1887 / 267 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Nov 1887 18:00:01 GMT) scan diff

ißenden auf die Verfassung verpflihtet, worauf die einzelnen iv a gewählt und die Rote en der Regierung ent- gegengenommen wurden. : L ;

Nachdem diese Vorlagen inzwischen in Kommissionssißungen durhberathen waren, fand heute die zweite öffentliche Sibung statt. In derselben wurde 1) von der Nähweisung der Verwendung der zur Hebung der Pyrmonter “Kur- und Badeanstalten jährli bestimmten 12000 M, sowie 2) von den Uebersichten Über das Domanial-Stammvermögen unter Wahrung der stän- dischen Nechte Kenntniß genommen. _3) Ein Gesebentwurf, betr. die Unterbringung e Kinder, wurde im Wesentlichen in der Fassung des preußischen Geseßes vom 13. März 1878 angenommen. 4) Ebenso wurde ein Geseßentwurf angenommen, welcher die Heranziehung von Militärpersonen zu Abgaben

ir Gemeindezwede betrifft. 5) Der Gesetzentwurf, betr. die ertheilung und Verwendung der nach dem Abkommen vom 2. April 1887 von Sr. Durhlauht dem Fürsten aus der Rothschild'schen Schuld den Kreisen zu überweisenden 331 331 4, wurde angenommen. Danach wird dieser Betrag unter die vier Kreise des Landes zur einen Hälfte nah dem Maßstabe des Flächeninhalts und L andern Hälfte nach der Seelenzahl der Kreise vertheilt. Die Verwendung der Zinsen erfolgt zur Erfüllung der den Kreisen {hon jeßt geseßlih ob- liegenden Aufgaben. 6) Die Gewerbesteuer vom Hausir- gewerbe für das Fürstenthum Pyrmont wurde auf den Saß von 2 bis 50 6 sestgestellt. Zugleich wurde der Landes- Direktor ersucht, eine gleiche Bestimmung für das Fürsten- thum Waldeck herbeizuführen. 7) Ein Gesuch der Volks- Qullehrer des Kreises Pyrmont um Alterszulagen wurde dem Md Diretloe zur Erwägung überwiesen. N j 10. November. Der Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont hielt heute seine dritte öffentliche und zu- gleih Schlußsizung. Zuerst wurde eine Eingabe des Vorstan- des der Synode des Kreises der Eder um Subventionirung der Landeskirche aus Staatsmitteln dem Landes - Direktor ur Erwägung überwiesen. 2) Zu der Staatskassen- Libmtna vom Jahre 1885 fand si nihts zu erinnern, . die Etatsüberschreitungen wurden nachverwilligt. 3) Der Antrag eines Abgeordneten auf Abänderung des Artikels 55 der Verfassung dahin, daß der Landtag anstatt im Oktober künstig im Oktober oder November einzu- berufen sei, wurde mit Stimmengleicheit abgelehnt. 4) Ein Gésfeßentwurf, betreffend Abänderung einiger Bestimmungen der Gemeindeordnung von 1855, wurde mit einigen Modifi- kationen angenommen, auch wurde der Landes-Direktor er- mächtigt, den Text der Gemeindeordnung unter Berücksichtigung der Abänderungen, welche aus diesem und einigen anderen Geseßen sih ergeben, durch das Regierungsblatt bekannt zu machen. Die hauptsäclihsten Bestimmungen des Geseß- entwurfs sind die, daß bei Wahl der Bürgermeister von dem Besitz des Gemeinderehts abgesehen und daß die Wahlperiode der Bürgermeister mit Genehmigung der Regierung auf 12 hre verlängert werden kann; ferner, daß auh Der den 2u- Ylägen zu den Staatssteuern und sonstigen Gemeindeabgaben unterliegt, welher zwar nit zu den Gemeindegliedern gehört, aber im Gemeindebezirk einen Wohnsiz hat, oder si länger

als 3 Monate aufhält. Hiermit waren die Vorlagen erledigt und im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs von Preußen

erklärte hierauf Landes-Direktor von Saldern den Landtag

für geschlossen.

Nach einem dreifachen Hoh auf Se. Majestät den König 4 S REEUPeT und auf Se. Durchlaucht den Brrsen zu Waldeck und Pyrmont trennte si die Ver- a

mmlung.

