1887 / 111 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

von der Jnnung fern hielten und die gleichsam die Blumen

aus fremdem Garten pflückten. i Ansicht Ausdruck, daß der D, Le E E Tendenz der Re-

Reichstag im Großen und Ganze! ÿ a s einverstanden fei. Die Bestrebungen der Dee, sich als para ionen, L Mir iür: ä i indun on in den Î änden ihre Begründu E der Sal bsthülfe be ruhte n und i it auch der regsten Förderung der Negt l E Di E Er betrachte die gegenwärtigen Ei Ce strebungen nur als berechtigte Ergänzungen der früheren Ein- rihtungen. Redner wendete sich nun gegen die Ansicht, daß die Verwaltungsbehörden den Bestrebungen auf Frriung von Jnnungen bisher allzu mißgünstig enigegengesianven. hätten. Es Jei vielmehr das Gegentheil der Fall gewesen. Wenn er ¡und seine Partei aber au der Negiernneroans sympathisch gegenüber fänden, so habe er doch in Bezug auf dieselbe noch gewisse Reserven hervorzuheben, die ebensowohl allgemeiner, wie spezieller Natur seien. Wenn die Vorlage nur bezwecken wolle, die reine Zunst und Zwangs-Jnnung herzustellen, so müsse er sie ablehnen; wenn aber neben ihr auch die Ge- werbefreiheit aufrecht erhalten werden solle, so werde er sie annehmen. Er wünsche nit, daß das Handwerk mit immer mehr verstärkten Forderungen hervortrete, in deren Hinter- grunde die alte vergangene Zunstherrlichkeit stehe; er wünsche nicht, daß bei den Handwerkern die Jllusion genährt werde, daß es ihnen schließlich doch noch gelingen werde, die Gewerbe- freiheit zu vernihten. Die Gewerbeordnung, welche Arbeit- gebern und Arbeitnehmern gleiche ae gewähre, dürfe nit gefährdet werden. Redner machte jodann auf den Um- stand aufmerksam, daß die Jnnungsmeister durch die ihnen gewährten großen Rehte nur zu leiht zu einem einseitigen Standpunkt verführt werden könnten, fo zwar, daß sie für die Ausbildung der Lehrlinge in allen Fällen die beshränkien nnungss{hulen für ausreichend erahten könnten. Die Aus- D der Lehrlinge für eine große Anzahl von Handwerken, die auf der Grenze des Kunstbetriebes ständen, oder einen Kunst- betrieb bildeten, erfordere aber eine so groëe Summe von all: gemeinen und speziellen Vorkenntnissen, daß nur die gewerb- lichen a oder au die Fortbildungsschulen dem Bedürfniß der Ausbildung genügen könnten. Es wäre nun gewiß sehr shädli, wenn die Jnnungen in die Lage verseßt würden, diese 0a bildung beschränken und darauf einen Rückschritt in gewerblicher insiht bewirken zu können. Es wäre überaus bedenklich, die L als allein maßgebend für die Frage hinzustellen, ob auch die Wissenschaft und nicht allein die Kenntniß mecha- nischer Handgrifsfe jur das Handwerk Werth haben solle. Seine Partei wünsche aufrichtig, daß das Gute, welches die Vorlage enthalte, bleibe, wünsche aber au eine genaue Prüfung in der Kommission, damit eine Anzahl unklarer Bestimmungen, welche Zweifel über die Tragweite des Geseßes zuließen, beseitigt werde, damit man auf diese Weise die Vortheile, welche das Geseß biete, niht verliere. s

Der Geheime Ober-Regierungs-Rath Lohmann äußerte: Ob die Regierung die geseßgeberische - Arbeit auf diesem Ge- biete mit dieser Vorlage abschließen werde, könne er heute noch nit verbürgen. Aber die Regierung halte an der Auf- fassung fest, daß die Vorlage auf der Tendenz beruhe, die anze Geseßgebung auf dem bisherigen Standpunkte zu er- halten) Die Absicht, die in den Motiven ausgesprochen sei, die Jnnungen zu wirklihen Trägern der Selbstverwaltung

zu machen, habe die Regierung zu dieser Vorlage veranlaßt.

