Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 11 vom 14. Januar 1935. S. S

Ganderkescee zu Artikel Nr. 2628 auf den Namen „Verein Freie Turnerschaft Stenum-Grüppenbühren II e. V.“ eingetragené Grundstück,

der Freien Turnerschaft Ganderkesee, darunter au das im Grundbuch der Gemeinde Ganderkesee zu Artikel Nr. 2464 auf den Namen „Freie Turnerschaft Ganderke- see“ eingetragene Grundstü,

. der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Orts- gruppen Wardenburg, Hasbergen, Schönemoor, Rastede, Bad Zwischenahn, Augustfehn, Ofen, des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, Bund der republikanishen Kriegsteilnehmer, Ortsgruppe Grüp- penbühren,

.. des Touristenvereins „Naturfreunde“,. Delmenhorst, darunter auch das auf dem Grundstück des Gastwirts

Theodor Lüschen in Stenum, Artikel 155 der Gemeinde Ganderkesee, errichtete Jugendheim mit Fnventar,

6. des Radfahrvereins Sand- und Deichhausen,

7. des Arbeiter-Turnvereins, Grüppenbühcen I,

8. des Arbeiter-Turnvereins Fmmer,

9. der Freien Turcnerschaft Hoykenkamp, h

10. der Freien Turnerschaft mit Jugendgruppe, Zwischen- ahn und Umgegend,

11. der Freien Turnerschaft Rastede,

12. des Arbeiter-Turnvereins Augustfehn-Stahlwerk, ferner die bei der Vereinigung „Ernster Bibelforscher“ in Augustfehn beschlagnahmten Zeitschriften, Flug- blätter, Broshüren und Bücher und die bei dem Bin Georg Stege in Bokel beshlagnahmte Schreib- maschine

zugunsten des Oldenburgischen Staates eingezogen.

Oldenburg, den 9. Fanuar 1935. Der Minister des Funern.

J. V.: Pauly.

Nichtamtliches. Verkehrswesen.

Moderne BVerkehrsausstellung der Reichsbahn zum ESisenbahn-Zubiläum.

Ein besonders bedeutsames Ereignis des Fahres 1935 wird die 100-JFahrfeier der Deutschen Eisenbahn sein. Schon jeßt stehen Einzelheiten über dieses Ereignis zur Verfügung, die die Reichs- bahn-Beamten-Zeitung bekanntgibt. Danach werden die Festlich- keiten Ende Mat mit einer Gedenkfeier für den am 30, Mai 1785 geborenen Begründer der ersten deutshen Eisenbahn, der Ludwigs- Eisenbahn ¿wishen Nürnberg und Fürth, den Nürnberger Bürgermeister Fohannes Scharrer, beginnen. Von Scharrer wird eine große Büste geschaffen. An die allgemeine Gedenkfeier werden #ich Schulfeiecn anschließen. Ende Juni oder Anfang Juli findet im großen historishen Nürnberger Rathaussaal die eigentlihe JFubilaumsfeier im Beisein zahlreicher in- und aus- ländischer Gäste statt. Das Nürnberger Verkehrsmuseum eröffnet eine historische Eisenbahn-Ausstellung, während die Deutsche Reichsbahn eine große moderne Verkehrs-Ausstellung plant, die in dem neuen Nünberger Umladebahnhof stattfinden soll. Am Eisenbahn mit der Lokomotive „Adler“ nachgebildeter Zug auf Eisenbahnen mit der Lokomotive „Adler“ nahgebildeter Zug auf dem Reichsbahngleis von Nürnberg nah Fürth,. wo ein feierlicher Empfang stattfindet. Danach wird dieser Modellzug die Besucher der Verkehrsausstellung befördern. Am eigentlihen Eröffnung83- tage der histociïhen Ludwigs-Eisenbahn, der auf den 7. Dezember 1835 fiel, wird das JFubiläumsjahr mit einer großen Feier in Fürth abges{hlossen.

Berbesserter Briefvostverkehr mit China. Nachdem derx Briefpostverkehr zwischen der MandschGurei und

dem eigentlihen China am 10. Januar wieder aufgenommen worden 1st, werden die über Sibirien zu leitenden Briefposten für

China (außer Provinzen Sinkiang, Ostturkestan, dié Dsungarei und die Aeußere Mongolei) nunmehr ebenso wie diejenigen nah Japan, nach Hongkono und nah den Philippinen wieder auf dem früheren Wege über Mandshurija (Manchouli) — Harbin — Mukden befördert. Die Briefposten werden von Berlin wie bisher iäglih abgesandt, die Schlußposten für Briefe Dienstags und Freitags. Leitvermerk ist nicht erforderlih. Die Beförderung der Briefe und Postkarten soll planmäßig von Berlin bis Peiping etwa 13 Tage, bis Schanghai etiva 15 Tage dauern, doch ist er- fahrungsgemäß mit Verzögerungen zu rechnen. i

Die in der Beförderung der Briefpost nah Ostasien vor 214 Fahren eingetretene Störung wird damit beseitigt sein. Das ist, abgesehen von der Verkürzung der Beförderungsdauer um einige Tage, besonders insofern von Bedeutung, als auf dem Wege über Mandschurija wöchentlih zweimal, auf demjenigen über Wladiwostok aber nur monatlich dreimal ‘ eine Postver- bindung besteht.

Straßenbauausfstellung auch auf der Berliner Automobilausstellung.

