1898 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Feb 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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Ant R ACEMI N É Az:

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ngen an ommando er Marine S. M. S. „Stein“, Kommandant Kapitän zur See Is, am 24. Februar in Fayal (Azoren) an- gekommen und beabsichtigt, am 2. März nah iisfingen in See zu gehen; S. M. S. „Bussard“, Kommandant Korvetten- Kapitän Mandt, ist am 24. Februar in Sydney an- gekommen.

Württemberg.

Jhre Majestät die Königin ist gestern von Dessau wieder in Stuttgart cingetroffen. Zur Vorfeier des Geburtstages Seiner Majestät des Königs fand gestern Abend ein großer, von sämmtlichen Spielleuten und Musikkorps der Stuttgarter Garnison ausgeführter Zapfenstreich statt.

Sachsen-Meiningen.

Dem Landtage ist eine Vorlaae der Regierung zu- egangen, wonach die Wittwen- und Waisenpension für die Hinterbliebenen von Staatsbeamten auf ein Fünftel des ehalts nah einer halbjährlichen Gnadenzeit erhöht werden soll.

Sachsen-Altenburg.

Gesiern erfolgte in Altenburg der feierlihe Einzug Jhrer Durchlauchten des Prinzen und der Prinzessin Ernst von Sachsen-Altenburg. Die Stadt war auf das reichste geschmüdckt. Jm Residenzschlosse wurden die Hohen Neu- vermählten von Seiner Hoheit dem Herzog und den Mit- gliedern des Herzoglichen Hauses empfangen.

Lippe.

Der Landtag ist am 22. d. M. zusammengetreten und hat sofort die Berathung des Etats begonnen.

Elsaß-Lothringen.

Der Landesausschuß hat in seiner vorgestrigen Sißung den Gesehentwurf, betreffend die Wittwen- und Waisen - pensionen, in dritter Lesung angenommen und sodann die Etats der Hoch- und Wegebauverwaltung, der Tabackmanufaktur, für Handel und Gewerbe, sowie die Positionen aus dem Etat des Jnnern, welche „Erstattungen der Landesversicherungs- anstalt“, „Kosten der Durchführung der Kranken- und Unfall- versicherungsgeseße, sowie des Geseßes über die Jnvaliditäts- und Altersversicherung“, ferner die Gewerbeaufsicht und die Bergverwaltung betreffen, in zweiter Lesung erledigt.

Oesterreich-Ungarn.

Der oberösterreihische Landtag ist gestern geschlossen worden.

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern den Etat des Kultus- und Unterrichts-Ministeriums und ging zur Berathung des Etats des Justiz-Ministeriums über.

Großbritannien und Jrland.

Jn der gestrigen Sißzung des Oberhauses richtete, dem „W. T. B.“ zufolge, Lord Wantage die Anfrage an die Regierung, ob sie alle Anstrengungen mache, um cine baldige Zahlung der Kriegsentschädigung an die Türkei herbeizuführen,

sodaß die Räumung von Thessalien beshleunigt werde. |

Hierauf erwiderte der Premier-Minister Lord Salisbury:

Nach seiner Jnformation sei der diplomatishe Stand der An- | folgender: Die Türkei habe sich verpflichtet, |

gelegenheit Thessalien zu räumen, sobald die Anleihe zur Bezahlung

der uns in gehöriger Form publiziert sei. |

Letteres sei noh nit geschehen. Großbritannien, Frankreich und Rußland hätten ih bereit erklärt, cinen ansehnlichen

Betrag der Anleihe zu garantieren, doch sei dies eine Ge- |

shäfts-Angelegenheit, die der Erörterung und mancher Vor- kehrungen bedürfe, um die Anschauungen der drei Mächte in Einklang zu bringen, bevor die Garantie in Wirksamkeit treten könne. Er glaube, dies werde demnächst der Fall sein, und er werde ein s{chnelles Ergebniß zeitigen. Sobald die Anleihe ausgegeben, sei niht daran zu zweifeln, daß die Kriegsentschä- | digung werde gezahlt werden. Doch schon vorher, nämlich | wenn die Anleihe angekündigt und auf dem Markte aufgelegt werde, werde die Verbindlichkeit des Sultans, Thessalien zu | räumen, begonnen haben, und er (Lord Salisbury) müsse annehmen, daß der Sultan seinen Verpflich- tungen nachkommen werde. Jn Erwiderung auf eine Anfrage Lord Kimberley's erklärte der Premier- Minister: Ein weiteres von dem großbritannishen Botschafter | in Paris Sir Edmund Monson eingetroffenes Telegramm | besage, daß die Note vom 21. Februar dem Minister des Aeußern Hanotaux überreicht worden sei und daß dieser, unter Bezugnahme auf die Besprehung vom 21. Februar, mitgetheilt habe: er bestätige auf die Erklärungen des Kolonial- Ministers hin seine frühere Versicherung, wonah weder in Sokoto noch in Argungu Franzosen eingerückt seien und auch keine fran-

