Ferner ist dem R eihstag e folgender
f
Entwurf eines Ges eßes
: ; ähnten ' Letzteres gilt auch von den im §. 1 des Geseßentwurfs erwähnte ; tstellung eines Nachtrags zum Rei 5 P Aufwendungen von 15 647 g2 Tue welche zugleich im S. 2 die bene E E FEE das Gans ah L E nebst Anlages S ür träglihe Genehmigung beantragt l. : : ift, wie solher vom rath be A Bezeichnung der Ausgaben. 1886/87 20 Es hat nämli êin Theil der Bedürfnisse, Ee A Ade E A slofsen 2 : L L M0 sepli L fel be Ler A Peäsenuisséo im Interesse Wir S e 2 von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König - : tewesen. einer dur die Lage der politischen Verhältnisse gebotenen, erhöhten von Preußen 2c. i: erfolater Zusi 16. | Zum Ankauf as Me Bn iterden für die neu zu Kriegsbereitschaft hon im Ctatsjahr 1886/87 befriedigt N verordnen im Sen des Mei N gter Zustimmung des ‘] errihtenden zwei Batterien und eine Train- O müsen. G Ins der bayerisäien Quote B N Tate Bundesraths und de E y Gade CogV a Sue B für si. M ie bei n Déllliäcverwaltungen von Preußen, Sachsen und Der diesem Gesetze als Anlage betarnale E zum Reichs Summe e Württemberg { } 283 600 | Württemberg die Verwendungen stattgefunden haben, darf auf Me ¿U | haushalts-Etat für das Etatsjahr 1887/88 wir i Summe a. Preußen 2c. H 985 676 1 des. Geseßentwurfs beigefügte Anlage Bezug genommen werden. in Ausgabe e r8 Hierzu Su L Sathsen 846 000 hr Zusammenhang mit der Heeresverstärkung erhellt aus dem auf 146 085 Os d amis aci I A l J ialü He U L L Ed au _ M 1 1 t O s P e aehre 1886/87 silb ferner bei den M Fr per wg nbe auf 156 677 931 & an einmaligen Ausgaben, 17. | Dazu: Quote an Bayern e S | von Preußen und Sachsen Mehrcusgaben zur Kompletirung des A Zusammen 7859 448 | Maffenmaterials in Höhe von 5 700 000 Æ erwachsen, oPoI ih in Einnahme | 18, | Zur Kompletirung des Waffenmaterials 6 M, die etatsmäßige Quote für Bayern auf 759 254 M beziffert. Ae auf 176 085 950 Gese vaE Ms | a. Preußen 2c. D 5 700 000 dem sind für Garnisonbauten in Saarburg, die unverweilt in Angri] festgestellt und tritt dem durch das ee m 2 4 18s | b. Sachsen 500 000 „ enommen werden mußten, 1329 000 4 Kosten entstanden. Für (Reihs-Geseßbl. S. 125) festgestellten Reichshaushalts-Etat für tz 19. | Dazu: Quote an Bayern «759 254 beide Ausgabezwecke sind {hon bisher frühere bezw. Fortsebungsraten | (Ftatsjahr 1887/88 hinzu. . R M R S triebsmitteln der Reichsverwaltung die ihnen Die im 8/3 bes Abts Gefeßes dem Reidhskznil | i i bst Zubehör für ein Re- m den knappen Betriebsmitteln de i L 1 ie im §. [ d er 20. Neubau Fe E Ss chôr f E, | 1243000 | hierdurch entzogenen Beträge thunlichst bald wieder zuzuführen, ersien | ¿rtheilte Ermähtigung, Schaßanweisungen zur vorübergehenden Ver- 91. | Neubau und Ausstattung eines Garnison-Lazareths es gerathen, die Deckung derselben niht erst ‘dur den Gtat für stärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reis ¿qud ; in Saarburg T 586 000 E sondern {hon durch die gegenwärtige Vorlage mit vor- zugeben, wird bis zum Betrage von einhundert Millionen Mark aus- | T 339 000 | ¿uschen. : E gedehnt. | | TERTSOOS Die nah 8. 3 Ziffer 2 aufzunehmenden Anleihemittel von zu- S9) À | Ueberhaupt . 115 647 702 fammen 156 677 d31 A find in den Nachtrag zum Reichshaushalts- Die Vorschriften der §8. 4 bis 6 des erwähnten Gebe geln | » Etat für 1887/88 in Kapitel 22 der Einnahme eingestellt. Dort sind auc für die vermehrte Ausgabe von Schatanweisunge Begründung. 1, vorgesehen: L s 2 s Der Nachtrag zumReihshaushalts-CGtat 1887—38 ent-
