1887 / 165 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Königlich

I Mbentement Gieder I UL 7

| SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Y Einzeln

M 5 | Alle Post-Anstalten nehmen K N

j estellung auz | | für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

und

Deutscher Reichs-Anzeiger

Preußischer Staats-Anzeiger.

0 J. j

Berlin, Montag, den 18. Juli, Abends.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4. | Inserate nimmt an: die Königliche Expedition |

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Verlin SW,, Wilhelmstraße Nr. 32.

des Dentschen Reichs-Anzeigers |

La

1887.

Se Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General-Arzt 1. Klasse a. D. Dr. von Beck, bisher Corps-Arzt des X1V. Armee-Corps, den Stern zum König- lichen Kronen-Orden zweiter Klasse: dem Obersten a. D. von Otto, bisher Commandeur des 4. Westfälischen Jnfanterie- Regiments Nr. 17, den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse mit Séhwertecn am Ringe; dem Proviantamts-Controleur a. D.

Gabriel f Frankfurt a. O. den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie den emeritirten katholishen Hauptlehrern

Gaugliz zu Waldiß im Kreise Neurode und Richter zu Kreuzendorf im Kreise Namslau und dem Büchsenmacher a. D. Schärt iger, bisher beim 2. Bataillon 1. Hanseatischen P -Megimenis Nr. 75, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verlei

Deutsches Reich.

Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Pfarrer, Lizentiaten der Theologie, Friedrih Spitta in Oberkassel bei Bonn, zum ordentlichen Professor in der theologischen Fakultät der Kaiser-Wilhelms-Universität Straß- burg zu ernennen geruht.

i a 1E Fatar Gee! in Femáe ifi Fe Lu August d. J. nachgesuchte ayung qus v„Justizdien des Reichslandes ertheilt worden. »

Königveih Prenßen. a ea

Se. Majestät der König haden Allergnädigst geruht : den vortragenden Rath bei der Ober-Rechnungskammer,

îì Ober:Rechnungs-Rath Schiek, zum Geheimen den Regi Ägefor Spude in Bochum zum Landrath,

und

den bi ordentlichen Professor, Geheimen Hofrath Dr. Dito Frièdrih Gierfke in Hei g zum ordent- lichen in der juristischen Fakultät der Friedrich- Wilhelms: unter gleichzeitiger Verleihung "pem Provi Sat in Meracincy de

ú t

Gharatice d o l in Magdeburg den

dem % Mori Doebl in zu Berncastel, Gage, l Arzt Dr. Eduard Rintelen zu

dem praktischen Arzt Dr. Adolf Dierking zu Dahlen- burg im Kreise Bleckede den er als Sanitäts- ath, sowie

dem Kaufmann Gustav Troplowigtz, Jnhaber der Firma „S. Troplowigz und S 4 bd c und

dem Kaufmann Férôme Mons Kassel das Prädikat eines K Hoslieferanten zu ; ferner -Bür

den Ober germeister Bödcher , der von der Stadtverordneten-Versammlung el crselgien Wieder- wahl gemäß, für eine weitere als Ersten Bürgermeister dieser Stadt,

den bisherigen Bürgermeister der Stadt Carl

Heidborn, der von der dortigen Stadtverordneten- lung getroffenen Wiederwahl gemäß, in gleicher Eigenschaft für eine fernerweite zwölfjährige Amtsdauer, den unbesoldeten Stadtrath Rudolf Wieser in en- walde, der von der dortigen Stadtverordneten- ung getroffenen Wahl gemäß, als unbesoldeten Beigeordneten dieser tadt für die geseßlihe Amtsdauer von sechs Jahren, und in er von der Stadtverordneten-Versammlung zu inghausen getroffenen Wahl den Rentner Abraham Kotthaus in Oberdahl als unbesoldeten Beigeordneten der L Lüttringhausen für eine sechsjährige Amtsdauer zu be:

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und

Medizinal-Angelegenheiten. Der kommissarische Verwalter des Physikats des Kreises De. a Adolf Albert zu Meisenheim

e definitiv zum Kreis-Physikus des gedachten Kreises ernannt Dem am

einri nobel S Bonsel,

Dem ordentlichen Neal-Progruiit zu

verliehen worden.

umboldts-Gymnasium zu Berlin, das Prädikat Professor beigelegt

Lehrer Dr. Wilhelm Müller am Rathenow ist de Titel Oberlehrer

Dr.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrath Spude i freise Bochum übertre cl M Sbeathtamt, im Land-

Abgereist: Se. Excellenz der Staatssekretär des Reichs- Justizamts, Dr. von Schelling, nah Süddeutschland;

der General-Auditeur der Armee, Wirkliche Geheime Ober- Justiz-Rath Jttenba{, nah der Schweiz.

Forstakademie Eberswalde. Winter-Semester 1887/88.