berlain erwiderte: Ec vermuthe, daß die Anfrage das Gebiet im Hinterland der Goldküste betreffe, bezüglih dessen die deutsche und die britishe Regierung im Jahre 1888 überein- gekommen seien, es als neutrales Gebiet anzusehen, innerhalb dessen sie O verpflichteten, von allen Versuchen, R Ita oder exklusiven Einfluß zu erwerben, abzustehen. Der Staats- sekretär gab sodann nah den Berichten der englischen Agenten eine Darsiellung der seit dem Juli v. J. in dem erwähnten Gebiet vorgekommenen Ereignisse und erklärte \{ließlich: die deutshe Regierung habe der britischen versichert, daß sie den Befehl zum Rückzug etwaiger in der neutralen Zone befindlicher deutshen Truppen ertheilt habe; unter diesen Umständen habe auch die britishe Regierung ih anheishig gemaht, den Rückzug der britishen Truppen in das britishe Gebiet anzuordnen, mit dem Vorbehalte, daß jede Verleßung des Abkommens durch den einen oder den anderen Theil in Zukunft dem anderen das Recht geben solle, seine Truppen in die neutrale Zone einrücken zu lassen. Ein Antrag Sir Charles Dilke’s, den Nachtragskredit für den diplomatischen Dienst um 100 Pfund zu kürzen, um auf diese Weise gegen den Vertrag mit Abessynien zu protestieren, wurde mit 162 gegen 76 Stimmen verworfen. Jm Laufe der Debatte vertheidigte der Parlaments-Sekretär des Auswärtigen Curzon den Vertrag; dessen Jnhalt sei der italienischen Regierung mitgetheilt worden, und dieselbe habe keinen Einwand dagegen erhoben. Das Haus trat sodann in die Berathung über eine Nachtragsforderung von 161 000 Pfund für den Kolonialdienf in Afrika ein. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain erklärte, Großbritannien dehne seine Kolonien in West-Afrika nah dem Jnnern Afrikas aus; es sei infolge dessen durhaus nothwendig, eine Polizeitruppe zu schaffen. Labouchère vertrat die Ansicht, daß Groß- britannien in West-Afrika gegen Frankreich eine versöhnliche Haltung hätte beobachten sollen. Man könne doch nit über eine Vermehrung der Streitkräfte, welche gegen Frank- reih verwendet werden sollten, einen Beschluß fassen, während die Verhandlungen mit Frankreich ihren Fortgang nähmen. Dillon erhob Einspruch dagegen, daß Chamberlain die Telegramme aus West-Asrika verlesen habe; hierdurch sei Großbritannien in Aufregung verseßt und in Frankreich Er- bitterung erregt worden. Der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain entgegnete : die Zeit, völlige Aufklärung über die Verhandlungen mit Frankreich zu geben, sei, da diese fort- dauerten, noch nicht gekommen. Er sei mit Frankreich überein- gelommen, bis zum Abschluß der Verhandlungen nichts darüber zu veröffentlihen. Er habe indessen Grund zu der Hoff- nung, es werde ein freundschaftlihes und zufriedenstellendes Abkommen erzielt werden. Ueber die Abgrenzung der beider- seitigen Gebiete auf der Linie Say - Barrua (Tschad-See) hätten sih keine Schwierigkeiten erhoben, wohl aber über die Grenzfrage westlich vom Niger. Bis auf die jüngste Zeit habe man sih keine besondere Mühe gegeben, von den Küsten- folonien West - Afrikas aus mit dem Jnnern Afrikas Handel zu pflegen. Erst vor einigen Jahren habe das Bcei-' spiel anderer Länder die Frage angeregt, ob nit in den britishen Kolonien selbst die Kontrole des gesammten Handels mit dem Jnnern zu erlangen sei. Die Politik Groß- britanniens habe darin bestanden, Einflußsphären zu erhalten, Uber die sih der Handel allmählih ausbreiten könnte, Andere Länder hätten aber durch militärishe Expeditionen Eingriffe in die britishen Einflußsphären gemaht. Die Folge davon sei gewesen, daß Sierra Leone und Gambia von der Verbindung mit dem Jnnern abgeschlossen seien. Wenn das so weitergehe, würden Lagos und die Goldküste auf dieselbe Weise stranguliert werden. Großbritannien sei hierdurh gezwungen, schneller vorzugehen, als dies sonst der Fall gewesen sein würde, wenn man cs in Ruhe gelassen hätte. Es sei gezwungen, eine Grenztruppe aufzustellen, um

hoffe, die Emission der Anleibe |!

| Kriegs-Minister, General Billot wegen der Worte zu be-

zösische Expedition nah jenen Gegenden entsandt worden sei. Im Unterhause theilte der Parlament1s-Sekretör des | Aeußern Curzon mit, daß eine von der russishen Regierung ! hinsichtlih der freien , offenen Häfen in China gegebene | Qulage dem permanenten Untersekcetär des WAeußern ir T. Sanderson mitgetheilt worden sei, welcher von der gusage Kenntniß genommen habe. Der russishe Minister des Auswärtigen Graf Murawjew habe in dieser Note. sein großes Erstaunen über die Unruhe in Groß- britannien betreffs der lehten Ereignisse in China ausgedrückt, bei denen die britishen und russishen Jnteresscn doch nicht ernsilih in Widerstreit kommen könnten. Verschiedene britische Staatsmänner hätten es als vollkommen natürlich anerkannt, daß Nußland an den Nordküsten des Stillen Ozeans ein Aus- fallsthor für seinen Handel haben müsse. Jeder derartige Hafen solle für die Schiffe aller großen Mächte offen sein, wie auch andere Häfen des chinesischen Festlarides es seien; ein solher Hafen würde dem Handel der ganzen Welt offen stehen, und Großbritannien, dessen Handelsinteressen in diesen Gegenden so bedeutend seien, werde an dem daraus erwachsenden Vortheile theilnehmen. General Russell gee n O S wahr Jai, daß dis britische egierung den Rückzug aller britishen Agenten und Truppen aus dem neutralen Gebiet in West-Afrika an-

geordnet habe. Der Staatssekretär für die Kolonien Cha m-

seine Erwerbungen festzuhalten, und habe sich genöthigt ge- jehen, eine Polizeitruppe anzuwerben. Das Kabinet sei in dieser Frage einig und habe das Land hinter sich. Es sei wünschenswerth, Frankreih gegenüber eine versöhnliche Haltung einzunehmen, andererseits dürfe aber auch kein Ein- griff in die shwerwiegenden Jnteressen Großbritanniens gestattet werden. Sir Edward Grey richtete an das Haus das Er- suchen, die Kosten zu bewilligen und dadurch anderen Nationen zu zeigen, daß England einig sei. Labouchère beantragte, die verlangte Summe nicht zu bewilligen. Dieser Antrag wurde mit 234 gegen 27 Stimmen abgelehnt.

Die von der Regierung geplanten Abänderungen der Verwaltung der Chartered South Africa Company sind jeßt veröffentliht worden. Die Gesellschaft behält danach die Kontrolgebiete von Süd-Rhodesia unter strenger Oberaufsicht der Reichsbehörden. Die Frage wegen Nord-Rhodesia's ift einer späteren Regelung vorbehaiten.

