1887 / 94 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Staatssekretär Dr, von Schelling begründete die Vor- lage in einem einleitenden Vortrage. i; f

Der Abg. Dr. Meyer (Jena) stimmte dem Vortrage in seiner gesammten Tendenz bei, hatte jedoh an der Vorlage auszuseßen, daß sie die Klagen des rehtssuhenden Publikums überwiegend auf Kosten der Rehtsanwälte zu befriedigen suche, während die Höhe der Gerichtskosten, über die in den thürin- ishen Staaten und im Königreich Sachsen lebhafte Be- \ werden geführt würden, fast unverändert bestehen bliebe. Eine Abstellung der im Reichstage laut gewordenen Wünsche in dieser Beziehung könne in der Vorlage niht gefunden werden. (Schluß des Blattes.)

Der Bericht über die der Abgeordneten befindet Beilage.

_— In der heutigen (38.) Sißung des Hauses der R h E der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. von Goßler nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident zunächst mit, daß der Geseß- entwurf über die Aufhebung des Frankfurter Geseßes vom 14. November 1846, betreffend die Breite der Radfelgen des Lastfuhrwerks (Geseß- und Statuten-Sammlung der Freien Stadt Frankfurt, Band VIII. S. 182/183) eingegangen sei.

Auf der Tagesordnung stand die Fortseßung der ersten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend Abänderungen der kirchenpolitishen Geseße.

Dex Abg. von Eynern bestritt, daß, wie vielfah behauptet werde, die Nationalliberalen unter Führung des Ministers e die Urheber des Kulturkampfs gewesen seien; die Ursache

abe vielmehr in den Ansprühen Roms gelegen. Nach der Besiegung der katholischen Staaten Desterreih und Frankreich durch Preußen und Deutschland habe Rom sein leßtes Spiel machen wollen; darauf weise die Aeußerung des Nuntius Meglia hin, daß der Kirche nur die Revolution helfen könne. Man habe die Macht des Papstes über die Gemütherder Gläubigen benußt, um die Armee der O Kirche in Preußen mobil zu machen. 1871 hätten sich 56 ultramontane Ab- geordnete nah Versailles gewandt, um die Wiederherstellung der weltlichen Macht des Papstes zu befürworten, und das Centrum hätten die Uebertragung der Art. 15, 16 und 18 der preußischen Verfassung in die A Das Centrum und die Kurie habe niht das Reich bekämpfen, sondern in den eigenen Dienst stellen wollen. Da die Wünsche des Centrums niht zu erfüllen gewesen seien, so habe dasselbe es schließlich für besser gehalten, den Kampf mit Preußen aufzunehmen. Gegen diese L i habe fich Preußen vertheidigen müssen. Zur Abwehr seien die Maigeseße erlassen worden, welche nicht in das innere Leben der Kirche eingriffen. Das Centrum aber habe den Kampf auf alle Gebiete des Staats- lebens übertragen. Ein politishes Programm. habe das Centrum überhaupt nicht. Diese Programmlosigkeit habe das Centrum auf anderen Gebieten dem Reichskanzler näher gebracht, um so mehr als der linke Flügel der Liberalen in bedenklichhes Shwanken gerathen sei. Vor 8 Jahren habe die Regierung zuerst versucht, durch Milderung der Maigeseße die Parteiverhältnisse umzugestalten. Jeßt werde das fünfte Friedensgeseß berathen. Der Reichskanzler habe seine Friedens- liebe bewiesen, aber vier Mal vergeblih, auch das fünfte Mal werde es vergeblih sein. Dié Nationalliberalen kämpften nicht gêgen den Papst als Person, sondern gegen eine Fnsti- tution, welche den Staat und seine Gesezgebung nicht aner- kenne. Wenn der Papst jeßt eine friedlihe Gesinnung offen- bare, so wäre es ihm (Redner) sehr zweifelhast, ob nicht der. Papst dur diese Friedensliebe mehr für seine Zweke zu erreichen hoffe, als dur kriegerishe Allüren. Man könne doch nicht vergessen, um welches Ziel sich der Kampf eigentlich. gedreht habe. Es handle sich um den Kampf des Katholizismus gegen den Protestantismus. Der Kurie könne man Kon- zessionen machen, welhe man wollte, der Kampf würde nie aufhören. Er betrachte die Grundlage der Maigesebe heute noch als die einzig rihtige in einem paritätishen Staate. Seine Frid habe die Novelle von 1880 gebilligt, weil sie sie für ein

