Königlichen Forsten erheblich höhere Einnahmen zu erzielen, als das jeßt der Fall ist. Aber bei der Prüfung dieser Frage konmt nicht bloß der finanzielle, sondern au eine Reihe anderer Gesichtspunkte in Frage. Ich weise darauf hin, daß wahrscheinli ein großer Theil von Königlichen Jagdbezirken, in denen sich zur Zeit ein gut ge- hegter und gepflegter Wildstand befindet, von reid)en Leuten für sehr hohe Pachtpreise erworben werden würde. Aber ta könnten zwei unerwünschte Erfolge eintreten: entweder ist der Pächter ein großer Jagdliebhaber und hat deshalb die Absicht, Massen von Wild zu er- zielen, um Massen von Wild zu erlegen, die Vermehrung solchen Wiuldstandes könnte dann den Waldbestand erheblih gefährden; oder der Jagdpähhter pachtet nur, um den zeitig guten Wildfstand zu er- werben und möglih\t bald abzuschießen, im übrigen ist der Pächter kein Wikdpfleger, und dann würde in solchen Revieren der Wildstand bald vernihtet und damit die Jagd in solchen Revieren bald werthlos. (Sehr richtig ! rets.)

Meine Herren, ih glaube nicht, daß es im Interesse unseres Volkswoblstandes, unserer Volksernährung, unserer Volksgesundheit liegt, dur jagdlihe Einrichtungen dieser Art die Erhaltung eines angemessenen Wildskandes in den Königlichen Forsten zu gefährden, viellei®t dem Untergange zu weihen; damit würde wahrscheinli der Untergang des Hochwildstandes in Preußen besiegelt werden, weil die Forsten allein die Erhaltung solcken Wildstandes sichern. (Sehr richtig !)!

Meine Herren, au andere Gesichtspunkte sind noch zu berück- sihtigen. Wir dürfen und das erkennt ja wohl die Mehrheit des hohen Hauses an stolz darauf sein, einen ganz hervorragenden Förster- undOberförsterstand zu haben, Troß der \{lechten Aue sichten dieser Carriòre sowohl in der mittleren wie in der unteren Instanz melden sich Leute aus allen fozialen Gesellschaftsklafsen sür diesen Dienst. An sich ist es in hohem Grade erwünscht, daß wir Forstbeamte aus böheren, mittleren Gesellschaftsklassen in unseren Dienst hereinziehen. Weshalb besteht noch;, ein reger Andrang zu der Forstlaufbahn ? Weil das Leben im Walde zwar mübsclig und große Opfer erfordert, weil es aber au große Genüsse gewährt. Das Leben im Walde f}tählt die Gefundheit, \tählt Geist und Körper. Vor allem aber ist es die Jagdpassion, welche hervor- ragend tüchtige Leute erzieht und den wesentlichsten Anreiz zum Ein- tritt in eine Laufbahn bietet, die anstrengend und bezügli der Ge- haltsausftattung hinter anderen staatlichen Laufbahnen erheblich zurüd- bleibt. (Sehr rihtig!)) Nimmt man den Forstbeamten ‘die Jagd, verlangt, daß sie ftatt mit Büchse und Hund nur noch mit der Kluppe in den Wald hinausgehen, verpflichtet sie daneben fogar, für den Jagdpähter mit Gefahr ihres Lebens den Jagdshuß auszuüben, dann, meine Herren, kann ih mit Sicherbeit vorausfagen, daß unser Forstbeamtenstand zurückgehen wird, sowohl zum Nachtheil des Waldes wie zum Nachtheil der Jagd. (Bravo !) Meine Herren, eine fernere Gefahr gestatte ich mir hervorzuheben. Wer Jäger ist, weiß aus den Ausführungen des Abg. Rickert muß ih entnehmen, daß ec kein Jäzer ist —, daß die Jagd niemals ein Erwerb is und auch niemals ein Erwerb sein soll. Die Jagd ift ein Sportvergnügen, für das derjeniye, der sich demselben hingiebt, wena er nit dienstlih die Jagd ausübt, regelmäßig große Geldopfer bringen muß. Diesen Sport zu erhalten, meine Herren, liegt aber im Interesse der Gesundheitserhaltung, der Kräftigung unferer Nation; beispielsweise erzieht die Jagd hervorragend tüchtiges Material für die Militärverwaltung, ih nenne Feldjäger und Jägerko1ps: Truppen, welhe im Kriege sih stets vorzüglich bewährt haben und unentbebrlih sind. Durchþ den Wald und die Jagd sind diese Leute für den Krieg geschult. Auch für andere Berufsarten ist der Jagdsport nüßlich, oft, um bei sißender Lebensweise die Gesundheit zu erhalten, unentbehrliß. Jch kann dies aus meiner cigenen Erfahrung bestätigen. Den Jagdsport wollen wir daher hegen und pflegen, nicht ihn dur bedenkliche Maß- regeln gefährden. (Bravo!) Wir wollen einen gut gepflegten Wildstand erhalten, ihn aber fo beschränken, daß er der Forst- bezw. Landwirth- [haft niht gefährlih wird, wollen den Wildbestand aber auch nit, vielleicht nur zu einer vorübergehenden Erwerbéquelle mahen. Jch empfehle daher dringend, die Jagd so weiter zu behandeln, wie es bisher gesehen ist, als einen edlen Sport, einen Sport, dem stets die Deutsen mehr wie andere Völker gehuldigt haben. Wir Deutschen würden es besonders entbehren, wenn durch verkehrte Maß- nahmen die Ausübung der Jagd, wie das beispieléweise in Italien und anderen Ländern der Fall ist, aufhören würde. In dieser meiner Auffassung, glaube ih, steht der größte Theil des hohen Hauses auf meiner Seite. (Bravo !)

