Reich8e Und Staatsanzeiger Nr. 3 vom 4, Januar 1935, S, L
. Guthaben der ehem. Firmä Asy-Verlag, Berlin, Märkisches Ufer 20, auf dem Postsheckonto Berlin Nr. 48 396,
12. die Guthaben
a) der Arbeiter Sportverlag GmbH. auf dem Postscheckonto Leipzig Nr. 69 616,
b) der Firma „Sportliteratur-Vertrieb“ Fnhaber Ernst Grube auf dem Postsheckonto Berlin Nr. 103 145
c) der Arbeiter Sportverlag GmbH. auf dem Postscheckonto Berlin Nr. 39 292,
3. Guthaben der „Brafegena“, Brandenburger Ferienheim- Genossenshaft „Naturfreunde“ eGmbH., Berlin S0 16, Köpenicker Straße 108, auf dem Postsheckkonto Berlin Nv. 47 867,
4. Guthaben des Wolf Heumann und der Hertha Osterloh auf dem Postscheckonto Berlin Nr. 29 975,
. Guthaben des ehem. Vereins „Sturmvogel, Flugverband der Werktätigen“, Berlin S0 16, Michaelkirchplaß 1, auf dem Postsheckonto Berlin Nr. 64 509,
. Forderung des Erich Kundermann gegen die Berliner Wohn- und Ziveck-Bau-GmbH., Berlin N 113, Kuglerstr. 17, aus dem von ihm gegebenen Darlehn in Höhe von 292,50 RM,
. Forderungen der ehem. „Universumbücherei für Alle GmbH.“, Berlin NW 7, Schiffbauerdamm 15, gegen A früheren Vertreter Franz Bartocha in Basel, Brunngasse 3,
8. Vereinsvermögen des „Berliner Uthmann-Chors“, Mitglied der „Kampfgemeinschaft der Arbeiter-Sänger““, :
. Einrichtungs|stücke des ehem. Arbeitersportheims in Berlin- Pankow, Maximilianstr. 44 a,
20. Einrichtungsstücke und sonstige Sachen der Kosmos-Verlag GmbH., Berlin, Ritterstr. 75,
. Einrichtungs\stüke des Mondial-Verlages, Berlin, Ritter- straße 75
2, DolaanaSe irie der Charlotte Müller, bisher Berlin, Beusselstr. 11, wohnhaft gewesen,
3, die in der Kolonie „Sonne 08“ auf dem Gelände des Strand- bades Wannsee befindliche Holzlaube mit Fnhalt der Frau Mathilde Wurm, zuleßt Berlin W 35, Stegilbexr Str. 45/46,
. 28 Degen, die im Fahre 1933 in Berlin bei polizeilihen PurcisuGnngen aus politishen Anlässen beshlagnahmt wor- den sind,
. Bücherei und Schreibmaschine „Triumph“ Nr. 40 764, sicher- gestellt in den von Otto Franke, Niederlehme, Krs. Beeskow, gemieteten Räumen im Hause Burgstr. 27 in Berlin,
3, Schreibmaschine „Remington“ Nr. 165 947, 1 Hektographen- platte der ehem. Kleingartensiedlung „Ewige Heimat“, sicher- gestellt bei dem Schankwirt Karl Lorenz in Berlin-Rudotwy, Neuköllner Str. 231,
. 1 Buchungsmaschine Remington Nr. 67376, 5 eiserne Cardex- Karteikästen des früheren Tribunal-Verlages, Berlin NW 7, Dorotheenstr, 77/78,
98. Kraftwagen TA 34 913 des Herbert Silbermann in Berlin,
29. Kraftrad IA 44 345, Eigentümer Bröde und Eggert,
30. Kraftrad — ohne Kennzeichen — Marke „Fndian“ Motor- Nr. 3273 des Mechanikers Hans Sieg, Berlin-Charlotten- burg, Nehringstr. 9,
31. 1 Fahrrad des „Jndustrieverbandes für das Baugeiverbe“, 1 Fahrrad der „Revolutionären Gewerkschaftsopyosition“.
Dies wird hiermit gemäß § 6 des Geseßes vom 26. Mai
1933 öffentlih bekanntgemacht,
Berlin, den 7. Dezember 1934. Geheimes Staatspolizeiamt. J. V.: Dr. Patschows ky.
FItichtamtliches.
Deutsches Reich.
Monatsausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Neichs im Monat Oktober 1934 des Rechnungsjahres 1934,
(Beträge in Millionen Neichsmark.)
A. Ordentlicher Haushalt.
1. Am Schlusse des Nechnungsjahres 1933 war rechnungs- mäßig ein Fehlbetrag vorhanden von « . « . « « Hiervon waren noch niht ausgegeben, sondern in der Form von Ausgaberesten bei übertragbaren Haushalts- mitteln zur Verwendung im Nechnungsjahre 1934 zu- rügestellt Ea 313,3
Der Istfehlbetrag betrug Ende 1933 — 1 796,7
. §2 des Gesetzes über Schuldentilgung und Kredit- ermächtigungen vom 12. Mai 1932 (Neichsgesetzbl. L S. 191) findet im Rechnungsjahr 1934 keine Anwendung.
