1887 / 306 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

3) Zur Besorgung der in $. 22 Absah 1, 2 und 3 des Reichsge\ebes vorgesehenen Obliegenheiten wird die Gemeinde- behörde im Sinne gegenwärtiger Verordnung bestimmt.

4) Geldstrafen, welche auf Grund von N 8. 44 des Ubsag S L vom 11. Juli 1887 in Verbindung

5 und

mit 8. 11 Absaß 3, $. 25 Absagz 2 und $. 82 Absaß 2 des Unfallversicherungsgesezes vom 6. Juli 1884 eingezogen werden, fließen der Kasse derjenigen unteren Verwaltungs- behörde zu, welche die Strafe verfügt hat, während auf Grund von $. 44 des Reichsgesezes vom 11. Juli 1887 in Verbindung mit L Absayz 2 des Unfallversiherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 verfügte Strafen der Kasse derjenigen unteren Verwaltungsbehörde zufließen, in deren Bezirk der Bestrafte wohnt. Altenburg, am 28. Dezember 1887. Herzoglich sächsisches Gesammt-Ministerium. von Leipziger.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesches vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund der C8. 11 und 12 des Reichs eseßes gegen die gemeinfährlichen Bestrebungen der Serie ee n 21. Dttober 1878 wird das von der Socialistic Publishing Society herausgegebene „Gedenkblatt an den 11. No- vember 87“ mit der Ueberschrist: „Die Opfer des neuen Freiheitskrieges“ eine Extrabeilage zum „Vorboten“ hiermit landespolizeilih verboten.

Hildesheim, den 28. Dezember 1887,

Der Negierunas-Präsident : Dr. H. Schult.

In der heutigen Handelsregister:Beilage wird Nr, 52

: 7 der Zeichenregister- Bekanntmachungen veröffentlicht. |

Nicßlamlklices.

k Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Dezember. O A Uns Ee am heut egierungsgeschäste und empfingen einige hier findlihe höhere Militärs. s E

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin ertheilte heute dem Königlich württembergischen Gesandten, Grafen Heppelin, dem Kaiserlich dinesishen Gesandten Hung:

bûn, dem Kaiserlich japanischen Gesandten Marquis Saïonzi und dem Gesandten des Königreichs Siam, Phya Damrong

Raja Bolakhanth, die na ejuhten, durch die Umstände bisher verzögerten Antritts-Audie t : : | s

Se. Majestät igen Vormittage auf Urlaub be-

D Diejenigen Personen, welche Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin aus Veranlassung des eintretenden Jahreswe@hsels ihre Glücwünsche darbringen möchten, haben ihre Karten am 31. d. M. bei der Ober-Hofmeisterin Gräfin von Perponther abzugeben.

__— Für diejenigen Personen, welhe Jhren_ König- lihen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Wilhelm anläßlich des Jahreswechsels ihre Glückwünsche darzubringen beabsichtigen, werden am Neujahrstage in Berlin im Königlihen Schlosse, Wartesalon Portal 1V, und in Polsdam im Königlichen Stadtschlosse von 8 Uhr Morgens ab Meldebogen auslicgen.

Se. Majestät der Kaiser und König werden am Neujahrstage, Mittags 121, Uhr, im hiesigen Palais diesmal militärischersei.s nur die Gratulation der aktiven Generäle sowie der Obersten in Generalsftellungen und der Comman- deure der Leib-Regimenter entgegennehmen.

Der Bundesrath hat in der Sizung vom 19. d. M. Folgende Ausf üyrungs-Bestimmungen zu dem Ge- eß, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, vom 21. d, M. beschlossen :

A. zum $. 1 des Gesetzes:

Abgesehen von der Einstellung der neuen Zollsäße in die Spalte „Zolisaß für 100 kg“ des amtlihen Waarenverzeihnisses zum Zoll- tarif s E eres adeuve Aenderungen:

L) A Uet „Getreide“ (Seite 123 des amtlichen Waaren- verzeinisses und Seite 5 ä desfelben) ist der vierte Abset T ar “g rad n

Der Artill Mbs (Sai

2) A „Malz“ (Seite 293 tes amtlichen Waaren- / verzeiwnisses und Seite 90/91 5 a dedelben) erhält folgenre 4 uo 255 der vorläufigen Aenderung

alz:

a. gemalzte Gerste und gemalzter Hafer 9 f b. anderes Malz wie das betreffende Wri Ged e —, gebranutes aller Art, auch dergleichen gemahlenes

; : L \ Ne. 2% m1.

