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F _ B CNRGE L N G T Ab E X R in
Neichs- und Staatsanzeiger vèr. 14 v
Die Zuständigkeit für:
geht über
om 17, Zanuar 1935.
Einsuhr-Nr. des Stat. Waren- verzetchn1})}es |
Warenbezeichnung
von der Ueberwachungsstelle furt
auf die Ueberwachungs- stelle für:
341 Oelfirnisse, auch mit Zusaß von Trockenmitteln ; Firnis- salz; Standöl; Vogelleim aus eingedicktem Leinöl
372 Eiweiß, getrocknet, auch gepulvert, Eiweißstoffe, tierische und pflanzliche, anderweit nicht genannt oder inbe-
griffen
üiberstrichen (z. B. Pegamoid)
Schmirgel-, auch Karborundtuch, Feuerstein-, Glas- und Sandleinen
Waren aus Schmirgeltuch
auch ohne aufgetragene Schleifmittel aus 640b
aus 662 anderes Schleif- und Polierpapier (799 a/d) | Maschinenteile anderweit nicht genannt:
799 a tendern, nahme der Elektromotoren) T99b von landiirtschaftlichen und Molkereimaschinen
799 c eleftrotechnischen Erzeugnissen
von vorstehend nicht genannten Maschinen Zündstein aus Cereisen für Feuerzeuge
Schweißdraht mit Stoffen verbunden
Zerschlagen Berlin, den 14. Januar 1935.
Der Reichswirtschaftsminister, Vi Po}
Gewebe mit Zellhorn (Zelluloid) oder ähnlichen Stoffen Bimssteintuch, Schleifsscheiben aus mehreren durch Zusammennähen,
Zusammenkleben oder in anderer Weise verbundenen Lagen von Geweben aus pflanzlichen Spinnstoffen,
Kinofilme zur Herstellung von Laken und Klebemitteln
Bimsstein-, Glas-, Rost-, Sand-, Schmirgel- sowie
von Lokomotiven, Dampfstraßenwalzen, Lokomotiv- Lokomobilen, Dampfmaschinen, -turbinen und anderen Kraft- (Antriebs3-) Maschinen (mit Aus-
von elektrischen Maschinen sowie Teile von anderen
Wasserfahrzeuge aller Art mit der Bestimmung zum
„Chemie“
desgl.
desgl,
Baumtivollgarne und -gewebe
verwandte Gebiete Lederwirtschast
Waren verschiedener Art Papier
Eisen und Stahl
desgl, desgl,
desgl, unedle Metalle
verivandte Gebiete technische Erzeugnisss
Seide, Kunstseide, Kleidung und
Seide, Kunstseide, Kleidung und
industrielle Fettversorgung
Ciex
Baumwollgarne u. -gewebe Waren verschiedener Art
desgl. desgl,
„Chemie“
Waren verschiedener Ark
Technische Erzeugnisss
de3gl, desgl,
desgl, „Chemie“ Eisen und Stahl
desgl.
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Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J, A.1 Du, Koehleu
Filmverbot. Die öffentlihe Vorführung des Films: „Deutsches Land an der Saar“ 1 Akt 336 m, Antragsteller und Hersteller: Cabinetfilm Toni Attenberger, Berlin, ist am 11. Dezember 1934 unter Nummer 38067 verboten worden. Berlin, den 15, Januar 1935.
Der Leiter der e 04 J. V.: Dr. BacmeisteL,
GTE E S O E E R E M E T T E I
Preußen.
Der bisher kommissarishe Landrat von Oelffen in Kreuzburg O.S. ist endgültig zum Landrat ernannt worden.
Der stellvertretende Polizeipräsident Friedrich Habe- nicht in Wuppertal ist zum Polizeipräsidenten daselbst er- nannt worden.
Nacütrag zur Anlage I der viehseuchenpolizeilichen Anordnung, be- treffend Ein- und Durchfuhr von Tieren für Zoologische Gärten und Tierparke vom 4, April 1929 (Deutscher Reichs- anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger 1929 Nr. 96).
Jn das Verzeichnis der Zoologischen Gärten und Tier- parke, denen bei der Einfuhr fremdländischer Tiere, die zu wissenschaftlichen oder Ausstellungszwecken bestimmt sind, Erleichterungen gewährt werden, wird unter Ziffer I Preußen der Tierpark Schorfheide unter der Bezeichnung
„Naturschußgebiet Scchorfheid e“ aufgenommen.
Berlin, den 9, Januar 1935.
Der Reichs- und Preußische Minister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Müssemeie.
VBiehseuchenpolizeilicze Anordnung.