2 110,0
Ist-Cinnahme
Sahresfoll n oder Ist-Ausgabe
fm
jeit Beginn des
Darunter Soll (Rechnungs foll) der Vorjahrsreste Nechnungsjahres bis
einsch!. Septbr. 1934
I. Einnahmen,
1. Steuern, Zölle u. Abgaben x Davon ab: Länderanteil .
Bleibt Reichsanteil
1b, Anrechnung von Steuer- gutscheinen s
2. Aus Anleibe «« « x 3, Aus Vermögensbeständen des Reichs (Verzinsung und : Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen Neichsbahn- Gesellschaft, Auflösung von Sondervermögen usw) H.
4. Veber|chüsse der Post und der Neichsdruckerei . ._.
5, Anteil des Neichs am Nein- gewinn der Reichsbank . .
6. Beitrag der Deutschen Neichsbahn-Gesellschaft zu den Neparationszahlungen
. Sonstige Verwaltungs- einnahmen i
Einnahmen inêgesamt « .
3 963,7| 715,6]4 679,3 8940| 236,1/1 130,1
3 069,7| 479,5]3 549,2
—282,7| — 3,0|—285,7 247,3| 12,4] -259,7
9 372,9
— 285,0 275,0
35,01 5,8| 40,8
163,9) 174] 181,3 3 912,9) 977,814 090,1
Éi E e R
Jahresfoll
Darunter Soll (Nechnungs
soll) der Vorjahrsreste
seit Beginn des
Rechnungsjahres bis eins{Gl. Sepbr. 1934
JIst-Einnahme oder Fst-Ausgabs
im
IIL. Ausgaben.
1, Steuerüberweisungen an die Länder, soweit sie nit bei der Einnahme abgeseßt fd (s. auß 11) „2%
2, Bezüge der Beamten und Angestellten (aus\{chl. Nuhe- Ad) s E
3, Kriegsbeshädigtenrenten, Versorgung u. Nuhegelder
4. Innere Kriegslasten . « «
5. Aeußere Kriegslasten - .
6, Erwerb von Vorzugsaktien der Dreobier Ban « «-,
7. Sozialversicherung -
8. Kleinrentnerfürforge
9. Fettverbilligung . «
10. Arbeitsbeschaffung « 11. Neichs\{huld: Verzinsung und Tilgung Anleiheablösung - « « « 12. Schußgpolizei 13, Freiwill. Arbeitsdienst usw. 14, Sächliche Ausgaben der ge- samten Reichsverwaltung .
350,3
749,7
1 280,0 547 1400
104,0 5208
98/0 128,7 362/5
401,8 172;0 190/0 250,0
1 739,1
120,3
397,0
613,2 117,2 74,0
41,6
12,0 73/9 503,6
202,4
74/9 108/3 1775
747,9
263,0|
140,0
467,5
793,2 185,4 85/1
62,4 3071 14/8 83/0 578,8
299,3 132;9 128,7 207,5
91,1
Ausgaben insgesamt | 6 771,6
3 930,4
4 296,8
Mithin Mehrausgabe
Mehreinnahme
18,1
—
B. Aufßerordentlicher Haushalt, Ueberträge aus den Vorjahren. Bestand am Schlusse des Rehnungsjahres 1933 , « « = 142
206,7
p
Jahres\oll
soll) der Vorjahrsrefte
seit Beginn des
Darunter Soll (Rechnungs-
tehnungsjahres bis eins{chl. Septbr. 1934
R
Jst-Einnahme I st -
oder Ausgabe
im Ok-
- L Einnahmen. öInsgesamt
TL A usgaben. Insgesamt
14,2
5,1
1,8 6,9
Mithin Mehrausgabe » »
Mehreinnahme .
5,1
1,8 | 6,9
Abschluß für das Rechnungsjahr 1934.
A. Ordentlicher Haushalt, Die Einnahmen betragen in den Monaten April bis
Ober 1934 a A ae Die Oktober 1934
Ausgaben betragen iu den Monaten April bis
P90: S 9. E . . .
Ergibt Bestand am Ende des Beri ts i at (Oltober 193 a n a e E S
B. Anußerordentlicher Haushalt. Einnahmen betragen in den Monaten April bis
Oktober 1934 s Ausgaben betragen in den Oktober 1934
E Bestand am Ende des Berihismonats
Ober 192) M aa e
Monaten April bis
460004 ._” 4296,3
_— 206,7
s 6,9 _— 6,9
In diesen Zahlen sind die aus dem Vorjahr übernommenen
Fehblbeträge usw. nicht enthalten.