Abg. Rickert verwahrt sih gegen die Auffassung, daß er den ganzen Wildstand von der Erde vershwinden lassen wolle. Daß aber die Jagd zur Bildung des Volkes diene, gehe doch etwas zu weit, Gesund sein könne man au ohne die Jagd. Die Stellung der Förster sei nicht eine so hohe, wie der Minister sie darstelle; ihre Stellung sei vielmehr geradezu unwürdig, sie seien geradezu

Diener. Eine genauere Aufstellung des Forst-Etats sei auch nach den Erklärungen der Regierung erforderlich. Die Forstverwaltung müsse

ein Élares Bild davon geben, was uns die Jagd koste.

, Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- ein:

Der Herr Abg. Rikert spielt die Förster gegen die Oberförster aus. Jch beabsichtige hier niht auf diese Frage einzugehen; ih werde dazu Veranlaffung haben, wenn die Besoldung der Förster, vor- aussidtlih sehr eingehend, bier im Hause behandelt werden wird ; ih werde bet diesem Anlaß den Herrn Abg. Nickert zu berichtigen ver- suchen. (Bravo! rechts.)

Nach weiterer kurzer Debatte, an welcher sich noch der

Abg. Hofmann (nl.) und der Ober-Landforstmeister Donner betheiligen, wird um 41/2 Uhr die weitere Berathung auf Montag 11 Uhr vertagt. (Außerdem erste Berathung des Sleues as die Zentralgenossenschaftskasse ; Interpellation Szmula.

Land- und Forstwirthschaft.