Der vorliegende Gesetzentwurf {ließt {d in formeller Hinsicht bei Titel 1 zu einmaligen Ausgaben der 6 hält ‘an fortdauernden Aus gaben 19408019 4 nänlis | den gleichartigen früheren Entwürfen an. enso steht die Ueber- Verwaltung des Reichsheers . . . 153 482 142 M, 18 658 019 M für die Verwaltung des Reichsheert ud 50000 „e | nahme der Ausgaben, für welhe derselbe Deckung vorsieht, auf An- bei Titel 8 zu eisernen Vorschüssen für die für Verzinsung der Reichssuld. A | Teihemittel mit dem bisher Gei Verfahren in Ueberein- Verwaltung des Reichsheeres A 3195789 „ Á 8 aligen Ausgaben 1566770000 R is stimmung. ; Wegen der vorstehend niht berührten Ausgaben wird auf die 80 995 077 ‘K für die Verwaltung des Reichsheeres it ien find O f P O ee Rie A ea Erläuterungen in den bezüglihen Etats Bezug ge- Etat, und 73 257 065 d (Bauten) i m 4 uße E ordentli g O O E Ei Eg it i ü i i mmen 153 482 142 A, ferner zu eisernen Bwßüsen |
ben zwar d [mäßigen Einnahmen des Reichs Mit Ausnahme der Mittel für den Kasernenbau in Allenstein, | 10mm E v 22 en E die Acmalilei A eun der Ver- | an welcher Ausgabe Bayern nicht betheiligt ist, erfolgt die Begebung für die Verwaltung des Reichsheeres. wendungszwecke mit ihrer Deckung durchweg auf Anleihe verwiesen. der Anleihe zu Lasten aller ‘Bundesftaaten. i Ln T Ti I E E
1. Steckbriefe und Untersuhungs8-Saen.
2. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungeu 2c.
4, Verloojung, Zinszahlung 2c. von öffentlichen Papieren. 5. Sen Sesellscbaiten auf Aktien u. Aktien-Gesellsch.
Oeffeutlicher Anzeiger.
6. Berufs-Genoffenshaften.
7. Wochen-Ausweise der deutshen Zettelbanken. 8. Verschiedene Bekanntmachungen. 4 9. Theater-Anzeigen. 10. Familien-Nachrichten.
[In der Börsen-Beilage.
| 4 |
H Steekvriefe und Untersuchungs - Sachen.
3366] / L Der gegen den Schornsteinfegergesellen Ludwig Wachtel aus Wüstheiterode, Kreis Heiligenstadt, unterm 28. Dezember 1883 erlassene, in Nr. 10 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ vom 12. Januar ‘1884 Mere Steckbrief wird hierdurch wiederholt erneuert. Allendorf a. Werra, den 5. April 1887. ,_ Königliches Amtsgericht. / Henning.
1286] f Der gegen den Handelsmann Wilhelm Jühne aus Hannover am 6. Juli 1885 erlassene Steckbrief wird hiermit“ erneuert. , Hannover, 1. April 1887. Königliches Amtsgericht. VI b. S@chmidt.
im Betrage von je 300 4 mit Beschlag belegt. Holzminden, den 16. April 1887. Der Staatsanwalt. (Unterschrift)
2) Zwangsvollstreckungen, Ausgebote, Vorladungen u. dgl.
[4104] Aufgebot. 1
Die Dienstmagd Marie Wiechers in Groß-Häus- lingen hat das Aufgebot des von der Spar-, Leih- und A der Stadt Rethem ihr ausge- stellten, über den Betrag von 292 4 14 5 lautenden Sparkassen-Quittungsbuches Nr. 1380 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, \pä- testens in dem auf Sonnabend, deu 5. November 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeich- neten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen,
[4093] Steckbriefs-Erledigung.
