1825 / 144 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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befindlihen P-:rsonen Brittische Unterthanen sind, sol- len , im Fall eines Verdachts. auf sie, mit Beschlag be legt werden dürren wenn. sie innerhalb acht Leagues (statt, wie bisher, vier) von der Küste zwischen North Foreland und Beachy Head angetrossen werden. Petro nen die bezüchtigt würden, Schleichwaare am Leibe zu tragen, sollten ,- ehe sie dur<su<t würden, befugt sein, zu verlangen , daß sie von dem Zolldveamten vor einen Friedensrichter oder vor seinen Ober - Beamten gebracht würden, damit derselbe be)<wöre, daß er einen vernünf tigen Grund- zu dem Verdacht habe, und sollte es er: hellen , daß ‘der Zollveamte die Perjon muthwillig oder wilitkúhrlih aufgehalten, so solle er Strafe erleiden. So auch der, welcher muthwillig und unnndthig nach dem bestehenden Geseße Perjonen, die am Strande her umgeschlihen, häite verhajten lassen.

Dr. Lushingion wandte ein: Fremde Mächte wür: den, zu großer Beschwerde der Unsrigen, wie Schweden son júugsthin: geihan , das?gloiche Durchsuchungsrecht au- ihren. Küsten in Anspruch nehmen, und es sei nicht abzusehen, mit welchem Rechte wir: es ihuen- verwehren wollten. Der General - Anwald- sagte: es sei aber derselbe Grundsaß, den Frankreich diesen Augenbli> so: wohl in Europa als Westindien in Anwendung bringe. Or. Lushiugton : Wenn das völkerrechilich sei, habe er nichts zu sagen; wollten wir aber unsre Befugnisse ausdehnen und. Neueruugen einführen, so würde j-der Seestaat uns geihwinde folgen wollen. Die Clausel in diejem Becvess. wurde jedo<h genehmigt; die audre wegen“ persôulicher Durchsuchung aber blieb noch aus- gejcit. : Den. nahdrúcklichen Resolutionen, welhe am 28|n v. M. fár die. Katyoli]che Emancipation bei dem Her: zoge v. Buckingham dreißig, in Jrland begüterte Pro-

testautische Peers faßten , sind: hernach no< zwanzig |

Noblemen beigetreten. Wie man vernimmt, sind die durch. deu Marg. v. Londouderry vorgetragenen Resolu- tionen aus der Feder des Lords- Ellendorough geflosseu. Die Lords Fißwilliam, Derby, Devonshire Leiniter, Dowushixe , Buckingham, Clifden, Kingston: und Lon; donderrp,- die dabei waren, haben zusammen wohl 700,000 Fl. jährliche. Einfüufce.

Wegen der vielen Transportationen, die geschehen sind, besiudeu. sich jeßt niht mehr als 250 Gefangene in

Nemwgate uad, darunter sind 40, über deren: Todesurtheile f wel ] besonders von Norwegen, Dänemark, Schweden

Se. Maj.. zu. entscheiden haben. :

Ueber die neulich aus. Raugoon geweldete Ein: naßme des. Birmanischeu- Forts zu Syriam am 11... Ja- nuar enthálc die. Hofzeitung nun dea -Amtsbericht des Sir. A.. Campbell, der. unsern- Verlust auf eiueu Todten und. 31 Verwundete angiebt „, und daß der Feind (unge- achtet seiner früheren. völligen Niederlage) wieder ein Heer zum Angriff, auf Nangoon sammle. j

Vom 14 Juni Am Sounabenud ertheilten Se. Maj. dem: Grafen Liverpool und: am .Sountag: den: Lords El- don und Wellington, so wie dem Grafeu. Müuster Pri- vat - Audienzen: Sie arbeitetea au<- Sounabeuds. mit dem Herzoge v: York in Militair -Geschäïteu. Heute

halten: Sie geheimen Rath im Carttouhouse und nuehs |

men die Berichte úÚber die Todes - Urtheile von April und. Mat entgegen.

Am Sonnabend Nacl mittag arbeitete, der Franz. Geschäftsträger: mit Hrn. Canning: im auswärtigen Amte.

Am. Freitag. wurde, die- K, Einwilligung zu. nicht

weniger ais: 90. Bills gegeben.