1, Die Kafsenlage des Reichs, A, Der Kassensollbestand S au 31, Oktober 1934: in Mill. RM
1. aus der Begebung von
eihswedseln
2. aus der Begebung unverzinsl. Schaßanweisungen 3. aus der Aufnahme kurzfristiger Darlehen . « « 4. aus der Jnanspruchnahme des Betriebskredits
bei der Neichsbank .
Stand 31. Okt. 1934
400 1 620 59
. . . . . . . . . 9 5, aus dem Bestand des außerordentlihen Haushalts 14 zusammen . »
Davon ab: Schaßanweisungen, für die ein Gegenwert der Reichshauptkasse nicht zugeflossen ist. . « «
Ergibt einen Kassensollbestand von B, Dieser Betrag ist wie folgt verwendet worden :
1, Zur vorläufigen Deckung des aus dem Vorjahr übernommenen Ist-Fehlbetrages im ordentlichen
Haushalt in Höhe von « « « « «
__Dazu die Mehrausgabe gegen- über den Einnahmen des ordent- lihen Haushalts für April bis . Zur Deckung der Ausgaben des außerordentlihen Haushalts für April bis Oktober 1934 xd. .« .«
. Für sonstige, noch niht rechnungs- mäßig gebuchte Auszahlungen (Ge- halts- u. Nentenzablungen für No- vember 1934, Vorschüsse, Ultimo- bedarf) unter Gegenrehnung der Hinterlegungen
. Der Kafsenbestand bei der Neichs- hauptkasse und den Außenkassen bett i s
96,7
206,7
zusammen . «
2 098
2 036
rd, 2 003
8
ta Rai er A RMA r M e LR I
2018
18
2, Der Stand der s{chwebenden Schuld am 31, Oktober 1934 ist besonders veröffentlicht.
B t S808 E T ER A:
Verkehrswesen.
Die Adöôwicklung des Weihnachts- und Ieu-
jahrsverkehrs bei der Reichspost.
, Der Weihnahhts- und Neufahrsverkehr bei der Deutsche Reichspost hat sich tn diesem De besonders glatt abgewickélK" Dank der en Aufklärung durch die Presse haben die Vers ¡Eer ihre ete rehtzeitig und, von wenigen unersreuliGes
usnahmen abgesehen, gut verpackt und mit deutliher Aufschri? versehen zur Post gegeben. Das s Wetter hat betriebsstövends
ugverspätungen ferngehalten. So konnte die gesamte in Groß
erlin bis zum Morgen des 24. Dezember eingegangene Paketä pon am gleichen Tage zugestellt werden. Die noch bis zum erster 2 eihnachtstag eir.gegangenen Pakete gingen ebenfalls am 25. rests los den E zu. Die Gesamtzahl der aufgelieferten und angekommenen Pakete betrug in Groß Berlin allein rd. 3,5 Mils lionen Stück. fi
_Schwieriger gestaltete sich der Neujahrsbetrieb, weil, wahrz scheinlich wegen des vorangehenden Sonntags, die Versender ihre Glüctwünsche in der Mehrzahl erst am 31. Dezember in den späten Nachmittagsstunden, zum Teil sogar erst nachts, aufges ltefert haben. Die Zahl der Briefsendungen, die aus den Briefe kästen der Reithshauptstadt zu den großen Abfertignungsämterw Po Pie, nahm zeitweise gigantishe Ausmaße an. Jm ganzen sind in Berlin am leßten Tage des Jahres rd. 25 Millionen Sendungen in 24 Stunden bearbeitet worden.
Die Leistung der Deutschen Reichspost ist um so höher zu bes ierten, als sowohl der Gesamtpäcereiverkehx als auch der Briefs verkehr zu Weihnachten und Neujahr eine reht beachtliche Steiges rung gegenüber dem Vorjahr aufwiesen, die als erfreuliHe Zeichen der allgemeinen Wirtschaftsbelebung anzusehen sind. Das gesamte Postpersonal hat dur vorbildliche Arbeit zu dem gutert Ergebnis beigetragen.
Aus der Verwaltung.
Cinheitlihe Landwirtshaftsverwaltung im Reich und in Preußen.
Die mit Wirkung vom 1. 1. 1935 neugeschaffene Behörde, das Reihs- und Preußishe Ministerium für Ernährung und Land- wirtschaft, ist ein weiteres sihtbares Zeichen für den einheitlichen Neubau des Deutschen Reiches. Noch ist die Zeit in allex Ers innerung, als gerade in der Agvavpolitik eine einheitliche Enta wicklung dadurch erschwert wurde, daß die obersten Verwaltungs« behörden des Reiches und des größten Landes, Preußens, gegens einander arbeiteten. Dadurch ist in den vergangenen 15 Jahren manche der ohnehin bestehenden Schwierigkeiten erheblih ver- größert worden. die Vereinigung der Leitung der beiden Behörden in einex Hand, seit Ende Juni 1938 in der Hand R. Walther Darrés,g bereits aufgehört. Troßdem brachte das bloße Fortbestehen zweier derartiger Behörden noch immer in verschiedener Hinsicht ein uns vermeidlihes Nebeneinanderarbeiten mit sih, Ausgeschlossen iverden kann dies erst durh die nunmehr erfolgte sachliche Vereini- gung der beiden Ministerien zu einer einzigen Behörde, die {ih künftig in 9 Abteilungen gliedern wird.