Auf Grund des 5 17 des Viehseuchengeseßzes vom 26. Juni 1909 (Reichsge ebbl. S. 519), ferner auf Grund der 88- 18 ff. desselben Geseßes zum Schuße gegen die Maul- und Klauenseuche und die Tuberkulose des Rindviehs wird gemäß § 79 Abs. 2 desselben Geseßes und der §8 1, 3 des Ausführungsgeseßes zum Viehseuchengeseß vom 25. Juli 1911 (Geseßsamml. S. 149) folgendes bestimmt:
I 8§ 27 meiner viehseuchenpolizeilihen Anordnung vom 1. Mai 1912 (Beilage zu Nr. 105 des Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeigers vom 1. Mai 1912) erhält folgende Fassung:
Die Sammelmolkereien müssen mit vom Regierungs- präsidenten (Berlin Polizeipräsident besonders zuzulassenden Einrichtungen zur Erhizung der Mil versehen sein. Die Gefäße, in denen die Milh zur Sammelmolkerei gebraht und aus thr abgegeben wird, müssen so beschaffen sein, daß sie leiht und sicher gereinigt und desinfiziert werden können, Fn den Sammel- molkereien müssen für eine leichte und gründliche Desinfektion dieser Gefäße geeignete Einrichtungen vorhanden sein,
. ¿T 8 28 Abs. 1 der genannten
nung erhält folgende Fassung: (1) Milch und M
dürfen nur nah vorheriger gusreichender Erhißung
8 27 genannten Einrichtungen a
vtehseudenpolizeilichen Anord-
ilhrüstände aus Sammelmolkereien
in den im ls Futtermittel für Tiere ab-
gegeben oder als solhe im eigenen Betriebe der Molkereien
verbraucht werden.
T \
8 28 Abs, 3 der genannten
nung in der Fassung vom 7. März 1931 (
anzeiger Nr. 62 vom 14, März (3) Als ausreichende Erhiß1 Abs. 1b und e, § 162 Abs. 1e,
viehseuchenpolizeilihen Anord- eihs- und Staats- 1931) erhält folgende Fassung: ing der Milch (§ 52, 8 154 8 163 Abs. 5, § 168 Abs. 1e,
8 305 Abs. 1b, § 311 Abs. 2b) ist an i
a) Erhizung bis zum wiederholten far einwirkenden srömenden A s
mitte
b) Hocherhizung im Wasserbad auf minde
Dauer von mindestens eine
ufkochen, auch durch un-
tens 859 auf die rc Minute;
6) Hocherhizung auf mindestens 85° nach Arbeitsweisen mit
Äpparatetypen, die von der
Reichsregierung zugelassen,
und in Einrichtungen, die von dem Regierungspräsidenten (Berlin Polizeivräsident) einzeln gene sind; o
a) Kurzzeiterhißung auf 7
1 bis 74° untex
raussezungen,
die von der Reichsregierung näher zu bestimmen sind, nah
Arbeitsweisen mit Apparatetypen,
die von der Reichs-
regierung zugelassen, und in Einrichtungen, die von dem
Regierungspräsidenten genehmigt sind; : e) Dauererhizung auf 62 bis
(Berlin Polizeipräsident)
einzeln
65° auf die Dauer von min-
destens einer halben Stunde unter Voraussetzungen, die von der Reichsregierung nöher zu bestimmen sind, na
Arbeitsweisen mit Apparatetypen, die von der
Reichs-
regierung zugelassen, und in Einrichtungen, die von dem
Regierungspräsidenten genehmigt sind. R
Dem § 88 der genannten vie!
(Berlin Polizeipräsident) einzeln
hseucenpolizeilihen Anordnung
wird folgender neuer Absag hinzugefügt: (4) Es bleibt vorbehalten, andere Erhihungsverfahren, sofern
sie von der Reichsregierung Muna sind, ebenfalls gi 05 immungen, ei
nehmigen, u n d Uebergangsbe regierung für die Anerkennung
die von der chs- von Einrichtungen als Er-
hißungseinrihtungen getroffen werden, zu erlassen.
V,
8 30 Abs. 2 der genannten nung erhält folgende Fassung:
(2) Die Sammelmolkereien \
ärzte jährlih mindestens viermal
viehseuchenpolizeilihen Anord-
ind durch die beamteten Tier- nachzuprüfen.
VI.
Diese Anordnung tritt mit dem Täge der Veröffentlichung im Reichs- und Staatsanzeiger in Kraft.
Berlin, den 20. Dezember Der Prei
V:
A,: Müs
1934.
ußische Landwirtschaftsminister. y
semeier.
VBiehseuchenpolizeiliche Anordnung.
Auf Grund der §8 18 ff.
