Zweite Veilage zum Reichs- und Staatsanzeiger- Nr. 6 vom 8. Januar 1935. S. 2

meindehaushalt darstellen. Bewegliche Einnghmefaktoren sind es insofern,-als die Gemeinden den Say der Steuer oder des Zuschlags ihrem Finanzbedarf aupassen können.

Das Aufkommen an Bürgersteuer hat be- tragen: ¿ : im Rechnungsjahr 1930/31 69,7 Millionen Reichsmark, im Rechnungsjahr 1931/32 216,6 Millionen Reichsmark, im Rechnungsjahr 1932/33 194,0 Millionen Reichsmark, im Rechnungsjahr 1933/34 340,0 Millionen Reichsmark. Für das Rechnungsjahr 1934/35 wird es bei Aufrechterhaltung des bisherigen Rechts auf 360 Millionen Reichsmark geschäßt. Die Erhöhung von 1932 auf 1933 ist im wesentlichen auf Ex- höhung der Säße, diejenige von 1933 auf 1934 im wesentlichen auf Verminderung der Arbeitslosigkeit und auf Erhöhung des Volkseinkommens zurückzuführen. E

Würde die Bürgersteuer in Höhe von etwa 360 Millionen Reichsmark in die Einkommensteuer eingebaut und den Ge- meinden dieser Betrag aus dem Aufkommen an Einkommen- steuer vorweg überwiesen werden, so würde der Einnahme- posten der einzelnen Gemeinde st a r x sein. Er würde sich in den künftigen Jahren etwa nah dem Aufkommen an BúrgeL- steuer in 1934 zu bemessen haben, Es würde ihm die B e- weglichkeit nah oben sowohl als auch nah unten fehlen. Die Gemeinden würden weder einen ex höhten Finanzbedarf durch Erhöhun g des Bürgersteuersaßes noh eine wesentliche Verbesserung ihrer Haushaltslage_ dur Senkung ihres Bürgersteuersaßes ausgleichen fönnen. Diese Tatsache würde insbesondere diejenigen Gemein- den in eine wenig erwünshte Lage bringen, in denen bisher entweder garkeine Bürgersteuer odex ein nur niedriger Bürgersteuersay bestanden hat, Und die die Absicht haben, durch vorübergehende Erhöhung des Bürgersteuersaßes sich Mittel zur Durchführung "von Arbeiten zu beschaffen. Die Bürgersteuer stellt in vielen Fällen die notwendige Vorausseßung im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit dar. Sie ist auch ein Mittel, durch das die Gemeindeverwaltung angeregt wird, \p a r sam zu wirtshaften und sobald wie möglich die Gemeindesteuerlast zu mildern. Jm Fall des Fortbestehens wird den Gemeinden die Bürgersteuer zunächst noch Stüße im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit sein können. Nach Beseitigung der Arbeitslosigkeit werden die Gemeinden darauf bedacht sein müssen, ihre Bürgersteuersäße zu senken.

IT, Nach Erwägung aller Für und Wider ist als zweck- mäßig angesehen worden, die Bürgersteueralssol ch e bis auf weiteres bestehen zulassen, sie jedoh ihres unsozialen Charakters möglichst zu entkleiden. Das Geseh sicht die folgenden wesentlihen Aende- cungen gegenüber dem bisherigen Recht vor

1. Der Familienstand wird in der Weise berück-

sichtigt, daß Kinderermäßigungen gewährt werden. Diese betragen (§ 3 Absay 3):

a) Wenn das Einkommen des Volktsge- nossen nichtmehrals 2400 Reichsmark beträgt, je 2 Reichsmark des Grund- betrag8fürdaszweiteundjedesfol- gende minderjährige Kind. Die Kinder- Ermäßigung beträgt also bei Volksgenossen mit 2400 RM Jahreseinkommen ei.n Drittel beim

Vorhandensein von zwei Kindern und zwei. Drei |

Drittel beim Vorhandensein von Kindern. Familienväter in solher Einkommens- höhe mit vier und mehx Kindern sind bürgersteuer f r e i.

wenn das Einkommen des Volks- genossen mehr als 2400 RM, jedo nicht mehx als 12000 RM beträgt, je 1 RM des Grundbetrags füL das zweite und dritte Und je 2 RM des Grundbetrags für das vierte und jedes folgende minderjährige Kind.

2, Die allgemeine Freigrenze wird von 120 auf

130 % des allgemeinen Wohlfahrtsunterstüßungssaßes erhöht (§ 2 Absay 2 Ziffer 5).

Die Reichsregierung hat eingehend auch zwei weitere Fragen geprüft, die im Bereich der Bürgersteuer schon bisher eine bedeutsame Rolle gespielt haben. Nach den Vorschriften der bisherigen Bürgersteuergeseße galt die allgemeine Frei- grenze nicht für Personen, deren land- und forstwirtschaft- liches Vermögen, Grundvermögen und Betriebsvermögen im Sinn des Reichsbewertungsgeseßes den Betrag von 5000 RM überstieg. Außerdem war die Anwendung des niedrigsten Reichssaßes von 3 RM für Personen mit einem Vermögen von 10 000 RM oder mehr ausgeschlossen. Die Berechnung dieser Vermögen im Sinn des Reichsbewertungsgeseßes er- folgte ohne die Berüsichtigung von Schulden bei land- und forstwirtschaftlihen Vermögen und beim Grundvermögen. Die Wünsche der beteiligten Kreise gingen dahin, den Schulden- abzug in diesen Fällen zuzulassen. Die Reichsregierung hat sih nah eingehenden Erwägungen nicht entschließen können, diesen Anträgen \tattzugeben. Sie hat aber in beiden Fällen die Vermögensgrenzen erhöht, und zwar die Grenze von 5000 auf 8000 RM und die Vermögensgrenze von 10000 auf 15 000 RM. Damit sind die Härten im wesentlichen beseitigt.