Wien, 12. November. (W. T. B.) der ungarishen Delegation berieth heute das Budget für Bo snien und nahm dasselbe s{ließlich unverändert an, nachdem der Reichs-Finanz-Minister Baron von Kallay ein ausführlihes Exposé über die Ver- hältnisse in dem Okkupationsgebiet gegeben hatte, welche durhweg Fortschritte aufweisen. ; : Pest, 12. November. (Wien. Ztg.) Die ungarischen Staatseinnahmen find im dritten Quartal des laufenden Hahres in befriedigender Weise eingelaufen, und haben die- felben um nahezu 3,5 Millionen mehr ergeben als in der entsprehenden Periobe des Vorige Daß die Bilanz der Periode Januar- September 1887 sih dessenungeahtet um ungefähr 4,75 Millionen ungünstiger “gestaltet als in der gleichen Periode des Vorjahres, ist aus\cließlih auf den Um- stand ren, daß der ungarische Staatsshaß dur den im März d. J. votirten außerordentlichen Kredit für

Oesterreich-Ungarn. Der Budgetaus\{chuß

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i u seßen.“ Jn Folge des polizeilihen Ver der e 408 auf e Tra sal guars anden gestern keine Demonstrationen daselbst statt. 1 bi ude-Pa p ielten eine äußerst zahme Versammlung im g 89, Rar eine geringe Anzahl Polizisten überwachten die Orange Die englische Geheimpolizei hat fernen E eweis- material für die Annahme erlangt, daß in En t eine Dynamitverschwörung gegen die englif le R rung besteht. Die Namen der Hauptvershwörer sin Burchell- Philips und Melville. Burchell und Philips sind eine und dieselbe Zensow, wie aus ei Vergleih der Handschriften

immteste hervorgeht. i us N pen (W. T. B.) „Zm Laufe des heutigen Vormittags versammelten sich einige hundert Personen auf dem Trafalgar-Square und begannen die der Nationalgalerie gegenüber liegenden Balustraden zu zerstören. Um Mittag trafen gegen 4000 Polizi sten ein, um den Plaß zu räumen, undumshlo en denselben, während dieberittenen Polizei- mannschasten die benachbarten Straßen abpatrouillirten, Mehrere Versuche der Menge auf den Trafalgar-Square vor- zudringen, blieben erfolglos. Um 4 Uhr waren die Straßen in der Umgebung des Plaßes von der Menge fast bloirt. Die berittenen Polizei-Abtheilungen konnten sich nur mit Mühe halten. Schließlich gelang es jedo, die Menge zu zer- streuen, ohne daß es zu ernsteren Ruhestörungen kam. Ebenso wurden alle ves zugweise nah dem Trafalgar-Square

zu marschiren, verhindert; mehrere Personen wurden ver- haftet. Gegen 6 Uhr Abends begann si die Menge zu zer- \treuen. i L November, (W- T. B.) Bei Zusammenstoß zwischen der demonstri menge und der Polizei auf dem Trafalgar-Square sind viele Verwundungen vorgekommen. In die Hospi- täler allein sollen 75 verwundete Personen aufgenommen worden fein. Ein “ernsterer Zusammenstoß fand au bei der Westminster-Brücke ganz in der Nähe des Par- lamentshauses statt. Als daselbst ein Zug von etwa Personen aus dem Süden Londons, mit Musik und Fahnen voran, eintraf, fand sih derselbe einer beträcht- lihen Polizeimacht gegenüber, welhe den bestimmten Befehl hatte, dem Zuge niht zu gestatten, den Trafalgar- Square zu betreten. Es entstand ein erbittertes Hand- gemenge; jedoch gelang es der Polizei, die Menge zurüdck- zudrängen und zu zerstreuen. An 400 Personen wurden

dem gestrigen renden Volks-

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Fußjäger in 2 verschiedene Waffen und Ld es für den Zweck de Vert wenn dem Minister die Mittel bewill alle 30 Fußjäger- Compagnien zu formiren. Der heute früh im Finanz-Mini ouvier's Vorsiß abgehaltene Kah die Wa Donnerstag,

den 5. Januar, festzuseßen. von der Re

l gel, alle Wahlen an So diesmal abzuweihen, da die 14. Dezember erfolgt, die Senatoren jahrstage, der es

werden müssen. Wahl gewartet werden, Senatoren s{chon am 5. erneuern ist.