Zurücschauend stellen wix fest, daß mit diesem Verwaltungs- akt gewissenmaßen der Schlußstein geseßt wird unter das von N. Walther Darré als Leiter des Agrarpolitishen Apparats der NSDAP. in Angriff genommene Werk der Einigung des deutshen Bauerntums. Junerhalb eines knappen Jahres war der Organisationswirrwarr auf landwirtschaftlichem Gebiet beseitigt und der Reichsnährstand im Gerippe aufgestellt worden. Das! zweite Fahr, 1934, diente dann dem Ausbau, insbesondere der Durchführung der nationalfozialistischen Marktovdnung. Nun hat auch die staatliche Landwirtschaftsverwaltung das einheitliche Ge- präge erhalten. Man hatte davon abgesehen, dies sofort nah der Machtübernahme herbeizuführen, weil es organisch wachsen sollte. So bildet die Durchführung der sachlichen Vereinigung gewisser- maßen den formellen Schlußstein unter eine zweijährige Periode, die für die Weiteventwicklung des deutschen Bauerntums für alle Zeiten von grundlegender Bedeutung sein wird.
Verftärkte Sicherungen gegen Seuchen.
Der Reichs- und preußishe Jnnenminister hat für Preuße neue Bestimmungen über die Bekämpfung übertragbarer Krank- Mien erlassen, die einer verstärkten Sicherung gegen die Aus- reitung von Seuchen dienen sollen. Danach haben sich die Er- mittlungen des beamteten Arztes außer auf den Kranken auch auf dessen Umgebung, auf Wohn- und Hausgemeinschaft, Nach» barschaft, Arbeitsstätte, Schulklasse, Schule, Einkaufsstellen von Lebensmitteln usw. zu erstrecken. Von allen Personen, die an den genannten Stätten mit dem Erkrankten in Berührung gekommen sind und bei denen deshalb begründeter Verdacht besteht, daß in ihren Ausscheidungen Krankheitserreger enthalten sind, kann der beamtete Arzt oder die Polizeibehörde Untersuchungsproben foc- dern. Das gilt für alle im Gesey genannten Üübertragbaren Krankheiten; bei bafkteriellen Lebensmittelvergiftungen sind auch Proben der Speisen zu untersuchen, deren Genuß vermutlich die Krankheit ausgelöst hat. Jn Fällen bakterieller Lebensmittelvec- gifiung hat der beamtete Arzt die Ermittlungen im Benehmen mit dem beamteten Tierarzt vorzunehmen.
Keine Einmischung der Fachschaften in ¿en _ WVerwaltungsbetrieb.
Jm Hinblick auf verschiedene Vorgänge hat, wie das Ndz. meldet, der Reichs- und preuishe Fnnenminister einen neuen Er=- laß über das Verhältnis der Fachschafsten und Leiter der Betriebs je len zu den Behörden herausgegeben. Es wird nochmals festgestellt,
aß die Belange der Beamtenschaft durch den Staat selbst wahr- genommen werden und daß Eingaben und Anträge von Beantten- organisationen über Fragen der Besoldung usw. niht nur unnötig, sondern auch unzulässig sind. JFnsbesondere müßten Eingaben und Vorstellungen, die auf eine Kritik an Vorgeseßten und damit an der allein verantwortlichen Staatsführung hinauslaufen, unbedingt unterbleiben. Die NS.-Fachschaften hätten sh jeder Einmischung in Angelegenheiten der Staats- oder Gemeindeverwaltun u ent- halten. Auch den Obmännern und Amtswaltern der NSB . stehe eine Einwirkung auf dienstlihe Angelegenheiten niht zu. Zux Klärung von eifeln stellt der Minister fest, daß der Reichs- bund der Deutschen Beamten die Aufgabe habe, seine Mitglieder gu vorbildlichen Nationalsozialisten zu \{chulen und zu erziehen, as nationalsozialistishe Gedankengut innerhalb der Beamtenschaft zu pflegen und zu verbreiten, die Regierung in der Durchführung threr beamtenpolitischen Maßnahmen zu unterstüyen, die Selbst- hilfeeinrihtungen der Boamten zu unterhalten und ausbauen sowie
die Berufsausbildung der Beamten zu fördern. Auf die Tätigkeit ! in diesem Aufgabengebiet hätten sih die Amtsträger des Reichs=-
bundes zu beschränken. ,
Das Gegeneinanderarbeiten hatte freilih durch!