Einen gxoßen Anziechungspunkt für die kommende Fnter- nationale Automobil- ‘und Motorradausstellung, die vom 14. bis 24. Februar in Berlin stattfindet, wird, laut Auto-Presse-Dienst, die Ausstellung des Generalinspektors für das Straßenwesen bilden. Bekanntlih wurde im vorigen Fahr in München eine Straßenbauausstellung unter dem Motto „Die Straße“ ver- anstaltet, die zum ersten Male einen umfassenden Ueberblick über die Entwicklung des Straßenbaues und die Qu des deutschen Straßenwesens im neuen Deutschland ga Die Hauptgebiete dieser großen Münchener Schau werden nochmals auf der Auto- mobilausstellung gezeigt.

Aus der Verwaltung.

Die Abführung der Lohnfsteuer.

Für Lohnzahlungen, die für einen Lohnzahlungszeitraum ge- leistet werden, der nah dem 31. Dezember 1934 endet, können die Arbeitgeber die einbehaltene Loh nsteuer nur noch in bar oder duUxch Ueberweisung, @bsühxen. Etn fommensteuermarken dürfen für die einbehaltene Lohn- steuer ab 1. Fanuar 1935 niht mehr verwendet werden. _

Die bei den Postanstalten bis zum 15. Februar 1935 noh verkäuflihen Einkommensteuermarken dürfen nux noch zur Ent- rihtung derjenigen Lohnsteuer verwendet werden, die für einen Lohnzahlungszeitraum einbehalten worden ist, der vor dem L Januar 1935 endet. .

Die Einzelheiten der Einbehaltung und Abführung der Lohn- steuer ab 1. Januar 1935 ergeben sih aus dem Merkblatt für die Erhebung der Lohnsteuer, das bei den Finanzämtern unent- geltlih zu haben ist, soweit es den Arbeitgebern noch nicht von den Finanzämtern übersandt worde U

Fegliche Steuerzahlungen sind möglichst nicht an der Kasse des Finanzamts in bar, sondern durch Postsheck, Ueber- weisung, Zahlkarte oder dergl. zu entrichten. Auf der Rückseite §es Ueberweisungsabschnittes oder dergl. muß stets vollständig genau angegeben werden, wofür die Zahlung dient.

—

Staatssekretär Reinhardt über die Feststellung der Steuerehrlichkeit.

Das neue Steuerreht enthält auch einen „Nachschau- paragraphen“, der die Erzielung der Steuerehrlichkeit durxh die Möglichkeit besonderer behördliher Maßnahmen sicherstellen will. Der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium, Friß Reinhardt, nimmt in der von ihm herausgegebenen „Deutschen Steuer- Zeitung“ hierzu das Wort. Er verweist auf ein Gutachten des Reichsfinanzhofs, wonach die Finanzämter berechtigt sind, darum zu ersuchen, daß die Polizeibeamten, soweit es ihr sonstiger Dienst zuläßt, in ihrem Bezirk auf die Geschäfte von Vieh- und Pferde- Fänbicer. aber auch von Straßenhändlern achten, diese Geschäfte unauffällig notieren und in Vierteljahrsabschnitten dem Finanz- amt Bericht erstatten. {Fm Februar 1935, so sagt der Staats- sekretär, sind die Einkommensteuererklärungen für 1934 abzu- geben. Enthält die durch den Steuerpflichtigen abgegebene Er- flärung Unklarheiten oder ersheinen dem Finanzamt Angaben der Erklärung niht glaubhaft, so werde das Finanzamt ver- suchen, die Dinge dadurh zu klären, daß es an den Steuer- pflichtigen entsprehende Fragen richte. Das Finanzamt könne P elcgettig eine Nahshau durchführen, Wer von einer solchen

ahshau möglichst vershont bleiben wolle, dem könne nicht dringend genug empfohlen . werden, bei Abgabe seiner Steuer- erklärung so gewissenhaft wie nux möglich zu verfahren und nicht die geringste für die Besteuerung etwa in Betracht kommende Tatsache zu vershweigen. Einer außerordentlihen Nachschau während des Steuerermittlungsverfahrens wohne immex ein mehr odex weniger unangenehmer Beigeshmack inne, weil sie auf einem begründeten Anlaß beruhe. Der Staatssekretär verweist noch darauf, daß bei einer Nachschau, die bei einem Unternehmen stattfindet, auch die Verhältnisse der Direktoren, der Prokuristen und der sonstigen Arbeitnehmer des Unternehmens nachgeprüft werden könnten. Es sei auch zulässig, daß eine Nachshau in erster Linie oder ausschließlich zur Prüsung der steuerlihen Ver- hältnisse von Arbeitnehmern dient. Zweck einer Nahshau dürfe aber nicht sein, die steuerlihen Verhältnisse sonstiger dritter Per- sonen, z. B. Kunden oder anderen Geschäftsfreunden, aufklären au wollea

Luftschuß und Städtebau.

Die bei Luftangriffen zu treffenden Shuzmaßnahmen müssen sich der Wirkung der Kampfmittel anpassen, die zunächst erkannt werden muß. (

Die sih für den künftigen Städtebau aus den Forderungen des Luftschußzes ergebenden Schlußfolgerungen sind bislang in der deutschen Literatur weniger ausführlih behandelt worden, als in der des Auslandes, um so mehr kann daher eine ausführliche, mit zahlreihen Abbildungen ausgestattete Abhandlung im „Zentral- blatt der Bauverwaltung“ Heft 2/1935, Verlag von Wilhelm Ernst & Sohn, Berlin W 8, Wilhelmstr. 90, begrüßt werden. j

Der Verfasser dieses Beitrags ist Stadtbaurat Dr.-cFng. Paul Wolf, der seine Ausführungen auf Grund eingehenden Studiums der bisher erschienenen Literatur bringt. Recht beacht- lih für alle Kreise, die sich mit Luftshubfragen befassen, sind die vom Verfasser aufgestellien zehn Leitsäße, deren Kenntnis sih alle in Frage kommendèn Kreise durch diesen interessanten Beitrag verschaffen können.