Frankreich. Im Senat wünschte gestern der Senator Fabre den

fragen, welche der General Boisdeffre vor dem Schwurgericht geäußert habe. Wegen der Abwesenheit des Kriegs-Ministcrs wird der Tag für die JnterpeUation später festgeseßt werden.

Jn der Deputirtenkammer theilte der Präsident Brisson mit, daß Jnterpellationen von den Deputirten Hubbard und Gauthier eingegangen seien. Auf Verlangen des Minister-Präsidenten Méline wurde über dieselben sofort berathen. Der Deputirte Hubbard interpellierte über das Eingreifen der Generale Pellieux und Boisdeffre in die Verhandlung des Prozesses Zola und wünschte zu wissen, ob dies mit Genehmigung des Kriegs-Ministers oder auf dessen Befehl geschehen sei. Hubbard sprach, häufig von dem Zentrum unterbrochen, von der Gefahr eines Reli- gionsfrieges und {loß mit der Aufforderung an die Re- gierung, den Tumulten und dem Lärmen in den Straßen ein Ende zu! maGeÿy. Der Deputirte Viviani erklärte, die Sozialisten könnten über die Dreyfus- Angelegenheit verschiedener Meinung sein, sie seien aber darüber einig, daß die Zivilgewalt über der Militärge- walt stehen müsse. Viviani sprah sodann von einem Bündniß wischen den Führern der Armee und der Kirche, äußerte die

efürhtung, daß die Freiheit bedroht werde, und beantragte, die Kammer solle gegen die Haltung der Generale in dem Be Hrogcise Einspruch erheben. Hierauf erwiderte, wie „W. . B.“ berichtet, der Minister-Präsident Méline :

Die demokratische Volksjustiz habe nah der Militärjustiz ge- sprochen; das Land werde das Verdikt annehmen. Der Kriegs- Minister, General Billot habe den Generalen, welche als Zeugen vor der Justiz des Landes Aussagen hätten mahen müssen, keine Be- fehle zu geben gehabt. Man beschuldige einen General wegen der

esagt, man müsse jedech an die ihm ins Gesiiht geschleudert

Ank age denken. D der Armee gemachten Bort ien nte es gebe nit einen einzigen Offizier, der fähig sei, von einem Attentat gegen das Land zu träumen. Die Offiziere würden von ganz anderen Träumen angestawelt. Wenn man nah dem Verdikt in der Agitation fortfahre, dann \tel,e man einer Parteifrage gegenüber. Genug des Bösen set der Nation geschehen; das Leben der Nation sei gehemmt. Ein Theil der ausländischen Presse habe alles Schlehte aufgegriffen, was über R gefagt worden sei. Das werde immer die Strafe dertenigen ein, welhe {lecht von Frankreih sprächen, in der Absicht, den Beifall des Auslandes zu exlangen. Jeden Tag sehe man im Aus- lande Spionagefälle. Habe \ich die französishe Presse über den Fall Nomani fo aufgeregt, wie über den Fall Dreyfus? Für all das gebe es nur einen Schluß: Das müfse aufhören. Er wieder- hole, das müsse aufhören im Interesse des Landes, im Interesse des öffentlichen Friedens und im Interesse der Sicherheit nah außen. Es müsse fogar aufhören im Interesse Jener, die ih so tböriht und verwegen in diesen Feldzug eingelassen hätten und die Frankreih zu einem Jahrhundert der Intoleranz hätten zurück- bringen können. Die Negierung stehe einer Wunde gegen- über, welhe fie vernarben machen wolle, und das müsse gesehen. Die Negierung werde alle zur Ruhe nöthigen und die durch die Umstände erforderten Maßnahmen ergreifen. Nach dem Wahrspruche der Geshworenen werde sich niemand mehr auf seinen guten Glauben berufen können. Wenn die Gesetze, über welche die Regierung verfüge, nicht genügend seien, so werde se andere ver- langen. Die Abstimmung der Kammer werde beweisen, daß es, wenn der Patriotismus in Frage ftehe, keine Parteien mehr gebe.

Der Deputirte Goujon beantragte, daß die Rede des Minister-Präsidenten Méline in allen Gemeinden Frankreichs angeschlagen werde. Der Antrag wurde durch Aufheben der Hände genehmigt. Der Deputirte Cavaignac warf der Re- gierung vor, sie habe vor dem Schwurgericht nicht die ganze Wahrheit gesagt; er verlange eine mächtige, aber der Zivilgewalt unterworfene Armee. Hierauf wurde die Debatte geschlossen. Eine Tagesordnung, wclche der Regierung das Vertrauen der Kammer zu ihren Erklärungen ausspricht, wurde mit 416 gegen 41 Stimmen angenommen. Der Deputirte Castelin fragte an, ob die Regierung beabsichtige, das Dreyfus- Syndikat straffrei zu lassen oder ob sie dasselbe zur Ver- antwortung ziehen werde. Der Minister - Präsident line erwiderte, die Regierung werde dasselbe zur Verant- wortung ziehen, aber innerhalb der Grenze des be- tehenden Geseßes. Der Deputirte Rohe (Sozialist) interpellierte über die Schritte, welhe der Intendant Martini angeblich im Namen des Kriegs - Ministers Billot bei der Familie Dreyfus unternommen habe. Jm Laufe sciner Nede griff Noche das Kriegsgericht an, welches der Henker der gemeinen Soldaten sei. Der Kriegs-Minister, General Billot entgegnete, er habe niemals Jemand zu der Familie Dreyfus gesandt. Der Minister protestiertemit Entrüstung gegen die Unterstellungen, deren Gegenstand er gewesen sei, und verlangte die einfache Tagesordnung, welche mit 428 gegen 54 Stimmen angenommen wurde. Die Kammer nahm sodann die Vorlage, betreffend Einführung eines Eingangszolles auf Borsäure, an, sowie ferner einen Antrag auf Abänderung des geschlichen französischen Zeitmaßes, um es mit dem inter- nationalen System der Zeitmessung in Einklang zu bringen. Der Deputirte Viviani brachte einen Antrag auf Erlaß ciner Amnestie anläßlich der Unruhen in Algerien ein und verlangte die Dringlichkeit für seinen Antrag. Der Justiz-Ministcr Milliard erklärte, eine Amnestie würde ein Akt der Schwäche fein; die Schuldigen würden bestraft werden. Die Dringlichkeit wurde hierauf mit 377 gegen 104 Stimmen abgelehnt. Schließlich thcilte der Präsident Brisson noch mit, daß ein Antrag auf Bewilligung eincs dritten provisorishen Zwölftels ein- gegang«:n sei.