estrige Sißung des Hauses 4G in der Ersten bezw. Zweiten

riedénsgeseß gehalten habe. Die Einbringung der zweiten ovellé' habe den Kampsesmuth der ultramontanen Partei gehoben. Män könne niht der Regierung einen Gang nah Kanossa vorwerfen. Ex sei ein ruhiger Politiker, aber wenn man dem Reichskanzler diesen Vorwurf mache, als wénn die Ehre des preußishen Namens geschädigt wäre, dann komme auch sein Blut in Wallung. Wenn die Regierung einer Schwäche sich schuldig gemacht habe, so liege das daran, daß die Liberalen unter -Rithhter's Führung abgeshwenkt _ seien. Dem Abg. Richter gefiele die Vorlage nicht, weil das Ein- spruhsrecht nicht günstiger für die Kurie gestaltet sei. Der Abg. Richter habe früher die katholische Kirche für staats- gefährlih gehalten, jeßt wolle er von den Maigeseßen nichts mehr wissen. Das Verhalten der liberalen Partei im Kampfe egen die Kurie habe den Ausgang desselben verschuldet. Der ‘ortschritt habe sich “vor dém Centrum gedémüthigt. Auch die Haltung der konservativen Partei s die Stellung der Regierung geschwächt. Die Nationalliberalen hätten ihre Stellung nicht geändert. Sie gäben zu, daß die evangelische Kirche gegenüber der katholischen vernachlässigt wäre. Dieses Gefühl habe man in protestantischen Kreisen allgemein. Des- halb ‘habe der Antrag Hammerstein auch große Beachtung gefunden. Er könne es“ aber nit billigen, daß der Aütrag eine’ 0 große Beachtung Seitens der Regierung gefunden habe. Aus der Rede des Reichskanzlèrs habe er entnommen, dáß er wenigstens ' dem Theil des Antrages, welcher von der ZU- wendung von Geldmitteln an die PIOE Kirche handele, Moe gesinnt sei. Daß die Vorlage den Frieden herbei: ühren werde, hätten sie {hon zum ‘fünften Male gehört, namentlih bei dem leßten Geseße, welches Bischof Kopp im Herrenhause gemaht habe. Wäre dann der Kampf mit der Centrumspartei béendet? Nur s{chlimmer sei es geworden. Das Gesey solle den Zugang zum Frieden bilden; nirgends aber’ stände, daß dur dasselbe der Friede hergestellt würde, Den Frieden mit dem Centrum könne nur- das P menwirlon der nationalen Parteien herbeiführen. Die ationallibexalen hätten Bedenken gegen die Ausdehnung der Seminare und die Zulassung der Orden, gegen die Aufhebung des « Gesebes, betreffend die Stra und Zuchtmittel. Er hoffe, daß diese Bedenken in einex Kommission geprüft werden würden. Eine tommissari\sche Berathung jei nöthig, denn man könne. do nit das Geseh in zweiter Lesung amendiren und, die national: liberale Partei einfa vox die Frage stellen: Dieses Gesetz oder feines. Die Nationalliberalen ständen nicht auf, dem Standpunkt ‘absoluter Ablehnung. Sie würden erst ihre Stellung nehmen nah dex Gestaltung, welche das Geseh in

der Berathung Ae Gers Del fönne kaum einer seiner olitishen Freunde dem Geseße zustimmen.

î Bai ub des Blattes erdielt der Abg. von Hammer- stein das Wort.