3) Jm Artikel „Reis* (Seite 287)" ist der zweite Abi its dergleichen zur Skärkcfabrikation unter Kontrole Nr. 2B-s Wuterk! br. 3 e“ zu streichen. j f

B. zum F. 2 Absay 2 bis 5 des Gesches:

1) Wer auf Grund der Vestimmungen im $, 2 Absahz 2 bis 5 des Gesetzes die Eingängêabfertigung von Waaren, deren Zollfag dur das Gese erhöht worden ist, nah den niedrigeren in dem Zoll- tarif vom 24. Mai 1885 vorgeschriebenen Zollsäßen in Anspruch mumt, hat den Nachweis zu führen, daß dur einen vor dem 26. November d. J. abges{lossenen Vertrag die Lieferung dieser

are na dem Zoll-Inlande bedungen worden ist.

« Q Waaren, welche über Häfen des Zollauslandes eingeführt erden, finden die gedahten Bestiwmungen dann Anwendung, wenn

286. Nabere adweis erbraht wird, daß aus der Zeit vor dem

! + S. Thaisachen vorliegen, aus welchen Pbervorgeht, ie aden hon damals zur Einfuhr in das Zollinland be-

b. die Waaren bei der Umladun ändi d | g in dem ausländishen Hafen E eine Lagerung -‘noch eine unkonirelirte Umpadung Ra

der Frage, ob im ei Lezeidmeten, Art R gal Thatsachen der

hörden vorbebalten. (egen, bleibt den ‘obersten

2) Di t la Absre iung

Zollsäßen der Prüfung und Entscheidung der i ie etwa erforderlien weiteren

i olldirektiv ehörd werden dcn obersten Landes-Finanzbehörden Überlassen.

Erwerber eines Grundstücs die auf demselben haftende H E erlangt der Gläubiger gegen den Erwerber die niht beigetreten is“ hat das ausgesprochen, daß die Uebernahme der Hypotheken au Kaufpreis nicht ausdrücklich erklärt zu werden braucht ; mehr ist diese Uebernahme auch dann anzunehmen, wenn

des Kaufgeldes hervorgeht, daß Käufer die

nimmt.

Entscheidungen des Reichsgert ts, nebst Titel Jnhaltsverzeihniß 1887 beigefügt chts, nebst Tite

und die Stadtverordneten-Ver Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit in einem T elegramm ausgesprochen, in welhem der darüber, daß die Gesundheit Sr. Kaiserlihen und Königl Hause wärmster Ausdruck gegeben wird.

„„Vayern. München, 29. Dezember. (Allg. Ztg.) nächste Plenarsißung des Landtages ist R Mittwoch,

verwaltung.

faßte den einstimmigen Beschluß, eine Neujahrs-Gl

prinzessin zur Unterzeichnung öffentlih aufzulegen. Würzburg, 29. Dezember. (W. T. D) Bu

die Ausgaben auf 91624

ordentliden Etat werden 4 319 547 4 gegen ‘4584 378 4

den Betriebsfonds jeßt um 617877 M größer ‘als vor

Vilanz um 1543733 4 günstiger abschließt als nah

Jahre veranschlag

8000 6; für die demnädst zur Eröffnung kommende und Pflegeanstalt Emmendingen 194 417 4M; bei Titel

Erhöhung des S kasse um 1 000000

werden angeschlagen zu je 47 020657 4. (+ 4 068 828 6).

steht bei dem Ertrag der Reichs-Stempelabgaben eine Mindereinn

3 500 060 6 verbleibt, Verwaltung der Zukersteuer werden 48 490 Mi, für Verwaltun

die Mittel- und Volksschulen ; Lantetanstalt 30 000 Von den „Ausgeschiedenen Verwalt

Armenbades und des Frauenbades. Die Eisenbahnverwaltung

men beruht zum Theil auf der aÿynnebes durch neu eröffnete Bahnen, in

Wachsen der Erträgni Î A in der nästen rägnisse des Perfonen- und Güterverkehrs

der Bahnärzte und zur Leistung von ü Pensionskasse der ständigen" Gisenbaree

Das Budget der Bodensee-Damp \

die Summe der Neuanforderungen 33 026 600 M, welcher Einnahme von 22 851 000 M U EELE so daß zu Laste Cisenbahn - Schuldentilgungskasse noch 10 175 600 M

22 800 (00 6 in Ausgabe und Einnahme als durchlaufender

aufgeführt. Die Restsumme der Ausgaben umfaßt: Anrtheil

önlihe Klage, auch wenn er dem Uebernahmevertrag

Reichsgericht, V. Civilsenat, - durch Urtheil vom 19. tober d. 9

l. Januar 1888 anberaumt; auf der Tagesordnung stehen: die Renungsnachweifungen und der Etat der Forst-, Jagd- und Triftverwaltung in Verbindung mit der Denkschrift über den Vollzug der Reorganisation der bayerischen Staatsforst-