ITT. An dem mutmaßlichen Ausfall durch die im Geseß vorgesehenen Erleichterungen (Ab- E IT) gegenüber dem bisherigen Recht

eteiligt sich § 40 des Steueranpassungsgeseßes gemäß das Reich mit 25 Millionen RM in der Weise, daß es den Ge- meinden auf dem Weg übex die Länder diesen Betrag als Ersay zur Verfügung stellt.

Verordnung

über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif, Vom 7. Januar 1935.

Auf Grund der Verordnungen des Reichsministers des Auswärtigen über die vorläufige Anwendung eines deutsch- estnishen Abkommens über den gegenseitigen Warenverkehr vom 5. April 1934 (Reichsgeseßbl. 11 S. 163), über die vor- läufige Anwendung eines e e L G Handels- vertrags vom 17. Mai 1934 (Reichsgeseßbl. 11 S. 301) und über die vorläufige Anwendung eines deutsch-estnischen Ab- kommens über den gegenseitigen Warenverkehr vom 5. Januar 1935 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staats- anzeiger Nr. 5 vom 7. Januar 1935) sowie auf Grund der 88 12 und 167 Abs. 2 des Vereinszollgeseßes vom 1. Juli 1869 in Verbindung mit Artikel 179 Abs. 2 der Reichsverfassung werden die nachstehend T Er g Aenderungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif in Kraft geseht, und zwar diejenige unter Ziffer La für die Zeit vom 1. Ja-

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nuar 1935 an bis zum Ablauf des 13. Fanuar 1935, die übrigen mit Wirkung vom 14. Fanuar 1935 a n. ö i Berlin, den 7. Fanuar 1935. Der Reichsminister der Finanzen. S A: ESUU

Aenderungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif.

1. Jn dem Stichwort „Fische“ Ziffer 1 Abs. 1 sind folgende Aenderungen vorzunehmen: 5 a) in Abs. 1 der Vertrags8anmerkung 2 zu Abs, 1 Unterabs. 1 und 2 ist an Stelle von „600 dz“ zu seßen „300 dz“; der zweite Saß ist zu streichen. b) Abs. 1 der Vertragsanmerkung 2 zu Abs. 1 1Unterabs. 1 und 2 erhält folgende neue Fassung: Die vertragsmäßige Zollfreiheit für Fogasch (Zander) gilt nur für eine Menge von 600 dz im Kalenderjahr für den einzelnen PVer- trags- oder meistbegünstigten Staat. Sie gilt mit der Maßgabe, daß sie für die 400 dz übersteigenden Mengen im Rahmen des Zollkontingents nur in Anspruch ge- nommen werden kann, wenn diese Melhr- mengen in gefrorenem Zustand eingeführt werden. ; j 2, Jn dem Stichwort „Möbel und Möbelteile“ Ziffer 2a 1 Abs. 1 (aus weichem Holz) sind folgende Aenderungen vorzunehmen: a) an den nachgenannten Stellen erhalten die bestehenden Ver- tragsbestimmungen folgende Fassung: : Unterabs. 1 (roh): Möbel aus Zirbelholz, mit Ausnahme solcher aus massîv gebogenem Holz; Stuhlsitze und Stuhllehnen aus Birkenholz „ «1 — us Unterabs. 2 (bearbeifket): Möbel aus Zirbelholz, mit Ausnahme solcker aus massîv gebogenem Holz; Stulkl- sitze und Stuhllehnen aus Birkenholz .| = v 12 b) in Abs. 1 der Vertragsanmerkung zu 2a 1 Abs, 1 is statt „Gesamimenge, die 7d v. H.“ zu Jegen „Gesamtmenge in einem Kalenderjahr, die 100 v. H.“

—

Bekanntmachung.

Fch habe auf Grund der Verordnung des Reichspräsi- denten zum Schuß von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 die Verbreitung dexr nachstehend genannten ausländischen Druckschrift im Fuland bis auf weiteres verboten;

„Die braune Kultur“ — Buch — (Zürich, Schweiz).

Berlin, den 5. Fanuar 1935.

Der Reichs- und Preußishe Minister des Funern. F, V.: Dr. Schüße.

Dructfehlerberichtigung.

Ju der Anordnung 22 der Ueberwachungsstelle für un- edle Metalle vorn 17, Dezember 1934, betr. Verwendung von Kupfer und dessen Legierungen (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 5 vom 7. Januar 19835) ist im § 1 unter e an Stelle der Worte |

„C) Null-Leiter (Starkstromrückleitungen) in Erdverlegung, wenn diese shwach umhüllt sind.“

zu seven: E „£) Null-Leiter (Starkstromrückleitungen)

auch wenn diese shwach umhüllt sind.“ Berlin, den 8. Fanuar 1935, Der Reichsbeauftragte der Mepenva N Va unedle Metalle. üttfke,

in Erdverlegung,

Preußen.