Vebèér den Einbau selbständiger Wohnungen im Dachgeschoß bringt im gleihen Heft an Hand ausgeführter Beispiele Stadt- baurat Labes-Kassel eine illustrierte Abhandlung.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner StaatsStheater.

Dienstag, den 15. Januar. Neuinszenierung! Die Meistersinger von Musikalishe Leitung: Krauß. Beginn:

König Lear von Shakespeare.

Staatsoper: Nürnberg. 1814 Uhr.

Schauspielhaus: 20 Uhr.

Vorülibergehende Schließung des Amarna- Saales.

Jnfolge von Bauarbeiten in der Aegyptishen Abteilung im Neuen Museum wird der Amarna-Saal von Montag, den 14. Fanuar 1935, ab für vier Wochen geschlossen.

E E E e E R E E Arbeitgeber, gedenke der

Beginn:

Kriegsbeschädiaten! Sie gaben ihr Blut, Gib Du ihnen

Arbeit und Brot!

F Handelsieil.

Berliner Börse am 14. Zanuar.

Kurse weiter anziehend,

Wenn au in Kveisen der Kulisse noch eine gewisse Zuvüs haltung festzustellen ist, so haben der ruhige Wahlverlauf im Saar- gebiet und vor allem die Evwartung eines günstigen Abstimmungs- ergebnisses an der Berliner Börse wieder zu einem recht freund- lichen Grundton cœführt. Die durchschnittlihen Kursbesserungen machten etwa 1 bis 2% aus, wobei sich in verschiedenen Papieren eine gewisse Materialknappheit zeigte. Neben dem Publikum trat die Kullisse als Käufer auf. Die freundliche Tendenz blieb auch im Verlauf bis zum U bos gla Bir gnt und man hörte egen 2 Uhr größtenteils höchste Tageskurse. | geg Vote fanden etwas mehr Jnteresse und lagen dur- \shnittlich 1% höher. Etwas mehr zogen Stolberger Zink (1:4) an. Braunkohlen und Kalipapiere lagen vernachlässigt, aber immerhin bis zu 1% %- höher. Für 55. G. Farben zeigte 1) wachsende Kauflust (plus 14). Am Elektromarkt waren beson- ders Versorgungswerte bevorzugt, von denen Dessauer Gas 1% %, Elektrische Lieferungen 14 und Licht und Kraft 1 % höher bewertet wurden. Jn der Erwartung günstiger Mitteilungen in der G.-V. zogen Schultheiß um 24 % an. Bei Orenstein und Koppel (plus 24 %) beuxrteilt man die Abschlußaussichten gün- stig. Sonst lagen fest Stöhr Kammgarn (plus 172). Bayerische Motorenwerke (plus 1) und Accumulatoren (plus 1).

Die freundliche Tendenz übertrug sih auch auf den Kassa- markt, wo u. a. auch wieder Großbankaktien bis 1% gewannen. Der Rentenmarkt lag ruhiger mit Ausnahme von Altbesib, die bei größeren Umsäßen wiederum 1% nach oben gingen. Sonst waren Stadtanleihen etwas freundlicher, auch Dollarbonds ver- eingelt bis zu 1% höher. Mit Rücsiht auf den bevorstehenden Medio lag ‘der Tagesgeldmarkt etwas ruhiger. Der Satz blieb mit 354 bis 4% unverändert. Am internationalen Devisen- markt war das englishe Pfund gedrückt und stellte sich in Berlin auf den sehr niedrigen Kurs von 12,194 (12,222). Auch dev Dollar ging etwas, und zwar auf 2,487 (2,489) RM, zurü.

Sizung des Berliner Gesamtbörsenvorstandes.

Vor einer Neufeststelung der Geschäfts- bedingungen.

Auf einer Sitzung des Gesamtbörsenvorstandes wies Börsen- präsident Staatsrat Reinhart auf die mit Jahresbeginn in Kraft getretene neue Börsenordung hin, die eine klare Ab- grenzung zwischen den Aufgaben der Börsenorgane gebracht habe. Sie schaffe die Möglichkeit, nah den Grundsäßen nationalsozia- listisher Staatsauffassung zum Nutzen der Börse und damit der nationalen Wirtschaft zu arbeiten. Er beabsichtigt, in enger Zu- sammenarbeit mit den Mitgliedern des Vorstandes der Wert- papierbörse zunächst die noch aus der Vorkriegszeit stammenden Geschäftsbedingungen neu festzustellen, um auch hier den -.ver- änderten Verhältnissen Rechnung zu tragen,

Einen Bexicht über die Tätigkeit, des Börsenvorstandes im vergangenen Jahr und über die Einzelheiten der: neuen Vörsen- = ordnung: gab’ der“ Böbrsensyndikus ‘Rechtsanwalt Mi ätte. Er zeigte, wie leßtes Ziel aller Maßnähmen des Börsenvorstandes und seiner Aufsichtsbehörden, der JFndustrièé- und Handelskammer und des Reichswirtschaftsministeriums, das Bestreben ist, die Börse in ihrer volkswirtschaftlichen Funktion zu stärken; das habe zur Vorausseßung, daß jeder, der den strengen Auffassungen über die Ehrbarkeit der Börsenbesucher nicht entspricht, die Börse z” verlassen hat.