Nürnberg, 30. Dezember. S T. B.) Der Magistrat

i Periode einen Rückshlag nit erleiden werde, Die Ausgabe sieht u. a. Mittel vor zur Cinführung des Instituts bell Sa Se x l narbeiter, Einri , welche neben der reiGsgeseblihen Unfall- und Krankenversiherunç dazu O. sollen, die soziale Lage des niederen (p [enbahnpersonals zu verbessern.

iffahrt {li Reineinnahme von 25510 4 Im Eisen P n L E - B L t betrêci

z : L verbleiben. Dabei ist der antheilige Beitrag des Reichs zu den Koster: ueien:

Zuteresse der Landesvertheidiguug herzustellenden Grenzbahnen mit-

Im Uebrigen unterliegen Anträge auf Eingangsabfertigung von aaren nah den in dem Zolltarif vom 24. Mai 1885 vor eshriebenen

en

usführungsvorscriften

Jn Bezug auf die Bestimmung des S. 41 des preußi- schen Grundeigenthumsgeseßes vom 5. Mai 1872: „Hat der

Yyp0-

thek in Anrechnung auf das Kaufgeld übernommen,

per-

f den viel- ohne

jede darauf bezügliche Erklärung aus der Art der Belegung

J aftenden 0- thekenbeträge von dem Kaufgeld ohne Welten in Ne

bringt und soweit in Anrechnung auf den Kaufpreis über-

Der heutigen Nummer des „Reihhs- und &taats- Anzeigers“ ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 7), enthaltend

und

Breslau, 29. Dezember. (W. T. 2 Der Magistrat d ammlung haben

dem

Kronprinzen ihre Glückwünsche zum neuen Fahre Freude

ichen

Hoheit von keiner ernsten Gefahr bedroht sei, wie det tiefsten hrerbietung und unzerstörbaren Liebe zu dem Königlichen

Die den

üd-

wunsch-Adresse an Jhre Kaiserlichen und König- lihen Hoheiten den Kronprinzen und die Kron-

dem

heute anberaumten 11. Landtagswahlgange für Würz- blurg-Stadt erschienen die liberalen Wahlmänner nicht, und kam daher mangels Anwesenheit von zwei Drittheilen der vorhandenen 90 Wahlmänner eine Wahl nicht zu Stande. Die Wahl ist nunmehr auf unbestimmte Zeit vertagt.

Baden. (St.-A. f. W.) Das Budget für die Jahre 1888 und 1889 E Einnahmen auf 94041314 #4,

Für die laufende Etatsperiode 1886/87 sind die Einnahmen zu 85 850966 „1, die Ausgaben zu 84 095 098 M angenommen, Danach ift der Uebershuß der Einnahmen über die Ausgaben pro 1888/89 um 661028 „Æ böber angenommen als pro 1886/87, Für den außer-

des

leßten Etats, also 264831 4 weniger gefordert. Endlich ift der zu neuen Ausgaben verfügbare -Uebershuß des umlaufen-

zwei

Jahren. Aus diefen drei Faktoren ergiebt sich, daß dieses Mal die

dem

Finanzgescßz sür die laufende ECtatsperiode. Die. ordentlichen Au s - aben der allgemeinen Staatsverwaltung sind für jedes der beiden t zu 45 812 209 M (4+ 3 637 725 46). Bei dieser Mehrforderung sind sämmtlice Etats betbeiligt. Darunter sind fol- gende Posten hervorzuheben: Für Matrikularbeiträge + 1 471 170 4; zur Erhöhung der Dotationen der drei Hochschulen + 81 695 M; zur Errichtung cines Landes- Versicherungsamts zum ersten Mal

cil- Zoll-

verwaltung + 143 121 6 (Kosten der Branntweinsteuer) ; „endlich taatszushusses Fur Eisenbahn-Schuldentilgungs- M Die ordentlihen Einnah

men

Auch

bei der Mehreinnahme find sämmtliche Etats betheiligt. Erstmals erscheint der Antheil an der seit 1. Oktober eingeführten Branntwein- Verbrauchsabgabe; derselbe ist zu 3600000 4 angenommen. Dem

ahme

von 100 720 M gegenüber, fo daß restlih eine Mebreinnahme von Aus den Vergütungen der Neichskasse für