Der Advokat Labori hat gestern bei dem Kafsati onshof die Nichtigkeitsbeshwerde gegen die Verurtheilung Zola?s eingereiht.

Wegen der am Sonntag von Max Régis, Millevoye, Thiébaut und Anderen in der Salle Chayne zu La Villette gehaltenen Reden ist eine gerichtlihe Untersuchung eingeleitet worden.

NußlanD.

Ueber den Gesundheitszustand der Kaiserin meldet, dem „W. T. B.“ zufolge, der „Regierungsbote“ Folgendes: Die Masern sind bei der Kaiserin unter der Behandlung des Leib- Chirurgen Hirsh und des Professors Popow mit allen dem Krankheitsprozeß eigenthümlihen Erscheinungen verlaufen. Die Höchsttemperatur von 40 Grad fiel am 23. Fe- bruar auf 37,9 Grad. Der Ausschlag verblich und das Wohlbefinden hatte sich merklih gebessert; da stieg um die Mitte desselben Tages die Temperatur unter s{chmerz- haften Erscheinungen in der Gegend des linken Ohres auf 42,2 Grad. Professor Simanowski, der sofort gerufen wurde, lonstatierte einen scharfen, entzündlihen Reiz im mittleren Theil des linken ODhres. Gegen Abend nahnen diese neuen Erscheinungen wieder ab, und die Temperatur fiel wieder am Morgen des 24. Februar auf 37,4 Grad. Die Kaiserin ver- brachte den Tag befriedigend, nur zeitweise von Husten belästigt.

Der Geheime Staatsrath Anitshkow, der bisherige zeilweilige Verweser des Ministeriums für Volksaufklärung, ist in den Senat berufen worden.

Spanien.

Der Ministerrath beschäftigte sich gestern, wie „W. T.B.“ berichtet, mit den Beziehungen zwishen Spanien und den Vereinigten Staaten. Heute oder morgen wird die Königin- Regentin das Dekret, betreffend die Auflösung der Cortes, unterzeichnen. :

Asien.

Die „Times“ meldet aus Singapore: Der Prinz Heinrich von Preußen kam gestern Vormittag an Land. Nach einem Besuche bei dem General-Gouverneur und dem Admiral fuhr der Prinz nach dem deutshen Konsulat, wo Höchst- derselbe frühstückte und dann das Konsular-Korps empfing. Hierauf begab sih Prinz Heinrih nah dem Regierungsgebäude zurüd, erschien bei dem Empfange der Gemahlin des Gouverneurs Lady Mitchell und speiste mit dem Gouverneur zu Abend. Später nahm der Prinz an einer von dem Teutonic Klub veranstalteten Festlichkeit theil und kehrte dann nah dem Regierungsgebäude zurück, um dort die Nacht zu verbringen. Heute begiebt sich der Prinz mit dem Gouverneur nah pohore auf die Tigerjagd und gedenkt bis Sonnabend dort zu eiben,

Dem Londoner „Daily Chronicle“ wird aus Hongkong emeldet, daß Mr. Drummond in Shanghai unter Zu- timmung des Tsung-li-Yamen zum juristishen Berather des

Worte, die er gesprochen habe. Ohne Zweifel habe er ein Wort zuviel

Vize-Königs von Nanking ernannt worden sei.

Sul ein Attentat auf den Führer der Freunde Rußlands Si Neun vat verübt worden sei. Derselbe sei jedoh mit einer leihten Verlegung davongekommen.

Aus Yokohama erfährt das fer der fre Bureau“, daß

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten be- finden si in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (50.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieber- ding beiwohnte, stand die zweite Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Entschädigung der im Wieder - aufnahmeverfahren freigesprochenen Personen, auf der Tagesordnung. S Beichterstatide Abg. Beh (fr, Volksp.) theilt mit, die Kou- mission habe die Vorlage im § 1 mit der Modifikation angenommen, daß für die Berpflihtung zur Entschädigung nicht nur die erwiesene Unschuld maßgebend sein solle, daß vielmehr diese Verpflichtung auch eintreten solle, wenn durch das Wiederaufnahmever fahren dargethan sei, daß ein begründeter Verdacht gegen den Angeklagten nicht mehr vorliege. Gegen diese Fassung hätten die Vertreter der verbündeten Regierungen nicht einen so positiven Widerspruch in der Kommission erhoben, wie gegen das Verlangen, daß jeder Freigesprohene ohne Ausnahme entshädigungs- berechtigt sein solle. Ganz ablehnend hätten sih die Regierungs- Vertreter gegen die Peer E En: schädigung für unschuldig er- ittene Untersuhungshaft verhalten. i : y Abg. Lenzmann (fr. Volksp.) führt aus, daß jede Freisprehung für das Volk beweise, daß der frühere, verurtheilende Richterspruch un- rihtig gewesen sei. Man könne also nit von einer unverdienten Prämie für denjenigen sprechen, der durch ein non liquekt freigesprochen sei. Das sonderbare Vehmgericht, welhes über die Entschädigungs- frage zu entscheiden habe, werde eine völlige Geheimhaltung der Natur des Freispruchs doch nicht verbürgen. Prinzipiell stimme er (Redner) daher dem inzwischen eingebrachten Antrag Auer zu, den betreffenden Unterschied aus dem § 1 ganz zu beseitigen. : Staatssekretär des Neichs-Justizamts Dr. titeberding (dessen Rede morgen im Wortlaut nachgetragen werden wird), erklärt, die verbündeten Regierungen könnten über die Kommissionsbeschlüsse auf feinen Fall hinauëgehen und würden im Falle der Annahme des An- trages Auer das Geseß als gefallen zu betrachten haben. Der Reichstag selbst habe sih wiederholt im Sinne der Vorlage ausgesprohen und werde sicher auch die2mal den verbündeten Regierungen Recht geben. Auch in anderen Kulturländern beschränke sih die Entschädigungs- pfliht des Staats auf die hier gezogenen Grenzen ; Oesterreich gehe zwar weiter, erkenne aber einen Rechtsanfpruch überhauyt nicht an, sondern nur einen Billigkeitsanspruch. Daß der erste Richterspruch unrichtig gewesen, werde durch das ® Biederaufnahmeverfahr en keineswegs jedesmal dargethan. Die vorgeschlagene Prozedur zur Geltendmachung der Entshädigungeberehtigung habe den Zwet, den Freigesproch?nen vor der O: ffentlichkeit in jedem Falle zu sonen, und da könne man do nit von einem Vehmgericht spreden. 4 Abg. Noeren (Zentr.) erklärt, er sehe in dem Kommisfsions- beschluß einen großen Fortschritt; wenn nicht alle Freigesprochenen, !o würde doch die erdrückende Mehrheit derselben der Wohlthaten des Geseßes nah der erweiterten Fassung theilhaftig werden. MNedner bittet um Annahme des so gestalteten Sl N