Die Winter-Versammlung 1898 der Deutschen Land- wirth schafts-Gesellschaft hat heute Mittag mit einer Siztung des Direktoriums ihren Anfang genommen. Der Sitzung wohnte der Ministerial-Direktor Dr. Thiel aus dem Ministerium für Landwirth- schaft 2c. bei. Nach dem Geschäftsbericht, welchen Oekonomie. Rath Wölbling erstattete, betrug die Mitgliederzahl am 31. Januar 11 561, rund 900 mehr als im Vorjahre. Die wissenschaftlichen Arbeiten der Düngerabtheilung und die Anbauversuche der Saatgutabtheilung sind auch im leßten Jahre fortgeseßt worden. Die Ackerbau- Abtheilung hatte 21 Anträge auf Unterfuhung der Güter auf Kalk und Mergel zu er- ledigen. „Der Sonderaus\{chuß für Pflanzenshuß, der bestrebt war, seine Thâtigkeit immer mehr der Praxis nußdar zu machen, erweiterte seine Bestrebungen auf dem Gebiete der Pflege der den Pflanzen nüy- lidea Vögel. Der Sonderaus\{uß für Schlachtbeobahtungen hat größere Schlachtversuche durchgeführt zur Klärung der Frage des Et! flusses der Fütterung auf die Güte des Fleishes, Der Sonder- aus\chuß für Werthermittelung von Grund und Boden hat in ver- sHhiedenen Kreisen, u, a. auch in Niederbarnim, Aufnahmen ver- anlaßt zur Festftellung der Beziehungen der natürlichen Eigenschaften des Bodens zu der Grundsteuer-Bonitterung. Auf Veranlassung des Sonder- aus\chGusses für Absaß wurden Sachverständige ins Ausland geschickti, um die Butterabsaßverhältnisse zu studieren. Die Baustelle erthetlte 282 Auskünfte, fertigte 124 Skizzen und 34 ausführlihe Bauentwürfe an und führte 17 Bauten im Getammtbauwerth von über 300 000 A aus. Die Geschäftestellen für Handelsvermittelung entwickelten rege Thätigkeit. Die Dünger - Abtheilung, die 2209 301 dz Kaïnit und 117948 az FKarnallit vekmiitelte, hatte einen um etwa 120% größeren Umfayß als im Vorjahre. Die Ab- lieferungen der Futtetrstelle betrugen 174711 dz im Werthe von 1734601 gegen 122762 dz unb 1905478 M im Vor- jahre. Die Saatîtelle steigerte den Werth ihrer Umsäße von 961 122 A in 1895/96 auf 805037 A in 1896/97. Das Direktorium beschäftigte ih eingehend mit der Frage der Ein- rihtung von Pensionen für die Beamten der Gesellshaft bezw. mit der Frage der Wittwenversorgung. Ueber den Stand der Arbeiten der Dresdener Ausstellung tweurde befriedigender Bericht erstattet. WVorgelect wurde ferner eine Eingabe des in Leipzig begründeten Vereins der Fabrikanten land- wirths{aftliher Maschinen und Geräthe. Dem Verein gehören 43, das ist F der für Deutschland in Frage kommenden Fabrifanten an, und zwar meist solche, die auf den Ausstellungen der Gesellschaft nit vertreten find.

Gleihfalls heute Mittag traten die Richter für die von dem Aus\chuß für Abfalistoffe auêgeschriebenen Bewerbungen zusammen. An dem Bewerb für Apparate zur Klärung der Abwässer haben \ich zwei Systeme betbeiligt: das in Marburg ausgeführte des Ingenieurs MRiens{-Wiesbaden und die nach dem Podewils’\chen System eingerichtete Anlage, welhe die Stadt Bromberg einzuführen plant. Der leßtere Apparat is in Thorn besihigt worden; der erstere bat größeren Beifall gefunden. An den Wett- bewerb für Apparate zur Aufarbeitung von Abdeckereiabfällen hatten stch gleihfalls zwei Firmen betheiligt: die hiesige Firma Rudolf A. Hartmann und die Casseler Treber-Trocknungs- Aktien gesellshaft. Die leßtere ist jedoch nahträglih von dem Preisbewerb wieder zurückgetreten.

Saatenstand und Getreidehan del in Rußland.

Aus N ikolajew liegt folgende Nachricht vor:

Die Felder sind noch mit Schnee bedeckt, und es läßt ih infolge- dessen augenblicklich über den Stand des Winter-Getreides nichts sagen. Angeblih foll in ‘dem Poltawa’shen Gouvernement im Verhältniß zum Vorjahre bedeutend weniger Wintersaat angebaut sein. Das Wetter ift veränderlih. Frostwetter wehselt mit wärmerem Thau- wetter ab.