26. Juni 1909 (Reichsgeseßbl. folgendes bestimmt: g
(G1
Die viehseuchenpolizeilihe Anordnung vom Î | der Tuberkulose des Rindviehs im
1932, betr. Bekämpfung Kreise Herzogtum Lauenburg Nr. 43), wird außer Kraft geseßt.
des Viehseuchengeseßes vom I S, 519) wird hierdurh
18, Februar
(Reihs- und Staatsanzeiger
8 2. Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Veröffentlihung in Kraft. Berlin, den 12. Fanuarx 1935. Der Reichs- und Preußische Minister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Müssemeie L.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 1 des Geseßes über die Einziehung fommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reich§ geseßbl. 1 S. 293) in Verbindung mit der Verordnung zuL Durchführung des Gesebes vom 31. Mai 1933 (Geseßsamml, Nr. 39) und dem Geseße über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (Reich3s geseßbl. 1 S. 479) wird hiermit das gesamte bewegliche Ver- mögen der Freien Turnerschaft Cottbus-Ost in Cottbus für den Preußischen Staat eingezogen. :
Gemäß § 3 des Geseßes vom 26. Mai 1933 erlöschen alle an dem Eigentum bestehenden Rechte.
Diese Veröffentlihung tritt an Stelle dex Zustellung nah § 6 des Gesebes vom 26. Mai 1933. :
Ein Verzeichnis der eingezogenen Vermögensgegenstände liegt im Büro Nr. 140 a der Regierung aus.
Frankfurt (Oder), den 15. Fanuar 1935.
Der Regierungspräsident. J. A.: Möbus.
G
Nichtamtliches.
Nummer 2 des Reichsarbeitsblatts vom 15. Januar 1935 hat folgenden Funhalt: Teil I. Amtlicher Teil. II. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Arbeits- losenhilfe. — Geseße, Verordnungen, Erlasse: Dienststrafordnung für die Angehörigen des Freiwilligen Arbeitsdienstes. Vom 8. Januar 1935. Verordnung über die Arbeitslosenunterstüßung für unständig beschäftigte Hafenarbeiter des Homburger Hafens. Vom 6. November 1934. Arbeitsplayaustausch der Mädchen und Vermittlung in die Hauswirtschast. Landarbeiterwerkwohnutgs- bau; Zuschüsse aus Mitteln der wertschaffenden Arbeitslosenfür- orge. — 1V. Arbeits\{chuBß. Gesevwe, Verordnungen, Erlasse: Aus- P nganetodnuina zum Gesetz über die Unterkunft bei Bauten. Vom 10. Januar 1935. Berichtigungen. — V. Wohnungs- und Bauwesen, Landesplanung und Kleinsiedlung. Geseße, Verotd- nungen, - Erlasse: Betrifft Reichsbaudarlehen . für Eigenheime (I. und IT. Abschnitt). — VI. Versorgung und Fürsorge. Géseße, Verordnungen, Erlasse: Kleinrentnerhilfe. Maßnahmen der Reichsregierung zur Verbilligung der Speisefette für die mindér- bemittelte Bevölkerung. — Teil IIl. Unfa [llverhütun g. Arbeitsschuß. Gewerbehygiene.. -Arbeits- und Ge- sundheitsschuß bei der Herstellung. nahtloser Tauchgummiwaren. Von Gewerberat Dr.-Fng. Braüer, Hannover. — Die Beziehungen zur Berehnung der Sprenggeschwindigkeit aus der Zugfestigkeit und umgekehrt von umlaufenden Kreisscheiben und Kreisringen. Versuche mit Schleifsheiben. Von Hans Pamler, Böhliß-Ehren- berg. — Unfalllehren: Zwei tödlihe Unfälle beim Reinigen „der Kondensatoren von Dampfturbinen. Von Dipl.-Fng. Kolb, VDJ, Essen. Schwere Explosion in der Azetylenfabrik. Von Gewerberat Kappe, Gleiwiy. Gefahren bei der Methangewinnung auf Kläx- anlagen... Von Gewerberat Kappe, Gleiwiy. Unfall an etner Textilfasermaschine. Von Gewerberat Hansen, Berlin. — Mit- teilungen: Saar-Gedenkprägung der Bayerischen Staatsmünze zum 13. 1. 1935. Siegelmaxken mit farbigen Unfallverhütungsbildern.
Bücher- und Zeitschriftenschau.
Verkehrswesen.
Verbrannte Auslandspoft.
Dex Bahnpostwagen des Zuges D 45 Frankfurt (Main)— Berlin ist — wie hon durch die Tageszeitungen mitgeteilt — am 12. Januar bei Weißenfels wahrscheinlich durch eine postord- nungswidrige Sendung in Brand geraten und fast völlig ausge- brannt. Vernichtet worden sind außer der in Süddeutschland und Thüringen aufgelieferten Briefpost und in Frankfurt zugegan- genen Matten auch Briefsendungen aus Aden, Britisch-Fndien, Portugiesish-Jndien, Straits-Settlements, Siam, Jndochina, China, Philippinen, Buschir und Ostafrika, die mit dem P. u. O.- Dampfer „Ranpura“ abgesandt worden sind, sowie aus Colombo und Australien, die mit dem Dampfer „Orsova“ befördert wor- den sind. M ea die Briefsendungen aus den genannten Gebieten, insbejondere auch mit den genannten Dampfern er- warteten und nunmehr vermissen, wird empfohlen, sich mit ihren Geschäftsfreunden usw. wegen Absendung von Abschriften der Briefe in Verbindung zu seben.