Oberstaatsanwalt Dr. Haedenkamp in Hanau ist auf Antrag mit Ruhegehalt in den Ruhestand verseßt.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Einziehung kom= munistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichsgeseßbl. I S. 293) in Verbindung mit der Verordnung zur Durchführung des Geseßes vom 31. Mai 1933 (Geseysamml. Nr. 39) und dem Geseße über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 werden hiermit folgende Sportgeräte der ehemaligen Freien Turnerschast in Christianstadt/Bober: 1 Pferd, 1 Reck, 1 Barren, 1 Diskus Und 2 Matten für den Preußischen Staat eingezogen.

Gemäß § 3 des Geseßes vom 26. Mai 1933 erlöschen alle an dem Eigentum bestehenden Rechte.

Diese Veröffentlichung tritt an Stelle der Zustellung nach § 6 des Gesehes vom 26. Mai 1933.

Frankfurt (Oder), den 5. Fanuax 1935,

Dex Regierungspräsident. J. A.: Möbus.

Iichtamtliches.

Deutsches Reich.

Nummer 1 des Reichsarbeitsblatts vom 5. Fanuar 1935 hat folgenden Fnhalt:

Teil I. Amtlicher Teil. T. Allgemeines. Gesebe, Ver- ordnungen, Erlasse: Fünfte Verordnung zum Aufbau der Sozial» versiherung. Vom 21. Dezember 1934. Bekanntmachung. II. Ar- beitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeitslosen- hilfe. Geseze, Verordnungen, Erlasse: Durchführung der land- wirtschaftlichen Wanderarbeitervermittlung für 1935 — Verfahren. Anordnung über den. Fortfall der Wartezeit für Notstandsarbeiter bei Arbeitsunterbrehungen in der Zeit vom 24. Dezember 1934 bis 2. Januar 1935. Vom 15. Dezember 1934. Landhilfe; ärzt- lihe Voruntersuchung der Landhelfer. Durchführungsbestimmun- gen zu der deutsch-belgischen Vereinbarung über die ulassung von Arbeitnehmern, die sich beruflich und \prachlich fortbilden wollen (Gastarbeitnehmer) vom 30. Oktober 1934, Vom 17. De- ember 1934. Durchführung der verstärkten Kurzarbeiterunter- as Anordnung über die Anwerbung, Vermittlung und Ver- pflihtung landwirtshaftliher Wanderarbeiter. Vom 20. Dezem- ber 1934. Verlängerungen von Fristen bei Notstandsarbeiten |o- wie Arbeitsbeshaffungsmaßnahmen und Vornahme von Er- gänzungsanerkennungen bei Notstandsarbeiten. Anordnung über den Arbeitseinsaß von gelernten Metallarbeitern. Vom 29. De- zember 1934. V. Wohnungs- und Bauwesen, Landesplanung Und Kleinsiedlung. Gesehe, Verordnungen, Erlasse: Uebergang des Siedlungs- und Mohungewvae auf das Reichsarbeitsministe- rium. VI. Versorgung und Fürsorge. Geseye, Verordnungen, Erlasse: Fünfte Verordnung zur Aenderung der Reichsgrundsäße über Vorausseßung, Art und Maß der öffentlihen Fürsorge. Vom 21. Dezember 1934. :

Teil II. Nihtamtlicher Teil. Zur Tätigkeit des Spruchsenats für die Arbeitslosenversicherung in den Monaten Oktober bis Dezember 1934. Sozialpolitisches aus dem Auslande: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in O mit öffentlichen Mitteln. Von Geh. Regierungsrat Wernekke, Berlin. Sozial- politische die Beile Bücherbesprechungen und Bücher- ae ierzu die Beilage: Die Arbeitslosigkeit im Deutschen

eiche.

E T E E E I C I T I I I E E S T E I E

VerkehrSwesen.

10 % ige Zunahme des Bremer Schiffsverkehr gegenüber 1933.

Bremen, 7. Januar. Jm Dezember 1934 kamen in den bremischen Häfen 573 Seeschiffe mit einem Raumgehalt von 634 741 N.-R.-T, an gegen 610 Schiffe mit 58 889 N.-R.-T. im November 1934 und 486 Schiffe mit 644109 N.-R.-T. im De- zember 1933. Ausgehend wurden im Dezember 1934 in den bremishen Häfen 584 Schiffe mit 618 493 N.-R.-T. ermittelt gegen 604 Schiffe mit 593 563 N.-R.-T. im November 1934 und 491 Schiffe mit 656 811 N.-R.-T. im Dezember 1938. Der Ge- samtschiffsverkehx 1934 in den bremischen Häfen (Ankunft und Abgang) übertraf nach vorläufigen Berechnungen mit einem Ge- samtscht{fsraum von 15 865 448 N.-R.-T. den Umfang des Vor- jahres um fast 1,4 Mill. N.-R.-T. oder rund 10 %. Ankommend wurden 6845 Seeschiffe mit 7938 790 N.-R.-T. gezählt gegen 6413 Schiffe mit 7237286 N.-R.-T. im Jahre 1933 und abgehend wurden 7092 Schiffe mit 7926685 N.-R.-T, ermittelt gegen 6512 Schiffe mit 7250909 N.-R.-T. im Jahre 1932.

—

Die Verkehrslage auf dem Rhein.

Rhein-Schiffahrt im Zeichen des Kleinwassers.

