1887 / 111 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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Deutscher Reichs-Anzeiger

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des Deutschen Reichs - Anzeigers und Königlich Prenßischen Staats - Anzeigers Verlin 8SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Berlin, Freitag, den 13. Mai, Abends.

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1887.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Hauptmann a. D. Mottau zu Charlottenburg den e Adler-Orden vierter Klasse; dem Geheimen Rehnungs- Lichtenberg im Kriegs-Ministerium den Königlichen

sonen-Orden dritter Klasse; dem bisherigen Zeichenlehrer am edrihs - Werdershen Gymnasium zu Berlin, Professor midt, den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie km Vorarbeiter auf der Domäne Johannesberg im Kreise | a, Franz Tann, das Allgemeine Ehrenzeichen zu ver-

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Hofmarschall Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen, Grafen Leszczyc von Radolin-Rado- linsfi, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Rumänien Majestät ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens der Rumänischen Krone zu ertheilen.

12) in der Provinz Hessen-Nassau 73,7 Pro ent, 13) in der Rheinprovinz 77,7 Prozent BAA des Grundsteuer-Reinertrages beträgt. Berlin, den 12. Mai 1887. Der Minister für G Domänen und Forsten. UCcius.

enregister-Bekanntmahungen veröffentlicht.

gei zu der heutigen Handelsregister-Beilage wird Nr. 19 der ei

urtheilung eintritt, fallen dem Verurtheilten die dur die polizei- liche Untersuhung erwachsenen Kosten zur Last. Dieselben sind zu- Ga den Kosten des gerihtlihen Verfahrens festzuseßen und einzuziehen.“

Der erste Gegenstand der S Tagesordnung war die zweite Berathung des Geseßentwurfs, Deteeerond die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, auf Grund des Berichts der VI. Kommission.

Zu den Beschlüssen der Kommission hat der Abg. von Benda folgende Resolution beantragt:

«Bei Annahme des Gesetzentwurfs die Erwartung auszu- sprehen, daß die verbündeten Regierungen im Laufe der nächsten

Nicßtamlliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 13. Mai.

Kaiser und König selbst auf dem Bornstedter Felde das 1. Garde-Regiment z. F.,

Königreich Preufßen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den General-Major und Jnspecteur der Jnfanterieschulen, Rudolph Maximilian Julius Bergmann, und den

General-Major ‘und Chef des Generalstabes IV. Armee- ite Friedrih Julius Hassel, in den Adelstand zu erheben.

\_ Se. Majestät der König haben Alergnädigst geruht : dem Landgerihts-Präsidenten NLERes in Erfurt den fter als Geheimer Ober-Justiz-Rath mit dem Range ines Raths zweiter Klasse, und dem Rechtsanwalt Lex in Hamm den Charakter als Ji-Rath zu verleihen.

Berlin, den 13. Mai 1887.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von haden ist heute Vormittag hier eingetroffen und im König- Palais abgestiegen.

Ninisterium der geiftlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent, Sanitäts-Rath Professor

k Bernhard Fränkel zu Berlin ist zum außerordent-

Professor in der medizinischen Fakultät der Friedrich- ¿-Universität Berlin ernannt worden.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Dr. Seifert in Friedland O.-S. ist Wm Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau, Anweisung seines Wohnfißes in Friedland O.-S., ernannt

Wisterium für Landwirthschaft, Domänen s und Forsten.

| îm Kreis-Thierarzt Albert Ziegenbein zu Burg ift, [Wt Entbindung von seinem gegenwärtigen Amt und An-

¡Ming des Amtswohnsißes in Wolmirstedt, die Kreis-Thier-

| des Kreises Wolmirstedt verliehen worden.

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Resolut.

n Gemäßheit der Vorschrift im §. 6 des Geseges A N. Juli 1885, betreffend die Ergänzung und Ab- rung einiger Bestimmungen über Erhebung der das Einkommen gelegten direklen Kommunalabgaben der

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S Gint S. 327), mache ih hierdurch öffentlich bekannt, Y der bei der Veranlagung der Gemeindeabgaben von fisfa- Domänen- und Forstgrundstücken für das Jahr 1887 zum zu legende, aus diesen Grundstücen erzielte etatsmäßige lórihuß der Einnahmen über die Ausgaben unter Berüdc- Atgung. der auf denselben ruhenden erbindlihkeiten und Kwaltungsfosten nach den Etats pro 1. April 1887/88

1) in der Provinz Ostpreußen 142,6 Prozent,

in der Provinz Westpreußen 145,6 Prozent, d in der Stadt Berlin 0 Prozent,

in der on Brandenburg 120,9 Prozent, 5 in der Provinz Pommern 102,3 Prozent,

in der Provinz Posen 115,4 Prozent,

in der Provinz Schlesien 144,7 Prozent,

in der Provinz Sachsen 111,7 Prozent,

in der Provinz Schleswig-Holstein 141,3 Prozent, 10) in der Provinz Hannover 104,1 Prozent, 11) in der Provinz Westfalen 56,5 Prozent,

welches zusammen mit dem Garde-Husaren-Regiment im Feuer exercirte, frühstückten hierauf bei dem Ops des Garde- Husaren-Regiments und kehrten um 4!/z Uhr von der Station Neu-Babelsberg aus nah Berlin zurückl.