Umfang des Postschecktverkehrs im Dezember 1934.
Die Zahl dex Postscheckkonten ist im Deer um 364 Kon- ten auf 1 046-344: gestiegen. - Auf -diesen- Konten wurden bei 70,4 Millionen Buchungen 10 744 Millionen RM umgeseßt; da- von sind 8763 Millionen RM oder 81,6 % bargeldlos beglichen worden. Das Guthaben auf den Postscheckonten betrug am Monatsende 636,2- Millionen RM, im Monatsdurchschnitt 589,7
Millionen RM. * 8
Kunft und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater.
Freitag, den 18, Fanuar. Staatsoper: 3. Sinfoniekonzert dex Staatskapelle. Musi- falische Leitung: Pfibner. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus, Köni g Lea r von Shakespeare. Beginn: 20 Uhr.
Das dritte Sinfoniekonzert der Staatskapelle am Freitag,
den 18. Janùüar, wird von Hans Pfivner geleitet. Das Pr0-
“ gramm bringt zwei Orchesterstücke aus des Meisters „Rose vom
Liebesgarten“, dié 'A-dux-Sinfontie von “ Haydn Nr. 28 und
_ Beethovens VII. Sinfonie.
Verantwortlich für die Schriftleitung: (Amtlicher U. Nichtamtlicher Teil, Handels8teil) in Vertretung: Rudolf Lanßhsch, Berlin-Lichtenberg für Anzeigenteil und Verlag i. B.: Oberinspektor Sahmel, Berlin-Stegliß.
Druck der Preußischen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Sechs Beilagen (einschl. Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagen)
Srste Beílage
Mi DLEN NeichZanzeiger und Preußischen StaatZ3anzeiger ITr.
Berlin, Donnerstag, den 17. Fanuar
_1935
Nus der Verwaltung.
Zusammenarbeit zwischen Polízei und Betr- sicherungsgefselischaften. Jn einem Erlaß an alle Polizeibehörden teilt der Reichs- und preußische Junenminister Dr. Frick mit, daß die BVexrsicherungs- sellshaften oftmals ein berehtigtes Jnteresse daran hätten, sih über Einzelheiten von Schadenssällen, die polizeilicher Bearbei- tung unterliegen, bei der Polizei zu unterrichten. Die Praxis habe gelehrt, daß die Versicherungsgesellshasten dabei aus ihrer Sachkenntnis heraus der Polizei häufig wichtige Hinweise für die olizeiliche Vearbeitung eines Falles geben fönnten. Die Zu- ammenarbeit zwischen Polizei und Versicherungsgesellschaften abe sih insbesondere in Brandfällen, abex auch in Diebstahl8- und Unfallsachen bewährt und erscheine im Juteresse der öffent- lihen Sicherheit erwünsht. Der Minister erklärt, daß er des- halb gegen die Erteilung von Auskünften an die Versicherungs- gesellschaften, soweit die Pflicht zur Amtsvershwiegenheit dadur nicht verleßt wird, keine Bedenken habe, wenn ein berehtigtes Interesse vorliege, die polizeilihen Ermittlungen dadurch nicht efährdet erschienen und die Anfragen feine unbillige Belastung es Dienstbetriebes mit sih bringe. Die Auskünfte sind kosten- los zu erteilen, auf festgestellte Tatsachen zu beshränken und so zu halten, daß Schadensersaßansprüche vermieden werden.
Schadensersagzansprüche an die Polizei.
Der Reichs- und Preußische JFnnenminister hat den Polizei- behörden ein Urteil des Kammergerichts zur Kenntnis gebracht, in dem der Staat für die als Folgen dienstliher Versehen der Polizei bei der Beschlagnahme eines Kraftwagens entstandenen Schadensersaßansprüche haftbar gemacht wird, Dex Minister teilt mit, daß er für einen Teil des Schadens von dem Nückgriffs- recht gegen den verantwortlichen Kriminalbeamten Gebrauch ge- macht habe. Die Polizeibehörden werden ersucht, die Polizet- exekutivbeamten an Hand dieses Falles auf die möglichen Folgen auh geringfügig erscheinender dienstlicher Versehen hinzuiwwei]en und er Sorgfalt bei der Ausübung ihrer Amtspflichten anzuhalten.
Vilanz der Gewerbeaufsicht.