1934 rund 233 000 Kraftfahrzeuge zugelassen.

Berlin, 12. Januar. Die Erwartungen, die die Reichsregîe- rung in die deutsche Kraftfahrzeugindustrie als Mittel zur Arbeits- beschaffung geseßt hat, sind im Fahre 1934 bei weitem übertroffen worden. Nachdem jeßt die endgültigen Zulassungsziffern für Per- sonenkraft- und Lastkraftwagen für 1934 vorliegen, zeigt sich, daß dieses Jahr ein Absaßrekordjahr darstellt. Fn deu, léßten drei Jahren zeigen die Zulassungen folgenden Stand: 1932 1933 41 118 82 048

1934 130 938 ca. 79 000

Personenkraftwagen «

Krafträder « « e - 4 96411 57 840

Lastkraftwagen «„ . « 7030 11 573 23 509

Zusammen „ « 104 559 151 461 233 447

Jm Jahre 1934 wurden insgesamt 130 938 Personenkraft- wagen und 23 509 Lastkraftwagen zugelassen. Rechnet man, s\o schreibt der Auto-Pressé-Dienst, die Motorradzulassungen, die noch nicht genau ermittelt sind, mit s{häßungsweise 79 000 hinzu, so betrug der Absay für Kraftfahrzeuge 233477 Stück. Vergleicht man diese Zahlen mit dom Jahre 3913, das bekanntlih schon einen gewaltigen Aufschwung gegenüber dem Fahre 1932, zu ver- zeihnen hatte, exkennt man, daß im Fahre 1934 besonders der Absayß an Lastkraftwagen, der im Fahre 1933 im Vergleich zu den Absaverfolgen der Personenkraftwagen und Motorrädern zurückgeblieben war, die größte Steigerung erfahren konnte. Die Lastkraftwagenzulassungen haben sih gegen 1933 um über 100 % erhöht. Die Personenkraftwagenzulassungen stiegen dagegen von 82/048 im Jahre 1933 um 59 % auf 130938 im Fahre 1934; die Kraftradzulassungen von 57 840 um ca. 36 % auf 79 000 Stü. Die Bedeutung der kraftverkehrsfördernden Maßnahmen der Reichsregierung ist aus der Gegenüberstellung der Zulassungs- ziffern des Jahres 1932 mit denen des Fahres 1934 zu ermessen. Die Zulassungen der Pexrsonenkraftwagen haben sih danach gegen- über 1932 um 220 %, Motorräderzulassungen um 40 % und Last- kraftivagenzulassungen um 230 % erhöht. Der Absahaufschwung des Jahres 1934 liegt natürlich in starkem Maße in der psncholo- gishen Wirkung der internationalen Automobilausstellung des Frühjahrs 1934 begründet. Diesem Erfolgsjahr {ließt sich nun vom 14. bis 24. Februar die Frühjahrsautomobilausstellung 1935 an.

- abkammen

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Reichs- nd Staat3anzeiger Nr. 11 vom 14, Jaiuar 1935. S. F

Devisenbewirtschaftung. Der Zahlungsverkehr mit Schweden.

Der Leîter der Reihs\telle für Devisenbewirtschaftung ordnet mft Runderlaß Nr. 83 D, St. vom 4. Januar 1935 an: Bwischen der Deutschen und der Shwedishen Regierung ist am 22. De- genen 1934 ein neues Verrehnungsabkommen geschlossen worden,

as mit Wirkung' vom 1. Fanuar 1935 an Stelle des mit dem 31. Dezember 1934 außer Kraft getretenen deutsch-{chwediscchen Zahlung3abkommens vom 28. August 1934 getreten ist. Das Ab- kommen ist im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 301 vom 28. De- zember 1934 veröffentliht wovden. Soweit das Verrehnungs- abkommen eingreift, erfolgen die Zahlungen in Deutshland aus- \hließlich dur Vermittlung der Deutshen Verrehnungskasse, in Schweden aus\cließlih durch Vermittlung der Schwedischen Clea- ringbehörde „Clearingnämnden“, Stockholm (Art. 1 des Ab- kommens). Unter Aufhebung der Runderlasse 102/34 und 146/34 DSt. bestimme ih mit sofortiger Wirkung folgendes:

L

Unter dke Bestimmungen des Verrechnung8abkommens fallen în erster Linie die Zahlungen für die Einfuhr {chwedisher Waren nach De C und für die Einfuhr deutsher Waren nah Schweden sowie die in Verbindung mit der Ne stehen- den Nebenkosten. Fnsoweit ist die Zuständigkeit der Uceber- wachungsstellen gegeben, die besondere Anweisungen erhalten haben. Aus dem Zuständigkeitsbereih der Devisenstellen fallen die nachstehenden Verbindlichkeiten deutsher Schuüldner gegenüber {wedishen Gläubigern und schwedisher Schuldner gegenüber deutshen Gläubigern unter das Verrehnungsablkommen:

1. Zahlungen für Nebenkosten, die in Verbindung mit der deutshen Warenausfuhr nah Schweden entstehen, und zwar ins- besondere r V See- und Bahnfrahhten und Provisionen (Art. 2 Ziff. 2 des Abkommens). Ih mache besonders darauf ee ats daß Nebenkosten, Ote Seefrachten, des Durch- fuhrgeshäfts sowie solhe Nebenkosten des deutsh-{chwedishen Warenverkehrs, die Gläubigern in dritten Ländern geschuldet werden, niht unter das Verrechnungsabkommen fallen. Nicht unter das Verrehnungsabkommen fallen ferner Zahlungen für agen, die getrennt von den übrigen Kosten des Warengeschäfts von einem \{chwedishen Schuldner an eine A chle R bera Grme emung gezahl werden und umgekehrt.