Gestern túudigte Gxaf, Bathursh im Oberhause an, heute auf díe zweite. Lesung. der Korn.-. Bill antragen ¿u wellen. |

Sm: Unterhause: sand der Auéshuß über die Bren- nerei «Bill. statt und. Hrn. Westerns Einwendung wider dée Zulassung von Rum- zum Rectificicen (Verwandeln in Gin) ward mit 81 gegen 43 verworfen, nachdem der l

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] Länder gegen ihre Colonien , mehr stiefmütterlich

[neue liberale Handelspolitik sowohl auf den Han

selben zufolge soll der Kanzler und Vicekanzler das R sität anzustellen. ‘im. Unterhause abgestattet, hat die Regierung un! ‘den Zallbeamten mehr am Leibe durhsuht werden ses Dagegeu soll es- leßteren frei stehen, verdächtige Per!

‘nen vor die nächste Magistrateper]oun oder seinen Vors ‘seßten zu führen und seinen Verdacht eidlih zu befrMütischen Angelegenheiten im auswärtigen Ménisterium

hiente nur aus Eigensinn oder Chicane gehandelt, so : er einer Strafe unterwotsen.

Cousols 915. i

München, 14. Juni. Jn der fünf und zwanzig- (n dffenclichen Sißung der Kammer der Abgeordneten urden die Berarchungen in Betreff des Handels mit >taatspapieren fortge]cßt. Fúr das in Antrag gebrachte heseh gegen die sogenannten Zeittäufe,„ wurden im We- utlichen diejenigen Grünce wiederholt geltend gemacht ad näher ausgeführt , welche in den von der Bühne orgetragenen Reden der Abgeordneten Häcker und Rud- art enthalten sind, und es wurde noch) demertt: die ermal bestehenden Gesetze seien zweifelhaft und unge- gend, sle verbôten zwar Hazardspiele und Wetten, her die Subsumtion der auf die bloÿe Cours Differenz tehneten Scheinkäuse der Papiere auf Zeit unter die-

Kanzler der Schaßkammer seine-Ueberzeugung erklärt hz daß den Gerste- Anbauern dadur<h nicht werde ges werden, Die V-rwandlung sei so leiht nit, und fordere beträchrlihe Kosten und Sorgfalt, werde d und auch wegen der Abgabe, den Englischen Brey nicht benachtheiligen ; hingegen sei einleuchtend, daß unsern Colonicn vortheilen würde, die darauf woh nen Anspruch. hätten, indem das Systcz, wornag während des Krieges bchandelt worden, nichr l nôchig sei; cin System, gleich dem der meisten and

das eines Mutterlandes (Hôrt!). Wie die Colonie dieser Erleichterung sür den Absaß ihres Erzeugni berechtigt seien , so werde dieselbe au< den Vortheil ses Landes nicht schmälern können.

Der Bericht des Subsidien-Aus\<hu}ses wurde gelegt und v-rursachte längere Discussionen.

Die Bill w:gen des westlihen Schifffahrts -C passirte heute im Unterhause; das sih- hauptsächlid y der Maschinen: Ausfuhr, den Combinations. Geseke \. _w. be\cbäftigate. Im Oberhauje erhielt auf Grafen Bathurst Antrag: die Bill wegen des Verk unsrer Colonien mit fremden die zweite Lesung.

Es sind heute Briefe aus mehreren Gegenden f diens von sehr kundigen Brirtischen Offizieren eimngez gen, die ein sehr düsteres Bild vom Zustande un Militairmacht in dem Grade geben, daß man bei l gerer Fortdauer des Birmanen - Krieges sehr für 1 “Herrschafien in Judien würde fürchten müssen. Ju nem Dorfe in Decan fand man eine Schrift anges gen, welche verkündigre, daß jener Krieg als der Y fang der Befreiung Judiens vom Englischen Joche au sehen sei. | 7

Am 7. d. M. hat der Lord: Lieutenant von: Frl die Jusurrections: Acte au<h sür alle Districte, wo solche noch bestanden hatte, außer Kraft gesc&t.