Wiesbaden, 20. April. Jn der heutigen 2. Plenar- fibung des Kommunal-Landtages theilte der Vorsißende zunächst die neuen Eingänge mit, und wurde sodann der An- trag, die Finanz-Kommission und Wegebau-Kommission um je wei Mitglieder zu verstärken, angenommen und demnächst die Mitglieder auf Antrag durch Akklamation gewählt. Dasselbe geschah hinsichtlih der Eingaben- und der Rehnungsprüfungs- Kommission. e Prüfung des Jen der Brandversicherung wurde eine neue Kommission von neun Mitgliedern vorgeshlagen, welche in der nächsten Sigzung ge- wählt werden soll. Sodann wurden die bisherigen Eingänge an die verschiedenen Kommissionen vertheilt. Ferner ward noch eine Kommission von neun Mitgliedern für Feststellung der Rechtsverhältnisse der ständischen Znstitute zu Eichberg und Kamberg durch Akklamation gewählt. Nächste Sibung Dienstag, den 26. d. M., 11 Uhr.

(Allg. Ztg.)

Württemberg. Stuttgart, 20. April. Der Minister-Präsident Dr. von Mittnacht machte eute in der Kammer anläßlih der Berathung des Eisen- ahn-Etats einige Mittheilungen über den Einfluß, welchen die Arlbergbahn auf die Rentabilität der württembergischen Bahnen ausgeübt hat. Die zuerst gehegten Befürchtungen haben sich danach als übertrieben herausgestellt. Wohl sei die Eröffnung der Arlbergbahn Anlaß zu verschiedenen Ver- fehrsablenkungen von den württembergischen Bahnen ge- wésen, aber sie habe auch einen gewissen Zuwachs ge- bracht, indem sie einen neuen Verkehrszufluß für das württem- bergishe Bahnnet in Friedrichshafen hervorgerufen habe. Fm Ganzen bedeute die Arlbergbahn für die württembergischen Bahnen nur einen jährlihen Ausfall von ca. 150 000 Sehr günstig haben sich die Ergebnisse der württem- bergishen Bahnen pro 1886/87 gestaltet; Personen- wie Güterverkehr haben namhafte Ueberschüsse zusammen mehr als 2 Millionen Mark abgeworfen, und das Eisen- bahndefizit Württembergs im Jahre 1886/87 betrage nur noch 927 000 /& Allerdings seien für dieses Betriebsjahr günstige Momente, wie große Obst- und Getreide-, Holz- und Stein- kfohlentransporte, in Rechnung gekommen. Der Minister unterließ nicht, darauf aufmerksam zu machen, daß es für Württemberg gelte, im Bahnbau Maß zu halten. Uebrigens wird der Kammer noch in dieser Session eine Vorlage, be- treffend den Bahnbau Sigmaringen—Tuttlingen, zugehen, und der Geseßentwurf, betreffend die Beschaffung von Geldmitteln für den Bau der. Bahnen Leutkich- Mem- mingen und Wangen-Hergaß ist auch {hon eingebracht.

Baden. Karlsruhe, 20. April. (Karlsr. Ztg.) Die Kronprinzessin von Shweden und Norwegen ist am Montag, den 18. d. M., von Stocholm abgereist, verblieb den Dienstag in Kopenhagen, wo Jhre Königliche Hoheit der Taufe des jüngstgeborenen Kindes des Kronprinzen von Dänemark als Pathin anwohnte, gedenkt einen Tag in Ham- burg auszuruhen und wird voraussihtlich am Freitag, den 22. d. M., Nachmittags, hier eintreffen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. April. (Wien. Abdp.) Heute ¡Mittag traten die beiden Quoten-Deputationen zu_ einer gemeinschaftlichen Sißung zusammen, in welcher nah erfolgter beiderseitiger Annahme der Beschlüsse, betreffend die Fortdauer des status quo in Angelegenheit der Beitragsquote zu den gemeinsamen Auslagen, der Wortlaut der den beider- seitigen Vertretungskörpern zu unterbreitenden Vorlagen fest- gestellt wurde.