11. November. Prozesses Caffarel-

Vor der 10. gestern die Advokaten der Limouzin, Lorent' eine Enkelin des Generals Kléber u Welt, welche nur dur ihre seltene Achtung hervorragender Persönlichkeiten Advokat verlas eine Reibe Briefe, die Beziehungen seiner Klientin Minister Thibaudin, wie schon

ammer des Aliès, Hobert und D

Minifter General B in Clermont-Ferrand erzählte, d. J. seinen „wärmsten Dank aus und versicherte sie Sympathie“. Mr. Aliès Briefen wäre vers{chwunden, welhe ih _Frau Staatsanwaltssubstitut

wiederum

fügte“ hinzu:

Limouzin „mit

wären unter Richter, des A der Vertheidigungsrede des

sechs Uhr durch die Meldung unterbroch wegen der zwei gefälshten Wilson-B

insgesammt bei dem Trafalgar-Square verhaftet, darunter das Parlamentsmitglied fürCunnigham, Graham, und der bekannte Sozialist Burns.

14. November, (W. T. B.) - Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Durban, vom heutigen Tage, meldet, hätte sih der Häuptling der Zulus, Dinizulu, mit mehreren Hunderten seiner Anhänger. gestern dem englishen Gouver- neur Havelodck in Ekowe erg eben.

Fraukreih. Paris, 10. November. peltern vor dem Zuchtpolizeigeriht bei d ung des Prozesses d'Andlau-Caffarel und Ge- nossen eingetretene Zwischenfall betreffs der unter- geshobenen Briefe Wilson s macht in allen politischen Kreisen das höchste Aufsehen und wird aufs Lebhafteste erörtert. Der Verdacht der Fälshung und Unterschiebung von Akten- stücken lenkt sich von selbst auf Denjenigen, der das Haupt- interesse daran hatte, Briefe, die ihn bldßstellten, ver- {winden zu lassen. Auch bezeihnen die meisten Zeitungen aller Richtungen geradezu Wilson als den Schuldigen und verlangen in den schärfsten Ausdrücken, daß die Unter- suhung E ihn ausgedehnt werde. Diejenigen Blätter, die bisher noch für ihn Vartei ergriffen, zum Theil weniger seinet- wegen als wegen der offenkundig unlauteren Beweggründe, von denen viele seiner Gegner geleitet wurden, béobachten ein SHhweigen, das für Wilson verurtheilender ist als die Hestigkeiten des Aa und „XIXR, Siècle.“ Bei der heutigen Fortseßung der Verhandlungen des Prozesses Caffarel wurde von den Vertheidigern festgestellt, daß noch weitere Stücke aus den Akten fehlen, u. a. vier Briefe des Generals Thibaudin. Der parlamentarishe Untersuhungsauss chuß hat beschlossen, sich der Reihe nah mit der von den Behörden in folgenden drei ien gespielten Rolle zu be- schäftigen: 1) in der Untersuhungssahe des Ordenshandels, 2 bei der Verleßung des Amtsgeheimnisses des Mobilmachungs- ans, 3) bei der Zurückerstattung der Gerichtssporteln im rozeß Dreyfuß. Der Auss{uß erörterte gestern lebhaft den wischenfall der Wilson'shen Briefe, der, wie man sieht, mit der ersten, vom Aus\{uß ins Auge gefaßten Angelegen- heit zusammenhängt, und beschloß, morgen den Polizei-Präfekten

(Fr. C.) Der er Verhand-

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den Heeresbedarf und die Ausrüstung des Landsturms in der Höhe von 13 Millionen nzit Ausgaben belastet wurde, die bisher im ungarischen Budget nicht vorgekommen waren. Sieht man von diesem Posten ab, so stellt sih die Gesammt- bilanz der exsten drei Viertel des laufenden Jahres um 8 Millionen günstiger als Jene der gleichen Periode des Vorjahres. Troß der außerordentlichen Ausgaben steht dem Finanz-Minister von den für das laufende Jahr bewilligten Krediten noh ungefähr der Betrag von 33 Millionen effektiv zur Verfügung, und es wird gegenwärtig Seitens der Regierung die theilweise Flüssig- machung dieser Summe dur Kontrahirung einer Anleihe ins