2. Zahlungen für Bauleitungs- und Montagekosten sowie für în Verbindung damit stehende Löhne, Gehälter und Auslagen Q 2 Li 3).

9. Zahlungen für Patentgebühren sowie für Lizenzen und ähnliche ideelle Leistungen (Art. 2 Ziff. 4). j ideellen Leistungen fallen insbesondere das Entgelt für die Ueber- lassung von Urheberrehten sowie Filmmieten. Bezüglich der Prüfung der Berechtigung von Zahlungen für Lizenzen und ähn- lichen ideellen Leistungen gelten die in dem vertraulichen allge- meinen Erlaß — Dev.A. 33 403 — vom 29. August 1934 ge- gebenen Anweisungen. Jh ersuche, derartige Anträge besonders lorgfältig zu prüfen.

- 4. Die Bezahlung der Salden, die sih aus der außerhalb des Abkommens erfolgenden Verrehnung der Verwaltungen im deutsh-schwedishen Post-, Telegraphen- und Eisenbahnverkehr ergeben (Art. 2 Ziff. 5).

5, Nach besonderer Vereinbarun Stellen Zahlungen für sonstige in Verbindung mit dem deutsch- shwedishen Handelsverkehr stehenden Kosten (Art. 2- Ziff. 6). Hierüber bleibt weitere Anweisung vorbehalten.

6. Jn besonderen Härtefällen die Ueberweisung von Unter- igaeia lungen, - Pensionsbezügen, Erbschastsbeträgen und ähnlichen von *Lébensversicherungspräütieti {chwWBedischer Staatsangehöriger in Deutschland an s{chwedishe Versiherungsunternehmungen. ‘Die Veranlassung zu derartigen Ueberweisungen wird in der Regel von s{hwedischer Seite ausgehen.

Jch ermächtige die Devisenstellen allgemein, wenn ihnen die

der beiderseits zuständigen

Deutsche Verrechnungskasse den Wunsch von Clearingnämnden,

in bestimmten Fällen derartige Ueberweisungen vorzunehmen, mitteilt, solhen Anträgen zu entsprehen. Jst die Devisenstelle der Ola: daß ein Härtefall nicht gegeben ist, so ist mir die Angelegenheit mit Bericht zur Entscheidung vorzulegen. — Sämt- lihe unter 1 bis 6 genannten Zahlungen können auch dann im Verrechnungsverkehr geleistet werden, wenn die Fälligkeit vor dem 1. Fanuar 1935 eingetreten ist. Dies gilt auch für Zahlun- gen, die nah den Runderlassen 102/34 und 146/34 niht im Ver- rechnungsverkehr geleistet werden konnten, soweit sie inzwischen uiht in anderer Weise geleistet worden sind. TL,

Für die unmittelbare Verrehnung von Forderungen und Verbindlichkeiten und die Leistung sonstiger Zahlungen außerhalb des Verrechnungsabkommens gilt folgendes:

1. Zur Erleichterung des Zahlungsverkehrs können die beider- seits zuständigen Stellen im gegenseitigen Einvernehmen in ge- eigneten Fällen die unmittelbare Verrehnung von im Verrech- nungsverkehr zu bezahlenden Forderungen mit Verp lihtungen aus Provisionen, Geschäftsreisekosten und anderen hierfür geeigneten, im Lande des Schuldners entstandenen Kosten gestatten (Artikel 8). J behalte mir vor, nahdem entsprehende Vereinbarungen zwischen der Deutschen Verrehnungskasse und Clearingnämnden getroffen worden sind, hierüber weitere Anweisungen zu erlassen. JUzwischen bin ih damit einverstanden, daß deutshen Gläubigern von N N aus dem Waren- oder Dienstleistungs- verkehr gegenüber Schweden, die unter das Verrechnungs- men allen, auf Antrag eine entsprehende Genehmigung zur Verfügung über die Teilbeträge ihrer Forderungen erteilt wird, die auf in Schweden an shwedishe Gläubiger geschuldete Kosten entfallen. Von einex Genehmigung zur Verfügung ent- sprechender Beträge für Geschäftsreisekosten ersuche ich jedoch bis auf weitere Anweisung abzusehen. Jn den Genehmigungs- bescheiden ist darauf hinzuweisen, daß bis auf weiteres in jedem Einzelfall außerdem die Genehmigung von Clearingnämnden hbei- zubringen ist. Wegen der Gültigkeit allgemeiner Verwendungs- genehmigungen nah Runderlaß 117/34 für derartige Verfügungen bleibt besondere' Anweisung vorbehalten.

2. Handelsgewinn und Transportauslagen eines Händlers in einem dritten Lande, der shwedische Ware nah Deutschland oder deutshe Ware nah Schweden verkauft, können von der Hauptforderung abgezweigt und an den Händler unmittelbar ge- zahlt werden. Eine Einzahlung auf Verrehnungskonto ist inf

weit nicht erforderlih. Der Händler kann in dem Empfangs- lande der Ware einen Vertreter benennen, an den der gesamte Rechnungsbetrag mit der Auflage zu zahlen ift, eine entsprechende Teilung vorzunehmen und nur den auf den Hersteller bér Ware entfallenden Betrag im deutsch-shwedischen Verrechnungswege zu bezahlen. Die Ueberweisung des auf den Händler entfallenden Anteils an der Forderung richtet sih nach den Bestimmungen ss O nah dem Lande, in dem der Händler an- ässig ist.