Nah dem Bericht der Niederrheinishen JFndustrie- und Handelskammer über die Betriebslage der Rheinschiffahrt im Dezember 1934 hat sich der im Vormonat eingetretene große Kahnraummangel, hervorgerufen durch Niedrigwasser und außer- gewöhnliche Nebelstörungen sowie durch die den Kahnumlauf verzögernden, kürzer werdenden Tage auch während des. Dezem- ber bemerkbar gemacht. Dec Wasserstand war, abgesehen von einem geringen, sich rasch verlaufenden Zuwachs im ersten Monatsdrittel, wiederum durhweg sehx niedrig. Das niedrige Wasser führte naturgemäß zu einer flotten Abladung der Kähne. Leerraum blieb“ anhaltend gefragt. Den Nutzen davon hatte auch die Partikulierschiffahrt. Das Angebot war verhältnis- mäßig gering, in den ersten Tagen des Monats sogar sehr knapp. Zeitweise konnten die bei den Meldestellen einlaufenden Aufträge nicht alle zur Ausführung gebraht werden, Die Stim- mung am Frachtenmarkt war dementsprechend nach wie vor ziem- lih fest, wenn die Frachten auh je nah den Wasserverhältnissen und dex Wetterlage mehrfahen Schwankungen unterworfen waren. — Jm Güter- und Motorbootdienst haben wesentliche Veränderungen nicht stattgefunden. Störungen durch Niedrig-

wasser und Nebel machten sich auch in diesem Verkehr zum Teil unangenehm bemerkbar. — Der Rhein-Seeverkehr nah dem Niederrhein hat durxh die vorübergehende Besserung des Wasser- standes eine kleine Belebung erfahren.

Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen im Fahre 1934.

Berlin, 7. Januar. Jm Dezembex 1934 wurden 9309 Per- sonenkraftwagen (etwa ebensoviel wie im Vormonat), 2306 Las|t- kraftwagen und Kraftomnibusse (— 17 %), 204 Zugmaschinen (— 36 %) und 645 führerscheinpflihtige Krafträder (— 27 %) erstmalig zum Verkehr zugelassen. Damit sind im Fahre 1934, in dem sih die kraftverkehrsfördernden Maßnahmen der Regie- rung zum exstenmal voll auswirken konnten, 1m ganzen 130 938 (im Vergleih zum Vorjahr 60 % mehr) Personenkraftwagen, 99 731 (+ 103 %) Lastkraftwagen, 845 (+ 139 %) Kraftomni- busse und 27 976 (+ 57 %) Krafträder mit mehr als 200 cem Hubraum im Deutschen Reich neu in den Verkehr gelangt.

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.

Mittwoch, den 9. Januar. Staatsoper: Die Zauberflöte. Musikalischo Blech. Beginn: 1974 Uhr. Schauspielhaus: König Lear von Shakespeare. Beginn: 20 Uhr.

Leitung:

Große Staatspreise für Bildhauer und Architekten 1934.

Der Wettbewerb um die Großen Staatspreise der Akademie der Künste für Bildhauer und Architekten ist heute N worden. Der Große Staatspreis für Bildhauer ist Robert Stieler, Berlin, verliehen worden. Dex Staatspveis für Architekten kam als solcher niht zur Verleihung. Den Architekten Walter Ban- gert und Jürgen Siebrecht in Berlin wurden zwei gleiche Prä- mien aus den Mitteln des Staatspreises zugesprochen.

Die Wettbewerbsarbeiten sind in den Ausstellungssälen der Akademie der Künste von Dienstag, den 8. zFanuar, bis ein- \chließlich Sonntag, den 18. Januar, ‘von 10—4 Uhr zur öffent- lihen Besichtigung ausgestell#.

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Zweite Beilage zum RNeihs- und Staatsanzeiger Nr. 6 vom 8, Januar 1935, S, 3 T i Handelstieil.

Die wirtschaftliche Lage im Dezember 1934.

Nach dem auf Grund von Berichten der deutschen Fndustrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und Wirtschaftsver- bände bearbeiteten, in den „Wirtschafts-Nachrichten“ veröffent- lihten Bericht über die Wirtschastslage im Dezember 1934 hat der Ruhrbergbau im Jahre 1934 eine gleihmäßig stabile Lage gezeigt; Arbeit und Einkommen der Belegschaften besserten sih in den leßten Monaten. zunehmend; Auslandsaufträge können nur in \chärfstem Wettbewerb mit der ausländishen Kohle hereingeholt werden.

Jn der eisenshaffenden JFndustrie machte sih der Fahres- {luß im Gegensaß zu früher nux in geringem Maße bemerkbar; verschiedentlih zeigen sih bereits Anzeichen für das Frühjahrs- geschäft; das Auslandsgeshäft war weiterhin ruhig, jedoh sind Leihte Anzeichen einex Belebung festzustellen. Die Maschinen- industrie ist unverändert gut beschäftigt, besonders gilt dies für Textil- und Werkzeugmaschinen; verschiedentlih ist auch der Ein- gang von Aufträgen aus dem Ausland stärker geworden. Be- shäftigungs- und Absazlage derx Eisen- und Stahlindustrie sind weiterhin zufriedenstellend; eine Steigerung der Auftragseingänge zeigt sich vereingelt auch im Ausfuhrgeschäft. Der Geschäftsgang der Verkehrsmittelindustrie ist ebenfalls zufriedenstellend; im Automobilbau steigt die Lastwagenproduktion weiterhin an. Die Beschäftigung der Elektroindustrie hat im Fn- und Auslands- geschäft den bisherigen Umfang beibehalten, auch weiterhin wird mit einer Beständigkeit des Geschäfts gerechnet; die Beziehungen zu verschiedenen Ländern haben sih gebessert. Die chemishe JFn- dustrie konnte ihren Fnlandsabsaß gut behaupten; der Auslands- absat zeigt ein verschiedenes Bild, nah einigen Ländern stiegen die Umsäße. Fn der Wollindustrie waren bei gleihbleibender 36 stündiger Arbeitszeit im allgemeinen keine Aenderungen fest- zustellen.