Abg. Dr. von Buchka (d. kons.) spricht sich in demselben Sinne aus. Er kônne die Bezugnahme des Abg. Lenzmann auf das Volks- bewußtsein als bereWtigt niht anerkennen. Das Verfahren für die Festsiellung der Berechtigung sei zwar nur ein Nothbehelf, man könne aber auf andere Weise den Zweck, die Existenz zweier Klassen von Freigesprohenen vor dem Volke thunlichst zu verbüllen, nicht erreichen. ; : 5 C t

Abg. Bolßt (nl.) stellt sich auch auf den Boden der Kommi|- sionsvorscläge und bestreitet ebenfalls, daß das Volkébewußtsein ver- leßt werde, wenn der ab instantia Freigesprohene die Entschädigungs- berehtigung nicht genießen solle. Das Volk sei in seinem Rechts- bewußtsein gerade so verleßt, wenn ein Schuldiger aus Mangel an Beweisen freigeïvrohen werde, wievielmehr also, wenn dieser Schuldige auch noch Entschädigung bekommen folle. L

Abg. Mun el (fr. Volksp.) führt aus, daß nah der Kon- struktion der Vorlage und den Kommissionsvor|chlägen das Geld höher als Freiheit und Ehre stehe. Das heimliche Verfahren werde seinen Zweck nicht erreichen, es werde im Gegentheil die Deffentlichkeit erst recht anreizen, Nachforshungen über tie Art der Freisprehung anzu- stellen. Mit diesem § 1 sei für iha das Gefeß unannehmbar. ;

Wirklicher Geheimer Ob-r-Regierungs-Nath von Lenthe tritt der Behauptung des Vorredners entgegen, daß die idealen Güter der Rücksicht auf das Geld hier nahgestellt würden. Die Entschädigungs- pflicht des Staats aus Billigkeitsrücksichten solle doch jeyt erst kon- \truiert werden; da sei es begründet, wenn der Staat sich über die Unschuld des Angeklagten oder über den Wegfall der BVer- dachtsgründe zu vergewissern fuche. i / L

An der weiteren Debatte betheiligen sih bis zum Schluß des Blattes noch die Abgg. Dr. Rintelen (Zentr.) und Haase (Soz.), sowie der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs- Rath von Lenthe.

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (31.) Sipung, welcher der Minister für Handel und Gewerbe Brefeld beiwohnte, die zweite Berathung des Staats- haushalts-Etats für 1898/99 im Etat des Ministeriums für Handel und Gewerbe fort.

Bei dem Titel „Gehalt des Ministers“ erörtert

Abg. Reichardt (nl.) die Frage der Zuckerprämien. Die Zucker- industrie sei dadurch schwer geshädigt worden, daß im leßten Zuker- steuergesez die Erhöhung der Verbrauchsabgaben vor dem 1. August in Kraft getreten sei. Die Zuckerindustrie müsse ihre Abschlüfse auf Monate voraus machen und könne sich folhen plößlichen Geseßes- änderungen nicht leiht anbequemen, Eine plögliche Aufhebung der Zuderprämien würde eine ähnlihe Wirkung hervorbringen. Nedner bittet den Handels-Minister, seinen Ginfluß dahin geltend zu machen, daß die plößlihe Aufhebung der Prämie verhindert werde. Denn sowohl die Zudlkerhändler wie die Zulerfabrikanten, die Raffinerien und auch die Rübenbauern müßten auf Monate hinaus ihre Verträge ließen. Wenn bie Fabrikanten jeßt ihre Preise ermäßigt hätten, fo hätten sie dies gethan, weil sie niht annahmen, daß unter den be- theiligten Staaten jo schnell eine Vereinbarung über die Aufhebung der Prämien erfolgen würde. Der Aufhebung der Prämien follte eine genügend lange Frist mit shonenden Uebergangsbestimmungen ge- seßt werden. i

Abg. Schwarze (Zentr.) bezeihnet die im Etat unter den eîn- maligen und den fortdauernden Ausgaben enthaltenen Aufwendungen für das Handwerk als viel zu gering. 10000 zur Förderung des Genossenschaftswesens im Kleingewerbe seien volllommen ungenügend, zumal da es dem Handwerk jeßt noch an jeder Organisation fehle, welhe seine Widerstandskraft stärken könne. Die Bildung der JFnnungen, der Handwerkerkammer u. \. w. müsse \s{leunigst ge- fördert werden, Preußen stehe überhaupt in Bezug auf seine Auf- wendungen für das Kleingewerbe erheblich hinter anderen deutschen Staaten und hinter dem Auslande zurü.