3. Füx die Genehmigung neuer privater Verrech 1ung8- geschäfte gelten die Bestimmungen in dem Runderlaß 177/34 DSt. (RE. 36/34 Ue. St.) Abschnitt 11, für die Genehmigung neuer Ausländersonderkonten für Fulandszahlungen gelten die Be- timmungen in Runderlaß 157/34 DSt. (RE. 95/34 Ue. St.) Ab=« chnitt IT und TIT. Den Banken, die Ausländersonderkonten für Jnlandszahlungen zugunsten {chwedisher Firmen führen, ist auf- i "monatlich Kontoauszüge an Clearingnämnden ein-

Den,

Unter die ähnlichen.

eistungen- anin S{hweden | ansässige Persone 'sowie-*

4. Genehmigungen zur Verwendung von Alt- oder Sperr- guthaben für die Bezahlung von Waren ( vgl. RE. 59/33) Abschn. II 1b) dürfen shwedishen Warenshuldnern nur noch er- teilt werden, wenn die Zustimmung von Clearingnämnden und der Deutschen Verrehungskasse nahgewiesen wird (Artikel 11 des Abkommens). Geschäfte dieser Art, für welche die Genehmigung vor ” dem 1. September 1934 bereits erteilt worden war, werden von dem Verrechnungsabkommen nicht berührt.

TTI,

1. Die Zahlungen deutsher Shuldner für die unter das Verrehnungsabkommen fallenden Leistungen haben ausshließ- lih in Reichsmark an die Deutsche Verrechnungskasse zugunftén des {chwedishen Gläubigers zu erfolgen. Lautet die Verpflichtung des deutschen Schuldners auf eine andere Währung als Reichs- mark, so ist der Gegenwert des geshuldeten Betrages in Reichs- mark zu zahlen unter Umrechnung zum lebßtbekannten Mittelkurs der Berliner Börse (Artikel 3). {

2. Allgemeine Genehmigungen für Zahlungen, die nah Abs nit I dieses Erlasses im Verrechnungsverkehr auszuführen ind, berehtigen nur noch zur Zahlung an die Deutsche Verreh- nungskasse zugunsten des shwedishen Gläubigers.

3. Die Zahlungen an die Deutshe Verrehnungskasse ZU- qunsten von Clearingnämnden haben befreiende Wirkung (Artikel 6).

Einleitung privater Verrechnungsgeschäfte.

Die Reichs\telle für Devisenbewirtshaftung weist im mnath- stehendem Schreiben vom 3, Januar 1935 — Deo. B 43578/34 — dite Spivenverbände der deutshen Wirtschaft auf Mißstände bei der Einleitung privater Verrehnungsgeschäfte him:

„Die beschränkte Zuteilung effektiver Devisen für die Waren- einfuhr veranlaßt zahlreiche inländishe Einfuhrfirmen, Gelegen- heiten zum Abschluß von privaten Verrehnungsgeschäften zu uchen, durch die das gewünschte Einfuhrgeschäft ohne Jnanspruch- nolhme des Devisenbestandes der Reichsbank ermöglicht werden soll, Diese Einfuhrfirmen treten deshalb häufig an inländishe A'us- fuhrfirmen mit dem Ersuthen heran, ihnen die Erlöse aus der Aus- fuhr deutsher Waren ganz oder teilweise für den Abschluß von Verrechnungsgeschäften zur Verfügung zu stellen. . Hierbei sind folgende Mißstände aufgetreten, über die bei mir mehrfah Klage geführt worden ist. Da den Ausfuhrfirmen. na:h den neuerew Be- stimmungen niht mehr die Zahlung einer Prämie in Aussicht ge- stellt werden kann, um sie dem Abschluß €ines Verrehnungs8- geschäfts geneigt zu machen, versuhen nunmehr manche Einfuhr- firmen, die gleichzeitig im Julande Abnehmer der Ausfuhrfirmen sind, die Bereitwilligkeit des Ausführers zu erwingen. Sie drohen für den Fall einer Verrechnung des Verrechnungsvorshlages, ihren Inlandsbezug auf andere deutshe Firmen zu verlagern. Ein der- artiges Vorgehén, das die freie Entshlußmöglichkeit der Ausfuhr- firma beeinträchtigt, ist unzulässig. Es besteht die Gefahr, daß hierdurch der Ausführer, in der Befürchtung, einen {Fnlandsabsaß an die Konkurrenz zu verlieren, auf jedes Ersuchen der Einfuhr- firma eingeht und auf diese Weise auh Ausfuhrgeshäfte zur Ver- rechnung zur Verfügung stellt, die in jedem Falle der Reichsbank einen Anfall freier Valuta gebracht hätten und die daher im nteresse der Vermehrung des zu zentraler Verteilung zur Ver- fügung stehenden Devisenbestandes der Reichsbank von der Ver-

rechmwung ausgeschlossen bleiben müssen. Jch bitte, Jhre Mitglieder zu verständigen, daß ein Vorgehen, wie es geschildert ist, nicht ge- duldet werden kann, und daß ih, soweit mir derartige Fälle be- kannt werden, gezwungen bin, die Einfuhrfirmen von der Ertei- lung jeglicher weiteren Devisengenehmigungen auszuschließen.“

Die Mengenkonfunktur in der Bauwirtschaft. Fm Haus der Techmit-Essen sprah am Freitag Regierungs- baumeister Dr.-Fng. e. h. Eugen Vögler, Generaldirektor der Hochtief AG,, Essen, über das Thema „Bemerkenswerte Stein- und Eisenbetonbauten im Fn- und Auslande“.