Ober-Forstmeister Dr. Danckelmann: Waldbaulehre 5 St. Ablösung der Wald tigkeiten 1 St. Forstliches

Repetitorium 1 St. E Exkursionen. orstmeister Bando: Fo ußung und Forsttechnologie 3 St. Repetitorium in Forstshup, Forstbenußung und Jagd 1 St. Forftlihe Exkursionen. Forstmeister Runnebaum: Geodäsie 11. 1 St. Forstver- messungs-Instruktion 1 St. ‘Waldwegebau 2 St. Forstliche

Forstmeister Zeising: Forsipolitik 2 St. Forstliche Exkur- onen.

Professor Dr. Shwappach: Forstgeschichte, Forststatistik 2 St. Holzmeßkunde 1 St. Forftliche Exkursionen. rofessor Dr. Müttrich:- Coordinaten, Grundbegriffe der ana- [ytischen Geometrie und mat Grundlehren der Holzmeßkunde 2 St. Mechanik 2 St. Weteorologie und Klimalehre 1 St. Dr. Schubert: Repetitorinm- in Stereometrie und Trigono- metrie 2 St. Repetitorium im Mathematik 1 St.

ofessor Dr. Remels: Allgemeine und anorganishe Chemie 4 Et Repetitocium in Chemie, Mineralogie und Geognosie

1S / M Dr. Ramann: Organislhe Chemie 1 St. Bodenkundliche j essor Pr. Luersfen: Allgemeine Botanik, Anátomie, Phy- qa der t. Répetitorium i

mtf Et Pathologie m in

M he k d A

prr aaen qut p em

ur e i ü äpariren let Zoologische Exkursionen. Dr. Edckstein: Repetitorium in Lier 1E Amtsgerichts-Rath Baue: ivilrecht 11. Theil 2 St. Repetitorium in Rechtskunde 2 St. j h: Oekonomie-Rath Dr. Freiherr von Canstein: Landwirthschaft für Forftleute 1. Theil : Acker- und Wiesenbau 2 St. Das Winter-Semester beginnt Montag, den 17. Oktober 1887, und endet Sonnabend, den 17. März 188 14 Meldungen zur Aufnahme find baldmöglichst unter Beifügung der Zeugnisse über Schulbildung, forstlihe Lehrzeit, Führung, über den Besig der erforderlichen Subsiftenzmittel sowie unter Angabe des Militärverbältnaifses an den Unterzeichneten zu richten.

Der Direktor der Forst-Akademie. Danckelmann.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesezes vom 21. Oktober 1878,

Die Königliche Kreishauptmannschaft Leipzig als Landes- Polizeibehörde hat die bisher ershienenen Nummern 1—15 der periodishen Drucschrift: :

„Der Beobachter. Verantwortlicher Redacteur : Mem, Rauh, Probstheida. Druck und Verlag von lbert Seebach, Leipzig.“ : ; auf Grund von §8. 11, 12 des Reichsgeseßes gegen die gemein-

ährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Vftober 187 mit der Malgone verboten, daß dieses Verbot fih auch auf das fernere Erscheinen dieser Druckschrift erstreckt. Leipzig, den 14. 887

eg 1887. Königliche Kreishauptmannschaft. Gumprecht.

Nichtamtliches. Deutsches Reich,

Preußen. Berlin, 18. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten, wie „W. T. B.“ von der

Mainau me gestern Vormittag dem in der Séhloßkapelle abgehaltenen st bei und nahmen Nachmittags an dem iendiner bei den Großherzoglihen Herrschaften Theil.

der Stadtgemeinde Berlin gegen p1 isfkus, vertreten durch das Polizei- S wegen ung der von der Stadtgemeinde an

hältern, Besoldun und Remunerationen der zum e n und Feuerlöshwe en gehörenden Beamten für das Jahr 1 ezahlten mit zusammen 191 018 Æ nebst Zinsen, ist am 20. Mai d. J. vom-Reihs- geriht, IV. Civilsenat, zu U

feit länger als

\ der Stadtgemeinde entschieden und dantit der I E Ver TETii wotden: Bereits in

Der den reif as

30 zwis Stadt und Polizei zu Berlin res g Nachtwacht- und Feuerlöshkosten

der Mitte der fünfziger Jahre hatte die Stadtgemeinde Klage gegen das Polizei-Präsidium erhoben auf Erstattung der osten des unter der Polizeiverwaltung stehenden Nachtwacht- und Feuerlöshwesens und auf Uebernahme der in der Zu- kunft entstehenden Kosten auf die Staatskasse. Diese Klage war vom Ober-Tribunal dur Urtheil vom 1. Juli 1858 angebrahter- maßen abgewiesen worden, indem Leßteres erwogen hatte, die Stadtgemeinde habe in Ansehung keines der vom Staat angestellten Beamten die für eine Haftung des Man anzu- E Voraussezung, welche darin bekele, daß die Stadt nit ‘nöthig gehabt Da würde, den betreffenden Beamten anzustellen und zu bejolden, daß sie vielmehr die Geschäfte des Beamten dur die schon vorhandenen Gemeindebeamten würde wahrnehmen lassen können, behauptet und klar gemaht. Die Stadtgemeinde erhob nun im Jahre 1885 Klage gegen den Fiskus auf Erstattung der Nahtwacht- und Feuer ösch- kosten pro 1855 im Betrage von 191018 A, in sie eine geshihtlihe Darstellung des Feuerlöschwesens zu Berlin seit Anfang des vorigen ahrhunderts ab und dabei Thatsachen anführte, welhe beweisen ollten, daß die Stadtgemeinde, wenn der Staat nicht die olizeiverwaltung und damit die anderweite Ordnung der Feuerwehr in die Hand genommen hätte, im Jahre 1855 nicht nöthig gehabt haben würde, zu den in Frage stehenden Ge- schäften besondere Beamte oder andere Personen anzunehmen