Pest, 19. April. (Prag. Ztg.) Jn der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses wurde die Vorlage, betreffend die Modifikation der Advokatenordnung, erledigt. Diese Vorlage wurde zwar in der Konferenz der liberalen Partei sowohl vom prinzipiellen wie vom Opportunitäts-Standpunkt angegriffen, wobei namentlich hervorgehoben wurde, daß die Angelegenheit bis zu der in Aussicht gestellten gründlichen Reform der ganzen Advokatenordnung ganz gut warten könne und daß dur den unumschriebenen Wirkungskreis - der Disziplinargerichte den Advokaten eine privilegirte Stellung eingeräumt werde, auch wurde demgemäß die Absezung der Vorlage von der Tagésordnung beantragt. Nachdem jedoh der Minister- Präsident und der Justiz-Minister für den Entwurf eingetreten waren, wurde derselbe von der Konferenz unverändert an- genommen.

Großbritannien und Jrland. London, 20. April. (A. C.) Jn einer gestern, am Todestage Lord Beaconsfield’s, in Dublin abgehaltenen loyalistishen Versammlung wurde folgendes Schreiben Lord Salisbury's verlesen:

„Jh freue mich, daß Sie eine Versammlung abzuhalten gedenken, zur Unterstüßung der von der Regierung eingebrachten Bill zur Kräfti- gung des Kriminalgesezes in Irland. Es ist höchst wünschenswerth, daß der loyale Theil der Bevölkerung an Orten, wo es ohne Gefahr. geschehen kann, seine Ueberzeugung über die beabsichtigte Geseßgebvng aus- drückt, denn in ihrem Interesse zum größten Theil handelt die Regierung. Zum Theil vertritt die Politik ‘der Regierung ohne Zweifel Reichs- interessen, in nicht geringem Maße aber wird sie diktirt dur die Pflicht, cinen Theil des Volkes welcher seit Generationen warm zur britischen Krone hielt und welcher wegen seiner Anhänglichkeit große Gefahr läuft, vor Plünderung und Bedrückung zu bewahren.

21. April. (W. T. B.) Jm. Unterhause brachte BA der Schabkanzler Goshen das Budget ein und egründete dasselbe in ausfülrlicher Rede. Danach beträgt der thatsähliche U eberschuß aus dem Vorjahre 3/4 Millionen Pfund Sterl. Nach dem Voranschlage für das laufende Finanzjahr betragen die Einnahmen 91100000, die Aus- gaben 90100000 Pfd. Sterl. Es wird vorgeschlagen, diè Obligationen ebenso hoch wie die Aktien, nämlich, mit 10 Schilling per 100 Pfd. Sterl. zu besteuern. Au die Stelle der Aktien-Uebertragssteuer soll eine Steuer von 1 sh. per 100 Pfd. Sterl. auf das Eigenthum der Gesellschaften treten, den Gesellschaften soll aber freistehen, den bisherigen Steuermodus beizubehalten. Ou die lokalen Anleihen joll ein separates Budget aufgestellt und die jeßigen Obligationen sollen durch neu zu schasfende 3proz. Lokal - Obligationen erjebt werden. Die Amortisirung ‘der Staatsschuld von 29 Millionen jährlich wird auf 26 - Millionen - herab- geseßt, die Einkommensteuer um 1 Penny ermäßigt, die Wagensteuer den Lokalbehörden zur Unterhaltung der Wege überwiesen. Für- Jrland ist statt dessen ein jährlicher

Antrages wegen Abänderung

Der Tabaczoll wird von 42 auf 38 d. per Pfund und die Stempelgebühr für See-Versicherungen von a auf 1 Penny per 100 Pfd. Sterl. dea Der im Budget veranschlagte Ueberschuß beträgt 300 Pfd. Sterl, 99. April, früh. (W. T. B.) Das Unterhaus nahm im weiteren Verlauf seiner gestrigen Sißung die erste Lesung des Beschlusses in Betreff der Fortdauer des bisherigen Theezolls an. Hierauf wurde die Budgetdebatte vertagt.