Die ausführlihen Gewerbeaufsihtsberihte erscheinen alle gee Jahre, infolgedessen ist auch der große Bericht über die ätigfeit der deutshen Gewerbeaufsiht im Fahre 1933 erst im nächsten Jahre, zujammen mit dem über 1934, zu erwarten. Das Reichsarbeitsministerium hat inzwischen einen vorläufigen Ueber- blick über die Tätigkeit der Gewerbeaufsicht im Fahre 1933 her- ausgegeben, Danach fanden insgesamt 450 000 Besichtigungen
statt, die si auf 329 000 Anlagen erstreckten. Von über 23 009 Zuwiderhaudluugen gegen geseßliche Vorschriften, welche die Ge- werbeaufsihtsbeamten seststellten, betrafen etwa 15000 Vergehen gegen die Arbeitszeitregelung, 2800 Vergehen gegen die Soun- tagsruhe. Verleßungen von Vorschriften über die Beschäftigung von Arbeiterinnen wurden in 1623 Fällen festgestellt, über den Jugendlichen- und Kindershuß in 1770 Fällen. “Bestraft wurden 8443 Perjonen. Außerordentlih groß war die Zahl der BVean- standungen in den Betrieben. 162000 waren unfalltehnischer, 62 000 gewerbehygienischer Natur. Jn 13000 Fällen wurden die den persönlichen Bedürfnissen der Belegschasten dienenden Einrichtungen und Räume beanstandet. Diese Zahlen gewinnen ein um so größeres Gewicht, wenn man bedenkt, daß die Gewerbe- aufsicht ihre Arbeit mit einem außerordentlichen kleinen Stab ver- richtet, gab es doch in ganz Deutshland am 1. Mai 1934 nur 759 Gewerbeaufsihtsbeamte.
BevölkerungS8bewegung.
Deutschlands Geburtenziffer von 10,9 auf 14,4 gestiegen.
_Jm Statistishen Reichsamt ist jeßt eine erste umfassendere Gesamtdarstellung der Entwicklung der Eheschließungen und der Geburtenzahl in Deutschland im Fahre 1934 fertiggestellt worden. Es handelt sih um die Zahlen von der ersten bis 51. Woche 1934 in den deutschen Großstädten mit 100 000 und mehr Einwohnern. In diesen Gebieten wurden in der genannten Zeit insgesamt 243 855 Eheschließungen vollzogen gegenüber nur 203 363 in der gleihen Periode 1933 und jogar nur 163416 in der ent- sprechenden Zeit 1932. Eine noch weit erfreulihere Steigerung weist die Zahl der Lebendgeborenen in den genannten Bezirken und der erwähnten Berichtszeit auf. Es sind nämlich insgesamt 279 178 Volksgenossen lebend geboren worden gegenüber nur 208 787 in der Vergleich8zeit 1933 und 20698 in der ent- sprechenden Periode des Jahres 1932. Die Zahl der Lebend- geborenen ist damit von 10,8 je 100 Einwohner und Fahr im Ee 1932 und von 10,9 im Fahre 1933 auf bereits 14,4 im Jahre 1934 gestiegen.
Zugleih werden die Zahlen aus der 52. Woche des Fahres 1934 befannt, in der nochmals 4704 Eheschließungen und 5588 Lebendgeborene in den deutshen Großstädten mit 100 000 und mehr Einwohnern gezählt worden sind. Fnsgesamt sind also in allen 52 Wochen des Jahres 1934 in den Großstädten Deutsch- lands 248 559 Eheschließungen und 284 766 Lebendgeborene er- mittelt worden. Aus diesen Zahlen darf man ohne weiteres auf eine gleichgünstige prozentuale Entwicklung in den kleineren Städten und auf dem Lande schließen,
Handelsteil.
Regelung des Warenverkehrs zwischen dem Saargebiet und Frankreich.
Die Handelskammer Saarbrücken teilt mit: Die französische Generalzolldirektion hat unter dem 12. zFFanuar eine Reihe ein- shneidender Bestimmungen für die Regelung des Warenverkehrs wischen dem Saargebiet und Frankreich erlassen, die vor ihrer Zefanntgabe völlig überrashenderweise mit dem 16. Januar 1n Kraft geseßt_ worden sind. Diese Bestimmungen beruhen auf der Tatsache, daß au der französish-saarländishen Grenze eine Zoll- linie errihtet worden ist. Es sind neun Zollämter eingerichtet worden ;
L Einfuhr vom Saargebiet nah Frankreich. Für jede Sendung ist eine genaue. Deklaration vorgeschrieben. Grundsäblich sollen die Deklarationen alle vorgeshriebenen An- gaben enthalten. Jedoch werden bis auf weiteres nicht genau dem Wortlaut des Tarifs entsprechende Deklarationen zugelassen, vorausgeseßt, daß die Zollverwaltung die Ware statistish ri tig erfassen kann.