Neichs-
ma
Säumniszuschläge aus Staatsfteuern gehen in die Gemeindekaffen.
u dem Steuersäumnisgeseß der Reichsregierung, wonah mit Wirfüng vöm 1. j 1935 für die verspätete Entrichtung einer Stenerzahlung an Reich, Länder oder Gemeinden ein SaumniS- ushlag eingssührt wird, haben die zuständigen preußischen Mini- fter einen Runderlaß herausgegeben. Darin wird ein preußisches Geseß angekündigt, wowach die Beträge, die bei der Erhebung von Staatssteuern durch die Gemeinden als Säumniszuschläge auf- kommen, den Gemeinden überlassen werden. Hiernach ist bereits
jeßt zu verfahren.
—
1935 „ein fstolzer Markstein in der Geschichte der deutschen Gemeinden““.
Der Reichs- und Preußishe Fnnenminister Dr. Fridck hat anläßlich des Jahreswechsels dem offiziellen Organ des Deutschen Gemeindetages eine Zuschrift für die deutshen Kommunen über- mittelt, die zu der Annahme berechtigt, des die einheitliche deutsche Gemeindeordnung, die Staatssekretär Pfundtnevr für den 1. April 1935 Rg hatte, E E schon erheblich früher Gesey werden wird. Minister Dr. Fri betont, daß der Kuxs in klarex Sicht auf die Vereinheitlihung der gesamten Verwaltung mit dem Ziele gehe, den nationalsozialistishen Ein- heitsstaat zu verwirklichen. Die deutschen Gemeinden würden im Zuge dieser Entwiclung ihre einheitliche deutsche Gemeindeord- nung erhalten. Möge das Fahr 1935 ein stolzer 2 tarkstein in der Beschichte der deutschen Gemeinden werden. Y
Dex Vorsißende des Deutschen Gemeindetages, Oberbürger- meister Fiehlex, erklärt in diesem as daß das fommende Fahr die endgültige wirt]haftlichhe Gesundung der deut- schen Gemeinden bringen werde.
——_——
Das Ende des Gummitnüppels.
Die in Berlin und anderen Städten mit der teilweisen Ab- alla des Polizeiknüppels gemachten Erfahrungen haben, wie das Ndz. meldet, den Reichs- und preußischen JFnnenminister ver- anlaßt, die Einziehung der Polizeiknüppel überhaupt anzuordnen. Jm Einvernehmen mit dem preußishen Ministerpräsidenten wird bestimmt, daß sämtliche bei staatlihen Polizeidienststellen vorhan- denen Polizeiknüppel unverzüglich an den Polizeipräsidenten in Berlin, und zwax an die Materialverwaltung Berlin-Treptow ein-
zusenden sind.
Kosftenfreie Schulräume für die HZ. zum Staats- jugendtag. Der Reichs- und Preußishe Fnnenministexr hat den nach-
geordneten Behörden zur Kenntnis gebracht, daß ex im Einver-
/
Es V à N j F a0 ¿F x S rade P72 i MP4 «2 fie f Q r, a Pr E P L Prdae n id s f És e: T e 5 L R 2s Zj c I z
ait e E E B N E, r P
und Staatsauzeiger Nr. 3 vom 4, Jauuar 1935.
nehmen mit dem Reihs- und Preußischen Minister für Wissen- [haft Erziehung und Volksbildung keine Bedenken dagegen habe, aß die Gemeinden der Hitlerjugend für die Durchführung des Slaatäiugan ages Schulräume einshliezlih Heizung und Beleuch- tung unentgeltlich zur Verfügung stellen, soweit die Gemeinden, wenn die Einrichtung des Staatsjugendtages nicht getroffen wäre, die Shulräume einshließlich Beleuhtung und Beheizung für den Unterricht vorhalten müßten.
Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staats3theater.
Sonnabend, den 5. Fanuar. Staatsoper: Märchenspiele: Dor nröschen und Puppen-
f e e. Musikalishe Leitung: Spieß. Beginn: 14 Uhr. Preuß.
Der Bettelstudent. Musifalishe Leitung: Beginn: 20 Uhr.
Schauspielhaus: Pygmalion. Komödie von Shaw. Beginn: 20 Uhr.
Das Berliner,,Abendmuseum“ im Prinzessinnen- palais erweitert.