(A. C.) Das „Reuter'she Bureau“ meldet über die neueren Ereignisse in Age Ra i

Bombay, 19. April. Aus Eingeborener-Quellen wird berichtet daß die Ghilzais den an der Spiße von 5000 Mann stehenden Parwana Khan bei Nani, etwas südlih von Ghuzni, völlig geschlagen haben. Der Emir hatte Parwana abgesandt, um die Ermordung Gholam Haidar Khan's durch die Taraks und Andars zu rächen. Der Khan von Dhir hat rebellirt. Er hat den Khay von Bajure (Badschora?) am 16. d. M. geschlagen, zwei Dörfer ge nommen und eine Anzahl Hinterlader erbeutet.

Frankreich. Paris, 19. April. (Fr. C.) Seit der allgemeinen Wahlen vom Oktober 1885 haben 19 einzeln: Wahlen stattgefunden. 16 davon sind zu Gunsten der Ne- publikaner ausgefallen, die dabei 5 Siße gewonnen und einen Sig verloren haben. 3

Der „Köln. Ztg.“ wird geschrieben: ;

Morgen, den 20, April, wird das leßte Stück der algeri- shen Bahn eröffnet, das den Durchftih des Mafsengebirges bildet, welches die Provinz Algerien von der von Constantine trennt und bisher als eine kaum für Schienenstränge zu überwindende Mauer galt. Mit Vollendung dieser \{chwierigen Arbeit beginnt für Franzö- {i\ch-Afrika eine neue Aera; das lange Schienenbatd das am Mittel- meer entlang von West nach Ost gelegt und nnfertig is seht die Grenze Marokkos mit der Hauptstadt Tunesuns in direkte Bahnverbindung. In politischer wie militärischer Hint und nidt minder für Hebung von Aerbau und Gewerbe ist de , April von durchschlagender Bedeutung. Zu Anfang 18358 wärt die Nor- arbeiten für die Spiße der Schienenbahn vollendet, Yran mit Algier in Verbindung seben sollte, für die Seklilzwishen Algier und Bufarik; aber es fehlte damals an Geld" wtr Bau war aufgeshoben, als Marschall Randon beantragie, wider einmal zu den Armen der Armee zu greifen. Die Msn da Generals Renault, die Kabylien unterworfen hatte und nav Funk rei heimkehren sollte, wurde zurückbehalten und“ man tausWte dg Schwert mit-Beil und Schaufel. Es war Anfangs Mai 1858, also just vor 29 Jahren, als die Division Renault (das 3. Bataillon Jäger, die Linien-Regimenter 23, 41, 56 und 90 nebst Abtheilungen von Genie und Train) die Arbeit zwischen Algerien und Bufarik unter Leitung des Generals Frossard eröffncte. Dies war der Anfang des Baues, der jetzt vollendet ift. Die Citenbahn geht vom Shheliss- thale über Blidah Milianah, Orleansville, Saint Denis du Si nah Oran. Im Jahre 1883 erreichte die Hauptlinie bei Sidi Hammessi die tunesishe Grenze und {loß sich dort der Bahn an, die über Ghrardimau und Taburda Tunis erreiht. Frankrei besißt jeßt als Preis 29 jähriger Arbeit und Opfer im Ganzen 2277 ku Eisenbahnen in Nord-Afrika.

Spanien. (Köln. Ztg.) Das Ministerium Sagasta hat im Senat und im Kongreß einen Doppelsieg gewonnen: m Senat wurde der Art. 1 des neuen Vereinsgesebti welches das Vereinswesen der richterlihen Entscheidung unte stellt, mit großer Majorität angenommen; der Kongreß die vielumstrittene Vorlage wegen Unterstützung dét transatlantishen Dampfergesellshaft in ihren ersten Artikel genehmigt.

Etat eingestellt.