Abg. von Schenckendorff (nl.) stimmt im pes dem Vor- redner bei, enthält sich aber, auf die Einzelheiten einzugehen, und führt

» aus: Einmüthig sind alle Parteien darin, daß das Handwerk besonders efördert werden müsse dur eine bessere gewerblihe Ausbildung seines N aiwudses. Der gegenwärtige Gtat zeigt einen ganz erheblichen

\chritt, wenn man bedenkt, daß vor wenigen Jahren der ndels-Minister wegen einer fehlenden Summe von 10 000 4 Ab- irie bei den gewerblihen Fortbildungs\chulen machen mußte. Bei der Einbringung des Etats hat der Finanz-Minister mich gefragt, ob ich nun zufrieden sei. Soweit ich dabei die Vergangenheit zum Ver- gleich heranziehe, fann ich dem Minister nur dankbar sein. Aber der Finanz - Minister felbst wird wohl kaum der Meinung sein, daß mit der einmaligen Bewilligung alles gethan sei. Die Baugewerkshulen und auch die Webeshulen erfreuen \sih einer edeiblihen Förderung seitens der Regieruna. In Bezug auf die aschinenbauschulen bleiben aber manhe Wünsche noh unerfüllt, troydem zu erwarten ist, daß auch diese Schulen sich bewähren werden. Am 831. Januar und 1. Februar hat in Berlin eine Konferenz stattgefunden zur Förderung des kaufmännischen Fortbildungs\{ulwesens; dieselbe wird hoffentlich dazu beitragen, die kaufmännishen Fortbildungs\{hulen mehr als bisher aus- zubilden. Der Handel is der Pionier für unsere wirths{chaftliche Entwickelung, deswegen muß für die bessere Ausbildung der Handlungs- gehilfen geîorgt werden, wenn auch auf diesem Wege nicht alles erreicht wird. Man wird auch im kaufmännischen Betriebe der unseligen Lehrlingszüchterei entgegentreten müssen, ohne daß die Freiheit des Gewerbebetriebes beeinträchtigt wird. Für die Fortbildungêsulen find mehr 120000 6 ausgeworfen; aber diese Ausgabe s{milzt auf die Hälfte zusammen, weil 30 000 4, die sich früher im Extra- ordinarium befanden, dort gesirihen sind, und weil fernere 30 000 4 zur Ausbildung von Lehrern für den Fortbildungsunterriht beslimmt find. Es bleiben also nur 60 000 4 mehr als bisher. Das ift der ganze Effekt des Antrages, den das Haus im vorigen Jahre ein- stimmig angenommen hat. In Preußen steigert sih die Auf- wendung für gewerbliches Unterrihtswesen dur die _Neu- bewilligung von 10 auf 13 S pro Kopf der Bevölkerung. Was bedeutet das aber gegen 60 Z in Baden, 44 „Z in Bayern und 26 Z in Sachsen! Nothwendig sei ferner, daß ein Sach- verständiger die Aufsicht über die gewerblihen Schulen führt. Es müßte jedem Ober-Präsidium ein Gewerbeshulrath beigegeben werden, damit eine Beachtung der Eigenartigkeit jener Schulen stattfinden fann; es wird allerdings sehr wenige Schulmänner geben, die gleih- zeitig Praktiker sind und dem gewerblichen Leben nabestehen.

Hierauf nimmt der Minister für Handel und Gewerbe Brefeld das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mit- getheilt werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Die Eisenbahnen Deutschlands im Betriebsjahre 1896/97. E Von der im Reichs-Eisenbahnamt bearbeiteten „Statistik der im Betriebe befindlichen Gisenbahnen Deutschlands“, soweit sie der Reichs- aufsicht unterstehen, also abgesehen von den sogenannten Kleinbahnen, ist soeben der die Ergebnisse des Betriebsjahres 1896/97 enthaltende Band XVIL im Verlage der Königlichen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn in Berlin erschienen. Au die einen Auszug aus dem genannten größeren Werke bietende „Uebersichtliche Zusammen- stellung der wichtigsten Angaben der deutshen Eisenb „Statistik nebst erläuternden Bemerkungen und einer Uebersichtskarte“ liegt bereits für das Betriebsjahr 196/97 (Band XV1) vor. Es wird nit uninteressant sein, einige diesen Werken entnom nene Ergebniß- zahlen mit den entsprehenden Angaben aus dem vor zehn Jahren er- schienenen Bande (für das Betriebsjahr 1886/87) zu verglet und dadur einen Ueberblick über die Entwickelung ver Eisenbahnen Deutschlands in dem Zeitabschnitt von 1886/87 bis 1896/97 zu geben. Eigenthumslänge der Vollspurbahuen. Dn dem zehn- jährigen Zeitraume ift die Gigenthumslänge der deutschen Eisenbahnen von 38 048 km auf 46171 km, also um 8123 km = 21,4 v. 9. gewachsen. Die Gesammtlänge hat jeßt eine Ausdehnung erreicht, die den Umfang des Erdäquators um 6101 km übersteigt. Von dieser Länge entfielen: am Ende des Jahres 1886/87 auf Staatsbahnen und auf Rechnung des Staates verwaltete Privatbahnen 33 249 km oder 87.4 v. H., auf Privatbahnen unter Staatsverwaltung 274 km oder 0,7 v. H., auf Privatbahnen unter eigener Verwaltung 4525 km oder 11,9 v. H. Dagegen am Ende des Jahres 1896/97 auf Staats- bahnen und auf Rechnung des Staates verwaltete Privatbahnen 43 071 km cder 93,3 v. H., auf Privatbahnen unter Staatsverwaltung 79 km oder 02 v. H., auf Privatbahnen unter eigener Verwaltung 3021 km oder 6,5 v. H. Die Staatsbahnen haben um 9822 km = 295 v. O. zugenommen, die Privatbahnen beiderlei Art | 1699 km = 35,4 v. H. abgenommen. Die größte Länge hatten Ende 1896/97 dit Ae E C a6 4 Darauf folgen: die bayerishen Staatseisenbak sächsischen ) j E G 0 württembergischen , N Os N M 6D badischen Slaaiseisenbahnen. . c e L140 mecklenburg-\{chwerinschen Staatseisenbahnen . . 991 Oa G S 702 und die hessishe Ludwigseisenbahn. 693 Von der gesammten Cigenthumélänge entfielen am Ende des Fahres 1886/87 auf Hauptbahnen 30 747 km oder 80,8 v. H., auf Nebenbahnen 7301 km oder 19,2 v. H.; am Ende des leßten Betriebsjahres waren 31 891 km oder 69,1 v. H. Hauptbahnen und eins(hließlich von rund 812 km in Nebenbahnen umgewandelter früherer Hauptbahnen 14280 km oder 30,9 v. H. Nebenbahnen vorbanden. Die Hauptbahnen haben somit nur um 3,7 v. H., die Nebenbahnen aber um 95,6 v. H. zugenommen. Die gesammte Länge der vollspurigen Geleise (Haupt- und Nebengeleife) betrug am Schlusse des Betriebsjahres 1896/97 84286 km. Sie hat ih seit 1886/87 um 19383 km = 29,9 v. H, seit dem Vorjahre um 2347 km = 2,9 v. H. „vermehrt. Die Länge des zweiten durhlaufenden Geleises betrug im Jahre 1896/97 16 244 km; die einspurigen Bahnen mit einer Länge von 29927 km \tehen danah zu den zweispurigen im Ver- hältniß von 1,84: 1. Im Jahre 1886/87 war das Verhältniß 2,43 : 1. Der Ausbau der zweiten Geleise hat daher in den leßten 10 Fahren verhältnißmäßig rashere Fortschritte gemacht als der Neubau einspuriger Linien. Dritte und vierte durhlaufende Geleise sind in Längen von 133 und 88 km vorhanden. Das Ver- hältniß der Hauptgeleise zu den Nebengeleisen war im Jahre 1886/87 3,13 : 1, im Jahre 1896/97 2,89 : 1. Die Verschiebung zu Gunsten der Nebengeleise rührt von der Erweiterung der bestehenden Bahnhöfe und der Anlage großer Rangierbahnhöfe her. Ausstattung der einzelnen deutschen Vundesftaaten mit Eiseubahnen. Bei einem Flächeninhalt von rund 540 658 qkm besaß Deutschland am Sch{luß des Jahres 1886/87 37967 km, 1896/97 46 115 km vollspurige Eisenbahnen, sodaß auf 100 qkm