Auge gefaßt. E gram, 11. November. (Wien. Ztg.) Jm Budget- Auss{chuß des Landtages gedieh die Becatbne beute s zum Titel 3 Kapitel 4, „Kultusabtheilung“. És wurde Alles unverändert angenommen. Der Banus erklärte unter Anderem, Regierung werde im Frühjahr 1888 mit dem Bau des

die neuen Landestheaters beginnen. Gegenüber Amrus erklärte

anstatt der 2 Millionen

Gragnon und den Dep. Cunéo d'Ornano, der die Untersuchung angeregt hat, am Sonnabend aber die Journalisten, die in ihren Blättern Beschuldigungen gegen die Minister, die Be- hörden, den Dep. Wilson 2c. veröffentliht haben, zu ver- nehmen. Die Vorladungsschreiben werden dur die Quästur der Kammer versendet. Außerdem hat der Ohmann des Aus- schusses dem Premier-Minister die Liste der Staatsbeamten mitzutheilen, die der Glu vernehmen will, und ihn zu tig dieselben zum Ex Weinen vor vem Auss{huß zu er- mächtigen. Der Minister des Jnnern bekämpfte gestern vor dem Budgetaus\chuß dessen Beschluß, den geheimen Fonds im Betrage von 2 Millionen Francs zu streihen und erklärte: keine Regierung vermöge auf diese zur Sicherheit des Landes unentbehrlichen Mittel zu verzihten. Nah Weggang des Ministers erneuerte der Berichterstatter Pichon seinen Antrag:

es der Banus für eine Unwahrheit, daß bei den gemeinsamen Aemtern in der Regel nur Ungarn angestellt würden.

¡ Í bewilligen. Dieser Antra wurde mit 7 7 Sti

Großbritannien und JLuland, London, 11. November. abgelehnt, l: Pion erflärte: es sei ile E E (A. C.) Die „Times“ erwidert auf den eensGaftlien Beschluß unmöglich, über das Budget des Jnnern zu be- Angriff der „Pall Mall Gazette“ gegen den Londoner rihten,

Polizei-Präsidenten Six Charles Warren wegen des von ihm verfügten Verbots, Volksvers ammlu ngen auf dem Trafalgar-Square abzuhalten: „Die Krone, welcher der Square bis vor 50 Jahren niht nur gehörte, sondern die thatsä{hlich au in dessen Besiy war, hat den

geheimen Agenten der Hâlste für die der allgemeinen ‘Sicher

Rae nur 800000, zur Hälfte für die räfektur ( aris) und zur andern heit (Departements) zu

Der Kriegs-Minister begründete gestern vor ‘dem

diese Zahl auf 12 zu erhöhen. Jm

¡roßen Plaß niemals dem Publikum überlassen. Keine Zeit ônnte auf Kronrechte präjudizirend wirken; dieselben bleiben deshalb bis zum heutigen Tage intakt. Daher hat eigentli Niemand das Recht, den Ag M zu betreten. Wenn dieses gleich nur eine technische, juristische Spibfindigkeit ist, so ist es doch eine solche, deren man sih bedienen darf, um endlih einmal einem Unerträglichen öffentlichen Gemeinschaden

Ganzen hat Frankreich 30 18 den festländischen Armee- bataillon joll eine Batterie Berggeschüßze

ui er Bt von welchen orps Eau Jedem Alpen- l l ; eigegeben werdenz es wird also die Errichtung von 12 neuen Batterien vorgeschlagen, wogegen die 9 abkommandirten Batterien, die jeßt die Pässe bewachen, zu ihren Regimentern zurückehren sollen. Der Aus\{huß zeigte ih jedo mit der beantragten Spaltung der

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die Advokaten der “Freisprehung ihrer Klientinnen, da

verleßende Handlung nachgewiesen we kurzen Unterbrehung verkündete der Präsident den raphisch gemeld

näcften Montag verkündig

schiedenen republikani sprehen und im Hinbli

republifanische Union si öfter zu versammeln Hauses einzuladen, um ih mann dachte dabei an den welcher jedoh nah einem stillschweigenden unerwähnt blieb, obwohl in den Wandel Bourbon von nichts Versammlung der äuß Linken der Deput einer ershöpfenden Be Nothwendigkeit betont Jn der Gruppe der äu i: den Fall, daß in dem Handel der Brief beshluß gefaßt würde, Zweck an, den Justiz-Min lihe Verfolgungen Grund der Anschuldigungen anordne, beharrlih aufrecht erhalten. neue ) ringste dieser Anschuldigungen. will, daß Wilso! Seillière, dessen ny Jrrenanstalt vor einigen Monaten so großes eine Gratifikation von sechshu langt hätte, damit er sich bei der daß das Haus Seillière von 1885 an auh fet [ieferungen für die Armee zu besorgen habe die Summen dur seine Sekretäre, Laffot, zogen,” aber au einzeln unterzeichnet und ein folher von ‘10 000 einem Brief, in welhem der Schwiege! sidenten der Republik den Baron Raymond S fordert, „am Ende des Monats seiner zu ged n Tage dem Enquete-Aus\{chuß zugestellt worden, Der Untersuchungsrihter Athalin pernahn Nachmittag nohmals den Vertreter der N Blanchet, Lyonnet, welcher darauf bestand, auf dem die beiden Briefe Oktober 1885 von seinem tirten Wilson, welcher seinerseits von einem U wissen wollte, sowie die Limouzin und Lorenb, Darstellung die Originale der Briefe etwas anders und anders gelautet hätten. ; D s R D n der 12. November. (W. T. B.) J Mail t Jnterpellation über die Vorfälle be äbni ier! zeichnete das Vorgehe!, gräbniß Pottier's und bezeich i Dec Nini