Nach den, dem Parlamente vorgelegten Pai úber die Schifffahrt Großbritranniens während der J 4822, 1823 und 1824, be\chäftigte der Brittische Ÿ del im ersten “Jahre 98976 Brittische Seeleute, im genden 112244 und 1824, 108700. Die Zahl der in dischen Seeleute hat - sich demuach seit dem Jahre ll unge'ähr auf 10000 vermehre. Noch günstiger ist | Verhältniß in Betreff der-Seeleute sremder Nation welche der Handelsverkehr nah England geführt

ngen sei nirgends mit Bestimmtheit ausgedrü>t; da: r hätten sich im Jahre 1520 über. die erst in neuerer eit hervorgettetcne Erscheinung etncs |<windelnden Pa- ¿handels \0 viele und hestige Controversen erhoben, durch Richter und Partheien in Verlegenheit und ewirrung gebracht worden. Der gegenwärtige Stand f óffentlichèn Effekten gebe feine Bürg]chajt gegen die diederfehr des Urbels, vielmehr habe die Erfahrung lehrt, daß das Spiel mit den Papieren den höchsten rad in. einer Periode erretcht habe, wo sich diejelben vit über den Nennwerth gehobeu. Gerade die Zeit Ruhe sei diejenige, wo man mit Ruhe Geseße für ¿Zukunft berathcu und geben müsse. Fragmentariiche jsebe kônnteu, wo sie durch bejonders wichtige Be: \rjuisse hervorgerufen würden, niemals vôllig umgan- 1 werden uud aus Fragmenten entstehe am Ence ein janzes. Von einer Obervormund schaft sei hier die Re- nicht, man- wolle keineewegs dem Kaufmann vor hreiben , daß und wie er seine Gelder umfehren , seine sháfte betre:ben soll, es handle sih nur davon, jol- n Unternehmungen, welche für das gemeine Wesen endox schädlich sind, nicht nur Handelsleute und Me: ianten, soudern auch viele Private zu Falle gebracht hen, Treue und Glauben untergraben und den Hang Lúge, zum Truge befördern, den m<t verdienten hub des Staates, die gerichtliche Klage zu entziehen, dur< solide Geschäfte nicht den mindesten Emtrag eiden, das Rechts - Princip nicht verleßt, sondern [mehr festgehalten, und die Rücksichten der Moral- d Staatepolitik gebührend beachret würden, Nicht jen die Freiheit des Handels sei es abgesehen, sondern t gegen gemeingefährlihe und gemeinschädliche Opera, nen, und wer niche Vaterlandsliebe genug habe, um den heilsamen Schraufen der bürgerlihen Ordnung Aufopferung einer ungemessenen Seldstjucht zu un: werfen. und seine Juteressen mit jeuen seiner Mit- ger und des Staatsganzen in Einklaug zu seben, dem sei nichts verloren , wenn er mit seinem Porte ille úber die Grenze wandere.

túnchen, 17. Juni. JZJ. MM der König und Königin mit JJ. KK. HH. den Prinzessinnen sind in Fen Tegernjee zuru> wieder in Nympheuburg drtrofen.

Jn der se<hs und zwanzigsten öffentlihen Sißung Kammer der Abgeordneten hielt der Königl. Com- sair, Staats-Rath v. Stürmer, Vortrag über folgende bes. Vorschläge der Regierung: 1) über die Heimath, iber die Ansässigmachung und Berehelichung,. 3) über Grundbestimmungen für das Gewerbswesen in den en älteren Kreisen des Königreiches. St. Petersburg, 8. Juni. Das im Gouvernement ahan in der Provinz Kaukasien angesiedelte Kal- ten : Volk, das bisher unter dem Departemeut der

Preußen. Die Zahl derselben ist nämlih von 28 auf 42000 gestiegen; ein Beweis, wie wohlthätig |

Englands als auf den Handel auderer Nationen wiß Die Zahl der Seeleute, welhe Norwegens Seef nach England verwendet, har sih in den leßten 3 ‘ren von 3000 auf 6000 vermehrt, die der Preußisäl ‘von 2221 auf 5826, und die der Dänischen von ä ‘auf 1400. Dagegen har die Zahl der Französis. S! leute, die nah England gefommen sind, sich im J 1822 von 7694 auf 7457, uod die der NordamericaÆ# schen Freistaaten von 6000 auf 5400 vermindert. Es is so eden dem Parlamenr eine Bill gen Herstellung einer bessern Disciplin auf den Us

versitäten Cambridge-uud Oxford vorgelegt worden. Dw

haben, Constables in dem Gerichtssprengel der Univ>

Nach dem Committee- Bericht, den Herr Herr!

andern beschlossen, daß von vun an. fein Fremder

tigen, Ergiebt sich dieser ungegrändet und hat der 32M, ist jezt uuter das Mévisterium des JZunern ger

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he Cathegorie rechtsungúltiger und strafbarer Hand- |

stellt worden. Unter ihm hat der Generalgouverneur

der Provinzen Kaufkfasien und Georgien, Generalgouver- neur General - Lieutenant Terwolow, die Leitung dessel- .