tfielen: E 1886/87 . . . 7,02 km Eisenbahnen 1800/07) 18000 i; Auf 10000 Einwohner, deren im Reiche im ersteren Jahre

preußtilhen Staats-

2( (34 km

D 3000

2508

nen

1886/87 . . 8,06 km Eisenbahnen 160 - «_ SG A und im geometrishen Mittel aus Grundflähe und Einwohnern : 1886/87 . . . 7,52 km Eisenbahnen l O G

S R E I,

"Ritometee Eisenbahnen

im geom. Mittel auf aus Grundfläche je 10 000 Ein- | und Einwohnern

wohner E

1886/87/1896/97|1886/87|/1896/97 1886/87| 1896/97

auf je 100 qkm Grundfläche

47,10 Millionen, im leßteren 52,73 Millionen gezählt wurden, kamen :"

Preußen. + «l 9,49 7,91 7,94 8,98 7,18 8,24 Babe e 6,81 8,11 9,60 | 10,50 8,09 9,23 Sachsen. . . .| 13,85 | 15,65 6,47 6,13 9,47 9,79 Württemberg .| 7,49 8,04 | 7,29 7,49 7,39 7,76 D L 8,93 | 11,43 8,38 9,91 8,65 | 10,64 Hessen a O | 10/81 8,86 9,84 9,90 | 11,49 Meklenburg- Schwerin . .| 5,75 8,27 | 13.26 | 18,09 8,73 | 12,23 Sachsen-Weimar | 7,77 9,64 8,86 | 10,21 8,30 9,92 Mecklenburg- |

Se 6,22 8,32 | 18,50 | 23,88 f 10,73 | 14,10 Olbenbura. . 1 5,60 | 7,371 10,49 | 12551 767,\ 988 Braunschweig . | 11,06 | 13,28 | 10,88 | 11,12 } 10,97 | 12,15

Sachsen - Mei- 7,85 8,69 8,95 9,10 8,38 8,89

ningen. Sachsen - Alten- |

Pia E G 860 | 9471 9617 1140 Sachsen-Coburg- | Gotha . . .| 8,91 | 13,86 | 8,73 | 12,43 | 8,82 | 13,12 Anl L A LOIDE p 9,90 ) 10,22 | 11,00 Schwarzburg- | Sonderthausen| 9,16 | 10,68 9,89 | 11,21 Schwarzburg- |

Rudolstadt. . 0/22 2 3,59 3,40 7,49 Da 088 | 1,74 1,24 4,38 Ee E: 6,26 8,36 9,33 Reuß i. L, . .| 5,82 | 431 5,01 | 8,39 Schaumburg- |

L Y 6,82 | 6,47

2,89 5,48

Lippe . O E y Lübeck . . 10,40 | 9,36 6,87 | 6,89

2,68 | 2,73

| L D Bralel e 00 Ob Hamburg | 2,98 | | 10,88 8,68 | 10,20

Elsaß-Lothringen Anzahl der Stationen. Die Gesammtzahl der Stationen ift in dem zehnjährigen Zeitraum von 6376 auf 8893, d. i. um 39,5 v. H., somit stärker gestiegen, als die Geleislänge. Es entfällt jeßt 1 Station auf 5,19 km Bahnlänge, während vor 10 Jahren die durhschnittliche Entfernung der Stationen 597 km betrug. Diese Verkürzung des durhschnittlihea Abstandes rührt hauptsählich von der Einschaltung neuer Stationen auf älteren Bahnen her. Die vorhandenen Stationen zerfielen in 4083 (3864) Bahnhöfe, 3068 (1563) Haltestellen und 1742 (949) Haltepunlte.