g der

1 Branntweinsteuer 385 000 4 erwartet, Zurückgegangen sind die Budgets der Salinen- und ter Steuerverwaltung. Bei dem ersteren ist wiederum, als Folge des gesteigerten Mitbewerbs der Nachbar- länder, auf einen Ausfall zu rechnen , und zwar in Höhe von 139944 & Das Steuerbudget {ließt im Ganzen mit einer Minder- einnahme von 341 318 6 ab. Dabei ist aber zu berüsihtigen, daß erstmals der frühere Budgetsay für die Landesbranntweinsteuer mit 682 985 J wegfällt. Zieht man dies in Betracht, so verbleibt eine Verbesserung des Steuerbudgets um 426 717 H, dur Steigerung des Ertrags der direkten Steuern um 386 100 i, der indirekten Ab- gaben um 25425 # Im außerordentlichen Etat sind zu erwähnen ein Posten mit 545 064 # für die Hochschulen und 179 770 A für ferner für Einrichtung ciner geologischen

ungs-

zweigen“ {ließt das Budget der Badeanstaltenverwaltung mit jährlich 274625 J Einnahmen und 261101 Ausgaben ab. Außerordentlich werden gefordert 316400 G für den Neubau des

weist

im Vergleich zu dem oranschlag für 1886/87 eine Mehreinnahme von 2 581 961 46 nach, welcher eine Mehrausgabe von 1446 444 M. gegenüber steht. Der Etat {ließt mit einer Reineinnahme von pre 0a 948 v6 (+ 1184617 4): Die Erhöhung des Voranschlags er Einnah i Erweiterung des Staats-

der Hauptsache aber auf der Feerausfepung, daß das in den leßten Jahren eingetretene stete

auch

eine n der

osten adens

an den Kosten der \lrategishen Bahnen 1 200 000 1; für Ankauf der vorderen Wiesenthalbahn und der Elzthalbahn 3 100 000 4; für ver- schiedene Aenderungen und aaa an dem bestehenden Bahn-

neß 3 039 900 M4; für Vermehrung des

ransportmaterials 2 616 700

und für Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen 170 000 M Die Eifenbahn-Schuldentilgungskasse erfordert an Zins ab- züglih der Aktivzinsen 27 287 073 H, für die planmäßige Schulden- tilgung 8611 398 4 Dem Gesammtbedarf mit 36 038 279 M stehen an Eisenbahn- und Postgefällen nur 30 489 177 K gegenüber, so daß eine Unzulänglichkeit der Dekungsmittel in Höhe von 5 549 102 M

vorliegt, zu deren Ausgleichung au der Zuschvß aus Staatshaushalt ständig hinreiht. Es ist vorgeseben, daß zur Bestr \{ließlich der Restkredite) ant

dem allgemeinen

mit je 2750000 # oder 5500000 (G nit voll-

citung des (ein-

14 875 600 M veranschlagten Bau-

aufwandes und zur theilweisen Zurückzahlung der bei der Amortisations-

kasse erhobenen Vorschüsse eine neue Schuldaufnah von 18 000000 Æ erfolgen soll.

me im Betrage

Sachsen - Meiningen. Meiningen, 29, Dezember, (Magdb. Ztg.) Die verwittwete Herzogin, Mutter des regierenden Herzogs, ist {wer erkrankt. Die Tochter der

Herzogin, die Prinzessin Moriß von Sathsen-Altenburg, ist

bereits hier eingetroffen.

Schwarzburg - Sondershausen. Sondershausen,

28. Dezember. (Mgdb. Ztg.) Der Landtag

seiner heutigen Sißung in Uebereinstimmung mit den Kom- missionsvorshlägen den die Theilung und usammenlegung

von Grundstücken und die Vertheilung der öffentlichen Lasten bei Grundstüstheilungen betreffenden Gesebentwurf, die Ent-

würfe cines Gerichtskosten- und eines Verw

eseßes, die mit der Notariatsordnung verbundenen Kosten- ine die Einführung dieser Kostengeseßze und [

die Abänderung der Grundbuchordnung.

———

Oesterreich - Ungarn. Wien, 29. Dezember. Die „Wiener Ztg.“ veröffentlicht eine Verordnung des „Gesan Ministeriums, betreffend die provisorische Aktivirung g Handelsvertrags mit Jtalien. Das L gese wurde den Handelskammern zur Begutachtung über-

wiesen; dasselbe beshränkt den Hausirhandel zweifelhaft vorhandene Bedürfniß.