Lebhafte Beschäftigung herrschte in der Baumwollindustrie, in der die Nachfrage weiterhin das Angebot beträchtlih über- steigt, so daß Aufträge immer noch repartiert werden. Die Flachs- und Leinenivdustrie ist weiterhin sehr gut beschäftigt; in Strick- und Wirkwaren beeinflußte die warme Witterung das Geschäft ungünstig. Auch das Bekleidungsgewerbe ist nah wie vor gut beschäftigt. Fm Einzelhandel war die Nachfrage teil- weise nicht so rege, wie angenommen worden war. Die Leder- industrie ist weiterhin gut beschäftigt; das Auslandsgeschäft wird verschiedentlih günstiger beurteilt. Der Beschästigungsgrad der Möbelindustrie - hat sich teilweise wieder belebt. Die Papier- industrie ist gleichmäßig beschäftigt; das Auslandsgeschäft in Pappen hat sich teilweise gebessert; eine Besserung meldet auch das Drutereigewerbe. Die Zementerzeugung is saisonmäßig gesunken, jedoch nicht so stark wie in früheren Fahren; der Ab- saß der Ziegelindustrie ist ebenfalls noch immer verhältnismäßig gut; der Baumarkt zeigt uneinheitlihe Beschäftigung. Die Be- schäftigung der Mühlenindustrie war im allgemeinen unver- ändert; der Absaß an Weizenmehl war durhweg gut, an Roggen- mehl zum Teil schwierig. Für die Margarineindustrie waren die Absaßmöglichkeiten gut.

Jun der Fleishwaren- und Konservenindustrie herrschte be- sriedigende Beschäftigung. Spirituosenfabriken und Tabak-

industrie hatten gesteigerten Fnlandsabsay. Fm Einzelhandel wurden die Vorjahrsumsäße zumeist überschritten.

An dex Börse zeigte sich neues Futeresse, welhes zu Kurs- erhöhungen führte. Am Rentenmarkt wirkte sih das Anleihe- stockgesey in einer Steigerung der Nachfrage aus. Auf. dem Geldmarkt machte sih eine größere Anspannung bemerkbar.

Die chemische Fndustrie im Dezember 1934.

Ueber die Lage der chemischen Fndustrie im Dezember sind dem auf Grund der verschiedenen Handels- und Handwerks- kammerberihte zusammengestellten und in den „Wirtschafts-Nach- rihten“ veröffentlihten Monatsbericht u. a. folgende Ausfüh- rungen zu entnehmen: :

Jm Funlande konnte sich das Geschäft in pharmazeutischen Spezialitäten und pharmazeutischen Chemikalien gut behaupten; die in Laboratoriumchemikalien seit einigen Monaten zu verzeich- nende Umsaßsteigerung hielt gleichfalls an. Auf dem Gebiet der tehnischen Chemikalien zeigte besonders das Geschäft in Lösungs- mitteln eine weiterhin günstige Entwicklung; dasselbe gilt für Holzpolituren und galvanishe Salze; auch in Schwerchemikalien war eine gewisse Belebung festzustellen. Das Riechstoffgeschäft litt dagegen zum Teil unter erheblihen Auslandseinfuhren. Das saisonbedingte Pflanzenshußmittelgeschäft ruhte hn völlig.

Jm Auslande zeigte das Geschäft in pharmazeutischen Spezialitäten und pharmazeutischen Chemikalien ein verschiedenes Bild. Jn den europäischen Ländern ließ sich der Absay im allge- meinen auf der bisherigen Höhe halten; es darf jedoh nicht über- sehen werden, daß die mannigfahen Schwierigkeiten hier unver- ändert anhalten. Erwähnt sei nur, daß der Export nah Ru- mänien stark zu leiden hatte unter den Unklarheiten über das neue Einfuhrregime, und daß Polen seine Kontingentierungs- maßnahmen verschärft fortsezte. Fn den Ländern des Nahen Orients konnte der Absaß in pharmazeutishen Spezialitäten gut ehalten, z. T. sogar Ie werden; das Chemikoliengeschäft itt dagegen stark unter der Konkurrenz der valutashwachen Länder, teilweise auch unter der antideutshen Einstellung des dortigen Großhandels. Die Ausfuhr nah den Ländern des Fernen Ostens nahm einen normalen Verlauf.