Betriebsmittel. Zur Bewältigung des Verkehrs standen den vollspurigen deutshen Eisenbabnen im Betriebsjahre 1896/97 16 350 Lokomotiven, 32391 Personenwagen mit 73993 Achsen und 346 392 Gepäck- und Güterwagen mit 704655 Achsen zur Verfügung, während im Jahre 1886/87 12642 Lokomotiven, 23 224 Personenwagen mit 51 590 Achsen und 251 735 Gepäck- und Güterwagen mit 513 280 Achsen vorhanden waren. In dem zehn- jährigen Zeitraume hat somit bei den Lokomotiven eine Zunahme von 3708 Stück oder um 293 v. H., bei den Personenwagen um 9167 Stück oder um 39,5 v. H, und bei den Gepäck- und Güter- wagen um 94 657 Stück odec um 37,6 v. H. stattgefunden. Die Ver- mehcung is bei allen Gattungen der Betriebsmittel stärker als der Zuwachs der Bahnlänge. Auf 10 km Betriebslänge ermittelt, war der Stand der Betriebs8raittel folgender: L

Gepäd-

Loko- Personen- R a Ee und Güter- motiven wagenachsen wagenacsen Stüd Stü Stüd C 3,30 13,71 134,39

T n E S 3.02 16,25

N D N u DD ONES

-

Do D

b Q s C0

Do I N Go 5 00 0

Wo Dun RBSBAAS

D [-ck) J

| | | j | | 1

00 D D l ct

Fahr

Es entfielen hiervon: j T 1886/87 300 oO auf die Staatsbahnen \ 1896/97 3/62 16,65 auf die Privatbahnen | 1886/87 1,94 9,07 beiderlei Art | 1896/97 2,13 10,80 Die Beschaffungskosten für die Betriebsmit fi von 1506,82 Millionen Mark auf 1988,93 Millionen Mark oder um 32 v. H. erhöht. Der letztere Betrag stellt fast ein Sechstel der Baukosten der vollspurigen deutschen Eisenbahnen dar. Von ihm entfallen 693,61 (588,74) Millionen Mark auf Lokomotiven nebft Tendern, 294,21 (179,60) Millionen Mark auf Personenwagen und 1001,11 (738,48) Millionen Mark auf Gepäck- und Güterwagen. Während die durhschnittlihen Beschaffungskosten für einen Gepäd- und Güterwagen von 2934 auf 2890 und für eine Lokomotive von 46 570 auf 42 423 M zurüdckgegangen find, haben sih die Kosten eines Personenwagens infolge der Beschaffung größerer, s{chwerer und besser auêgestatteter Wagen von 7733 auf 9083 4 erhöht. Außer den auf- geführten Betriebsmitteln waren noch 2070 (1531) Postwagen, zum größten Theil Eigenthum der Postverwaltung, vorhanden. Leistungen der Betriebsmittel. Auf den vollspurigen Betriebs- strecken find im Iahre 1896/97 von den eigenen und fremden Loko- motiven in Zügen, im Vorspanndienst, bei Leerfahrten und im Rangierdienst 600 Millionen und auf 1 km der durhshnittlihen Betriebslänge 13053 Lokomotivkilometer zurückgelegt worden, davon 403,04 Miliionen als eigentliche Nußkilometer, d. h. solche Wegelängen, auf denen die Maschine zur Beförderung eines Zuges diente. Gegen das Jahr 1886/87 haben die Lokomotivkilometer im Ganzen um 208,18 Millionen = 53,1 v. H., die Nußkilometer um 141,13 Millionen = 53,9 v. H. und die auf das Kilometer Betriebs8- länge entfallenden Lokomotivkilometer um 2664 = 25,6 v. H. zu- genommen. An diesen Zunahmen sind die Staatsbahnen mit 59,2, 61,1 und 22,5 v. H. betheiligt. S An Zügen entfielen auf das Kilometer Betriebslänge: 1886/87 6576 oder täglich 18,02 Züge, S0 c O a Ö S Den dichtestez Verkehr weist zur Zeit die bayerische Ludwigsbahn auf, bei dec 86,7 täglihe Züge auf das Betriebskil ometer kommen. Ihr folgen die Main-Neck&tarbahn mit 46,6, die badishen Staats- cisenbahnen mit 27,4, die säcchsishen Staatseisenbahnen und die Reichs- eifenbahnen mit je 27,3, die Meckenbeuren-Tettnanger Eisenbahn mit 96 6, die hessishe Ludwigsbahn mit 25,2, die Nappoltsweiler Straßen- bahn mit 24,3, die O Staatseisenbahnen und die pfälzischen Eisenbahnen mit je 23,9 Zügen. s Z Die eigenen und fremden Personen-, Gepäck-, Güter- und Post- wagen haben auf den vollspurigen Betriebsstrecken im Jahre 1896/97 15 336,41 Millionen und auf 1 km der durhschnittlichen Betriebs- länge 333 652 Wagenachskilometer geleistet. Auf die Personen- wagen entfallen hiervon 3289,01, auf die Gepäd- und Güterwagen 1171465 und auf die Postwagen 332,79 Millionen Aciskilometer. Auch hier ist gegen das Jahr 1886/87 ein erhebliches Wachsthum zu verzeihnen: bei den Wagenachskilometern im Ganzen um 5189,51 Millionen = 51,1 v. H., bei den Personenwagen um 1433,19 Millionen = 77,2 v. H., bei den Gepäck- und Güterwagen um 3643,39 Millionen = 45,1 v. H. und bei den Postwagen um 112,93 Millionen = 51,4 v. H. Die auf das Kilometer Betriebslänge ent- fallende Anzahl Wagenawskilometer hat sih um 24 y. H. gehoben. An leyterer Zunahme sind die Staatsbahnen mit 19,7 v. H. be-

iligt. M Die größfite Anzahl Wagenachskilometer auf ein Betriebskilometer

Die Ausstattung der einzelnen Bundesstaaten mit Eisenbahnen

Fortschritt nach dieser Richtung; besonders erfreulich is dieser Fort-

ergiebt sich aus der folgenden Uebersicht :

hat zur Zeit die Main-Neckar-Eisenbahn mit 677 840 geleistet. Ihr