a) Saaxrländische Erzeugnisse. _ Die vorgeschriebene Deklaration ist g O erforderli. Saarländische Erzeugnisse werden frei von Zöllen und Zollneben- gebühren zugelassen, vorbehaltlich des Nachweises ihres Ursprunges durch ein vom’ Service Technique beglaubigtes Urxsprungszeugnis. Die Ursprungszeugnisse werden von der Handelskammer zu Saarbrücken ausgestellt. Die Bestimmung des Ursprunges er- folgt nah den allgemeinen französischen Zollvorschriften, doch sind von der HZollsreiheit ausgeschlossen diejenigen ge die im Saargebiet mit solhen Rohstoffen ausländischen Ur- sprunges hergestellt sind, die zollfrei odex auf Grund eines Vor- zugstarises oder auf Gruud eines besonderen Saarzollkontingents
in das Saargebiet eingeführt worden sind. Dagegen sind wiederum
bn ebenso die Waren, die rein aus saarländischen Rohstoffen R sind, solche Erzeugnisse, die entweder aus französischen Rohstoffen hergestellt sind, oder bei denen eine vollständige Um-
arbeitung erfolgt ist, oder bei denen zwar nur eine unvollständige Verarbeitung der Rohstoffe vorliegt, diese Verarbeitung aber die Einordnung der Ware in eine höher belastete Tarifnummer des französischen Zolltarifs bewirkt. — Alle anderen Waren werden nah den vorliegenden Bestimmungen zur Einfuhr nach Frank- reich nit zugelassen. : b) Nihtsaarländische Erzeugnisse.
n Nach den Bestimmungen der Verfügung müssen diejenigen Waren nihtsaarländishen Ursprunges, die über die dentsh- saarländische Grenze eingeführt und „für das Saargebiet“ dekla- riert worden sind, im Saargebiet verbleiben.
c) Direkte Einfuhr aus Deutschland nach@
Frankreich.
Waren, die aus Deutshland nach Frankreich über die französish-sagrländishe Grenze eingeführt werden, müssen bei
threr Einfuhr über die deutsh-saarländishe Grenze von einem
Passavant T 24 begleitet werden.
d) Ausländische Waren, die aus dem Saargebiet im Transitverkehr durch Frankreich exportiert | werden sollen. Dieser Verkehr ist in Zukunft an die Ausstellung eines Aquit-à-caution und an die Plomktierung gebunden.
IL. Ausfuhr von Frankreich nach dem Saargebiet.
Beim Versand von Waren aus Frankreich nach dem Saar- gebiet. ist gleichfalls die Deklaration vorgeschrieben, sofern diese Waren nicht ‘im Transit durch das Saargebiet laufen. Ausfuhr- zölle und Gebühren werden nicht erhoben.
H TIT.
Für den kleinen Grenzverkehr und Automobilverkehr tritt
vorerst keine Aenderung ein. ;
Wirtschaftliche Handwerktsprobleme.
Landes8handwerk3meister - Tagung beim Reichsfstand des Deutschen Handwerks.
Unter Vorsiß des Reichshandwerksmeisters W. G. Schm idt e in Berlin die Landeshandwerksmeister, um die schwebenden van werksfragen zu besprechen und Richtlinien für ihre weitere g in den Treuhänderbezirken zu empfangen. Als Vertreter n Reichswirtschaftsministeriums nahm der Reichskommissar a ven Mittelstand Ministerialdirektor Dr. Wienbeck an der Sun n iben L On wichtige Auna Über den
( er toesentlichsten Handwerksfrage ntli irt- G E B j Ÿ erfsfragen, namentlih auf wirt
big o der Beitragsfrage teilten alle Anwesenden den Siandpunkt es tegierungsvertreters Dr. Wi enbeck, daß die Belastung des einzelnen Handwerksmeisters mit Organisationskosten Schritt für Schritt vermindert werden müsse. Jm ganzen wird der Hand- Eis eine erhebliche Beitragsjenkung erst daun zu spüren be- ommen, wenn die Uebergangszeit überwunden und die neue On eingelaufen is, Die Arbeitsbeschaffungsprobleme R e N Bauwirtschaft ein anderes Gesicht als in anderen Volftener szweigen. Bei Schneidern, Schuhmachern, Sattlecn, R R Wäscheschneidern, Stellmachern, Schmieden und s en Berufen kommt es darauf an, das Handwerk instandzu-
n, Großaufträge entgegenzunehmen und sie vorschriftsmäßig
und pünktlih durchzuführen. Das geshicht durch Lieferungs- genosjenschaften. Das Handwerk baut diese Genossenschaften zu einem weit verzweigten System mit einer einheitlihen Spiße aus, so daß große Auftraggeber thre Aufträge entweder über das ganze Reich verteilen oder sie von einer Stelle aus zentral vergeben köunen. Als neue Spiße der Lieferungsgenossenshaften ist die „Reichszentrale für Handtwwerkslieferungen e. G. m. b. H.“ ge- gründet worden; ihr angeschlossen sind die Landeslieferungs- genofsenschaften der einzelnen Handwerkszweige in den Treu- händerbezirken. Für die handwerkliche Arbeitsbeschaffung im Bauwesen spielt dée vom Handwerk 1934 gegründete „Treubau A.-G. für Baufinanzierungen im Deutschen Reiche“ eine immer wichtigere Rolle. Die Treubau” finanziert und betreut Bauten. Sie ist dabei zugleih Treuhänder für den Bauherrn, für die Kreditgeber und für die den Bau ausführenden Handwerker. Durch ein neuartiges, solides Finanzierungssystem überbrückt sie die a zwischen dem Eigenkapital des Bauherrn und den Bau- kosten, prüft den Bauvorauschlag und überwacht die Durhführung des Baues, so daß nur dauerhafte und gründliche Handwerks8arbeit eleistet wird. Die Treubau A.-G. hat 1934, im ersten Fahr ihres Bestehens, Bauvorhaben im Gesamtwert von rund 25 Mill. RM
bewältigt oder in Angriff genommen.