Fm Prinzessinnenpalais ist die Ausstellun Gy S D Tanz in der Kun {t : soeben durch eine wertvolle Leihgabe erweitert worden, eine besonders eindrucksvolle plastishe Gestaltung des tanzenden Shiwa, eine Schöpfung indisher Kunst des 14. Sahrbunderis. Das Bild- werk ist eine Leihgabe des Freiherrn E. v. d. Heydt und sonst im Züricher Kunstgewerbemuseum ausgestellt. E
Die Ausstellung „Das Bildnis in dex Plastik“ ist durch eine Leihgabe des Münchener Stadtgeschichtlihen Museums erweitert worden, durch die in ihrer Art einzigartige und natur- etreu gestaltete Bildnisbüste eines bayerishen Kurfürsten von ia Hand Krumppers (um 1630 entstanden). i i
Der Gesamtbesuch des Kronprinzenpalais hat sih seit Er- öffnung der Ausstellungen im Prinzessinnenpalais nahezu ver- doppelt. Die beiden Änsfieilungen sind bisher von 21 587 Personen besucht worden. Des großen Erfolges wegen werden die Aus- stellungen" in den nächsten aht Wochen noh offengeholten. Es ist zu wünschen, daß noch mehr beruflih tätige Berliner von der Möglichkeit Gebrauch machen, in der Zeit von 15—19 Uhr an Werktagen die beiden Ausstellungen zu besuchen. Der Eintritts- preis von 10 Rpf. für beide Ausstellungen berehtigt dis 15 Uhr auch zum Besuch des O, An Sonntagen wird Dehal rinzessinnenpalais nur bis 15 Uhr nachmittags offen- gehalten. ;
Handelsicil.
Devisenbewirtschaftung.
Zum deutsch-spanischen Zahlungsabkommen.
Der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung gibt mit Runderlaß Nr. 179/24 D. St. folgendes bekannt:
Zwischen der deutshen und spanischen Regierung is ein neues Zahlungsabkommen abgeschlossen worden, das am 1. Januar 1955 in Kraft getreten ist. Das Abkommen bezieht sih auf Zahlungen im Warenverkehr zwishen Deutschland einerseits und dem spanishen Mutterlande einshließlich der Balearischen und Kanarischen Juseln, den spanischen Besißungen und der spanischen Protektoratszone in Marokko andererseits. Soweit in den folgen- den Bestimmungen von „Spanien“ oder „spanischen Waren“ die Rede ist, beziehen sih diese Bestimmungen auf die sämtlichen eben genannten Gebiete. ;
Untex die Bestimmungen des Abkommens fallen in erster Linie die vom 1. Januar 1935 ab fällig werdenden Zahlungen für die Einfuhr spanisher Waren nah Deutschland und die da- mit in Verbindung stehenden Nebenkosten. «Fnsoweit sind die Neberwachungsstellen zuständig, die besondere Anweisung erhalten haben. Ferner unterliegen dem Zahlungsabkommen folgende zur Zuständigkeit der Devisenstellen gehörende Zahlungen, soweit sie am oder nah dem 1. Januar 1935 fällig werden: Zahlungen füx Nebenkosten, die in Verbindung mit der deutshen Warenaus- fuhr nah Spanien in Spanien odex Deutshland entstanden sind, und zwar insbesondere Zölle, Bahnfrachten und -spesen, Spedi- tionsfosten, wirtschaftlih gerehtfertigte Provisionen und Kosten für Geschästsreisen. Die Zahlung von Transportversicherungs- koslen, Seefrachten und sonstigen Nebenkosten im Seeverkehr fällt niht unter die Bestimmungen des Abkommens. — Beabsichtigt ein deutscher Ausführer Nebenkosten der vorstehend genannten Art, die in dem Kaufpreis eingeschlossen sind und von dem Ausführer an eine in Spanien ansässige Firma geshuldet werden, dadurh g begleichen, daß der spanische Einführer im Auftrag des deut- Gen Ausführers den Betrag von dem Kaufpreis abzweigt und unmittelbar an den Berechtigten auszahlt, so is hierzu in jedem Falle die Genehmigung zu erteilen, soweit ex nicht schon eine all- gemeine O anda für diese Zwecke besißt. Ebenso. ist deutschen Ausführern die Ne Una zu erteilen, zur Deckung der in Spanien entstehenden Reisekosten ihrer Ge- schäftsreisenden durch diese in Spanien Forderungen, die den Be- stimmungen des Abkommens unterliegen, in angemessener Höhe einzuziehen. |
T
Die Zahlungen deutsher Schuldner für die unter das Zahlungsabkommen fallenden Leistungen erfolgen ausshließlich durch Einzahlung von Reichsmarkbeträgen auf das Sonderkonto der Bank von Spanien bei der Deutschen Verrechnunç skasse. Lautet die Verpflichtung des deutshen Schuldners auf eine andere Währung als Reichsmark, so ist die Genehmigung in der Form auszustellen, daß der Gegenwert des geschuldeten etrages in Reichsmark zu zahlen is, Die Umrechnung erfolgt zum Mittelkurs der betreffenden Währung, derx an der Berliner Börse an dem der Zahlung vorhergehenden. Börsentage notiert wird.
IIL
Genehmigungen zur Durchführung privater Verrehnungs- gele oder zur Unterhaltung von Ausländersonderkouten für Jnlandszahlungen oder zur Bezahlung deutsher Wanausfuhr mit Alt- oder Aereguen, die vor dem Junkrafttreten des Abkommens erteilt waren, bleiben bestehen. Neue Genehmi- gungen der genannten Art dürfen nux in Ausnahmefällen und nux auf meine besondere ‘Anweisung erteilt werden. Den Be- richten ist eine shriftlihe Zustimmungserklärung dex Bank von Spanien beizufügen.