und zu besolden, daß diese Geschäfte vielmehr ohne Aufwen- dung von Kosten durh die freiwillige Bürgerfeuerwehr, wie solche früher bestanden, würden haben wahrgenommen werden können. Die Klägerin wurde aber mit ihrer Klage in beiden Instanzen abgewiesen, inden das Kammergericht annahm, daß die Einrichtung der Berufsfeuerwehr eine allseitig aner- kannte Nothwendigkeit gewesen war. Die Revision der Stadt- emeinde wurde vom Reichsgericht ücfgewiesen, indem es gründend ausführte: „Mit der Annahme allseitiger Aner- kennung der für die Einrichtung der Berufsfeuerwehr in Berlin vorhanden gewesenen Nothwendigkeit hat das Berufungsgericht E wollen, daß die allseitig anerkannte Annahme jener Nothwendigkeit und damit die Nothwendigkeit selbst wie eine offenkundige Thatsache im Sinne des Î 264 der Civilprozeßordnung aufzufassen sei und daher der Klägerin in Ansehung ihrer Be wegn daß die Einrichtung einer Berufsfeuerwehr in Berlin überall niht nothwendig gewesen sei, kein Glaube geschenkt werden fkönne Eine Rechtsnormverlezung i| in der Annahme der Offen- kundigkeit der fraglihen Thatsahe nicht zu finden. Das Berufungsgeriht bemerkt, daß die Klägerin selbst die Not digkeit der Einrichtung einer Berufs- feuerwehr niht bestritten habe. iese Bemerkung ist augenscheinlich durch den Thatbestand des Urtheils 1. Jnstanz hervorgerufen, worin es bei Darstellung des unter den Par- teien unstreitigen Sachverhalts heißt, daß die Unhaltbarkeit des früheren Feuerlöshwe}sens klar zu Tage getreten, die Noth- wendigkeit einer Aenderung allseitig anerkannt und in Folge. dieser Erkenntniß die Neuordnung des Feuerlöshwesens mit Einrichtung einer Berufsfeuerwehr ausgeführt worden sei. Muß aber mit der Nothwendigkeit der Ein- rihtung einer Berufsfeuerwehr gerehnet werden, so ift damit dem mit der gegenwärtigen Hage gemachten Versuche der Neubegründung des Anspruchs der Boden entzogen. War die Einrichtung einer Berufsfeuerwehr nothwendig, so ist die von der Klägerin aufgestellte Behauptung, daß sie, wenn sie die Verwaltung des Feuerlöschwesens behalten hätte, nicht nöthig gehabt haben würde, besondere Beamte anzustellen, legt.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts f heitarüdfichten AllerhöGhst bewilligles Urlaub angetreten. itsrüdsichten Allerhöch illigten Urlaub a : Derselbe wird während seiner Abwesenheit E Unter-Staatssekretär , Wirklichen Geheimen Legations-Raty, Grafen von Berchem , vertreten. L a vnt aht S iserliche Botschafter von Ra dow18 ihm AUtCdAA bewilligten T angetreten. Für die Dauer

seiner Abwesenheit von Konstantinopel fungirt der erste

Botschafts - Sekretär von Kiderlen als interimistisher Geschäftsträger. tbeilt? ahialui ak llmächtigten zum Bundesrath, Kömgtl1 Mär le er Salrath Ge iger und Cahia, (dia: Pein badischer Ministerial-Rath S {erer sind von hier abgerei ati specteur der 1. Jngenieur-Jnspektion, General- SUeebE SEMUISY ist von der Anfangs d. M. an- etretenen Jnspizirungsreise in die Provinzen Hannover und lesmwi „Wi tein sowie von der Befichtigung des Schleswig- Holsteini hen Pionier-Bataillons Nr. 9 hierher zurückgekehrt. Der General-Lieutenant von Lewinski, Jnspecteur 0 behufs Besichtigung nige Tage nah dem

92. Feld-Artillerie-Znspektion, hat R A, Fe ld-Artillerie-Brigade, auf Schießplay bei Züterbog begeben.

Als Aerzté haben sich niedergelassen die en: Dr. Kordeutor in Bunzlau, Dr. Hänsel in Hu leit Dr. Bibelje in Teutschenthal, Dr. Telshow in Weißensee (Erfurt), Dr. Wolf in Herford, Dr. Denckmann in Enger.