Der Abg. Biehl meinte, sein Dank für die Vorlage sei ein sehr bes@ränkter, dieselbe scheine ihm nur ein Schritt zu sein, um die Schaffung obligatorisher Fnnungen zu hindern. Veraltete Einrichtungen aus der Rumpelkammer der Zünfte wolle das Centrum nicht, es wolle sich lediglich auf einen zeitgemäßen, den Verhältnissen des Handwerks entsprechenden Standpunkt stellen. Redner O sih s{ließlich hauptsälih gegen die zu weitgehenden Befugnisse der Behörden in Ent- jcheidung von Jnnungs-Angelegenheiten aus.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath Königlich bayerische Regierungs - Rath Landmann wendete \sih gegen die Aus- führungen des Vorredners und erachtete den von der Regie- rung eingenommenen Standpunkt ebensowohl vom Gesichts- punkte allgemeiner wie spezieller eten für berechtigt.

Die Diskussion wurde geschlossen und die Vorlage an die Gewerbe:Ordnungs-Kommission verwiesen.

Das Haus vertagte sih auf Freitag 1 Uhr.

bänden, die auf dem

Jn der gestrigen (53.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei der Fortseßung der Berathung des A der Abgg. Althaus und Genossen, betreffend die Reform der direkten Steuern, der Finanz-Minister Dr. von Scholz:

Seien Sie nicht böse, meine Herren, daß ih schon jeßt das Wort ergreife in diesem frühen Stadium der Berathung. Ih bin zu meinem Bedauern genöthigt, alsbald das Haus zu verlassen, um den Verhandlungen in dem anderen Hause beizuwohnen; und wenn au mein verebrter Freund, der Hr. General-Steuerdirektor Burghart, Ihren Verbandlungen weiter beiwohnen wird, so möchte do auch ih felbst gern einige Worte wenigstens zu dicfem wichtigen Gegenstande Hier sprechen.

Ich möchte damit beginnen, meine Herren,

denjenigen Herren, welche den Antrag unter

Nr. 126 der Drucksachen gestellt baben, meinen Dank auszusprechen. Denn, meine Hetren, ih müßte nit Finanz-Minister sein. wenn id nit erfreut scin sollte über jedes Zeichen eines Interesses, einer lebendigen Theilnahme für die Ent- widelung und Förderung dieses wichtigen Zweiges, der in mein Mee gehört. H er, meine Herren, ih kann mir doch auch nicht versagen, wenn _ih den Werth des Antrages, wenn p vie Pobl ARA des Crfolges ins Auge fasse, welcher mit diesem Antrage verbunden Jein mag, dann einen Vlick rückwärts zu thun. Und da muß ih dann allerdings sagen, meines Erinnerns haben wir schon cinmal in diesem hoben Hause einen Antrag angenommen gesehen, - ih glaube von zwei Dritteln oder drei Vierteln aller anwesenden Mitglieder, der, weit spezialisirter angelegt, ein Einverständniß der, Parteien des uses über die Reform der direkten Steuern zu enthalten {hien und auf welchen die Königliche Staatéregierung alsbald unmittelbar ein- Waehen G für verpflichtet erahtete, worauf sie im nächsten Jahre boben Hause einen Geseßentwurf vorlegte, von dem sie in optima Kde glaubte, sagen zu können: hier, „meine Herren, haben Sie die i Mete ausgeführten Beschlüsse, welhe Sie in eine Reso- Lukion sormulirt in weitgehendem Einverständniß der Königlichen i entgegengebraht haben. , Der Erfolg davon. meine Ute, e scheint, nur für einen von uns ums{lossenen ür uns is er leider noch

autatblicben. A e s

\ Uwi rie, taß wir von einern wesentli Anbants ub it zu erien baben werden, wenn nit e Bebaublung M Skiwtaung und in der darauf beruhenden

