diee

24

A r ER

Se M

E e

ties

derung gebrachte Betrag von 1,600,000 fl. für die Mi- litairadministration_ einstimmig bewilligt.

Der Abgeordnete Roßhirte. trug ferner -darguf an, daß die Militairfrohnden und die Naturalverpflegung der beurlaubten Soldaten gegen den jogenannten Kost: bazen auf ihrem-Hin- und Hermarj}|che aufgehoben undò dieselben in Geld vergütet werden möchten, wie es son bei frühern Landtagen in Auregung gekommen set, und daß dafúr die früher berechwneten 39,000 fl. , oder was sich nah neuern Berechnungen als Bedarf herausfstelle, in den Militäretat aufgezommen werde. - Nachdem der Abgeordnete Engesser die Zweckmäßigkeit diejes Antra;- ges anerfaunt, dabei aber in der nôthig werdenden be: deutenden Geldsumme etn Bedeukfen gefunden , und nachdem auh der Abgeordnete Zacharià den Antrag unterstüßt hatte, wurde, nach einer kurzen Erörterung úber die Behandlung des Autrags , ian formeller Bezie- hung, einstimmig beschlossen, denjelben in nähere BDe-

rathung zu ziehen, und darüber, unter Zuziehung: der

Regierungskommissarien Bericht erstatten zu lassen.

Jn der heutigen Sißung erstattete, der Tagesord- nung gemäß, vorerst der Abgeordnete Völker Bericht úber die Budgetsposition füx Wasser - und Straßen- bau. Es wird hierin auf Genehmigung dieser Posicion und nebstdem darauf angetragen, die Regicrung zua bit- ten, daß sle die Abichaffung der Straßensrohuden und die Deckung des hierdurch entstehenden Geldbedürfnisses mittelst Erhöhung der direkten Steuern in Vorichlag brin- gen môge. — Sodann wurde die Diskussion über den Etat des großherzoglichen: obersten Ju|tizdepartements und der Gerichtsböôfe eröffnet. Der Abgeordnete Duttlinger nahm

“ von der Einleitung des hierwegen früher erstatteren Berichts

Veranlassung, sich -nach dem Fortgang der Ge)ebge- bungsarbeiten im Justizfach zu erfundigen „ und erhielt von dem Präsidenten des obersten Jusiizdepartements, Herrn Staatsrath Freiherrn von Zyllnhardt, enuct|pre- chende ihn beruhigende Auskunft. Die Ecatsposition selbst, im Ganzen auf 175,000 fl. berechnet, genehmigte die Kammer mit Stimmeneinhelligkeit. Jun Gefolge eines von dem Abgeordneten Duttlinger gemachten und von dem Abgeordneten Engesser näher aufgenommen und vorgebrachten Antrags, bat sie die Regierung aujserdem mit großer Stimmenmehrheit , noch weitere 2000 fl, zu Verfügung des obersten Justizdepartements zu stellen,

‘damit für das Hofgericht zu Meersburg, falls es deibe-

halten würde, mehr wie nothdürscig geforgt werden fônne. — Zuleßt kam man auf die Berathung des Pen- sionsetats. — Hier érgrif der Abgeordnete Hilzinger das Wort, und entwickelte in ausführlicher Rede die Noth- wendigkeit, Ersparnisse eintreten zu ‘lassen; als Mittel hierzu empfiehlt er in Beziehung auf den oben vorlie? genden Gegenstand: Vereinfahung des Gelchäfesganges, Minderung der Beamtenzahl u. seltnere Pensionirung, Der Abgeordnete Zachariä dagegen machte „. um das Heruntersinken des lästigen Pensionsetats allmählig her- heizuführen , den doppelten Vorschlag , daß die Regie- rung jedem Miaisterio eine besondere Summe als Ma-

ximum sür Pensionen zuweisen , auch die Besoldungen f

im Wege der Geseßgebung- reguliren möge. Hierauf

erdffnete der. Regierungskommissair , Hr. Staatsrath.

Böôckh , der Kammer aus Auftrag Seiner Königl. Hoh., wie - Höchstdieselben, von der Zweckmäßigkeit der im Kommissionsbericht enthaltenen ersten Maaßregel über: zeugt, dieselbe zur Ausführung bringen | lassen würden. Der nämliche Regierungskommissair verbreitete sich 0: dann erläuternd über die einzelnen Positionen, aus welchen der Pensionsetat : besteht. Kein Mitglied der Kammer äußerte weitern Zweifel oder Bedenken , und

bei der Umfrage erflárten sich „ mit Ausnahme einer

412

4 geh. Rath Graf von- Enzenberg erstattete hierauf Na Imens der Kommission Bericht über die Staatseinuahmken

| die Theilnahme am niederländischen Dienst abgelehnt,

Stimme, Alle fär die Bewilligung des- wegen der Pen: siouen geforderten Betrags. — Vom 26. April. Jn der heutigen Sibung der

Juterpretation der §. 10 des Zins- und Gültablösungs- geießes vom 5. Ofr. 1820; die zweite in Betreff des Gejeßentwurfs wegen Aufhebung des Ab- und Zuschrei; beas der Gúlc: und Zinjen am Steuerkfapital. Ders

ersten Kammer wurden zwei Mittheilungen der zweiten f r ( U T S k Î S i » j T I | i Kammer vorgelegt. Die eine in Betrifss dey authentischen | F ( l c : d d » 3 Q c l U N .