Heute nahmen Se. Majestät militärishe Meldungen entgegen und hörten die Vorträge des Oberst-Kämmerers Grafen zu Stolberg und des Staats-Ministers von Puttkamer.

_— Gestern ‘fand bei den Kaiserlichen Majèsiäten im Palais eine musikalishe Abend-Unterhaltung statt, bei welcher die Künstler Fr. Artôt de Padilla, Frl. Groth, Frl. Leisinger, Be Ahna und Mitglieder der Königlichen Hofoper mit- wirkten.

Heute empfingen Beide Kaiserlihe Majestäten Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden bei Jhrer Ankunft im Königlichen Palais.

Der Bundesrath hielt am gestrigen Tage unter dem Vorsiß des Staats-Ministers, Staatssekretärs des Jnnern, von Boettichèr eine Plenarsizung ab. Jn derselben wurde zunächst über die geschäftlihe Behandlung mehrerer Vor- lagen Beschluß gefaßt. Der Entwurf eines Gesezes wegen Ergänzung des Gesetzes, betreffend die Postdampfschiffverbin- dungen mit überseeishen Ländern, der Geseßentwurf über die Besteuerung des Zuckers, der Entwurf einer Verordnung über die Kaution des Kassirers der Legationskasse, der Geseß- entwurf, betreffend die cle n der deutshen Schuß- gebiete, endlih die Geseßentwürfe für Elsaß - Lothringen über die Vormundschaften und über die L der Entschädigungen im Falle der Zwangsenteignung, die beiden lezteren Entwürfe in der durch den Landesaus\{huß von Elsaß-Lothringen abgeänderten Fassung, wurden den zustän- digen Ausschüssen zur Vorberathung überwiesen. Das vom Reichstagangenommene Geseß wegen Einrichtung eines Seminars für orientalishe Sprachen soll zur Allerhöhsten Vollziehung vorgelegt werden. Ueber den durch den Reichstag ab- eänderten Gesezentwurf, betreffend den Servistarif _und die Klasfeneintheilun der Orte, jowie den Entwurf eines Ge- seßes für Elsaß - Lothringen über die geseßlichen Feier- tage, wie derselbe sich durch die Beschlüsse des Landes- S nes estaltet hat, wird in einer der nächsten Sizungen Beschluß gefaßt werden. Sodann wurde Seitens der Ausschüsse für Zoll: und Steuerwesen und für Rehnungswesen über die gemeinschaftlihen Einnahmen an Zöllen, Verbrauchs- steuern 2c. sowie die bezüglichen Verwaltungsausgaben für das Etatsjahr 1883/84 Bericht erstattet. Endlih wurde noh über die Bewilligung von Ruhegehalt an Reichsbeamte, über die Abänderung von Tarasäßen und über Eingaben von Militär- anwärtern und von Gerichtsvollzieher-Civilanwärtern, be- treffend die Ausführung des §. 77 des Militär-Pensionsgeseßes, bezw. die Auslegung des §. 30 der Anstellungsgrundsäte für

Militäranwärter, Beschluß gefaßt.

Die Schlußberichte über die gestri des Reichstages und des Hauses der A befinden si in der Ersten Beilage. :

Jn der heutigen (29.) Sizung des Reiths- tages, welher der Staats)ekretär des FJnnern, Staats- Minister von Boetticher, der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff und der Staatssekretär im Reihs-Schagamt, Dr. Zacobi, mit mehreren Kommissarien beiwohnten, verkündete der Präsident den Eingang einer neuen Vorlage, eines Geseß- entwurfs betreffend die Abänderung des Gefeßes über den Saia mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchs-

egen änden vom 14. Mai 1879. Der §: 16 dieses Gesetzes fo folgenden Zusaß erhalten:

„Sofern in Folge polizeilicher Untersuhung von Gegenständen

der im §. 1 bezeihneten Art eine rechtskräftige \strafre{tlihe Ver-

gan Sizungen geordneten

Se. Majestät der begaben Sich gestern Vormittag 111/27 Uhr mittels Extrazuges nah Potsdam, besichtigten da-