Mit Befriedigung konnte auf der Landeshandwerksmeister-Ta=- gung festgestellt werden, daß die Schwarzseher in der Robstoff-iFrage nicht Recht behalten haben. Gewiß bedeute die Zwangsbewirt- schaftung gewisser Rohstoffe für den Handwerker eine Ershwerung, aber es ist auf dem Gebiete der unedlen Metalle bereits eine Ver- einfahung des Verfahrens erreicht worden. Im ganzen bekommt der Handwerker diejenigen Rohstoffmengen, die er braucht und an- fordert. Der Reichsstand wird eine Aufklärungsschrift über die Aa ea e1s bielet Las -Donbivert erbdbledie: MICNHONE! on, Der
gent s -das „Han 4 Moglichkeiten. Der Reichsstand ist bemüht, eine ständige Vertretung des Handwerks in Leipzig durhzuführen. Zunächst bat ein notleidender Hand- werksziweig von besonderer fultureller Bedeutung- nämlich die Musikinstrumeutenmacher, einen Zuschuß für die Vertretung auf der Leipziger Messe erhalten. i
Verliner Börse am 17. Fanuar.
Fm Verlauf freundlich — zuversichtliche Stimmung. _Kam an der heutigen Berliner Börse von seiten der KU- lisse auf Grund von Glattstellungen anfangs noh einiges Was terial heraus, so machte sih doch bald darauf eine ziemlich freund- liche Grundstimmung geltend. Von verschiedenen Seiten traten Kauforders ein, die die Gesamttendenz güustig beeinflußten, 19 daß die anfänglih eingetretenen Kursverluste zum Teil wieder eingeholt werden konnten. Man verwies in diesem Zusammens- hang nicht nur auf die verschiedenen günstigen Meldungen aus der Wirtschaft, sondern die Börse ist vor allem der Ausfassung, daß die Uebergabe des Saargebiets an Deutschland bereits in allernähster Zeit erfolgen wird. - Die im Verlauf aufgetretene freundlihe Grundstimmung hielt unvermindert bis zum Schluß des Verkehrs an.
E Montanmarkt konnten die anfärglih eingetretencn Rüd- gänge im Verlauf wiedor aufgeholt werden, darüber hinaus zeigten sich vereinzelt sogar noch, kleine Kursbesserungen. 3 raunfohlen und Kali-Papiere waren vernachlässigt, dagegen waren unter chemis schen Werten besonders J.-G.-Farben (plus 1) zu Anlagezwecken ge- jucht. Jn Rütgers (minus 14) waren noch einige Glattst:llungen der Kulisse festzustellen. Für Aku trat ein westdeutsches Bank- haus als Käufer auf (plus 1). Bemberg dagegen ging um 1% zurück, Am Elektromarkt waren Chade 124 Mark höher, auch Siemens (plus 1) konnten einen Teil des Vortagsverlustes wieder einholen. Troß eines nur geringen Angebots waren Accumula- toren stärker abgeshwächt (mimus 514). Sonst lagen Elektrowerte wemig verändert, dagegen Kabelwerte stärker begehrt. Dabei zogen Deutsche Kabel um 3% und Felten und Guilleaume um 114 % an. Ferner zeigte sich Juteresse für Polyphon (plus 1), Daimler (plus 1) und bei größeren Umsäbßen auch für Hapag (plus 1). Fm wtiteren Verlauf wurden noch Reichsbank (plus 114) in größeren Beträgen aus dem Markt genommen. Ï
Am Kassamarkt überwogen kleine Kursbesserungen, auch am Rentenmarkt war die Tendenz freundlih. Besonders Altbesitz- anleihen waren begehrt (plus 4), aber auch Schuldbücher sowie umgestellte Dollarobligationen fanden Interesse. Tagesgeld war mit 354 bis 4 % unverändert. Am internationalen Devisenmarkt zeigte sich in Dollar und Pfunden ein Nückschlag. Jun Berlin gab
der Dollar auf 2,503 (2,51) und das Pfund auf 12,20!4 (12,2314) Reichsmark nah. |
Die Arbeitslofigkeit in der Welt.