AllgEmeine

und Ausgaben in den Jahren 1821, 1822 und. 1823, Der Antrag geht dahin, - die zweckmäßige Verwendung der erhobenen Gelder anzuerkennen, und dem Beschluß

Ag 104.

der zweiten Kammer beizutreten. Der Tagesordnun/ gemäß wurde hierauf die Diskussion über den Geseh eutwurs wegen Aushebung der alten Abgaben, so wit über den das Budget der Amortisationsfasse betreffend, erôssnet, und beide Geseßentwürfe nach einer . stattgehab ten Erdrterung unverändert angenommen. vid

Aus der Schweiß vom 27. April. Die bishe einzeln befannt gewordenen -Ertlärungen der Kanton hiusichilich der Theilnahme an dem ihnen angecragenen kapitulirten Dienst für Neapel, gewähren folgende Ueber:

licht: Luzern hat für ein Bataillon eine Kapitulation Se. Majestät der König haben Cen Grafen G e

cingegangen, deren Ratifikation von Seite Neapels au “0 7 noch erwartet wird; ihr schließen Uri, Obwalden, Nid: A zienfn die Kammerherrn-Wärde zu

walden und Juuerrhodeu, jeder Stand für eine Kom paguie und Tejsia für ein Bataillon sich an: Wallis is geaeigt für ein halbes Bataillon zu kapituliren. Dit Stände Bern, Freiburg, Solothurü und Thurgau haben ihre, Bereitwilligkeit zur Kapitulationsunterhandlung- an Ecleichterung oder Begünstigung des schweizerischen Hau: delsverkehrs mit dem Köuigrcich Neapel geknüpft, und in Ermanglung einer diesfälligen Zusage sind ihre Un ceryandlungen suspendirt, wie dies auch die des Stan des Schwyz ist, - der seine Theilnahme au die - Zusazt anderweitiger Begehren gefnüpft hat. Zur Ablehnung jeder Toyeilnahme haben die Stände Zürich, Glarus, Ba: ¡jel, Zug, Schaffhaujen, Außerrhodeu, &raubüuden, St, Galleu,. Aargau, Waadt, Neuenburg und Genf sid zunächst. uud hauptsächlich durch die oft schon ausge! (procheue- Betrachtung bewogen gefunden, daß ihre frü: her mir Frankreich und den Niederlanden eingegangenel Kapitulütionea die dienstlustige Mannschaft. erschöpfen, und aus. nohmals gedfsneter - Konkurrenz demnach wi drige Verslehtungen hervorgehen müßten. Aus gleichen Grunde hatten Basel, Waadt uud Genf bereits aud

E

L Amtliche Nachrichten.

Kr o nik d-e s-T:a:g 2:6.

IL, Zeitungs- Nachrichten.

Ausland.

Paris, 29. April. Die Pair-Kammer [seßbte Bam 26. und 27., die Verhandlungen wegen des Ren- tengesches fort. Zuerst sprah der- Herzog v. Nar- dbonne für das Gesek, Er widerlegte die aus der Vermehrung des Nominalcapitals - gegen das Geseß ge- zogenen Gründe, und behauptete, aß, selbst wenn der Staat in der Folgezeit eine etwas größere Summe wirklichen Capitals auf die Tilgung der Nationalschulò verwendèn sollte, dieser Verlust reithlih durch die \0o- gleich stattfindende Ersparaiß an Zinsen und durch die hieraus folgende Entlassung dèr Sreuerpflichtigen agus- g:glichen werden würde. Eben so wie dicser Redner diz schon oft für das Geseß vorgebrachten Gründe wie- derhoite, so waren auch die Einwendungen des foigen:

und Neuenburg bleibt -durch seine Verpflichtung den preußijhen Heere ein Bataillon zu liefern, auch auf oessen Kriegsdienst beschräukc. :

den Redners, Herrn von Chatreaubriant,. scinem eigenen Geständnisse nah, nur Wiederholungen der schon befannten Gegengrunde. Er schloß seine Rede v einer S über ‘vieit, in welcher das i i BARAL TFES eseß vorgeschlagen wird. r fand es unangemessen Privac - Audienz bei Sr. Maj. , nachdem er am Tasdaß man pan Zeitpunft der Salbung- des Mdeiióo v vorher cinen Courier aus St, Petersburg erhalten hatt\Whenuße, wo. alsdann der Freudenruf des Volks durch) —Mdie Klagen der- Rentiers gestört worden würde, Er meinte, daß zu wenig Ruhe ausserhalb der Monarchie veresche „qun den .jo gefährlichen . Versuch einer weic- umfassen Finanzmaaßregel zu machen. — Der Graf Chaptal richtete jeine Betrachtungen lediglich auf die günstigen Folgen. des Gejebes rücksichtlich des Ackerbaues Und des Gewerbfleisses, und trug auf Annahwe des Gesehes an. — Der Finanz-Minister ließ- sih- am Schlusse der Sißung zu Gunsten des Geseßes verneh men, Er glaubte nicht, daß der Augenblick des Vor-