Die Umsäße nah Nordamerika und den Ländern des Britishen Jmperiums hielten sih in den bisheriger. Grenzen, nur nah Südafrika zeigten sie steigende Tendenz, was vielleiht auf die Gerüchte einer bevorstehenden Zolltarifrevision zurückzuführen ist. Das Geschäft nah Mittel- und Südamerika litt nah wie vor unter den Devisenschwierigkeiten, mit denen bis auf Mexiko und Venezuela fast alle größeren lateinamerikanishen Länder zu kämpfen haben. Troßdem ist der Absaß nach dort im allgemeinen stabil geblieben; in Chemikalien konnten nah einigen Ländern Umsatsteigerungen erzielt werden. Das Auslandsgeschäft in tech- nishen Chemikalien bewegte sich im Rahmen der Vormonate, lag aber unter dem Durchschnitt der früheren Fahre; zum großen Teil fonnten Auslandsaufträge auf tehnishe Chemikalien nur mit Hilfe von Skrips hereingeholt werden. Fn Laboratoriumschemi- falien hielt die Geschäftsbelebung auch im Auslande fast gleich- mäßig an. Jn Drogen sind im Dezember gegenüber der bis- herigen Entwicklung keine wesentlihen Veränderungen eingetreten. Die warme Witterung behindert jedoch den Absaß. Artikel wie Kamille, Lindenblüten und Pfefferminze finden daher augenblick- lich wenig Beachtung. Die kleine Ernte und die sicher nur ge- ringen Vorräte der Detaillisten haben doch noch nicht zu einer größeren Nachfrage geführt. Wesentlihe Preisänderungen sind nicht eingetreten. Jn Farben und Latten ist im Gegensayz zu dem vorigen Monatsbericht für diesen Monat eine ziemlich beträchtliche Abshwächung des Geschäfts festzustellen, eine Erscheinung, welche in allen Jahren zu beobachten ist. Hinsichtlich der Rohstoff- beschaffung ist eine gewisse Erleichterung festzustellen.

E ESEL E S R R N A O Ms S I E M E S A E T C O T C M T E I T M C R I N Se S E Q N I S R IMDGS E E N CIE R

Die Lage des Handwerks im lehten Viertel 1934.

Die wirtschaftliche Lage des Handwerks im 4. Vierteljahr 1934 war nach Angaben des Deutschen Handwerks- und Gewerbe- kammertags grundlegend durch die Saisoneinflüsse bedingt. Die Entwicklungslinie wax daher nicht einheitlih. Für bestimmte Gewerbe mit stark saisonmäßigem Einschlag begann eine ruhige Zeit; jedoch zeigte sih, sowohl wegen des außergewöhnlih guten Bauwetters, als auch wegen der ausgleihenden Tendenz der staat- lien Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, in der Bauwirtschaft noch eine lebhafte Tätigkeit. Andere Handwerkszweige, die für den unmittelbaren Verbrauch avbeiten, erhielten saisonbedingte An- regungen. Jm allgemeinen kann daher gesagt werden, daß keine Verschlechterung eingetreten ist. Es kann über die Tatsache nicht GSEKgEgaNngen werden, daß die großzügigen Maßnahmen der teihsregtievung niht nur direkt eine Belebung der Handwerks- wirtschaft in einzelnen Teilen gebraht haben, sondern daß sich. diese auch bereits indirekt befruchtend ausgewirkt haben. So hat sih auch — relativ gesehen — die Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse im ländlichen Handwerk schon stärker -durhgeseßt als im städtishen Handwerk.

Das Baugewerbe und die Baunebengewerbe hatten seit dem Frühjahr einen hohen Beschäftigungsstand aufzuweisen, der sih

insbesondere aus den staatlih geförderten Fustandebungs- und

Umbauarbeiten ergab. Den größten Anteil am Baumarkt nahmen nach wie vor die Bauten für öffentlihe Zwecke ein. Daraus geht aber hervor, daß Vorsorge getroffen werden muß für den Zeit- pr an dem die öffentlichen Arbeiten zum Abschluß gelangen. Fin Ausgleih hierfür kann nur in einer wesentlihen Steigerung des Wohnungsbaues und der Bauten für gewerbliche und land- wirtschaftliche Zwecke liegen. Das berührt indes wieder die Frage der Baufinanzierung, insbesondere die der 2. Hypothek, deren Markt heute noch begrenzt ist. Schließlich werden noch die Maß- nahmen erwähnt, die das Handwerk selbst ergriffen hat, um arbeitsfördernd zu wirken und in Selbsthilfeaktionen Austräge zu erschließen. Diese konnten allerdings in der Berichtszeit noch niht zur Auswirkung gelangen, werden jedoch dazu beitragen, für die kommenden Monate eine wesentliche Förderung zu bringen. Die Zahl der beschäftigten Gesellen und Lehrlinge ist im ganzen ziemlih unverändert geblieben; größere Entlassungen waren bis- her nur in den Betrieben- der Baunebengewerbe zu beobachten. Die Löhne sind entsprechend den Richtlinien der allgemeinen Wirt- haftspolitik der Reichsregierung unverändert geblieben.

Die umfangreichen Schußmaßnahmen für die Landwirt- schaft auf dem Gebiete der Erzeugung und der Preisfestseßung landwtrtschaftliher Erzeugnisse Lg dazu geführt, daß der ländliche Handwerker in der bäuerlihen Bevölkerung heute wieder einen stärkeren Auftraggeber findet als in den Küherei Jahren. Die Kreditversorgung des Handwerks ist weiterhin shwierig; vor “allem fehlen mittel- und langsfristige Kredite;

wenn auch die Kreditversorgung durch Sparkassen und Kredit- genossenshaften besser geworden ist, so vermögen auh heute noch viele Handwerker nicht die Sicherheiten aufzubringen, die diese Kreditinstitute verlangen müssen. Den Garantieverbänden er- wächst hier nah. wie vor eine große Aufgabe.