IV,
Für Forderungen, die vor dem 1. Fanuar 1935 fällig ge- worden sind, gelten die bisherigen Bestimmungen mit folgender Maßgabe:
1. Das Sondexrkonto der Bank von Spanien wird vom 1. Januar 1935 nicht m Bei dêr Mirhsbank, fblidern bei der Deutschen Verrechnungskasse geführt.
2. Es können in Erweiterurtg der Mae Bestimmungen auch folgende vor dem 24. Septembér 1934 fällig gewordenen Zahlungen im Wege des Zahlungsabkommens gelèistet werden:
a) Zahlungen, die den Warenverxkehr mit den spanischen Be-
sißungen und der spanishen Protektoratszone in Marokko betreffen,
b) Zahlungen für Ca e Waren, die nah Abschnitt T1
des Runderlafses Nx. 19/34 bisher niht über das Sonder- konto der Bank von Spanien bezahlt werden konnten.
Am 8. Fanuar deutsh-rumänishe Wirtschasts- besprechungen.
_ Bukarest, 8. Fanuar. Am Sonnabend, dem 5. Fanuar 1985, reist die rumänishe Abordnung zu den Verhandlungen für den Abschluß eines neúen Handelsvertrages mit dem Deutschen Reich nah Berlin. Die Abordnung n unter der Führung des Gene- ralsekretärs des cumänishen Ministeriums für Handel und Fndu- strie, Professor Dr. Evian, und wird sa ferner aus Professor Dimitrescu, Direktor der Handelsabteilung im Ministerium für Handel und Jndustrie, Dr. Emil Marian vom Ausfuhr- institut, Direktox Constantiniu von der Zolldirektion und einem Vertreter dex Nationalbank zusammenseßen. Die Verhand- lungen sollen nas L E von rumänischer Seite am 8. Ja- uuar beginnen. Die Berliner Verhandlungen werden auf Grund der Nan die gelegentlich des leßten Besuches des cumäni- ay ndelsministers Manolescu-Strunga in Berlin tattgefunden haben, aufgenommen.
Schmiedet das Eisen, so lange es heiß ift. Wer schnell gibt, gibt doppelt!
E
-
Berliner Börse am 4. Zanuar.
Zunehmende Abgaben der Kulisse. — Grundton bleibt freundlich,
Nachdem sich bereits am Vortage vereinzelt Angebot von seiten der Kulisse gezeigt hatte, var an der heutigen Berliner Börse in verstärktem Maße eine Fon dieser Bewegung fest- zustellen. Sachlihe Gründe für die Abgaben der Kulisse lagen niht vor, vielmehr lauten die Meldungen aus der Wirtschaft nach wie vor günstig, und haben auch zu erneuten Kauforders der privaten Kundschaft geführt. Die Grundstimmung war wiedex freundlich, die Kursgestaltung bei Glattstellungen dex Börse aller- dings nicht einheitlih. Die Börse {loß bei leiht ermäßigtem Kuxsniveau in gut behaupteter Haltung.
Montanwerte waren mit Ausnahme von Stolberger Zink (plus 2) gegenüber den Schilußnotierungen des Vortages nur um Bruchteile eines Prozentes verändert. Eire weitere Ausnahme hiervon machten im Verlauf Rheinstahl (plus 14). Braun- kfohlen- und Kalipapiere waren wieder vernachlässigt. Unter che=- mischen Werten litten JG. Farben (minus 24) unter Abgaben, während Chemische Heyden um 124 % nah oben gingen. Die feste Tendenz der Auslandsbörsen führte ¿m einiger Nachfrage nah internationalen Papieren, wie Akku (plus 1) und Chade (plus 414). Sonst lagen am Elektromnarkt Accumulatoren um 24 % und unter Verjorgungswerten B. K. L, um 1% und Dessauer Gas um 124 % höher. Angebot zeigte sich in AEG, (minus 24), sonst bestand noch einige Nachfrege für Berlin-Karls=- ruher JFndustrie (plus 1) und Reichsbank (plus 114), während am Einheitsmarkt bei freundliher Grundstimraung Großbankaktien bis zu 1 % höher bewertet warden. /
Auch der Rentenmarkt behielt seine freundilhe - Tendenz, allerdings waren die Kurssteigerungen niht mehr so groß wie ant Vortage und gingen über 1 % kaum noch hinaus. Bei anhalten= den Rückflüssen blieb Tagesgeld unverändert 4 bis 44 %. Am internationalen Devisenmarkt brachte das neue Abgleiten des Psundes Unruhe. Fn Berlin stellte sich das Pfund auf 12,1714 (12,22), während der Dollar mit 2,478 unverändert blieb.