Der gegen den Commis Emil Spechtmeyer wegen Diebstahls unter dem 18. Januar 1886 er- lassene Steckbrief wird zurückgenommen.
Berlin, den 19. April 1887.
Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht T.
[4094] Steckbriefs-Erledigung.
Der gegen den Comtoristen Albert Carl Seeger ‘wegen Unterschlagung in den Akten V, R. I]. 246. 87 unter dem 14, April 1887 erlassene Steckbrief wird zurückgenommen.
Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.), den 16. April 1887. :
Königliches Landgericht T. Der N ohl.
[4165] K. Amtsgericht Eßlingen. Zurückgenommen wird der am 30, Juli 1884
gegen den Schreiner Johannes Schulmeifster von
Kannstatt wegen {weren Diebstahls erlassene Steck-
brief. Den 19, April 1887. Gmeslin, A.-R.
[1289]
Die Ehefrau Katharine Remmel, geb. Nehlson geboren am 11, Dezember 1852 zu Aachen, ist dur vollstreckbares Urtheil Königlichen Schöffengerichts hier vom 27. Januar 1887 wegen Uebertretung des
eldpolizeigeseßes vom 1. April 1880 und des
. 361? Str; G. B. zu zusammen 10 # Geld- trafe, eventuell 4 Tagen Haft und in die Kosten (28 M. 28 S) verurtheilt.
Um Strafvollstreckung und Nachricht zu E. 643/86 wird ersucht.
Sannover, 28. März 1887.
Königliches Amtsgericht. V1 b. Schmidt.
[4166] ( Durch das vollstreckbare Urtheil der Strafkammer - Herzoglichen Landgerichts hierselbst vom 15. März d. I. find die Militärpflichtigen : 1) Heinrih August Gottfried Hartung, geboren am 13. August 1863 zu Altendorf, 2) Carl Wilhelm Heinrich Kohlmeyer , geboren am 31. Dezember 1863 zu Bevern, 3) Kaufmann Carl Georg Christian Münder, geboren am 3. Mai 1863 zu Bevern, 4) Carl Heinrih Wilhelm Schmidt, geboren am 17. März 1863 zu Emmerborn, 5) Swuhmather Heinrih Carl Ludwig Peek, geboren am 1, Mai 1863 zu Grünenplan, 6) Heinrich Caxl August Meier, geboren am. 23. November 1863 zu Stadtoldendorf,
N Vergehens gegen 8, 140 Abs. 1 des R. St. G. B. ein Jeder zu einer Geldstrafe von 151 46 eventuell zu einmonatiger Gefängnißstrafe und in die Kosten des Verfahrens verurtheilt, au is nach den S8, 325, 326 der Strasyrozeßordnung das im Deut-
widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er- folgen wird, Ahlden, den 1. April ‘1887. Königliches Amtsgericht. - Hübener.
[4183] _Aufsgebot. : t
Nr. 9778. Christian Gültling, Deuckereigehülfe hier, hat das Aufgebot des Sparkassenbuchs der Privatsparkasse dahier vom 7. Oktober 1885 Nr. 25 154 über 120 #, dessen Besiß und Verlust glaubhaft gemacht, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Dienstag, den 22, November 1887,
j Vormittags 11 Uhr, vor Gr. Amtsgericht dahier anberaumten Aufgebots- termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der- selben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 15. April 18387,
Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. raun.
[58206] Aufgebot.
Das Sparkassenbuch der hiesigen \städtishen Spar- kasse Nr. 63 956 über 119,96 4 und Zinsen, aus- gefertigt für Johann Mathös Pieck, ift angeblich verloren gegangen und soll auf den Antrag des Eigenthümers, des Faktor Johann Mathes Piek in Königsberg, zum Zweck der neuen Ausfertigung für kraftlos erklärt werden. Es wird daher der In- haber des Sparkassenbuchs aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 24.September 1887, Vormittags 10 Uhr, beim unterzeihneten Geriht — Zimmer 34 — seine Rechte anzumelden ‘und das Buch vorzulegen, widri- genfalls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird.
Königsberg, den 10. Februar 1887,
Königliches Amtsgericht. X.
[58208] Aufgebot.