Das Jahr 1934 hat für die Wirtschaft, so heißt es zum Schluß des Berichtes, in dem allerdings das Weihnachtsgeschäft noch nicht bèerücsihtigt is, viele und großzügige Maßnahmen ux Arbeitsbeschaffung gebracht, an denen auch das Handwerk (nteil hatte und auf die es mit Zufriedenheit und Dank zurück- blicken kann. Jn das Jahr 1935 geht das Handwerk mit Ver- trauen hinein. Wenn es auch nicht ohne Sorgen und Nöte ist, so ist es doch davon überzeugt, daß ihm der Nationalsozialismus die Stellung schafft und geivährleistet, die ihm in einer gesunden will gebührt, für die es alle Kräfte einzusegen auh ge- willt 1Þt.

Steigerung der Thomasmehlerzeugung.

Die im vergangenen Fahr recht O gestiegene Roh- eisenerzeugung hat eine entsprehende Produktionszunahme in Thomasmehl- zur Folge gehabt, nahdem in den zurückliegenden Krisenjahren ein empfindliher Rückgang eingetreten war, Schätßzungsweise dürfte sich die reu Ea, die 1933 etwa 800 000 t betrug, im Fahre 1934 auf ca. 1,1 Mill. t erhöht haben. Trogtz- dem- genügt diese Menge bei weitem nicht zur Bedarfsdeckung der heimischen Landwirtschaft, so - daß“ die Einfuhrziffern nahezu die gleiche Höhe wie die-inländishen Ut leibies Rit aufweisen. Allerdings if im verflossenen Fahr ein leihter Rücgang festzu- stellen. Die Einfuhr beträgt nämlih etwa 950 000 t gegenüber 1012000 t im Vorjahr. Neben Belgien, E und Frank- reih war bisher das Saargebiet ein bedeutender LThomasmehl- lieferant. Jm Jahre 1934 erreichten die Pren eine Höhe von etwa 275 000 t im Werte von ca. 8,18 Mill, RM. Auch aus dieser Tatsache geht das unlösbaxe wirtschaftliche Angi E nis des Saarlandes vom übrigen Deutschland klar hervor. Auf Grund einer Verfügung des Reichsarbeitsministeriums dürfen in Zukunft für Thomasmehl auch Papiersäcke verwendet werden, die von den der Kontrollstelle Natronpapier und Papiersäcke, Berlin- Charlottenburg, angeschlossenen Firmen hergestellt sind.

Ftalien und Zapan beteiligen sich an der Leipziger Früßjahrstimnesse 1935.

Die für den Außenhandel verantwortlihen Regierungsstellen

taliens und Japans haben sih entschlossen, wie in feltbecen

Jahren so auch zur Leipziger Frühjahrsmesse

Die einzelnen italienishen bzw. japanishen Firmen werden nicht

verteilt in den für die einzelnen Branchen a Meß- äusern, sondern in geschlossenen Kollektivausstellungen der beiden taaten vertreten sein.

E E E C T T

L r 1935 (3. bis | 10. März), eine Beteiligung ihrer Exportindustrien durchzuführen.

Berliner Börse am 8. Zanuar.

Geschäft ruhiger — Grundton bleibt freundlich.

Nach den letzten, festen Börsentagen machte sich i i Berliner Verkehr eine ruhigere Reut A E Caen auch die Tendenz nicht unfreundlih war, so überwog doch nament- lich nach Notierung der ersten Kurse kleines Angebot, und die VNo- tierungen lagen daher überwiegend schwächer. Fn Ermangelung besonders anregender Mitteilungen machte fih bei der Kulisse ein gewisses Glattstellungsbedürfnis geltend, das erst abnahm, als jeder für den Kassaverkehr in größerem Umfange Orders ein- trafen und ausgehend von JG. Farben die Tendenz fester wurde. Eine Belebung des Geschäfts trat nicht ein, vielmehr {loß die Be _ rupiger, aber freundlicher Haltung.

, Unker Montanwerten war einiges Argebot in Rheinsta (minus 274) sowie in Harpener und Hoesch S vine na merken. Unter Braunkohlenpapieren verloren Rheinische Braun- kohlen 2%, Bubiag 1%, und am Kalimarkt, bei Glattstellungen der Kulisse, Westeregeln 14 %. Fest lagen wiederum Farben- aktien (plus 24), auch am Elektromarkt bestand noch verschiedent- lih Nachfrage, und zwar besonders für Siemens (plus 14), aber auch Chade gewannen 1 A. Lebhaftere Umsäbe zeigten sich am Schiffahrtsmarkt, wo durchschnittlihe Besserungen von A % fest- zustellen waren. Das Hauptinteresse indessen nahmen Spezial- papiere in Anspruch, so gewannen Stöhr 2 %, Bemberg 1% % und Wasserwerke Gelsenkirhen 3%. Andererseits kam Material in Süddeutsche Zucker (minus 4), in Julin1s Berger (minus 214), in Deutsch Atlanten (minus 2) und in Reichsbank (minus 1) heraus. „Interesse fanden im späteren Verlauf Hotelbetrieb (plus 1) sowie Schlesishe Zink (plus 1).

_Am Kassamarkt überwogen Kurskesserungen. Großbank- aktien bröcelten allerdings bis zu 1 % ab. Am Rentenmark waren die Kurse bei ruhigerem Geschäft größtenteils gehalten. Schuldbücher lagen wieder etwas höher (plus 4). Dagegen büßten Liquidationsfabriken vereinzelt bis zu 1 % ein. Tages- geld war wieder reihlich vorhanden. Der Saß erfuhr eine neue Ermäßigung um %4 auf 354 bis 4 %. - Am internationalen Devisenmarkt war der Dollar erholt, während das Pfund gegen- über dem Vortage kaum Veränderungen zeigte. Jn Berlin wurde der Dollar auf 2,4814 (2,48) und dcs Pfund auf 12,18!4 (12,18) RM festgeseßt.