Session dem Reichstage eine Vorlage machen werden, nach welcher au die Reichsbeamten des Civilstandes, sowie diejenigen Beamten des Reichsheeres und der Kaiserlihen Marine, welche behufs Ver- heirathung ein bestimmtes Privateinkommen oder Vermögen nit nabzuweisen haben, in einer den Bestimmungen des Gesetzentwurfs entsprehenden Weise entlastet werden.“

Diese Resolution beantragten die Abgg. Hahn, von Köller und Gen. dahin abzuändern, daß statt der Worte „im Laufe der nähsten Session“ gesagt werden soll „baldthunlihst“ und den Schlußsaz so zu fassen:

enach welcher sowohl bezüglich der Reichsbeamten des Civil- standes als bezüglich der Beamten des Reichsheeres und der Marine die Reliktenbeiträge in Wegfall kommen.“

Der Abg. von Massow begrüßte es Namens der konser- vativen Partei mit Freuden, daß endlih eine Verständigung zu Stande gekommen sei, für die auch auf eine große Majorität im Plenum gerehnet werden könne. Es sei dies dadur er- reiht worden, daß die verbündeten Regierungen den früher ausgesprochenen Bedenken dadur Rechnung getragen haben, daß alle Dffiziere prinzipiell zur Beitragszählung für ihre Relikten verpfli tet, die Hauptleute zweiter Klasse und die Lieutenants aber von dieser Beitragspflicht bis zu weiterer geseblicher Re- gelung entbunden seien. Bedenklic aber sei es, ein neues Element dur Heranziehung der Civilbeamten in diese Materie Le, was von weittragenden Folgen für die Etats

er Einzelstaaten und der Kommunen sein müsse, die dem Vor- gang des Reichs zu folgen gezwungen sein würden.

Der Abg. von Benda berief sich auf die entgegenkommen- den Erklärungen, welche die verbündeten Regierungen in Bezug auf die Gleichstellung der Civilbeamten mit den Dffiziéreit in der Kommission gegeben hätten und deren Wiederholung vom Tische des Bundesraths aus heute sehr er- wünscht sein würde.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Staats-Minister von Boetticher das Wort.

Die heutige (16.) Sißung des Herrenhauses eröffnete der Präsident, Herzog von Ratibor, in Gegenwart mehrerer Regierungskommissarien um 1 Uhr 20 Minuten mic geschäftlichen Mittheilungen. :

Wi die Tagesordnung eintretend, nahm das Haus zunächst den Bericht des Referenten der Budget-Kommission, Herrn Brüning, ‘über den Geseßentwurf, betreffend die Kantongefängnisse in der Rheinprovinz, entgegen.

Die Kommission stellte den Antrag G unveränderte An- nahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhaujes.

Dagegen beantragte Herr Adams: vor Eintritt in die Spezialdiskussion den Entwurf behufs Vorlegung' und Prüfung der in der ersten Sißung der Kommission des Abgeordneten- hauses verlangten Nachweisung an die Kommission zurück- zuverweisen.

Eventuell beantragte Herr Adams, dem ersten Absaz des §8. 5, welcher lautet:

„Die wegen Vergehen oder Uebertretungen gerihtlich erkannten oder durch amtsrihterlihen Strafbefehl endgültig festgeseßten Geld- strafen fließen, soweit sie bisher gemäß der Allerhöchsten Ordre vom 27. Dezember 1822 dem Polizei- und Zuctpolizei-Strafgelderfonds zukommen, oder den Gemeinden direkt zuflossen, zur Staatskasse“,

folgende Fassung zu geben:

„Dem Provinzialverbande der Rheinprovinz wird als Ersa für den durch die Bestimmungen dieses Geseßes entstehenden Ausfa an den durch §. 15 des Ausführungsgeseges vom s. Juli 1875 zuge- ewiesenen Staatsnebenfonds eine jährlihe Rente von 100 000 46 bebufs Verwendung zu den in der Kabinetsordre vom 27. Dezember 1822 bestimmten Zwecken aus der Staatskasse ausgezahlt.“

Der Referent, Herr Brüning, erklärte fich Namens der Kommission gegen diese Anträge, während der Antragsteller dieselben befürwortete. (Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (54.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize-Präsident es ee Ministeriums, Minister des Jnnern von Putt E E Minister der öffentlihen Arbeiten, Maybah, e Tages- Kommissarien mae, verlas vor G Rede des Abg. ordnung der Abg. Wolff eine Stelle E Abg. Ritert früher Ricert, welche bestätigen sollte, daß mpelsteuer gemacht habe. den Vorschlag einer Ern der gegenüber Der Abg. Rickert be E nanz-Ministers, Dr. von der Behauptung des evi indireften Steuern ganz dem Scholz", daß das R hingewiesen, daß Preußen die

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