Der Vortragende gittg davon aus, daß im Aufbau der gewerb= lihen Wirtschaft der T eine überragende Rolle zu- komme. Er erinnerte an das vollständige Darniederliegen der Bau- wirtschaft in den Fahren 1930 bis 1932 und das damit verbundene Anschwellen der Erwerbslosenziffer, das Stocken jeder Tätigkeit. Das habe nun aufgehört, die Bautvirtschaft befinde sih in einer ausgesprochenen Mengenkonjunktur. Verdienste, die an sich bitter nötig seien, könnten kaum erzielt werden. Die Unternchmen seien froh, wenn sie die erforderlichen Abschreibungen verdienten. Dur intensive Arbeit, vor allen Dingen durch verständnisvolle Zu- sammenarbeit zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer, könne hier Wandel geschaffen werden. Wenn alle Fehle! lluellen der Kalkulation ausgeschaltet werden, brauche niht unbedingt etne Er- höhung der Preise stattzufinden, um zu einem Gewinn zu kommen.

Der Vortragende zeigte dann an einer Reihe von Bildern den augenblicklichen Stand der Bauindustrie. Besonders bemerkens- wert waren: Die Entwicklung der Schalen-Bauweise, die Brücke über den kleinen Belt in Dänemark, die Wasserkrastanlage 1m Shannon in JFrland, die Getreidesilos in Rosario in Argentinien, der Bau der Mole von Le Verdon, der Bau einer Gvoßschacht- anlage im Ruhrgebiet,

Wenig geänderte Lage in der Münsterländer Textilindustrie.

Auch îm Dezember is in der Lage der münsterländischen Baumwollspinnerei gegenüber den Vormonaten faum eine Aende=- rung eingetreten. ÁÂuf dem Rohbaumwollmarkt sind nennens- werte Shwankungen nicht zu verzeichnen. Der Beschäftigungs- grad der Webereien war im Rahmen der bestehenden Einshrän- kungen zufriedenstellend. Besonders rege war wieder die Nach- frage nah Rohnessel. Auch die Abrufe erfolgten sehr flott. Der Geschäftsgang in gerauhten Geweben war demgegenüber zurül=- haltender, da sich anscheinend die Kundschaft on in früheren Monaten ausreichend eingedeckt hatte. Die Nachfrage nah JFute- säden, besonders seitens der Mühlenindustrie, war sehr star& Neue Aufträge konnten aber nur in kleinem Umfange herein- genommen werden, weil in erster Linie die noch aus früheren Monaten vorliegenden Kontrakte ausgeliefert werden mussen. Die Preise für Rohjute haben angezogen.

Deutsch-schweizerische Wirtschaftsverhandlungen

Basel, 12. Fanuar. Fa Bern werden am Dienstag s{chweize- risch-deutsche Wirtschaftsverhandlungen, die als Fortseßung der im November-Dezember in Berlin geführten Besprechungen gelten, beginnen. Gegenstand der Verhandlungen wird die Regelung einiger noch ausstehender Fragen von untergeordneter Bedeutung sein. Deutschland ist wiederum durch Geheimrat Dr. Hage- mann vom Reichswirtschaftsministerium vertreten, die s{chweize=- rische Delegation führt auch diesmal wieder Minister Dr. Stu ck i

Wirtschaft des Auslandes.

Ministerpräsident Flandin über die wirtschaft- lichen Maßnahmen Frankreichs.

Paris, 13. Januar. Ministerpräsident Flandin hielt am Sonnabend auf einem Essen der Alliance demokratique eine dur Rundfunk verbreitete Rede, in der er im wesentlichen die wirt- schaftlichen en seiner Regierung und die bevorstehende Justizreform behandelte. Er wolle, so führt erx u. a. aus, das Volk vor allem vor dem Zusammenbruch der Wirtschaft und vor dem Schiffbruch seiner freien Einrichtungen bewahren. Fm weiteren Verlauf begründete er den vom Wirtshaftsminister eingebrachten Gesetzentwurf über gewisse Zwangsabkommen für die Fndustrie und sprach ferner über die Absichten der Regierung zur Kredit- ausweitung, wobei er betonte, daß an der Stabilität des Franken nah wie vor festgehalten werde. Eine wachsame Kontrolle über die Bankoperationen durch das Emissionsinstitut sei durhaus ver- einbar mit den Maßnahmen zur Förderung des Kapitalumlaufs.

Steigende UArbeitslosigkeit in Frankreich.

Paris, 13, Januar. Die lebte amtlihe Arbeitslosenauf- L die jeßt im „Journal Officiel“ veröffentliht wird und ie sih auf die Woche vom 30. Dezember bis 5. Januar bezieht, weist 436 639 Arbeitslose auf, d. h. eine Erhöhung gegenüber der Vorwoche um 17 500. Ein Vergleih mit der entsprehenden Woche des Vorjahres ergibt eine Erhöhung von rund 120 000 Arbeitslosen seit einem Fahr.

Um die französischen Noheisenpreise. … Paris, 12. Januar. Ueber die französischen N reise ist nah der Gründung der beiden Verbände sowohl für Gießerei- als auch für Hämatitroheisen noch keine Einigung erzielt worden. Eine Entscheidung hierüber wird für die olfituny vom 15. Januar erwartet. Es ist wahrscheinli, daß man sih über eine Preiserhöhung von 20 bis 30 Fr. pro Tonne einigen wird.

Der schwedische Schiffbau im lezten Zahr.