Afrika. Egypten. (A. C.) Die „Times“ erfährt

aus Alexandria u. d. schaft aus dem Sudan:

19. April über die Gesandt *

General Grenfell empfing heute Morgen die Gesandten

des Mahdi. Einer ist aus Dongola, der andere aus Cordofan, Beide sind Fleischer und wohnen in ODmdurman; sie überbringen lediglih Schreiben des Mahdi, dessen Uniform sie tragen. Sie sid angewiesen, die Schreiben abzuliefern und darauf sofort zurüczukehren, Der Khedive wird ‘sie morgen empfangen, und sie werden diesem

auch das für den Sultan bestimmte Schreiben einhändigen, während

Sir E. Baring das an die Königin Victoria gerichtete in Empfang nehmen wird. Die Gesandten kehren am Freitag nach dem Sudan zurück. Jedenfalls follte man auf der Auslieferung des Tagebuchs und der hinterlassenen Schriften des General Gordon bestehen, che man ihm überhaupt eine Antwort ertheilt. H

Dem „Standard“ wird über die Mission aus Kairo gemeldet :

Die lange erwarteten Gesandten aus dem Sudan sud heute, am 18. April, mit dem Postdampfer hier angekommen, sud vier Leute, welche augenscheinlih den untersten Volkstlassen angehdret. Zwei sollen Fleiicher fein. Obgleich sie sich den Anschein von boll mächtigten Gesandten geben, sind fie wahrscheinlich nur gewöhnlide Boten. Man legt ihrer Ankunft hier geringe Wichtigkeit bei, obglei der Khedive ihnen eine Audienz für morgen gewährt hat, um ir Schreiben entgegenzunehmen. Man vermuthet, daß sie noch mehr Schreiben bei sich haben, doch sind sie außerordentli verschwitgen und weigern \ih, s zu äußern, bis sie den Khedive gesprochen haber.

General Stephenson tritt einen mehrmonatlihen Urlaub an. :

Kairo, 19. April. Das „R. B.“ berichtet über det Empfang der Gesandten: i

Die Abgesandten des Nachfolgers des Mahdi in Khartum, die gestern hier ankamen, wurden heute vom Khedive in einer Audietz empfangen. Es scheint, daß nur zwei der vier Abgesandte sind; die anderen zwei Personen sind Diener. Alle tragen Derwischtracht. Die Abgesandten wurden von dem Khedive in Gegenwart der Mintllet und des Scheichs Morgani empfangen, und nachdem sie SX. Hoheit dreiBriefe von dem Khalipha überreicht, die beziehungsweise an die Me Victoria, den Sultan und den Khedive gerichtet find, fut id Audienz zu Ende. Der Brief an den Khedive besagt; „Mut L als den echten Mahdi an und Du wirst gerettet sein Und Wi L Freunde sein; sonst werde ich vorwärts marschiren und B tin selbe zustoßen, was Deinen Generalen zustieß“, Dien: die E | Victoria und den Sultan gerichteten Briefe wurd wt dem E f Sir Cvelyn Baring beziehungsweise Ahmed Mukhiar Prsa 2 dos geben. Das Schreiben an die Königin ist ähnlichen Inhalts, wee an den Khedive gerichtete. Ihre Majestät wird als „Biclore O ling des Volkes“ angeredet und eingeladen, „den wahren S anzunehmen.“ Der Khalipha kündigt auch seinen sofortigen Mars eine Egypten an, falls er nit durch die Ueberbringer“ des Yrieses rde günstige Antwort erhalte. Der an den Sultan gerichtete Brief Li uneröffnet nach Konstantinopel befördert. Die Abgesandten n V

Abdin-Palast untergebracht und werden streng bewacht. Darüber, 0 der Khedive das Schreiben des Khaliphen Geantworken A A |

welchen Ausdrücken, ist noch kein Beschluß gefaßt worden.

britischen Beamten legen der Mission wenig Wichtigkeit E

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Zeitungsstimmen.

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Das „Posener Tageblatt“ sagt, indem es die En widelung der öffentlichen Dinge in Preußen und Deutschland bespricht : N

Vetrag von 50 000 Pfd. Sterl. zu Drainage-Arbeiten in den

Man giebt eine Position nit so ohne Weiteres auf, so lange Jahre rata ebe hat und kraft des Rechtes der Exsizung