Nach dem nueuesten Statistiken des Fnternationalen. Arbeits» amts hat sih die Arbeitslosigkeit während der leßten Monate des Jahres 1934 in den meisten Ländern im Vergleih mit dem ents sprecheuden Zeitraum des Fahre 1933 weiter vermindert. Ju all- gemeinen ist die Besserung etwas geringer als im den drei Sommers monaten 1934 gcgerüber dem Sommer 1933. Fedoch ist im Vers gleich zum Vierteljahr Juli, August September nunmehr 1n Kanada, Deutschland, Chile, Estlaud, Finvland, Norwegen und im Saargebiet in der leßten Berichtszeit cine starke Entlastung eingetreten.
Dagegen hat sich, verglichen mit demselben Zeitraum des Jahres 1933, die Arbeitslosigkeit in Belgien, Bulgarien, Frauk» veih, Spanien, im Freistaat Jrland, den Niederlanden und in JFugoslawiem erhöht. Mit Ausnahme des leßtgenannten Landes verzeichnen alle Länder schon eine stärkere Zunahme der Arbeits- losigkeit ab Fuli 1934. ;
Für Dänemark, die Vereinigten Staaten, die Schiveiz und die Tschechoslowakei gübt es mehrere Zahlenreihen, die auf ver- schiedener Grundlage berehnet sind und verschiedene Cchlüjsje zu- lassen. Die Statistiken des Beschäftigungsstandes, d. h. der Zahl der beschäftigten Arbeiter, weisen ebenfalls im allgeineinen eine Besserung gegenüber dem entsprehenden Zeitraum des Vorjahres auf. Jedoch hat sih die Aufnahmefähigkeit gegenüber dem Sommer verlangsamt. Eine bemerkenswerte Ausnahure bilden Lettland und Polen, wo sie im Gegenteil sehr- groß ist.
Die Zahl der beschäftigten Arbeiter ist ferner in Belgien, den Vereinigten Staaten, Frankreich, den Niederlanden und der Tschechoslowakei zurückgegangen. Fn Oesterreich tehen die Zahlen des Beschäftigungsstandes 1m Gegensaß zu dr. Rüdcgang der Arbeitslosen.
Es fann gelegentlich vorkommen, daß sowohl die Zahl der Beschäftigten als auch die Zahl der Arbeitslosen innerhalb eines Landes steigt oder daß die leßtere Zahl nicht entsprechend zurüdck- geht. Dies kann aber auf Veränderungen der Gesamtzahl der erwerbstätigen Bevölkerung zurückzuführen sein.
Nachstehend seien einige Zahlen über die Veränderungen des Arbeitsmarktes mitgeteilt.
Die Avbeitslofigïeit im Dezember 1933 unD 1924
. my ———
Dezember 1934 Dezember 1933
Statistik der obligatorischen Arbeitslosenversicherung. Deutshland 2 353 662 | 12,7% | 3 714 646 Parr c O 275 116 | 25,1% f 800 477 Großbritannien . . « « . | 2122299 | 16,4% | 2308 779
Statistik der freiwilligen Arbeitslosenversicherung: Dänemark. , « « e,» 85 106 | 22,7% 89 948 | : DULIELIDUDE «e a2 6 158 254 | 32,6% 15T-O21 1% Statistik der Arbeitsämter: . ] 2 809 140
331 994 10 671 000
318 701 416 605
C / 20,3%
4 236 090 357 628 10 122 000 265 197 279 565
D s Oi). a 5 Vereinigte Staaten*) . Polen è Frankreich ï Großbritannien . . «„ « « } 2085815 2 334 079 a S 9689 944 | — 1 066 215 |
*) Zahlen für den Monat November des betreffenden Jahres.
Es sei nochmals hervorgehoben, daß die Ziffern sich nicht untereinander vergleichen lassen. Die Zahlen Fu nämlih nah verschiedenen Verfahren errechnet und stimmen in sinigen Ländern wenig mit der Wirklichkeit überein, so daß fie ledigli als an- nähernder Hinweis und nicht als genauex Maßstab gewertet werden könnm.
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