Angeführt wurden vom 25. Dezember 1897 bis 25. Januar 1898

876 200 Pud Getreide.

Die Ausfuhr betrug vom 25. Dezember 1897 bis 26. Januar 1888 .., , 3019800 Pud.

Der gegenwärtige Bestand stellt sih auf 5 480 000 Pud.

Nach Mittheilungen aus Odessa betrugen die dortigen Vorräthe

am 31. Dezember v. J Tausend Pud 1897 gegen 1896 Weizen C N Od 17 566 Roggen 1 754 5 750 Gerste . 1705 1 600 Hafer . 130 230 M R TO0O 4770 Andere Körnerfrüchhte. . . 8306 1 879 14 319 31 (99 An der Getreideausfuhr des Jahres 1897 waren die einzelnen Häfen in den Gouvernements Cherson, Taurien und Jekaterinoslaw nah den bis jeßt vorliegenden, in der Torgowaja Promyschlennyi „Gazet“ mitgetheilten Angaben folgendermaßen betheiligt: Tausend Pud 94 601 69 114 4 609 1 905 13 332 9 032 11-737 12 367 1156

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Eupatoria Sebastopol Feodosia Genetshesk Berdjansk Mariupol

Saatenstand und Getreidehandel in Bulgarien.

Aus Varna liegt folgende Nachricht vor: : j

Die Wintersaaten ftehen, so weit man bis jeßt zu beurtheilen vermag, günstig, doch sind Schneefälle dringend erwünscht. :

Das Getreidege|chäft ist äußerst still. Es sind große Vorräthe in den hiesigen, Baltshiker und Kavarnaer Magazinen angehäuft, die jedoch alle von geringer Qualität sind. Aus Varna wurden im Monat Januar 10050 dz Weizen in drei Qualitäten nah Ant- werpen ausgeführt.

Die Maiszufuhr hat ih verringert.

In Baltschik und Kavarna wurden 4 Dampferladungen Gerste nach England verkauft, die jedoch erst Ende Februar oder im Laufe des März zur Ausfuhr gelangen dürften, 5

In Baltschik war rege guluge von Bohnen. Die Vorräthe wurden von Spekulanten angekau il Der Vorrath beläuft sich auf ungefähr 4000 h1 in verschiedenen Qualitäten.

und forsft-

n der die Berichterstattung der land- wir Ul Ses iDen Sachverständtgen bei den Kaiserlichen Vertretungen im Ausland enthaltenden Beilage zu Nr. 3

der „Mittheilungen der Deutshen Landwirthschafts- Gesellschaft* veröffentliht der Sachverständige in St. Deteräburg Aufsäge über die Getreidezüchtung in Rußland und über den Holz- Ausfuhrhandel Kronstadts im Jahre 1897, der Sachverständige in Wien einen Bericht über die landwirthshàftlihen Musterbetriebe in

t und in Magazinen untergebracht. |

Bosntièn und der Herzegowina, der Sachverständige in Washington Mittheilungen über die Eierförderung und den Eierhandel in den Vereinigten Staaten von Amerika und der Sachverständige in Buenos Aires den Schluß seines eingehenden Berichts über den Umfang der argentinishen Viehzucht.

Paris, 13. Februar. (W. T. B.) Der Saatenstand ist in 13 Departements Frankreichs sehr gut, in 44 gut, in 28 ziemli gut und in 2 genügend. In 70 Departements ist die bestellte Fläche größer als im Vorjahre, in 13 glei greß und in 4 geringer.

Verdingungen im Auslande.

Serbien.

22. Februar. Militär-Bekleidungskammer in der Unteren Festung zu Belgrad: Lieferung von 4000 kg Brandsohlleder und verschiedene andere Bedarfsartikel für die Militär-Schusterwerkstätten. Muster und Bedingungen in der Kanzlei obiger Bekleidungskammer. Kaution 20 9/6.