Die Bewegung der Unternehmungen im Dezember 1934.

Nach Mitteilung des Statistishen Reihsamts wurden im Dezember 1934 3 Aktiengesellschaften mit zusammen 5,5 Mill. RM Nominalkapital gegründet. Ferner werden 28 Kapitalerhöhungen um zusammen 38,6 Mill. RM vorgenommen und 43 Kapital- herabsezungen uv zusammen 89 Mill. RM. 71 Alktiengesell- schaften mit einem Nominalkapital von 30 Mill, RM wurden aufgelöst, darunter 2 wegen Konkurseröffnung. Der Kurswert der gegen Barzahlung im Monat Dezember ausgegebenen Aktien betrug 38,8 Mill. RM. — Weiter wurden 151 Gesellschaften mbH., 951 Einzelfirmen und Personalgesellshaften und 162 Ge- nossenschaften gegründet. Aufgelöst wurden 452 Gesellschaften mbH. (darunter 135 von Amts wegen gelöscht), 1172 Einzel- firmen und Personalgesellschaften (darunter 62 von Amts wegen gelösht) und 171 Genossenschaften.

Die deutsche Treibstofstonvention besteht weiter.

Wie der DHD. erfährt, hat man sich geeinigt, das Treib- stoffkartell in unveränderter Form weiter bestehen zu lassen, und tes unbefristet. Einige Firmen, die zum 1. Fanuar gekündigt atten, haben ihre Kündigung bedingt zurückgenommen, ihre endgültige Stellungnahme haben sich zwei Firmen noch vorbe- halten. Außerhalb des Kartells stehen drei Firmen, denen aber eine ausschlaggebende Bedeutung nicht zuzumessen ist. Von diesen hat sih jedoch die Nitag bereit erklärt, die Kartellbindungen ein- E Eine ähnlihe Stellungnahme ist von dex Milag zu erwarten.

Devisenbewirtschaftung.

Zahlungsverkehr mit Norwegen.

Der Leiter der Reichs\telle für Devisenbewirtshafstung hat unter Dev. B 354/35 den nachstehenden Runderclaß Nr. 4/35 (D. St.) herausgegeben: ‘

Das zwischen Deutschland und Norwegen bestehende Ver- rechnungsabkommen ist mit Wirkung vom 1. Januar 1925 ab- geandert worden.

Soweit das Verrehnungsabkommen eingreift, erfolgen die Zahlungen in Deutschland weiterhin auss{hließlich durch Ver- mittlung der Deutschen Verrechnungskasse und in Norwegen aus- O durch Vermittlung der Norges-Bank.

Unter Aufhebung des Runderlasses Nr. 112/34 bestimme ih mit sofortiger Wirkung folgendes:

E,

_ Unter die Bestimmungen des Verrechnungsabkommens fallen in erster Linie die Zahlungen für die Einfuhr norwegisher Waren nah Deutschland und die damit in Verbindung stehenden Neben- kosten. Fnjoweit ist die Zuständigkeit der Ueberwachungsstellen gegeben, die besondere Anweisungen erhalten haben. :

Aus dem Zuständigkeitsbereih der Devisenstellen fallen die nachstehenden Zahlungen deutscher Schuldner an norwegische

Gläubiger unter das Verrehmungsabkommen:

1. Zahlungen für Nebenkosten, die in Verbindung mit der deutschen Warenausfuhr nah Norwegen entstehen, und gwar insbesondere für Zölle, See- und Bahnfrachten und -s\pesen, Speditionskosten, Transportversiherungskosten und Provistonen;

. Rücerstattung von Vorschüssen, die von deutschen Geschäfts- reisenden zur Bestreitung von in Norwegen entstandenen Geschäftsreisekosten bei norwegischen Geschäftssreunden auf- genommen worden sind. Die hierfür erforderliche Ueber- wachung kann durch die zu erteilende Verwendungêgenehmi- gung ausgeübt werden;

. Zahlungen für Patentgebühren, Lizenzen und ähnliche ideelle Leistungen (4. B. Urheber- und Verlagsrechte, Film- mieten). Bezüglih dexr Prüfung der Berechtigung von Zahlungen für Lizenzen und ähnliche ideelle Leistungen gelten die in dem Allgemeinen Erlaß vom 29. August 1934 — Dev. A 33 403/34 — gegebenen Anweisungen. Jch er- suche, derartige Anträge besonders sorgfältig zu prüfen.

1. ür die unmittelbare Verrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten und die Leiskung sonstiger Zahlungen außer- halb des Verrehnungsabkommens gilt folgendes:

1. Zur Erleichterung des Zahlungsverkehrs können die beiderseits zuständigen Stellen im gegenseitigen Einver- nehmen in geeigneten Fällén die unmittelbare Verrech- nung von îm Verrehhnungsverkehr zu bezahlenden Forde- - tungen mit Verpflihtungen aus Provisionen, Geschäfts- reisekosken Und aridéren hierfür geeigneten im Lande des Schuldners entstandenen Kosten gestatten. Jh behalte mir vor, nachdem entsprehende Vereinbarungen zwischen der Deutschen Verrehnungskasse und der Norges-Bank ge-

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