_Das von der Kreis-Sparkasse zu Lauenburg i. Pomm. für die N Cine Enzow-Tadden ausgestellte Sparkassenbuch Nr. 5873 über 511 4 59 3 ist angebli abhanden gekommen und foll auf An- trag des Vorstandes der genannten Schulgemeinde
E Inbab s wird daher der Inhaber des Sparkassenbuches aufgefordert, spätestens im Aufaebota tem. Ñ den 2. November 1887, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte seine Rechte anzu- melden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des leßteren erfolgen wird. Lanenburg i. Pomm,., den 26. Januar 1887. Königliches Amtsgericht.
[40896] Aufgebot.
Der Rittergutspähter Marcell Kluczyúski zu Szczury bei Ostrowo hat das Aufgebot nastehender angeblich ihm am 3. März 1882 abhanden gekom- mener Pfandbriefe des neuen landschaftlichen Kredit-
schen Reiche befindliße Vermögen der Verurtheilten
| Serie YIII, Nr. 28423, 28713 und 29 510 über je 600 M, beantragt. 4 Die Inhaber dieser Pfandbriefe werden aufgesor- A 4 dem. unterzeichneten Gericht spätestens in em au den 11. Juni 1887, Vormittags 113 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude, Wronker-Plaß Nr. 2, Zimmer Nr. 18, anberaumten Aufgebots- termine ihre Rechte anzumelden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der leßteren erfolgen wird. Posen, den 16. November 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
L Aufgebot.
Die allenfallsigen Inhaber der bei dem am 6. Januar c. in Schwärzenbach a. S. stattgehabten Brande angeblich zu Verlust gegangenen 3 procentigen Schuldscheine der Kgl Filialbank Hof vom 19. Juni 1884 Nr. 48 157, 14. Oktober 1885 Nr. 57 578 und 6. April 1886 Nr. 61 463, über je 100 #, sämmtlich ausgestellt für den Webermeister Johann Georg Tröger in Schwarzenbach a. S. als Gläubiger, werden auf dessen Antrag aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine:
Donnerstag, den 15. Dezember dss. Jrs.,
Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale ihre Rechte bei unterfertigtem Ge- ribte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserkärung dieser 3 Schuld- scheine erfolgen. wird.
Hof, 9. März 1887.
y Königliches Amtsgericht.
(L. 8.)
Walber, K. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Hof. Milliter, K. Sekret. [4186] Aufgedvot. Die Wittwe Neeltje van Houten, geb. Zuiderhoek zu Amsterdam, vertreten durch den Justizrath Bohm zu Stettin, hat das Aufgebot der angeblich verloren gegangenen Police der Lebensversicherungs-Aktien- Gesellschaft „Germania“ zu Stettin Nr. 143 201 vom 22. August 1866, inhalts deren die Germania si verpflichtet hat, nah dem Tode des Erststerben- den der Dirk van Houtenfchen Eheleute zu Amster- dam 1000 Gulden niederländisher Währung zu zahlen, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, {spätestens in dem auf den 24. November 1887, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer 48, anbe- raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserklärung der Urkunde erfolgen wird. Stettin, den 7. April 1887. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
153506] : Aufgebot. Der Schmiedemeister Wilhelm vertreten durch den Rechtsanwalt Althaus zu Steele, hat das Aufgebot des vom Schmiedemeister Story zu Giberg unterm 26. April 1886 auf den Landwirth Heinrih Bockholt zu Freisenbruch bei Steele ge- zogenen, am 10. Juni 1888 fälligen, vom Landwirth Bocho]t acceptirten und am 12. Juni 1886 Pro- testirten Wechsels über 240 4, zahlbar beim Kauf- Su I S Dan zu Essen, be- antragt. Der Inhaber der Urkunde wird - Det ADALeNeNG N dein auf E Mittags 12 Uhr,
Storp in Ciberg,
den 2. August 1887, ver dem unterzeihneten Gerichte — Zimmer Nr. 43 — anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte an- L E A E E widrigen- (l te Krastlosertlärung der Urkunde i
Essen, den 18. Stute 1887. S
Königliches Amtsgericht.