24. Februar. Ebenda: Lieferung von 8000 Stück Kalpacks, ebensoviel Stück Papiershachteln und Kokarden.

Handel und Gewerbe,

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 12, d, M. gestellt 13 463, nit recht- zeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 12. d. M. gestellt 4333, nit redjt- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 11. u. 12. Februar die nahbezeihneten Grundftüde zur Versteigerung: Pros- kauerstraße 37/38, der Frau Zimmermeist:-r Anna Winkler, geb. Dorkowski, gehörig; Fläche 9,39 a und 10,35 a; für das Meist- gebot von 90 000 A und 96 000 A wurde der Eigenthümer Joh. Friedr. Brumme, Brunnenstraße 38, Ersteher. E wurde das Verfahren wegen eines Grundftücks in der Malplaquet- straße, dem Maurermeister Friedr. Bethge gehörig.

Beim Königlichen Amtsgericht Il Berlin gelangten zur Versteigerung: Grundftück zu Groß-Lichterfelde, Hobrechtstraße 16, dem Zimmermeister Edmund Toepel zu Groß-Lichtertelde gehörig; Flähe 21,12 a; Nußungswerth 6500 %; mit dem Gebot von 93 610 M blieb der Malermeister Wilhelm Lehmann zu Groß- Lichterfelde, Bismarckstraße 25, Meistbietende. Grund- süd zu Groß -Lichterfelde, an _ der Potsdamer Chaussee und Werderstraße belegen, der offenen Vandelsgesellshaft in Firma Gebr. Pezuch gehörig; Fläche 6,46 a; Nußungswerth 105 4; mit dem Gebot von 8700 M blieb Braumeister G ustav Pezu ch zu Weißen- see, Wörthstraße 16, Meistbietender. Grundstück zu Shöneberg, Golßstraße 13b, dem Tischlermeister Chr istr. Stuckenbrock ge- Los ein Gebot wurde nicht abgegeben, das Verfahren daher ein- gestellt.

Veim Königlihen Amtsgericht zu Nixdorf ist das Ver- fahren der Zwangsversteigerung des im Grundbuche von Rirxdorf Band 50 Blatt Nr. 1624 auf den Namen des Brunnenmacher- meisters Carl Glasemann eingetragenen, zu Nixdorf belegenen Grundstücks aufgehoben worden. Die Termine am 14. und 17. März 1898 fallen fort. E

Berlin, 12. Februar. (Wochenbericht für Stärke, Stärke- sabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersky, Berlin W. 8.) Ia. Kartoffelstärke 22—22{ M, Ia. Kartoffelmehl 22—22] c, ITa. Kartoffelmehl 18—197 4, Feudte Kartoffelstärke, Frachtparität Berlin 12,25 M, gelber Syrup 25—251 4, Kap.-Syrup 25:—26 M, Grxport 263—27 #4, Kartoffelzucker gelb 25—254 #4, Kartoffelzucker kap. 26—26# „#6, Rum-Kuleur 37—377 #4, Bier-Kuleur 36—36è M, Dextrin gelb und weiß Ia. 28—284 M, do, sekunda 25}—264 M, Weizenstärke (kleinst.) 36—38 M, do. (großst.) 40—41 4, Hallesche und Schlesishe 43—44 , NReisstärke (Strahlen) 49—50 , do. (Stücken) 48—49 #, Maisstärke 30—32 M, Schabestärke 36—38 H, Viktoria-Erbsen 19—22 4, Kocherbsen 18—20 #4, grüne Grbfen 18—20 Æ, Futtererbsen 13—14 M, inl. weiße Bohnen 22—24 #4, Flahbohnen 22—24 M, Ungar. Bohnen 19—20 4, Galiz.-ruff. Bohnen 17—19 4, große Linsen neue 40—54 46, mittel do. 34—38 M, Tleine do. 26—34 M, weiße Hirse 16—18 é, gelber Senf 16—26 #, Hanfkörner 17{—18 4, Winterrübsen 24 bis 242 #4, Winterraps 24}—25 4, blauer Mechn 34—42 é, weißer do. 40—48 4, Buchweizen 14—15 4, Wien 14—15} M, Pferde- bohnen 13è—14} Æ, Leinsaat 22—23 é, Mais loïo 10—10X 4, Kümmel 34—40 M, prima inl. Leinkuhen 14}3—15è3 Æ, do. ruf. do. 14—15 #4, NRapskuchen 13—14 4, Ia. Marseill. Erdnußkuchen 15¿—16 Æ, Ia. doppelt gesiebtes Baumwoll - Saatmehl 58—62 0/6 125—13 M, helle getr. Biertreber 28—34 9% 9:—10 i, getr. Ge- treideshlempe 32—36 9% 12}—13 5, getr. Mais-Weizenschlempe 39—39 9% 13{—14 M, Mais\{lempe 40—44% 12}—13} M, Malzkeime 83—9F , Roggenkleie 8I—9 M, Weizenkleie 82—9 „(6 REE uer 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens

B.)

Der Aufsichtsrath der Deutschen Hypotheken-Bank in Berlin nahm in seiner Sißung vom 11. d. M. den Abschluß für das verflossene Jahr entgegen und bes{chloß, der für den 12. März ein- zuberufenden Genérollersammlung die Vertheilung von 6 9/9 Dividende (ebensoviel wie im Vorjahr) vorzuschlagen. Der im abgelaufenen Jahr erzielte Reingewinn beträgt 516 369 #4; der Pfandbrief-Umlauf hat U auf 77 733 500 4, der Hypothekenbestand auf 82 899 609 A

erhô

In der E Loburg der Stettin-Bredower Portland-Cementfabrik vom 12. d. M. wurde beschlofsen, der am 12. März d. J. \tattfindenden Generalversammlung die Ver- theilung ciner Dividendè von 9 9/6 für 1897 (1896 7 9/0) vorzuschlagen.

Die Generalversammlung der Oppelner Portland- Cement- Fabriken vorm. F: W. Grundmann zu Oppeln vom 12. d. M. genehmigte die ahresrechnung und Bilanz für 1897, fowie die Vertheilung einer Dividende von 11% und ertheilte dem Aufsichtsrath und Vorstand die Entlaflung. Die ausscheidenden Mit- glieder des Aufsihtsraths wurden wiedergewählt. Ferner genehmigte die Versammlung die Entnahme von 20 000 (4 aus dem Dispositions- fonds zur Gründung eines Pensionsfonds für die Beamten und Ar- beiter der Gesellschaft, sowie die Aufnahme einer Prioritäts-Anleihe von 1 000 000 4 zur Tilgung des Restes der 43 °%% Anleihe vom 30, Juni 1891 und Beschaffung der Kosten für die Rekonstruktion und Erweiterung der zu Oppeln belegenen Zementfabrik. Die Divis- dende, gelangt fofort zur Auszahlung. Für das Jahr 1896 wurden 10% Gewinn ‘vertheilt.

Wie aus Düssel dorf gemeldet wird, wurde in der Auf- sihtsrathssizung der Bergwerks-Aktiengesellschaft „Con- solidation*“ am Sonnabend beschlossen, der auf den 26. März ein- zuberufenden Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende ape R für 1897 vorzuschlagen; für 1996 wurden 15 % Gewinn vertheilt.

Der Aufsichtsrath der TISlisVen Bank in Dresden hat beshlossen, der zum 21. März d. I. einzuberufenden General- versammlung die Vertheilung einer Dividende von 61/6 9% in Vorschlag zu bringen ; im Vorjahre wurden 5 % Gewinn vertheilt.

In der Sitzung des Aussichtsraths der Deutschen Grund- credit-Bank zu Gotha vom 11. d. M. wurde der Abschluß für 1897 nach Anhörung der Revisionskommission festgestellt. Der Se beträgt 899 284 4 gegen 909 316 46 im Vorjahre und entspricht einem Erträgniß von etwa 84 9% auf das eingezahlte Aktienkapital von 10 500 000 A Von dem Gewinnübershuß werden

431 939 « zur Einlösung von Pinsherabsepungs-En digungen verwendet, fodaß 467 345 als Reingewinn verfügbar bleiben. Der