: t auf Erfolg, ber die Reform der direkten Steuern hat Aus\ih| s a E nit a festen Entschluß fassen, NOe QHgE A g und komplizirte Materie ganz um ihrer selbst w un Y Abshlu Rahmen, den Sie ibr felbst gezeihnet, zu berathen und zum Abschluß zu bringen. So lange noch Nebenpunkte LE E e L diese berr auh sein mögen, mit ieser Frag afti- werden, so lange werden Sie nun und nimmermehr-zu einem pr di \chen Crfolge kömmen. Ich nenne es cinen Nebenpunkt, E die Frage der Reform der direkten Steuern Versuche angeknüpft E en, v parlamentarishe Macht zu erweitern. Es ist das ja für große E E wichtiger Punkt, ein Hauvtpunkt, ein Punkt, der vielleiht in ihrer Schäßung weit hinaus über die gute Reform der direkten Steuern hinausgeht. Aber, meine Herren, wenn Sie an die Reform M direkten Steuern herangehen wollen, ist das ein Nebenpunkt. Seiden Sie den Nevenpunlt aus, so werden Sie meines Erachtens cine Menge von Schwierigkeiten beseitigen. j é Gie Tee bee Nebenpunkt, der gefahrdrohend ist, das ift, wenn mit den direkten Steuern verbunden werden soll eine wesentliche Abänderung der Grundlagen unseres Wabhlrechts. Für die Politiker von Bon ist das ja vielleicht wieder cin Hauptpunkt, der weit über dieser oder jener Art der Reform der direkten Steuern im Werthe steht. Ih will das den Herren au gar nicht übel nehmen; aber ih wiederhole: wollen Sie die direkten Steuern reformiren, dann geben Se aue ¿d zuglei an eine Aenderung der Grundlage unseres Wahlrechts heranzutreten. l Ebenso ift p ein bindernder, jede prafktische Verhandlung der Sawe in Frage stellender Umstand, wenn Sie dcnken, die Situation der vormals reichésftändisch Unmittelbaren zu cinem der witigén Punkte der Vorlage zu machen. Wollen Sie in diese Verhältnisse tief eindringen, wie es damals durch die Einschung ciner Sub- kommission, dur juristishe Untersuchung der Lage einer Anzahl früher mediatisirter Häuser geschah, wollen Sie dadur die Ver- handlungen fördern, dann spannen Sie die Pferde hinter den Wagen, dann kommen wir, fürchte i, ebenfalls nit vorwärts. ut «Also darum möchte ih dringend bitten diejenigen Parteien, die es aufrichtig meinen mit dem Wunsche nach Reform der direkten Steuern. Ich stehe ganz auf Ihrer Seite, das kann cin preußischer Finanz-Minister gar nit einen Augenblick in Abrede stellen wollen, daß das, was wir heute als direkte Stcuer in Prevßen besitzen, ein Torso ift, ein unfertiges Ding, bei dem es nicht imrier bleiben kann. Aber wollen Sie der Sache mit Erfolg näber treten, dann fafsen Sie den festen Entschluß, daß Sie \ich gegenseitig darin stärken: Nebenpunkte wollen wir mit dieser wichtigen und schwierigen Sache nit verbinden. i Aber wenn Sie auc diesen Entschluß gefaßt haben möten, wie ich wünshe und hoffe, dann ist do în der Sade selber no cine Hauptschwierigkeit, von der ic befürchte, sie wird cinem Gelingen, einem praktischen Erfolg lange noch binderlih sein. Der Hr. Abg. von Rau(haupt hat in ausführlicher Weiie, so daß ih darauf nit näher einzugehen brauche, die Schwierigkeit dargelegt, welde das Be- stechen, welche die Beibehaltung unserer Grund- und Gebäudesteuer einer rationellen Reform unserer direkten Staatësteuern entgegenstellt. Denn, meine Herren, ih bin ja wesentli einverstanden mit dem, was r. von Rauckhaupt in der Beziehung gesagt hat; aber r. von Rauchhaupt wird sich auch wahrscheinlich der Sorge nicht vers{licßen: Die Kapitalrentcusteuer hat ihre großen

x dieser t, meine dd L ich bitten, Seid au d Fuer, N va und das Ute trages geeignet mit in Erwägung t ne dne Verhand:

Gegner und sie wird nit leiht das baben wir aus den damaligen Verhandlungen geschen dieser Gegnerschaft zu entwinden fein, es ist ohne Zweifel, daß wieder die Fordecung kommt: d2s „fundirte“ Einkommen foll es sein, nicht blos das Einkommen aus motilem Kapital. Deshalb, meine Herren, war die Staatsrezierung der Mei- nung, wenn Sie ibr folgten auf dem Wege. den sie ja so lange son als ihre Absicht kund gethan hat, wenn Sie mitwirkten, daß wir endlich dazu kommen könnten, die Grund- und Gebäudesteuer erst den Kommunalverbänden zu überweisen, dann wäre der Weg zu einer befriedigendenGeftaltung der direkten Steuera geebnct, weil es dann leichter möglich fein würde, das fundirte und unfundirte Einkommen in einer gerechten und billigen Weise zu berücksihtigen, ih sage, dann wäre der Weg so erleichtert, daß auf allen Seiten die Hoffnung gehegt werden könnte: wir werden zum Ziele gelangen So lange die besondere Ertragësteuer vom immobilen Besitz in Form der Grund- und Gebäudesteuer als Staatsfteuer bestehen bleibt, meine Herren, fürchte ih, werden, abgesehen von den von mir vorhin erwähnten Nebenrunkten, in der Hauptsache noch leider solhe große Schwierig- keiten bestehen, daß eine Einigung weiter Kreise, wie sie für ein neucs Steuergeseß, namentlich für cine Reform der direkten Steuern wünschenswerth und nothwendig ift, als zweifelhaft ersheint. Jch fürte, daß es dann bei dera nur zu begründeten Wort verbleiben würde, welches der Hr. Abg. von Benda am 24. November 1885 im Reichstage aus\pra®, wo er sagte: Endlich wissen wir, daß die Abhülfe aus den eigenen Mitteln Preußens ganz außerordentlih s{wierig \sich erwiesen hat. Was mi betrifft, so habe ich keine besondere Lust, mich an Versuchen in Preußen zu einer weiteren Reform der direkten Steuern zu be- theiligen; dazu habe ih au nit die geringîte Neigung. Ich halte solhe Versuhe an und für sih für verfehlt und {on von vornberein für auésitélos.

Ich habe diefen klaren Worten des Herrn ron Benda damals aus voller Secle zustimmen müssen, und ich fürhte das Wort galt ja eben nur für die Zeit, wo es gesprohen worden ist ih fürchte, wir werden ibm wieder zustimmen müssen, wenn wir ohne vorgängige Erledigung der Punkte, wclche ih angedeutet habe, an eine Reform der direkten Stcuern herangeben wollten, wic es etwa geschehen wäre dur die Aufnahme der Resultate der zweiten Lesung der Kommission von 1883/84.

Meine Herren, ich vcrmag also außer meiner vfli&tmäßigen und über das Pflichtmäßige hinausgebenden lebhaften Sympathie für die

rage, um die cs sich bandelt, ‘cine bestimmte Aussiht Namens der

taatsregierung, innerhalb teren der Antrag noch nicht berathen worden ijt, nit au8zuspreGen, möhte Sic aber rect dringend bitten, diese erneute Gelegenbeit ni@t unbenußt vorübergehen zu lassen, um si über die Schwierigkeiten ret klar zu werden und schon jeßt

möglichst zu ihrer Beseitigung beizutragen.