Der Miniser m

B

Jahr starb, u. A., be

nebst

der

provokatorishen Vorgehens zurück und hörden hätten keineswegs eine Begräbniß sondern die Ordnung aufrecht erhalten und aufrührerischer Fahnen verhindern wollen.

keineswe der die

Viellciht werden die „Enthüllungen“ später holte Demange nur, hatten, daß nämli des Sündenbocks spielen mußte,

was die Boulangisten von

In ‘der heuti de diesen

rden

atazzi und der

ngeklagten Ratazzi, de

affarel und Lorenz provisorisch auf

12. November.

seben find.

d der Kammer Zusammenkünfte, ck auf eventu

üsse anzubahnen. Das

Anderem die Rede

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aron Raymond

Deputirtenkammer begründete

( olizei als ein wahrhaft provokatori Armeeausschuß seine Vorlage, betreffend Vermehrung der A, Tadel , O er die Alpentruppen. Gegenwärtig sind nur 9 Bataillone Fuß- niht ihrer Stellungen enthebe. h Jager mit der Vertheidigung der Alpenübergänge betraut. Innern, Fallières, wies die Besi Der Minister beantragt, L

ehauptete, die Manifestation bei dem Beg gs illegal gewesen, was lebhajsteit

Rechten und im Centrum hervorrief.

blos, wie er wünscht, die den Alpendiens n hi Bataillone allmählich, statt q ‘vier, aj

sterium

i ( hlen für die Drittels-Erneuerung U

nntagen Wahlmänns . wahl aber dat „einen Sonntag fällt, hätte is zum 8. Januar durfte nis weil das Mandat der Januar erlischt, also bis

(Fr. C.) Ueber den d’'Andlau wird weiter & Zuchtvolizeigeri

und Caffarel’s, * Nach Aliès nd dabei die eh Intelligenz die 5 erworbe welche

zu dem ebex

yaudin, u gesagt, aber

worden war, einen sehr intimen Charakter atte und oulanger es nit, wie er d

1 e bei oberflächlihen Hs bewenden ließ. So drüdckte er ihr in einem Schreiben für ihre freunds{a fli 3 feiner zu darunter solche Erfolg“ l Lombard entgegnete hiera f 3 alle Briefe, welche die Staatsanwaltschaft mit Be [A Siegel gelegt und im Justizpalast ini ì ftuars und der Limouzin felbst geöffnet diese durch Kopfnicken a Mit großer Spann

sie sollte wichtige Enthüllungen bringen. Sein Plaidoyet pt

en, daß die Unters riefe angeot kommenz gestern!

der ganze Skandal, in dem Caffarel di 1 n von dem Kriegs-Minister Fer feinen Anhängern gegen Boulanger heraufbeschworen word en Verhandlung des Gerichts plüß Saint-Sauveur \

Éönnte.

eten Gerihtsbeschluß, wonach das Urtheil Saint-Sauveur, Bayle und i t werden wird und die Limouj

(Fr. C.) Gestern hielten die [hen Gruppen des Sen um die Lage zu elle Aenderungen linke Centrum und des Senats wurden d und auG die radikale Unke für alle Fälle bereit zu halten. Jet Rücktritt des Präsidenten der Republl“

welche gewi Die neueste und G

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gängen des Palÿ war. Auch in} ersten Linken und der radital irtenkammer begnügte man sis leuhtung der heutigen Sachlage, wo i wurde, si auf Alles- gefaßt zu ml ßersten Linken kündigte Millerand unterschiebung ein eine Fnterpellation ister zu veranlassen, daß er geri! gegen den Deputirten Vilsota

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