(“Der Wirthschaft Aust Ri er Wirthschafter Augu eichert vertreten durch den Rechtsanwalt Ron Tee
vereins für die Provinz Posen, und zwar;
Reichert von dem Vorschußverein zu Stuhm, Ein- getragene Genossenschaft, beantragt. 4 Es wird daher der Inhaber des gedachten Gut- habenbuchs aufgefordert, spätestens in dem auf da | 30. Dezember 1887, 10 Uhr Bor m Ane vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf: ebotstermine seine Rehte anzumelden und das Gub abenbuch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos
erklärung desfelben erfolgen wird. Stuhm, den 6. April 1887.
Königliches Amtsgericht. T. Herrnberg.
[61696] “
Auf der früher Hakebur’shen, jeßt Brüggemann schen Bürgerstätte C. E A, O steht auf Grund
E . Augu einer Obligation vom 17, Sex S METEE 1853 zu Gunst | der Wittwe Kupfershmied Schmiß hieselbst ew Darlehn von 150 Rthlr. im Hypothekenbuche ein getragen. } Die jeßigen Besißer der Bürgerstätte, Gebr." Brüggemann hieselbft, haben unter Ueberreichung des“ Originaldokuments die im Iahre 1859 geschehene Tilgung der Schuld wahrscheinlich gemacht, können aber löshungsfähige Quittung nicht beibringen. * Auf deren Antrag . werden deshalb Diejenigen, welche die errihtete Hypothek in Anspruch nehmen, * ArS aufgefordert, ihren Anspru im Aufgebots! * ermine Mittwoch, den 9. November 1887, i l Morgens 10 Uhr, im Zimmer Nr. 7 des Gerichtsgebäudes anzumelden, | unter dem Rehtsnachtheile, daß im Nichtanmelduns#" | falle die Eintragung für erloschen erklärt werden so Detmold, den 2. März 1887. Fürstlich Lippisches Amtsgericht. Il. eldman.
L AR
[4189] | _In dem Aufgebot, 29. März 1887, betreffe | einen dem Häusler Töllner zu Neuburg verbrannte Hypotheken\chein, ist der Termin versehentlich Wf | den 21. Mai, statt auf den 21. Oktober, anges | Wismar, den 19. April 1887. | Großherzogliches Amtsgericht. | Beglaubigt: C. Bruse, A.-G.-Sekretär. |
[A Aufgebot. Es haben beantragt : | 1) Der Schuhmather “Johann - Jost Winterberg
zu Düdinghausen das Aufgebot der Parzelle Flur V
Nr. 194 der Steuergemeinde Düdinghausen, Süren
thal, Ackerland, 20 a 79 qm groß, : 2) der Handelsmann Anton Butterwegge boi
Düdinghausen das Aufgebot, der Myzelet dr
Steuergemeinde Düdinghausen Flur L Nr 058/18, |
am Weddel, Aerland, 31 a 6 qu M |
Flur VI. E 610/183, am Weddel, Hofraum 28 |
qm groß, Î inge / 3) der Oekonom Wilhelm Schledtet zl 06A
hausen als Generalbevollmäctigt@ än Bri e
Johann Schlechter daselbst das Aufgtbat der Les i lur VIII. Nr. 359/133 der Steuergemtndt E ausen, auf der Schlade, Ackerland, 443 N 20 4) der Gastwirth Christoph Kramer zu N
feld das Aufgebot der Parzellen der Steuergemell
Niedersfeld Flur 11. Nr. 49, am hohen U
Aer, 48 a 97 qm groß, Flur Iv. Nr. %, "
Ruhrgrund, Wiese, 31 a 3 gm groß, Flur f
Nr. 24/41, Steinkamp, Wiese, 1 ha 5a 11 qm gr? Es werden hierdurch alle Diejenigen, welt
Cigenthum eines oder mehrerer der vorbezeiÓne
Grundstücke beanspruchen aufgefordert, ihre Ansprü
und Rechte spätestens im Aufgebotstermine : den 30. Juni 1887, Vormittags 11 Uh,
bei dem unterzeiGneten Gerichte an der Gerichtêfte
anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben h,
A werden und die Berichtigung der R
tüte im Grundbuch für Antragsteller erfolgen Medebach, dea 14. April 1887.
bat das Aufgebot des verlorenen Guthabenb Nr. 184 über 74 4 38 Z, ausgestellt fa Avant
Königliches Amtsgericht.