Stocckholm, 22. April. Heute Abend ist große Ball und Souper bei dem Kaiserl. Russischen Gesand ten, dem die gesammte Königl. Familie beiwohnen wird

Am Sonntage hatte der K. Rus. Gesandte eint

Königlihe Schauspiele. / _ Donmnecstag, 5. Mai. Im Schauspielhause: „Künst lers Erdenwallen, Originallust)piel in 5 Abtheilungen von J. v. Voß. : l

Freitag, 6. Jm Schauspielhause: ¿Der Großpa pa, Lustspiel in 1 Aufzug, Hierauf: „„Humoristi[cht Studien „‘/ Schwank in 2 Abtheil. , nach Andrieux, b&

arbeitet von C. Lebrun, Und; ¿¿Dexr Nachtwächter," Posse in 1 Aufzug, von Th. Körnucr, N shlages so schlecht gewählt sey, denn er - theilte nicht

die Besorgnisse des vorleßten Redners -hinsihtlih der

»

Gedruckt bei Feister.

Ruhe ausserhalb Franfkreihs; und was Frankreich selbst Redacteur JFo{)1. anbetresse, so schien ihm ein Gescß aicht unangemessen,

Berlin, Freitag, den 6ten Mai 1825.

es zwar für Einzelne: niht vollkommen befriedigend sey, von- der Masse der Bevölkerung aber als eine Wohlthat angeseyhn werde. Uebrigens würden, seiner Ansicht nah, due Minister zu jeder Zeit unverautwort- lich. handeln, wenn sie, bei der allgemeinen vorschreis tenden Bewegung, Frankreih auch nur eine kurze Zeit in der Entwicfelung- seiner Kräfte aufhalten wollt n. — Am 27.- spra der Baron Pasquier gegen das Gese6, und der Finanzminister widerlegte ihn. Hierauf began- nen die Verhaudlungen über die eiuzeluen Artikel, Der 1, und 2. Arc. sind angenommen worden. Die Beras- thung über den 3. Arc. uud über ein Amendement des

Grafen Mollien dauercen vorgestern fort.

Jn der Depucéirten- Kammex wurden zwei Berichte über die Einnahmen und Ausgaben - sür das Jahr 1826 abgestattet, und zwei Geseßvorschläge, Los calgegeustände betreffend, in die. Kammer gebracht, Der eine bezieht ich auf eine Anleihe . von 80,000 Fr. welche der Magistrat von Rheims zu machen beabsichs tigt, um die Feier der Salbung durch dffeutliche Lusts darkeiten zu: verherrlichen. — Die öffentliche Sißung wurde demuéchst autgehoben, und die Kammer bejchloß in dem hierauf gebildeten geheimen Comité, daß die 100 Deputirten, die. auper der großen Deputation nach Rheims eingeladen worden sind, aus einein Deputirten für jedes Departement, das weniger wie sechs, und aus 2 Deputirten für jedes Departement, welches sechs ARREEA ‘oder mehr in der Kammer hat, bestehen sollen. :

Gestern Abend ist (wie die Hamburger Liste der

Bôörsenhalle, nach der maättelst . ausserordentlihen Gele-

genheit dahin. gekommenen Nachricht meldet) das Ren- ten: Geseß, nah Verwerfung des Amendements des Grafeu Mollien, mit einer Majorität von 134 Stim- men gegen 92, von der. Pairs-Kammer angenommen worde, —- Die Rente. ist hierauf sogleich auf 103 bis 1037 gestiégen. ; ASUUI s Der Moniteur enthält heute das Entschädigungs- ge|eb. : As Die Gräfin Tolstoy, Wittwe des Kaiserl, Russi- schen Ober : Hof - Mar|challs- ist hier verstorben. Jhré Krankheit war. die Veranlassung der früher gemeldeten Anherkfunft ihres Sohnes des Grafen Tolstoy aus Se. Petersburg. 1A 010 A8 Aus Lyon meldet man, daß am- 24. d. mehrere Reisende hohen Rangs dort eingetroffen sind; Seine Durchl. der Fürst v. Metternich mit- jeinem Sohn und einem Gefolge von 12 Personen, auf der Reise -nach Mailand; desgleichen Sidy Mahomet, außerordentlicher Gejanète- des Dey: von Tunis, zur Salbung.-Sr. Maj, unjeres Königs, nebst: seinem Sekretair, Raphael Gaeta, einen Dollmetscher- und einem Gesolge von 7 Personen. Auch der Fürst. v. Caraman war dort angelangt,