Stockholm, 12. Fanuar. Von den s{hwedishen Schiffswerften wurden im Fahre 1934 19 Schiffe mit insgesamt 86 377 B.-R.-T. gebaut. Neun davon waren Tankschiffe mit einer Gesamttonnage von 58185 B.-R.-T. 12 Schiffe mit 49365 B.-R.-T. liefen von Stapel. An der Fahreswende waren insgesamt 23 Schiffe mit 114 260 B.-R.-T. im Bau oder in Auftrag gegeben. Unter den shwedischen Schiffswerften nimmt die Companies Götewerken die erste Stelle ein, bei der 29 900 B.-R.-T. von Stapel liefen, 57 859 B.-R.-T. geliefert wurden und 31300 B.-R.-T, sih im Bau befinden. Die Gesellschaft diferte auch im leßten Jahr den Kreuzer „Gotland“ für die [hwedische Flotte.

Um 50 % erhöhter Kursstand an der Stoctholmer Aktienbörsfe in 1934.

, Stocholm, 13. Januar. An der Stockholmer Aktienbörse find im vergangenen Fahre die Kursnotierungen der A-Liste, welche die Aktien der führenden Gesellschaften Schwedens enthält, um niht weniger als 494 Mill. Kr. oder um 50 % im Vergleih mit dem Vorjahre gestiegen. Die größte Kurssteigerung um 37 % lieg bei den Aktien der Maschinenindustrie statt, die Bankaktien

stiegen“ um 36% und die dex holzverarbeitenden Judustrie um

l

24 %. Jn der Maschinenindustrie sind die Aktien der Bofors3- Gesellshaft um 82 % und die der L. M. Ericsson-Telephongesell- haft um 63 % gestiegen. Unter den Bankaktien führten die der Skandinaviska Kreditaktiebolaget mit einer Steigerung um 53 %=

Wirtschaftsbesprechungen der Balkanstaaten.

Athen 12. Fanauar. Der -Bevatende Wirtschaftsrat der Balkan=3 staaten hielt in Athen eine Sißung ab, an deven Schluß ein Kom=- _muniqué ausgegeben wurde. Es wird festgestellt, daß die Ent- scheidungen mit denen übereinstimmen, die vom Ständigen Rat der Balkanstaaten während jeiner Zusammenkunft in Ankara am 27. November 1934 gefaßt worden sind. Der Ausschuß trat zu seiner ersten Sißzung am 3. Januar unter Vorsiß des griechishem Außenministers Maximos zusammen. Die Arbeiten wurden an 9. Fanuar beendet. Diese erste Zusammenkunft hatte einen weit=- gehenden Meinungsaustaush zum Ziel sowie eine Stellungnahme zu dem Problem der wirtschaftlichen Annäherung der vier Staaten. Es soll ein Bericht ausgearbeitet werden, der dem Ständigen Rat bei seinex nächsten Zusammenkunft am 10. Mai d. F. in Bukarest vorgelegt werden wird. Als Grundlage der Arbeiten wurde von dem Wirtschaftsrat ein Schlußprotokoll angefertigt, das sich auf folgende sechs Fragen bezieht: 1. Handelspolitik 2. Veröffent-=- lihungen, 3. Balkanbank, 4. Reiseverkehr, 5. Zusammenarbeit der Wirtschaftsorganisationen, 6. Regelung innerer Angelegenheiten. Das Schlußþprotokoll wurde zur Unterzcihnung den Außenmini- stern der Balkanstaaten unterbreitet. Der Wirtschaftsrat konnte mit Befriedigung feststellen, daß die Besprehungen im freundschaft- lichsten Geiste und mit dem Willen zu einer vollkommenen Zu=- sammemnarbeit geführt wurden.

Amerikanische Maßnahmen zur Gestaltung der ftünftigen Handelspolitik.

Wasshington, 13. Januar. Jm Einvernehmen mit dem Fach- verband der amerikanishen Banken sowie dem Fachverbawd der amerikanishen Ausfuhr- und Einfuhrvereinigungen hat die amt- liche Außenhandelsbank einen von Peek unterzeihneten Fragebogen an 22000 Ausfuhr- und Einfulhrftrmen sowie an 12 000 Banken gesandt. Jn diesem werden genaue Auskünfte über die Beträge in fremden Wähvungen angefordert, die Amerikaner im Auslande haben und die wegen der ausländischen Devisenvorshriften niht oder niht sofoxt nah Amerika transferiert werden können.

Gleichzeitig rihtet das amerikanische Handelsministerium ents spvechende Anfragen an die amerikanishen Fivmen im Auslande, und zwar, soll angegeben werden der Stand der blockierten Be- träge am 1. Januar 1934 und am 1. Januar 1935, getrennt mah Guthaben aus den veinen Handelsgeshäften und nah Einkünften aus anderen Quellen wie. Dividenden, Zinsen und Reingewinne aus den Niederbassungen ir Auslande. Folgende Länder sind für die vorbezeichneten Erhebungen namentlih aufgeführt: in Latein- Amerika, Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Columbia, Costa=- rica, Ecuador, Nicaragua und Uuruguay; in Europa Bulgarien, Deutschland, Estland, Griechenland, Jugoslawien, Lettland, Oester- veih, Rumänien, Sipanien und Ungarn. Die Ausgaben auf dem Fragebogen sollen vertraulich behandelt werden. Es wird mit- geteilt, daß die Erhebungen zur Gestaltung der künftigen Handels- ries Amerikas dienen sollen und nur Gesamtzahlen für jedes vemde Land veröffentlicht werden würden,

Msn