ben, Die Kalmücktsche Landes - Gerichtsbarkeit zerfällt in drei Zweige. Die hôchiie derselben besteht aus der Commission zu Astrachan, zu welcher als Mitglieder der Civil - und Vice- Gouverneur, der Gouvernements: Pr0o- cureur, ein besonderer Kalmücfen - Oberaufseher mit zwei ihm beigeordneten Gehülfen, zwei Kalmücken - Des putirte, ein geistliher und ein weltliher, gehören. Die Bezirks - Gerichtsbarkeit übt die Behörde (Sargo) aus. Sie zählr 8 Richter, zwei der angesehensten Geistlichen und je<hs Volksáltesten. Dann steht jeder Uluf} (Kale múckishe Kibitkenschaft) no<h unter einem besonderu Pristaw (Aufseher).

Eine K. Ukase vom 10ten April gestattet unver- môgenden Edelleuten und verabschiedeten Beamten, wie dem niedern Adel des Russisch - Polnischen Gouvernes ments, ihres Ranges und ihrer Würde unbeschadet, in untre Kausmauns - Gilden zu treten und Handel zu treiben.

Warschau, 14. Juni. Se. Maj. der Kaiser und König haben den in der gestrigen Sibßung beider Kam- mern zum Schlusse des Reichstags folgende Rode ges halten :

Reprásentanten des Königreihs Pohlewm! Jhre dritte Session gewährt Erzebuisse, zu denen Jch Jhuen nicht genug Olück wúnschen kann. Sie haben mit Ruhe und Weisheit gerath]chlagt , die Erwartung Jhres Vas terlands erfúllc und Mein- Vertrauen gerechtfertigt. Die Religion hat von Jynen eine gesezmäßige und verstäns dige Huldigung erhalten; ihre Rechte sind mit den Ein- richtungen und Formen, deren Aufrechthaltung das dfs fentliche Wohl erheischte, vereinbart worden, und das erste Buch JZJhres neuen bürgerlichen Geseßbuchs hat die Grundlagen eines Geseßgebungssystems gelegt, wel- hes dem Staate, den Bedürfnissen und Sitten der Ges sellschaft , die es regieren soll, angepaßt ist, Ihre fünftigen Versammlungen werden diese wichtige Arbeitz vollenden. Jn den Geseßben über das -Hypoth'fenweseu- und in mehreren Thetlen Ahres Straf Geseßbuchs hatte3 die Erfahrung einige Mängel bezeihner ; sie haben die- selben verschwinden lassen. Die langwierigen Unglücks- fálle, die Sie betroffen, hatten das Grundeigenthum mit Schulden belaster. Als wahre Stube des Staats forderten dieselben eine Erleichrerung; Sie haben die Nothwendigkeit eingesehen, ihnen zu Hülfe zu fommen. Die Hindernisse, welche die Ausführung des Geseßes uber den Grundbesizer Verein hemmen könnten, werden beseitigt werden; und unter dem günstigen Einfluß dies ¡es Geseßes, so wie der etusigen Sorgfalt, welche dessen Ausführung leiten wird und des besouderen Beistandes, welche die Regierung fúr diejenigen Fälle zugesichert hat, wo die Wohlthaten des Geseßes selbs sich noch

als ungenügend zeigen würden, werden Sie, wie ih

hoffe , die leßten Spuren Jhrer Unglücksfälle verschwin- een sehen.

Ich habe Mich beeilt, alle Mir von Ihnen vorge- s<hlagenen Verbesscrungen anzunehmen; Sie haben Fh: rerseits alle Gesezentwürfe angenommen , die J< Jhren Berathungen habe vorlegen lassen. Dieser Austausch von Wunschen und Einsichten, dieser gegenseitige Ein- klang, die einzigen Mittel zur Befestigung der Insti- cutionen, deren Ste sih erfreuea , sind deren wahrer

glückliche Einigfeit zu befestigen und die Mitrhetlungeu, deren Frucht sie ist, während des Zeitraums bis zum nâchsten Reichstage zu unterhalten, wird ein, aus Jh- rer Mitte genomwener Ausschuß fortdauernd an der Anfertigung der Gesetzentwürfe Theil nehmen.

S\e haben Mir ver]chiedene Gesuche Überreicht ;

Ich werde sie sämmtlich in reifliche Erwägung zichen uud

Zweck, fo wie ihr wesentlichster Vortheil. Um eíne 0

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SPM S: Arta ° gn A M E E e pt es i n