Der Abg. Nickert bemerkte: Der Abg. von Rauchhaupt habe p bestritten, daß der Antrag einen agitatorischen Charakter habe; aber er (Redner) habe sh doch des Eindruckes nicht erwehren können, daß der Antrag nah außen hin eine Entschuldigung sein solle für die ablehnende Haltung gegen- über dem Antrage wegen Einführung einer Reichseinkommen- steuer. Das Land solle jetzt mit Steuervorlagen überschüttet werden. Man verhandele über die Besteuerung des Branntweins; an- gedeutet worden sei eine Besteuerung des Biers, des Zudckers und des Weins ; man verlange eine weitere Zollerhöhung, die zwar jeßt keinen Erfolg geha t, dem Lande aber einen großen Schaden zugefügt habe. Die konservative Partei habe kein Gefühl für die Verantwortung, welhe sie auf si geladen abe. Millionen seien verloren gegan en in Folge der Er- Se ibah des (Cn otrtb anen inisters. as solle die Geschä tswelt davon denken, wenn an einem Tage das Organ des Finanz-Ministers ein Sperrgeseß als bevorstehend in Aussicht stelle, während das Wolff’s{he Telegraphen- bureau nachher Alles ableugne. Was solle der Finanz-Minister mit dieser Resolution machen? Es ständen do nur allgemeine Wendungen darin! Die frühere Resolution von 1883 sei viel spezialisirter gewesen. Der Abg. von Rauchhaupt habe der nationalliberalen Wirthschaftspolitik ein Loblied esungen, aber die Töne seien etwas abgeblaßt gewesen. Man habe früher von einer Steigerung der Löhne gesprochen; heute be- ase der Abg. von Rauchhaupt si damit zu sagen, daß die öhne’ nicht wesentlih zurückge angen seien. Die großen Ver-

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i emaht habe. Die den Arbeitern ausm Mde L e sheidend. Der Abg. von die

einkommensteuer vollständig fals Die

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ent: isinni i habe ine Steuerin

verlangt, Die Wohlhabenden (olen gerade im eide

: er Abg. Minnigerod ja selber “ür ca he Keihsstener ge shwärme . man freilih nur für Branntwein; steuer, bei Lee die [Uen Staaten lingene À E V Strilt e in die Bra L ORE se F

brächten. Die Kapitalrentensteuer sei 1883 bis selbst gescheitert, weil man nur das mobile Kapital h treffen wollen, aber niht jedes fundirte Einkommen. D i

das Abwerfen des Wortes „Deklarationsp ( sei gethan. Seine Partei wünsche au eine Finihäe, L und die Vermeidu eder Steueruntershlagung. Die @

servativen sollten die Deklaration în Gesezes einbringen. Was wollten sie T1 Einen Mehrertrag? Erleichterung ? ge

es wäre allgemeines Einverständniß Steuern nicht weiter abzubröckteln. Darüber Abg. von Rauchhaupt garnichts gesagt.

Hobrecht habe sich früher namens der

die Quotisirung ausgesprohen. Er (Redner)

Nationalliberalen diesen Punkt nit als Nebenpet würden. Er würde jede Mitwirkung versagen et der direkten Steuern, bei we dieser Y

garantirt sei. Seitens der Konservativen haß

Professor Wagner für die Quotisirung aus en P handele es sich niht um eine Ma@hterweit Ung, sondern nur um ein I gegenüber den großen Hin welche im Reichstage ge t würden. A y

Wahlrechts solle ein solcher Nebenpunkt sein. Ÿ der direkten Steuern, die ohnchin das Wahl s{hränkten, fordere cine Aenderung des WahlreW qs, Steuerfreiheit der Reihsunmittelbaren sei ein diretin L. stoß gegen die Verfassung, nah welcher keine Steuerbeväung mehr stattfinden solle. Diese Frage sei ein Stein di Y. stoßes bei der gesammten Bevölkerung und könne auf den Boden der Geseygebung gelöst werden. Seine Partei wee

gegen die Resolution stimmen, aber “gegen di Tagesordnung, weil sie nach feiner cin Engagement eingehen wolle für eine y

ebung, bei welcher als Nebenpunkte bezeichnet sei , was fie die Hauptfrage sei. Er könne freilich nit die / sprechen, daß der Finanz-Minister seine Wünsche M werde. Zu welhem Zwecke sei die Gewerbesteuer in df" Antrag hineingebracht worden? Eine Agitation sei niht f" absihtigt worden, das müsse er ja glauben. Solle sie erhöf" F werden? Ein früher cinmal im F z-Ministerium a; gearbeiteter Entwurf habe eine Erhöhung gebracht. D Finanz-Minister habe gesagt, daß in der nächsten Zeit für ein! Hieform keine Aussicht sei. Weshalb wolle man si also nit Rejfolutionen quälen ?