Pest, 28. Dezember. Das „Amtsblatt“ Tabadckgefällsgeseb.

erledigte in

altungsfkosten-

auf das un-

publizirt das

Großbritannien und Jrland. London, 28. Dezember. Die „Allgemeine Correspondenz“ schreibt: „Der Pöbel von Dover hat es sich niht nehmen lassen, Gladstone: vor dessen Abreise nach Jtalien noch ein Stück seiner Rohheit

zu zeigen. Schon als der liberale Führer auf anlangte, wurde er mit wildem Gebrüll

dem Bahnhof und Zischen

empfangen. Beim Besteigen des Wagens, welcher ihn nah

dem Ie bringen sollte, ging - der zu Thätlichkeiten über und bombardirte den

Biaetes mit einem Hagel von Schneebällen, Glad

Pöbel sogar Ex-Premier- wovon ciner

lone an der. Schulter traf. Die Kundgebungen wurden

vor dem Stadthause fortgeset, wo eine Musikkapelle höhnende F

Weisen spielte. Ein englif

gleichen Ausschreitungen gewöhnt und kümmert daruni.“ :

Frankxeich. Paris, 29. Dezember. (W.

her Politiker is jevoch an der-

sich nicht viel" B De WeL

neuernannte englische Botschafter, Lord Lytton, über- reichte dem Präsidenten Carnot heute sein Beglaubigungs-

schreiben.

Der Ministerrath beschäftigte sih heute abermals mit

der Errichtung des Postens eines Unt

er-Staats-

sekretärs für die Kolonien. Der Marine-Minister Mahy sprach si auch heute dagegen aus, was seinen Nück-

tritt zur Folge haben könnte.

(Fr. C.) Bevor die Kammer vertagt worden ift, hat die Budgetkommission an dem de Freycinet’schen Bautenplan eine erhebliche Ersparniß gemacht. Von dem Millionen Francs, welher nah jenem Plane noch zu verbauen ist, hat die Kommission 2390 Millionen gestrihen und somit die befsernde Hand

Gesammtbetrage von 4797

an einer Stelle angelegt, von welcher die finanziellen Ver-

legenheiten Frankreihs, wie sie sich im Lauf Jahre bemerkbar machten, agegangen sind. für öffentliche Bauten Eisen

e der legten Es bleiben

ahnen, Kanäle, Straßen 2c.

immerhin noch 2400 Millionen bestimmt. Davon werden dem Staat von den Bahn esellshaftèn 1450 Mil- lionen vorgeschossen, und 950 Millionen werden vom Staat unmittelbar investirt, was den Staat während einer Periode von zehn Jahren mit je einer Annuität von

95 Millionen belastet, die Budget aufgenommen werden. Behuss weitere

ohne Anlehen in das ordentliche

r Ersparnisse

wird man die Linien des dritten Schienennebes soviel als thunlich, vorzügli so oft sie keine strategische Linie zu ergänzen

haben, shmalspurig herstellen.

Rußland und Polen. St. Petersb urg, 30, Dezember.

E T. B.) Laut einem heute veröffentlihten Tag e s-

efehl des Kriegs-Ministers ist der erforderliche Kredit

fürdie am 20. Februar angeordnete Umwandlung dev Lokal-Bataillone in Archangel, Petrosadowsk, %

Ufa, Orenburg und Astrahan in Rese

worden. Das betreffende Bataillon in Archang Kriegszeiten ein Regiment zu zwei Bataillonen bilden. Jtalien. Rom, 29. Dezember. (W. T B) E

Dex Doyen det sche zu

Bataillone zu 5 Compagnien Allerhöchsten Orts genen È E e

Papiît empfing heute die Kardinäle, selben sprah dem Papst deren Glückwün l eter aus und überreichte Sr. Heili xemplare der Medaille, welhe die Karbinä der päpstlichen Jubelfeier haben prägen lassen. gab seiner Dankbarkeitzund Freude Ausdru

die Kardinäle darauf nah seiner Privatbibliothek, wo t? ;

längere O U mit ihnen unterhielt. Der

oniteur de Rome“ veröffentlicht 22:50, M - Datirté päpstlihe Encyklik

erm, rve-Cadre-

soll

ge feit mehre e aus Anla? Der Pitote und gelÒ si

vom ] F gie e ME

a : : ise die S. bayerischen Bishöfe, welhe in sehr bestimmter Lsus-

ragen ildung des Klerus und der Erzie ung

etreffs der Seminarien, sowie betreffs

er fs Su end

äubigen behandelt. Der Pie ermahnt die Bischöfe, die A Aiitho:

von geheimen G lifen Einigkeit und energishe Verfechtung der Kirche und des Glaubens, weist au e Einigkeit zwischen der Kirche und dem Staat hin

an das zwischen Bayern und dem päpstlichen schlossene Cottrebes Der Papst bedauert, daß d

ellshaften abzuwenden, empfiehlt ver Rechte j

Vortheile der und erinnert Stuhle abge- ex Staat nicht