Börsenkennziffern für die Woche vom 24. bis 29. Dezember 1934.
Die vom Statistishen Reichsamt errechneten Börsenkennz:fiern stellen sich in der leßten Woche (vom 24, 12. bis 29. 12. 1934) im Ver- gleich zur Vorwoche wie folgt:
Wochendurchschnitt vom 24. 12. vom 17. 12. : bis 29, 12, ‘bis 22. 12. Afktienkurze (Kennziffer 1924 bis 1926 = 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Jndustrie . « Handel und Gewerbe Gesamt KurSs8niveau der 6 9% igen festverzinslichen Wert- papiere Pfandbriefe der Hyp.-Aft.- Banken Pfandbriefe rechtlichen Kredit-Anstalten Kommunalobligationen « « Oeffentliche Anleihen « « « Jndustrieobligationen Durchschnitt
Monats3- durchschnitt Dezember
84,89 73,40 84,39 79,28
95,48 73,87 84,86 79,80
89,62 73,87 89,11 79,89
95,12
93,98 93,18 92,96 94,48 94,26
94,87
93,78 93,01 92,47 94,25 94,01
94,72
93,64 92,71 92,15 94,00 93,81
T. @ G
» . ® s » . .
Konversionskasse für deutsche Auslaundsschulden, Ausweis per 31. Dezember 1934, Aktiva,
Forderungen gegen die Reichsbank in Neichsmark Ub Bal s e Sonstige Forderungen « « «- .
NM 272 685 707,24 24 664/82
972 710 372,06
i Pasfiva, 5 Se ee a a L0G O Ce E O OEZOO
272 710 372,06
Wirtschaft des Auslandes.
Ausweise ausländischer Itotenbanken.
Paris, s. Januar. (D. N. B.) Ausweis der Bank von Frankreich vom 28. Dezember 1934 (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleih zur Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 82124 (Zun. 1), Auslandsguthaben 11 (Zun. 2), Devisen in Report — (Abn. und Zun. —) Wechsel und -Schabscheine 4924 (Zun. 549), davon: diskontierte inl. Handels8wechsel 3781, disfontierte ausl. Handel8wechsel 222, usammen 4003 (Zun. 531), in Frankreich gekaufte börsenfähige
echsel 191, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 730, zu- [Ben 921 (Zun. 18), Lombarddarlehen 3211 (Zun. 24), Bonds er Autonomen Amortisationskasse 5837 (Abn. 61). Passiva. Notenumlauf 83 412 (Zun. 1859), täglich fällige Verbindlichkeiten 19 076 (Abn. 1078), davon: Treforguthaben 962 (Zun. 30), Gut- haben der Autonomen Amortisationskasse 2755 (Abn. 64), Privat- guthaben 15 109 (Abn. 1086), Verschiedene 250 (Zun. 42), Devisen in Report — (Abn. und Zun. —), Deckung des Banknoten- umlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 80,13 9%/ (80,74 9/0).
London, 2. Januar. (D. N. B.) Wochenausweis der
Vank von England vom 2. Fanuar 1935 (in Klammern U- und Abnahme im Vergleih zur Vorwoche) in 1000 Pfund terling: Jm Umlauf befindlihe Noten 394 730 (Abn. 10 430),
hinterlegte Noten 57 570 (Zun. 10 460), andere Regierungssicher- heiten der Emissionsabteilung 245 580 (Zun. 20), andere SicheL=
Din dex Emissionsabteilung 960 (Abn. 20), Silbermünzen- estand der Emissionsabteilung 2450 (unverändert), Goldmünzen-
und Barrenbestand der Emisjionsabteilung 192300 (Zun. 30),
Depositen der Regierung 9930 (Zun. 50), andere Depositen:
Banken 117000 (Zun. 27860), Private36 820 (Zun. 420), Regierungs-
sicherheiten 89 340 (Zun. 1800), andere Sicherheiten: Wechsel und
Vorschüsse 2á 200 (Zun. 16 620), Wertpapiere 10 560 (Abn. 110),
Gold- und Silberbestand der Bankabteilung 480 (Abn. 40). Ver- ältnis der Reserven zu den Passiven 35,37 gegen 35,16 9%, Fa RI an En 889 Millionen, gegen die entsprechende Woche
des Vorjahrs 98 Millionen mehr.
Teilweise Betriebsaufnahme bei den Pariser Citroën-Werken.
Paris, 3. Januar. Die Citroën-Werke in Paris haben ihren Betrieb am Donnerstag in beschränktem Umfange wieder aufs enommen. Bisher wurden rund 3000 Arbetter eingestellt.
eitexe Einstellungen sollen in der kommenden Woche erfolgen. Die meisten bisher beschäftigten Arbeiter und Angestellten hatten 4 an den Fabrikeingängen versammelt und hielten mehrere Be- prechungen ab, die ruhig verlaufen sind.
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