Der Abg. Wolff meinte, wenn man die Nebenpunkte niäi außer Betracht lasse, so würde man in Jahrzehnten nit z einer Reform der direkten Steuern kommen. Der Aba Rickert habe aber die Mahnungen des Finanz-Ministers nid

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der Abg. Rickert auf den Professor TBauner berufen ; Leßterer} habe nur einen beweglichen Faktor im Etat gewollt, um einen Ausfall bei den Eisenbähnen oder bei sonstigen Einnahmen zu decken; er habe aber nicht an eine parlamentarische “u erweiterung gedaht. Die Reichsunmittelbaren solle man aus | dem Spiele lassen, ihre Steuerfreiheiten seien ihnen völker rehtlih garantirt. Das Wahlrecht müsse man ebenfalls nit Betracht ziehen, denn dadur werde die Reform ad calendas ere cas verschoben. Der Abg. Dr. Windthorst habe die Frage des Wall rets kürzlih entschieden betont ; er (Redner) hoffe aber,

der Abg. Dr. Windthorst damit nicht auf dem Boden f den das Centrum einnehme, denn in demselben seien zu konservative Elemente, zu denen der Abg. Dr. Wind allerdings nicht mehr zu gehören scheine. Es sei je Moment gekommen, zu einer Reform der direkten Steue gelangen, weil im Reichstage eine Mehrheit vorhande die der des Abgeordnetenhauses entsprehe. Deshalb seine Partei diesen Gedanken kundgegeben; mit allgemä Redewendungen jei nichts gethan; das Vertrauen zur Nt rung müsse auf andere Weise bekundet werden. H

Steuerverminderung solle nicht erfolgen; S terungen seien überhaupt nicht mögli, selbst die fortshrittlihen Flugblätter das vorerzählten.

sollten mit den Steuererleichterungen die Verbess Lehrergehälter 2c. bewerkstelligt werden? Seine die Steuern von den weniger kräftigen Schultern auf die [eistungsfähigeren übertragen. Deshalb wolle sie eine rentensteuer, um das Privilegium des mobilen zu beseitigen. Statt die Resolution zu fkritisiren, der Aly, Riert cinen Entwurf seiner Reichseinkommenst y sollen. Wie solle sie denn von Reichswegen du ohne zahlreiche Reichsbeamte oder Reichsspione in det staaten? Die Progression der Steuern sei in lebte ei m von der rechten als von der linken Seite betet Die Berliner Miethssteuer wirke progressiv, abe niht nah oben. e , Der Abg. Freiherr von Huene erklärte: Auf M Miethssteuer und die Reichseinkommensteuer gehe er 1 Die Erklärung des Finanz-Ministers gipfele in der y man solle einige „Nebenfragen“ bei Seite lassen. der Regierung begreife er das, aber daß es aus dém gebilligt werde, sei neu. Die Frage des Wahlrechtes do wenigstens soweit gestreist werden, als das der jezigen Wähler gewahrt bleiben müsse. Auf den vativen Antrag finde das Wort Anwendung: „Zu piel und zu wenig ist ein Ding.“ Der Antrag enthalte zu viel, wenn er nur eine Anregung geben solle, zu wenig, wenn ér Dirtt tiven geben solle. Eine Reform der en- und Ein kommensteuer solle herbeigeführt werden! Der von Raus haupt habe davon gesprochen, daß die arbeitenden verhältnißmäßig besser situirt seien, als die anderen s Dann sollten also wohl die arbeitenden Klassen stärker mit direkten Steuern belastet werden? Das sei unklar geblieben. E f} laube, man müsse Angesichts der der indirekten teuern an eine Entlastung der direkten ern Aber davon stehe in dem Antrage nichts. Deshalb könne dem Antrage nicht zustimmen, zumal au

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sprehungen seien nicht in üllung gegangen, welhe man

Vorarbeiten von 1883/84 hinweise, ohne i i derselben beachtet ert Die Dehald/ tivirte Tage®-

beahtet. Für die Quotisirung der direkten Steuern habe si}